SCHMID, Christian (Ebnater Hauptstr. 57, Aalen, 73432, DE)
SPILLER, Ralf (Teckweg 11, Giengen, 89537, DE)
RAAB, Alfred (Oberlangenfeld 2, Hüttlingen, 73460, DE)
SCHMID, Christian (Ebnater Hauptstr. 57, Aalen, 73432, DE)
SPILLER, Ralf (Teckweg 11, Giengen, 89537, DE)
| PATENTANSPRÜCHE Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierenden Innenbehälter (3) mit zwei übereinander angeordneten kühlbaren Innenräumen (4, 5), eine Kältevorrichtung zum Kühlen der Innenräume (4, 5), ein oberes Türblatt (6) und ein unterhalb des oberen Türblatts (6) angeordnetes unteres Türblatt (7), die relativ zum Innenbehälter (3) übereinander schwenkbar angeordnet sind und zum Öffnen und Verschließen der Innenräume (4, 5) vorgesehen sind, und einen zum Lagern beider Türblätter (6, 7) vorgesehenen Lagerwinkel (13), der einen Lagerarm (16) und einen Zapfen (17) aufweist, der einen vom Lagerarm (16) nach oben abstehenden oberen Lagerzapfen (19) zum Lagern des oberen Türblatts (6) und einen vom Lagerarm (16) nach unten abstehenden unteren Lagerzapfen (18) zum Lagern des unteren Türblatts (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerarm (16) und der Zapfen (17) aus einem Stück gefertigt sind. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerarm (16) und der Zapfen (17) aus Metall gefertigt sind und der Zapfen (17) am Lagerarm (16) einstückig angegossen ist. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerwinkel (13) einstückig aus Zink, insbesondere im Zinkgussverfahren gefertigt ist. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerwinkel (13) einen Grundkörper (14) zum Befestigen des Lagerwinkels (13) am Innenbehälter (3) oder einem Gehäuse (2) des Kältegerätes (1 ) aufweist, an dem der Lagerarm (16) einstückig angeformt, insbesondere angegossen ist. 5. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (17) hohl ist. 6. Kältegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lagerzapfen (18, 19) jeweils hohlzylinderförmig ausgebildet sind, insbesondere die Form eines geraden Hohlzylinders und/oder die Form eines hohlen Kreiszylinders aufweisen. 7. Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser der die Form von hohlen und geraden Kreiszylinder aufweisenden Lagerzapfen (18, 19) zwischen 12 - 20mm, vorzugsweise 18mm beträgt, und/oder die Wandstärke der hohlzylinderförmigen Lagerzapfen (18, 19) zwischen 3 und 3,5 mm beträgt. 8. Kältegerät nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das der Zapfen (17) durchgängig hohl ausgeführt ist und insbesondere einen Kanal (20) aufweist, der sich von dem vom Lagerarm (16) abgewandten Ende (21 ) des oberen Lagerzapfens (19) bis zu von dem vom Lagerarm (16) abgewandten Ende (22) des unteren Lagerzapfens (18) erstreckt. 9. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Kanal (20) wenigstes ein Kabel oder eine Leitung, und/oder eine Wasserversorgung verlegt ist. 10. Kältegerät nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Mantelflächen des unteren Lagerzapfens (18) oder des oberen Lagerzapfens (19) mit wenigstens einer Öffnung (23) versehen ist, die insbesondere rechteckig, insbesondere quadratisch ausgebildet ist. |
Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Lagerwinkel.
Die WO 2008/1 19641 A2 offenbart ein Haushaltskältegerät, das ein Gehäuse und einen Innenbehälter aufweist. Der Innenbehälter umfasst zwei übereinander angeordnete kühlbare Innenräume, die mittels eines oberen und eines unteren Türblatts verschließbar sind. Um die Türblätter schwenken zu können, sind diese mittels eines oberen, eines unteren und eines mittleren Lagerwinkels schwenkbar gelagert. Der mittlere Lagerwinkel, der beiden Türblättern zugeordnet ist, umfasst einen Lagerarm und einen
zylinderförmigen Zapfen. Der Lagerarm umfasst eine Kerbe, in der der Zapfen befestigt ist.
Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Kältegerät mit zwei übereinander schwenkbar angeordneten Türblättern anzugeben.
Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im
Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination oder ein Weinlagerschrank.
Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät, aufweisend einen wärmeisolierenden Innenbehälter mit zwei übereinander angeordneten kühlbaren Innenräumen, eine Kältevorrichtung zum Kühlen der Innenräume, ein oberes Türblatt und ein unterhalb des oberen Türblatts angeordnetes unteres Türblatt, die relativ zum Innenbehälter übereinander schwenkbar angeordnet sind und zum Öffnen und Verschließen der Innenräume vorgesehen sind, und einen zum Lagern beider Türblätter vorgesehenen Lagerwinkel, der einen Lagerarm und einen Zapfen aufweist, der einen vom Lagerarm nach oben abstehenden oberen Lagerzapfen zum Lagern des oberen Türblatts und einen vom Lagerarm nach unten abstehenden unteren Lagerzapfen zum Lagern des unteren Türblatts aufweist, wobei der Lagerarm und der Zapfen aus einem Stück gefertigt sind. Das Kältegerät ist insbesondere ein Haushaltskältegerät mit zwei übereinander angeordneten Türblättern, wie z.B. eine Kühl-Gefrierkombination.
Das erfindungsgemäße Kältegerät umfasst demnach die beiden übereinander
angeordneten Türblätter, die beide mittels des Lagerwinkels gelagert sind.
Erfindungsgemäß sind der Zapfen und der Lagerarm einstückig ausgeführt. Das heißt, dass erfindungsgemäß der Lagerwinkel, der zum Lagern beider Türblätter vorgesehen ist, aus einem Stück gefertigt ist bzw. einstückig ist. Auf diese Weise kann der Lagerwinkel relativ einfach und kostengünstig hergestellt werden. Nach einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kältegerätes sind der Lagerarm und der Zapfen, d.h. der Lagerwinkel, aus Metall gefertigt. Der Zapfen kann dann am Lagerarm einstückig angegossen sein. Eine Ausführung aus Metall erlaubt auch relativ schwere Türblätter. Der Lagerwinkel kann vorzugsweise einstückig aus Zink sein und insbesondere im
Zinkgussverfahren gefertigt sein. Aufgrund des Zinkgussverfahrens kann der Lagerwinkel besonders kostengünstig gefertigt werden.
Nach einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Kältegerätes weist der Lagerwinkel einen Grundkörper zum Befestigen des Lagerwinkels am Innenbehälter oder einem
Gehäuse des Kältegerätes auf, an dem der Lagerarm einstückig angeformt, insbesondere angegossen ist.
Der Lagerwinkel ist vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Zink. Außerdem umfasst der Lagewinkel den Zapfen, der wiederum den oberen und den unteren Lagerzapfen umfasst. Um bei der Herstellung einer Materialanhäufung des Zapfens im Bereich des Lagerarms mit gegebenenfalls Lunkerbildung und somit reduzierter Festigkeit
vorzubeugen, ist nach einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kältegerätes der Zapfen innen hohl.
Die beiden Lagerzapfen können vorzugsweise jeweils hohlzylinderförmig ausgebildet sein, insbesondere die Form eines geraden Hohlzylinders und/oder die Form eines hohlen Kreiszylinders aufweisen. Um einen ausreichend guten Halt für die Türblätter zu erhalten, können die beiden Lagerzapfen, die die Form eines geraden und kreisförmigen Hohlzylinders aufweisen, einen relativ großen Außendurchmesser aufweisen. Dieser Außendurchmesser beträgt z.B. zwischen 12mm bis 20mm, vorzugsweise 18mm. Die Wandstärke der
hohlzylinderförmigen Lagerzapfen kann für einen zumindest ausreichend guten Halt zwischen 3mm und 3,5mm betragen.
Um z.B. einer Materialhäufung des Zapfens im Bereich des Lagerarms entgegen zu wirken, kann der Zapfen durchgängig hohl ausgeführt sein und insbesondere einen Kanal aufweisen, der sich von dem vom Lagerarm abgewandten Ende des oberen Lagerzapfens bis zu dem vom Lagerarm abgewandten Ende des unteren Lagerzapfens erstreckt.
Durch diesen Kanal kann z.B. wenigstes ein Kabel oder eine Leitung verlegt sein, um z.B. eine in einem der Türblätter angeordnete Elektronik anzuschließen. Durch den Kanal kann auch eine Wasserversorgung verlegt sein, um z.B. eine gegebenenfalls vorhandene Wasserausgabe in einem der Türblätter mit Wasser zu versorgen.
Um Material des Zapfens weiter zu reduzieren, kann nach einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kältegerätes eine der Mantelflächen des unteren Lagerzapfens oder des oberen Lagerzapfens mit wenigstens einer Öffnung versehen sein. Die Öffnung ist z.B. rechteckig, insbesondere quadratisch ausgebildet.
Je nach Ausführungsform stellt das erfindungsgemäße Kältegerät einen Lagerwinkel zum Lagern von zwei übereinander angeordneten Türblättern mit insbesondere einem hohlen Zapfen bereit. Der Lagerwinkel ist aus einem Stück, vorzugsweise aus einem Stück gegossen und bietet gegebenenfalls eine Durchführungsmöglichkeit für ein Kabel und/oder eine Wasserversorgung, z.B. in Form eines Wasserrohres.
Der Lagerwinkel des erfindungsgemäßen Kältegerätes kann einen angegossen Zapfen mit gegebenenfalls großem Durchmesser aufweisen und kann innen hohl ausgeführt sein.
Somit können durch den Zapfen Kabel und Leitungen durchgeführt werden. Der zusammen mit dem Lagerwinkel gegebenenfalls aus einem Stück gegossene Zapfen hat durch den gegebenenfalls relativ großen innen ausgehöhlten Durchmesser eine relativ stabile Anbindung an den Lagerarm. Es kann eine Materialhäufung an der relativ hoch belasteten Stelle zwischen dem Zapfen und dem Lagerarm vermieden werden.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 ein Haushaltskältegerät mit zwei übereinander angeordneten Türblättern, die
mittels eines mittleren, beiden Türblättern zugeordneten Lagerwinkels schwenkbar gelagert sind,
Fig. 2 eine Teilansicht des Haushaltskältegerätes im Bereich des mittleren Lagerwinkels,
Fig. 3 der mittlere Lagerwinkel in einer perspektivischen Darstellung und
Fig. 4 eine Teilansicht des mittleren Lagerwinkels in teilweise geschnittener Darstellung.
Die Figur 1 zeigt ein Haushaltskältegerät 1 als Beispiel eines Kältegerätes. Das
Haushaltskältegerät 1 , das beispielsweise als No-Frost Gerät ausgeführt ist, weist einen Korpus bzw. ein Gehäuse 2 und einen Innenbehälter 3 auf. Der Innenbehälter 3 ist in zwei übereinander angeordnete kühlbare Innenräume 4, 5 aufgeteilt, die durch einen horizontal verlaufenden Holm 12 getrennt sind. Der obere Innenraum 4 ist z.B. als ein Gefrierraum ausgebildet und dient beispielsweise zum Tiefgefrieren von Gefriergut bei z.B. ca. minus 18 Grad Celsius. Der unter Innenraum 5 ist z.B. als ein Kühlraum ausgebildet.
Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ferner eine nicht näher dargestellte, dem Fachmann im Prinzip jedoch bekannte Kältevorrichtung zum Kühlen der beiden Innenräume 4, 5, die von einer nicht näher dargestellten Steuervorrichtung angesteuert wird, sodass die beiden Innenräume 4, 5 zumindest in etwa eine vorab eingestellte Soll-Temperatur aufweisen. Die Kältevorrichtung umfasst z.B. einen oder mehrere Kältekreisläufe, die z.B. einen oder mehrere Verdampfer, Verflüssiger, etc. aufweisen.
Das Haushaltskältegerät 1 weist zwei am Gehäuse 2 mittels Scharniere angeschlagene Türblätter 6, 7 zum Verschließen der beiden Innenräume 4, 5 auf. Bei geöffneten
Türblättern 6, 7 sind die beiden Innenräume 4, 5 zugänglich. An der in Richtung unterer Innenraum 5 gerichteten Seite des zum Verschließen des unteren Innenraums 5 vorgesehenen unteren Türblatts 7 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere Türabsteller 8 angeordnet.
Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist im oberen Innenraum 4 ein als Traggitter 9 ausgebildeter Fachboden angeordnet, auf dem Gefriergut abgelegt werden kann, und im unteren Innenraum 5 sind mehrere Fachböden 10 übereinander angeordnet, auf denen Kühlgut gelagert werden kann. Im unteren Bereich des unteren Innenraums 5 ist noch eine Schublade 1 1 zum Lagern von Kühlgut vorgesehen, die bei geöffnetem unteren Türblatt 7 zumindest teilweise aus dem unteren Innenraum 5 herausgezogen werden kann.
Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind die beiden Türblätter 6, 7 mittels Lagerwinkel schwenkbar gelagert. Insbesondere ist das obere Türblatt 6 mittels eines im oberen Bereich des Gehäuses 2 angeordneten oberen Lagerwinkels und eines in den Figuren 2 bis 4 näher dargestellten mittleren Lagerwinkels 13 und das untere Türblatt 7 mittels des mittleren Lagerwinkels 13 und eines im unteren Bereich des Gehäuses 2 angeordneten unteren Lagerwinkels am Gehäuse 2 bzw. relativ zum Innenbehälter 3 befestigt. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist der mittlere Lagerwinkel 13 an dem den obern und den unteren Innenraum 4, 5 trennenden Holm 12 des Innenbehälters 3 befestigt, wie dies in der Fig. 2 gezeigt ist, die einen Ausschnitt des Haushaltskältegerätes 1 im Bereich des mittleren Lagerwinkels 13 zeigt. Der mittlere Lagerwinkel 13, der in der Fig. 3 in einer perspektivischen Darstellung gezeigt ist, ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels aus Metall, insbesondere aus Zink aus einem einzigen Stück gefertigt, insbesondere gegossen. Insbesondere ist der Lagerwinkel 13 im Zinkgussdruck gefertigt. Der einstückig ausgeführte mittlere Lagerwinkel 13 weist beispielsweise einen
Grundkörper 14 oder Grundplatte auf, die z.B. zwei Öffnungen 15 umfasst, mittels derer der Grundkörper 14 und somit der mittlere Lagerwinkel 13 am Holm 12 oder am Gehäuse 2 befestigt, insbesondere verschraubt ist. Der Grundkörper 14 verläuft insbesondere horizontal wenn er am Holm 14 bzw. am Gehäuse 2 befestigt ist.
Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst der mittlere Lagerwinkel 13 einen insbesondere senkrecht zum Grundkörper 14 ausgerichteten Zapfen-Lagerwinkel bzw. Lagerarm 16, der einstückig am Grundkörper 14 angeformt, insbesondere angegossen ist.
Um die beiden Türblätter 6, 7 schwenkbar zu lagern, weist der mittlere Lagerwinkel 13 einen Zapfen 17 auf, der einstückig am Lagerarm 16 angeformt, insbesondere
angegossen ist. Der Zapfen 17 umfasst einen unteren Lagerzapfen 18, der senkrecht zum Lagerarm 16 von diesem nach unten, und einen oberen Lagerzapfen 19, der senkrecht zum Lagerarm 16 von diesem nach obern absteht. Der unter Lagerzapfen 18 ist vorgesehen, das untere Türblatt 7 und der obere Lagerzapfen 19 ist vorgesehen das obere Türblatt 6 zu Lagern. Die Längsachse des Zapfens 17 und somit der beiden Lagerzapfen 18, 19 verläuft vertikal, sodass die beiden Türblätter 6, 7 bezüglich einer vertikal verlaufenden Achse schwenkbar sind.
Die Fig. 4 zeigt einen Ausschnitt des mittleren Lagerwinkels 13, insbesondere dessen Lagerarm 16 und dessen Zapfen 17 in einer teilweise geschnittenen Darstellung.
Insbesondere ist der Lagerzapfen 17 geschnitten dargestellt.
Wie es insbesondere aus der Fig. 4 ersichtlich ist, ist der Zapfen 17 und somit die beiden Lagerzapfen 18, 19 hohl. Die beiden Lagerzapfen 17, 18 weisen insbesondere die Form eines Hohlzylinders, insbesondere die Form eines geraden Hohlzylinders und/oder die Form eins hohlen Kreiszylinders auf. Der Außendurchmesser der Lagerzapfen 18, 19 ist beispielsweise zwischen 12mm und 20mm, vorzugsweise 18mm. Die Wandstärke der Lagerzapfen 18,19 beträgt z.B. 3 bis 3,5mm.
Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind nicht nur die beiden Lagerzapfen 18, 19 hohl, sondern der Zapfen 17 ist durchgängig hohl, weist demnach einen Kanal 20 auf, der von dem vom Lagerarm 16 abgewandten Ende 21 des oberen Lagerzapfens 19 bis zu von dem vom Lagerarm 16 abgewandten Ende 22 des unteren Lagerzapfens 18 reicht. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist wenigstens eine der Mantelflächen des untern Lagerzapfens 18 oder des oberen Lagerzapfens 19 mit wenigstens einer Öffnung 23 versehen, die z.B. rechteckig, insbesondere quadratisch ausgebildet ist.
Aufgrund des hohl ausgeführten Zapfens 17 ist es z.B. möglich, Kabel und/oder Leitungen und/oder eine Wasserversorgung durch den Zapfen 17 zu verlegen.