Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einer

Ausgabeeinheit für gekühltes Trinkwasser nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

In modernen Kühlgerätekombinationen können Eisbereiter, Eisausgabe- und Wasserausgabeeinheiten integriert sein. Bei einem solchen Gerät kann die Ausgabeeinheit beziehungsweise der Wasserdispenser frontseitig in einer Gefrierfachtür integriert sein. Zur Ausgabe von gekühltem Wasser oder Eis kann der Benutzer ein Glas in den Dispenser abstellen und diesen durch einen Tastendruck entsprechend betätigen.

Aus der DE 10 2005 057 132 A1 ist ein gattungsgemäßes Kältegerät mit einer solchen Ausgabeeinheit bekannt. Diese weist eine mit dem Wasserversorgungsnetz verbundene Zulaufleitung auf, die zu Behandlungseinheiten, d.h. zu einem Eisbereiter sowie zu einem Wassertank führt, in dem das Trinkwasser gekühlt wird. Sowohl der Wassertank als auch der Eisbereiter ist mit der Ausgabeeinheit verbindbar. Im Flüssigkeitskreislauf der

Ausgabeeinheit ist außerdem ein Wasserfilter, etwa ein Aktivkohlefilter, geschaltet. Dieser kann Chlor oder Schwermetalle aus dem Trinkwasser filtern. Zusätzlich kann der

Wasserfilter einen Eintrag von Schmutzpartikeln in die Ausgabeeinheit verhindern.

Es wurde festgestellt, dass sich die Benutzer nicht nur zum sofortigen Trinken gekühltes Wasser von der Ausgabeeinheit des Kältegerätes zapfen. Vielmehr wird das von der Ausgabeeinheit gezapfte Trinkwasser auch oftmals nicht unmittelbar getrunken, sondern in anderer Weise weiterverwendet, etwa als Kaffeewasser zum Aufbrühen von Kaffee. In diesem Fall wird daher mit Energieaufwand das vom Trinkwasserversorgungsnetz kommende Wasser zunächst im Kältegerät gekühlt und muss es anschließend zur Kaffeezubereitung wieder erwärmt werden.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Kältegerät mit einer Ausgabeeinheit für gekühltes Trinkwasser bereitzustellen, deren Verwendungsbereich mit einfachen Mitteln erweitert ist. Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte

Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

Erfindungsgemäß weist das Kältegerät eine Ausgabeeinheit zum Abzapfen von gekühltem Trinkwasser auf. Das Trinkwasser wird vor Erreichen der Zapfstelle bzw.

Ausgabeeinheit innerhalb des Kältegerätes gekühlt. Erfindungsgemäß weist das

Kältegerät zumindest ein benutzerseitig betätigbares Bedienelement auf. Bei dessen Betätigung kann das Trinkwasser - ohne spezielle Kühlung durch die Kühleinheit - zur Ausgabeeinheit geführt werden und dort als ungekühltes Trinkwasser vom Benutzer abgezapft werden. Auf diese Weise kann der Benutzer wahlweise gekühltes Trinkwasser oder ungekühltes Trinkwasser von der Ausgabeeinheit des Kältegerätes zapfen. Das ungekühlte Trinkwasser wird gegebenenfalls nicht unmittelbar getrunken, sondern in anderer Weise genutzt, etwa zur Zubereitung von Kaffee oder Tee.

In der Großserienproduktion ist ein einfacher Aufbau der Waser/Eis-Ausgabeeinheit des Kältegerätes von Bedeutung. Vor diesem Hintergrund kann im bereits vorhandenen Strömungsweg des Trinkwassers zur Ausgabeeinheit lediglich eine Teilleitung

beziehungsweise Überbrückungsleitung von einer zur Kühleinheit führenden Hauptleitung abzweigen. Mittels der Überbrückungsleitung kann das von einem Versorgungsnetz kommende Trinkwasser ohne Kühlung, das heißt an der Kühleinheit vorbei, direkt zur Ausgabeeinheit geführt werden.

Bevorzugt können von der Hauptleitung eine erste und eine zweite Teilleitung abzweigen. Die erste Teilleitung kann direkt zur Ausgabeeinheit geführt sein, um diese mit

ungekühltem Trinkwasser zu versorgen. Die zweite Teilleitung kann unter

Zwischenschaltung der Kühleinheit zur Ausgabeeinheit geführt sein, um diese mit gekühltem Trinkwasser zu versorgen.

Für eine einfache Kühlung des Trinkwassers kann die Kühleinheit ein vom Trinkwasser durchströmter Wassertank sein, der mit einem angrenzenden Kühlraum des Kältegerätes thermisch gekoppelt ist. In diesem Fall verbleibt das Trinkwasser mit einer bestimmten, für die Kühlung erforderlichen Verweildauer in dem Wassertank und wird dann gekühlt zur Ausgabeeinheit weitergeleitet. Im Gegensatz dazu kann in der parallel zum Wassertank geschalteten Überbrückungsleitung das Trinkwasser ohne Verzögerung direkt zur Ausgabeeinheit strömen.

Zur Erweiterung des Anwendungsbereiches der Ausgabeeinheit des Kältegerätes kann von der Trinkwasser-Hauptleitung eine weitere Teilleitung abzweigen, die zu einem im Kältegerät integrierten Eisbereiter führt. Der Eisbereiter kann die Ausgabeeinheit zur Eis- Entnahme mit Eisstücken versorgen. In diesem Fall kann daher die Ausgabeeinheit in Kombination zur Eis-Entnahme, zum Abzapfen von gekühltem Trinkwasser und auch zum Abzapfen von ungekühltem Trinkwasser genutzt werden. Im Flüssigkeitskreislauf des Kältegerätes kann zudem ein Wasserfilter, etwa ein

Aktivkohlefilter, geschaltet sein. Dieser kann Chlor oder Schwermetalle aus dem vom Versorgungsnetz zugeführten Trinkwasser filtern oder den Eintrag von Schmutzpartikeln in die Ausgabeeinheit verhindern. Bevorzugt ist der Wasserfilter in der zu den

Teilleitungen führenden Hauptleitung angeordnet. Die Teilleitungen zum Zuführen von gekühltem beziehungsweise ungekühltem Trinkwasser zweigen daher stromab des Wasserfilters in Richtung der Ausgabeeinheit ab. Entsprechend wird nicht nur das gekühlte Trinkwasser vorab gefiltert, sondern auch das ungekühlte Trinkwasser.

Um ein betriebssicheres Umschalten des Flüssigkeitsweges zwischen der ersten

Teilleitung und der zweiten Teilleitung zu gewährleisten, ist ein Steuerorgan, etwa ein 3/2- Wegeventil vorgesehen, das die Hauptleitung mit einer der beiden Teilleitungen verbindet. Das Steuerorgan ist mittels einer elektronischen Steuereinrichtung ansteuerbar, das durch benutzerseitige Betätigung des Bedienelementes entsprechende Steuersignale zum Steuerorgan leitet.

Um eine einfache Bedienbarkeit des Kältegerätes zu gewährleisten, ist ein Bedienfeld mit einer Reihe von Bedienelementen vorgesehen. Jedem dieser Bedienelemente ist eine spezielle Betriebsfunktion zugewiesen. Diese kann durch Betätigung des jeweiligen Bedienelementes aktiviert oder deaktiviert werden. So kann mit einem ersten

Bedienelement eine Kältegeräte- Beleuchtung ein- oder ausgeschaltet werden, mit einem zweiten Bedienelement gekühltes Trinkwasser abgezapft werden, mit einem dritten Bedienelement Eisstücke entnommen werden, etc. In der Großserienproduktion ist eine Umstellung von Kältegeräten mit herkömmlicher Ausgabeeinheit stets aufwendig. Es ist daher von großem Vorteil, wenn sich die erforderlichen Bauteil-Änderungen zur Realisierung der Erfindung in Grenzen halten.

Fertigungstechnisch bevorzugt ist es daher, wenn die neue, zusätzliche Betriebsfunktion „Abzapfen von ungekühltem Trinkwasser" durch Betätigung der bereits vorhandenen Bedienelemente erfolgt. So können die bereits in herkömmlichen Kältegeräten

vorhandenen Bedienelemente mit einer vorgegebenen, speziellen Bedienfolge betätigt werden, um das Abzapfen von ungekühltem Trinkwasser zu ermöglichen. Dies kann etwa durch gleichzeitiges Betätigen von zwei vorhandenen Bedienelementen erfolgen, so dass kein zusätzliches Bedienelement zur Implementierung der Erfindung erforderlich ist.

Nachfolgend sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 in einer Schnittdarstellung ein Kältegerät mit einer erfindungsgemäßen

Ausgabeeinheit gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel; Fig. 2 in einem Blockschaltdiagramm den Flüssigkeitsweg im Kältegerät gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel; und

Fig. 3 in einem teilweisen Blockschaltdiagramm den Flüssigkeitsweg im Kältegerät

gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel.

In der Fig. 1 ist ein Kältegerät mit einem Korpus 1 und einer Tür 2 gezeigt. Der Korpus 1 und die Tür 2 sind wärmeisolierend aufgebaut und begrenzen einen Gerätekühlraum 3. Die Tür 2 ist hier mit einer Möbelplatte 10 verkleidet dargestellt. In einem zentralen Bereich der Möbelplatte 10 ist ein Fenster 1 1 geschnitten, das eine Nische 12 der Tür 2 und oberhalb der Nische 12 ein Bedienfeld 9 zum Aktivieren der Ausgabevorrichtung freilässt.

Der Innenraum 3 ist durch einen Verdampfer gekühlt, der in einer im oberen Bereich des Korpus abgeteilten Verdampferkammer 4 untergebracht ist. An die Verdampferkammer 4 angrenzend ist im Kühlraum 3 ein Eisbereiter 5 angeordnet, so dass der Eisbereiter 5 bevorzugt mit Kaltluft von der Verdampferkammer 4 beaufschlagt werden kann. Unterhalb des Eisbereiters 5 ist ein Sammelbehälter 6 für die vom Eisbereiter 5 erzeugten Eisstücke vorgesehen. Eine motorgetriebene Förderschnecke 7 am Boden des Sammelbehälters 6 ist mittels des Bedienfeldes 9 betätigbar, um Eisstücke zu einer Ausgabeeinheit 8 im oberen Bereich der Nische 12 zu befördern.

Eine Ausbuchtung 13 an der Innenseite der Tür 2 umgibt die Nische 12 sowie einen Wassertank 14, der an der Rückseite der Nische 12 in eine Isolationsschicht der Tür 2 eingebettet ist und mit dem Kühlraum 3 zur Kühlung des im Wassertank 14 gespeicherten Trinkwassers thermisch gekoppelt ist. An der dem Innenraum 3 abgewandten Seite einer korpusbodenseitiger Isolationsschicht ist ein Filter 15, etwa ein Aktivkohlefilter, angeordnet.

Der Filter 15 ist über eine Hauptleitung 16 an eine Gebäudewasserleitung angeschlossen. In der Zuleitung 16 ist stromauf des Filters 15 ein Rückflussverhinderer 17 vorgesehen. Dem Rückflussverhinderer 17 ist ein handelsüblicher Wasserhahn 18 strömungstechnisch vorgeschaltet. Stromab des Filters 15 zweigt von der Hauptleitung 16 an einer

Verzweigungsstelle 21 eine zum Eisbereiter 5 geführte Teilleitung 23 ab. Die Teilleitung 23 weist ein 2/2- Wegeventil 24 auf. Die Hauptleitung 16 wird dagegen bis zu einem 3/2- Wegeventil 26 weitergeführt, an dem die Hauptleitung 25 in eine erste Teilleitung 27 und eine zweite Teilleitung 28 aufgeteilt wird. In der Teilleitung 28 ist der Wassertank 14 angeordnet, von dem sich die Teilleitung 28 weiter bis zur Ausgabeeinheit 8 im oberen Bereich der Nische erstreckt. Die andere Teilleitung 27 wird dagegen am Wassertank 14 vorbei bis zur Ausgabeeinheit 8 geführt. An der Ausgabeeinheit 8 kann somit der Benutzer wahlweise gekühltes Trinkwasser vom Wassertank 14, vom

Eisbereiter 5 hergestellte Eisstücke oder ungekühltes Trinkwasser beziehen.

Nachfolgend ist im Blockschaltdiagramm der Fig. 2 der Flüssigkeitsweg im Kältegerät gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel beschrieben. We aus der Fig. 2 hervorgeht, werden die beiden 2/2-Wegeventile 24, 29 in der Hauptleitung 16 und in der Teilleitung 23 durch eine Steuereinrichtung 35 gesteuert, die mit dem Bedienfeld 9 signaltechnisch verbunden ist. Mittels der Steuereinrichtung 35 wird zudem das 3/2- Wegeventil 26 gesteuert, das den Strömungsweg zur ersten Teilleitung 27 oder zur zweiten Teilleitung 28 freigibt. Die Teilleitung 28 mündet gemäß den Fig. 1 und 2 mit separatem Auslass, das heißt unabhängig von der Teilleitung 27, in die Ausgabeeinheit 8.

Wie aus der Fig. 2 weiter hervorgeht, weist das Bedienfeld 9 eine Reihe von

Bedienelementen 37 bis 41 auf, von denen mit jedem Bedienelement jeweils eine

Betriebsfunktion einstellbar ist, die jeweils durch Betätigung aktiviert oder deaktiviert wird. Beispielhaft kann mit dem Bedienelement 37 eine Kältegeräte-Beleuchtung ein- oder ausgeschaltet werden. Durch Betätigung des Bedienelementes 38 kann gekühltes Trinkwasser abgezapft werden. Durch Betätigung der Bedienelemente 39 oder 40 können größere oder kleinere Eisstücke von der Ausgabeeinheit 8 bezogen werden. Durch das Bedienelement 41 kann die Ausgabeeinheit 8 ein- oder ausgeschaltet werden.

Bevorzugt ist im Bedienfeld 9 gemäß der Fig. 2 kein zusätzliches Bedienelement zum Abzapfen von ungekühltem Trinkwasser vorhanden. Vielmehr erfolgt in diesem

Ausführungsbeispiel das Abzapfen von ungekühltem Wasser durch gleichzeitiges

Betätigen der Bedienelemente 38 und 39. Sofern daher die beiden Bedienelemente 39, 39 gleichzeitig gedrückt werden, steuert die Steuereinrichtung 35 das 2/2-Wegeventil 29 in seine in der Fig. 2 gezeigte Offenstellung, während das 3/2- Wegeventil 26 von der gezeigten Stellung nach rechts gestellt wird, um den Flüssigkeitsweg von der

Hauptleitung 16 in die erste Teilleitung 27 freizugeben.

Bevorzugt ist somit das Bedienfeld 9 gemäß der Fig. 2 identisch mit dem bereits in herkömmlichen Kältegeräten verwendeten Bedienfeld. Da zur Umstellung eines herkömmlichen Kältegerätes auf die Erfindung die für den Benutzer sichtbare

Bedienfläche unverändert bleibt, ist die zur Implementierung der Erfindung erforderliche Umstellung fertigungstechnisch problemlos möglich.

In der Fig. 3 ist ausschnittsweise der Flüssigkeitsweg des Kältegerätes gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt. Der hier nicht dargestellte Bereich des

Flüssigkeitsweges ist identisch mit dem in der Fig. 2 gezeigten.

Im Unterschied zur Fig. 2 ist in der Fig. 3 die Teilleitung 27 nicht mit einem separaten Flüssigkeitsauslass versehen, sondern ist die Teilleitung 27 als eine Überbrückungsleitung beziehungsweise Bypassleitung ausgeführt. Diese überbrückt den Wassertank 14 und ist stromab des Wassertanks 14 wieder mit der Teilleitung 28 verbunden. Auf diese Weise münden die beiden Teilleitungen 27, 28 in eine gemeinsame Zuleitung 45, die zur Ausgabeeinheit 8 geführt ist. Um einen Wasser-Rücklauf von der Teilleitung 27 in den Wassertank 14 zu verhindern, ist stromab des Wassertanks 14 ein Rückschlagventil 44 vorgesehen.

Somit ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel ein separater Zulauf für das ungekühlte Trinkwasser eingespart. Die im Vergleich zu herkömmlichen Kältegeräten, die lediglich die Zuführung von gekühltem Wasser ermöglichen, erforderlichen Bauteiländerungen in der Ausgabeeinheit 8 können daher weiter reduziert werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Korpus

2 Tür

3 Kühlraum

4 Verdampfungskammer

5 Eisbereiter

6 Sammelbecken

7 Förderschnecke

8 Ausgabeeinheit

9 Bedienfeld

10 Möbelplatte

1 1 Fenster

12 Nische

13 Ausbuchtung

14 Wassertank

15 Filter

16 Hauptleitung

17 Rückschlagventil

18 Wasserhahn

21 Verzweigungsstelle

23 Teilleitung

24 2/2-Wegeventil

26 3/2-Wegeventil

27, 28 Teilleitungen

29 2/2-Wegeventil

35 Steuereinrichtung

37 bis 41 Bedienelemente

44 Rückschlagventil

45 gemeinsame Zuleitung