Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Die in den Kühlfächern von Kältegeräten verfügbaren Stauhöhe kann mit Hilfe von höhenverstellbaren Ablageböden variierbar gestaltet sein. Zum Variieren der Stauhöhe sind Höhenverstelleinrichtungen bekannt, die trotz Beladung mit Kühlgut eine

Höhenverstellung des Ablagebodens ermöglichen.

Aus der WO 03/038356 A ist ein Kältegerät mit einem solchen höhenverstellbaren Ablageboden bekannt. Der Ablageboden ist an beiden Seiten über gerätetürseitige Tragarme sowie rückwandseitige Tragarme an den Seitenwänden des Kühlraums des Kältegerätes montiert. Dadurch kann der Ablageboden entlang einer kreisförmigen Bewegungsbahn zwischen einer Hochstellung einer Tiefstellung höhenverstellt werden. Der Tragarm ist einerseits an einer gehäusefesten ersten Achse und andererseits an einer achsparallelen zweiten Achse am Ablageboden angelenkt. Die kreisförmige Bewegungsbahn zwischen der Hoch- und Tiefstellung wird dabei jeweils durch die Rückwand des Kühlraums begrenzt. In der Hochstellung ist der Ablageboden in Anlage mit der Rückwand des Kühlraums, die somit als ein Bewegungsanschlag dient. In der Tiefstellung hängen die Tragarme lose nach unten, wodurch sich eine stabile untere Tiefstellung des Ablagebodens ergibt. Eine Schwenkbewegung des Ablagebodens nach hinten wird ebenfalls durch die als Bewegungsanschlag dienende Rückwand begrenzt. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Kältegerät, insbesondere

Haushaltskältegerät, mit einem höhenverstellbaren Ablageboden bereitzustellen, dessen Funktionsfähigkeit dauerhaft mit einfachen Mitteln gewährleistet ist.

Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im

Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination oder ein Weinlagerschrank.

Die Aufgabe der Erfindung ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

Das erfindungsgemäße Kältegerät weist zumindest einen Ablageboden auf, der zwischen Hochstellung und einer Tiefstellung entlang einer kreisförmigen Bewegungsbahn höhenverstellbar ist. Der Ablageboden ist über zumindest einen, um eine gehäusefeste erste Achse schwenkbaren Schwenkarm an Seitenwänden des Kühlraums montiert. Der Schwenkarm ist zudem an einer zur gehäusefesten Achse parallelen zweiten Achse am Ablageboden angelenkt. Die kreisförmige Bewegungsbahn des Ablagebodens ist dabei durch Bewegungsanschläge begrenzt. Erfindungsgemäß sind die Bewegungsanschläge unmittelbar als Anschlagabschnitte am Schwenkarm ausgebildet und in Anlage mit korrespondierenden Gegenkonturen am Ablageboden bringbar. Der höhenverstellbare Ablageboden schlägt daher nicht mehr, wie im Stand der Technik, bei Erreichen der Hochstellung oder Tiefstellung mit seiner Hinterkante gegen die Kühlraum-Rückwand, sondern gegen die am Schwenkarm ausgebildeten Anschlagabschnitte.

Von Vorteil ist es, wenn in der Hochstellung des Ablagebodens ein unbeabsichtigtes Herunterklappen in die Tiefstellung verhindert ist. Ebenso ist ein unbeabsichtigtes

Hochklappen des Ablagebodens von der Tiefstellung in die Hochstellung zu verhindern. Vor diesem Hintergrund kann zumindest ein Arretierelement vorgesehen sein, insbesondere ein Rastelement, mit dem der Ablageboden in der Hochstellung und/oder in der Tiefstellung lösbar verrastet werden kann.

Das Arretierelement kann dabei unabhängig von den am Ablageboden und am

Schwenkarm vorgesehenen Anschlag- und Gegenkonturen angeordnet werden. Aus Gründen der Bauteilreduzierung ist es jedoch besonders von Vorteil, wenn das

Arretierelement unmittelbar jeweils in den, mit den Anschlagabschnitten

zusammenwirkenden Gegenprofilen des Ablagebodens ausgebildet ist. Bei Erreichen des Gegenprofils wird daher der am Schwenkarm gebildete Anschlagabschnitt unmittelbar mit dem Arretierelement verrastet. Der Schwenkarm kann im Wesentlichen parallel zur jeweils zugeordneten Kühlraum- Seitenwand seine Schwenkbewegung ausführen und einen Achszapfen aufweisen, der in etwa rechtwinklig in den Kühlraum hinein abragt sowie zur Bildung der oben genannten zweite Achse am Ablageboden angelenkt ist. Bevorzugt ist es, wenn die Anschlagabschnitte des Schenkarms sowie die zugehörigen Gegenkonturen am Ablageboden jeweils sichtgeschützt sowie geschützt vor äußeren mechanischen Einflüssen angeordnet sind. Deshalb ist es besonders bevorzugt, wenn die mit den Anschlagkonturen zusammenwirkenden Gegenkonturen an der Unterseite des Ablagebodens angeordnet sind. Gleiches gilt auch für das bereits erwähnte

Arretierelement sowie für den Achszapfen des Schwenkarms, das ebenfalls

sichtgeschützt an der Unterseite des Ablagebodens angeordnet sein kann. Für eine kompakte Gestaltung der Höhenverstellung ist es daher weiterhin vorteilhaft, wenn die Anschlagabschnitte zur Begrenzung der Bewegungsbahn des Ablagebodens unmittelbar am Achszapfen des Schwenkarms ausgebildet sind.

Die Anschlagabschnitte können bevorzugt um einen Exzenterabstand exzentrisch von der zweiten Achse abragen, an der der Schwenkarm am Ablageboden angelenkt ist.

Insbesondere können die Anschlagabschnitte ausgehend vom Achszapfen des

Schwenkarms radial nach außen um den Exzenterabstand abragen.

Fertigungstechnisch vorteilhaft kann der Schwenkarm als ein Stangenprofil bzw. ein Drahtstück ausgeführt sein, in dem der Schwenkarm, der Achszapfen und/oder die Anschlagkonturen materialeinheitlich und/oder einstückig ausgebildet sein können. Die Anschlagabschnitte können dabei an einem U-förmigen Bügel des Stangenprofils ausgebildet sein. Dieser Bügel kann vorteilig am Übergang zwischen dem Schwenkarm und dem rechtwinklig abstehenden Achszapfen angeordnet sein.

In einer Ausführungsform kann der Ablageboden an jeder der gegenüberliegenden Seitenwände des Kühlraums über zumindest einen Schwenkarm höhenverstellbar gehaltert sein. Die beiden Schwenkarme können für eine synchrone Betätigung miteinander bewegungsgekoppelt sein. Besonders von Vorteil ist es daher, wenn in dem oben erwähnten Stangenprofil beide Schwenkarme gemeinsam ausgebildet sind. In diesem Fall können die beiden zueinander achsparallel ausgerichteten Achszapfen der Schwenkarme einstückig ineinander übergehen.

In einer weiteren Ausführungsform kann der Ablageboden an jeder der

gegenüberliegenden Seitenwände des Kühlraums jeweils einen vorderen

gerätetürseitigen Schwenkarm und einen hinteren, das heißt rückwandseitigen

Schwenkarm aufweisen, die jeweils den Ablageboden höhenverstellbar haltern. Die gerätetürseitigen sowie rückwandseitigen Schwenkarme können dabei jeweils über eine Kopplungselement miteinander bewegungsgekoppelt sein, wodurch eine gleichsinnige Schwenkbewegung der beiden Schwenkarme gewährleistet werden kann, während eine gegensinnige Schwenkbewegung der Schenkarme unterbunden ist. Auf diese Weise können Schrägstellungen des an sich stets in horizontaler Ausrichtung befindlichen Ablagebodens vermieden werden.

Bevorzugt kann die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung auch in herkömmlichen gestalteten Kältegeräten nachgerüstet werden. Hierzu kann der zumindest eine

Schwenkarm nicht unmittelbar in der Kühlraum-Seitenwand gelagert sein, sondern kann der Schwenkarm mit seiner gehäusefesten ersten Achse an einer Tragschiene angelenkt sein, die wiederum lösbar im Kühlraum gehaltert werden kann. Die Tragschiene kann dabei so gestaltet sein, dass eine Montage an Tragrippen ermöglicht ist, die üblicher Weise zur Auflage von herkömmlichen Ablageböden an den Seitenwänden angeformt sind.

Zudem kann der Schwenkarm mit Bremskörpern zusammenwirken, die insbesondere eine Verstellbewegung von der Hochstellung in die Tiefstellung abbremsen können.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Teilschnittansicht einen in einem Kühlraum

eines Kältegerätes angeordneten, höhenverstellbaren Ablageboden; Fig. 2 in einer perspektivischen Teilansicht den höhenverstellbaren

Ablageboden im ausgebauten Zustand sowie in seiner Hochstellung;

Fig. 3 bis 5 jeweils Prinzipdarstellungen des Ablagebodens in der Hochstellung, einer

Mittelstellung sowie einer Tiefstellung; und

Fig. 6 in einer weiteren perspektivischen Teilansicht den höhenverstellbaren

Ablageboden.

In der Fig. 1 ist in einer Teilansicht ein in einem Kühlraum 1 eines Kältegerätes eingebauter höhenverstellbarer Ablageboden 3 gezeigt. Der Kühlraum 1 ist in

Geräteseitenrichtung x durch Seitenwände 4 sowie in Bautiefenrichtung y durch eine Rückwand 5 begrenzt. Die Wände 4, 5 sind Bestandteil eines herkömmlichen, aus Kunststoff tiefgezogenen Innenbehälters, der von einem hier nicht dargestellten

Isolierschaum umgeben ist. Der Innenbehälter weist eine frontseitige

Beschickungsöffnung 6 auf, die über eine hier nicht dargestellte Gerätetür verschließbar ist. An den beiden Seitenwänden 4 sind zudem an sich bekannte Tragrippen 7 zur Auflage von herkömmlichen, hier nicht gezeigten Ablageböden eingeformt.

Der in der Fig. 1 gezeigte Ablageboden 3 wird von jeweils zwei gerätetürseitigen

Schwenkarmen 8 und zwei rückwandseitigen Schwenkarmen 8 getragen. Die

Schwenkarme 8 sind wiederum an seitliche Tragschienen 9 angelenkt, die lösbar an korrespondierenden Tragrippen 7 der Seitenwände 4 montiert sind. Der Ablageboden 3 bildet zusammen mit den Tragschienen 9 ein Bauteilmodul, mit dem gegebenenfalls das Kältegerät nachgerüstet werden kann. Im Einbauzustand sind die Tragschienen 9 in später beschriebener Weise an den Tragrippen 7 gehaltert.

Die Schwenkarme 8 sind im gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils rechtwinklig abgebogene Enden von querverlaufenden Profilstangen 14, 15. Diese sind derart profiliert, dass der Ablageboden 3 gemäß der Fig. 1 zwischen einer gezeigten

Hochstellung I und einer nur angedeuteten Tiefstellung II entlang einer kreisförmigen Bewegungsbahn B höhenverstellbar ist. In der Fig. 2 in perspektivischer Schnittdarstellung das Bauteilmodul im ausgebauten Zustand gezeigt, wobei sich der Ablageboden 3 gegenüber der Tragschiene 9 in der Hochstellung I befindet. Jeder der Schwenkarme 8 mit einem ersten Achszapfen 17 an der Tragschiene 9 angelenkt, wodurch eine gehäusefeste erste Achse A1 gebildet ist. Die Schwenkarme 8 sind außerdem jeweils mit einem zweiten Achszapfen 18 am

Ablageboden 3 angelenkt, wodurch eine zur gehäusefesten Achse A1 parallele zweite Achse A2 am Ablageboden 3 gebildet ist. Hierzu sind an einem Kunststoff rahmen 12 des Ablagebodens 3, der eine Glasplatte 1 1 einfasst, nach unten C-förmig offene

Lagerbuchsen 13 angeformt, in denen jeweils die gerätetürseitige Profilstange 14 sowie die rückwandseitige Profilstange 15 gelagert sind. Die in den Lagerbuchsen 13 drehgelagerten zweiten Achszapfen 17 der Schwenkarme 8 gehen dabei einstückig in das Mittelteil der Profilstangen 14, 15 über.

Wie aus der Fig. 2 hervorgeht, ist jeweils am Übergang zwischen dem parallel zur Seitenwand 4 schwenkbaren Schwenkarm 8 und dem quer verlaufenden Achszapfen 17 der Profilstangen 14, 15 ein U-förmiger Bügel 20 angeformt. Der Bügel 20 ragt ausgehend von der zweiten Achse A2 über einen Abstand c mit zwei U-Schenkeln 21 , 22 radial nach außen ab, die über einen Quersteg 23 miteinander verbunden sind.

Der Achsabstand b zwischen den beiden Achsen A1 und A2 entspricht dem Radius der kreisförmigen Bewegungsbahn B, entlang der der Ablageboden 3 zwischen der

Hochstellung I und der Tiefstellung II geschwenkt wird. Der in den beiden Profilstangen 14, 15 integrierte U-förmige Bügel 20 bildet dabei Bewegungsanschläge 20a, 20b, mit denen die kreisförmige Bewegungsbahn B des Ablagebodens 3 zwischen der

Hochstellung I (Fig. 3) und der Tiefstellung II (Fig. 5) begrenzt ist.

In der in den Fig. 2 und 3 gezeigten Hochstellung I ist der U-förmige Bügel 20 in horizontaler Ebene ausgerichtet und mit seinem Bewegungsanschlag 20a in Anlage mit der Unterseite des Ablagebodens 3. Der davon abgewandte Bewegungsanschlag 20b liegt dagegen frei. Zur Arretierung des Ablagebodens 3 in der Hochstellung I ist der in Seitenrichtung x innere U-Schenkel 22 des rückwandseitigen U-Bügels 20 gemäß der Fig. 2 in lösbarem Rasteingriff mit einem Rastelement 24, das im rückwandseitigen hinteren Bereich des Kunststoffrahmens 12 angeformt ist. Nachfolgend wird anhand der Fig. 3 bis 5 eine Höhenverstellung des Ablagebodens 3 von der Hochstellung I in die Tiefstellung II beschrieben. So ist zunächst benutzerseitig durch eine ruckartige Bewegung des Ablagebodens 3 die Rastverbindung zwischen dem Rastelement 24 und dem U-förmigen Bügel 20 der rückwandseitigen Profilstange 15 zu lösen. Anschließend kann der Ablageboden 3 entlang der kreisförmigen Bewegungsbahn B über die in der Fig. 3 gezeigte Mittelstellung bis in die Tiefstellung II nach unten geschwenkt werden. Der Verstellvorgang wird mittels der ebenfalls nach unten klappenden Schwenkarme 8 geführt. Wie aus dem anhand der Fig. 3 bis 5

veranschaulichten Bewegungsablauf hervorgeht, löst sich der U-förmige Bügel 20 bei der Schwenkbewegung nach unten von dem Rastelement 24. Bei der Schwenkbewegung nach unten eilt der U-förmige Bügel 20 dem Ablageboden 3 voraus und wird dieser um 180° wieder in horizontale Ausrichtung geschwenkt, wie es in der Fig. 5 gezeigt ist. In der Fig. 5 ist nunmehr der Bewegungsanschlag 20b des Bügels 20 in Anlage mit der

Unterseite des Ablagebodens 3, während der Bewegungsanschlag 20a freiliegt. Zudem ist das in der Fig. 2 gezeigte gerätetürseitige Rastelement 25 in Eingriff mit dem inneren U-Schenkel 22 des gerätetürseitigen Schwenkarms 8, um den Ablageboden 3 in der Tiefstellung II zu arretieren. Der Bewegungsablauf des Ablagebodens 3 entlang der kreisförmigen Bewegungsbahn B erfolgt also solange, bis der Bewegungsanschlag 20b des U-förmigen Bügels 20 in Anlage mit der Unterseite des Ablagebodens 3 tritt und der Bügel 20 mit dem Rastelement 25 verrastet. Entsprechend ist die kreisförmige

Bewegungsbahn B zwischen den beiden Stellungen I und II auf einen Schwenkwinkel von 180° begrenzt.

Wie aus der Fig. 2 hervorgeht, sind die U-förmigen Bügel 20 der beiden Profilstangen 14, 15 jeweils an den Querstegen 23 mittels einer Koppelstange 29 bewegungsgekoppelt. Die Koppelstange 29 verhindert, dass sich die gerätetürseitigen und rückwandseitigen Schwenkarme 8 ausgehend von der in der Fig. 3 gezeigten Mittelstellung nicht in gegensinniger Richtung weiterdrehen, wodurch der Ablageboden 3 ausgehend von seiner horizontalen Ausrichtung in eine Kippstellung gelangen würde. In der Fig. 6 ist eine der Tragschienen 9 des Ablagebodens 3 in einer Ansicht von seitlich außen gezeigt. Die Tragschiene 9 ist demzufolge mit einem horizontalen Auflagesteg 31 ausgebildet, der im Einbauzustand auf den Tragrippen 7 aufliegt und korrespondierend zum Verlauf der Auflageflächen der Tragrippen 7 mit einer Abstufung 33 versehen ist. Die Tragschiene 9 weist zudem an ihrer, in der Fig. 5 linken Seite Klemmprofile 35 auf. Diese untergreifen im Einbauzustand die Tragrippen 7, um das Bauteilmodul sicher im Kühlraum zu fixieren.

Oberhalb des Auflagestegs 31 weist die Tragschiene 9 Lagerbuchsen 37 auf, in denen die Achszapfen 17 der Schwenkarme 8 gelagert sind. In den Lagerbuchsen 37 sind nicht näher gezeigte Bremskörper integriert. Diese wirken unter Aufbau einer Bremskraft einer Drehbewegung der Achszapfen 17 entgegen, wodurch die Verstellbewegung des Ablagebodens abgebremst wird.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Kühlraum

3 Ablageboden

4 Seitenwände

5 Rückwand

6 Beschickungsöffnung

7 Tragrippen

8 Schwenkarm

9 Tragschienen

1 1 Glasplatte

12 Kunststoffrahmen

13 Lagerbuchsen

14, 15 Profilstangen

17, 18 Achszapfen

20 U-förmiger Bügel

21 , 22 U-Schenkel

23 Quersteg

24, 25 Rastelemente

29 Koppelstange

31 Auflagesteg

33 Abstufung

35 Klemmprofile

37 Lagerbuchsen

I Hochstellung

II Tiefstellung

A1 gehäusefeste erste Achse

A2 zweite Achse

B kreisförmige Bewegungsbahn

a, b Abstände

X Geräteseitenrichtung

y Bautiefenrichtung