Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, nach dem

Oberbegriff des Patentanspruches 1 sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kältegerätes nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 12.

Insbesondere bei Gefriergeräten ist es bekannt, den im Betrieb eigentlich kühlen

Frontrahmen, der mit der Gerätetür zusammenwirkt, mit einer Heizrohrleitung zu erwärmen. Ansonsten würde nämlich die Gefahr bestehen, dass am Frontrahmen Wasser kondensiert, das auf den Boden abtropfen kann.

Aus der DE 295 04 901 IM ist ein gattungsgemäßes Kältegerät bekannt, das einen, einen Kühlraum umgebenden und mit Wärmeisolierschaum gefüllten Gerätekorpus aufweist. Der Gerätekorpus hat einen die Beschickungsöffnung umziehenden Frontrahmen mit einem Stirnblech. Das Stirnblech des Frontrahmens wirkt als ein magnetischer Partner mit einer Magnetdichtung einer Gerätetür zusammen. An der, der Gerätetür abgewandten Seite des Stirnbleches ist ein schaumfreier Durchführungskanal angeordnet, in dem eine Heizrohrleitung verlegt ist. Der Durchführungskanal, in dem die Heizrohrleitung verlegt ist, ist im Querschnitt wesentlich größer bemessen als ein Rohrquerschnitt der Heizrohrleitung. Dadurch ist gewährleistet, dass auch unter Berücksichtigung von Bauteiltoleranzen die

Heizrohrleitung stets innerhalb des Durchführungskanals angeordnet ist und nicht mit übermäßig großer Kraft gegen das Stirnblech des Frontrahmens drückt. Dies würde nämlich zu optisch nachteiligen Auswölbungen des Stirnbleches führen. Entsprechend ist die Heizrohrleitung vom Stirnblech beabstandet angeordnet, wodurch sich nachteilig lediglich eine schwach ausgeprägte Wärmeübertragung auf das Stirnblech ergibt.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Kältegerät, insbesondere Haushalts- kältegerät, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kältegerätes

bereitzustellen, bei der die Energieeffizienz des Kältegerätes mit einfachen Mitteln erhöht ist. Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 oder des Patentanspruches 12 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 wird die durch den schaumfreien Durchführungskanal geführte Heizrohrleitung mit einer vorgegebenen Anpresskraft in wärmeleitende Anlage mit dem Frontrahmen, insbesondere dessen Stirnblech, gedrückt. Dadurch kann eine wesentlich energieeffizientere unmittelbare Wärmeleitung zwischen der Heizrohrleitung und dem Frontrahmen erfolgen. Üblicherweise ist die Heizrohrleitung zur Erwärmung des Stirnbleches des Frontrahmens strömungstechnisch in den Kältemittelkreislauf des Kältegerätes geschaltet und somit kältemitteldurchströmt. Bei Geräten mit hohem Wärmebedarf am Frontrahmen wird die üblicherweise als Frontrahmenheizung ausgebildete Heizrohrleitung dem Verflüssiger des Kältemittelkreislaufes vorgeschaltet. Bei Kältegeräten mit geringerem Wärmebedarf wird dagegen die Heizrohrleitung dem Verflüssiger nachgeschaltet.

Durch die erfindungsgemäß erfolgende direkte Wärmeleitung zwischen der Heizrohrleitung und dem Stirnblech des Frontrahmens wird das flüssige Kältemittel weiter unterkühlt, so dass die Kälteleistung des Verdichters und somit auch die Energieeffizienz des Kältegerätes steigt. Außerdem können durch die erfindungsgemäße Wärmeleitung bei einer größeren Anzahl von Kältegeräte-Grundausführungen die Heizrohrleitungen dem Verflüssiger nachgeschaltet werden, wodurch wiederum der Energieverbrauch reduziert werden kann. Bevorzugt wird die oben genannte vorgegebene Anpresskraft mittels eines elastisch nachgiebigen Anpresselementes beaufschlagt. Das Anpresselement kann über einen ebenfalls vorgegebenen Federweg elastisch nachgiebig gestaltet sein und die

Heizrohrleitung mit der vorgegebenen Anpresskraft gegen das Stirnblech bzw. den Frontrahmen drücken. Durch den vom Anpresselement vorgehaltenen elastischen Federweg sind außerdem toleranzbedingte Ausgleichsbewegungen der Heizrohrleitungen beim Zusammenbau des Kältegerätes ermöglicht. Bevorzugt kann das Anpresselement innerhalb des schaumfreien Durchführungskanals angeordnet sein. Dabei kann der schaumfreie Durchführungskanal durch ein im

Querschnitt rinnenförmiges Profilteil definiert sein, das an seiner offenen Seite vom Stirnblech im Wesentlichen überdeckt ist. Das rinnenförmige Profilteil trennt dabei den schaumfreien Durchführungskanal vom Wärmeisolierschaum. Um die oben genannten toleranzbedingten Ausgleichsbewegungen der Heizrohrleitung zu ermöglichen, kann der Querschnitt des rinnenförmigen Profilteils wesentlich größer gestaltet sein als der

Rohrquerschnitt der Heizrohrleitung.

Das Anpresselement kann in unterschiedlichen Ausführungen entweder materialein- heitlich/einstückig jeweils mit dem Stirnblech und/oder mit dem rinnenförmigen Profilteil ausgebildet sein. So ist es denkbar, das Anpresselement als Vorsprung unmittelbar in das rinnenförmige Profilteil einzuarbeiten. Aufgrund größerer Materialstärke des Profilteils ist es jedoch schwierig, diesen Materialvorsprung ausreichend elastisch nachgiebig oder verformbar zu gestalten. Vor diesem Hintergrund ist es von Vorteil, wenn das

Anpresselement als ein separates Bauteil in den schaumfreien Durchführungskanal eingesetzt werden kann. Das Anpresselement kann dabei bevorzugt zwischen dem rinnenförmigen Profilteil und der Heizrohrleitung abgesetzt sein und die Heizrohrleitung mit der vorgegebenen Anpresskraft gegen das Stirnblech drücken. Die vom

Anpresselement ausgeübte Anpresskraft ist dabei derart bemessen, dass das Stirnblech nicht frontseitig nach außen gewölbt wird.

Alternativ dazu kann das Anpresselement als eine Blechzunge unmittelbar am Stirnblech ausgebildet sein und mit der vorgegebenen Anpresskraft gegen die Heizrohrleitung drücken. Gegebenenfalls kann dabei das rinnenförmige Profilteil als ein Gegenlager wirken, auf dem sich die Heizrohrleitung abstützt.

Zur Einstellung einer geeigneten Anpresskraft kann es von Vorteil sein, wenn in

Längsrichtung der Heizrohrleitung eine Anzahl von Blechzungen im Stirnblech

vorgesehen sind, die voneinander beabstandet sind. In Abhängigkeit von der zulässigen Anpresskraft kann der Abstand zwischen den einzelnen Blechzungen variiert werden. Alternativ dazu kann das Anpresselement entlang der Längserstreckung der

Heizrohrleitung durchgängig verlaufen und von den Materialeigenschaften her so gestaltet sein, dass sich ein geeigneter Anpressdruck im Zusammenbauzustand des Kältegerätes ergibt.

Das Stirnblech kann zusammen mit einer Geräteaußenwand ein Blechformteil bilden, wobei am Stirnblech eine Steckaufnahme angeformt sein kann, in der das rinnenförmige Profilteil zur Eingrenzung des schaumfreien Durchführungskanals einsteckbar ist. Das rinnenförmige Profilteil kann wiederum in eine, den Kühlraum begrenzende Innenwand, übergehen.

Nachfolgend sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 in einer stark vergrößerten Seitenschnittansicht einen Ausschnitt aus einem freistehenden Standkältegerät gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel; und

Fig. 2 in einer Ansicht entsprechend der Fig. 1 das zweite Ausführungsbeispiel.

In der Fig. 1 ist ein Ausschnitt aus einem Kältegerät gezeigt, bei dem eine grob

angedeutete frontseitige Gerätetür 1 eine frontseitige Beschickungsöffnung 3 eines Kühlraums 5 verschließt.

Das Kältegerät weist einen den Kühlraum 5 definierenden Gerätekorpus auf, der aus einem Kunststoff-Innenbehälter und Gehäuseaußenwänden besteht, die einen Hohlraum begrenzen, der mit einem Wärmeisolierschaum 1 1 gefüllt ist. In der Fig. 1 ist nur eine seitliche Geräteaußenwand 7 des Kältegerätes gezeigt, die aus einem Stahlblech gefertigt ist. Eine den Kühlraum 5 begrenzende Innenwand 9 ist Teil des Innenbehälters, der im Tiefziehverfahren hergestellt ist. Gemäß der Fig. 1 geht die nach außen freiliegende Geräteaußenwand 7 an einer Biegekante 8 in ein frontseitiges Stirnblech 12 eines Frontrahmens 13 über. Das Stirnblech 12 ist in Richtung auf die Gerätetür 1 freigelegt und wirkt als ein magnetischer Partner mit einer magnetischen Türdichtung 15 der Gerätetür 1 zusammen. Wie aus der Fig. 1 weiter hervorgeht, ist das Stirnblech 12 des Frontrahmens 13 an einer Stoßkante 16 mit einem gegenläufig umgebogenen Blechschenkel 17 einer

Steckaufnahme 19 verlängert. Die Steckaufnahme 19 bildet im Querschnitt ein in Geräteseitenrichtung x in Richtung auf den Kühlraum 5 offenes U-Profil, das von dem Federschenkel 17, einem Aufnahmeboden 21 sowie einem gegenüberliegenden

Federschenkel 23 gebildet ist. Der Federschenkel 23 ist in der Fig. 1 in seinem unverformten Zustand gezeigt. Demzufolge ist der Federschenkel 23 zur Gerätefrontseite hin schräg nach innen gestellt und an seinem freien Blechende mit einem schräg nach außen gestellten Längssteg 25 wieder ausgeweitet. In die Steckaufnahme 19 des Stirnbleches 12 ist ein korrespondierendes Steckprofil 27 eingesetzt. Das stufenförmig ausgebildete Steckprofil 27 ist gemäß der Fig. 1 ein seitliches Endstück eines von der Innenwand 9 abgewinkelten Frontflansches 29, der die Beschickungsöffnung 3 umzieht. Der Frontflansch 29 ist dabei an einer, der Stoßkante 16 gegenüberliegenden Stoßkante 31 in Bautiefenrichtung y stufenförmig zurückgesetzt, wodurch sich das im Querschnitt rinnenförmige Steckprofil 27 ergibt. Der Bereich der beiden Stoßkanten 16 und 29 sowie die dazwischen liegende Verbindungsfuge wird mittels der Türdichtung 15 überdeckt.

Das rinnenförmige Steckprofil 27 bildet einen Durchführungskanal 32, in dem eine Rohrheizleitung 33 verlegt ist. Die Rohrheizleitung 33 ist in den Kältemittelkreislauf des Kältegerätes geschaltet und somit Kühlmittel durchströmt. Dabei ist die Rohrheizleitung 33 in die Hochdruckseite des Kältemittelkreislaufes geschaltet, das heißt in Abhängigkeit des Wärmebedarfes entweder dem Verflüssiger vor- oder nachgeschaltet. We aus der Fig. 1 weiter hervorgeht, ist das Steckprofil 21 mit Dichtflächen 35 nahezu in Anlage mit dem Federschenkel 17 des Stirnbleches 12. Auf diese Weise verbleibt der vom rinnen- förmigen Steckprofil 27 begrenzte Durchführungskanal auch nach dem Schäumungs- Vorgang nahezu schaumfrei.

Zwischen der Rohrheizleitung 33 und einem Stützabschnitt 37 des Steckprofils 27 ist gemäß der Fig. 1 ein elastisch nachgiebig ausgelegtes Anpresselement 39 abgestützt. Das Anpresselement 39 ist dabei ausgehend von seinem in der Fig. 1 gestrichelt angedeuteten unverformten Zustand über einen Federweg f elastisch verformbar. Zudem erstreckt sich das Anpresselement 39 im Wesentlichen entlang der gesamten Länge des der Heizrohrleitung 33 im schaumfreien Durchführungskanal 32. Das Anpresselement 39 ist derart ausgelegt, dass die Heizrohrleitung 33 mit einer vorgegebenen Anpresskraft F gegen den Federschenkel 17 und damit gegen das Stirnblech 12 drückt. Die Anpresskraft F des Anpresselements 39 ist so eingestellt, dass eine Auswölbung des Stirnbleches 13 zur Frontseite hin vermieden werden kann.

Zur Herstellung des in der Fig. 1 gezeigten Kältegerätes wird zunächst in einem an sich bekannten Tiefziehvorgang der Kunststoff-Innenbehälter tiefgezogen, dessen Innenwände 9 den Kühlraum 5 begrenzen. Gleichzeitig wird auch das Steckprofil 27 des seitlich von der Beschickungsöffnung 3 abragenden Frontflansches 29 geformt. Separat von diesem Tiefziehvorgang wird in einem Blechumformprozess aus einer Metallplatine die

Geräteaußenwand 7 sowie das Stirnblech 12 mit daran angeformter Steckaufnahme 19 geformt.

Darauffolgend wird in dem noch offenen Durchführungskanal 32 des rinnenförmigen Steckprofils 27 die Heizrohrleitung 33 verlegt, wobei das Anpresselement 39 zwischen der Heizrohrleitung 33 und dem Stützboden 37 des Steckprofils 27 zwischengesetzt wird.

Im darauf folgenden Zusammenbauschritt wird das Steckprofil 27 in die Steckaufnahme 19 des Stirnbleches 12 eingeschoben, wodurch die Stoßkanten 16, 31 des Frontflansches 29 und des Stirnbleches 12 unter Zwischenlage der Verbindungsfuge aneinandergrenzen. Beim Zusammenfügen wird außerdem die Heizrohrleitung 33 in den Durchführungskanal 32 hinein verlagert. Dies erfolgt unter Aufbau der elastisch nachgiebigen Anpresskraft F im Anpresselement 39, mit der die Heizrohrleitung 33 gegen den Schenkel 17 des Stirnbleches 12 gedrückt wird. Außerdem wird das Anpresselement 39 um den Federweg f zusammengepresst In der Fig. 2 ist das zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, dessen

grundsätzlicher Aufbau und Wirkungsweise dem des ersten Ausführungsbeispiels entspricht.

Im Unterschied zur Fig. 1 wird in der Fig. 2 auf ein separat vorgehaltenes Anpresselement 39 verzichtet. Vielmehr ist gemäß der Fig. 2 das Anpresselement 39 eine von dem

Federschenkel 17 der Steckaufnahme 19 schräg abgestellte Blechzunge. Insgesamt können sich eine Vielzahl solcher zueinander beabstandeter Blechzungen 39 entlang der Heizrohrleitung 33 erstrecken. Der Abstand zwischen diesen Blechzungen 39 bzw. die in Längsrichtung realisierte Blechzungen-Länge wird hierbei in Abhängigkeit von der maximal möglichen Anpresskraft F festgelegt, mit der ein Auswölben des Stirnbleches 12 zur Frontseite hin noch vermieden ist. Gemäß der Fig. 2 stützt sich die Rohrheizleitung 33 unmittelbar am Stützabschnitt 37 des rinnenförmigen Steckprofils 27 ab, der hier als ein Gegenlager wirkt. Somit ist in der Fig. 2 das Anpresselement 39 materialeinheitlich und einstückig im Stirnblech 12, das heißt in dessen Schenkel 17, integriert.

BEZUGSZEICHENLISTE

I Gerätetür

3 Beschickungsöffnung

5 Kühlraum

7 Geräteaußenwand

8 Biegekante

9 Innenwand

I I Isolierschaum

12 Stirnblech

13 Frontrahmen

15 Türdichtung

16 Stoßkante

16 Stoßkante

17 Schenkel

19 Steckaufnahme

21 Aufnahmeboden

23 Schenkel

25 Längssteg

27 rinnenförmiges Steckprofil

29 Frontflansch

31 Stoßkante

32 schaumfreier Durchführungskanal

33 Heizrohrleitung

35 Dichtflächen

37 Stützabschnitt

39 Anpresselement

f Federweg

x Geräteseitenrichtung

y Bautiefenrichtung