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Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATOR AND OPENING SYSTEM FOR A REFRIGERATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/095822
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an opening system for a refrigerator (1), comprising a door arrangement which can be pivotably mounted by at least one door hinge (9), wherein the opening system has a push-open apparatus (10) comprising a housing (100) out of which a push-out element (110) can be extended in an electrically actuated manner, and to this end is designed to act on the door arrangement on a side of said door arrangement which is situated opposite the at least one door hinge (9). The opening system is distinguished by an additional electrically actuable opening apparatus (90) which is designed to act on the door arrangement on the side of the at least one door hinge (9). The invention also relates to a refrigerator having an opening system of this kind.

Inventors:
THIELMANN EDUARD (DE)
BUSCHMANN ALEXANDER (DE)
Application Number:
EP2017/079659
Publication Date:
May 31, 2018
Filing Date:
November 17, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH ONI GMBH & CO KG (32602, DE)
International Classes:
F25D23/02
Domestic Patent References:
WO2016000465A12016-01-07
Foreign References:
EP2148035A22010-01-27
JP2016180514A2016-10-13
EP2292995B12014-09-03
DE102013103819A12014-10-16
Attorney, Agent or Firm:
KLEINE, Hubertus et al. (33602, DE)
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Claims:
Ansprüche

Öffnungssystem für ein Kühlgerät (1 ) mit einer durch mindestens ein Türscharnier (9) schwenkbar gelagerten Türanordnung, wobei das Öffnungssystem eine Aufstoßvorrichtung (10) mit einem Gehäuse (100) aufweist, aus dem ein Ausstoßelement (1 10) elektrisch angesteuert ausfahrbar ist, und dazu eingerichtet ist, an einer dem mindestens einen Türscharnier (9) gegenüberliegenden Seite der Türanordnung auf diese zu wirken, dadurch gekennzeichnet, dass

das Öffnungssystem zudem eine elektrisch ansteuerbare Öffnungsvorrichtung (90) aufweist, die dazu ausgebildet ist, an der Seite der Türanordnung, an der das mindestens eine Türscharnier (9) angeordnet ist, auf die Türanordnung zu wirken.

Öffnungssystem nach Anspruch 1 , bei dem die Aufstoßvorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, ein größeres Drehmoment auf die Türanordnung auszuüben als die Öffnungsvorrichtung (90), wohingegen die Öffnungsvorrichtung (90) dazu eingerichtet ist, über einen größeren Öffnungswinkelbereich auf die Türanordnung zu wirken als die Aufstoßvorrichtung (10).

Öffnungssystem nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Öffnungsvorrichtung (90) ein elektromotorisch angetriebener Linearantrieb ist.

Öffnungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Öffnungsvorrichtung (90) in das mindestens eine Türscharnier (9) integriert ist.

Öffnungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem das Ausstoßelement (1 10) der Aufstoßvorrichtung (10) einen maximalen Hub von 40 mm bis 80 mm aufweist.

6. Öffnungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der das Ausstoßelement (1 10) der Aufstoßvorrichtung (10) teleskopierbar ausgeführt ist und einen maximalen Hub beim Ausfahren aus dem Gehäuse (100) auf- weist, der größer ist als eine Tiefe (t) des Gehäuses (100) der Aufstoßvorrichtung (10).

7. Öffnungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der das Ausstoßelement (1 10) der Aufstoßvorrichtung (10) linear ausfahrbar ist.

8. Öffnungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem das Ausstoßelement (1 10) der Aufstoßvorrichtung (10) kreissegementförmig ist und schwenkbar an oder in dem Gehäuse (100) gelagert ist

9. Öffnungssystem nach Anspruch 8, bei dem die Aufstoßvorrichtung (10) ein Zahnradsegement (137) aufweist, an dem eine drehbare Rolle gelagert ist, die innen an einer Sehnenfläche (1 13) des kreissegementförmigen Ausstoßelements (1 10) anliegt, wobei bei einem Verschwenken des Zahn- radsegements (138) die Rolle auf der inneren Sehnenfläche (1 13) abläuft und das Ausstoßelement (10) aus dem Gehäuse (100) bewegt wird.

10. Öffnungssystem nach Anspruch 8, aufweisend ein Kettenrad (135) mit einer auf diesem liegende Kette (136), deren Ende mit dem kreissegementförmigen Ausstoßelement (1 10) gekoppelt ist, wobei bei einer Drehung des Kettenrads (135) das Ausstoßelement (1 10) aus dem Gehäuse (100) bewegt wird bzw. in das Gehäuse (100) eingefahren wird.

1 1 . Öffnungssystem nach einem der Ansprüche 8 bis 10, bei dem ein Kraftspeicher vorhanden ist, der das Ausstoßelement (1 10) aus dem Gehäuse (100) bewegt.

12. Öffnungssystem nach Anspruch 1 1 , bei dem der Kraftspeicher eine Feder (120), insbesondere eine Torsionsfeder ist, die auf das Ausstoßelement (1 10) wirkt.

13. Öffnungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem die Aufstoßvorrichtung (10) zwei gegenläufig bewegbare Kettenräder (134) mit jeweils einer auf diesen liegenden Kette (135) aufweist, wobei die Ketten (135) mit jeweils einem Ende mit dem linear ausfahrbaren Ausstoßelement (1 10) gekoppelt ist und im Bereich des Ausstoßelement (1 10) aneinander anliegen, und wobei bei Drehung der Kettenräder (134) das Ausstoßelement

(1 10) aus dem Gehäuse (100) bewegt wird bzw. in das Gehäuse (100) eingefahren wird.

14. Öffnungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei dem die Aufstoßvorrichtung (10) ein Antriebssystem (130) mit einem elektrischen Antriebsmotor (131 ), einer Schnecke (132) und einem Schneckenrad (133) aufweist.

15. Öffnungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 14, aufweisend eine Steuereinrichtung (13) zur Ansteuerung der Aufstoßvorrichtung (10) und der Öffnungsvorrichtung (90).

1 6. Öffnungssystem nach Anspruch 15, wobei die Steuereinrichtung (13) bei einem Öffnungsvorgang zunächst die Aufstoßvorrichtung (10) und dann zeitversetzt die Öffnungsvorrichtung (90) ansteuert.

17. Kühlgerät (1 ) mit einem Isolierkorpus (2) und einer Isoliertür (4), die gegenüber dem Isolierkorpus (2) durch Türscharniere (9) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass

das Kühlgerät (1 ) ein Öffnungssystem mit einer Aufstoßvorrichtung (10) und einer Öffnungsvorrichtung (90) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 14 aufweist.

18. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 17, bei dem der Isolierkorpus (2) in einen Möbelkorpus (6) mit einer Korpustür (8) eingesetzt ist, wobei die die Türscharniere (9) die Isoliertür (4) schwenkbar lagern und wobei die Korpustür (8) mit der Isoliertür (4) gekoppelt ist.

19. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 17 oder 18, bei dem ein durch die Aufstoßvorrichtung (10) erzielbarer Öffnungswinkel in einem Bereich zwischen 5° und 10° liegt.

20. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 19, bei dem der durch die Aufstoßvorrichtung (10) erzielbarer Öffnungswinkel in dem Winkelbereich liegt, in dem eine Selbstanzugsvorrichtung des Türscharniers (9) wirkt.

21 . Kühlgerät (1 ) nach einem der Ansprüche 17 bis 19, bei dem ein durch die Öffnungsvorrichtung (90) erzielbarer Öffnungswinkel in einem Bereich zwischen 80° und 120° liegt.

22. Kühlgerät (1 ) nach einem der Ansprüche 17 bis 21 , bei dem die Öffnungsvorrichtung (90) auch als Schließvorrichtung für die Türanordnung wirkt.

23. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 20 und 22, bei dem die Öffnungsvorrichtung (90) dazu eingerichtet ist, die Türanordnung bis zu einem Winkelbereich zu schließen, in dem die Selbstanzugsvorrichtung des Türscharniers (9) wirkt.

Description:
Kühlgerät und Öffnungssystem für ein Kühlgerät

Die Erfindung betrifft ein Öffnungssystem für ein Kühlgerät mit einer durch mindestens ein Türscharnier schwenkbar gelagerten Türanordnung, wobei das Öffnungssystem eine Aufstoßvorrichtung mit einem Gehäuse aufweist, aus dem ein Ausstoßelement elektrisch angesteuert ausfahrbar ist, und dazu eingerichtet ist, an einer dem mindestens einen Türscharnier gegenüberliegenden Seite der Türanordnung auf diese zu wirken. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kühlgerät mit einem wärmeisolierten Korpus (Isolierkorpus) und einer diesem gegenüber schwenkbar über Türscharniere gelagerten wärmeisolierten Tür (Isoliertür). Im Haushalt übliche Kühlgeräte wie beispielsweise Kühlschränke oder Gefrierschränke, weisen in der Regel eine schwenkbare Tür auf, die mit einer umlaufenden Dichtung gegenüber dem Korpus des Kühlgeräts abgedichtet ist. Um eine ausreichende Wärmeisolierung ohne Leckagen zwischen dem Isolierkorpus und der Isoliertür zu erzielen, ist die umlaufende Dichtung typischerweise als eine Magnetdichtung ausgebildet, die Zuhaltekräfte zwischen der Tür und dem Korpus aufbringt. Zudem können die Türscharniere mit einer Selbsteinzugsfunktion ausgestattet sein, die zusätzliche Zuhaltekräfte erbringt. Schließlich bildet sich nach dem Schließen einer Kühlschrank- oder Gefrierschranktür aufgrund der eingetretenen wärmeren Luft, die dann im Inneren abkühlt ein Un- terdruck in dem hermetisch abgedichteten Innenraum, der der Zuhaltekraft eine weitere Komponente beisteuert.

Zur bequemeren Handhabung eines derartigen Kühlgeräts sind die eingangs genannten Aufstoßvorrichtungen bekannt, bei denen aus einem Gehäuse ein Ausstoßelement elektrisch angetrieben ausfahrbar ist, mit dem die Tür des Kühlgeräts zumindest soweit aufgeschoben wird, dass die Tür hintergriffen werden kann und dann manuell vollständig geöffnet werden kann.

Eine derartige Aufstoßvorrichtung ist beispielsweise aus der Druckschrift EP 2 292 995 B1 bekannt. Die dort beschriebene Aufstoßvorrichtung wird auf einer Oberseite des Kühlgeräts montiert und drückt mit ihrem Ausstoßelement gegen einen oberen überstehenden Rand der Tür des Kühlgeräts. Die Aufstoßvorrichtung weist eine Spule auf, in der ein Anker verschiebbar gelagert ist. Der Anker wird über ein Federelement in einer Ruheposition gehalten und rückt bei Bestromung der Spule aus. Der ausrückende Anker wirkt über einen Hebelmechanismus auf die Tür um sie zumindest einen Spaltbreit zu öffnen. Eine Anordnung der Aufstoßvorrichtung oben auf dem Kühlgerät ist aus gestaltungstechnischen Gründen oft nicht gewünscht. Zudem kann bei einem freistehen- den Kühlgerät die Oberseite nur eingeschränkt als Stellfläche eingesetzt werden. Weiter ist ein Kühlgerät mit einer derartig positionierten Aufstoßvorrichtung nur bedingt zum Einbau in einen Möbelkorpus geeignet, da die nach oben über den isolierenden Korpus des Kühlgeräts hinausstehende Aufstoßvorrichtung einen nur teilweise geschlossenen Spalt zwischen dem Kühlgerät und einer oberen Platte oder einem Einlegeboden des Möbelkorpus zur Folge hätte.

Aus der Druckschrift DE 1 0 201 3 1 03 81 9 A1 ist ein Kühlgerät mit einer Aufstoßvorrichtung bekannt, bei dem im oberen Bereich des isolierten Korpus des Kühlgeräts Taschen ausgebildet sind, in die eine in ihrer Größe angepasste Aufstoßvorrichtung eingeschoben werden kann. In einer bevorzugten Ausgestaltung sind mehrere derartige Taschen oben und/oder unten am Kühlgerät ausgebildet, die zur Aufnahme einer Aufstoßvorrichtung, aber auch zur Aufnahme eines Türscharniers genutzt werden können. Durch die Integration der Aufstoßvorrichtung in die genannten Taschen steht die Aufstoßvorrichtung nicht über die Grundabmessung des Isolierkorpus des Kühlgeräts über, was optisch ansprechender ist und einem Einbau des Kühlgeräts in einem Möbelkorpus erleichtert. Bei einer Ausgestaltung, bei der Taschen symmetrisch auf der linken und der rechten Seite des Korpus angeordnet sind, kann die Anordnung von Türscharnier und Aufstoßvorrichtung bei links- und rechtsseitig angeschlagener Tür variiert werden. Die Taschen sind zu diesem Zweck auf beiden Seiten einheitlich ausgebildet und Scharnier- bzw. Aufstoßvorrichtung jeweils so, dass wahlweise Aufstoßvorrichtung oder Türscharnier aufgenommen werden kann. Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Aufstoßvorrichtungen erfolgt eine Öffnung um einen nur kleinen Öffnungswinkel, der gerade groß genug ist, um die Tür hintergreifen zu können. Die bekannten Aufstoßvorrichtungen sind dabei dazu eingerichtet, mit ihrem Ausstoßelement im Bereich der den Scharnieren gegenüberliegenden Seitenkante der Tür anzugreifen. Eine bequeme vollständige automatische Öffnung kann mit dem verwendeten Funktionsprinzip einer solchen Aufstoßvorrichtungen praktisch nicht erreicht werden, da ein zu großen Verfahrweg, d.h. Hub des Ausstoßelements der Aufstoßvorrichtung, zurückgelegt werden müsste. Ein kürzerer Verfahrweg könnte erzielt werden, wenn das Ausstoßelement näher an den Scharnieren an der Türe angreifen würde. In dem Fall sind jedoch die zur Überwindung der Türzuhaltekräfte aufzubringenden Kräfte sehr groß, was zum einen die Türscharniere stark belasten würde und zum anderen einen aufwendigen Aufbau der Aufstoßvorrichtung zur Folge hätte.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Öffnungssystem mit einer Aufstoßvorrichtung für ein Kühlgerät und ein damit ausgestattetes Kühlgerät zu schaffen, mit dem eine vollständige automatische Öffnung der Tür des Kühlgeräts erreicht werden kann

Diese Aufgabe wird durch ein Öffnungssystem und ein Kühlgerät mit den jeweiligen Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Eine erfindungsgemäße Aufstoßvorrichtung der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass das Öffnungssystem zudem eine elektrisch ansteuerbare Öffnungsvorrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, an der Seite der Türanordnung, an der das mindestens eine Türscharnier angeordnet ist, auf die Türanordnung zu wirken.

Die Türanordnung des Kühlgeräts kann beispielsweise eine Isoliertür mit einer nach außen, insbesondere nach oben und unten über die Isolierung überstehenden Verkleidung umfassen, wobei das Ausstoßelement der Aufstoßvorrichtung gegen eine nach innen weisende Fläche der Verkleidung drückt. Bei ei- nem Kühlgerät mit einem Isolierkorpus, der in einen Möbelkorpus eingesetzt ist, stellt eine Korpustür eine derartige Türverkleidung dar. Das Ausstoßelement der Aufstoßvorrichtung drückt in dem Fall z.B. oberhalb oder unterhalb der Isoliertür gegen die Innenseite der Korpustür. Zum automatischen Öffnen der Türanordnung kooperieren die Aufstoßvorrichtung und die Öffnungsvorrichtung. Die im Bereich der Seite der Türanordnung, die den Türscharnieren gegenüberliegt, wirkende Aufstoßvorrichtung wirkt bevorzugt in einem kleinen Öffnungswinkel, aber mit großem Drehmoment auf die Türanordnung. Die weitere Öffnung kann dann die im Bereich der Türschar- niere wirkende Öffnungsvorrichtung bis zu einem maximalen Öffnungswinkel übernehmen, wofür ein nur relativ geringes Drehmoment benötigt wird. Zusammen ergänzen sich die Aufstoßvorrichtung und die Öffnungsvorrichtung so, dass über den gesamten Öffnungswinkelbereich der Türanordnung ein ausreichendes Drehmoment zur Verfügung steht. In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Öffnungssystems ist die Öffnungsvorrichtung ein elektromotorisch angetriebener Linearantrieb. Bevorzugt ist die Öffnungsvorrichtung in das mindestens eine Türscharnier integriert.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Öffnungssystems weist die Öffnungsvorrichtung einen elektrisch angetriebenen Motor auf, der das Tür- schanier antreibt. Bei einer einfachen Ausführung weist das Scharnier Getriebemittel, wie z.B. Zahnräder auf, die durch den Motor angetrieben werden kön- nen. Das Scharnier kann als Eingelenk-, Viergelenk- oder Siebengelenkscharnier oder einem anderen Scharniertyp ausgeführt sein. Die Auswahl des Scharniers ist abhängig von der gewünschten Öffnungsbewegung der Tür des Kühlgeräts. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Öffnungssystems weist das Ausstoßelement der Aufstoßvorrichtung einen maximalen Hub von 40 mm bis 80 mm auf. Dabei kann zum Erreichen dieses Hubs das Ausstoßelement teles- kopierbar ausgeführt sein, so dass der maximalen Hub beim Ausfahren aus dem Gehäuse größer ist als die Tiefe des Gehäuses der Aufstoßvorrichtung. Mit einem derartigen Hub kann die Türanordnung so weit geöffnet werden, dass die Zuhaltekraft der (Magnet-) Dichtung und des Unterdrucks im Innenraum des Kühlgeräts überwunden werden. Die Türanordnung kann dann bequem hintergriffen werden, um sie vollständig zu öffnen. Gleichzeitig wird die Türanordnung bevorzugt nur so weit durch die Aufstoßvorrichtung geöffnet, dass sie sich noch im Selbsteinzugsbereich der Türscharniere befindet, wenn diese mit einem Selbsteinzug ausgestattet sind. Wird die Türanordnung nicht manuell geöffnet, schließt sie dann nach Wiedereinzug des Ausstoßelements selbstständig. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Öffnungssystems wird das

Gehäuse der Aufstoßvorrichtung durch den Isolierkorpus des Kühlschranks gebildet. Das Gehäuse der Aufstoßvorrichtung kann auch in den Isolierkorpus integriert werden, so dass ein optisch minimalistischer Eindruck entsteht. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Öffnungssystems ist das

Ausstoßelement der Aufstoßvorrichtung kreissegementförmig ausgebildet und schwenkbar an oder in dem Gehäuse gelagert. Die Aufstoßvorrichtung kann in dem Fall beispielsweise ein Zahnradsegement aufweisen, an dem eine drehbare Rolle gelagert ist, die innen an einer Sehnenfläche des kreissegementförmigen Ausstoßelements anliegt, wobei bei einem Verschwenken des Zahnradsegements die Rolle auf der inneren Sehnenfläche abläuft und das Ausstoßelement aus dem Gehäuse bewegt wird.

In einer alternativen Ausgestaltung weist die Aufstoßvorrichtung ein Kettenrad mit einer auf diesem liegende Kette auf, wobei ein Ende der Kette mit dem kreissegementförmigen Ausstoßelement gekoppelt ist. Bei einer Drehung des Kettenrads wird das Ausstoßelement aus dem Gehäuse bewegt wird bzw. in das Gehäuse eingefahren.

Ein Kettenantrieb kann vorteilhaft auch zur bei einem ggf. teleskopierbaren, linear ausfahrbaren Ausstoßelement eingesetzt werden. In dem Fall kann die Aufstoßvorrichtung beispielsweise zwei gegenläufig bewegbare Kettenräder mit jeweils einer auf diesen liegenden Kette aufweisen, wobei die Ketten mit jeweils einem Ende mit dem linear ausfahrbaren Ausstoßelement gekoppelt ist und im Bereich des Ausstoßelement aneinander anliegen. Bei Drehung der Kettenräder wird das Ausstoßelement aus dem Gehäuse bewegt bzw. in das Gehäuse eingefahren.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Aufstoßvorrichtung ist bei der Aufstoßvorrichtung ein Kraftspeicher vorhanden, der das Ausstoßelement aus dem Gehäuse bewegt. Bevorzugt ist der Kraftspeicher eine Feder, insbesonde- re eine Torsionsfeder ist, die auf das Ausstoßelement wirkt. Der Kraftspeicher unterstützt ein Antriebssystem, das z.B. einen elektrischen Antriebsmotor, eine Schnecke, Schneckenrad und ggf. weitere Zahnräder aufweist, beim Ausstoßvorgang. Dieses ermöglicht es, in dem kleinen zur Verfügung stehenden Bauraum ausreichende Ausstoßkräfte zu generieren. Die Federkraft unterstützt insbesondere das Anlaufen des Antriebsmotors zum Überwinden der Zuhaltekräfte des Kühlgeräts. Dabei hat es sich bei typischen Zuhaltekräften von Kühlgeräten und dem für die Aufstoßvorrichtung vorgesehenen Bauraum als vorteilhaft erwiesen, wenn der Kraftanteil der Feder beim Öffnungsvorgang an der Gesamtkraft, mit der das Ausstoßelements zu Beginn des Ausrückvorgangs aus dem Gehäuse gedrückt wird, zwischen 20 % und 50 % und bevorzugt etwa 30 % bis 35 % beträgt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist das Öffnungssystem eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung der Aufstoßvorrichtung und der Öffnungs- Vorrichtung auf. Vorteilhaft wird bei einem Öffnungsvorgang zunächst die Aufstoßvorrichtung und dann zeitversetzt die Öffnungsvorrichtung ansteuert, um den Öffnungsvorgang koordiniert mit den jeweils passenden wirksamen Kräften bzw. Drehmomenten ablaufen zu lassen. Die Steuereinrichtung kann Strom- messsmittel zur Messung eines Betriebsstroms des Motors aufweisen. Bevorzugt ist die Steuereinrichtung dazu eingerichtet, eine Endposition der Tür anhand einer Überschreitung eines vorgegebenen Grenzwertes des gemessenen Motorstroms zu erkennen. Die Endposition kann durch einen normalen Schließoder Öffnungsvorgang erreicht werden. Es ist aber auch möglich, dass die Endposition durch ein unerwartetes Hindernis erreicht wird. Das Hindernis kann z.B. eine Person oder ein Gegenstand sein, die bei dem Schließ- oder Öffnungsvorgang die Bewegung der Tür blockieren.

Ein erfindungsgemäßes Kühlgerät der eingangs genannten Art zeichnet sich durch ein derartiges Öffnungssystem mit einer Aufstoßvorrichtung und einer

Öffnungsvorrichtung aus. Es ergeben sich die im Zusammenhang mit dem Öffnungssystem zuvor beschriebenen Vorteile.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Kühlgeräts ist der Isolierkorpus in ei- nen Möbelkorpus eingesetzt, wobei die die Türscharniere die Isoliertür schwenkbar lagern und die Isoliertür mit einer Korpustür des Möbelkorpus gekoppelt ist. Die Korpustür kann dabei fest mit der Isoliertür verbunden sein. Alternativ kann die Korpustür über Scharniere gelagert sein und mit einem

Schlepptürbeschlag mit der Isoliertür gekoppelt sein.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Kühlgeräts liegt ein durch die Aufstoßvorrichtung erzielbarer Öffnungswinkel in einem Bereich zwischen 5° und 1 0°. Bevorzugt liegt dieser erzielbare Öffnungswinkel in einem Winkelbereich einer Selbstanzugsvorrichtung des Türscharniers. Demgegenüber liegt der durch die Öffnungsvorrichtung erzielbarer Öffnungswinkel bevorzugt in einem Bereich zwischen 80° und 1 20°.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Kühlgeräts ist die Öffnungsvorrichtung so ausgebildet, dass sie auch als Schließvorrichtung für die Türan- Ordnung wirken kann. Sie ist dann bevorzugt dazu eingerichtet, die Türanordnung bis zu einem Winkel zu schließen, bei dem die Selbstanzugsvorrichtung des Türscharniers wirkt. Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen :

Figuren 1 a, 1 b jeweils eine isometrische Ansicht eines Kühlgeräts mit geöffne- ter Tür aus verschiedenen Blickrichtungen ;

Figuren 2a, 2b Detaildarstellungen aus den Figuren 1 a, 1 b, die die Anordnung einer Aufstoßvorrichtung bzw. eines Türscharniers im Kühlgerät der Figuren 1 a, 1 b detaillierter zeigen ;

Figur 2c eine Detaildarstellung aus den Figuren 1 a, 1 b, die einen Bauraum für einen Türscharnier oder eine Aufstoßvorrichtung detaillierter zeigt; Figur 2d wie Figur 2c, mit angeschraubtem Montageadapter für eine

Aufstoßvorrichtung;

Figur 3a ein Schnittbild aus dem Bereich des Türscharniers des Kühlgeräts der Figuren 1 a, 1 b;

Figur 3b ein Diagramm, das den zeitlichen Verlauf eines Öffnungswinkels einer Türanordnung wiedergibt;

Figur 4a eine isometrische Darstellung einer ersten Ausgestaltung einer

Aufstoßvorrichtung;

Figuren 4b-4e verschiedene Schnittbilder der Aufstoßvorrichtung gemäß Figur 4a; Figur 5a eine isometrische Darstellung einer zweiten Ausgestaltung einer Aufstoßvorrichtung;

Figuren 5b-5e verschiedene Schnittbilder der Aufstoßvorrichtung gemäß Figur 5a;

Figur 6a eine isometrische Darstellung einer dritten Ausgestaltung einer

Aufstoßvorrichtung; und Figuren 6b-6e verschiedene Schnittbilder der Aufstoßvorrichtung gemäß Figur 6a.

In den Figuren 1 a und 1 b ist in jeweils einer isometrischen Darstellung ein Kühlgerät 1 dargestellt. Das Kühlgerät 1 kann beispielsweise ein Kühlschrank oder ein Gefrierschrank für eine Verwendung im Haushalt oder auch zur gewerblichen Nutzung sein.

Das Kühlgerät 1 weist einen wärmeisolierten Korpus, nachfolgend Isolierkorpus 2 genannt, auf, dessen Innenraum sowie dessen vordere Stirnfläche 3 in den dargestellten Figuren sichtbar ist. Dem Isolierkorpus 2 ist eine wärmeisolierte Tür, nachfolgend Isoliertür 4 genannt, zugeordnet, die eine umlaufende Dichtung 5, in der Regel eine Magnetdichtung, aufweist. Bei geschlossener Isoliertür 4 liegt die Dichtung 5 umlaufend auf der vorderen Stirnfläche 3 des Isolier- korpus 2 auf und verschließt somit den Innenraum des Isolierkorpus 2 hermetisch.

Bei dem dargestellten Kühlgerät 1 ist der Isolierkorpus 2 in einen Möbelkorpus 6 eingebaut, dem eine Korpustür 8 zugeordnet ist, die im geschlossenen Zu- stand an einer vorderen Stirnfläche 7 des Möbelkorpus 6 anliegt.

In dem dargestellten Beispiel bilden die Korpustür 8 und die Isoliertür 4 eine fest miteinander verbundene Einheit. Die Korpustür 8 ragt zu allen Seiten nach außen über die Isoliertür 4 hervor. Die Isoliertür 4 ist über Türscharniere 9 mit dem Isolierkorpus 2 des Kühlgeräts 1 schwenkbar verbunden. Die eigentliche Gelenkmechanik des jeweiligen Türscharniers 9 ist dabei oberhalb bzw. unterhalb der Isoliertür 4 angeordnet, sodass sie bei geschlossenem Kühlgerät 1 außerhalb des isolierten Innenraums des Isolierkorpus 2 liegt. Die Korpustür 8 wird über eine in den Figuren 1 a und 1 b nicht sichtbaren Türverbinder mit der Isoliertür 4 zu einer Einheit verbunden und von der Isoliertür 4 getragen. Der

Türverbinder dient üblicherweise auch einer Ausrichtung der Korpustür 8 relativ zur Isoliertür 4 in ggf. allen drei Raumrichtungen. So kann ein spaltfreies Anliegen beider Türen an der jeweiligen Stirnfläche des entsprechenden Korpus erreicht werden.

Im oberen linken Eckbereich des Isolierkorpus 2 ist eine Aufstoßvorrichtung 1 0 als Teil eines Öffnungssystems angeordnet, die dem elektrisch angetriebenen Aufstoßen der Türanordnung, d.h. der Einheit aus Korpustür 8 und Isoliertür 4, dient. Eine weitere Komponente des Öffnungssystems ist eine Öffnungsvorrich- tung 90, die im Bereich der Türscharniere 9 auf die Türanordnung wirkt. Bei den im Rahmen dieser Anmeldung dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Öffnungsvorrichtung 90 in eines der Türscharniere 9, beispielsweise in das obere der Türscharniere 9 integriert und ist in der Lage, elektromagnetisch an- getrieben ein Drehmoment auf die Türanordnung auszuüben. In alternativen Ausgestaltungen kann die Öffnungsvorrichtung 90 auch separat von dem Türscharnieren ausgebildet sein.

Zum automatischen Öffnen der Türanordnung kooperieren die Aufstoßvorrich- tung 1 0 und die Öffnungsvorrichtung 90. Die im Bereich der Stirnseite der Türanordnung, die den Türscharnieren 9 gegenüberliegt, wirkende Aufstoßvorrichtung 1 0 wirkt in einem kleinen Öffnungswinkel, aber mit großem Drehmoment auf die Türanordnung. Die im Bereich der Türscharniere 9 wirkende Öffnungsvorrichtung 90 wirkt über den gesamten Öffnungswinkelbereich, allerdings nur mit relativ kleinem Drehmoment auf die Türanordnung. Zusammen ergänzen sich die Aufstoßvorrichtung 1 0 und die Öffnungsvorrichtung 90 so, dass über den gesamten Öffnungswinkelbereich der Türanordnung ein ausreichendes Drehmoment zur Verfügung steht. Die Anordnung der Aufstoßvorrichtung 1 0 bzw. des Türscharniers 9 im oberen Bereich des Kühlgeräts 1 ist in den Ausschnittvergrößerungen in den Figuren 2a bzw. 2b nochmals detaillierter dargestellt. Das verwendete Türscharnier 9 ist ein sogenanntes Siebengelenkscharnier, das über sieben verschiedene Gelenkpunkte verfügt. Derartige Gelenke haben sich bei Kühlgeräten zu einem Standard etabliert, da sich mit ihnen eine geeignet geführte Öffnungsbewegung der Türanordnung erzielen lässt.

Für das Türscharnier 9 steht im Eckbereich des Isolierkorpus 2 ein Bauraum einer vorgegebenen Breite, einer vorgegebenen Tiefe und einer vorgegebenen Höhe zur Verfügung. Die Breite erstreckt sich dabei in horizontaler Richtung entlang der vorderen Stirnfläche 3, die Höhe erstreckt sich in vertikaler Richtung entlang der Stirnfläche 3 und die Tiefe erstreckt sich in einer Richtung senkrecht zur Stirnfläche 3 des Isolierkorpus 2. Insbesondere die Tiefe ist bei den üblicherweise eingesetzten Türscharnieren 9 standardmäßig festgelegt und beträgt etwa 42 mm. Die Tiefe gibt den Abstand zwischen der Stirnfläche 3 des Isolierkorpus 2 und der dem Isolierkorpus 2 zugewandten Fläche der Korpustür 8 an. An den beiden genannten Flächen, der vorderen Stirnfläche 3 bzw. der Innenfläche der Korpustür 8 liegt das Türschar- nier 9 mit Anlageflächen an und ist mit Befestigungsmitteln, üblicherweise Schrauben, an diesen Elementen befestigt. In der Regel ist auch die Position der Befestigungsmittel standardmäßig festgelegt. Insbesondere im Isolierkorpus 2 des Kühlgeräts 1 sind vorgefertigte Befestigungseinrichtungen, z.B. Ein- Schraubmöglichkeiten so angeordnet, dass das Türscharnier 9 auf der Stirnfläche 3 im Eckbereich angeschraubt werden kann. Die Befestigungseinrichtungen können beispielsweise durch eingesetzte oder eingepresste Gewindebuchsen gegeben sein. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist - bei Blick auf die Frontseite des Kühlgeräts 1 - die Tür rechtsseitig angeschlagen, wohingegen die Aufstoßvorrichtung 1 0 im linken oberen Bereich montiert ist. Das Kühlgerät 1 ermöglicht, wie bei Kühlgeräten üblich, einen links- oder rechtsseitigen Türanschlag. Zu diesem Zweck sind die zuvor Befestigungseinrichtungen für das bzw. die Tür- Scharniere 9 nicht nur auf der rechten Seite des Isolierkorpus 2 vorgesehen, sondern spiegelbildlich auf der linken Seite. Die Türscharniere 9 können somit ohne bauliche sonstige Veränderungen auch auf der linken Seite des Kühlgeräts in der linken oberen bzw. linken unteren Ecke angeschraubt werden. Bei nicht symmetrisch aufgebauten Türscharnieren 9 werden diese beim Türan- Schlagwechsel über Kreuz getauscht, d.h. das rechte obere Türscharnier 9 wird links unten eingesetzt und das rechte untere Türscharnier 9 links oben.

In der dargestellten Anordnung wird der Bauraum, der für das obere der Türscharniere 9 bei linksseitig angeschlagener Tür zur Verfügung stehen würde, von der Aufstoßvorrichtung 1 0 eingenommen. Die Aufstoßvorrichtung 1 0 ist vorteilhafterweise nicht nur in diesem Bauraum positioniert, sondern nutzt auch die vorbereiteten Befestigungseinrichtungen für das Türscharnier 9. Bei links angeschlagener Tür würde entsprechend das Türscharnier 9 diese Befestigungseinrichtungen auf der linken Seite nutzen, wogegen die Aufstoßvorrich- tung 10 die im dargestellten Zustand vom oberen Türscharnier 9 verwendeten Befestigungsmöglichkeiten im rechten oberen Eckbereich des Isolierkörpers 9 verwenden würde.

Es wird in diesem Zusammenhang angemerkt, dass die Aufstoßvorrichtung 1 0 nicht nur im oberen, sondern auch im unteren Bereich des Kühlgeräts 1 oder sowohl im oberen als auch im unteren Bereich angeordnet sein kann. Die Aufstoßvorrichtung 1 0 könnte also auch die Befestigungseinrichtungen für das untere der beiden Türscharniere 9 auf entsprechend der Seite, auf der das Türscharnier nicht verbaut ist, nutzen. Die genannten Befestigungseinrichtungen im linken unteren Eckbereich des Kühlgeräts 1 sind in den Figuren 1 a und 1 b dargestellt und mit dem Bezugszeichen 1 1 versehen. Die Figur 2c zeigt den linken unteren Eckbereich des Kühlgeräts 1 in einer Ausschnittvergrößerung. Die Befestigungseinrichtungen 1 1 sind in diesem Fall Gewindeeinsätze in der Stirnseite 3 des Isolierkorpus 2, in die eine Befestigungsschraube eingeschraubt ist.

Figur 2d zeigt den gleichen Ausschnitt wie Figur 2c, wobei an den Befestigungseinrichtungen 1 l ein Montageadapter 140 montiert ist, an dem eine Auf- Stoßvorrichtung 1 0 befestigt werden kann. Der hier gezeigte Montageadapter 140 ist winkelförmig, wobei ein Schenkel an der Stirnfläche 3 des Isolierkorpus 2 und ein weiterer Schenkel an der Innenseite des Möbelkorpus 6 anliegt. An dem Möbelkorpus 6 ist der Montageadapter 140 mit einer zusätzlichen Schraube 12 angeschraubt. Der Montageadapter 140 dient damit nicht nur zur Monta- ge der Aufstoßvorrichtung 1 0, sondern fixiert auch den Isolierkorpus 2 im Möbelkorpus 6. Ein ansonsten ausschließlich zu diesem Zweck verwendeter Winkel kann entfallen. Die Befestigung der Aufstoßvorrichtung 1 0 an dem Montageadapter 140 wird weiter unten im Zusammenhang mit den Figuren 4a bis 4e noch genauer beschrieben.

Das dargestellte Kühlgerät 1 weist wie beschrieben den äußeren Möbelkorpus 6 auf, in den der Isolierkorpus 2 eingeschoben und montiert ist. Der genannte Bauraum, in dem die Türscharniere 9 und anmeldungsgemäß auch die Aufstoßvorrichtung 1 0 angeordnet sind, ist in vergleichbarer Form auch bei soge- nannten freistehenden Kühlgeräten verfügbar, die einen freistehenden Isolierkorpus aufweisen, der mit einer dekorativen Oberfläche verkleidet ist. Bei einem derartigen Kühlgerät ist die Isoliertür üblicherweise ebenfalls mit einer dekorativen Front ausgestattet, die in ähnlicher Weise wie die Korpustür 8 nach oben und unten über den Bereich übersteht, in dem die Tür isoliert ist.

Auch bei einem derartigen freistehenden Kühlgerät ist im oberen bzw. unteren Eckbereich des Isolierkorpus ein Bauraum der gleichen Tiefe vorgesehen, um Türscharniere für die verkleidete Isoliertür aufzunehmen. Entsprechend steht auch bei einem freistehenden Kühlgerät der nicht von den Türscharnieren ge- nutzte und auf der gegenüberliegen Seite des Kühlgeräts vorgesehene Bauraum einschließlich der Befestigungseinrichtungen für die anmeldungsgemäße Aufstoßvorrichtung zur Verfügung. Bei dem dargestellten Kühlgerät 1 bilden die Isoliertür 4 und die Korpustür 8 eine Einheit, die gemeinsam von den beiden gezeigten Türscharnieren 9 schwenkbar gelagert ist. In alternativen Ausgestaltungen des Kühlgeräts sind vier Scharniere vorhanden, von denen zwei die Korpustür und zwei die Isolier- tür schwenkbar lagern. Um auch in diesem Fall eine komfortabel zu bedienende gleichzeitige Öffnungsbewegung von Korpustür und Isoliertür zu erreichen, werden sogenannte Schleppbeschläge eingesetzt, die die Isoliertür und die Korpustür an der den Türscharnieren gegenüberliegenden Seite miteinander koppeln (Schleppverbindung). Auch bei dieser Ausgestaltung eines Kühlgeräts steht zur Lagerung der Korpustür der gezeigte Bauraum der standardisierten Tiefe zur Verfügung.

Schließlich wird noch darauf hingewiesen, dass anstelle des gezeigten Siebengelenkscharniers auch ein Eingelenkscharnier zur Lagerung der Isoliertür ein- gesetzt werden kann. Bei Kühlgeräten wird ein derartiges Eingelenkscharnier häufig von einem in die Isoliertür eingesetzten Zapfens gebildet, der senkrecht an einem Winkel montiert ist, der auf die Stirnfläche des Isolierkorpus aufgeschraubt wird. Die Korpustür wird bei einer derartigen Schleppverbindung in der Regel durch eingelassene Möbelscharniere geführt, meist Viergelenkschar- niere.

Die Figur 3a zeigt einen Horizontalschnitt durch das Kühlgerät der Figuren 1 a bzw. 1 b im Bereich des Isolierkorpus 2 knapp oberhalb des Türscharniers 9. In dieser Darstellung ist auf der linken Seite die Aufstoßvorrichtung 1 0 und auf der rechte Seite das Türscharnier 9 mit der integrierten Öffnungsvorrichtung 90 zu sehen. Die Öffnungsvorrichtung 90 ist vorliegend ein elektromotorischer Linearantrieb, der auf eines der Gelenkglieder des Türscharniers 9 wirkt. Die Aufstoßvorrichtung 1 0 und die Öffnungsvorrichtung 90 sind über Verbindungskabel 1 5 mit einer Steuereinrichtung 1 3 verbunden und werden von der Steuerein- richtung 1 3 angesteuert, die zudem mit einem Sensor 1 6 gekoppelt ist, der einen Öffnungs- oder Schließwunsch eines Benutzers für die Tür erfasst. Die Steuereinrichtung 1 3 wird über ein Stromversorgungsanschluss 14, zu dem beispielsweise ein Netzkabel führt, mit Betriebsstrom versorgt. Über die Steuereinrichtung 1 3 werden auch die Aufstoßvorrichtung 1 0 und die Öffnungsvor- richtung 90 versorgt. Der Sensor kann ein Taster oder ein berührungsempfindlicher Schalter sein, der an einem Griff montiert ist. Auch ist es denkbar, einen elektrischen Kontakt an der Türanordnung oder dem Türscharnier 9 vorzusehen, der einen manuellen Öffnungsversuch, bei dem die Tür bereits geringfügig bewegt wird, detektiert, woraufhin der Öffnungsvorgang der Türanordnung eingeleitet wird.

Figur 3b verdeutlicht den Öffnungsvorgang der Türanordnung durch ein Dia- gramm, in dem ein Öffnungswinkel φ der Türanordnung in Abhängigkeit einer Zeit τ dargestellt ist. Zum Öffnen der Türanordnung wird von der Steuereinrichtung 1 3 zunächst zu einem ersten Zeitpunkt τι die Aufstoßvorrichtung 1 0 angesteuert, die die Türanordnung bis zum Winkel von etwa 5° aufstößt und die Zuhaltekräfte überwindet.

Zeitverzögert zum ersten Zeitpunkt τι wird dann zu einem zweiten Zeitpunkt τ 2 die Öffnungsvorrichtung 90 angesteuert, die dann die Türanordnung bis zum maximalen Öffnungswinkel weiter öffnet. Nachdem die Öffnungsvorrichtung 90 den Öffnungsvorgang übernommen hat, wird zu einem dritten Zeitpunkt τ 3 die Aufstoßvorrichtung 10 wieder eingefahren. Dieses ist in Form einer gestrichelten Linie im Diagramm der Figur 3b wiedergegeben. Bis die Türanordnung dann nach Benutzung des Kühlgeräts 1 wieder geschlossen wird, ist das Ausstoßelement 1 1 0 dadurch bevorzugt schon wieder eingefahren, so dass die Türanordnung wieder leicht und sicher schließt.

Zu einem Zeitpunkt τ beginnt ein Schließvorgang der Türanordnung, z.B. wiederum durch Auslösen des Sensors 1 6 durch den Benutzer. Dabei kann vorgesehen sein, dass in der Steuereinrichtung nach erfolgtem Öffnen der Türanordnung ein Zeitgeber gestartet wird, der eine maximale Zeit vorgibt, die das Kühl- gerät geöffnet sein darf. Läuft der Zeitgeber ab, wird der Schließvorgang automatisch eingeleitet, auch wenn der Sensor 1 6 nicht ausgelöst wird.

Im Diagramm der Figur 3b endet die Schließkurve der Türanordnung bei einem Winkel von wiederum etwa 5°, d.h. gerade bei dem Öffnungswinkel, der durch die Aufstoßvorrichtung 1 0 überwunden wurde. Zum vollständigen Schließen der Türanordnung ist ein Selbsteinzugsmechanismus an den Türscharnieren 9 vorgesehen, der die Türanordnung des Kühlgeräts 1 dann vollständig wieder schließt. Bevorzugt ist der Selbsteinzugsmechanismus mit einer Dämpfungsfunktion versehen, so dass ein gedämpfter Einzug in die geschlossene Endlage erfolgt. In den Figuren 4a bis 4e ist eine erste Ausgestaltung einer geeigneten Aufstoßvorrichtung 1 0 des Öffnungssystems gezeigt, die beispielsweise bei dem Kühlgerät 1 gemäß den Figuren 1 a und 1 b eingesetzt werden kann. Figur 4a zeigt die Aufstoßvorrichtung 1 0 in einer isometrischen Darstellung mit einem zu einer Seite hin geöffneten Gehäuse 1 00, das Einblick in den inneren Aufbau der Aufstoßvorrichtung 1 0 erlaubt. Das Gehäuse 1 00, bevorzugt ein Kunststoffgehäuse, ist bezüglich seiner Grundabmessungen quaderförmig geformt und weist eine Breite b, eine Höhe h und eine Tiefe t auf.

Die Angaben von Breite b, Höhe h und Tiefe t beziehen sich auf die in Figur 1 dargestellte Einbaulage, d.h. die Breite b verläuft horizontal parallel zur vorderen Stirnfläche 3 des Isolierkorpus 2 des Kühlgeräts 1 , die Höhe h verläuft in vertikaler Richtung und die Tiefe 6 verläuft in horizontaler Richtung senkrecht zur vorderen Stirnfläche 3.

Die Abmessungen des Gehäuses 1 00 sind derart, dass die Aufstoßvorrichtung 1 0 in den Bauraum der Breite B, der Höhe H und der Tiefe T, der im Kühlgerät

1 zwischen der vorderen Stirnfläche 3 des Isolierkorpus 2 und der Innenseite der Korpustür 8 zur Verfügung steht. Insbesondere ist die Tiefe t der Aufstoßvorrichtung 1 0 kleiner oder (unter Berücksichtigung aller Befestigungsmittel) gleich der Tiefe T des Bauraums. Bei der vorliegend dargestellten Ausgestaltung ist vorgesehen, das Gehäuse 100 nicht unmittelbar an der vorderen Stirnfläche 3 des Kühlgeräts 1 zu montieren, sondern mithilfe eines Montageadap- ters 140, der wie ein rechtwinkliger Winkel aufgebaut ist und einen Längsschenkel 141 , der sich in Richtung der Breite b erstreckt, und einen Querschenkel 142, der sich in Richtung der Tiefe t erstreckt, aufweist. Der Montageadapter 140 ist mit Montagebohrungen 143 versehen, von denen drei verschiedene an dem Querschenkel 142 in der Figur 4a sichtbar sind. Weitere Montagebohrungen 143 sind hier nicht sichtbar am Längsschenkel 141 angebracht. Der Montageadapter 140 kann mithilfe dieser Montagebohrungen 143 mit seinem Längsschenkel 141 auf der vorderen Stirnfläche 3 des Isolierkorpus

2 montiert werden. Zusätzlich ist eine Montage über die Montagebohrungen 143 im Querschenkel 142 möglich, der im eingebauten Zustand an Flächen des Möbelkorpus 6 anliegt.

Nach Montage des Montageadapters 140 wird das Gehäuse 1 00 der Aufstoßvorrichtung 1 0 auf den Montageadapter 140 aufgesteckt, wo es bevorzugt werkzeuglos verrastet. Im dargestellten Beispiel sind am Montageadapter 140 Einstecklaschen 144 ausgebildet, die in Befestigungsschlitze 1 02 an der Unterseite des Gehäuses 1 00 eingreifen und das Gehäuse 100 auf dem Montageadapter 140 festlegen. Neben den Einstecklaschen 144 können weitere in das Gehäuse 1 00 eingreifende oder einrastende Elemente am Montageadapter 140 ausgebildet sein. Die Montagebohrungen 143 sind am Montageadapter 140 so angeordnet und ausgelegt, dass sie Befestigungseinrichtungen, insbesondere vorgefertigte Montagelöcher oder Gewinde im Isolierkorpus 2 nutzen, die für die Montage der Türscharniere 9 am Isolierkorpus 2 vorgesehen sind. Wenn, wie im dargestellten Beispiel, eine Montage der Aufstoßvorrichtung 10 mithilfe des Montageadapters 140 erfolgt, ist die Tiefe t des Gehäuses 1 00 so bemessen, dass sie zusammen mit der Materialstärke des Längsschenkels 141 maximal der Tiefe T des vorhandenen Bauraums entspricht. In die in der Figur 4a oben liegende Fläche des Gehäuses 1 00, die in Einbaulage zur Türanordnung hinweist, ist eine Öffnung 1 01 für ein Ausstoßelement 1 1 0 eingebracht. Das Ausstoßelement 1 1 0 ist in der Figur 4a in einem maximal ausgefahrenen Zustand dargestellt, in dem es maximal über die Oberseite des Gehäuses 1 00 hervorsteht. Bei der Ausgestaltung gemäß Figur 4a ist das Aus- Stoßelement 1 1 0 in seinem Querschnitt kreissegmentförmig, wobei das Ausstoßelement 1 1 0 im Bereich seiner Spitze über ein Schwenklager 1 1 1 schwenkbar im Gehäuse 1 00 gelagert ist.

Das Ausstoßelement 1 1 0 weist Seitenflächen 1 1 2 auf, eine Sehnenfläche 1 1 3 und eine Bogenfläche 1 14. Durch das Schwenklager 1 1 0 können die Seitenflächen 1 1 2 und die Bogenfläche 1 14 in das Gehäuse 1 00 eintauchen, bis die Sehnenfläche 1 13 im Wesentlichen bündig mit der Oberseite des Gehäuses 1 00 verläuft und die Öffnung 1 01 ausfüllt. Der dann eingenommene eingefahrene Zustand der Aufstoßvorrichtung 1 0 wird im Zusammenhang mit den Figu- ren 4d und 4e nachfolgend noch detaillierter dargestellt.

In Figur 4b ist zunächst der ausgefahrene Zustand gemäß Figur 4a nochmals in einer Schnittdarstellung wiedergegeben. Die Schnittebene verläuft in Richtung der Breite b und der Tiefe t des Gehäuses 1 00. Figur 4c zeigt eine

Schnittdarstellung in Richtung der Höhe h entlang der in Figur 4b eingezeichneten Schnittlinie IVc-IVc.

Die beiden Figuren 4b und 4c zeigen ein Antriebssystem 1 30 der Aufstoßvorrichtung 1 0 detaillierter. Zum Öffnen der Türanordnung des Kühlgeräts 1 wird Kraft zum Überwinden der Zuhaltekräfte der Türanordnung, insbesondere der Isoliertür 4 benötigt. Diese Kraft wird bei der dargestellten Ausgestaltung durch eine Kombination von Federkraft und elektromotorischer Kraft erzielt. Zu diesem Zweck ist eine Feder 1 20 im Bereich des Schwenklagers 1 1 1 angeordnet, die das Ausstoßelement 1 1 0 federkraftbeaufschlagt in die ausgefahrene Stellung drückt. Die Federkraft unterstützt insbesondere das Anlaufen des Antriebsmotors 1 31 zum Überwinden der Zuhaltekräfte des Kühlgeräts 1 . Dabei hat es sich bei typischen Zuhaltekräften von Kühlgeräten und dem für die Aufstoßvorrichtung 1 0 vorgesehenen Bauraum als vorteilhaft erwiesen, wenn der Kraftanteil der Feder 120 beim Öffnungsvorgang an der Gesamtkraft, mit der das Ausstoßelements 1 1 0 zu Beginn des Ausrückvorgangs aus dem Gehäuse 1 00 gedrückt wird, zwischen 20 % und 50 % und bevorzugt etwa 30 % bis 35 % beträgt. Im dargestellten Beispiel ist die Feder 1 20 eine Torsionsfeder, die um einen

Zapfen des Lagers 1 1 1 gewickelt ist und mit einem Bügel auf die Sehnenfläche 1 1 3 des Ausstoßelements 1 1 0 wirkt. Weiter ist ein Antriebsmotor 1 31 vorgesehen, der zum einen einen Kraftanteil für die Öffnungsbewegung des Ausstoßelements 1 1 0 beisteuert, und zum anderen das Ausstoßelement 1 1 0 einfährt und damit die Feder 1 20 für einen nächsten Öffnungsvorgang spannt.

Auf einer Achse des Antriebsmotors 1 31 ist eine Schnecke 1 32 angeordnet, die mit einem Schneckenrad 1 33 zusammenwirkt. Dieses ist drehfest mit einem Zahnrad verbunden, das über weitere Zahnräder 134 auf ein Kettenrad 135 wirkt. Eine Zahnung der Zahnräder 1 34 ist aus Gründen der Übersichtlichkeit in der Figur 4c nicht dargestellt. Die Schnecke 1 32, das Schneckenrad 1 33 und die Zahnräder 1 34 bilden zusammen ein Getriebe, das eine Drehbewegung des Antriebsmotors 1 31 entsprechend untersetzt auf das Kettenrad 1 35 überträgt. Das Getriebe ist dabei durch die Kombination von Schnecke 132 und Schneckenrad 133 selbsthemmend, so dass auch bei gespannter Feder 120 das Ausstoßelement 1 1 0 nicht aus dem Gehäuse 1 00 ausfährt, wenn der Antriebsmotor 1 31 nicht bestromt wird. Weiter ist im Gehäuse 1 00 eine Kabeldurchführung 103 ausgebildet, durch die ein Stromversorgungskabel für den Antriebsmotor 1 30 geführt ist.

Zur Übertragung der Drehbewegung des Kettenrads 1 35 auf die Schwenkbewegung des Ausstoßelements 1 1 0 ist eine Kette 1 36 vorgesehen, die an einer Seite mit ihrem letzten Kettenglied am Kettenrad 135 festgelegt ist und an ihrer anderen Seite mit ihrem Kettenglied in einem Kettenbefestigungspunkt 1 1 6 am Ausstoßelement 1 1 0 befestigt ist. Im Gehäuse 1 00 ist eine Kettenführung 1 37 als Gleitführung ausgebildet, auf der die Kette 1 36 mit ihrer dem Kettenrad 135 gegenüberliegenden Seite gleitet. Durch diese Kettenführung 1 37 können von der Kette 1 36 nicht nur Zugkräfte übertragen werden, sondern auch Druckkräf- te.

Wie Figur 4c zeigt, ist das Kettenrad 1 35 auf einem Lagerzapfen 1 04 gelagert, der integral mit dem Gehäuse 100 ausgebildet ist. Auf gleiche Art können die Zahnräder 134 und das Schneckenrad 133 gelagert sein.

Die Figuren 4d und 4e zeigen die Aufstoßvorrichtung 10 im eingefahrenen Zustand des Ausstoßelements 1 1 0. Figur 4d entspricht dem Schnitt gemäß Figur 4b und Figur 4e dem Schnitt gemäß Figur c. Der eingefahrene Zustand wird eingenommen, indem das Kettenrad 1 35 durch entsprechend gepolte Bestromung des Antriebsmotors 1 31 entgegen dem Uhrzeigersinn rotiert wird, wodurch sich die Kette 1 36 auf das Kettenrad 1 35 wickelt und das Ausstoßelement 1 10 in das Gehäuse 1 00 einschwenkt. Im vollständig eingefahrenen Zustand, der in den Figuren 4d und 4e dargestellt ist, liegt die untere Kante der Bogenfläche 1 14 an der unteren Innenseite des Gehäuses 1 00 an. In diesem Zustand verläuft die Sehnenfläche 1 1 3 im Wesentlichen bündig mit der Oberseite des Gehäuses 1 00.

Es kann ein Endanschlagschalter vorgesehen sein, der vom Ausstoßelement 1 1 0 betätigt wird und den Antriebsmotor 1 31 in der dargestellten Position stoppt. Ebenfalls ist es möglich, dass eine den Antriebsmotor 1 31 ansteuernde Schaltung die Stromaufnahme des Antriebsmotors 131 überwacht und einen mechanischen Endanschlag aufgrund der erhöhten Stromaufnahme feststellt und dann den Antriebsmotor 1 31 stoppt. Aufgrund der Selbsthemmung der Schnecke 132 bzw. des Schneckenrads 133 verbleibt die Aufstoßvorrichtung 1 0 bei unbestromtem Antriebsmotor 1 30 in dem in den Figuren 4d und 4e gezeigten Zustand. Um ein vollständiges Einfahren des Ausstoßelements 1 1 0 zu ermöglichen, sind in die Seitenflächen 1 1 2 Aussparungen 1 1 5 eingebracht, die ein Anschlagen des Ausstoßelements 1 1 0 an der Achse des Kettenrads 1 35 bzw. an den Zahnrädern 1 34 verhindern.

Zum Ausfahren des Ausstoßelements 1 1 0 und damit zum Öffnen der Türanordnung des Kühlgeräts 1 wird der Antriebsmotor 131 in umgekehrter Polarisation bestromt. Das Kettenrad 1 35 dreht sich ausgehend von dem Zustand der Figuren 4d und 4e im Uhrzeigersinn und wickelt die Kette 136 vom Kettenrad 1 35 ab. Diese drückt, gestützt durch die Kettenführung 1 37 am Kette nbefesti- gungspunkt 1 1 6 auf das Ausstoßelement 1 1 0. Diese Öffnungsbewegung wird unterstützt durch die Federkraft der Feder 120. Die Kombination aus Federkraft und elektromotorischer Antriebskraft ermöglicht besonders vorteilhaft, auch bei kleiner Baugröße der Aufstoßvorrichtung 1 0, die an den zur Verfügung stehenden Bauraum angepasst ist, eine ausreichende Kraft im Ausstoßvorgang, um die Türanordnung des Kühlgeräts 1 auf- zuschieben. Bei vollständig ausgefahrenem Ausstoßelement 1 1 0 schlägt dieses an einen Endanschlag, der im Bereich des Lagers 1 1 1 oder am unteren Ende der Bogenfläche 1 14 vorgesehen ist, so dass der Ausstoßvorgang wiederum durch Beobachtung der Stromaufnahme des Antriebsmotors 1 31 gestoppt werden kann. Alternativ ist auch hier die Verwendung eines Endanschlags- Schalters möglich.

In den Figuren 5a bis 5e ist in gleicher Weise wie in den Figuren 4a bis 4e eine zweite Ausgestaltung einer Aufstoßvorrichtung 1 0 dargestellt, die ebenso in dem Kühlgerät 1 gemäß Figuren 1 a und 1 b eingesetzt werden kann. Gleiche Bezugszeichen kennzeichnen in diesen wie allen folgenden Figuren gleiche bzw. gleichwirkende Elemente wie beim Beispiel der Figuren 4a bis 4b.

Im Grundaufbau entspricht die Aufstoßvorrichtung 1 0 in der zweiten Ausgestaltung der der ersten Ausgestaltung. Auf die Beschreibung zu den Figuren 4a bis 4e wird daher explizit verwiesen.

Im Unterschied zum ersten Beispiel ist bei dem in den Figuren 4a bis 4e dargestellten das Gehäuse 100 der Aufstoßvorrichtung 1 0 ohne einen Montageadapter 140 dargestellt. Es kann ein vergleichbarer Montageadapter 140, wie er im ersten Beispiel beschrieben ist, eingesetzt werden. Alternativ können im Gehäuse 1 00 unmittelbar Befestigungsmittel zur Befestigung des Gehäuses 1 00 an den entsprechend vorbereiteten Befestigungsmöglichkeiten für die Türscharniere 9 eines Kühlgeräts 1 ausgebildet sein. Ein weiterer Unterschied bei dieser Ausgestaltung liegt darin, dass der Antrieb rein elektrisch durch den Antriebsmotor 1 31 erfolgt. Eine Feder 1 20, wie sie beim ersten Beispiel zusätzlich verwendet wird, um Kraft für den Ausstoßvorgang aufzubringen, ist bei dem dargestellten Beispiel nicht vorgesehen. Es ver- steht sich jedoch, dass eine derartige Feder 1 20 auch bei dieser Ausgestaltung vorhanden sein kann.

Ein dritter Unterschied schließlich liegt in einer anderen Art der Kraftübertra- gung vom Antriebsmotor 1 31 auf das Ausstoßelement 1 1 0. Vorliegend ist ebenso eine Übertragung vom Antriebsmotor 1 31 über eine Schnecke 1 32, ein Schneckenrad 133 und Zahnräder 1 34 vorgesehen, die ein Getriebe bilden. Anstelle des Kettenrads 1 35 ist jedoch ein weiteres Zahnrad 1 34 angeordnet, das in ein Zahnradsegment 1 38 eingreift, das im oberen Bereich des Gehäuses 1 00 (benachbart zur Öffnung 1 01 für das Ausstoßelement 1 1 0) gelagert ist.

Das Zahnradsegment 1 38 weist einen Radius auf, der annähernd die gesamte Tiefe t des Gehäuses 1 00 einnimmt. Das Zahnradsegment 138 ist in etwa ein Viertelkreissegment. Im Bereich seines äußeren Umfangs ist an einer Seite ei- ne Gabel 1 39 ausgebildet, in der eine Rolle 1 1 7 drehbar gelagert ist. Diese Rolle 1 17 liegt der Innenseite des Ausstoßelements 1 1 0 an dessen Sehnenfläche 1 1 3 an. Beim Verschwenken des Zahnradsegments 1 38 drückt die Rolle 1 1 7 das Ausstoßelement 1 1 0 nach außen, wobei die Rolle 1 1 7 innen im Ausstoßelement 1 1 0 abrollt. Dadurch, dass die Rolle 1 17 nicht am äußeren Ende, d.h. im Bereich der Bogenfläche 1 14 am Ausstoßelement 1 1 0 anliegt, sondern in einem mittleren Bereich zwischen der Bogenfläche 1 14 und dem Lager 1 1 1 schenkt die Bogenfläche 1 14 so weit aus dem Gehäuse 1 00 aus, dass die Bogenfläche 1 14 und Teile der Seitenflächen 1 12 des kreissegmentförmigen Ausstoßelements 1 1 0 über die Oberfläche des Gehäuses 1 00 heraustritt. Somit kann ein Ausstoßhub erzielt werden, der größer ist als die Tiefe t des Gehäuses 1 00.

Um zu verhindern, dass zwischen der Oberseite des Gehäuses 100 und dem kreissegmentförmigen Ausstoßelement 1 1 0 ein Spalt entsteht, der beim Einfah- ren in das Gehäuse 1 00 eine Klemmgefahr begründen könnte, ist innen im Ausstoßelement 1 1 0 eine ebenfalls kreissegmentförmige Schürze 1 1 8 angeordnet, die das Ausstoßelement 1 1 0 teleskopartig nach unten verlängert und somit die Entstehung eines Spaltes verhindert. Durch die Schürze 1 18 ist das Ausstoßelement 1 1 0 gewissermaßen teleskopierbar ausgebildet. Auf diese Weise kann trotz der vorgegebenen und die Tiefe t der Aufstoßvorrichtung 10 begrenzenden Tiefe T des zur Verfügung stehenden Bauraums ein ausreichender Hub der Aufstoßvorrichtung erzielt werden. Um sicherzustellen, dass bei einrückender Rolle 1 1 7 das Ausstoßelement 1 1 0 folgt, kann z.B. im Bereich des Schwenklagers 1 1 1 eine Feder vorgesehen sein, die das Ausstoßelement 1 1 0 mit geringer Kraft in das Gehäuse 1 00 hineindrückt. Es ist allerdings auch denkbar, dass anstelle der nur in einer Rich- tung (nach außen) formschlüssigen Rolle 1 17 zur Kraftübertragung eine beidseitig (nach innen und außen) formschlüssige Verbindung zwischen dem Zahn- radsegement 1 38 und dem Ausstoßelement 1 1 0 umgesetzt ist. In dem Fall kann dann auch analog zum ersten Ausführungsbeispiel eine Feder im Bereich des Schwenklagers 1 1 1 vorgesehen sein, die den Ausrückvorgang unterstützt. Eine Feder kann unabhängig von der Art der Kraftübertragung zwischen dem Zahnradsegement 1 38 und dem Ausstoßelement 1 1 0 bei dem Zahnradsegment 1 38 vorgesehen sein, um den Ausrückvorgang zu unterstützen.

In den Figuren 6a bis 6e ist in wiederum gleicher Weise wie bei den beiden vorherigen Ausgestaltungen ein drittes Beispiel einer Aufstoßvorrichtung 1 0 beschrieben, das beispielsweise bei dem Kühlgerät 1 der Figuren 1 a und 1 b eingesetzt werden kann.

Wie bei der ersten Ausgestaltung ist wiederum ein Gehäuse 100 vorgesehen, das über einen Montageadapter 140 am Isolierkorpus 2 bzw. am Möbelkorpus 6 befestigt werden kann.

Im Unterschied zu den beiden zuvor gezeigten Beispielen ist bei dieser Ausgestaltung kein verschwenkbares Ausstoßelement 1 1 0 vorgesehen, sondern ein linear verfahrbares Ausstoßelement 1 1 0. Ähnlich wie beim Beispiel der Figuren 5a bis 5e ist dieses lineare Ausstoßelement 1 1 0 teleskopierbar und umfasst einen inneren hohlen Zapfen 1 19 und einen äußeren rohrförmigen Abschnitt 1 1 9 ' , in dem der innere Zapfen 1 1 9 verschiebbar geführt ist. Der äußere Abschnitt 1 1 9 ' ist wiederum im Gehäuse 100 geführt, so dass das Ausstoßele- ment 1 1 0 im eingefahrenen Zustand im Wesentlichen bündig zur Oberseite des Gehäuses 1 00 verläuft und im ausgefahrenen Zustand über dieses hinausragt. Bedingt durch die Teleskopierbarkeit kann das Ausstoßelement 1 1 0 dabei um mehr als die Tiefe t des Gehäuses 1 00 ausgefahren werden. Wiederum ist Antriebssystem 1 30 mit einem Antriebsmotor und einem nachgeordneten Getriebe vorhanden, um das Ausstoßelement 1 10 aus dem Gehäuse 1 00 auszufahren. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die einzelnen Komponenten des Antriebssystems 1 30 bei dieser Ausgestaltung nicht detailliert dargestellt. Das Antriebssystem 1 30 wirkt auf vorliegend zwei Kettenräder 1 35, die gegenläufig angetrieben werden. Auf beiden Kettenrädern 135 liegt jeweils eine Kette 136, die über Gleitschienen 137 geführt werden. Die Gleitschienen 137 laufen in einem mittleren Bereich zwischen den Kettenrädern 135 aufeinander zu, bis sich die beiden Ketten 136 mittig treffen und gemeinsam parallel zueinander in das Ausstoßelement 1 10 laufen. Dort sind die Enden der Ketten 136 mit dem inneren Zapfen 1 19 verbunden.

Entsprechend fährt das Ausstoßelement 1 10 aus dem Gehäuse 100 aus, wenn beide Ketten 136 von den Kettenrädern 135 abrollen. Der sich einstellende ausgefahrene Zustand ist in den Figuren 6a bis 6c dargestellt. Dort werden die Ketten 136 auf die Kettenräder 135 aufgerollt, wodurch das Ausstoßelement 1 10 eingefahren wird und der in den Figuren 6d und 6e gezeigte Zustand eingenommen wird. Für den Fall, dass zwei Aufstoßvorrichtungen 10 an einem Kühlgerät 1 für die Türanordnung vorgesehen sind, kann es vorteilhaft sein, die Aufstoßvorrichtungen 10 so anzusteuern, dass sie zu leicht unterschiedlichen Zeitpunkten ausfahren. Dadurch wird erreicht, dass sich die Dichtung 4 z.B. im oberen Bereich des Kühlgeräts 1 leicht abhebt, bevor sie auch im unteren Bereich abge- hoben wird. Gegenüber einer oben und unten gleichzeitigen Öffnung werden so geringere Öffnungskräfte benötigt.

Eine Steuerungsvorrichtung für die Aufstoßvorrichtung(en) 10 kann im Kühlgerät 1 , in der oder den Aufstoßvorrichtung(en) 10 selbst oder an einem Netzka- bei vorgesehen sein. Bei einer Ausführung, bei der die Steuerungsvorrichtung am Netzkabel oder im Kühlgerät 1 angeordnet ist, kann ein größerer Teil des für die Aufstoßvorrichtung 10 zur Verfügung stehenden Bauraums für den eigentlichen Antrieb genutzt werden.

Bezugszeichen

1 Kühlgerät

2 Isolierkorpus

3 vordere Stirnfläche (des Isolierkorpus)

4 Isoliertür

5 (Magnet-) Dichtung

6 Möbelkorpus

7 vordere Stirnfläche (des Möbelkorpus) 8 Korpustür

9 Türscharnier

10 Aufstoßvorrichtung

Befestigungseinrichtung

12 Schraube

13 Steuereinrichtung

14 Stromversorgungsanschluss

15 Verbindungskabel

16 Sensor 90 Öffnungsvorrichtung

91 Zylinder

92 Hubstange

100 Gehäuse

101 Öffnung für Ausstoßelement

102 Befestigungsschlitz

103 Kabeldurchführung

104 Lagerzapfen 1 10 Ausstoßelement

1 1 1 Schwenklager

1 12 Seitenfläche

1 13 Sehnenfläche

1 14 Bogenfläche

1 15 Aussparung

1 1 6 Kettenbefestigung

1 17 Rolle

1 18 Schürze

1 19 innerer Zapfen

1 19 ' äußerer Abschnitt 120 Feder

130 Antriebssystem

131 Antriebsmotor

132 Schnecke

133 Schneckenrad

134 Zahnrad

135 Kettenrad

136 Kette

137 Kettenführung

138 Zahnradsegment

139 Gabelkopf

140 Montageadapter

141 Längsschenkel

142 Querschenkel

143 Montagebohrung

144 Einstecklasche φ Öffnungswinkel der Türanordnung τ Zeit

τι - τ 4 Zeitpunkt h Höhe (der Aufstoßvorrichtung) b Breite (der Aufstoßvorrichtung) t Tiefe (der Aufstoßvorrichtung)