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Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATOR PLUG SOCKET WITH A LOCKING ELEMENT, HOUSING PLUG AND REFRIGERATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/254389
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention discloses a refrigerator plug socket (110, 120, 130, 140) for insertion into a housing plug, a housing plug (210, 220, 230, 240) for a refrigerator plug socket of this kind, and an electric domestic appliance having a refrigerator plug socket and a housing plug. The refrigerator plug socket comprises a socket housing (111, 121, 131, 141) with one or more electrical contacts arranged therein and also at least one locking element (113a, 113b, 123a, 123b, 133, 143a, 143b) which is arranged on the outside of the socket housing and is designed to latch to the housing plug after or when the refrigerator plug socket is inserted into said housing plug and then to be operated in order to be released from the housing plug. The housing plug has a receiving region (216, 236) for a refrigerator plug socket and at least one contact pin (212, 232) arranged therein. Said housing plug is designed to form a plug connection with a refrigerator plug socket according to the invention and in so doing to latch with the locking element of said refrigerator plug socket.

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Inventors:
AHMEDOV SEZGIN (DE)
PLECHER CLAUS (DE)
SEITZ JOSEF (DE)
Application Number:
EP2020/066736
Publication Date:
December 24, 2020
Filing Date:
June 17, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
H01R13/627; H01R24/20; H01R24/66; H01R105/00
Foreign References:
EP3179570A12017-06-14
EP1079475A22001-02-28
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Claims:
Patentansprüche

1. Kaltgerätesteckerbuchse (110, 120, 130, 140) zum Einstecken in einen mindestens einen Kontaktstift umfassenden Gehäusestecker (210, 220, 230 240), wobei die Kaltgerätesteckerbuchse ein Buchsengehäuse (111 , 121 , 131 , 141) mit einem oder mehreren darin angeordneten elektrischen Kontakten sowie mindestens ein außen am Buchsengehäuse angeordnetes Verriegelungselement (113a, 113b, 123a, 123b, 133, 143a, 143b) umfasst, das dazu eingerichtet ist, nach oder bei einem Einstecken der Kaltgerätesteckerbuchse in den Gehäusestecker mit diesem zu verrasten und dann zum Lösen aus dem Gehäusestecker betätigt zu werden.

2. Kaltgerätesteckerbuchse gemäß Anspruch 1 , wobei das mindestens eine

Verriegelungselement wenigstens einen elastisch biegsamen Bereich (114a, 114b, 124a, 124b, 134, 144a, 144b) aufweist, der beim Betätigen zum Lösen des

Verriegelungselements zu verformen ist.

3. Kaltgerätesteckerbuchse gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei das mindestens eine Verriegelungselement einen Hebel umfasst, dessen Längserstreckung parallel zu einer vorgesehenen Einsteckrichtung der Kaltgerätesteckerbuchse verläuft und der ein freies, dem Gehäusestecker beim Einstecken zuzuwendendes Ende (115a, 115b,

125a, 125b, 145a, 145b) und/oder ein freies, beim Einstecken vom Gehäusestecker abgewandtes Ende (115c, 115d, 125c, 125d, 135) aufweist.

4. Kaltgerätesteckerbuchse gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement mindestens ein Griffelement (117a, 117b, 127a, 127b, 137,

147a, 147b) aufweist, das beim Betätigen zum Lösen zum Buchsengehäuse (111 , 121 , 131 , 141) hin oder vom Buchsengehäuse (111 , 121 , 131 , 141) weg zu bewegen ist.

5. Kaltgerätesteckerbuchse gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement mindestens einen dem Buchsengehäuse (111 , 121 , 131 , 141) zugewandten Haken (116a, 116b, 126a, 126b, 146a, 146b) und/oder mindestens einen vom Buchsengehäuse abgewandten Haken (136) aufweist, der jeweils dazu eingerichtet ist, zum Verrasten mit dem Gehäusestecker in ein Gegenelement (213b, 223a, 223b, 233, 243b) einzuhaken.

6. Kaltgerätesteckerbuchse gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein in den Gehäusestecker einzusteckender Einsteckabschnitt der Kaltgerätesteckerbuchse einen Teil des Verriegelungselements (113a, 113b, 133) umfasst. 7. Kaltgerätesteckerbuchse gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das mindestens eine Verriegelungselement (113a, 113b, 123a, 123b, 133, 143a, 143b) ganz oder teilweise aus Kunststoff besteht.

8. Gehäusestecker (210, 220, 230, 240) mit einem Aufnahmebereich (216, 236) für eine Kaltgerätesteckerbuchse (110, 120, 130, 140) sowie mindestens einem darin angeordneten Kontaktstift (212, 232), wobei der Gehäusestecker dazu eingerichtet ist, eine Steckverbindung mit einer Kaltgerätesteckerbuchse gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche einzugehen und dabei mit deren Verriegelungselement (113a, 113b, 123a, 123b, 133, 143a, 143b) zu verrasten.

9. Elektrisches Haushaltsgerät mit einem Gehäusestecker (210, 220, 230, 240) nach Anspruch 8 und einer darin einsteckbaren Kaltgerätesteckerbuchse (110, 120, 130, 140) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7. 10. Haushaltsgerät gemäß Anspruch 9, das als ein Küchengroßgerät, insbesondere als ein

Kühlschrank, eine Gefriertruhe, ein Gefrierschrank, eine Spülmaschine oder ein Herd ausgebildet ist.

Description:
Kaltgerätesteckerbuchse mit Verriegelungselement, Gehäusestecker und Kaltgerät

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kaltgerätesteckerbuchse zum Einstecken in einen Gehäusestecker, der mindestens einen Kontaktstift aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen derartigen Gehäusestecker und ein Küchengerät, das einen solchen Gehäusestecker und mindestens eine Kaltgerätesteckerbuchse zum Einstecken in den Gehäusestecker umfasst.

Elektrogeräte wie insbesondere elektrische Küchengeräte weisen üblicherweise einen Anschluss mit einem Kabel zur Verbindung mit einer externen Stromquelle auf. Der

Anschluss kann dabei als lösbares Stecksystem ausgebildet sein. So kann durch Abnehmen des Kabels beispielsweise ein Transport des jeweiligen Geräts vereinfacht werden. Darüber hinaus erlaubt die Lösbarkeit eine Kombination einheitlich ausgebildeter geräteseitiger Gehäusestecker mit unterschiedlichen Netzkabeln, deren Netzstecker gemäß einer jeweiligen Ländervariante ausgebildet sein kann. Die Geräte selbst können damit dann ohne zusätzlichen Adapter für verschiedene Steckdosentypen verwendet werden.

Die Anforderungen an derartige Stecksysteme hängen insbesondere von der Temperatur ab, die sich an ihnen beim Betrieb des Geräts entwickeln kann. Steckersysteme, deren

Temperatur bei Verwendung nicht mehr als 70°C erreicht, werden als

Kaltgerätestecker(systeme) bezeichnet. Sie umfassen in der Regel einen am Gerät angeordneten Gehäusestecker mit mindestens einem Kontaktstift für einen elektrischen Kontakt sowie eine Buchse bzw. Kupplung, die im Folgenden als„Kaltgerätesteckerbuchse“ bezeichnet wird und die zum Herstellen eines elektrischen Kontakts in den Gehäusestecker (teilweise) eingesteckt werden kann.

In einem eingesteckten Zustand werden die Kaltgerätesteckerbuchsen dabei

herkömmlicherweise mittels zweier im Gehäusestecker ausgebildeter Arretierungshaken, die in entsprechende Vertiefungen in der jeweiligen Kaltgerätesteckerbuchse eingreifen, in ihrer Steckposition gehalten.

Derartige Verbindungen haben den Nachteil, dass sie wenig stabil sind. Insbesondere können Bewegungen der Kaltgerätesteckerbuchse relativ zum Gerät, beispielsweise infolge einer Beanspruchung eines mit der Kaltgerätesteckerbuchse verbundenen Kabels, zu einem unbeabsichtigten und unkontrollierten Herauslösen der Kaltgerätesteckerbuchse aus dem Gehäusestecker führen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Technik bereitzustellen, mit der eine Betriebssicherheit eines elektrischen Geräts verbessert werden kann.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Kaltgerätesteckerbuchse nach Anspruch 1 , einen Gehäusestecker gemäß Anspruch 8 und ein elektrisches Haushaltsgerät gemäß Anspruch 9. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Figuren offenbart.

Eine erfindungsgemäße Kaltgerätesteckerbuchse umfasst ein Buchsengehäuse mit einem oder mehreren darin angeordneten elektrischen Kontakten. Sie ist dazu eingerichtet, (vollständig oder teilweise) in einen mindestens einen Kontaktstift umfassenden

Gehäusestecker (eines elektrischen Geräts) eingesteckt zu werden und dabei ihrerseits den mindestens einen Kontaktstift mindestens teilweise aufzunehmen. So kann vorzugsweise der mindestens eine elektrische Kontakt in der Kaltgerätesteckerbuchse mit dem mindestens einen Kontaktstift des Gehäusesteckers verbunden werden.

Eine erfindungsgemäße Kaltgerätesteckerbuchse umfasst dabei wenigstens ein

Verriegelungselement, das außen am Buchsengehäuse angeordnet und dazu eingerichtet ist, nach oder bei einem Einstecken der Kaltgerätesteckerbuchse in den Gehäusestecker mit diesem zu verrasten und zum Lösen aus dem Gehäusestecker von einem Anwender betätigt zu werden.

Ein erfindungsgemäßer Gehäusestecker dient einer Steckverbindung mit einer

erfindungsgemäßen Kaltgerätesteckerbuchse gemäß einer der in dieser Schrift offenbarten Ausführungsformen. Der Gehäusestecker umfasst einen Aufnahmebereich für zumindest einen Teil der Kaltgerätesteckerbuchse sowie mindestens einen im Aufnahmebereich angeordneten Kontaktstift, der bei einem Einstecken der Kaltgerätesteckerbuchse

mindestens teilweise von dieser aufgenommen wird. Der Gehäusestecker ist dazu eingerichtet, mit dem Verriegelungselement der Kaltgerätesteckerbuchse zu verrasten, wenn diese in den Gehäusestecker eingesteckt ist oder wird.

Insbesondere weist ein erfindungsgemäßer Gehäusestecker also mindestens ein

Gegenelement für das Verriegelungselement auf, mit dem dieses verrasten kann. Das Gegenelement ist vorzugsweise starr ausgebildet, so dass also der Verrastung eine Bewegung ausschließlich der Kaltgerätesteckerbuchse (bzw. deren Verrieglungselementes) zugrunde liegt. Das Gegenelement kann beispielsweise als ein hervorstehender

Rand(bereich), eine Senke und/oder ein Loch im Gehäusestecker ausgebildet sein. Es kann innen im Aufnahmebereich des Gehäusesteckers oder außen am Gehäusestecker angeordnet sein.

Der Gehäusestecker kann in ein Gerät, insbesondere ein elektrisches Haushaltsgerät (bereits) eingebaut oder dazu eingerichtet sein, in ein (solches) Gerät eingebaut zu werden.

Ein erfindungsgemäßes elektrisches Haushaltsgerät kann ein Haushaltskleingerät (wie beispielsweise ein Wasserkocher, ein Toaster oder eine Kaffeemaschine) oder ein

Haushaltsgroßgerät (wie z.B. ein Kühlschrank, eine Gefriertruhe, ein Gefrierschrank, eine Spülmaschine, eine Abzugshaube oder ein Herd), insbesondere ein Küchengerät sein. Es umfasst einen erfindungsgemäßen Gehäusestecker und (mindestens) eine darin

eingesteckte oder einzusteckende (also passende) erfindungsgemäße

Kaltgerätesteckerbuchse (jeweils gemäß einer jeweiligen Ausführungsform).

Aufgrund der erfindungsgemäß vorgesehenen Verrastung des Verriegelungselements bei eingesteckter Kaltgerätesteckerbuchse und des Erfordernisses der Betätigung zum Lösen des Verriegelungselements ermöglicht die vorliegende Erfindung ein zuverlässiges Fixieren der eingesteckten Kaltgerätesteckerbuchse im Gehäusestecker. Insbesondere kann so ein Herausfallen oder Herausrutschen der Kaltgerätesteckerbuchse bei Belastung

(beispielsweise wenn ein Gerät mit eingesteckter Kaltgerätesteckerbuchse gegen einen Widerstand verschoben oder wenn ein zugehöriges Kabel beansprucht wird) verhindert werden.

Vorzugsweise sind das Verriegelungselement bzw. ein zugehöriges Gegenelement am Gehäusestecker so stabil ausgebildet, dass die beim Verrasten entstehende Verbindung bei unterlassener (also fehlender) Betätigung des Verriegelungselements einem Zug von mindestens 85N oder sogar mindestens 100N standhält. Dies kann durch entsprechende Materialien bzw. Materialstärken der genannten Elemente realisiert werden.

Gemäß vorteilhaften Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung erfolgt das Verrasten hörbar, also unter Geräuschentwicklung, vorzugsweise mit einem Schalldruckpegel von mindestens 10dB oder mindestens 20dB. Das Verriegelungselement kann dazu

beispielsweise einen Abschnitt umfassen, der beim Einstecken der Kaltgerätesteckerbuchse ausgelenkt wird, ehe er beim Verrasten ruckartig gegen eine Fläche am Gehäusestecker anschlägt, so dass ein entsprechendes Klickgeräusch erzeugt wird. Auf diese Weise wird einem Anwender eine akustische Rückmeldung darüber gegeben, dass die

Kaltgerätesteckerbuchse ihre vorgesehene Endposition im Gehäusestecker erreicht hat und damit korrekt und sicher eingesteckt ist.

Die Kaltgerätesteckerbuchse kann insbesondere dazu eingerichtet sein, das jeweilige Gerät, insbesondere elektrische Haushaltsgerät (im Wege des Einsteckens in den Gehäusestecker) an eine Stromversorgung und/oder an ein anderes Gerät anzuschließen. Sie kann eine Kabelhülse für ein an die elektrischen Kontakte im Buchsengehäuse angeschlossenes Kabel zur Verbindung mit einer Stromquelle umfassen.

Gemäß vorteilhaften Ausführungsformen umfasst das mindestens eine

Verriegelungselement einer erfindungsgemäßen Kaltgerätesteckerbuchse wenigstens einen elastisch biegsamen Bereich, der beim Betätigen zum Lösen des Verriegelungselements verformt werden muss. Damit kann auf einfache Weise die Verrastung ermöglicht und sichergestellt werden, dass das Lösen der Verrastung eine Betätigung des

Verriegelungselements erfordert.

Das Verriegelungselement ist vorzugsweise dazu eingerichtet, zum Verrasten beim

Einsteckvorgang durch eine Berührung mit dem Gehäusestecker bewegt (beispielsweise verschoben oder verschwenkt) zu werden, beispielsweise so, dass durch die

Einsteckbewegung selbst (also ohne dass ein Anwender das Verriegelungselement dafür angreifen muss) ein Einschnappen des Verriegelungselements in ein Gegenelement am Gehäusestecker bewirkt wird. Dadurch wird das Einstecken erleichtert, insbesondere wenn der Gehäusestecker an einem elektrischen Gerät (beispielsweise aufgrund dessen

Positionierung an einer Wand) an einer schwer erreichbaren Stelle angeordnet ist.

Das mindestens eine Verriegelungselement einer erfindungsgemäßen

Kaltgerätesteckerbuchse kann dazu eingerichtet sein, zum Verrasten außen am

Gehäusestecker bzw. an einem daran angeordneten Gegenelement anzugreifen. Alternativ kann ein in den Gehäusestecker (bzw. in dessen Aufnahmebereich) einzusteckender Einsteckabschnitt der Kaltgerätesteckerbuchse einen Teil des Verriegelungselements umfassen, so dass dann also das Verriegelungselement dazu eingerichtet ist, teilweise mit in den Gehäusestecker eingesteckt zu werden, beispielsweise um in dessen Innerem mit diesem zu verrasten. Das mindestens eine Verriegelungselement kann einen Schieber umfassen, der parallel zu einer vorgesehenen Einsteckrichtung beweglich (verschieblich) ausgebildet sein kann, um so beim Einstecken die Verrastung einzugehen (insbesondere einzuschnappen) bzw. aus der Verrastung gelöst zu werden.

Alternativ oder zusätzlich kann das Verriegelungselement (oder - im Falle mehrerer

Verriegelungselemente - mindestens eines der Verriegelungselemente) vorzugsweise einen Hebel, also ein längliches, verschwenkbares Element umfassen. Dessen Längserstreckung (längste Ausdehnung senkrecht zu einer Verschwenkungsachse) verläuft dann vorzugsweise parallel zu einer vorgesehenen Einsteckrichtung der Kaltgerätesteckerbuchse.

Ein derartiger Hebel kann vorzugsweise ein freies (also durch Verschwenken des Hebels bewegliches) Ende haben, das beim Einstecken dem Gehäusestecker zugewandt ist. Ein solcherart ausgebildetes Verriegelungselement kann dann insbesondere dazu eingerichtet sein, beim Einstecken der Kaltgerätesteckerbuchse teilweise mit in den Gehäusestecker eingeführt zu werden oder mit einem außen am Gehäusestecker angeordneten

Gegenelement zu verrasten, beispielsweise klammerartig um einen am Gehäusestecker hervorstehendes Randprofil herumzugreifen.

Alternativ kann der Hebel lediglich ein freies Ende haben, das beim Einstecken vom

Gehäusestecker abgewandt ist. Ein derartiger Hebel kann dann insbesondere dazu eingerichtet sein, mit einem Gegenelement im Innenbereich des Gehäusesteckers zu verrasten, wenn er in diesen eingesteckt ist oder wird. In diesem Zustand ragt das freie Ende vorzugsweise aus dem Gehäusestecker hervor. Das Betätigen zum Lösen kann dann ein Drücken gegen das freie Ende (zum Buchsengehäuse hin oder von diesem weg) umfassen. Eine Kaltgerätesteckerbuchse mit einem derartigen Verriegelungselement ist besonders zuverlässig und leicht zu bedienen.

Schließlich können sowohl ein beim Einstecken vom Gehäusestecker abgewandtes Ende als auch ein entgegengesetztes, also beim Einstecken dem Gehäusestecker zugewandtes Ende des Hebels frei, also verschwenkbar ausgebildet sein. In diesem Falle ist der Hebel also wippenartig ausgebildet. Das Verriegelungselement kann dann dazu eingerichtet sein, zum Lösen der eingesteckten und verrasteten Kaltgerätesteckerbuchse am vom Gehäusestecker abgewandten freien Ende des Hebels an das Buchsengehäuse oder von diesem wegbewegt (z.B. gedrückt oder gezogen) zu werden und so jeweils zu bewirken, dass das dem

Gehäusestecker zugewandte freie Ende vom Buchsengehäuse verschwenkt wird und sich so aus einer Verrastung mit dem Gehäusestecker löst. Gemäß vorteilhaften Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung weist das mindestens eine Verriegelungselement wenigstens ein Griffelement auf, das beim Betätigen zum Lösen vom Buchsengehäuse weg oder zu diesem hin zu bewegen (insbesondere zu ziehen oder zu drücken) ist. In Varianten, bei denen das Verriegelungselement wie oben beschrieben einen Hebel umfasst, kann das wenigstens eine Griffelement Teil des Hebels sein (beispielsweise eines freien Endes desselben) und/oder vom Hebel abstehen, beispielsweise in eine

Richtung senkrecht zur Längsrichtung des Hebels.

In vorteilhaften Ausführungsvarianten der vorliegenden Erfindung weist das mindestens eine Verriegelungselement einer erfindungsgemäßen Kaltgerätesteckerbuchse mindestens einen Haken auf, der dazu eingerichtet ist, zum Verrasten mit dem Gehäusestecker in ein

Gegenelement einzuhaken. Ein derartiger Haken kann insbesondere dem Buchsengehäuse (der Kaltgerätesteckerbuchse) zugewandt und/oder vom Buchsengehäuse abgewandt ausgebildet sein. In Ausführungsformen, bei denen das mindestens eine

Verriegelungselement einen Hebel wie oben geschildert umfasst, kann ein solcher Haken (beispielsweise an einem freien Ende) des Hebels von diesem abstehen.

Das mindestens eine Verriegelungselement einer erfindungsgemäßen

Kaltgerätesteckerbuchse kann vorzugsweise ganz oder teilweise aus einem Kunststoff bestehen. Es kann als separates Element hergestellt und in dem Buchsengehäuse verankert sein oder integral (monolithisch) mit zumindest einem Teil des Buchsengehäuses gefertigt sein, beispielsweise im Wege einer PVC-Umspritzung der Kaltgerätesteckerbuchse.

Derartige Kaltgerätesteckerbuchsen sind besonders solide und eignen sich insbesondere gut für eine Massenfertigung.

Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von

Zeichnungen näher erläutert. Es versteht sich, dass einzelne Elemente und Komponenten auch anders kombiniert werden können als dargestellt. Bezugszeichen für einander entsprechende Elemente sind figurenübergreifend verwendet und werden ggf. nicht für jede Figur neu beschrieben.

Es zeigen schematisch:

Figur 1a: eine erste exemplarische Ausführungsform einer erfindungsgemäßen

Kaltgerätesteckerbuchse; Figur 1b: eine erste exemplarische Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gehäusesteckers;

Figur 1c: die Kaltgerätesteckerbuchse der Figur 1a im in den Gehäusestecker der Figur 1b eingesteckten Zustand;

Figur 2: eine Schnittansicht einer zweiten exemplarischen Ausführungsform einer

erfindungsgemäßen Kaltgerätesteckerbuchse im in eine zweite exemplarische Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gehäusesteckers eingesteckten Zustand;

Figur 3a: eine dritte exemplarische Ausführungsform einer erfindungsgemäßen

Kaltgerätesteckerbuchse;

Figur 3b: eine dritte exemplarische Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Gehäusesteckers;

Figur 3c: die Kaltgerätesteckerbuchse der Figur 3a im in den Gehäusestecker der Figur 3b eingesteckten Zustand;

Figur 4a: eine vierte exemplarische Ausführungsform einer erfindungsgemäßen

Kaltgerätesteckerbuchse; und

Figur 4b: die Kaltgerätesteckerbuchse der Figur 4a im in eine vierte exemplarische

Ausführungsform eines erfindungsgemäßen den Gehäusesteckers eingesteckten Zustand.

Die im Folgenden simultan beschriebenen Figuren 1a- c zeigen - jeweils in perspektivischer Ansicht - eine Kaltgerätesteckerbuchse 110 und einen passenden Gehäusestecker 210 einzeln bzw. in einem zusammengesteckten Zustand.

Die Kaltgerätesteckerbuchse 110 weist ein Buchsengehäuse 111 auf, in dem drei Öffnungen 112 ausgebildet sind; darin sind (in den Figuren nicht sichtbare) elektrische Kontakte angeordnet, und sie sind dazu vorgesehen, Kontaktstifte 212 des Gehäusesteckers 210 aufzunehmen, wenn die Kaltgerätesteckerbuchse 110 (teilweise) in den Gehäusesteckers 210 (bzw. in dessen Aufnahmebereich 216) eingesteckt wird. Die elektrischen Kontakte in der Kaltgerätesteckerbuchse sind vorzugsweise an ein (nicht dargestelltes) Kabel angeschossen, dass durch eine Kabelhülse 119 geführt an einen Netzstecker angeschlossen werden kann. Ist der Gehäusestecker 210 in ein elektrisches Gerät eingebaut, wird auf diese Weise über die Kontakte der Kaltgerätesteckerbuchse und die Kontaktstifte 212 des Gehäusesteckers 210 (die ihrerseits über Zuführungen 215 mit der Elektrik/ Elektronik des Geräts verbunden sind (in den Figuren nicht sichtbar)) vorzugsweise eine Energieversorgung des elektrischen Geräts ermöglicht.

Am Buchsengehäuse 111 der Kaltgerätesteckerbuchse 110 sind an einander

entgegengesetzten Seiten vorliegend zwei gleichartig ausgestaltete Verriegelungselemente 113a, 113b ausgebildet, die jeweils einen Hebel umfassen, dessen Längserstreckung parallel zu einer vorgesehenen Einsteckrichtung der Kaltgerätesteckerbuchse 110 verläuft und der in einem elastisch biegsamen Bereich 114a, 114b des Verriegelungselements mit dem Buchsengehäuse verbunden ist. Dieser Bereich 114a, 114b ermöglicht ein

Verschwenken des jeweiligen Hebels, der in der gezeigten Ausführungsform sowohl ein dem Gehäusestecker beim Einstecken zuzuwendendes freies Ende 115a, 115b als auch ein beim Einstecken vom Gehäusestecker abgewandtes freies Ende 115c, 115d aufweist. Die Verriegelungselemente 113a, 113b sind damit jeweils wippenartig gestaltet.

Am dem Gehäusestecker beim Einstecken zuzuwendenden freien Ende 115a, 115b weisen die Verriegelungselemente 113a, 113b jeweils einen Haken 116a, 116b auf, der dem

Buchsengehäuse 111 zugewandt und dazu eingerichtet ist, beim Einstecken durch eine jeweilige Öffnung 214a, 214b in einem Rahmen 211 des Gehäusesteckers 210

hindurchgeführt zu werden; der Rahmen 211 umgibt dabei die Aufnahmeöffnung 217 und dient insbesondere einer Befestigung des Gehäusesteckers am Gehäuse eines elektrischen Geräts, beispielsweise eines elektrischen Haushaltsgeräts.

Sofern nicht der Anwender aktiv auf die freien Enden 115c, 115d drückt, wird eine

Verschwenkung des jeweiligen Hebel bei in der Einsteckbewegung durch Kontakt des freien Endes 115a, 115b mit einer jeweiligen Oberfläche eines Gegenelements (aufgrund der Perspektive der Figur 1b ist darin nur das Gegenelement 213b sichtbar) bewirkt. An der finalen Position der Kaltgerätesteckerbuchse 110 wird die Verschwenkung beendet, wodurch der Haken 116a, 116b a in das Gegenelement einhakt und das Verriegelungselement 113a,

113b so mit dem Gehäusestecker 210 verrastet. Die Verschwenkung erfolgt dabei einer Federkraft des elastisch biegsamen Bereichs 114a, 114b entgegen, so dass das Einhaken als plötzliches Einschnappen erfolgt, bei dem der Hebel aufgrund der Hakenform der Federkraft nachgibt. Dabei wird vorzugsweise ein Geräusch erzeugt: So erhält ein Anwender eine akustische Rückmeldung über die erfolgte Verrastung und damit über das Herstellen einer zuverlässigen und sicheren Steckverbindung.

In diesem verrasteten Zustand hält die Verbindung von Kaltgerätesteckerbuchse 110 und Gehäusestecker 210 bei nicht erfolgender Betätigung der Verriegelungselemente 113a, 113b vorzugsweise einem Zug von mindestens 85N oder sogar mindestens 100N stand. Auch bei einer unbeabsichtigten Beanspruchung der Verbindung, beispielsweise infolge einer

Belastung eines mit der Kaltgerätesteckerbuchse verbundenen Kabels oder eines

Verschiebens des Geräts gegen einen Widerstand, bleibt die Steckverbindung damit sicher bestehen.

Um sie zu lösen, sind erfindungsgemäß die Verriegelungselemente 113a, 113b zu betätigen. Im in den Figuren 1a, 1b dargestellten Ausführungsbeispiel sind dazu Griffelemente 117a, 117b, die in Form von Griffflächen an den vom Gehäusestecker abgewandten freien Enden 115c, 115d ausgebildet sind, der Federkraft des elastisch biegsamen Bereichs 114a, 114b entgegen zum Buchsengehäuse 111 hin zu drücken. Dadurch wird der Hebel der

Verriegelungselemente 113a, 113b jeweils verschwenkt und der Haken am jeweils gegenüberliegenden freien Ende 115a, 115b aus seiner Verhakung mit dem Gehäusestecker (bzw. dem jeweiligen Gegenelement) gelöst. Damit kann die Kaltgerätesteckerbuchse 110 aus dem Gehäusestecker 210 gezogen werden.

In der Figur 2 ist eine alternative Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen

Kaltgerätesteckerbuchse 120 und eines erfindungsgemäßen Gehäusesteckers 220 in miteinander verbundenem Zustand in einem Querschnitt gezeigt; zur Verbesserung der Übersichtlichkeit wurde dabei auf die Darstellung der jeweiligen Kontakte/ Kontaktstifte verzichtet.

Die Kaltgerätesteckerbuchse 120 weist eine Buchsengehäuse 121 auf, an dem außen zwei Verriegelungselemente 125a, 125b angeordnet sind, die jeweils einen Hebel umfassen, dessen Längsrichtung parallel zu einer vorgesehenen Einsteckrichtung der

Kaltgerätesteckerbuchse 120 in den Gehäusestecker 220 verläuft. Die Hebel weisen jeweils sowohl ein dem Gehäusestecker 220 beim Einstecken zuzuwendendes freies Ende 125a, 125b als auch ein beim Einstecken vom Gehäusestecker abgewandtes freies Ende 125c, 125d mit einem Haken 126a, 126b auf. An einem elastisch biegsamen Bereich 124a, 124b des Verriegelungselements 123a, 123b sind sie mit dem Buchsengehäuse 121 verbunden, der einen Angelpunkt des Hebels bildet. Wie in der Schnittdarstellung der Figur 2 erkennbar ist, sind die Verriegelungselemente 123a, 123b dabei mit ihrem jeweiligen elastisch biegsamen Bereich 124a, 124b in einer Umspritzung 121 u eines (beispielsweise mittels Spritzgusses gefertigten) Kerns 121 k des Buchsengehäuses verankert. Die Umspritzung und/oder die Verriegelungselemente können insbesondere mindestens teilweise aus PVC bestehen.

Im in der Figur 2 dargestellten eingesteckten Zustand der Kaltgerätesteckerbuchse 120 sind die Verriegelungselemente 123a, 123b mit dem Gehäusestecker 220 verrastet, indem ihre jeweiligen Haken 126a, 126b in Gegenelemente 213a, 223b am Gehäusestecker 220 eingreifen. Die Gegenelemente 213, 213b sind dabei vorliegend an einem äußeren Rand des Gehäusesteckers 220 angeordnet, der von einem die Aufnahmeöffnung des

Gehäusesteckers umgebenden Rahmen 221 absteht und in den die Haken 126a, 126b im verrasteten Zustand eingreifen. Insbesondere gehören die Verriegelungselemente 123a, 123b somit zu einem Außenbereich der Kaltgerätesteckerbuchse, der also in deren eingestecktem Zustand außerhalb des Gehäusesteckers angeordnet ist (d.h. nicht in diesen eingesteckt wird).

Zum Lösen sind analog zum in den Figuren 1a - c gezeigten Ausführungsbeispiel

Griffelemente 127a, 127b in Form von Griffflächen, die an den vom Gehäusestecker abgewandten freien Enden ausgebildet sind, entgegen der Federkraft der elastisch biegsamen Bereich 124a, 124b zum Buchsengehäuse 121 hin zu drücken.

Zusätzlich ist die in der Figur 2 gezeigte Steckverbindung durch federnd ausgebildete Hakenelemente 228a, 228b gesichert, die in einer Wandung des Aufnahmebereichs des Gehäusesteckers ausgebildet sind. Die Hakenelemente 228a, 228b sind dazu eingerichtet, in der Endposition der eingesteckten Kaltgerätesteckerbuchse 120 in Vertiefungen 128a, 128b einzugreifen, die im einzusteckenden Einsteckabschnitt der Kaltgerätesteckerbuchse 120 ausgebildet sind.

In den Figuren 3a - c sind in Seitenansicht bzw. perspektivischer Darstellung eine

Kaltgerätesteckerbuchse 130 und ein passender Gehäusestecker 230 gemäß weiteren jeweiligen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung einzeln und in einem

zusammengesteckten Zustand gezeigt.

Die Kaltgerätesteckerbuchse 130 hat ein Buchsengehäuse 131 mit (in den Figuren nicht sichtbaren) Öffnungen, in denen elektrische Kontakte angeordnet und die dazu eingerichtet sind, beim Einstecken der Kaltgerätesteckerbuchse 130 Kontaktstifte 232 des Gehäusesteckers 230 aufzunehmen, die in dessen Aufnahmebereich 236 angeordnet sind, in den die Kaltgerätesteckerbuchse 130 teilweise einzustecken (also einsteckbar) ist.

Außen am Buchsengehäuse 131 ist bei diesem Ausführungsbeispiel lediglich ein einziges Verriegelungselement 133 angeordnet. Dieses umfasst einen Hebel, der in einem elastisch verformbaren Bereich 134 mit dem Buchsengehäuses 131 verbunden ist und dessen Längsachse parallel zu einer vorgesehenen Einsteckrichtung der Kaltgerätesteckerbuchse 130 verläuft. Der Hebel weist dabei genau ein freies Ende 135 auf; dieses ist beim

Einstecken vom Gehäusestecker 230 abgewandt. Ein Teil des Verriegelungselements 133, der insbesondere den elastisch verformbaren Bereich 134 umfasst, ist in einem

eingesteckten Zustand der Kaltgerätesteckerbuchse 130 im Aufnahmebereich (Inneren) des Gehäusesteckers 230 angeordnet, wird also beim Einstecken mit in diesen eingeführt.

Das Verriegelungselement 133 umfasst an seiner vom Buchsengehäuse 131 abgewandten Seite (Oberfläche) einen Haken 136. Dieser ist dazu eingerichtet, beim Einstecken der Kaltgerätesteckerbuchse 130 - falls nicht der Anwender aktiv auf das freie Ende 135 drückt - an einer Oberfläche des Gehäusesteckers 230 entlanggeführt zu werden und so eine Verschwenkung des Hebels entgegen der Federkraft des elastisch verformbaren Bereichs 134 zu bewirken. Die genannte Oberfläche ist dabei so ausgebildet, dass der Hebel, wenn die Kaltgerätesteckerbuchse 130 ihre Endposition im Gehäusestecker erreicht, infolge der Federkraft in deren Richtung zurückschnappt und so zum einen ein Geräusch erzeugt, zum anderen ein Verhaken des Hakens 136 mit einem Gegenelement 233 bewirkt. Damit verrastet die Kaltgerätesteckerbuchse 130 im Gehäusestecker 230. Die Verbindung ist vorzugsweise so stabil, dass sie bei unterlassener (also fehlender) Betätigung des

Verriegelungselements einem Zug von mindestens 85N oder sogar mindestens 100N standhält.

Das Gegenelement 233 ist vorliegend in Form eines Bereichs eines Rahmens 231 des Gehäusesteckers 230 ausgebildet, der die Öffnung von dessen Aufnahmebereich (für die Kaltgerätesteckerbuchse 130) umgibt.

Zusätzlich weist die Kaltgerätesteckerbuchse 130 an zwei einander entgegengesetzten Oberflächen ihres (zum Einstecken in den Aufnahmebereich des Gehäusesteckers vorgesehenen) Einsteckabschnitts jeweils eine Vertiefung 138 auf, die dazu eingerichtet ist, mit federnd ausgebildeten Hakenelementen 238 des Gehäusesteckers in dessen Innerem zu verhaken. Dadurch wird die Steckverbindung zusätzlich gesichert. In den Figuren 4a, 4b ist in perspektivischer Ansicht eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt: Die erfindungsgemäße Kaltgerätesteckerbuchse 140 weist dabei ein Buchsengehäuse 141 mit Öffnungen 142 zur Aufnahme von Kontaktstiften im Gehäusestecker auf (nicht dargestellt). Vertiefungen 148a, 148b in einem in den

Gehäusestecker 240 einzusteckenden Einsteckabschnitt der Kaltgerätesteckerbuchse 140 sind dazu vorgesehen, mit federnd ausgebildeten Hakenelementen 248 des

Gehäusesteckers 240 zusammenzuwirken und so eine Steckverbindung von

Kaltgerätesteckerbuchse 140 und Gehäusestecker 240 zu sichern.

Darüber hinaus umfasst die Kaltgerätesteckerbuchse 140 außen an einander

entgegengesetzten Seiten zwei Verriegelungselemente 143a, 143b. Diese Umfassen jeweils einen Hebel, dessen Längsrichtung parallel zur Einsteckrichtung verläuft und der an seinem beim Einstecken vom Gehäusestecker abgewandten Ende durch einen elastisch biegsamen Bereich 144a, 144b mit dem Buchsengehäuse 141 verbunden ist. Am beim Einstecken dem Gehäusestecker zugewandten, freien Ende 145a, 145b weisen die Hebel jeweils einen Haken 146a, 146b auf, der dazu eingerichtet ist, in ein jeweiliges Gegenelement am

Gehäusestecker 240 einzuhaken. So verrasten die Verriegelungselemente 143a, 143b mit dem Gehäusestecker.

Die Gegenelemente, von denen aufgrund der Perspektive ist in der Figur 4b nur das Gegenelement 243b sichtbar ist, sind dabei in dieser Ausführungsvariante als Stegbereiche in einem Rand 244 ausgebildet, der von einem eine Öffnung des Aufnahmebereichs des Gehäusesteckers 240 umgebenden Rahmen 241 nach außen (in Richtung der

einzusteckenden Kaltgerätesteckerbuchse) absteht. Insbesondere sind die

Verriegelungselemente 143a, 143b also dazu eingerichtet, auch im eingesteckten Zustand der Kaltgerätesteckerbuchse 140 außerhalb des Gehäusesteckers 240 angeordnet zu sein, also nicht mit in diesen eingesteckt zu werden. Beim Einstecken gleiten die Haken 146a, 146b vorzugsweise (sofern die Verriegelungselemente nicht aktiv betätigt werden) über die jeweiligen Gegenelemente, bis sie an deren Ende abrupt in jeweilige Öffnungen eingreifen und dabei vorzugsweise ein Geräusch erzeugen.

Zum Lösen der Steckverbindung sind die Verriegelungselemente 143a, 143b mittels Griffelementen 147a, 147b zu betätigen, die vorliegend von den Hebeln abstehen. Die Griffelemente sind dabei in diesem Ausführungsbeispiel vom Buchsengehäuse 141 weg zu verschwenken. Bei nicht vorgenommener Betätigung der Verriegelungselemente hält die Verbindung vorzugsweise einem Zug von mindestens 85N oder sogar mindestens 100N stand. Offenbart sind eine Kaltgerätesteckerbuchse 110, 120, 130, 140 zum Einstecken in einen Gehäusestecker, ein Gehäusestecker 210, 220, 230 240 für eine solche

Kaltgerätesteckerbuchse und ein elektrisches Haushaltsgerät mit Kaltgerätesteckerbuchse und Gehäusestecker.

Die Kaltgerätesteckerbuchse umfasst ein Buchsengehäuse 111 , 121 , 131 , 141 mit einem oder mehreren darin angeordneten elektrischen Kontakten sowie mindestens ein außen am Buchsengehäuse angeordnetes Verriegelungselement 113a, 113b, 123a, 123b, 133, 143a, 143b, das dazu eingerichtet ist, nach oder bei einem Einstecken der

Kaltgerätesteckerbuchse in den Gehäusestecker mit diesem zu verrasten und dann zum Lösen aus dem Gehäusestecker betätigt zu werden.

Der Gehäusestecker hat einen Aufnahmebereich 216, 236 für eine Kaltgerätesteckerbuchse 110, 120, 130, 140 und mindestens einem darin angeordneten Kontaktstift 212, 232. Er ist dazu eingerichtet, eine Steckverbindung mit einer erfindungsgemäßen

Kaltgerätesteckerbuchse einzugehen und dabei mit deren Verriegelungselement 113a, 113b, 123a, 123b, 133, 143a, 143b zu verrasten.

Bezugszeichen

110, 120, 130, 140 Kaltgerätesteckerbuchse

111 , 121 , 131 , 141 Buchsengehäuse

121 k Kern des Buchsengehäuses 121

121 u Umspritzung des Buchsengehäuses 121

112, 142 Öffnungen zur Aufnahme von Kontaktstiften

113a, 113b, 123a, 123b, 133, 143a, 143b Verriegelungselement

114a, 114b, 124a, 124b, 134, 144a, 144b elastisch biegsamer Bereich des

Verriegelungselements

115a, 115b, 125a, 125b, 145a, 145b freies, dem Gehäusestecker beim Einstecken zuzuwendendes Ende des Hebels

115c, 115d, 125c, 125d, 135 freies, beim Einstecken vom Gehäusestecker abgewandtes Ende des Hebels

116a, 116b, 126a, 126b, 136, 146a, 146b Haken am Verriegelungselement

117a, 117b, 127a, 127b, 137, 147a, 147b Griffelement am Verriegelungselement 128a, 128b, 138, 148a, 148b Vertiefungen in einem Einsteckabschnitt der

Kaltgerätesteckerbuchse

119 Kabelhülse der Kaltgerätesteckerbuchse

210, 220, 230, 240 Gehäusestecker

211 , 221 , 231 Rahmen des Gehäusesteckers um die Öffnung von dessen Aufnahmebereich

212, 232 Kontaktstift

213b, 223a, 223b, 233, 243b Gegenelement

214a, 214b Öffnung im Rahmen 211

215 Zuführungen zur Verbindung mit der Elektrik/

Elektronik

216, 236 Aufnahmebereich des Gehäusesteckers

247 vom Rahmen 214 abstehender Rand