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Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATOR WITH INTERIOR LIGHTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/081474
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigerator having a body (11) and a door (12) fastened to the body (11), said door enclosing a heat-insulated inner space (13). At least one luminous element (20) for lighting the inner space (13) is fixed to the inner side (18) of the door (12) facing the inner space.

Inventors:
KORDON ROLF (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/002467
Publication Date:
September 23, 2004
Filing Date:
March 10, 2004
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
KORDON ROLF (DE)
International Classes:
F21V33/00; F25D27/00; (IPC1-7): F25D27/00
Foreign References:
US6059420A2000-05-09
DE4031133A11992-04-09
US5699676A1997-12-23
FR1511046A1968-01-26
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Kältegerät mit einem Korpus (11) und einer an den Korpus (11) angeschlagenen Tür (12), die einen wärmeisolierten Innenraum (13) umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Leuchtkörper (20) zur Beleuchtung des Innenraums (13) an einer dem Innenraum zugewandten Innenseite (18) der Tür (12) angebracht ist.
2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper überwiegend in einen Winkelbereich abstrahlt, dessen Scheitel der Leuchtkörper (20) bildet und der einerseits durch eine Senkrechte (30) auf der Innenseite (18) und andererseits durch einen vom Leuchtkörper (20) zur angeschlagenen Seite der Tür (12) verlaufenden Abschnitt der Innenseite (18) begrenzt ist.
3. Käitegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (20) mittig bezogen auf die Breitenrichtung der Tür (12) angeordnet ist.
4. ICältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (12) zwei Montageplätze (32,33) beiderseits einer Mittellinie aufweist, an denen der Leuchtkörper (20) wahlweise montierbar ist.
5. Kältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (20) an demjenigen (32) der zwei Montageplätze (32,39) montiert ist, der sich auf der der angeschlagenen Seite der Tür (12) zugewandten Seite der Mittellinie befindet.
6. Kältegerät nach Anspruch 3,4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (20) an der Tür (12) wahlweise in zwei gegeneinander um 180° um eine zur Tür senkrechte Achse (30) gedrehten Orientierungen montierbar ist.
7. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Leuchtkörper (20) ein verstellbares strahiformendes Element (27,26, 29) angebracht ist.
8. Kältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das strahlformende Element ein Reflektor (29) oder eine Blende (27) ist.
9. Kältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das strahlformende Element ein lichtbrechendes Element (26) ist.
10. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (13) in eine Mehrzahl von Fächern (17) unterteilt ist und dass an der Tür (12) sich in Höhe jedes Fachs (17) wenigstens ein Leuchtkörper (20) befindet.
11. Kältegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Leuchtkörper (20) sich über die Höhe mehrerer Fächer (17) erstreckt.
Description:
Kältegerät mit Innenbeleuchtung Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät wie etwa einen Kühlschrank oder einen Gefrierschrank, mit einem Korpus und einer an den Korpus angeschlagenen Tür, die einen wärmeisolierten Innenraum begrenzen. Üblicherweise sind derartige Kältegeräte mit einer Innenraumbeleuchtung versehen, die automatisch eingeschaltet wird, wenn die Tür geöffnet wird. Herkömmlicherweise umfasst eine solche Innenraumbeleuchtung einen einzelnen Leuchtkörper, der an einer seitlichen Innenwand des Korpus angebracht ist.

Eine solche Innenraumbeleuchtung beleuchtet Gegenstände in ihrer unmittelbaren Umgebung sehr grell und gibt in unerwünschter Weise auch Wärme an diese Gegenstände ab. Gegenstände, die sich in größerer Entfernung vom Leuchtkörper befinden, eventuell auf anderen Fachböden des Innenraums als demjenigen, auf dem der Leuchtkörper angebracht ist, werden demgegenüber nur schlecht beleuchtet. Außerdem ist es mit einer solchen Innenraumbeleuchtung schwierig, Gegenstände im vorderen Bereich des Innenraums befriedigend zu beleuchten, ohne dabei einen Benutzer, der von vorne in den geöffneten Innenraum schaut, zu blenden.

Aus EP 0 971 186 A2 ist ein Käitegerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt geworden, bei dem an den Innenseiten des Korpus mehrere Leuchtkörper angebracht sind. Diese Leuchtkörper, die unter anderem auf entgegengesetzten Seiten des Innenraums angebracht sein können oder sich über den größeren Teil von dessen Höhe erstrecken können, ermöglichen eine homogene Ausleuchtung des Innenraums. Die Montage des Kältegeräts gestaltet sich jedoch extrem aufwendig, da eine Vielzahl von Durchbrüchen in der Innenwand des Korpus erforderlich ist, um die Beleuchtungskörper zu montieren und elektrisch zu kontaktieren. Außerdem wird auch bei diesem Kältegerät Abwärme der verwendeten Leuchtmittel zwangsläufig an den Innenraum abgegeben.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Kältegerät zu schaffen, das eine gleichmäßige Beleuchtung des Innenraums ohne Blendgefahr für den Benutzer mit einfachen Mitteln ermöglicht.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Indem der wenigstens eine Leuchtkörper zur Beleuchtung des Innenraums an einer dem Innenraum zugewandten Innenseite der Tür angebracht ist, kann der Abstand zwischen dem Leuchtkörper und von ihm beleuchteten Gegenständen größer gemacht werden, so dass eine gleichmäßig helle Ausleuchtung erreicht werden kann, und eine Abschattung durch nahe an dem Leuchtkörper plazierte Gegenstände ist ausgeschlossen. Außerdem liegt der Leuchtkörper außerhalb des Hauptblickwinkels eines Benutzers, der ins Innere des geöffneten Kältegeräts schaut, so dass eine direkte Blendgefahr kaum besteht.

Um die Möglichkeit einer Blendung vollends auszuschließen, ist bevorzugt, dass der Leuchtkörper überwiegend in einen Winkelbereich abstrahlt, dessen Scheitel der Leuchtkörper selbst bildet und der einerseits durch eine Senkrechte auf der Innenseite der Tür und andererseits durch einen vom Leuchtkörper zur angeschlagenen Seite der Tür verlaufenden Abschnitt von deren Innenseite begrenzt ist. Das heißt, wenn die Tür geöffnet ist und rechtwinklig vom Korpus absteht, so ist die Abstrahlung des Leuchtkörpers im wesentlichen in den Innenraum hinein gerichtet ; eine Abstrahlung in Richtung eines vor dem geöffneten Kältegerät stehenden Benutzers, die diesen blenden könnte, findet nicht statt.

Ein solcher Leuchtkörper ist vorzugsweise mittig bezogen auf die Breitenrichtung der Tür angeordnet. So ist er unabhängig davon, an welcher Seite die Tür angeschlagen ist, stets geeignet platziert.

Wenn der Leuchtkörper außermittig platziert ist, so ist es zweckmäßig, die Tür mit zwei Montageplätzen beiderseits der Mittellinie zu versehen, an denen der Leuchtkörper wahlweise montierbar ist, so dass er, je nachdem, an welcher Seite die Tür angeschlagen ist, stets geeignet platziert werden kann.

Vorzugsweise ist in diesem Fall der Leuchtkörper an demjenigen der zwei Montageplätze montiert, der sich auf der der angeschlagenen Seite der Tür zugewandten Seite der Mittellinie befindet. So ist die Gefahr einer Abschattung durch den Benutzer selbst geringer, als wenn der Leuchtkörper an der anschlagfernen Seite der Tür montiert wäre.

Einer bevorzugten Ausgestaltung zufolge ist der Leuchtkörper an der Tür wahlweise in zwei gegeneinander um 180° um eine zur Tür senkrechte Achse gedrehten Orientierungen montierbar. Dies ist insbesondere zweckmäßig, wenn der Leuchtkörper nicht bevorzugt in Richtung besagter Achse, sondern in den Winkelbereich zwischen der Achse und dem vom Leuchtkörper zur angeschlagenen Seite der Tür verlaufenden Abschnitt der Innenseite strahlen soll. Hier ermöglicht die Drehung eine Anpassung der Strahlrichtung an die jeweils gewählte Anschlagseite der Tür, ohne dass Änderungen an der Konfiguration des Leuchtkörpers selbst erforderlich sind. Wenn der Leuchtkörper mittig an der Tür montiert ist, so sollte dessen Montageplatz ausgelegt sein, um eine Befestigung des Leuchtkörpers in beiden Orientierungen zu ermöglichen ; bei zwei außermittigen Montageplätzen kann es genügen, wenn jeder nur die Montage in einer Orientierung erlaubt.

Um eine blendfreie Ausrichtung der Lichtabstrahlung zu gewährleisten, ist vorzugsweise an dem Leuchtkörper ein verstellbares strahlformendes Element angebracht. Bei diesem Element kann es sich insbesondere um einen Reflektor oder um eine Blende handeln.

Auch ein lichtbrechendes Element kommt in Betracht.

Wenn der Innenraum des Kältegeräts in eine Mehrzahl von Fächern unterteilt ist, sollte sich, um eine gleichmäßige Ausleuchtung zu erreichen, in Höhe jedes Fachs wenigstens ein Leuchtkörper befinden. Diese Anforderung kann erfüllt werden durch mehrere Leuchtkörper, die jeweils in unterschiedlichen Höhen an der Tür angebracht sind ; bevorzugt ist ein einzelner Leuchtkörper, der sich über die Höhe mehrerer Fächer erstreckt.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren.

Es zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kältegeräts mit geöffneter Tür ; Fig. 2-5 jeweils Teilschnitte durch eine Kältegerätetür mit unterschiedlichen Varianten von Leuchtkörpern gemäß der Erfindung ; und Fig. 6 eine perspektivische Ansicht analog der Fig. 1 einer weiteren Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Kältegeräts.

Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht einen Kühlschrank 10 als Beispiel für ein erfindungsgemäßes Kältegerät. An einen Korpus 11 des Kühlschranks 10 ist eine Tür 12 schwenkbar angeschlagen. Korpus 11 und Tür 12 begrenzen einen Innenraum 13, der durch Fachböden 16 in eine Mehrzahl von Fächern 17 unterteilt ist. Die Tür 12 hat eine Außenwand 14 aus Blech und eine aus Kunststoffmaterial tiefgezogene Innenwand 15, die an den Rändern miteinander verbunden sind und einen mit isolierendem Schaumstoff ausgefüllten Hohlraum begrenzen. Die Innenwand 15 hat eine im wesentlichen ebene Innenseite 18, die von einer umlaufenden Rippe 19 eingerahmt ist, welche bei geschlossener Tür leicht in den Innenraum 13 vorsteht. Ein Leuchtkörper 20, von dem in der Figur nur ein äußerer Schirm zu erkennen ist, erstreckt sich mittig auf der Innenseite 18 über deren gesamte Höhe.

Ein erstes Beispiel für einen möglichen inneren Aufbau des Leuchtkörpers 20 ist in Fig. 2 gezeigt. Die Innenseite 18 weist eine zylindersegmentförmige Vertiefung 21 auf, in der ein Leuchtmittel 22, hier eine Leuchtröhre, gehalten ist. Die Leuchtröhre ist jeweils an ihren Längsenden durch Tragarme 23 mit der Innenwand 15 verbunden, durch die auch eine elektrische Versorgungsleitung 24 für den Leuchtkörper 20 verläuft. Von den erforderlichen zwei Adern der Versorgungsleitung 24 kann jeweils eine in Höhe jedes Tragarms 23 in den Hohlraum 25 der Tür 12 und von dort über das Türscharnier in den Korpus 11 geführt sein. Alternativ kann auch eine Ader der Versorgungsleitung innerhalb der Vertiefung 21 von einem Tragarm 23 zum anderen geführt sein, so dass beide Adern durch einen einzigen Durchbruch der Innenwand 15 an einem der Tragarme 23 verlaufen.

Anstelle einer einzigen Leuchtröhre könnten selbstverständlich auch mehrere über die Höhe des Leuchtkörpers 20 verteilte Leuchtmittel verwendet werden. Insbesondere kann anstelle der Röhre ein stabförmiger Träger vorgesehen werden, an dem diese mehrere Leuchtmittel, z. B. Halogenbirnen oder Leuchtdioden, montiert sind, und der über ein Paar von Anschlussklemmen zum Anschließen an die Versorgungsleitung verfügt, mit denen diese mehreren Leuchtmittel parallel oder in Reihe verbunden sind.

Die Vertiefung 21 ist von einem halbzylinderförmigen Schirm 26, vorzugsweise aus einem durchsichtigen oder durchscheinenden Kunststoff, überdeckt. An der Außenseite des Schirms 26 ist eine sich über dessen gesamte Höhe erstreckende leistenförmige Blende 27 angeordnet, die entlang der Oberfläche des Schirms 26 zwischen zwei einander spiegelbildlich gegenüberliegenden Stellungen verschiebbar ist. In der als durchgezogener Umriss dargestellten Stelle der Blende 27 konzentriert die Blende 27 die Abstrahlung auf einen Winkelbereich zwischen der auf der Tür in Höhe des Leuchtmittels 22 senkrecht stehenden Linie 30 und dem rechts davon liegenden Teil der Türinnenseite 18. Diese Stellung ist für eine rechtsseitig angeschlagene Tür sinnvoll, um eine Blendung eines links von der Tür stehenden Benutzers zu vermeiden. Wenn die Tür linksseitig angeschlagen sein soll, genügt es zum Anpassen der Lichtabstrahlung, die Blende 27 auf die gegenüberliegende Seite des Schirms 26 in die als gestrichelter Umriss dargestellte Stellung zu verschieben.

Der in Fig. 3 im Schnitt dargestellte Leuchtkörper 20 unterscheidet sich von dem der Fig.

2 dadurch, dass keine Blende 27 vorhanden ist, und dass der Schirm 26 als eine Abfolge von prismenförmigen Segmenten aufgebaut ist. Die Segmente sind so angeordnet, dass sie einen von dem Leuchtmittel 22 ausgehenden Lichtstrahl im Uhrzeigersinn ablenken, wie in der Figur an einem Lichtstrahl 28 exemplarisch gezeigt. Auch dies ist wirksam, um die Blendung eines links von der als rechtsseitig angeschlagen angenommenen Tür stehenden Benutzers zu verhindern oder zumindest zu verringern.

Um die Abstrahlung dieses Leuchtkörpers 20 an einen Anschlagwechsel der Tür anzupassen, genügt es, den Schirm 26 abzumontieren und um 180° gedreht erneut zu montieren, so dass eine Ablenkung der Strahlen im Gegenuhrzeigersinn resultiert.

Bei der Ausgestaltung der Fig. 4 ist die Lichtverteilung im wesentlichen durch einen zwischen dem Leuchtmittel 22 und der Innenwand 15 in der Vertiefung 21 angebrachten Reflektor 29 bestimmt. Der Reflektor, der z. B. einen parabel-oder ellipsenförmigen Querschnitt haben kann, ist asymmetrisch angeordnet, um eine Lichtabstrahlung überwiegend in den Bereich zwischen der zur Tür senkrechten Linie 30 und dem anschlagseitigen Teil der Innenseite 18 zu erreichen. Der Reflektor 20 ist am Schirm 26 verankert, so dass der gesamte Leuchtkörper 20, bestehend aus Schirm 26, Leuchtmittel 22 und Reflektor 29, als Einheit von der Tür getrennt und um 180° um die Linie 30 gedreht wieder montiert werden kann, um die bevorzugte Abstrahlrichtung zu ändern, wenn die Tür linksseitig angeschlagen werden soll.

Bei der Ausgestaltung der Fig. 5 sind das Leuchtmittel 22 und ein Reflektor 31 von einem zylindrischen Schirm 26 rings umschlossen. Der vollständige Leuchtkörper 20 mit Schirm, Reflektor und Leuchtmittel ist an seinen Längsenden drehbar an der Innenseite 18 der Tür gehalten und kann, je nachdem, an welcher Seite die Tür 12 angeschlagen ist, von Hand gedreht werden, um die Abstrahlrichtung anzupassen.

Eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kühlschranks ist in Fig. 6 als perspektivische Ansicht dargestellt. Der Leuchtkörper 20 ist hier getrennt von der Tür 12 abgebildet. An der Innenseite 18 der Tür 12 gibt es zwei Montageplätze 32,33, die vorbereitet sind, um den Leuchtkörper 20 aufzunehmen. Die Montageplätze 32,33 können z. B. als eine an die Gestalt des Leuchtkörpers 20 angepasste Vertiefung, in der dieser verrastbar oder anderweitig befestigbar ist, durch andere Befestigungsmittel oder durch eine aufgezeichnete oder aufgeklebte Markierung definiert sein. An jedem Montageplatz 32,33 sind elektrische Kontaktmittel, hier in Form eines Buchsenpaars, für die Stromversorgung des Leuchtkörpers 20 vorgesehen. Die Buchsen 34 befinden sich an den zwei Montageplätzen 32, 33 in unterschiedlichen Höhen, so dass der Leuchtkörper an den zwei Montageplätzen jeweils in um 180° um die Oberflächennormale der Tür gedreht montierbar ist. Auch bei dieser Ausgestaltung ist der Leuchtkörper 20 so konstruiert, dass er bevorzugt schräg zu der Oberflächennormalen 30 abstrahlt. Der Leuchtkörper 20 sollte stets an demjenigen Montageplatz 32 oder 33 montiert werden, der näher an der angeschlagenen Kante der Tür 12 liegt, im hier dargestellten Fall also am Montageplatz 32. Wie die mit Bezug auf die Fig. 2 bis 5 beschriebenen Leuchtkörper ist auch hier der Leuchtkörper 20 so konstruiert, dass er schräg zur Oberflächennormalen 30 abstrahlt, und zwar so, dass er, wenn er am Montageplatz 32 montiert ist, bei geöffneter Tür 12 bevorzugt in den Innenraum 13 hineinstrahlt.

Wenn der Anschlag der Tür 12 auf die linke Seite des Korpus 11 verlegt werden soll, so ist auch der Leuchtkörper 20 auf den Montageplatz 33 zu versetzen. Durch die dabei aufgrund der Platzierung der Buchsen 24 erforderliche Drehung des Leuchtkörpers 20 ist gewährleistet, dass er auch in dieser Stellung bei geöffneter Tür in den Innenraum 13 strahlt, ohne einen Benutzer zu blenden.

Anstelle eines einzelnen Leuchtkörpers, der sich über die gesamte Höhe der Tür 12 oder zumindest einen großen Teil davon erstreckt, können selbstverständlich auch mehrere, über die Höhe der Tür verteilte Leuchtkörper in analoger Weise wie oben beschrieben vorgesehen werden.




 
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