Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, das eine Ablagevorrichtung und eine Schwenkladenvorrichtung aufweist, wobei die Schwenkladenvorrichtung wenigstens eine schwenkbare Schwenklade aufweist.

Ein Einbaubehälter, der lösbar an einer Innenwand eines Kältegeräts befestigbar ist und der ein horizontal schwenkbares Gehäuseteil aufweist, wird in DE 10 2010 029 584 A1 beschrieben. Ein horizontal schwenkbares Ablagefach, das unter einem Regalfach angeordnet ist, wird in US 2 877 077 offenbart. In DE 10 2010 028 528 A1 wird ein Ablagesys- tem beschrieben, das horizontal schwenkbar unter einem Fachboden eines Kältegeräts angeordnet ist. Ein Kleinteilebehälter für ein Kältegerät mit zwei gegeneinander beweglichen Gehäuseteilen zeigt DE 20 2010 006 876 IM . Dabei ist der Kleinteilebehälter an einer vertikalen Wand lösbar befestigt. Schwenkbare Ablagebehälter für Kältegeräte sind außerdem in DE 10 2007 022 573 A1 , KR 10 2003 0040 781 A, WO 201 1/080192 A2, KR 10 2007 006 843 A und DE 1 745 627 offenbart.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Kältegerät bereitzustellen, das eine verbesserte Schwenkladenvorrichtung mit einer schwenkbaren Schwenklade hat. Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 10.

Die Erfindung schafft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, das eine Ab- lagevorrichtung und eine Schwenkladenvorrichtung umfasst. Die Schwenkladenvorrichtung weist wenigstens eine Schwenklade und wenigstens eine Fixiereinrichtung auf. Die Schwenklade ist zwischen einer Fixierposition und einer Öffnungsposition um eine Schwenkachse schwenkbar. Die Fixiereinrichtung ist in einer zu der Schwenkachse im Wesentlichen senkrechten Schwenkebene verschiebbar. Die Schwenklade weist einen Vorsprung auf, mittels dessen die Fixiereinrichtung die Schwenklade in der Fixierposition fixiert. Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient, Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühl-Gefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinlagerschrank.

Die Ablagevorrichtung ist beispielsweise ein Regal an einer Tür des Kältegeräts oder ein Fachboden in einem Innenraum des Kältegeräts. Unter der Schwenklade soll vorzugsweise ein Behältnis verstanden werden, das um eine Schwenkachse schwenkbar ist. Unter der Fixierposition soll insbesondere die Position der Schwenklade verstanden werden, bei der die Schwenklade mittels der Fixiereinrichtung fixiert ist und die Schwenklade insbesondere unter der Ablagevorrichtung angeordnet ist. Die Öffnungsposition beschreibt vorzugsweise die Position, bei der die Schwenklade maximal aus der Fixierposition weggeschwenkt ist. Vorzugsweise kann die Schwenklade zwischen der Fixierposition und der Öffnungsposition in jede Position geschwenkt werden. Die Fixiereinrichtung kann in der Schwenkebene, einer Ebene im Wesentlichen senkrecht zur Schwenkachse, verschoben werden. Dies soll insbesondere derart verstanden werden, dass die Verschiebebewegung der Fixiereinrichtung einen Anteil in der Schwenkebene aufweist, das heißt, dass die Verschiebebewegung nicht senkrecht zu der Schwenkebene bzw. parallel zu der Schwenk- achse ist.

Ein Vorteil der Erfindung ist, dass die Schwenkladenvorrichtung besonders platzsparend ist, da die Fixiereinrichtung in der Schwenkebene verschiebbar ist. Die Fixiereinrichtung steht daher nicht aus der Schwenkebene heraus und benötigt außerhalb der Schwenk- ebene keinen Platz. Außerdem ist vorteilhaft eine besonders einfache Fixierung der Schwenklade und der Fixierposition bei dem erfindungsgemäßen Kältegerät möglich.

Es ist bevorzugt, dass die Schwenkladenvorrichtung an der Ablagevorrichtung lösbar befestigt ist, wobei die Schwenkladenvorrichtung vorzugsweise auf die Ablagevorrichtung aufschiebbar ist. Vorzugsweise kann die Schwenkladenvorrichtung nur an der Ablagenvorrichtung befestigt sein, so dass an der Tür des Kältegeräts keine Befestigungsmittel notwendig sind. Dies vereinfacht die Herstellung des Kältegeräts. Die lösbare Befestigung der Schwenkladenvorrichtung an der Ablagevorrichtung hat insbesondere den Vorteil, dass eine besonders einfache Befestigung möglich ist. Zudem kann vorzugsweise die Ablagevorrichtung mit einer Schwenkladenvorrichtung nachgerüstet werden. Das Aufschieben der Schwenkladenvorrichtung auf die Ablagevorrichtung ist eine besonders einfache Befestigungsmöglichkeit, wozu keine zusätzlichen Befestigungsmittel, wie beispielsweise Schrauben oder Bolzen, nötig sind.

Es ist weiter bevorzugt, dass die Schwenkladenvorrichtung einen Verschiebevorsprung aufweist, wobei die Fixiereinrichtung mittels des Verschiebevorsprungs an der Schwenkladenvorrichtung angebracht ist und vorzugsweise an dem Verschiebevorsprung verschiebbar ist. Vorzugsweise ist der Verschiebevorsprung T-förmig und weiter vorzugswei- se umgibt die Fixiereinrichtung den Verschiebevorsprung formschlüssig.

Unter formschlüssig umgeben soll insbesondere verstanden werden, dass die Fixiereinrichtung zu großen Teilen den Verschiebevorsprung umgibt und dabei den Verschiebevorsprung an vielen Stellen berührt. Der T-förmige Verschiebevorsprung ermöglicht es, die Fixiereinrichtung in zwei linear unabhängigen Richtungen zu fixieren, so dass vorzugsweise die Fixiereinrichtung nur in eine Richtung beweglich ist. Dies ermöglicht die Verschiebbarkeit der Fixiereinrichtung. Durch das im Wesentlichen formschlüssige Anliegen der Fixiereinrichtung an dem Verschiebevorsprung wird vorzugsweise erreicht, dass die Fixiereinrichtung nur gegen einen Reibungswiderstand bewegbar ist. Das heißt, die Fixiereinrichtung rutscht vorzugsweise nicht aus freien Stücken aus dem T-förmigen Verschiebevorsprung. Dadurch ist es insbesondere möglich, die Schwenklade in der Fixierposition zu fixieren, da zum Öffnen der Schwenklade mit der Fixiereinrichtung in der Fixierposition der Reibungswiderstand zwischen der Fixiereinrichtung und dem Verschiebevorsprung überwunden werden müsste. So kann vorteilhafterweise die Schwenklade be- sonders einfach fixiert werden. Insbesondere sind keine Rastmittel oder dergleichen notwendig, so dass vorzugsweise ein besonders unkomplizierter Aufbau der Schwenkladenvorrichtung erreicht wird, so dass Kosten bei der Herstellung und Montage der Schwenkladenvorrichtung eingespart werden können. Es ist bevorzugt, dass die Schwenkladenvorrichtung weiter zwei Seiteneinrichtungen und eine Deckeneinrichtung aufweist, wobei vorzugsweise der Verschiebevorsprung an der Deckeneinrichtung, mehr vorzugsweise einstückig, angebracht ist. Die Schwenkladenvorrichtung weist daher vorzugsweise einen modularen Aufbau auf, wobei die Schwenkla- denvorrichtung im Wesentlichen aus den Teilen Seiteneinrichtungen, Schwenkladen, Deckeneinrichtung, Fixiereinrichtung aufgebaut ist. Diese Reduktion auf wenige Teile spart vorzugsweise Kosten bei der Herstellung als auch bei der Montage der Schwenkladenvorrichtung. Kosten können weiter gespart werden, wenn der Verschiebevorsprung einstückig an der Schwenkladenvorrichtung angebracht ist. Beispielsweise kann der Verschie- bevorsprung zusammen mit der Deckeneinrichtung in einem Schritt spritzgegossen werden, falls die Deckeneinrichtung/Verschiebevorsprung aus Kunststoff hergestellt ist.

Es ist bevorzugt, dass die Schwenkladenvorrichtung eine erste Schwenklade und eine zweite Schwenklade aufweist, wobei die Fixiereinrichtung vorzugsweise zwischen der ersten und der zweiten Schwenklade angeordnet ist. Durch die Anordnung der Fixiereinrichtung zwischen der ersten und der zweiten Schwenklade ist es möglich, die beiden Schwenkladen mit einer Fixiereinrichtung in der Fixierposition zu fixieren. Dies ermöglicht es vorzugsweise, eine zweite Fixiereinrichtung einzusparen, was die Herstellung vereinfacht. Es ist dazu insbesondere nicht nötig, einen zweiten Verschiebevorsprung herzustel- len.

Vorzugsweise weist die Fixiereinrichtung einen Gegenvorsprung auf, der in der Fixierposition zum Fixieren der Schwenklade gegen den Vorsprung der Schwenklade anliegt, wobei die Fixiereinrichtung vorzugsweise zwei, der ersten und zweiten Schwenklade zugewandt angebrachte Gegenvorsprünge aufweist, die zum Fixieren der ersten und zweiten Schwenklade gegen die Vorsprünge der ersten und zweiten Schwenklade anliegen.

Die Vorsprünge der Schwenklade sind vorzugsweise einstückig mit der Schwenklade ausgebildet, so dass die Schwenklade/Vorsprung gemeinsam spritzgegossen werden können, falls die Schwenklade/Vorsprung aus Kunststoff hergestellt ist. Auch die Gegen- vorsprünge sind vorzugsweise einstückig an der Fixiereinrichtung angebracht, so dass auch die Gegenvorsprünge vorzugsweise mit der Fixiereinrichtung spritzgegossen werden können, falls die Fixiereinrichtung/Gegenvorsprung aus Kunststoff hergestellt ist. Beide Aspekte vereinfachen die Herstellung der Schwenkladenvorrichtung, so dass Kosten bei der Herstellung eingespart werden können.

Es ist bevorzugt, dass die Seiteneinrichtung wenigstens eine horizontale Fläche aufweist, die wenigstens einen ersten Drehachsenvorsprung aufweist, und dass die Deckeneinrichtung wenigstens einen zweiten Drehachsenvorsprung aufweist, wobei der erste und der zweite Drehachsenvorsprung die Schwenkachse zum drehbaren Lagern der Schwenklade bilden und wobei der erste und zweite Drehachsenvorsprung vorzugsweise einstückig an der Seiteneinrichtung bzw. an der Deckeneinrichtung angebracht sind. Es ist ferner bevorzugt, dass die Schwenklade eine untere und eine obere Ausnehmung aufweist, wobei die Form der oberen und unteren Ausnehmung an den ersten bzw. zweiten Drehachsen- vorsprung angepasst ist.

Diese bevorzugte Ausführungsform ermöglicht einen besonders einfachen Zusammenbau der Schwenkladenvorrichtung, wonach keine Kleinteile oder weiteren Bauteile an der Schwenkladenvorrichtung vorgesehen sind, die eigens mittels Befestigungsmitteln, wie beispielsweise Schrauben, angebracht werden müssen. Dadurch kann auch die Herstellung der Einzelteile der Schwenkladenvorrichtung erleichtert werden. Insbesondere können alle Teile, sofern sie aus Kunststoff hergestellt sind, spritzgegossen werden. Dies ermöglicht die Reduktion der Herstellungskosten. Es ist bevorzugt, dass die Schwenklade blickdicht, opak und/oder transparent ist. Je nach bevorzugtem Zweck der Schwenklade kann das Material der Schwenklade im Hinblick auf dessen Blickdichtigkeit ausgewählt werden. Sollen beispielsweise Medikamente in der Schwenklade gelagert werden, die vor Sonnenlicht geschützt werden sollen, bietet sich eine blickdichte Ausführung der Schwenklade an. Eine transparente Schwenklade bietet den Vorteil, dass man die Schwenklade einsehen kann und so darin gelagerte Gegenstände erkennen kann, ohne die Schwenklade zu öffnen.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden nun beispielhaft im Zusammenhang mit den beigefügten Figuren beschrieben. Darin zeigen:

Fig. 1 eine Frontansicht einer Tür eines Kältegeräts, die eine

richtung und eine Schwenkladenvorrichtung aufweist;

Fig. 2 eine vergrößerte Ansicht der Ablagevorrichtung-Schwenkladenvorrichtung-Kombination aus Fig. 1 in der Fixierposition;

Fig. 3 eine vergrößerte Ansicht der Ablagevorrichtung-Schwenkladenvorrichtung-Kombination aus Fig. 2 in einer geöffneten Position; Fig. 4 eine Explosionsdarstellung der Ablagevorrichtung-Schwenkladenvorrichtung-Kombination aus den Fig. 1 bis 3;

Fig. 5a bis 5d das schrittweise Zusammensetzen der Schwenkladenvorrichtung;

und

Fig. 6 eine Fronansicht einer Deckeneinrichtung der Schwenkladenvorrichtung. Bezug nehmend auf D1 hat ein Kältegerät 10 eine Türe 12, an deren Innenseite drei Ablagevorrichtungen 14 montiert sind. Die oberen beiden Ablagevorrichtungen 14 sind Regale 16 zur Lagerung von Kühlgut kleinerer Größe, während die untere Ablagevorrichtung 14 ein Türabsteller 18 ist. Der Türabsteller 18 dient beispielsweise zur Lagerung von größerem Kühlgut, wie beispielsweise Flaschen. Die Regale 16 weisen im Vergleich zu dem Türabsteller 18 eine niedrige Vorderwand 20 auf. Der Höhe der Vorderwand 20 entsprechend weisen die Ablagevorrichtungen 14 Ablageseitenwände 24 auf, an denen die Ablagevorrichtung 14 an der Türe 12 befestigt ist. Wie dies gut aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind die Ablageseitenwände 24 im Bereich der Vorderwand 20 gebogen. Die Ablagevorrichtungen 14 sind vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt und beispielsweise spritzgegossen.

An der obersten Ablagevorrichtung 14 aus Fig. 1 ist eine Schwenkladenvorrichtung 26 angebracht. Die Schwenkladenvorrichtung 26 weist zwei Schwenkladen 28 und eine Fixiereinrichtung 30 auf. Die Fixiereinrichtung 30 ist zwischen einer ersten, links angeordneten Schwenklade 32 und einer zweiten, rechts angeordneten Schwenklade 34 angeord- net. Die Schwenkladen 28 und die Fixiereinrichtung 30 sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und beispielsweise spritzgegossen.

Wie dies besonders gut in Fig. 3 ersichtlich ist, weist die erste Schwenklade 32 eine Schwenkachse 36 auf, die in einer Vorderansicht in einem linken Seitenbereich angeord- net ist und vertikal verläuft. Die erste Schwenklade 32 ist demnach in einer Schwenkbewegung nach links schwenkbar. Die zweite Schwenklade 34 weist eine Schwenkachse 36 in einem Bereich an der rechten Seitenwand der zweiten Schwenklade 34 auf. Die zweite Schwenklade 34 ist in einer Schwenkbewegung nach rechts schwenkbar. Die erste 32 und zweite Schwenklade 34 sind in einer Schwenkebene schwenkbar, die horizontal angeordnet ist. Die Schwenkebene ist demnach auch parallel zu einem Regalboden 38 der Ablagevorrichtung 14 und ist zu der Schwenkachse 36 senkrecht. Die Fixiereinrichtung 30 ist in der Schwenkebene verschiebbar. In einer in Fig. 2 gezeigten Fixierposition sind die Schwenkladen 28 bündig unter der Ablagevorrichtung 14 angeordnet und die Fixiereinrichtung ist ebenfalls bündig mit den Schwenkladen 28 und der Ablagevorrichtung 14 angeordnet. In einer geöffneten Position, wie sie in Fig. 3 sichtbar ist, ist die Fixiereinrichtung 30 in der Schwenkebene aus der Fixierposition herausgezogen. Dies ermöglicht, dass die Schwenkladen 28 nicht mehr von der Fixiereinrichtung 30 in der Fixierposition zurückgehalten werden.

Die Fixierung der Schwenkladen 28 mittels der Fixiereinrichtung 30 soll nun näher erörtert werden. Die Schwenkladen 28 weisen einen Vorsprung 40 auf, der in der Fixierposition der Fixiereinrichtung 30 gegenübersteht. Der Vorsprung 40 ist vorzugsweise einstückig mit den Schwenkladen 28 ausgebildet und wird beispielsweise mit den Schwenkladen 28 spritzgegossen. Die Fixiereinrichtung 30 weist an den Schwenkladen 28 zugewandten Seiten einen Gegenvorsprung 42 und eine Ausnehmung 44 auf. Der Gegenvorsprung 42 und die Ausnehmung 44 sind mit der Fixiereinrichtung 30 vorzugsweise einstückig ausgebildet. Die Größe der Ausnehmung 44 entspricht im Wesentlichen der Größe des Vorsprungs 40, so dass der Vorsprung 40 in der Ausnehmung 44 in der Fixierposition aufge- nommen werden kann. Der Gegenvorsprung 42 liegt in der Fixierposition an dem Vorsprung 40 an, so dass die Schwenklade 28 sich nicht in eine Öffnungsposition schwenken lässt, ohne dabei die Fixiereinrichtung 30 über den Gegenvorsprung 42 zu verschieben.

Der detaillierte Aufbau der Ablagevorrichtung-Schwenkladenvorrichtung-Kombination soll nun mit Bezug auf die Figuren 4 und 5 bis 5d erläutert werden. Die Schwenkladenvorrichtung 26 weist zwei Seiteneinrichtungen 46, eine Deckeneinrichtung 48 und, wie oben erwähnt, eine erste Schwenklade 32, eine zweite Schwenklade 34 sowie die Fixiereinrichtung 3 auf. Die Deckeneinrichtung 48 und die Seiteneinrichtung sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und beispielsweise spritzgegossen. Die Seiteneinrichtung 46 ist in einem oberen Bereich derart geformt, dass sie an die Ablagenseitenwand 24 im Wesentlichen formschlüssig anliegen kann. Die Seitenreinrichtung 46 weist ferner eine horizontale Fläche 50 auf, an der ein erster Drehachsenvorsprung 52 angeordnet ist. Der erste Dreh- achsenvorsprung 52 ist in der horizontalen Fläche 50 angeordnet, das heißt, er ist auf einer der Türe 12 abgewandten Seite angeordnet.

Die Deckeneinrichtung 48 weist zwei zweite Drehachsenvorsprünge 54 auf. Die zweiten Drehachsenvorsprünge 54 sind im Bereich der Seiteneinrichtungen 46 angeordnet, das bedeutet, in einem Seitenbereich der Deckeneinrichtung 48. Dies ist besonders gut aus Fig. 6 ersichtlich. Ferner befinden sich die zweiten Drehachsenvorsprünge 54 in einem vorderen Bereich der Deckenvorrichtung, das heißt, auf einer Seite der Deckenvorrichtung, die der Türe 12 abgewandt ist. Die Deckeneinrichtung weist ferner einen Verschiebevorsprung 56 auf. Der Verschiebe- vorsprung 56 ist im Querschnitt T-förmig. Der Verschiebevorsprung 56 und die Drehachsenvorsprünge 54 sind vorzugsweise aus dem gleichen Material wie die Deckeneinrichtung 48 hergestellt und sind beispielsweise einstückig mit der Deckeneinrichtung 48 ausgebildet. Dies kann unter Anderem durch eine gemeinsame Spritzgießherstellung der Deckenvorrichtung zusammen mit den zweiten Drehachsenvorsprüngen 54 und dem Verschiebevorsprung 56 erzielt werden.

Die Schwenkladen 28 weisen in ihrem Seitenbereich eine obere Ausnehmung 60 und eine untere Ausnehmung 62 auf. Die obere Ausnehmung 60 ist derart geformt, dass sie den zweiten Drehachsenvorsprung 54 aufnehmen kann. Die untere Ausnehmung 62 ist derart geformt, dass sie den ersten Drehachsenvorsprung 52 aufnehmen kann. Die obere 60 und untere Ausnehmung 62 liegen auf einer Geraden, die die Schwenkachse 36 bildet.

Die Fixiereinrichtung 30 weist einen Aufnahmebereich 58 auf, der komplementär zu dem Verschiebevorsprung 56 geformt ist. Insbesondere liegt die Fixiereinrichtung über dem Aufnahmebereich 58 im Wesentlichen formschlüssig an dem Verschiebevorsprung 56 an. Dadurch wird vorzugsweise die Reibung zwischen dem Verschiebevorsprung 56 und der Fixiereinrichtung 30 erhöht, so dass die Fixiereinrichtung 30 die Schwenkladen 28 in der Fixierposition fixieren kann. Die T-förmige Ausgestaltung des Verschiebevorsprungs 56 ermöglicht es, die Fixiereinrichtung 30 derart an der Deckeneinrichtung 48 zu befestigen, dass die Fixiereinrichtung nur in eine Richtung in der Schwenkebene verschiebbar ist. In den Figuren 5a bis 5d wird das Zusammensetzen der Schwenkladenvorrichtung näher dargestellt. Zuerst werden die Seiteneinrichtungen 46 angeordnet. Dann wird die erste Schwenklade 32 in die links angeordnete Seitenwand 46 angebracht. Dies geschieht dadurch, dass die untere Ausnehmung 62 der ersten Schwenklade 32 in den ersten Drehachsenvorsprung 52 der Seiteneinrichtung 46 eingesetzt wird. Ähnlich wird die zweite Schwenklade 34 in die rechts angeordnete Seiteneinrichtung 46 eingesetzt. Anschließend wird die Deckeneinrichtung 48 eingebaut. Dabei werden die zweiten Drehachsenvor- sprünge 54 der Deckeneinrichtung 48 in die obere Ausnehmung 60 der ersten 32 und zweiten Schwenklade 34 eingesetzt. Der erste Drehachsenvorsprung 52 und der zweite Drehachsenvorsprung 54 liegen auf einer vertikalen Geraden und bilden die Schwenk- achse 36. Des Weiteren wird die Fixiereinrichtung 30 auf den Gegenvorsprung 46 aufgeschoben. Die Schwenkladenvorrichtung ist damit zusammengebaut. Anschließend wird die zusammengebaute Schwenkladenvorrichtung 26 auf die Ablagevorrichtung 14 aufgeschoben. Dies ist dadurch möglich, dass die Seiteneinrichtung 46 in einem oberen Bereich wie die Ablageseitenwand 24 geformt ist. Das wie oben beschriebene formschlüssi- ge Anliegen des oberen Bereichs der Seiteneinrichtung ermöglicht eine so hohe Reibung, dass die Schwenkladenvorrichtung 26 nicht von der Ablagevorrichtung 14 abrutschen kann.

Bezugszeichenliste

10 Kältegerät

12 Tür

14 Ablagevorrichtung

16 Regal

18 Türabsteller

20 Vorderwand

24 Ablageseitenwand

26 Schwenkladenvorrichtung

28 Schwenklade

30 Fixiereinrichtung

32 erste Schwenklade

34 zweite Schwenklade

36 Schwenkachse

38 Regalboden

40 Vorsprung

42 Gegenvorsprung

44 Ausnehmung

46 Seiteneinrichtung

48 Deckeneinrichtung

50 horizontale Fläche

52 erster Drehachsenvorsprung

54 zweiter Drehachsenvorsprung

56 Verschiebevorsprung

58 Aufnahmebereich

60 obere Ausnehmung

62 untere Ausnehmung