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Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATOR WITH TWO STORAGE CHAMBERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/166871
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a refrigerator, in particular a household refrigerator, comprising a body (1) and a door (2), which enclose an upper (4) and a lower storage chamber (6). An air passage (12) between the storage chambers (4, 6) has an inlet (38) in the lower storage chamber (6) and an outlet (39) in a lower region of the upper chamber (4). An air outlet (13) in the upper storage chamber (4) is located in an upper region thereof. The air passage (12) extends into the door (2) and spans at least one door rack (21), which is mounted on the door (2) and which engages into the upper storage chamber (4).

Inventors:
BAUMANN CHRISTIAN (DE)
FLICKINGER WOLFGANG (DE)
LAIBLE KARL-FRIEDRICH (DE)
LINDEL ANDREAS (DE)
SCHLANDER ULRICH (DE)
WEHLAUCH MARCUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/056935
Publication Date:
October 16, 2014
Filing Date:
April 07, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH & SIEMENS HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25D23/12
Domestic Patent References:
WO2007019659A22007-02-22
Foreign References:
US6062037A2000-05-16
EP0727626A11996-08-21
KR20000051790A2000-08-16
KR20010027574A2001-04-06
US2890574A1959-06-16
US2745260A1956-05-15
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Korpus (1 ) und einer Tür (2), die eine obere (4) und eine untere Lagerkammer (6) umschließen, wobei ein Luftdurchgang (12) zwischen den Lagerkammern (4, 6) einen Einlass (38) in der unteren Lagerkammer (6) und einen Auslass (39) in einem unteren Bereich der oberen Lagerkammer (4) aufweist und ein Luftauslass (13) in einem oberen Bereich der oberen Lagerkammer (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftdurchgang (12) sich in der Tür (2) erstreckt und wenigstens einen an der Tür (2) montierten, in die obere Lagerkammer (4) eingreifenden Türabsteller (21 ) überbrückt.

2. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass unterer und oberer Bereich der oberen Lagerkammer (4) durch wenigstens eine Auflage (17) für einen Fachboden (18) voneinander getrennt sind.

3. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen unterem und oberem Bereich der oberen Lagerkammer (4) angeordneter Fachboden (18) sowohl von der Tür (2) in geschlossener Stellung als auch von einer Rückwand (8) des Korpus (1 ) jeweils durch einen Spalt (23; 19) beabstandet ist.

4. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftauslass (13) der oberen Lagerkammer (4) in einer von Decke (14) und Rückwand (8) des Korpus (1 ) gebildeten Ecke der oberen Lagerkammer (4) angeordnet ist.

5. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftdurchgang (12) sich wenigstens über die halbe Breite, vorzugsweise wenigstens drei Viertel der Breite, des Türabstellers (21 ) erstreckt.

6. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (2) eine Wärmedämmschicht (26) und eine sich zwischen der Wärmedämmschicht (26) und den Lagerkammern (4, 6) erstreckende Innenwand (25) umfasst, und dass die Innenwand (25) eine Aussparung (28) aufweist, durch die der Luftdurchgang (12) verläuft.

Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (28) teilweise von einer Wandplatte (34) überdeckt ist.

Kältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandplatte (34) an Nocken (33) der Innenwand (25) aufgehängt ist.

Kältegerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandplatte (34) und eine sich zwischen den Lagerkammern (4, 6) erstreckende Trennwand (5) des Korpus (1 ) bei geschlossener Tür (2) einen Spalt (41 ) begrenzen, dessen Querschnitt kleiner ist als der des Luftdurchgangs (12).

Kältegerät nach Anspruch 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die

Wandplatte (34) eine Schürze (40) umfasst, die schräg nach unten auf die Trennwand (5) zuläuft.

Kältegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze (40) sich über die gesamte Breite der Trennwand (5) erstreckt.

Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ansaugkanal (15) in einer Rückwand (8) des Korpus (1 ) vom Luftauslass (13) abwärts zu einer Verdampferkammer (7) verläuft.

Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verdampferkammer (7) in Höhe der unteren Lagerkammer (6) angeordnet ist. 14. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Lagerkammer (6) ein Frischkühlfach und die obere Lagerkammer (4) ein Normalkühlfach ist.

Description:
Kältegerät mit zwei Lagerkammern

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit zwei Lagerkammern, die gekühlt werden, indem sie nacheinander von einem

Kaltluftstrom durchspült werden. Da sich die Luft auf dem Weg durch die Lagerkammern erwärmt, ist die stromaufwärtige Lagerkammer stets kälter als die stromabwärtige. Eine solche Hintereinanderschaltung ermöglicht eine einfache und kostengünstige Realisierung eines Kältegeräts mit unterschiedlich temperierten Lagerkammern. Während zwischen den zwei Lagerkammern eines solchen Kältegeräts eine

Temperaturdifferenz von mehreren Grad durchaus erwünscht ist, sollte die

Temperaturverteilung innerhalb einer Lagerkammer möglichst homogen sein. Dieses Ziel ist jedoch nicht ohne weiteres zu erreichen. Wenn man die kalte über der warmen Lagerkammer platziert und einen Übertritt von Luft zum Beispiel durch einen Spalt zwischen einer gemeinsamen Tür der beiden Lagerkammern und einer sich im Korpus zwischen den Lagerkammern erstreckenden horizontalen Trennwand zulässt, dann ist es ausgerechnet die kälteste Luft, die sich am Boden der kalten Lagerkammer sammelt und von dort zur wärmeren hin abfließt, so dass die Temperaturdifferenz zwischen den Kammern eher gering ausfällt. Auch im unteren Fach neigt die zugeströmte Kaltluft dazu, sich am Boden zu sammeln, so dass in beiden Fächern jeweils im oberen Bereich, insbesondere in der Nähe der Rückwand, der Luftaustausch gering ist, so dass sich dort deutlich höhere Temperaturen als in Bodennähe einstellen können.

Platziert man die wärmere Lagerkammer zuoberst, dann kann durch einen Spalt zwischen Tür und Trennwand relativ warme Luft aus der kalten unteren Lagerkammer in die obere abfließen. Dies begünstigt sowohl eine ausreichende Temperaturdifferenz zwischen den Lagerkammern als auch eine gleichmäßige Durchspülung der unteren Lagerkammer. In der oberen Lagerkammer ergibt sich jedoch ein Problem dadurch, dass üblicherweise an der Tür montierte Türabsteller die zwischen Tür und Trennwand aufsteigende Luft zur Rückwand der Lagerkammer hin ablenken. Dies kann zur Folge haben, dass, wenn die obere Lagerkammer durch Fachböden in mehrere Fächer unterteilt ist, nur das unterste Fach auf seiner gesamten Tiefe von der am Türabsteller abgelenkten Luft durchspült wird, die darüberliegenden Fächer jedoch nicht mehr.

Aufgabe der Erfindung ist daher, ein Kältegerät mit einer oberen und einer unteren Lagerkammer anzugeben, bei dem eine befriedigend homogene Temperaturverteilung bzw. eine gleichmäßige Durchspülung mit Kaltluft in der oberen Lagerkammer auf einfache Weise erreichbar ist.

Die Aufgabe wird gelöst, in dem bei einem Kältegerät, insbesondere bei einem

Haushaltskältegerät, mit einem Korpus und einer Tür, die eine obere und eine untere Lagerkammer umschließen, wobei ein Luftdurchgang zwischen den Lagerkammern einen Einlass in der unteren Lagerkammer und einen Auslass in einen unteren Bereich der oberen Lagerkammer aufweist und ein Luftauslass der oberen Lagerkammer in einem oberen Bereich der selben vorgesehen ist, der Luftdurchgang sich in der Tür erstreckt und wenigsten einen an der Tür montierten, in die obere Lagerkammer eingreifenden

Türabsteller überbrückt. Dieser Luftdurchgang erlaubt es, eine Ablenkung der in die obere Lagerkammer eindringenden Luft an der Unterseite des Türabstellers zu vermeiden, so dass ein maßgeblicher Teil dieses Luftstroms in Türnähe in der oberen Lagerkammer aufsteigen kann. Oberer und unterer Bereich der oberen Lagerkammer sind vorzugsweise durch wenigstens einer Auflage für einen Fachboden voneinander getrennt. Eine solche Ablage kann in herkömmlicher Weise an Seitenwänden des Korpus abgeformt sein.

Wenn zwischen unterem und oberem Bereich der oberen Lagerkammer ein Fachboden angeordnet ist, dann sollte dieser sowohl von der Tür in geschlossener Stellung als auch von einer Rückwand des Korpus jeweils durch einen Spalt beabstandet sein. Indem die vordere Kante eines solchen Fachbodens in den an der Tür der oberen Lagerkammer aufsteigenden Luftstrom eingreift, lenkt der Fachboden einen Teil des Luftstroms in ein unter ihm liegendes Fach der oberen Lagerkammer ab. Dieser abgetrennte Teil durchspült das Fach auf seiner gesamten Tiefe und steigt schließlich durch den Spalt zwischen Fachboden und Rückwand zum Luftauslass der oberen Lagerkammer hin auf. Der Teil des Luftstroms, der zwischen der Vorderkante des Fachbodens und der Tür aufsteigt, kann an einem zweiten Fachboden nochmals unterteilt werden, um ein zwischen den Fachböden liegendes Fach zu durchspülen, oder er wird an einer Decke der oberen Lagerkammer zum Auslass hin abgelenkt.

Der Luftauslass der oberen Lagerkammer befindet sich zweckmäßigerweise in einer von Decke und Rückwand der oberen Lagerkammer gebildeten Ecke.

Um eine gleichmäßige Verteilung des Luftstroms über die Breite der oberen Lagerkammer hinweg zu gewährleisten, ist es wünschenswert, auch den Durchgang breit zu machen. Dessen Breite sollte wenigstens die halbe Breite, vorzugsweise wenigstens dreiviertel der Breite dieses Türabstellers ausmachen.

Die Tür kann in fachüblicher Weise eine Wärmedämmschicht und eine sich zwischen der Wärmedämmsicht und den Lagerkammern erstreckende Innenwand umfassen. Die Innenwand kann dann zweckmäßigerweise eine Aussparung aufweisen, durch die der Luftdurchgang verläuft.

Im einfachsten Fall kann eine Wand des Türabstellers auch den Durchgang begrenzen. Bevorzugt ist jedoch, dass die Aussparung teilweise von einer Wandplatte überdeckt ist.

Eine solche Wandplatte kann in ähnlicher Weise wie der Türabsteller an Nocken der Innenwand aufgehängt sein.

Die Wandplatte kann so geformt sein, dass sie und eine sich zwischen den

Lagerkammern erstreckende Trennwand des Korpus bei geschlossener Tür einen Spalt begrenzen, dessen Querschnitt kleiner ist als der des Luftdurchgangs. So kann mit Hilfe der Trennwand erzwungen werden, dass von der unteren zur oberen Lagerkammer überströmende Luft zumindest überwiegend den Luftdurchgang passiert.

Insbesondere kann die Wandplatte zu diesem Zweck eine schräg nach unten auf die Trennwand zulaufende Schürze umfassen.

Um den Querschnitt des Spalts zu minimieren, erstreckt sich die Schürze vorzugsweise über die gesamte Breite der Trennwand. Vom Luftauslass der oberen Lagerkammer aus kann ein Ansaugkanal in einer Rückwand des Korpus abwärts zu einer Verdampferkammer verlaufen.

Eine solche Verdampferkammer kann insbesondere in Höhe der unteren Lagerkammer angeordnet sein.

Vorzugsweise handelt es sich bei der unteren Lagerkammer um ein Frischkühlfach und bei der oberen um ein Normalkühlfach.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen: einen schematischen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Kältegerät; Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer Innenwand der Tür des Kältegeräts; Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer Wandplatte; Fig. 4 die Innenwand aus Fig. 2 mit der daran montierten Wandplatte.

Fig. 1 zeigt in einem schematischen Schnitt ein NoFrost-Kältegerät gemäß einer

Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung. Das Kältegerät umfasst in fachüblicher Weise einen Korpus 1 und eine an den Korpus angeschlagene Tür 2, die einen Innenraum begrenzen. Eine horizontale Trennwand 3 gliedert den Innenraum in eine als

Normalkühlfach fungierende obere Lagerkammer 4 und einen unteren Teil, der seinerseits durch eine vertikale Trennwand 5 in eine untere Lagerkammer 6 zwischen der Tür 2 und der Trennwand 5 und eine Verdampferkammer 7 zwischen der Trennwand 5 und einer Rückwand 8 des Korpus gegliedert ist.

An einem Durchgang 9 der Trennwand 5 ist ein Ventilator 10 angeordnet, um Luft durch einen in der Verdampferkammer 7 untergebrachten Verdampfer 1 1 hindurchzusaugen und die so abgekühlte Luft in die untere Lagerkammer 6 einzublasen. An einer vorderen oberen Ecke der unteren Lagerkammer 6 ist ein Luftdurchgang 12 gebildet, der zur oberen Lagerkammer 4 führt. Die obere Lagerkammer 4 hat wiederum einen Luftauslass 13 benachbart zu einer von Rückwand 8 und Decke 14 des Korpus 1 gebildeten Ecke. Von diesem Luftauslass 13 aus erstreckt sich ein Ansaugkanal 15 an der Rückwand 8 abwärts, zurück zur Verdampferkammer 7. Der Ansaugkanal 15 kann, wie in der Figur angedeutet, durch eine flache, in die Rückwand 8 eingetiefte Rille und eine die Rille überdeckende Wandplatte 16 gebildet sein.

In fachüblicher Weise sind an den Seitenwänden der oberen Lagerkammer 4 in unterschiedlichen Höhen Auflagen 17 ausgeformt, von denen manche einen Fachboden 18 tragen. Zwischen den Hinterkanten der Fachböden 18 und der Rückwand 8 bzw. der Wandplatte 16 ist jeweils ein Spalt 19 freigehalten. In entsprechender Weise sind die Vorderkanten der Fachböden 18 von einer vertikalen Ebene, die durch der Rückwand 8 zugewandte Seitenwände 20 von Türabstellern 21 , 22 verläuft, durch einen Spalt 23 getrennt.

Die Tür 2 ist in fachüblicher Weise aufgebaut aus einer zum Beispiel aus Blech geformten festen Außenwand 24, einer aus Kunststoff-Flachmaterial tiefgezogenen Innenwand 25 und einer den Zwischenraum zwischen Außen- und Innenwand ausfüllenden

Wärmedämmschicht 26.

Die Innenwand 25 ist in Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht gezeigt. In einem unteren Bereich der Innenwand 25 ist ein flacher Vorsprung 27 geformt, dessen Breite und Höhe im Wesentlichen denen der unteren Lagerkammer 6 entsprechen, und der bei

geschlossener Tür 2 in die Lagerkammer 6 eingreift. An den Vorsprung 27 schließt sich nach oben eine flache Vertiefung 28 an, die sich, die Trennwand 3 überbrückend, teilweise in Höhe der unteren Lagerkammer 6, teilweise in Höhe der oberen Lagerkammer 4 erstreckt. In ihrem in die obere Lagerkammer 4 eingreifenden Teil ist die Vertiefung 28 flankiert von Holmen 29, die sich im Wesentlichen über die gesamte Höhe der oberen Lagerkammer 4 erstrecken und an ihren einander zugewandten Flanken in fachüblicher Weise Nocken 30 tragen, die vorgesehen sind, um daran die Türabsteller 21 , 22 aufzuhängen.

Das unterste Paar dieser Nocken 30 befindet sich in Höhe der Vertiefung 28. Die Breite der Vertiefung 28 ist geringfügig kleiner als der Abstand zwischen den einander zugewandten Flanken der Holme 29, so dass zwischen diesen Flanken und

Seitenwänden 31 auf beiden Seiten der Vertiefung 28 ein schmaler nicht vertiefter Streifen 32 der Wandfläche bestehen bleibt, der zur Abstützung einer türseitigen

Seitenwand des an dem untersten Paar Nocken 30 aufgehängten Türabstellers 21 (siehe Fig. 1 ) dient. Weitere Nocken 33 sind an den beiden Seitenwänden 31 der Vertiefung 28 abgeformt.

Diese letzteren Nocken 33 dienen zur Verankerung einer in Fig. 3 in perspektivischer Ansicht gezeigten Wandplatte 34. Die Wandplatte 34 umfasst eine zentrale Planfläche 35, von deren Rückseite an ihren seitlichen Rändern zwei Stege 36 abstehen. Nur einer dieser Stege 36 ist in Fig. 3 sichtbar. Die Stege 36 sind mit zu den Nocken 33

komplementären Kerben 37 versehen, die es erlauben, die Wandplatte 34 in die

Vertiefung 28 so einzuhängen, dass die Wandplatte 34 den Luftdurchgang 12 zum Korpus 1 hin begrenzt und die Planfläche 35 mit den zur Vertiefung 28 seitlich benachbarten Streifen 32 der Innenwand 25 bündig ist.

Fig. 4 zeigt die Innenwand 25 der Tür 2 mit der in die Vertiefung 28 eingehängten

Wandplatte 34. Ein Einlass 38 des Luftdurchgangs 12 ist nach oben begrenzt durch eine Schürze 40, die sich von der Unterkante der Planfläche 35 aus schräg abwärts ins Innere des Korpus 1 hinein erstreckt und in geschlossener Stellung der Tür 2, wie in Fig. 1 gezeigt, in geringem Abstand von der Vorderkante der Trennwand 3 endet. Die Schürze 40 ist breiter als die Planfläche 35 und greift seitwärts von der Vertiefung 28 auf die seitlichen Streifen 32 aus. Eine Oberkante der Schürze 40 liegt an den Streifen 32 an; eine Unterkante begrenzt in geschlossener Stellung der Tür 2 zusammen mit der

Vorderkante der Trennwand 3 einen Spalt 41 (siehe Fig. 1 ), dessen Querschnittsfläche allerdings erheblich geringer ist als die der Vertiefung 28, so dass die Kaltluft, die bei laufendem Ventilator 10 von der unteren Lagerkammer 6 in die obere Lagerkammer 4 überströmt, zu einem überwiegenden Teil den Weg durch den Luftdurchgang 12 nimmt.

Der freie Querschnitt des Spalts 41 könnte auch verschwinden, insbesondere wenn die Schürze 40 elastisch und in Kontakt mit der Trennwand 3 leicht genug verformbar ist, um das Schließen der Tür 2 nicht zu behindern.

Im hier betrachteten Fall ist ein nicht verschwindender Querschnitt des Spalts 41 durchaus erwünscht, um einen Teil der in die obere Lagerkammer 4 fließenden Luft durch den Spalt 41 hindurchtreten und von unten gegen den Türabsteller 21 stoßen zu lassen und so diese Luft im Wesentlichen horizontal in Richtung der Rückwand 8 abzulenken. So durchströmt diese Luft ein von der Trennwand 3 und dem untersten Fachboden 18 begrenztes unterstes Fach 42 der oberen Lagerkammer 4 bis zur Rückwand 8, um dann an dieser durch die Spalte 19 hindurch bis zum Luftauslass 13 anzusteigen.

Der überwiegende Teil der in die obere Lagerkammer 4 zufließenden Luft durchläuft den Luftdurchgang 12 und gelangt an dessen Auslass 39 oberhalb des Türabstellers 21 und im Wesentlichen auch oberhalb des Fachs 42 in die obere Lagerkammer 4. Der Auslass 39 ist von dem nächsthöheren Türabsteller 22 weit genug entfernt, um eine Ablenkung der hindurchtretenden Luft in die Horizontale an der Unterseite dieses Türabstellers 22 zu vermeiden. Der über den Auslass 39 in die obere Lagerkammer 4 eintretende Luftstrom strömt hier eine Vorderkante des zweituntersten Fachbodens 18 an und teilt sich an diesem in einen Zweig, der das zweitunterste Fach 43 durchspült, um anschließend entlang der Rückwand 8 zum Luftauslass 13 aufzusteigen, und einen Zweig, der durch den Spalt 23 an der Vorderkante dieses Fachbodens 18 aufsteigt, um die darüber liegenden Fächer 44 jeweils von vorn bis hinten zu durchspülen. So wird die aus der unteren Lagerkammer 6 zuströmende Kaltluft weitgehend gleichmäßig auf sämtliche Fächer 42, 43, 44 der oberen Lagerkammer 4 verteilt, und es gibt, abgesehen vom Inneren eines Butterfachs 45, keine größeren Bereiche in der oberen Lagerkammer 4, die von der Luftzirkulation so stark abgeschnitten sind, dass sie eine deutlich höhere

Temperatur als die der durchströmtem Fächer 42, 43, 44 erreichen könnten.