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Title:
REFRIGERATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/065289
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigerator (10) with a compressor and at least two evaporators for cooling refrigerator compartments (14, 15) that are at different temperatures. The compressor and the evaporator are connected in series and have a different refrigerating capacity. The compartment with the highest temperature has at least one lighting device (19), which also serves as a heating device, and is equipped with at least one temperature probe for detecting the temperature of the compartment, which is transmitted to an electronic evaluation unit (21). According to the invention, elements that subject the lighting device (19) to a predetermined number of control signals of the same and/or different polarity in accordance with the temperature of the compartment are provided, this function being controlled by the evaluation unit (21).

Inventors:
STRAUSS GEORG
Application Number:
PCT/EP2000/003479
Publication Date:
November 02, 2000
Filing Date:
April 17, 2000
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
F25D29/00; F25B5/04; F25D11/02; (IPC1-7): F25D29/00; F25D27/00
Foreign References:
EP0995957A22000-04-26
EP0959311A21999-11-24
DE2557794A11977-06-23
DE29707866U11997-09-25
EP0509476A21992-10-21
US2780441A1957-02-05
DE29707866U11997-09-25
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Claims:
Ansprüche
1. Kühigeräte mit einem Verdichter und wenigstens zwei in Reihenschaltung angeordnete, eine unterschiedliche Kälteleistung aufweisende Verdampfer zur Kühlung von eine unterschiedliche Temperatur aufweisenden Kältefächern, von denen das Fach höherer Temperatur wenigstens eine auch als Heizeinrichtung dienende Beleuchtungseinrichtung aufweist, wobei wenigstens ein Temperaturfühler zur Erfassung der Fachtemperatur des Kältefaches tieferer Temperatur oder zur Erfassung der Geräteumgebungstemperatur vorgesehen ist, welche an eine elektronische Außenwerteeinheit übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel vorgesehen sind, welche gesteuert von der Auswerteeinheit (21) in Abhängigkeit der Fachtemperatur und/oder der Geräteumgebungstemperatur die Beleuchtungseinrichtung (19) mit einer vorbestimmten, der erforderlichen Abgabeleistung der Heizeinrichtung zumindest annähernd entsprechenden Anzahl von Ansteuersignalen gleicher und/oder unterschiedlicher Polarität beaufschlagen.
2. Kühtgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel als Thyristor ausgebildet sind.
3. Kühigerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dal3 die Mittel als Triac (24) ausgebildet sind.
4. Kühigerät nach einem der Ansprüche 13, dadurch gekennzeichnet, daß die von den Mitteln abgegebenen Ansteuersignale durch positive und/oder negative Halbwellen (27) eines Wechselspannungssignals gebildet sind.
5. Küh) geräte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswerteeinheit (21) über wenigstens einen Sensor den Schließoder Offenzustand der Tür (11) des Kühigerätes auswertet und in Abhängigkeit des Zustandes der Tür (11) die Mittel im Schließzustand mit einer vorbestimmten Anzahl von Ansteuersignalen gleicher und/oder unterschiedlicher Polarität beaufschlagt oder die Mittel im Offenzustand mit einer zumindest annähernd der Offenzeit entsprechenden Ansteuersignalen gleicher und/oder unterschiedlicher Polarität beaufschlagt.
Description:
Kühigerät Die Erfindung betriffl ein Küh) gerät mit einem Verdichter und wenigstens zwei in Reihenschaltung angeordnete, eine unterschiedliche Kälteleistung aufweisende Verdampfer zur Kühlung von eine unterschiedliche Temperatur aufweisenden Kältefächern, von denen das Fach höherer Temperatur wenigstens eine auch als Heizeinrichtung dienende Beleuchtungseinrichtung aufweist wobei wenigstens ein Temperaturfühler zur Erfassung der Fachtemperatur im Kühlfach tieferer Temperatur oder zur Erfassung der Geräteumgebungstemperatur vorgesehen ist, welche an eine elektronische Auswerteeinheit übertragen wird.

Kühigeräte der eingangs genannten Art, mit einem Normalkühlfach und einem Dreisterne-bzw. Viersternegefrierfach sind mit einer Einkreis-Kältemaschine ausgestattet, deren Kältemittelverdichter entweder durch einen im Kühifach angeordneten sog. Konstant-Ein-Regler, oder durch eine elektronische Regeleinrichtung gesteuert ist. In beiden Fällen wird der Verdichter beim Erreichen einer an der Regeleinrichtung eingestellten, am Kühtfachverdampfer anhand eines Temperaturfühlers abgegriffenen Temperatur abgeschaltet und nach Erreichen einer das Abtauen des Kühifachverdampfers sicherstellenden oberen Temperaturgrenze wieder in Betrieb genommen. Bei einer derartigen Temperaturregelung hängt die im Gefrierfach herrschende Temperatur sowohl von der an der Regeleinrichtung eingestellten Soll-Temperatur im Kühtfach als auch vom Wärmeeinfall in dieses Fach ab. Bei tieferen Umgebungstemperaturen des Kühtgerätes besteht deshalb aufgrund des geringen Wärmeinfalls in das Kühlfach die Gefahr, daß die Temperatur im Gefrierfach unzulässig hohe Werte einnimmt.

Aus diesem Grund ist man bei derartigen Kühigeräten dazu übergegangen, im Kühtfach eine Heizeinrichtung vorzusehen, mit Hilfe derer bei tiefen Umgebungstemperaturen die Temperatur im Kühlfach erhöht wird und somit durch die häufigeren Verdichterlaufzeiten die bestimmungsgemäße Temperatur im Gefrierfach aufrechterhalten bleibt. Neben gesonderten Heizeinrichtungen in Form von Widerstandsheizungen kamen im der Vergangenheit zum Zwecke der Erhöhung der Fachtemperatur im Kühtfach auch die darin vorgesehene Beleuchtungseinrichtung zur Anwendung.

Eine als Heizeinrichtung dienende Beleuchtungseinrichtung zum Einsatz in einem Kühtgerät mit einem Normatkühtfach und einem Dreisterne-Gefrierfach ist aus dem DE GM 29 707 866 bekannt. Zur Ansteuerung der als Heizeinrichtung dienenden Beleuchtungseinrichtung ist hierbei eine Ansteuerschaltung vorgeschlagen, welche zwar das Betreiben der Beleuchtungseinrichtung als Heizung in hohem Maße gewährleistet, jedoch ist der Schaltungsaufwand für die Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung kostenungünstig, wobei insbesondere der bei dieser Ansteuerschaltung zur Anwendung kommende Kondensator kostenmäßig zu Buche schlägt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Kühtgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 eine Ansteuerschaltung zum Betreiben der Beleuchtungseinrichtung als Heizeinrichtung vorzuschlagen, bei welcher mit Hilfe einfacher Maßnahmen der Schaltungsaufbau vereinfacht und der Schaltungsaufwand reduziert ist.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelost, daß Mittel vorgesehen sind, welche gesteuert von der Auswerteeinheit in Abhängigkeit der Fachtemperatur oder der Geräteumgebungstemperatur die Beleuchtungseinrichtung mit einer vorbestimmten, der erforderlichen Abgabeleistung der Heizeinrichtung zumindest annähernd entsprechenden Anzahl von Ansteuersignalen gleicher und/oder unterschiedlicher Polarität beaufschlagen.

Durch die erfindungsgemäß vorgeschlagene getaktete Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung entfällt der aus dem Stand der Technik als Vorwiderstand zur Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung für Heizzwecke notwendige Kondensator, wodurch die Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung besonders kostengünstig bereitstellbar ist. Darüber hinaus kann der Türschalter, über welchen beim Betätigen der Kühtgerätetür die Beleuchtungseinrichtung in Betrieb genommen ~oder ausgeschalten wird, als einfacher Türschalter ohne Wechselkontaktfunktion zur Auswertung der Türstellung ausgebildet sein, da aufgrund der elektronischen Auswerteschaltung die Möglichkeit besteht, die Stellung der Tür innerhalb des Zeitraumes zu ermitteln, innerhalb welchem von dem

Ansteuermittel für die Beleuchtungseinrichtung keinerlei Ansteuersignale ausgehen.

Durch die Vereinfachung des Türschalters in Verbindung mit der nach den Wegfall des Kondensators erzielten Kostenersparnis ist eine nicht unerhebliche Kostensenkung pro Kühigerät erzielt, welche bei den in hohen Stückzahlen produzierten Kühigeräten mit einem Normalkühifach und einem Dreisterne-bzw.

Viersternegefrierfach in hohem Maß zu Buche schlägt.

Mit einem besonders günstigen Wirkungsgrad ausgestattet sind die Mittel, wenn nach einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Mittel als Thyristor ausgebildet sind. Zur Erzeugung von Ansteuersignalen mit unterschiedlicher Polarität sind zwei Thyristoren in Antiparallelschaltung vorzusehen.

Besonders einfach aufgebaut werden kann die Ansteuerschaltung zum Betreiben der Beleuchtungseinrichtung als Heizeinrichtung, wenn nach einer alternativen Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Mittel als Triac ausgebildet sind.

Gemäß einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Ansteuersignale durch positive und/oder negative Halbwellen eines Wechselspannungssignals gebildet sind.

Hierbei werden unter Ausnutzung der Spannungsversorgung des Kältegerätes auf kostengünstige Art und Weise die Ansteuersignale für die als Heizeinrichtung dienende Beleuchtungseinrichtung bereitgestellt.

Besonders günstig ist die Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung, wenn nach letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Auswerteeinheit über wenigstens einen Sensor den Schließ-oder Offenzustand der Tür des Kühigerätes auswertet und in Abhängigkeit des Zustandes der Tür die Mittel im Schließzustand mit einer vorbestimmten Anzahl von Ansteuersignalen gleicher und/oder unterschiedlicher Polarität beaufschlagt oder die Mittel im Offenzustand mit einer zumindest annähernd der Offenzeit

entsprechenden Ansteuersignalen gleicher und/oder unterschiedlicher Polarität beaufschlägt.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 einen mit einem Dreisternegefrierfach ausgestatteten Tiefkühtschrank mit einer als Reglerleuchtenkombination ausgebildeten Beleuchtungseinrichtung, in raumbildlicher Ansicht von vorne, Fig. 2 die Beleuchtungseinrichtung in einem zu ihrem Betrieb als Kühischrankbeleuchtung und als Heizeinrichtung geeigneten Stromlaufplan und Fig. 3 den zeitlichen Verlauf von zur Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung als Heizeinrichtung dienenden Ansteuersignalen.

Gemäß Figur 1 ist ein Haushalts-Tischkühlschrank 10 mit einer im geöffneten Zustand dargestellten Tür 11 gezeigt, welche zum Verschließen einer Zugangsöffnung in einem wärmeisolierenden Gehäuse 12 zur Aufnahme von Kühtgut dient. Das wärmeisolierende Gehäuse 12 ist in seinem deckennahen Abschnitt mit einem Dreisterne-Gefrierfach 13 ausgestattet, welches mit einer um eine vertikale Achse verschwenkbaren Gefrierfachtür 14 verschließbar ist.

Unterhalb dem Gefrierfach 13 wärmeisolierend davon getrennt ist ein Normalkühifach 15 vorgesehen, welches mit mehreren, an seinen Seitenwänden 16 gehaltertern Etageren 17 ausgestattet ist. Das Normatkühtfach 15 und das Gefrierfach t3 sind je von einem nicht gezeigten Verdampfer gekühtt. Die Verdampfer sind im Kältemittelkreislauf hintereinander in Reihenschaltung angeordnet und von einem einzigen Kältemittelverdichter mit Kältemittel beaufschlagt. Zur Regelung der Temperatur im Normalkühifach 15 und im

Gefrierfach 13 ist an der türanschlagseitigen Seitenwand 16 des Normalkühifachs 15 eine in einem Reglergehäuse 18 angeordnete, in Figur 2 symbolisch dargestellte, elektronische Auswerteeinheit 19 vorgesehen, zu welcher benachbart ebenso im Reglergehäuse 18 eine im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Glühlampe ausgebildete Beleuchtnungseinrichtung 20 angeordnet ist.

Wie insbesondere aus Figur 2 ersichtlich ist, liegt die Beleuchtungseinrichtung 20 in einem Stromkreis 21, welcher von einer an den Eingangspolen 22 des Stromkreises 21 anliegenden 230 V Wechselspannung gespeist ist. In Reihenschaltung zur Beleuchtungseinrichtung 20 ist ein durch die Tür 11 betätigbarer Türschalter 23 vorgesehen, welcher bei geöffneter Tür 11 geschlossen ist (Stellung II), wodurch die Beleuchtungseinrichtung 19 in den Stromkreis 21 geschaltet ist. In Parallelschaltung zum Türschalter 23 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein als Ansteuermittel dienender Triac 24 vorgesehen, dessen Gateanschluß von einer elektronischen Auswerteinheit 25 angesteuert ist, welche in Abhängigkeit der im Normalkühifach 15 herrschenden, von einem nicht dargestellten Temperaturfühler erfaßten Fachtemperatur den Triac 24 über dessen Gateanschluß ansteuert. Durch den Triac 24, welchem zu seinem Schutz im Störungsfall ein ohmscher Widerstand 25 in Reihenschaltung zugeordnet ist, ist die Spannungsversorgung für die Beleuchtungseinrichtung 19 für den Fall erzeugt, daß diese bei geschlossener Tür 11 und somit im ansich durch den Türschalter 23 ausgeschalteten Zustand als Heizeinrichtung betrieben wird, um bei ungünstigen Umgebungsbedingungen des Kühigerätes, nämlich bei tiefen Temperaturen, die bestimmungsgemäße Fachtemperatur des Gefrierfaches 13 durch die hierbei zur Anwendung kommende indirekte Temperaturregelung für dieses Fach aufrechtzuerhalten.

Durch den Triac 24 erfolgt eine getaktete Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung 20, wobei im vorliegenden Ausführungsbeispiel, wie Figur 3 zeigt, positive Halbwellen 27 der als Spannungsversorgung für den Stromkreis 21 dienenden Wechselspannung zur Anwendung kommen. In Abhängigkeit der von der Beleuchtungseinrichtung 20 zu erzeugenden Heizleistung sind die positiven Halbwellen 27 entsprechend der verlangten Heizleistung in einem zeitlichen Abstand t voneinander beabstandet. Zur Vermeidung eines für die Beleuchtungseinrichtung 20 während ihres Betriebes als Heizeinrichtung ungünstigen Gleichstromanteils hat sich eine Kombination von positiven und negativen Halbwellen als besonders günstig erwiesen.