Kehrgutbehälter für eine Kehrmaschine

Die Erfindung betrifft eine Kehrmaschine, umfassend eine Kehreinrichtung, ein Trägerteil und einen am Trägerteil halterbaren Kehrgutbehälter, in den mittels der Kehreinrichtung Kehrgut förderbar ist und an dem eine Griffeinrichtung mit einem Griffelement gehalten ist, das von einem Benutzer zum Entfernen des Kehrgutbehälters von der Kehrmaschine ergreifbar ist.

Bei einer derartigen Kehrmaschine wird der Kehrgutbehälter üblicherweise zum Entleeren von der Kehrmaschine entfernt. Die DE 195 31 327 Al zeigt eine Kehrmaschine, deren Kehrgutbehälter abnehmbar ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Kehrmaschine bereitzustellen, deren Kehrgutbehälter auf benutzerfreundliche und einfacher handhabbare Weise abnehmbar und zuverlässig wieder arretierbar ist.

Diese Aufgabe wird bei einer Kehrmaschine der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Griffeinrichtung von einer Betriebsstellung, die sie im Betrieb der Kehrmaschine einnimmt, in eine Transportstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei das Griffelement in der Transportstel- lung vom Kehrgutbehälter weiter beabstandet ist als in der Betriebsstellung.

In der Transportstellung, die die Griffeinrichtung zum Entfernen des Kehrgutbehälters von der Kehrmaschine einnehmen kann, weist das Griffelement vom Kehrgutbehälter einen größeren Abstand auf als in der Betriebsstellung. Das

Griffelement kann dadurch in der Transportstellung vom Benutzer bequemer ergriffen werden als in der Betriebsstellung. Die erfindungsgemäße Kehrmaschine ist somit benutzerfreundlicher und einfacher handhabbar.

Um dem Benutzer das Ergreifen des Griffelementes in der Transportstellung noch bequemer zu gestalten, hat es sich in der Praxis als günstig erwiesen, wenn das Griffelement in der Transportstellung einen größeren Abstand von einer Aufstellfläche für die Kehrmaschine aufweist als in der Betriebsstellung. Bei den Kehrmaschinen gängiger Größe blieb es dem Benutzer dadurch er- spart, sich zum Ergreifen des Griffelementes bücken zu müssen.

Bevorzugt ist die Griffeinrichtung am Kehrgutbehälter beweglich gelagert. Durch die bewegliche Lagerung ist eine konstruktiv einfache Möglichkeit gegeben, die Griffeinrichtung von der Betriebsstellung in die Transportstellung und umgekehrt überführbar zu gestalten.

Insbesondere ist es von Vorteil, wenn die Griffeinrichtung am Kehrgutbehälter verschieblich gelagert ist. Auf diese Weise kann die überführbarkeit der Griffeinrichtung von der Betriebsstellung in die Transportstellung und umgekehrt auf technisch besonders einfache Weise umgesetzt werden.

Günstigerweise umfasst die Griffeinrichtung mindestens ein mit dem Griffelement verbundenes erstes Lagerelement, für das mindestens ein am Kehrgutbehälter angeordnetes zweites Lagerelement eine Führung definiert. Mittels der Führung kann eine Bewegung und insbesondere eine Verschiebung des mindestens einen Lagerelementes und damit auch des Griffelementes relativ zum Kehrgutbehälter geführt werden. Die Gleichförmigkeit der Bewegung des

mindestens einen Lagerelementes kann dadurch auf einfache Weise sichergestellt werden.

Eine konstruktiv einfache Führung kann dadurch ausgebildet werden, dass das mindestens eine zweite Lagerelement das mindestens eine erste Lagerelement hintergreift oder umgreift und an diesem anliegt.

Von Vorteil ist es, wenn das mindestens eine erste Lagerelement als Schiene ausgebildet ist, denn hierbei handelt es sich um eine konstruktiv einfache Möglichkeit, das mindestens eine erste Lagerelement auszubilden. Zur Führung der Schiene kann das mindestens eine zweite Lagerelement ein die Schiene umgreifendes Rohrstück aufweisen, relativ zu dem die Schiene beweglich und insbesondere verschieblich ist.

Bei einer Variante der vorstehend beschriebenen Ausführungsform kann eine stabilere Ausbildung der Griffeinrichtung dadurch erzielt werden, dass die Griffeinrichtung zwei Schienen umfasst, die miteinander verbunden sind. Die Verbindung wird vorzugsweise durch das Griffelement an den Enden der Schienen hergestellt.

Bevorzugt weist die Kehrmaschine eine Verriegelungseinrichtung zur Sicherung der Griffeinrichtung in der Transportstellung auf. Dadurch kann sichergestellt werden, dass sich die Griffeinrichtung nicht unerwünscht aus der Transportstellung entfernt.

Die Verriegelungseinrichtung umfasst günstigerweise mindestens ein am Kehrgutbehälter angeordnetes erstes Verriegelungsglied, das mit mindestens

einem an der Griffeinrichtung angeordneten zweiten Verriegelungsglied zusammenwirkt.

Günstig ist es, wenn die Verriegelungseinrichtung als Rasteinrichtung ausge- bildet ist, denn dies erlaubt eine einfache Handhabung der Griffeinrichtung. Die Rasteinrichtung kann ein erstes Rastglied umfassen, etwa in Form eines Vorsprungs, das in der Transportstellung mit einem zweiten Rastglied verrastet. Letzteres kann beispielsweise als Federspange ausgebildet sein. Denkbar sind auch andersartige Rastmechanismen, beispielsweise eine Kugel- rastung oder Rasthaken mit entsprechenden Rastaufnahmen.

Die Rastglieder sind günstigerweise an dem vorstehend beschriebenen mindestens einen ersten Lagerelement und an dem mindestens einen zweiten Lagerelement gehalten. Dies gibt die Möglichkeit, das mindestens eine erste und das mindestens eine zweite Lagerelement miteinander zu verrasten.

Bei der erfindungsgemäßen Kehrmaschine ist der Kehrgutbehälter am Trägerteil der Kehrmaschine halterbar. Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kehrmaschine umfasst eine Verschlusseinrichtung, mit der der Kehrgutbehälter am Trägerteil arretierbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung mindestens ein erstes Verschlussglied sowie mindestens ein zweites Verschlussglied aufweist, die im Betrieb der Kehrmaschine zusammenwirken. Dies beugt der Gefahr vor, dass sich der Kehrgutbehälter unerwünschterweise vom Trägerteil löst. Stattdessen ist er mittels der Verschlusseinrichtung zu- verlässig am Trägerteil halterbar.

Günstig ist es, wenn das mindestens eine erste Verschlussglied am Trägerteil und wenn das mindestens eine zweite Verschlussglied am Kehrgutbehälter angeordnet oder gehalten ist. Dadurch ist es nicht erforderlich, das mindestens eine erste und/oder das mindestens eine zweite Verschlussglied gesondert aufzubewahren, wenn der Kehrgutbehälter von der Kehrmaschine entfernt wird. Durch die Anordnung oder Halterung am Trägerteil und am Kehrgutbehälter ist somit die Gefahr eines Verlustes des mindestens einen ersten bzw. des mindestens einen zweiten Verschlussgliedes vermindert.

Umgekehrt kann auch vorgesehen sein, dass das mindestens eine erste Verschlussglied am Kehrgutbehalter und das mindestens eine zweite Verschlussglied am Trägerteil angeordnet oder gehalten ist.

Das mindestens eine erste Verschlussglied und das mindestes eine zweite Ver- Schlussglied können auf technisch einfache Weise zum Arretieren des Kehrgutbehälters am Trägerteil zusammenwirken, indem das mindestens eine erste Verschlussglied und das mindestens eine zweite Verschlussglied im Betrieb der Kehrmaschine miteinander in Eingriff stehen. Unter "in Eingriff stehen" wird vorliegend verstanden, dass das mindestens eine erste Verschlussglied und das mindestens eine zweite Verschlussglied ineinander eingreifen, sich hintergreifen oder sich umgreifen können. Das mindestens eine erste Verschlussglied kann beispielsweise formschlüssig in das mindestens eine zweite Verschlussglied eingreifen oder umgekehrt.

Günstigerweise stehen das mindestens eine erste Verschlussglied und das mindestens eine zweite Verschlussglied im Betrieb der Kehrmaschine miteinander in verriegeltem Eingriff. Dies kann beispielsweise dadurch erzielt wer-

den, dass das mindestens eine erste Verschlussglied im Betrieb der Kehrmaschine kraftschlüssig am mindestens einen zweiten Verschlussglied gehalten ist.

Bevorzugt ist der Kehrgutbehälter durch überführen der Griffeinrichtung von der Transportstellung in die Betriebsstellung mittels der Verschlusseinrichtung am Trägerteil arretierbar. Dies erleichtert dem Benutzer die Handhabung der Kehrmaschine. Indem er die Griffeinrichtung von der Transportstellung in die Betriebsstellung überführt, bewirkt er gleichzeitig die Arretierung des Kehrgut- behälters am Trägerteil.

Auf konstruktiv einfache Weise kann die letztgenannte Ausführungsform dadurch realisiert werden, dass das mindestens eine erste Verschlussglied durch überführen der Griffeinrichtung von der Transportstellung in die Betriebsstel- lung mit dem mindestens einen zweiten Verschlussglied in Eingriff bringbar ist. Dies wird günstigerweise dadurch erzielt, dass das mindestens eine zweite Verschlussglied an der Griffeinrichtung gehalten ist. Ist das mindestens eine erste Verschlussglied, wie oben erwähnt, am Trägerteil angeordnet, kann das mindestens eine zweite Verschlussglied mit dem mindestens einen ersten Ver- Schlussglied durch überführen der Griffeinrichtung von der Transportstellung in die Betriebsstellung in Eingriff gebracht werden.

Stehen bei letztgenannter Ausführungsform das mindestens eine erste Verschlussglied und das mindestens eine zweite Verschlussglied in der Betriebs- Stellung in verriegeltem Eingriff, so wirkt die Verschlusseinrichtung gleichzeitig als Verriegelungseinrichtung zur Sicherung der Griffeinrichtung in der Betriebsstellung.

In der Praxis hat es sich zur Erzielung einer kompakten Bauform der Griffeinrichtung als günstig erwiesen, wenn das mindestens eine zweite Verschlussglied am Griffelement gehalten ist.

Vorteilhafterweise ist das mindestens eine erste Verschlussglied als Rastaufnahme und das mindestens eine zweite Verschlussglied als zur Rastaufnahme korrespondierend ausgebildeter Rastvorsprung ausgestaltet. Hierbei handelt es sich um konstruktiv einfache Ausgestaltungen von miteinander in Eingriff bringbaren Verschlussgliedern. Beispielsweise kann der Rastvorsprung als

Zapfen ausgebildet sein, der eine als Federspange ausgebildete Rastaufnahme durchgreifen kann. Denkbar sind auch andersartige Rastmechanismen, beispielsweise eine Kugelrastung.

Günstig ist es, wenn das mindestens eine erste Verschlussglied als Klemmaufnahme und wenn das mindestens eine zweite Verschlussglied als zur Klemmaufnahme korrespondierend ausgebildeter Klemmkörper ausgestaltet ist. Derartige Verschlussglieder können ergänzend oder alternativ zu dem vorstehend genannten Rastmechanismus zum Einsatz kommen. Der Klemmkörper kann beispielsweise in die Klemmaufnahme eingreifen und in dieser im Betrieb der Kehrmaschine kraftschlüssig gehalten sein.

Von Vorteil ist es, wenn der Klemmkörper keilförmig ausgebildet ist und wenn die Klemmaufnahme zwei oder mehr Wandabschnitte aufweist, zwischen de- nen der Klemmkörper im Betrieb der Kehrmaschine verkeilt ist. Durch eine Kraftbeaufschlagung kann der Benutzer den Klemmkörper in der Klemmaufnahme verkeilen. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass die Klemm-

aufnahme am Trägerteil angeordnet ist und der Klemmkörper an der Griffeinrichtung, bei deren überführen von der Transportstellung in die Betriebsstellung er vom Benutzer in der Klemmaufnahme verkeilt wird. Umgekehrt kann der Benutzer den Klemmkörper durch überführen der Griffeinrichtung von der Betriebsstellung in die Transportstellung aus der Klemmaufnahme entfernen und so die Arretierung des Kehrgutbehälters am Trägerteil aufheben.

Vorzugsweise weist die Verschlusseinrichtung mindestens ein am Trägerteil angeordnetes erstes Stützglied auf, das sich im Betrieb der Kehrmaschine an mindestens einem am Kehrgutbehälter angeordneten zweiten Stützglied abstützt, wobei der Kehrgutbehälter mit einer auf das Trägerteil gerichteten Haltekraft beaufschlagt wird. Dies erlaubt es, zwischen dem Kehrgutbehälter und dem Trägerteil eine verbesserte Abdichtung zu erzielen. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Kehrgutbehälter mit einem Behälterrand am Trägerteil anliegt, wobei durch die Kraftbeaufschlagung die verbesserte Abdichtung erzielbar ist.

Um die Abdichtung weiter zu verbessern, kann zwischen dem Kehrgutbehälter und dem Trägerteil ein Dichtelement angeordnet sein.

Von Vorteil ist es, wenn das mindestens eine zweite Stützglied an der Griffein- richtung angeordnet ist und wenn das mindestens eine erste Stützglied eine Führung für das mindestens eine zweite Stützglied beim überführen der Griffeinrichtung von der Transportstellung in die Betriebsstellung definiert. Das mindestens eine erste Stützglied kann zum Beispiel eine Führungsfläche aufweisen, an der sich eine am mindestens einen zweiten Stützglied angeordnete Anlegefläche entlang bewegt. Durch die Bewegung der Anlegefläche relativ zur

Führungsfläche kann eine Führung der Griffeinrichtung, an der das mindestens eine zweite Stützglied angeordnet ist, relativ zum Trägerteil erfolgen. Infolge der Halterung der Griffeinrichtung am Kehrgutbehälter ist dadurch die Möglichkeit gegeben, den Kehrgutbehälter beim überführen der Griffeinrichtung von der Transportstellung in die Betriebsstellung ebenfalls zu führen. Die Führung des Kehrgutbehälters kann dabei in einer derartigen Richtung erfolgen, dass er mit einer auf das Trägerteil gerichteten Haltekraft beaufschlagt wird.

Günstig ist es, wenn das mindestens eine erste Verschlussglied das mindestens eine erste Stützglied und wenn das mindestens eine zweite Verschlussglied das mindestens eine zweite Stützglied bildet, wobei eine Führungsfläche als Wandabschnitt des als Klemmaufnahme ausgebildeten mindestens einen ersten Verschlussgliedes und eine Anlegefläche für die Führungsfläche als Wandabschnitt des als Klemmkörper ausgebildeten mindestens einen zweiten Verschlussgliedes ausgebildet ist. Das mindestens eine erste Verschlussglied und das mindestens eine zweite Verschlussglied können damit sowohl zur Arretierung des Kehrgutbehälters am Trägerteil zusammenwirken als auch zur Führung und Kraftbeaufschlagung des Kehrgutbehälters mit der auf das Trä- gerteil gerichteten Haltekraft. In der Betriebsstellung der Griffeinrichtung können das mindestens eine erste Verschlussglied und das mindestens eine zweite Verschlussglied durch Verkeilung miteinander in verriegeltem Eingriff stehen und dadurch auch die Griffeinrichtung in der Betriebsstellung sichern.

Bevorzugt ist der Kehrgutbehälter an der Rückseite der Kehrmaschine angeordnet, und das Griffelement ist von der Rückseite der Kehrmaschine zugänglich. Handgeführte Kehrmaschinen sind üblicherweise von ihrer Rückseite aus

steuerbar. Das von der Rückseite zugängliche Griffelement kann der Benutzer somit auf einfache Weise ergreifen, und zum Entleeren kann er den an der Rückseite angeordneten Kehrgutbehälter auf einfache Weise von der Rückseite entfernen.

Es kann alternativ oder ergänzend auch vorgesehen sein, dass das Griffelement von der Oberseite der Kehrmaschine zugänglich ist.

Zum einfacheren Entfernen des Kehrgutbehälters von der Kehrmaschine ist es von Vorteil, wenn der Kehrgutbehälter mindestens eine Transportrolle aufweist.

Vorteilhafterweise umfasst der Kehrgutbehälter ein erstes Halteelement, das sich im Betrieb der Kehrmaschine an einem am Trägerteil festgelegten zweiten Halteelement abstützt. Durch die Abstützung, die bevorzugt entgegen der

Schwerkraft erfolgt, kann der Kehrgutbehälter selbst dann, wenn er mit einer großen Menge an Kehrgut beladen ist, zuverlässig am Trägerteil gehalten werden.

Vorteilhafterweise bildet das erste Halteelement einen Griff für den Kehrgutbehälter. Das erste Halteelement kann beispielsweise plattenartig ausgebildet sein und vom Kehrgutbehälter so abstehen, dass der Benutzer es ergreifen kann, zum Beispiel zum Entleeren des Kehrgutbehälters.

Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass der Kehrgutbehälter eine Griffmulde aufweist. In diese kann der Benutzer zum vereinfachten Entleeren des Kehrgutbehälters zusätzlich eingreifen.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1: eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine;

Figur 2: eine Rückansicht eines Kehrgutbehälters der Kehrmaschine aus Figur 1 mit einer Griffeinrichtung in ihrer Betriebsstellung;

Figur 3: eine Rückansicht des Kehrgutbehälters aus Figur 2, wobei die Griffeinrichtung ihre Transportstellung einnimmt;

Figur 4: eine perspektivische Darstellung des Kehrgutbehälters aus Figur 2;

Figur 5: eine perspektivische Darstellung eines hinteren Bereiches der

Kehrmaschine aus Figur 1, wobei die Griffeinrichtung ihre Trans- portstellung einnimmt;

Figur 6: eine Schnittansicht längs der Linie 6-6 in Figur 2, wobei der Kehrgutbehälter an der Kehrmaschine aus Figur 1 arretiert ist und

Figur 7: eine Schnittansicht längs der Linie 7-7 in Figur 2, wobei der Kehrgutbehälter an der Kehrmaschine aus Figur 1 arretiert ist.

Eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine ist in Figur 1 perspektivisch dargestellt und dort insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt. Die Kehrmaschine 10 ist als so genannte "Walk-behind-Kehr- maschine" ausgebildet, bei der der Benutzer die Kehrmaschine rückseitig steuert.

Zur Fortbewegung umfasst die Kehrmaschine 10 zwei nahe ihrer Rückseite 12 angeordnete Laufräder 14 und 16 sowie eine an ihrer Vorderseite 18 angeord- nete schwenkbare Lenkrolle 20. Die Lenkrolle 20 ist an einem Trägerteil 22 der Kehrmaschine 10 festgelegt, welches zur Aufnahme und Befestigung sämtlicher Bauteile der Kehrmaschine 10 vorgesehen ist und sich von deren Vorderseite 18 bis zu deren Rückseite 12 erstreckt. Die Laufräder 14 und 16 sind an einem Kehrwalzenträger 23 einer Kehreinrichtung 24 drehbar gelagert, die ebenfalls an dem Trägerteil 22 festgelegt ist. Die Kehreinrichtung 24 umfasst ferner eine an dem Kehrwalzenträger 23 drehbar gelagerte Kehrwalze 26.

An der Rückseite 12 ist zwischen einer linken Seitenverkleidung 28 und einer rechten Seitenverkleidung 30, die von dem Trägerteil 22 gebildet werden, ein Kehrgutbehälter 32 angeordnet. Der Kehrgutbehälter 32 ist auf untenstehend beschriebene Weise lösbar am Trägerteil 22 arretierbar und kann von der Kehrmaschine 10 zum Entleeren entfernt werden. Er umfasst eine rückwärtige Platte 34, die eine Rückwand 36 der Kehrmaschine 10 bildet.

Unter einer Haube 37 der Kehrmaschine 10 ist am Trägerteil 22 eine an sich bekannte und deswegen in der Zeichnung nicht dargestellte Antriebseinrichtung für die Kehrwalze 26 befestigt, so dass mittels der Kehrwalze 26 Kehrgut

von einer Aufstellfläche der Kehrmaschine 10 aufgekehrt und in einen von einem wannenförmigen Behälterkörper 38 eingefassten Behälterinnenraum 40 des Kehrgutbehälters 32 gefördert werden kann.

Die Rückwand 36 ist ebenso wie eine Griffeinrichtung 44 des Kehrgutbehälters 32 bezüglich einer Symmetrieebene symmetrisch ausgebildet. Die Symmetrieebene fällt im Betrieb der Kehrmaschine 10 mit einer mittleren Längsschnittebene der Kehrmaschine 10 zusammen. Im Folgenden werden daher Merkmale, die symmetrisch bezüglich der Symmetrieebene ausgebildet sind, mit identischen Bezugszeichen versehen.

Der Kehrgutbehälter 32 umfasst zu seinem Transport die Griffeinrichtung 44 mit einem Griffelement 46 in Form eines Handgriffes, der an die Enden zweier erster Lagerelemente 48 aufgeschraubt ist, die als Schienen 50 ausgestaltet sind (Figuren 2, 3, 5 und 6). Die Schienen 50 sind an der rückwärtigen Platte 34 verschieblich gelagert, wobei jeder Schiene 50 zwei zweite Lagerelemente 52 zugeordnet sind.

Wie aus den Figuren 5 und 6 deutlich wird, umfassen die zweiten Lagerele- mente 52 Grundplatten 54, die mit der rückwärtigen Platte 34 verschraubt sind und die einstückig mit Rohrstücken 56 verbunden sind. Die Rohrstücke 56 stehen von den Grundplatten 54 in Richtung des Behälterinnenraums 40 ab, wobei je zwei Rohrstücke 56 in eine in der rückwärtigen Platte 34 gebildete Längsnut 58 eintauchen. Die Rohrstücke 56 definieren eine Schubführung für die Schienen 50, die von den Rohrstücken 56 umgriffen werden und die zum Verschieben an den Rohrstücken 56 entlang gleiten können.

Die Griffeinrichtung 44 kann durch die verschiebliche Lagerung am Kehrgutbehälter 32 von einer Betriebsstellung, die sie im Betrieb der Kehrmaschine 10 einnimmt, in eine Transportstellung überführt werden. Die Figuren 1, 2, 4 und 6 zeigen den Kehrgutbehälter 32 mit der Griffeinrichtung 44 in der Betriebs- Stellung, und die Figuren 3 und 5 zeigen den Kehrgutbehälter 32 mit der Griffeinrichtung 44 in der Transportstellung.

Wie insbesondere in den Figuren 2 und 3 erkennbar ist, weist das ausziehbare Griffelement 46 in der Transportstellung der Griffeinrichtung 44 einen größe- ren Abstand vom Kehrgutbehälter 32 auf als in der Betriebsstellung. Infolgedessen ist das Griffelement 46 für einen Benutzer zum Entfernen des Kehrgutbehälters 32 von der Kehrmaschine 10 bequemer zu ergreifen, als dies ohne die Möglichkeit der überführung der Griffeinrichtung 44 von der Betriebsstellung in die Transportstellung der Fall wäre.

Begünstigend für die Handhabung der Griffeinrichtung 44 wirkt sich auch die Tatsache aus, dass das Griffelement 46 im Betrieb der Kehrmaschine 10, d. h. in der Betriebsstellung der Griffeinrichtung 44, an der Rückseite 12 oben an der Kehrmaschine 10 angeordnet ist. Die gesamte Steuerung der Kehrma- schine 10 erfolgt von der Rückseite 12 aus, und das Griffelement 46 kann vom Benutzer auf einfache Weise von der Rückseite 12 aus ergriffen werden, um die Griffeinrichtung 44 von der Betriebsstellung in die Transportstellung zu überführen.

Wie aus den Figuren 2 und 3 deutlich wird, umfasst die Griffeinrichtung 44 zur Sicherung in der Transportstellung eine Verriegelungseinrichtung 60. Die Verriegelungseinrichtung 60 weist erste Verriegelungsglieder 62 in Form von

Schrauben 64 auf, die an den Unterseiten der Schienen 50 festgeschraubt sind, sowie zweite Verriegelungsglieder 66, die als an den unteren zwei Grundplatten 54 befestigte Federspangen 68 ausgebildet sind (Figur 3). In der Transportstellung verrasten die Schrauben 64 in den Federspangen 68, das heißt die Verriegelungseinrichtung 60 ist als Rasteinrichtung ausgebildet.

Zum Entfernen des Kehrgutbehälters 32 von der Kehrmaschine 10 wird durch überführen der Griffeinrichtung 44 von der Betriebsstellung in die Transportstellung die Arretierung des Kehrgutbehälters 32 am Trägerteil 22 aufgehoben. Die Arretierung erfolgt mittels einer Verschlusseinrichtung 69, die untenstehend beschrieben wird. Die am Trägerteil 22 angeordneten Elemente der Verschlusseinrichtung 69 sind bezüglich der mittleren Längsschnittebene der Kehrmaschine 10 symmetrisch am Trägerteil 22 angeordnet.

Wie in Figur 5 zu erkennen ist, können die Schienen 50 in der Transportstellung der Griffeinrichtung 44 durch Durchbrechungen 70, die an der Rückseite 12 oben am Trägerteil 22 angeordnet sind, hindurchgeführt werden. Dadurch kann der Kehrgutbehälter 32 von der Kehrmaschine 10 entfernt werden.

Zum einfacheren Transport umfasst der Kehrgutbehälter 32 an seiner Unterseite 42 zwei Transportrollen 72. Wegen der Verriegelung der Griffeinrichtung 44 in der Transportstellung ist die Möglichkeit gegeben, den Kehrgutbehälter sowohl ziehend als auch schiebend zu rollen.

Um den Kehrgutbehälter 32 auf einfache Weise zu entleeren, weist er eine zwischen den unteren Enden der Längsnute 58 angeordnete Griffmulde 74 auf, die in die rückwärtige Platte 34 eingeformt ist.

Wie in Figur 7 zu erkennen ist, weist er darüber hinaus einen von einem ersten Halteelement 76 gebildeten Handgriff auf. Das erste Halteelement 76 ist als aus einem Flachmaterial, insbesondere einem Metallblech, gefertigtes Winkel- stück 78 ausgestaltet, das mit der rückwärtigen Platte 34 verschraubt ist (Figur 4). Ein den Handgriff bildender Abschnitt des Winkelstückes 78 steht von der rückwärtigen Platte 34 ab. Zum Entleeren des Kehrgutbehälters 32 kann der Benutzer das den Hangriff bildende Winkelstück 78 ergreifen. Der an der rückwärtigen Platte 34 festgeschraubte Abschnitt des Winkelstückes 78 ver- stärkt diese. Dies hat sich bei hohem Befüllgrad des Kehrgutbehälters 32 mit Kehrgut als günstig erwiesen.

In der Figur 7, die eine Schnittansicht des an der Kehrmaschine 10 arretierten Kehrgutbehälters 32 darstellt, ist ein am Trägerteil 22 festgelegtes zweites Halteelement 80 zu sehen. Das zweite Halteelement 80 ist als Bügel 82 ausgestaltet, in den das Winkelstück 78 eingreift, um sich entgegen der Schwerkraft an ihm abzustützen. In der Figur 4 ist der Bügel 82 ebenfalls dargestellt, er ist aber, wie erwähnt, nicht am Kehrgutbehälter 32 sondern am Trägerteil 22 festgelegt. Die Arretierung des Kehrgutbehälters 32 am Trägerteil 22, auf die im Folgenden eingegangen wird, wird durch die Abstützung des Winkelstückes 78 am Bügel 82 noch zuverlässiger ausgestaltet.

Die bereits erwähnte Verschlusseinrichtung 69 zum Arretieren des Kehrgutbehälters 32 am Trägerteil 22 umfasst ein erstes Paar erster Verschlussglieder 84 sowie ein zweites Paar erster Verschlussglieder 86, die jeweils am Trägerteil 22 symmetrisch zu der mittleren Längsschnittebene der Kehrmaschine 10 angeordnet sind. Das erste Paar erster Verschlussglieder 84 kann mit einem

ersten Paar zweiter Verschlussglieder 88 zusammenwirken, und das zweite Paar erster Verschlussglieder 86 kann mit einem zweiten Paar zweiter Verschlussglieder 90 zusammenwirken. Die zwei Paare zweiter Verschlussglieder 88 und 90 sind am Griffelement 46 an seiner dem Trägerteil 22 zugewandten Unterseite angeordnet.

Wie aus den Figuren 5 und 6 deutlich wird, sind die zwei Stücke des ersten Paares erster Verschlussglieder 84 als Klemmaufnahmen 92 ausgebildet, die muldenartig in das Trägerteil 22 von dessen Oberseite in etwa vertikaler Richtung eingeformt sind. Die Klemmaufnahmen 92 umfassen Rückwände 96 und Vorderwände 98, die miteinander über Seitenwände 99 verbunden sind. Durch die Ausgestaltung der Rückwände 96, der Vorderwände 98 und der Seitenwände 99 wird den Klemmaufnahmen 92 eine schwalbenschwanzähnliche Form verliehen, die sich in Tiefenrichtung verjüngt.

Die zwei Stücke des ersten Paares zweiter Verschlussglieder 88 sind als zu den Klemmaufnahmen 92 korrespondierend ausgebildete Klemmkörper 94 ausgestaltet. Sie weisen damit näherungsweise die Form umgekehrter Pyramidenstümpfe auf.

Durch überführen der Griffeinrichtung 44 von der Transportstellung in die Betriebsstellung können die Klemmkörper 94 von oben in die Klemmaufnahmen 92 eintauchen und mit diesen in verriegelten Eingriff gebracht werden. Dies erfolgt dadurch, dass die Klemmkörper 94 in der Betriebsstellung zwischen den Rückwänden 96 und den Vorderwänden 98 verkeilt werden (Figur 6).

Durch die Verkeilung der Klemmkörper 94 in den Klemmaufnahmen 92 ist der Kehrgutbehälter 32 am Trägerteil 22 in der Betriebsstellung der Griffeinrichtung 44 arretiert. Darüber hinaus ist die Griffeinrichtung 44 in der Betriebsstellung verriegelt, so dass die Verschlusseinrichtung 69 gleichzeitig eine Ver- riegelungseinrichtung zur Sicherung der Griffeinrichtung 44 in der Betriebsstellung definiert.

Die Arretierung des Kehrgutbehälters 32 am Trägerteil 22 kann auch dadurch erreicht werden, dass das erste Paar von zweiten Verschlussgliedern 88 in der Betriebsstellung nicht kraftschlüssig, sondern lediglich formschlüssig mit dem ersten Paar erster Verschlussglieder 84 in Eingriff steht.

Zum Einführen der Klemmkörper 94 in die Klemmaufnahmen 92 bildet die Rückwand 96 eine Führungsfläche 100 für eine Anlegefläche 102 der Klemm- körper 94 in Längsrichtung der Kehrmaschine 10, und die Seitenwände 99 definieren eine Führung für die Klemmkörper 94 in Querrichtung der Kehrmaschine 10. Beim überführen der Griffeinrichtung 44 von der Transportstellung in die Betriebsstellung liegen die Anlegeflächen 102 der Klemmkörper 94 an den Führungsflächen 100 der Klemmaufnahmen 92 an und bewegen sich an diesen entlang. Infolgedessen werden die Klemmkörper 94 und damit das

Griffelement 46 mit einer auf das Trägerteil 22 gerichteten Kraft beaufschlagt. Das Griffelement 46, das mittels der Griffeinrichtung 44 am Kehrgutbehälter 32 gehalten ist, überträgt diese Kraft auf den Kehrgutbehälter 32, so dass dieser mit einer auf das Trägerteil 22 gerichteten Haltekraft beaufschlagt wird.

Die zwei ersten Verschlussglieder 84 bilden infolgedessen ein Paar von ersten Stützgliedern, an denen sich die zweiten Verschlussglieder 88, die damit ein

Paar von zweiten Stützgliedern bilden, zur Kraftbeaufschlagung des Kehrgutbehälters 32 mit einer auf das Trägerteil 22 gerichteten Haltekraft abstützen. Durch die Haltekraft wird ein Rand 104 des Behälterkörpers 38 (Figur 4) gegen einen in der Zeichnung nicht dargestellten und korrespondierend ausgebilde- ten Rand des Trägerteils 22 gedrückt. Zwischen dem Rand 104 des Behälterkörpers 38 und dem Rand des Trägerteils 22 ist ein Dichtelement 106 angeordnet, mit dem eine gute Abdichtung zwischen dem Kehrgutbehälter 32 und dem Trägerteil 22 erzielt werden kann. Die Abdichtung ergibt sich dabei, wie beschrieben, als Zusatzeffekt der überführung der Griffeinrichtung 44 von der Transportstellung in die Betriebsstellung zum Arretieren des Kehrgutbehälters 32 am Trägerteil 22.

Wie bereits erwähnt, umfasst die Verschlusseinrichtung 69 ein zweites Paar erster Verschlussglieder 86, das mit einem zweiten Paar zweiter Verschluss- glieder 90 zusammenwirken kann. Die beiden Stücke des zweiten Paares erster Verschlussglieder 86 sind als Rastaufnahmen 108 ausgebildet, und die beiden Stücke des zweiten Paares zweiter Verschlussglieder 90 sind als Rastvorsprünge 110 ausgebildet. Insbesondere sind die Rastaufnahmen 108 als Federspangen 112 und die Rastvorsprünge 110 als Zapfen 114 ausgestaltet. Die Rastaufnahmen 108 sind in Figur 4 zusammen mit dem Kehrgutbehälter 32 gezeigt, sie sind aber am Trägerteil 22 festgelegt.

Die Zapfen 114 sind an den dem Trägerteil 22 zugewandten Unterseiten der Klemmkörper 94 befestigt und können in der Betriebsstellung Durchbrechun- gen in Bodenwänden 116 der Klemmaufnahmen 92 durchgreifen. Dadurch können sie mit den Federspangen 112, die unterhalb der Bodenwände 116 am

Trägerteil 22 festgelegt sind, in der Betriebsstellung in verriegeltem Eingriff stehen (Figur 6).

Die Arretierung des Kehrgutbehälters 32 am Trägerteil 22 erfolgt daher über das Zusammenwirken der Klemmaufnahmen 92 mit den Klemmkörpern 94 hinaus auch durch das Zusammenwirken der Zapfen 114 mit den Federspangen 112. Auf diese Weise ist der Kehrgutbehälter 32 noch zuverlässiger am Trägerteil 22 arretiert.

Die Kehrmaschine 10 weist eine benutzerfreundliche Handhabung auf, weil die Griffeinrichtung 44 vom Benutzer mit einer Hand zum Arretieren und zum Lösen des Kehrgutbehälters 32 am bzw. vom Trägerteil 22 bedient werden kann. Darüber hinaus kann, wie erwähnt, der Kehrgutbehälter 32 mittels der Griff- einrichtung 44 auf bequeme Weise transportiert werden.

Bei Varianten der Kehrmaschine 10 kann vorgesehen sein, dass die jeweils zusammenwirkenden Verschlussgliederpaare, d.h. das erste Paar erster Verschlussglieder 84 und das erste Paar zweiter Verschlussglieder 88 bzw. das zweite Paar erster Verschlussglieder 86 und das zweite Paar zweiter Verschlussglieder 90, gegeneinander vertauscht an dem Trägerteil 22 und dem Griffelement 46 angeordnet sind. Es kann also vorgesehen sein, dass die Klemmkörper 94 am Trägerteil 22 und die Klemmaufnahmen 92 am Griffelement 46 angeordnet sind. Ebenso kann vorgesehen sein, dass die Rastauf- nahmen 108 am Griffelement 46 und die Rastelemente 110 am Trägerteil 22 angeordnet sind.