Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung mit einem Holm mit wenigstens einer seitlich angeordneten Öffnung.

Außerdem betrifft die Erfindung eine Leitvorrichtung zur Leitung eines strömungsfähigen Medium, insbesondere eines gasförmigen Mediums, vorzugsweise eine Saug- und/oder Blas¬ vorrichtung zur Reinigung von Textilmaschien, umfassend we¬ nigstens eine Rohrleitung, für die die o. g. Stellvorrich¬ tung verwendet werden kann.

Stellvorrichtungen der o. g. Gattung können für vielfältig¬ ste Einsatzzwecke vorgesehen sein.

Beispielsweise könnte der Holm eine Spindel umfassen, über die ein die Öffnung enthaltender Körper bewegt bzw. ange¬ trieben werden könnte. Die Öffnung könnte somit eine Ein¬ griffsmöglichkeit für ein beliebiges linear anzutreibendes Element sein, beispielsweise könnte die Stellvorrichtung Bestandteil eines elektrischen Autoscheibenhebers sein, bei dem die Autoscheibe mit einem Zapfen in die antreib¬ bare Öffnung einhängbar ist. In einem solchen Falle würde die Öffnung im wesentlichen nur als Aufnahme dienen und könnte beispielsweise als Tasche ausgebildet sein.

Es sind aber auch andere Einsatzzwecke denkbar, bei denen die verstellbare Öffnung als Durchlaßöffnung für ein Me¬ dium genutzt wird, beispielsweise indem an die verstellba¬ re Öffnung das Ende eines Schlauches oder dergleichen ange¬ schlossen wird. Dann könnte die so ausgebildete Stellvor- richtung beispielsweise Bestandteil einer Scheibenwaschan¬ lage sein, bei der eine Spritzdüse (die Öffnung) entlang einer Linie wandert und so gleichmäßig eine Fläche erfaßt.

Umgekehrt könnte auf diese Weise auch eine Saugeinrichtung ausgebildet werden, die eine Linie bzw. Fläche gleichmäßig absaugt.

Ausgehend von diesen Überlegungen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Stellvorrichtung der eingangs ge¬ nannten Gattung zu schaffen, bei der in besonders einfa¬ cher, vorzugsweise kompakter Weise der ÖffnungsCharakter der Öffnung, insbesondere auch als Durchlaßöffnung, erhal- ten bleiben kann und dennoch die Öffnung entlang einer vorgegebenen Bahn wandert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Öffnung im Holm angeordnet ist, daß der Holm aus einem äußeren Mantelrohr und wenigstens einem koaxial darin ange¬ ordneten Innenteil besteht, daß wenigstens eines der Teile um die gemeinsame Achse relativ zu dem anderen Teil dreh¬ bar ist und daß das Mantelrohr und das Innenteil jeweils wenigstens einen entlang einer Bahn verlaufenden Spalt aufweisen, wobei die Spaltbahnen des Mantelrohres und des Innenteiles zueinander schräg verlaufen, derart, daß sie in wenigstens einem begrenzten Korrespondenzbereich (und nur in diesem Bereich) miteinander korrespondieren, wel¬ cher bei relativer Drehung von Mantelrohr und Innenteil etwa längs des Holmes wandert, und wobei der Korrespondenz- bereich die seitliche Öffnung darstellt.

Die erfindungsgemäße Stellvorrichtung weist also zwei zu¬ einander koaxiale Teile auf, die jeweils entlang einer Bahn wenigstens einen Spalt vorzugsweise eine Rinne oder einen Schlitz, aufweisen, wobei diese Spaltbahnen so ange¬ ordnet sind, daß sie sich nur in einem oder in mehreren diskreten Bereichen überlappen. Durch diese Überlappung entsteht eine Korrespondenzöffnung, die durch Drehung der beiden Teile zueinander in ihrer Lage verändert werden kann, insbesondere in Längsrichtung des Holmes scheinbar

verschoben werden kann. Diese Korrespondenzöffnung ist in einfacher Weise trotz ihrer Bewegbarkeit bzw. Verstellbar¬ keit als Durchlaßöffnung nutzbar, einfach indem beispiels¬ weise auch das Innenteil hohl ausgebildet wird und so der Antrieb der Öffnung gleichzeitig auch die Zuleitung bzw. Ableitung für ein Medium darstellt. Im übrigen ist die Öffnung, die bei Einkerbung des Innenteiles entlang dessen Spaltbahn lediglich als Tasche ausgebildet ist, auch als einfache Aufnahme zur Einhängung eines beweglichen Teiles nutzbar.

Die erfindungsgemäße Stellvorrichtung ist besonders ein¬ fach, kostengünstig und kompakt herstellbar. Sie kann da¬ her auch raumsparend in beengten Raumverhältnissen genutzt werden, beispielsweise wie in der Einleitung angedeutet im Innern einer Autotür oder in Hohlräumen geringen Durchmes¬ sers.

Jedes der beiden Teile kann auch mehrere Spalte aufweisen, die in irgendeiner Weise schräg zueinander verlaufen. Je nach Spaltanordnung kann erreicht werden, daß die Korre¬ spondenzöffnung scheinbar kontinuierlich wandert bzw. bei Unterbrechung der Spalte auch stufig oder schrittweise wandert.

Bei einer bevorzugten Ausbildung ist vorgesehen, daß wenig¬ stens eine der beiden Spaltbahnen eine Schrauben- bzw. Schneckenbahn um das entsprechende Teil ist, sich also vor¬ zugsweise um dieses Teil herumwindet. Vorzugsweise sind bei die Spaltbahnen Schneckenbahnen, die zueinander gegen¬ sinnig verlaufen. Bei einer symmetrischen Ausbildung die¬ ser gegensinnigen Schneckenbahnen wird ein gradliniger Längsverlauf der Korrespondenzöffnung erreicht. Entspre¬ chendes kann aber auch mit einer Schneckenbahn erreicht werden, wenn die andere Spaltbahn ein geradlinig verlaufen¬ der Spalt ist, der die Wanderbahn der Korrespondenzöffnung

vorgibt .

Vorzugsweise ist, wie bereits angedeutet, auch das Innen¬ teil hohl als Rohr ausgebildet, so daß der entsprechende Spalt dann keine Einkerbung, Rinne oder Rille ist, sondern ein Schlitz.

Es können bei der erfindungsgemäßen Stellvorrichtung auch mehr als zwei Teile bzw. Rohre vorgesehen sein. Vorzugs- weise sind drei zueinander koaxiale Teile, bevorzugt Roh¬ re, vorhanden. Von diesen haben vorzugsweise die beiden inneren Rohre zueinandern gegensinnige Schneckenbahnen als Schlitze bzw. Spalte, während das äußere Rohr einen längs¬ verlaufenden Spalt bzw. Schlitz vorgibt. Die Rohre und Spalte sollen dann so angeordnet sein, daß alle drei Spalt¬ bahnen im Bereich dieses längsverlaufenden Schlitzes mit¬ einander korrespondieren und bei Drehung der Rohre zueinan¬ der entlang dieseslängsverlaufenden Schlitzes wandern.

Die Spalte bzw. Schlitze der einzelnen Teile müssen nicht unbedingt durchlaufend sein. Sie können auch durch Stege oder ähnliches unterbrochen sein bzw. es könne anstelle von Spalten auch Lochungen entlang einer Bahn vorgesehen sein. Dies führt dann bei der Betätigung der Stellvorrich- tung dazu, daß die Korrespondenzöffnung scheinbar nicht kontinuierlich, sondern diskontinuierlich in Stufen bzw. Schritten wandert, weil Korrespondenzöffnungen in bestimm¬ ten Lagen entstehen, wieder verschwinden und an einer näch¬ sten Stelle wieder neu entstehen.

Sind bei einer erfindungsgemäßen Stellvorrichtung drei koaxiale Rohre bzw. Teile vorhanden, so sind bevorzugt die beiden inneren Teile rotationsantreibbar, während das äuße¬ re Teil, also daß äußere Mantelrohr, drehfest bleibt. Da- bei können die beiden angetriebenen ^' Teile, damit nur ein einziger Antrieb benötigt wird, antriebsmäßig miteinander

gekoppelt sein, vorzugsweise über ein Getriebe. Weiter kann mit Hilfe beispielsweise eines Planetengetriebes auch ein gegensinniger Umlauf der beiden Teile zueinander in einfacher Weise und auch raumsparend erreicht werden.

Ausgehend von einer Leitvorrichtung zur Leitung eines strö¬ mungsfähigen Mediums, insbesondere eines gasförmigen Me¬ diums, vorzugsweise einer Saug- und/oder Blasvorrichtung, z. B. zur Reinigung von Textilmaschinen, umfassend wenig- stens eine Rohrleitung, kann die Aufgabe gestellt werden, eine solche Vorrichtung aufzuzeigen, bei der der Eintritt bzw. Austritt des Mediums gezielt in veränderbaren Positi¬ onen erfolgen kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch Einsatz einer erfindungsgemäßen Stellvorrichtung gemäß einem der Ansprü¬ che 1 bis 10 gelöst, bei der der Holm als Leitung hohl ausgebildet ist und eine Rohrleitung anschließbar ist.

Eine derartige Leitvorrichtung kann beispielsweise zum

Verteilen fließfähiger Massen oder fließfähigen Materials eingesetzt werden, z. B. zum gleichmäßigen Verteilen einer flüssigen Betonmischung in ein Fundament, zum Be- oder Entladen von Getreide in einen Laderaum oder dergleichen.

Vor allen kann eine erfindungsgemäße Leitvorrichtung aber auch als Saug- und/oder Blasvorrichtung zum Reinigen ausge¬ bildet sein, insbesondere zum Reinigen von Textilmaschi¬ nen, bei denen eine starke Flusenbildung auftritt, und zwar an Orten, die räumlich nur sehr schwer zugänglich sind. Mit einer erfindungsgemäßen Leitvorrichtung können derartige Flusen gezielt und gründlich entfernt werden, indem der Holm in Zwischenräume der Maschinen eingeführt wird und von dort aus die in der Umgebung befindlichen Flusen abgesaugt bzw. abgeblasen werden.

Hierfür können an dem Holm zur Bildung mehrere Öffnungen gleichzeitig mehrere Korrespondenzbereiche vorgesehen sein, d. h. daß die Spalte der Teile des Holmes so verlau¬ fen können, daß sie sich im Längsverlauf des Holmes mehr- fach überlappen. Durch eine Wanderung dieser Öffnungen bei Drehung des Holmes relativ zueinander wandern diese Öffnun¬ gen scheinbar entlang des Holmes, so daß mit der Reini¬ gungsvorrichtung eine Fläche gleichmäßig erfaßt und gerei¬ nigt werden kann. Wird dabei der Holm insgesamt noch um seine Längsachse gedreht, so kann gleichmäßig ein Volumen¬ bereich, insbesondere ein Zylinderbereich erfaßt werden. Wird dabei der Holm insgesamt guer zur Längsachse bewegt, so kann gleichmäßig ein größerer Volumeninhalt erfaßt wer¬ den.

Mehrere Öffnungen im Holm können mit derartigen Abmessun¬ gen ausgebildet sein und in derartigen Abständen zueinan¬ der angeordnet sein, daß die Saug- bzw. Blasleistungen an allen Öffnungen möglichst etwa dieselbe ist. Verlaufen beispielsweise die Spalte der Holmteile entlang von Schnek- kenbahnen, so kann hierzu beispielsweise vorgesehen sein, daß sich der Gang der Schneckenbahn im Längsverlauf des Holmes verändert, d. h. die Windungsabstände der Schnecken¬ bahn kleiner oder größer im Längsverlauf des Holmes wer- den. Außerdem kann auch die Spaltbreite variieren, d. h. der Spalt kann beispielsweise im Längsverlauf des Holmes enger oder breiter werden. Hierdurch sind die Abstände der Öffnungen zueinander, d. h. die Abstände von Korrespondenz- bereichen zueinander, und die Abmessungen der Öffnungen auf der Länge des Holmes unterschiedlich ausbildbar.

Insbesondere dann, wenn die erfindungsgemäße Leitvorrich¬ tung als Saug- bzw. Blasvorrichtung ausgebildet wird, kön¬ nen die koaxial angeordneten Teile des Holmes relativ eng aneinander angeordnet sein, d. h. die Radien der Teile werden dann nur so unterschiedlich gewählt, daß sich die

Teile gerade reibungsfrei gegeneinander drehen können. Die Zwischenräume zwischen den Teilen können durch Dichtungen überbrückt werden, beispielsweise durch Lippen oder Bür¬ sten, die vorzugsweise entlang der Ränder der Spalte ange¬ ordnet werden. Außer einer Dichtungsfunktion haben derarti¬ ge Elemente zusätzlich eine Selbstreinigungsfunktion der Stellvorrichtung, weil durch diese Elemente die Innenwan¬ dungen beim Umlauf der Teile gegeneindander ständig gerei¬ nigt, beispielsweise abgebürstet, werden.

Eine als Saug- und/oder Blasvorrichtung ausgebildete erfin¬ dungsgemäße Leitvorrichtung ist über die Rohrleitung an eine Saug- und/oder Blaseinrichtung anschließbar, bei¬ spielsweise an eine Pumpe oder dergleichen. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, daß an einem oder beiden Enden der Rohre ein bzw. mehrere Ventilatoren ange¬ bracht werden, der oder die selbständig angetrieben werden oder an ein drehendes Teil der Vorrichtung, nämlich einem Holmteil oder einem vorhandenen Getriebe, angekoppelt sind. Eine andere Alternative könnte beispielsweise auch ein Lamellenrohr bilden, welches koaxial in den Holm einge¬ führt ist.

Weiter kann in dem Holm zusätzlich eine Schneckenwelle vorgesehen sein, die beispielsweise zusätzlich als Förder¬ element eingesetzt werden könnte.

Eine erfindungsgemäße Blasvorrichtung könnte nicht nur als Reinigungsvorrichtung ausgebildet sein, sondern es wäre auch denkbar, beispielsweise die Gebläseeinrichtung eines Kraftfahrzeuges erfindungsgemäß auszubilden, wobei die Öffnungen der erfindungsgemäßen Stellvorrichtung beispiels¬ weise entlang einer Windschutzscheibe angeordnet wären und entlang dieser Windschutzscheibe wandern würden, wodurch mit wenig Luft eine große Scheibenfläche beheizt werden könnte. In einem solchen Falle wäre es vorteilhaft, wenn

wahlweise kalte oder heiße Luft ausgeblasen werden könnte. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, die Vorrichtung vorzugsweise mit einer Heizeinrichtung auszurüsten, bei¬ spielsweise mit Heizspiralen, Glühfäden, Heizstäben oder dergleichen.

Weiter ist es unter Umständen vorteilhaft, die Öffnungen der Stellvorrichtung mit Gittern oder dergleichen abzu¬ decken, um den Ein- oder Austritt größerer Fremdkörper zu verhindern, bzw. um durch Siebeffekt die Feinverteilung des austretenden Mediums zu erreichen.

Nächste bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, daß die Öffnungen selbst regelbar sind, einerseits beispielsweise durch Schieber oder andere Verschlüsse, durch die die Öffnungen in ihrem Öffnungsgrad verändert werden können, andererseits durch Leitklappen oder derglei¬ chen, durch die die Wirkrichtung der Öffnungen durch Ände¬ rung der Anstellwinkels verändert bzw. reguliert werden kann.

Ein Ausführungsbeispiel, aus dem sich weitere erfinderi¬ sche Merkmale ergeben, ist in der Zeichnung dargestellt.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Abschnitt eines dreitei¬ ligen hohlen Holmes einer erfindungsgemäßen Stell¬ vorrichtung,

Fig. 2 eine schematische, längsgeschnittene Darstellung eines Verbindungsbereiches einer Rohrleitung und eines Holmes einer erfindungsgemäßen Stellvorrich¬ tung bzw. Leitvorrichtung und

Fig. 3 eine guergeschnittene Perspektivansicht eines

Holmabschnittes einer erfindungsgemäßen Stellvor¬ richtung bzw. Leitvorrichtung gemäß der Fig. 1.

Fig. 1 zeigt in einer Draufsicht einen Abschnitt eines hohl ausgebildeten Holmes einer erfindungsgemäßen Stellvor¬ richtung bzw. einer erfindungsgemäßen Leitvorrichtung.

Der dargestellte Holm besteht im wesentlichen aus drei koaxial ineinander gelagerten Rohren, nämlich einem äuße- ren Mantelrohr [1], einem Mittelrohr [2] und einem Innen¬ rohr [3]. Diese drei Rohre, von denen das Mantelrohr den größten, das Mittelrohr den mittleren und das Innenrohr den kleinsten Radius ausweist, sind, wie bereits erwähnt, koaxial ineinander angeordnet und relativ zueinander dreh- bar gelagert. Das Mantelrohr [1] ist im wesentlichen dreh¬ fest angeordnet, d. h. es kann nur durch Drehung des gesam¬ ten Holmes gedreht werden. Dem gegenüber sind die beiden inneren Rohre [2], [3] relativ zu dem Mantelrohr [1], und zwar gegensinnig zueinander, rotierend um die gemeinsame Achse antreibbar.

Das Mantelrohr [1] weist einen längstverlaufenden, gerad¬ linigen Schlitz [4] auf. Das Mittelrohr [2] und das Innen¬ rohr [3] weisen jeweils einen entlang einer Schneckenbahn [5], [6] verlaufenden Schlitz auf, der sich also um das jeweilige Rohr herumwindet.

Der Schlitz [4] des Matelrohres [1] und die Schneckenbah¬ nen [5], [6] der Rohre [2], [3] überlappen sich alle drei wenigstens in einem Korrespondenzbereich [7], so daß im Bereich des Schlitzes [4] wenigstens eine Öffnung ent¬ steht, die einen Ein- bzw. Austritt von Medium in oder aus dem Inneren des Holmes erlaubt. Bei Drehung des Mittelroh¬ res [2] und des Innenrohres [3] gegeneinander wandert die- ser Korrespondenzbereich [7] scheinbar entlang des Schlit¬ zes [4], kann also eine Strecke bzw. eine Ebene wirkungsmä-

ßig überstreichen.

Es können auch mehrere Korrespondenzbereiche [7] in gleich¬ mäßigen oder ungleichmäßigen Abständen zueinander angeord- net vorgesehen sein. Hierzu kann sich der Gang der Schnek- kenbahnen [5], [6] entlang der Länge des Holmes verändern. Auch die Spaltbreite der Schneckenbahnen [5], [6] und gege¬ benenfalls des Schlitzes [4] kann sich über die Länge des Holmes verändern.

Wie aus der Figur 1 ersichtlich ist, könnte der gewünschte Effekt auch ohne das äußere Mantelrohr, d. h. insbesondere auch ohne den geradlinigen Schlitz erreicht werden. Zwei Schneckenbahnen [5], [6] wären an sich ausreichend, es wäre auch denkbar einen Holm nur aus einem Mantelrohr [1] und einem der Innenrohre [2], [3] auszubilden, bei dem sich eine Schneckenbahn [5], [6] mit dem geradlinigen Schlitz [4] zur Bildung eines Korrespondenzbereiches [7] überlappt. Auch andere Spaltverläufe und Überlappungen sind denkbar.

An einem Ende sind die Rohre [1] bis [3] unterschiedlich weit vorstehend angeordnet. In einem solchen Bereich könn¬ ten die Rohre antriebsmäßig miteinander gekoppelt werden, so daß insbesondere der Rotationsantrieb der beiden inne¬ ren Rohre [2], [3] über ein einziges Antriebsaggregat mög¬ lich ist. Für eine solche Koppelung ist beispielsweise eine Art Planetengetriebe geeignet, wie es in der Figur 2 schematisch angedeutet ist. Der Übersichtlichkeit halber sind nicht alle Zahnräder bzw. Zahnkränze in diesem Plane¬ tengetriebe angedeutet. Im Endeffekt wird jedoch erreicht, daß das Mantelrohr [1] im wesentlichen drehfest ist, wäh¬ rend die beiden inneren Rohre [2], [3] gegensinnig zueinan¬ der angetrieben werden.

Das Planetengetriebe gemäß Figur 2 ist im Anschlußbereich

des aus den Rohren [1] bis [3] bestehenden Holmes an eine Rohrleitung [9] angeordnet. Alternativ könnte ein solches Getriebe auch am freien Ende des Holmes angeordnet sein bzw. auch in der Mitte des Holmes, je nach den Bedürfnis- sen und vorhandenen Platzverhältnissen.

Figur 3 zeigt eine Perspektivansicht eines Holmabschnit¬ tes. In dieser Figur 3 ist noch einmal in andere Ansicht durch teilweises Schneiden der Rohre [1] bis [3] der Ver- lauf der Spalte (Schlitze) [4] bis [6] gezeigt.