Die Erfindung betrifft eine Regeleinrichtung nach der im Oberbegriff des Anspruches 1 näher beschriebenen Art.

Insbesondere Flügelzellenpumpeπ werden sehr häufig zur Drucköl ersorgung von Hilfskra lenkungen verwendet. Zur Regelung des Förderstromes für die Hilfskraftlenkung ist es bekannt den Druckkanal im Bereich der Entnahme¬ stelle zu verengen. Durch diese Maßnahme tritt eine höhere Strömungsgeschwindigkeit und damit auch eine Verringerung des statischen Druckes auf der hinteren Seite des Stromregelkolbens auf. Auf diese Weise wird der Di ferenzdruck zwischen den beiden Kolben flächen größer und der Stromregelkolben erfährt eine drehzahl¬ abhängige Öffnungstendenz, womit in entsprechendem Um¬ fang die Einlaßöffnung in die Förderstromrücklauflei ung freigegeben wird. Auf diese Weise wird in der Pumpe

mehr Hydrauli flüssigkei umgewälzt und der Förderstro zu dem Verbraucher nimmt ab. Damit wird eine "fallende" Kennlinie der Flügelzellenpumpe erreicht; d.h. der Volumendurchsatz wird ab einem bestim mten Abregelpunkt nicht weiter entsprechend der Leistung der Flügelzellen¬ pumpe erhöht, sondern ggf. sogar reduziert.

Unterschiedliche Kennlinienvarianten sind aus ver¬ schiedenen Gründen erwünscht. So ergibt z;B. eine fallende Kennlinie bei einer Hilfskraf lenkung bei hohen Drehzahlen ein besseres Lenkungsverhalten. Außerdem nimmt der Durchlaufdruck in der Lenkaπlage bei einer fallenden Förderstromkennlinie bei steigenden Drehzahlen ab. Die Folge ist eine geringere Leistungsaufnahme der Pumpe, was zu Temperaturabsenkungen führt.

Aus Energieeinsparungsgründen und zur Vermeidung von hohen Temperaturen möchte man insbesondere bei hohen Drehzahlen und einem niederen Druck im System, d.h. z.B. bei gerader Autobahnfahrt, nur einen geringen Volumendurchsatz. Andererseits soll bei einer Lenkbewegung, d.h. bei hohem Betriebsdruck, ein hoher Förderstrom zur Verfügung stehen.

Aus der DE-OS 32 11 948 ist deshalb bereits eine Regel¬ einrichtung für eine Verdrängerpumpe bekannt, bei dem der Steuerschieber als Bügelfeder ausgebildet ist, die auf der Vorderseite des Stromregelkolbens befestigt ist. Während der Verschiebung des Stromregelkolbens deckt das freie Ende der Bügelfeder entsprechend die Drosselbohrung (en) ab. Auf diese Weise wird nach dem Abregelpunkt über den gesamten Drehzahlbereich eine abfallende Förderstrom¬ kennlinie erreicht, wobei sich ein vorgewählter Keπnlinien- verlauf entsprechend den Auslegungen einstellen läßt.

Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zu¬ grunde im Vergleich zu dieser vorbekannten Lösung be¬ züglich der Kenπlinienverläufe noch mehr Variations¬ möglichkeiten zu schaffen.

ErfinduπgsgemäG wird diese Aufgabe durch die im kenn¬ zeichnenden Teil von Anspruch 1 genannten Merkmale ge¬ löst.

Durch die erfiπdungsgemäße Anordnung der Drosselbohrung oder Drosselbohrungen im Zusammenwirken mit der Drossel- platte lassen sich problemlos zahlreiche Kennlinien¬ varianten einstellen. Hierzu ist es lediglich erforder¬ lich, daß entsprechende Steuerschieber vorgesehen werden Weiterhin ist von Vorteil, daß diese Ausgestaltung sehr einfach und sicher ist. Da eine Parallelverschiebung der Drosselplatte zu der Verschiebung des Stromregelkolbens stattfindet und keine Bügelfeder notwendig ist, besteht keine Gefahr eines Dauerbruches. Weiterhin läßt sich der Steuerschieber mit der Drosselplatte einfach und preisgünstig herstellen.

In einer vorteilhaften Ausgestal ung der Erfindung ist vorgesehen, daß Drosseleinrich ung und Stromregelkolben parallel zueinander liegen und daß die Drosselbohrung in einer Umfangswand der Drosseleinrichtung angeordnet ist.

Auf diese Weise wird eine raumsparende Anordnung erreich Der Steuerschieber muß nicht mehr .fest an der Stirnseite befestigt sein, sondern kann z.B. in einer Querbohrung in dem Strαmregelkolben angeordnet sein. Dies bedeutet,

es ist keine starre Befestigung am Kolben notwendig und der Steuerschieber kann leicht montiert bzw. demontiert werden. Auf diese Weise sind Änderungen der Kennlinein problemlos auch nachträglich noch möglich bzw. läßt sich die Regeleinrichtung in Serie herstellen und anschließend durch einen entsprechenden Steuerschieber den jeweiligen Anforderungen anpassen.

In einfacher Weise kann die Drosseleinrichtung wenigstens im Bereich der Drosselbohrung eine Zylinderform auf¬ weisen. In diesem Falle wird man in vorteilhaf er Weise die Drosselplatte wenigstens annähernd als Segment einer Hohlzylinderform ausbilden, deren Innendurchmesser wenigstens annähernd dem Außendurchmesser der Drössei¬ einrichtung angepasst ist.

Auf diese Weise ist neben einer einfachen Herstellung auch eine gute und vor allen Dingen exakte Drosselung möglich.

Damit die Drosselplatte des Steuerschiebers an der Drossel¬ einrichtung stets spielfrei anliegt und weiterhin auch das Abstandsmaß zwischen der Drosseleinrichtung und dem Strαmregelkolben mit großen Toleranzen ausgelegt werden kann, kann die Drosselplatte durch eine Feder an die Umfangs- wand der Drosseleinrichtung angedrückt werden. Hierzu kann sie in einer als Sackbohrung ausgebildeten Quer¬ bohrung hinter einem Stift des Steuerschiebers liegen oder sie ist zwischen der Unterseite der Drosselplatte und der Umfangswand des Stromregelkolbens eingespannt.

Weiterhin dient diese Feder zur Montageerleichterung. Hierzu kann auch die Drosseleinrichtung am vorderen, dem Druckraum zugewandten Ende einen Bund aufweisen. Dieser

Bund dient zur Montageerleichterung und sichert gleich¬ zeitig auch, daß die Drosselplatte an der Drosselein¬ richtung gehalten wird. Auf diese Weise werden weitere Sicherungsmaßnahmen überflüssig.

Wenn die Drosselbohrung in Umfangsrichtung versetzt zu der Drosselplatte liegt, lassen sich noch weitere Kenn¬ liniencharakteristiken einstellen. Auf diese Weise kann z.B. eine Seiteπkaπte der Drosselbohrung zu einer Steuer¬ kante werden.

Ebenso können der Drosselbohrung oder den Drosselbohrungen beliebige Formen gegeben werden. In gleicher Weise kann die Drosselplatte in Abstimmung mit dsr Drosselbohrung in der Draufsicht beliebige Formen besitzen, wodurch ent¬ sprechende Variatioπsmöglichkeiten gegeben sind.

Eine sehr vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung wird erreicht, wenn die Drosseleinrichtung zusätzlich zu der Drosselbohrung eine Bohrung mit unveränderlichem Quer¬ schnitt zum Durchtritt des Druckmittels aufweist.

Durch eine derartige Bohrung kann z.B. das Kaitstartver- halteπ bei einer Fahrzeuglenkung verbessert werden.

Zur leichteren Montage kann der Steuerschieber im Bereich seines Steges zwischen der Drosselplatte und dem Strom¬ regelkolben mit einer Kerbe, einem Nocken o.dgl. ver¬ sehen sein. Auf diese Weise ist ein Angriffspunkt für den Ein- bzw. Ausbau gegeben.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich auch aus den übrigen Unter¬ ansprüchen und aus dem nachfolgend anhand der Zeichnung beschriebenen Ausführungsbeispiel.

Es zeigen:

F.ig. 1 Ausschnittsweise einen Längsschnitt durch eine Flügel¬ zellenpumpe mit der erfindungsgemäßen Regeleinrichtung, wobei dessen Stromregelkolben in geschlossenem Zustand ist;

Fig. 2 Einen Längsschnitt, entsprechend dem nach der Fig. 1 mit dem Stromregelkolbeπ in Offenstellung;

Fig. 3 Einen Schnitt nach der Linie III - III in Fig. 2;

Fig. 4 Prinzipdarstellungeπ von verschiedenen Drosselpla ten bis 8 in der Draufsicht;

Fig. 9 Den vorderen Teil des Stromregelkolbεns in verkleiner¬ tem Maßstab (entsprechend der Darstellung nach Fig. 2^ mit einem Steuerschieber, der über ein Gewinde mit dem Stromregelkolben verbunden ist.

Die Flügelzellenpumpe ist im wesentlichen von bekanntem Aufbau, weshalb hier nur die für die Erfindung wesent¬ lichen Teile dargestellt und beschrieben sind.

Die Pumpe weist in üblicher Weise einen Läufer mit Flügeln auf, wobei der Läufer zwischen einer vorderen Stirnplatte (nicht dargestellt) und einer hinteren Druck¬ platte 1 angeordnet ist. Hinter der Druckplatte 1 be¬ findet sich ein Druckraum 24, der über Druckbohrungen

mit nicht dargestellten Drucknieren in Verbindung steht.

Das unter Druck gesetzte Druckmittel gelangt nach Durchgang durch eine Drosseleinrichtung 2 zu einer Austrittsöffnung 3, von der aus eine Leitung zu einem Verbraucher, z.B. zu einer Hilfskraftlenkung, ab¬ geht.

Die Drosseleinrichtung 2 weist einen Drosseleinsatz in Form eines Zylinders auf. In der Umfangswand ist eine Drosselbohrung 4 und eine feste Bohrung 5 angeordnet. Über die Bohrungen 4 und 5 erfolgt die Verbindung von dem Druckraum 2 aus zu der Auslaßöffnung 3, wobei hierzu der Drosseleinsatz 2 mit einer Längsbohruπg 6 versehen ist.

In den Druckraum 24 ragt ein Stromregelkolbeπ 7 mit seiner vorderen Stirnseite, wobei die Rückseite der Druckplatte 1 dabei gleichzeitig auch einen Endanschlag bildet. Der Stromregelkolben 7 ist in einer Bohrung in dem Gehäuse oder dem Deckel der Flügelzellenpumpe verschieblich angeordnet. Die hintere Kolbenfläche des Stromregel¬ kolbens 7 liegt in einem Federraum 8 der Bohrung, in welcher eine Feder 9 angeordnet ist, die auf den Strom¬ regelkolben 7 eine Schließkraft in Richtung auf die Druckplatte 1 hin ausübt. Der Federraum 8 ist über eine Querbohrung 10 mit einer Druckkammer 11 in Verbindung, die sich hinter der Drosseleinrichtung 2 befindet.

Der Stromregelkolben 7 ist mit einer Steuerkante 12 ver¬ sehen, hinter der sich eine Einlaßöffnung 13 mit einer sich daran anschließenden Förderstromrücklauflei ung 14 be findet.

Die Drosseleinrichtung 2 und der Stromregelkolben 7 liegen parallel zueinander. Die Eintrittsöffnung der Drossel¬ bohrung 4 liegt senkrecht zur Längsachse des Stromregelkolbens 7. Ein Steuerschieber 15 besteht aus einer Drosselplatte 16 und einem Steg 17„ Der Steg 17 ist in einer Querbohrung 18 des Stromregelkolbens 7 gelagert. Die Querbohrung 18 ist als Sackbohrung ausgebildet und eine Feder 19 ist zwischen dem Boden der Sackbohrung 10 und dem hinteren Ende des Steges 17 gespannt. Auf diese Weise wird die Drosselplatte stets an die Umfangswand der Drosseleiπ- richtung 2 angedrückt.

Wie aus der Fig. 3 ersichtlich ist, bildet die Drossel- platte 16 ein Segment einer Hohlzylinderform , deren Innendurchmesser wenigstens annähernd dem Außendurchmesser der Drosseleinrichtung angepasst ist. Auf diese V/eise ist eine gute Abdichtung bzw. Drosselung gegeben. Weiterhin bildet der Steuerschieber 15 gleichzeitig auch eine Ver¬ drehsicherung für den Stromregelkolben 7. Der Steuer¬ schieber kann einfach und preisgünstig z.B. aus Druck¬ oder Spritzguß hergestellt werden. Ebenso sind verschiedene Werkstoffe, wie z.B. Kunststoff, möglich.

Statt der dargestellten einen Drosselbohrung 4 können ggf. auch mehrere Drosselbohrungen in Längsrichtung hinter¬ einander oder in Umfangsrichtung in der Drosseleinrichtung 2 angeordnet sein. Dabei können auch Drosselbohrungen am Umfang versetzt zu der Drosselplatte 16 angeordnet sein. Auf diese Weise wird ggf. eine Teilabdeckung möglich und damit auch eine gewisse Unabhängigkeit vom Kolbenweg.

In der Fig. 3 ist eine Druckniere 20, über die der Druck¬ raum 24 mit Drucköl versorgt wird, gestrichelt angedeutet.

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Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, weist die zylinderförmige Drosseleinrichtung 2 am vorderen, in den Druckraum 24 ragenden Ende einen Bund 21 auf, der einen Anschlag für die Druckplatte 16 bildet. Weiterhin kann der Steg 17 des Steuerschiebers 15 in seinem freien Bereich mit einer Einkerbung 22 ( in der Fig. 1 gestrichelt dargestellt) versehen sein. Auf diese Weise wird ein Angriffspunkt für eine leichtere Montage bzw. Demontage gebildet.

In den Fig. 4 - 8 sind verschiedene Ausgestaltungen der Drosselplatte 16 in der Draufsicht dargestellt. Neben einer einfachen Rechteckform, wie in den Fig. 1 - 3 be¬ schrieben, können Formgebungen gewählt werden, wobei insbesondere die Vorderkante 23 von einer geraden Linie abweicht. Auf diese Weise werden die Variationsmöglich¬ keiten bezüglich der Kennlinienverläufe noch variabler. Außerdem sind nachträgliche Änderungen im Betrieb durch einen entsprechenden Austausch des Steuerschiebers mit einer abgeänderten Drosselplatte 16 problemlos möglich.

Mit den Ausgestaltungen nach den Fig. 4 - 6 werden bei Beginn des Überdeckungsbereiches geringer fallende Kenn¬ linien erreicht. Insbesondere mit einer Ausgestal ung nach der Fig. 6, bei der an der Vorderkante 23 ein halb¬ kreisförmiger Ausschnitt vorliegt, wird eine teilweise Linearisierung der Kennlinie erreicht, denn beim Über¬ fahren der Drosselbohrung 4 wird diese am Anfang stärker geschlossen.

Mit einer Ausgestaltung nach der Fig. 7 wird ein gegenteiliger Effekt erreicht. In diesem Falle kann der Kennlinienverlauf nach dem Abregelpunkt sogar geringfügig ansteigen.

Die Fig. 8 zeigt eine Vorderkante 23 mit einer schrägen Kante.

Die in den Fig. 4 - 8 dargestellten Beispiele sind nur als ein Teil aus einer Fülle von Möglichkeiten anzu¬ sehen. Je nach Anwendungsfall und gewünschtem Kurven¬ verlauf sind hier zahlreiche Variationsmöglichkeiten gegeben.

Die erfindungsgemäße Regeleinrichtung funktioniert nun auf folgende Weise:

Beim Anlaufen der Flügelzellenpumpe und bis zu einem Abregelpunkt befindet sich der Stromregelkolben 7 in der in der Fig. 1 dargestellten geschlossenen Position, d.h. der Druckraum 24 ist aufgrund der Lage der Steuer¬ kante 12 des Stromregelkolbens 7 nicht mit der Einla߬ öffnung 13 zur Förderstromrücklaufleitung 14 verbunden. Das aus den Drucknieren kommende Druckmittel, im allge¬ meinen Öl, fließt über die feste Bohrung 5 und die Drosselbohrung 4 in die' Drosseleinrich ung 2 und von da aus über die zentrale Längsbohrung 6 zu der Auslaßö fnung 3. Gegenüber dem Druckraum 241iegt zu dem Federraum 8 eine entsprechende Druckdifferenz vor. Bis zu dem Ab¬ regelpunkt steigt der Volumendurchsatz mit steigender Drehzahl entsprechend an. Nach Überschreiten des Abregel¬ punktes kommen dessen Größe und Anordnung, was z.B. durch die Bohrungen 4 und 5 beeinflußt wird, erfährt der Kolben 7 eine Öffnungsbewegung. Damit wird eine Verbindung

zwischen dem Druckraum 2 und der Rücklaufleitung 14 geschaffen und das überschüssige Druckmittel kann aus den beiden Drucknieren in entsprechendem Maße abfließen und wieder zur Saugseite der Pumpe zurückgeführt werden.

Durch die Öffnungsbeweguπg des Stromregelkolbens 7 nähert sich jedoch der Steuerschieber 15 mit der Drosselplatte 16 der Drosselbohrung 4. Wird nun der Stromregelkolben 7 weiter geöffnet, so schiebt sich die Drosselplatte 16 zunehmend seitlich über die Drosselbohrung 4. Auf diese Weise wird eine allmähliche Drosselung erreicht.

Sobald nun die hyraulische Lenkung betätigt wird, er¬ fährt der Stromregelkolben 7 aufgrund des damit bewegten Rückdruckes aus der Leitung eine relative Schließbewegung und zwar aufgrund des höheren Druckes in dem Federraum 8. Dies führt wiederum zu einem ganzen oder teilweisen Offnen der Drosselbohrung 4. Auf diese Weise steht insbesondere beim Lenken im oberen Drehzahlbereich eine größere Öl- menge zur Verfügung, die eine ausreichende Lenkgeschwindig¬ keit gewährleiste . Bei hohen Drehzahlen, z.B. bei Auto¬ bahnfahrt, findet nur ein geringer Volumendurchsatz statt. Soll nun bei dieser hohen Drehzahl gelenkt werden, wozu der Betriebsdruck entsprechend ansteigt, so steigt gleich¬ zeitig auch mit steigendem Druck der Volumendurchsatz ent¬ sprechend an. Damit steht stets ein ausreichender Volumen¬ durchsatz zum Lenken zur Verfügung.

Die Bohrung 5 dient zur Verbesserung des Kaltstart¬ verhaltens. In diesem Falle wirkt sie nämlich alleiπe in Offenstellung und aufgrund der geringen Durchflu߬ menge wird die Gefahr von Kavitationen reduziert.

Statt einer Sackbohrung 18 kann ggf. auch eine durch¬ gehende Querbohrung verwendet werden. Auf diese Weise ist eine Symmetrie gegeben und es können keine Montage¬ fehler auftreten. Bei dieser Ausgestaltung ist die Feder 19 dann zwischen der Unterseite der Drossel¬ platte 16 und der Umfangswand des Stromregelkolbens 7 über dem Steg 17 angeordnet.

Die Längsbohrung 6 in der Drosseleinrichtung kann so dimensioniert sein, daß sie den Abregelpunkt bestimmt. Hierzu ist es lediglich erforderlich, daß die Durch-- flußquerschnitte der Drosselbohrung 4 und der Bohrung 5 zusammen größer sind als der Durchflußquerschnitt der Längsbohrung 6.

Neben einer Verbesserung des Kaltstartverhaltens durch die Bohrung 5 kann diese Bohrung auch zur Beeinflussung der Kennliniercharakteristik selbst dienen. Je nach ihrer Größe läßt sich durch sie die "fallende" Tendenz der Kennlinien beeinflussen.

In Fig. 9 ist in verkleinertem Maßstab der vordere Be¬ reich eines S romregelkolbens 7 dargestellt, wobei der Steg 17 des Steuerschiebers 15 nicht direkt in eine Querbohrung 18 des Stromregelkolbens 7 eingesetzt ist.

Statt dessen besitzt der Steuerschieber 15 im unteren Be¬ reich ein Basisteil 25 mit einem Gewindebolzen 26. Der Steg 17 ist dabei ebenfalls in eine Querbohrung des Basis¬ teiles 25 eingefügt, oder er ist einstückig mit diesem aus¬ gebildet. Die vordere Stirnseite des Stromregelkolbens 7 besitzt in diesem Falle eine Gewindebohrung, in die der Ge¬ windebolzen 26 des Steuerschiebers 15 eingeschraubt werden kann. Der Vorteil dieser Ausgestaltung gegenüber den bisher besprochenen Ausführungsbeispielen liegt darin, daß der Ab¬ stand x einstellbar ist bzw. bei Bedarf auch nachträglich geändert werden kann. Dies bedeutet, daß auf diese Weise Änderungen der Kennlinien möglich sind, wodurch die er¬ findungsgemäße Einrichtung optimal auf die vorhandenen Ver¬ hältnisse eingestellt werden kann. Es ist lediglich er¬ forderlich, daß nach einer endgültigen Einstellung eine Sicherung bzw. Arretierung des Gewindebolzens 26 in seiner Lage vorgenommen wird.