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Patent Searching and Data


Title:
RELAY VALVE FOR A COMPRESSED AIR SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/180075
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a relay valve (1') for a compressed air system of a vehicle, having a working pressure inlet, a working pressure outlet, a ventilation outlet, and a controllable relay piston (19), wherein the relay piston (19) is guided in a housing upper part (3) in an axially movable manner and has an annular radially inner valve seat (20) at one axial end, and a sealing piston (9) is provided which is guided in a housing lower part (2) in an axially movable manner coaxially to the relay piston (19). The sealing piston (9) is pressed in the direction of the relay piston (19) towards an annular radially outer valve seat (25) by a compression spring (8), and the radially outer valve seat (25) is part of a seat ring (24) secured in an annular collar (23) of the housing lower part (2). The aim of the invention is to simplify the production. This is achieved in that the seat ring (24) is a deep-drawn cylindrical cup-shaped component made of a metal material, and the radially outer valve seat (25) for the sealing piston (9) is designed as an axially protruding annular web with a gable-shaped axial cross-section.

Inventors:
RIEDIGER-JANISCH KARL-HEINZ (DE)
HÖLSCHER REINER (DE)
MARTINI GERHARD (DE)
Application Number:
EP2019/056949
Publication Date:
September 26, 2019
Filing Date:
March 20, 2019
Export Citation:
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Assignee:
WABCO GMBH (DE)
International Classes:
B60T15/18; B60T15/02
Foreign References:
DE3931761A11991-04-04
DE102006017503A12007-10-18
DE102006017503A12007-10-18
DE102014016771A12016-05-19
DE4136244A11993-05-06
Attorney, Agent or Firm:
COPI, Joachim (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Relaisventil (1’, 1”) einer Druckluftanlage eines Fahrzeugs, welches einen Arbeits- druckeingang, einen Arbeitsdruckausgang, einen Entlüftungsausgang sowie einen steuerbaren Relaiskolben (19) aufweist, wobei der Relaiskolben (19) in einem Gehäu seoberteil (3) axialbeweglich geführt ist und an einem axialen Ende einen ringförmigen, radial inneren Ventilsitz (20) aufweist, wobei ein Dichtkolben (9) vorhanden ist, der koa xial zu dem Relaiskolben (19) in einem Gehäuseunterteil (2) axialbeweglich geführt ist, wobei der Dichtkolben (9) von einer Druckfeder (8) in Richtung zum Relaiskolben (19) und zu einem ringförmigen, radial äußeren Ventilsitz (25, 35) gedrückt wird, und bei dem der radial äußere Ventilsitz (25, 35) ein Bestandteil eines in einem Ringbund (23, 30) des Gehäuseunterteils (2) befestigten Sitzringes (24, 34) ist, dadurch gekennzeich net, dass der Sitzring (24, 34) ein topfzylindrisches Tiefziehbauteil aus einem metalli schen Werkstoff ist, und dass der äußere Ventilsitz (25, 35) für den Dichtkolben (9) als ein axial hervorstehender Ringsteg mit einem giebelförmigen axialen Querschnitt aus gebildet ist.

2. Relaisventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Ventilsitz (25, 35) für den Dichtkolben (9) durch Prägen in den Sitzring (24, 34) eingearbeitet ist.

3. Relaisventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke des Sitzrings (24, 34) 0,5 mm bis 0,8 mm beträgt, einschließlich der Bereichsgrenzen.

4. Relaisventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzring (34) zu seiner axialen Positionierung radial außen einen axial hervorstehenden, ringförmigen Anschlagsteg (36) aufweist, der im montierten Zustand an einem ringför migen Anschlagbund (31 ) innerhalb des Ringbundes (30) des Gehäuseunterteils (2) anliegt.

5. Relaisventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagsteg (36) des Sitzrings (34) als ein im Querschnitt giebelförmiger Ringsteg ausgebildet ist, der durch Prägen in den Sitzring (34) eingearbeitet ist.

6. Relaisventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzring (24, 34) zu seiner axialen Fixierung im Gehäuseunterteil (2) an seinem radialen Außenrand umfangsseitig verteilt angeordnete Federzungen (26, 37) aufweist, die im montierten Zustand hinter einen radial nach innen gerichteten Ringsteg (28, 32) greifen, der am axialen Außenrand des Ringbundes (23, 30) des Gehäuseunterteils (2) ausge bildet ist.

7. Relaisventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Federzungen (26, 37) durch eine umfangsseitig verteilte Anordnung von axialen Trennschlitzen (27, 38) am Außenrand des Sitzrings (24, 34) gebildet sind, und dass die Trennschlitze (27, 38) durch Ausstanzen aus dem Sitzring (24, 34) erzeugt sind.

8. Relaisventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzring (34) an seinem Außenumfang mindestens einen radial hervorstehenden ring förmigen Dichtungssteg (39) aufweist, der im montierten Zustand durch ein radiales Übermaß federelastisch an einer zylindrischen Dichtungsfläche (33) des Gehäuseunter teils (2) abdichtend anliegt.

9. Relaisventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungssteg (39) des Sitzrings (34) als ein im Querschnitt giebelförmiger Ringsteg ausgebildet ist, der durch Prägen in den Sitzring (34) eingearbeitet ist.

10. Relaisventil nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungs steg (39) radial außen am dichtungskolbennahen axialen Ende des Sitzrings (34) aus gebildet ist.

Description:
Relaisventil einer Druckluftanlage

Die Erfindung betrifft ein Relaisventil einer Druckluftanlage eines Fahrzeugs, welches einen Arbeitsdruckeingang, einen Arbeitsdruckausgang, einen Entlüftungsausgang so wie einen steuerbaren Relaiskolben aufweist, wobei der Relaiskolben in einem Gehäu seoberteil axialbeweglich geführt ist und an einem axialen Ende einen ringförmigen, radial inneren Ventilsitz aufweist, wobei ein Dichtkolben vorhanden ist, der koaxial zu dem Relaiskolben in einem Gehäuseunterteil axialbeweglich geführt ist, wobei der Dichtkolben von einer Druckfeder in Richtung zum Relaiskolben und zu einem ringför migen, radial äußeren Ventilsitz gedrückt wird, und bei dem der radial äußere Ventilsitz ein Bestandteil eines in einem Ringbund des Gehäuseunterteils befestigten Sitzringes ist.

Straßenfahrzeuge, insbesondere schwere Nutzfahrzeuge und Schienenfahrzeuge, sind üblicherweise mit einer Druckluftversorgungsanlage ausgerüstet, von der Druckluft- Verbraucherkreise, wie Betriebsbremskreise, ein Feststellbremskreis, ein Luftfede rungskreis, ein Niveauregelungskreis und/oder Nebenverbraucherkreise mit Druckluft versorgt werden. Um den Arbeitsdruck von Druckluftverbrauchern, beispielsweise von Radbremszylindern eines Betriebsbremskreises, mit relativ geringer Steuerungsenergie zu modulieren, werden üblicherweise Relaisventile verwendet. Ein Relaisventil weist einen an eine Druckluftquelle angeschlossenen Arbeitsdruckeingang, einen Arbeits druckausgang, an den mindestens ein Druckluftverbraucher angeschlossenen ist, und einen in die Umgebung führenden Entlüftungsausgang auf.

In der vorliegend betrachteten Bauart ist das Relaisventil mit einem steuerbaren Relais kolben und einem Dichtkolben versehen. Der Relaiskolben ist in einem Gehäuseoberteil axialbeweglich geführt und weist einen ringförmigen, radial inneren Ventilsitz auf. Der Dichtkolben ist koaxial zu dem Relaiskolben axialbeweglich in einem Gehäuseunterteil geführt und wird von einer Druckfeder in Richtung des Relaiskolbens sowie eines ring förmigen, radial äußeren Ventilsitzes gedrückt. Der radial äußere Ventilsitz ist ein Be standteil eines Sitzrings, der abgedichtet in einem Ringbund des Gehäuseunterteils be- festigt ist. Abhängig von der Lage des Relaiskolbens und des Dichtkolbens wird der Ar beitsdruckausgang wechselweise mit dem Arbeitsdruckeingang oder dem Entlüftungs ausgang verbunden oder gegenüber diesen abgesperrt. Wenn der Relaiskolben mit dem inneren Ventilsitz an dem Dichtkolben anliegt, und der Dichtkolben von dem äuße ren Ventilsitz abgehoben hat, ist der Arbeitsdruckausgang mit dem Arbeitsdruckeingang verbunden, wodurch der an dem Druckluftverbraucher wirksame Arbeitsdruck erhöht wird. Wenn der Relaiskolben mit seinem inneren Ventilsitz von dem Dichtkolben abge hoben hat, und der Dichtkolben an dem äußeren Ventilsitz anliegt, ist der Arbeitsdruck ausgang mit dem Entlüftungsausgang verbunden, wodurch der an dem Druckluftver braucher wirksame Arbeitsdruck abgesenkt wird. Sofern der Relaiskolben mit seinem inneren Ventilsitz an dem Dichtkolben anliegt, und der Dichtkolben zugleich an dem äußeren Ventilsitz anliegt, ist der Arbeitsdruckausgang gegenüber dem Arbeitsdruck eingang und dem Entlüftungsausgang abgesperrt, so dass der an dem Druckluftver braucher wirksame Arbeitsdruck dann konstant gehalten wird.

Aus der DE 10 2006 017 503 A1 ist ein derartiges Relaisventil bekannt, bei dem der Relaiskolben pneumatisch verstellbar ist, indem ein von diesem begrenzter Steuer druckraum über mindestens ein Magnetsteuerventil wechselweise mit einem hohen Steuerdruck beaufschlagt oder entlüftet werden kann.

Aus der DE 10 2014 016 771 A1 ist ein weiteres derartiges Relaisventil bekannt, bei dem der Relaiskolben elektromagnetisch verstellbar ist, indem ein Elektromagnet, der koaxial zu dem Relaiskolben angeordnet ist, und dessen Anker mit dem Relaiskolben verbunden ist, mit einem hinsichtlich seiner Höhe und Polung variablen Steuerstrom beaufschlagt werden kann.

Beiden vorgenannten Relaisventilen ist gemeinsam, dass der radial äußere Ventilsitz für den Dichtkolben ein Bestandteil eines Sitzrings ist, der als ein vorzugsweise aus Aluminium bestehendes Drehteil ausgeführt ist, und der abgedichtet durch einen O-Ring in einen Ringbund des Gehäuseunterteils eingesetzt sowie dort mittels eines in eine Ringnut eingesetzten Sicherungsrings axial fixiert ist. Da die Anfertigung des Sitzrings mit dem radial äußeren Ventilsitz als Drehteil sowie dessen Fixierung in dem Ringbund des Gehäuseunterteils mittels eines Sicherungs rings relativ aufwendig ist, liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ei nen mit dem radial äußeren Ventilsitz des Dichtungskolbens versehenen Sitzring vorzu schlagen, der einfacher und kostengünstiger herstellbar sowie montierbar ist.

Diese Aufgabe ist durch ein Relaisventil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung geht demnach aus von einem Relaisventil einer Druckluftanlage eines Fahrzeugs, welches einen Arbeitsdruckeingang, einen Arbeitsdruckausgang, einen Ent lüftungsausgang sowie einen steuerbaren Relaiskolben aufweist, wobei der Relaiskol ben in einem Gehäuseoberteil axialbeweglich geführt ist und an einem axialen Ende einen ringförmigen, radial inneren Ventilsitz aufweist, wobei ein Dichtkolben vorhanden ist, der koaxial zu dem Relaiskolben in einem Gehäuseunterteil axialbeweglich geführt ist, wobei der Dichtkolben von einer Druckfeder in Richtung zum Relaiskolben und zu einem ringförmigen, radial äußeren Ventilsitz gedrückt wird, und bei dem der radial äu ßere Ventilsitz ein Bestandteil eines in einem Ringbund des Gehäuseunterteils befestig ten Sitzringes ist. Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist bei diesem Relaisventil vorge sehen, dass der Sitzring ein topfzylindrisches Tiefziehbauteil aus einem metallischen Werkstoff ist, und dass der radial äußere Ventilsitz für den Dichtkolben als ein axial her vorstehender Ringsteg mit einem giebelförmigen axialen Querschnitt ausgebildet ist

Der Sitzring ist vorzugsweise aus einem Stahlblech oder aus einem Aluminiumblech gefertigt. Um eine ausreichende Formstabilität wie auch eine gewisse Federelastizität zu erreichen, liegt die Wandstärke des Sitzrings im Bereich von 0,5 mm bis 0,8 mm, einschließlich der Bereichsgrenzen.

Der erfindungsgemäße Sitzring kann zu seiner axialen Positionierung einen radial au ßen ausgebildeten und axial hervorstehenden ringförmigen Anschlagsteg aufweisen, der im montierten Zustand an einem ringförmigen Anschlagbund innerhalb des Ring bundes des Gehäuseunterteils anliegt.

Der Anschlagsteg des Sitzrings ist bevorzugt als ein im Querschnitt giebelförmiger Ringsteg ausgebildet, der durch Prägen in den Sitzring eingearbeitet ist.

Zu seiner axialen Fixierung weist der Sitzring bevorzugt an seinem radialen Außenrand umfangsseitig verteilt angeordnete Federzungen auf, die im montierten Zustand hinter einen radial nach innen gerichteten Ringsteg greifen, der am axialen Außenrand des Ringbundes des Gehäuseunterteils ausgebildet ist. Flierdurch werden das Ausdrehen einer Sicherungsnut aus dem Gehäuseunterteil am Außenrand des Ringbundes und das Einsetzen eines Sicherungsrings in eine solche Sicherungsnut vermieden, wodurch die Montage des Sitzrings vereinfacht ist.

Die Federzungen können auf einfache Weise durch eine umfangsseitig verteilte Anord nung von axialen Trennschlitzen am Außenrand des Sitzrings gebildet sein, wobei die Trennschlitze beispielsweise durch Ausstanzen aus dem Sitzring erzeugt sind.

Um eine Abdichtung mittels eines Dichtrings zu vermeiden, kann der Sitzring zu seiner Abdichtung an seinem Außenumfang mindestens einen radial hervorstehenden ring förmigen Dichtungssteg aufweisen, der im montierten Zustand durch ein radiales Über maß federelastisch an einer zylindrischen Dichtungsfläche des Gehäuseunterteils ab dichtend anliegt. Der Dichtungssteg des Sitzrings ist bevorzugt als ein im Querschnitt giebelförmiger Ringsteg ausgebildet, der durch Prägen in den Sitzring eingearbeitet ist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von zwei in der beigefügten Zeichnung darge stellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Relaisventil mit einer ersten Ausführung eines Sitzrings in einem ausschnittweisen axialen Mittelschnitt,

Fig. 2 ein erfindungsgemäßes Relaisventil mit einer zweiten Ausführung eines Sitz rings in einem ausschnittweisen axialen Mittelschnitt, und Fig. 3 ein bekanntes Relaisventil mit einer bislang üblichen Ausführung eines Sitzrings in einem ausschnittweisen axialen Mittelschnitt.

In Fig. 3 ist ein bislang übliches Relaisventils 1 für eine Druckluftanlage eines Fahr zeugs dargestellt. Der Aufbau des Relaisventils entspricht weitgehend demjenigen der aus der DE 10 2006 017 503 A1 und der DE 10 2014 016 771 A1 bekannten Relaisven tile. Hinsichtlich des prinzipiellen Aufbaus und der Funktionsweise derartiger Relaisven tile wird auch auf die DE 41 36 244 A1 verwiesen, in der dies ausführlich beschrieben ist. Die vorliegende Beschreibung ist daher auf die für die Erfindung relevanten Bauteile beschränkt.

Das Relaisventil 1 weist ein topfzylindrisches Gehäuseunterteil 2 und ein mit diesem verbundenes deckelartiges Gehäuseoberteil 3 auf. Das Gehäuseunterteil 2 hat eine zentrale Austrittsöffnung 4, die zu einem Entlüftungsausgang führt. Über der Austritts öffnung 4 ist ein doppelzylindrischer Führungskörper 6, abgedichtet über einen ersten O-Ring 7, in eine topfzylindrische Aufnahme 5 des Gehäuseunterteils 2 eingesetzt. Auf das austrittöffnungsferne Ende des Führungskörpers 6 ist ein Dichtkolben 9 axialbe weglich aufgesetzt und geführt. Der Dichtkolben 9 ist von einer in den Führungskörper 6 eingesetzten, als Schraubenfeder ausgebildeten Druckfeder 8 in Richtung des Gehäu seoberteils 3 mit einer Federkraft belastet. Auf seiner dem Gehäuseoberteil 3 zuge wandten Oberseite weist der Dichtkolben 9 radial außen eine ringscheibenförmige erste Dichtfläche 10 und radial innen eine ringscheibenförmige zweite Dichtfläche 11 auf. Ko axial um den Führungskörper 6 und den Dichtkolben 9 befindet sich ein Ringraum 12, der mit einem Arbeitsdruckeingang des Relaisventils in Verbindung steht.

Oberhalb des Dichtkolbens 9 ist ein Sitzring 14, abgedichtet über einen zweiten O-Ring 16 und axial fixiert mittels eines Sicherungsrings 17, in einen Ringbund 13 des Gehäu seunterteils 2 eingesetzt. Auf seiner dem Dichtkolben 9 zugewandten Unterseite weist der Sitzring 14 einen als axial hervorstehenden Ringsteg ausgebildeten äußeren Ventil sitz 15 auf, der mit der ersten, radial äußeren Dichtfläche 10 des Dichtkolbens 9 zu sammenwirkt. Der Sitzring 14 ist als ein Drehteil aus Stahl oder Aluminium hergestellt. Auf einem zentralen Führungszylinder 18 des Gehäuseoberteils 3 ist ein steuerbarer Relaiskolben 19 axialbeweglich geführt, der gegenüber dem Gehäuseoberteil 3 mittels eines dritten O-Rings 21 abgedichtet ist. Der Relaiskolben 19 ist elektromagnetisch oder pneumatisch betätigbar, also axial verschiebbar. Auf seiner dem Dichtkolben 9 zugewandten Unterseite weist der Relaiskolben 19 einen als axial hervorstehenden Ringsteg ausgebildeten radial inneren Ventilsitz 20 auf, der mit der zweiten, radial inne ren Dichtfläche 1 1 des Dichtkolbens 9 zusammenwirkt. Zwischen dem Dichtkolben 9 und dem Relaiskolben 19 befindet sich ein Zentralraum 22, der mit einem Arbeitsdruck ausgang in Verbindung steht.

Wenn der Relaiskolben 19 mit seinem Ventilsitz 20 an der zweiten, radial inneren Dicht fläche 1 1 des Dichtkolbens 9 anliegt und der Dichtkolben 9 mit seiner ersten, radial äu ßeren Dichtfläche 10 von dem Ventilsitz 15 des Sitzrings 14 abgehoben hat, ist der Ar beitsdruckausgang mit dem Arbeitsdruckeingang des Relaisventils 1 verbunden, wodurch der bei einem an den Arbeitsdruckausgang angeschlossene Druckluftverbrau cher wirksame Arbeitsdruck erhöht wird. Sofern wie in Fig. 3 dargestellt der Relaiskol ben 19 mit seinem Ventilsitz 20 von der zweiten, radial inneren Dichtfläche 1 1 des Dichtkolbens 9 abgehoben hat und der Dichtkolben 9 mit der ersten, radial äußeren Dichtfläche 10 an dem Ventilsitz 15 des Sitzrings 14 anliegt, ist der Arbeitsdruckaus gang mit dem Entlüftungsausgang verbunden, wodurch der an dem Druckluftverbrau cher wirksame Arbeitsdruck abgesenkt wird. Wenn der Relaiskolben 19 mit seinem Ventilsitz 20 an der zweiten, radial inneren Dichtfläche 1 1 des Dichtkolbens 9 anliegt und der Dichtkolben 9 zugleich mit der ersten, radial äußeren Dichtfläche 10 an dem äußeren Ventilsitz 15 des Sitzrings 14 anliegt, dann ist der Arbeitsdruckausgang ge genüber dem Arbeitsdruckeingang und dem Entlüftungsausgang abgesperrt, so dass der an dem Druckluftverbraucher wirksame Arbeitsdruck dann konstant gehalten wird.

Eine in Fig. 1 abgebildete erste erfindungsgemäße Ausführung eines Relaisventils 1’ unterscheidet sich von der bekannten Ausführung des Relaisventils 1 gemäß Fig. 3 bei gleicher Funktion dadurch, dass der Sitzring 24 nun als ein topfzylindrisches Tiefzieh bauteil aus einem Stahlblech oder einem Aluminiumblech hergestellt ist. Der an dem Sitzring 24 ausgebildete Ventilsitz 25 für den Dichtkolben 9 ist als ein axial hervorste- hender Ringsteg mit einem giebelförmigen Querschnitt ausgebildet, der durch Prägen in den Sitzring 24 eingearbeitet ist.

Der Sitzring 24 ist in einen Ringbund 23 des Gehäuseunterteils 2 eingesetzt. Zu seiner axialen Fixierung weist der Sitzring 24 an seinem radialen Außenrand umfangsseitig verteilt ausgebildete Federzungen 26 auf, die im montierten Zustand hinter einen radial nach innen gerichteten Ringsteg 28 greifen, der am axialen Außenrand des Ringbundes

23 ausgebildet ist. Die Federzungen 26 sind durch eine umfangsseitig verteilte Ausbil dung von axialen Trennschlitzen 27 am Außenrand des Sitzrings 24 gebildet, die durch Ausstanzen aus dem Sitzring 24 erzeugt sind. Zur Abdichtung zwischen dem Sitzring

24 und dem Gehäuseunterteil 2 ist ein O-Ring 29 in den Ringbund 23 des Gehäuseun terteils 2 eingesetzt.

Eine in Fig. 2 abgebildete zweite erfindungsgemäße Ausführung eines Relaisventils 1” unterscheidet sich von der bekannten Ausführung des Relaisventils 1 gemäß Fig. 3 bei gleicher Funktion ebenfalls dadurch, dass der Sitzring 34 als ein topfzylindrisches Tief ziehbauteil aus einem Stahlblech oder einem Aluminiumblech hergestellt ist. Der radial äußere Ventilsitz 35 für den Dichtkolben 9 ist wiederum als ein axial hervorstehender Ringsteg mit einem giebelförmigen Querschnitt ausgebildet, der durch Prägen in den Sitzring 34 eingearbeitet ist.

Der Sitzring 34 ist in einen Ringbund 30 des Gehäuseunterteils 2 eingesetzt. Zu seiner axialen Positionierung weist der Sitzring 34 radial außen einen axial hervorstehenden ringförmigen Anschlagsteg 36 auf, der im montierten Zustand an einem ringförmigen Anschlagbund 31 am radialen Innenrand des Ringbundes 30 anliegt. Der Anschlagsteg 36 des Sitzrings 34 ist als ein im Querschnitt giebelförmiger Ringsteg ausgebildet, der durch Prägen in den Sitzring 34 eingearbeitet ist. Zu seiner axialen Fixierung weist der Sitzring 34 an seinem radialen Außenrand umfangsseitig verteilt angeordnete Feder zungen 37 auf, die im montierten Zustand hinter einen radial nach innen gerichteten Ringsteg 32 greifen, der am axialen Außenrand des Ringbundes 30 ausgebildet ist. Die Federzungen 37 sind durch eine umfangsseitig verteilte Ausbildung von axialen Trenn- schlitzen 38 am Außenrand des Sitzrings 34 gebildet, die durch Ausstanzen aus dem Sitzring 34 erzeugt sind.

Zur Abdichtung zwischen dem Sitzring 34 und dem Gehäuseunterteil 2 weist der Sitz ring 34 radial innen an seinem Außenumfang einen radial hervorstehenden ringförmi gen Dichtungssteg 39 auf, der im montierten Zustand durch ein radiales Übermaß fe derelastisch an einer zylindrischen Dichtungsfläche 33 des Gehäuseunterteils 2 anliegt. Der Dichtungssteg 39 des Sitzrings 34 ist als ein im Querschnitt giebelförmiger

Ringsteg ausgebildet, der durch Prägen in den Sitzring 34 eingearbeitet ist.

Durch die Ausführung als Tiefziehbauteil aus Blech gemäß den Figuren 1 und 2 ist die Herstellung des Sitzrings 24, 34 im Vergleich zu einer Ausführung des Sitzrings 14 als Drehteil gemäß Fig. 3 deutlich vereinfacht und entsprechend kostengünstiger. Durch die Fixierung des Sitzrings 24, 34 mittels jeweils hinter einen Ringsteg 28, 32 am Außen rand des Ringbundes 23, 30 greifende Federzungen 26, 37 gemäß den Figuren 1 und 2 ist auch die Montage des Sitzrings 24, 34 im Vergleich zu der Fixierung des Sitzrings 14 mittels eines in eine Ringnut eingesetzten Sicherungsrings 17 gemäß Fig. 3 vereinfacht. Durch die Ausführung des Sitzrings 34 mit einem Dichtungssteg 39 gemäß Fig. 2 wird gegenüber den anderen Ausführungen des Sitzrings 14, 24 gemäß den Figuren 1 und 3 auch ein O-Ring 16, 29 eingespart, wodurch die Montage des Relaisventils 1” weiter vereinfacht ist.

Bezugszeichenliste (Bestandteil der Beschreibung) , 1’, 1” Relaisventil

Gehäuseunterteil

Gehäuseoberteil

Austrittsöffnung

Aufnahme am Gehäuseunterteil

Führungskörper

O-Ring

Druckfeder, Schraubenfeder

Dichtkolben

0 Erste Dichtfläche des Dichtkolbens

1 Zweite Dichtfläche des Dichtkolbens

2 Ringraum

3 Ringbund im Gehäuseunterteil

4 Sitzring

5 Äußerer Ventilsitz, Ringsteg

6 O-Ring

7 Sicherungsring

8 Führungszylinder

9 Relaiskolben

0 Innerer Ventilsitz am Relaiskolben

1 O-Ring

2 Zentralraum

3 Ringbund

4 Sitzring

5 Äußerer Ventilsitz, Ringsteg

6 Federzunge

7 Trennschlitz

8 Ringsteg

9 O-Ring

0 Ringbund Anschlagbund

Ringsteg

Dichtungsfläche im Gehäuseunterteil Sitzring

Äußerer Ventilsitz, Ringsteg

Anschlagsteg, Ringsteg

Federzunge

Trennschlitz

Dichtungssteg, Ringsteg