Die Erfindung betrifft ein Relaisventil für eine Druckluftanlage, eine Ventileinrichtung mit dem Relaisventil sowie ein Fahrzeug mit dem Relaisventil und/oder mit der Ventileinrichtung.

Ein Relaisventil gemäß dem Stand der Technik beschleunigt das Be- und Entlüften beispielsweise der Bremszylinder. Es arbeitet als luftmengenverstärkendes Ventil, indem das Relaisventil mit verhältnismäßig kleinen Druckluftmengen verhältnismäßig große Druckluftmengen, z.B. für die Bremszylinder einer Druckluftbremsanlage eines Fahrzeugs, steuert.

Herkömmlicherweise weist das Relaisventil ein Gehäuse auf, welches über einen mit einer Druckmittelquelle verbindbaren Druckmitteleingang, über wenigstens einen mit einem Verbraucher verbindbaren Druckmittelausgang, über wenigstens einen Steuereingang sowie über wenigstens eine zur Atmosphäre führende Entlüftung verfügt. Ferner weist das Relaisventil einen Relaisventilkolben auf, welcher in dem Gehäuse entlang einer Relaisventilkolbenachse verschiebbar angeordnet ist und im Gehäuse eine Steuerkammer und eine Arbeitskammer voneinander abteilt.

Der Relaisventilkolben ist somit auf der einen Seite über die Steuerkammer mit Steuerdruck und auf der anderen Seite über den Druckmittelausgang mit einem von einem Verbraucher bereitgestellten Arbeitsdruck beaufschlagbar.

Zwischen der Arbeitskammer und einer über den Druckmitteleingang mit der Druckmittelquelle verbindbaren Belüftungskammer ist ein Einlassventil und zwischen der Arbeitskammer und einer zur Atmosphäre führenden Entlüftungskammer ist ein Auslassventil angeordnet.

Bei Beaufschlagung der Steuerkammer mit einem Druckmittel bewegt sich der Relaisventilkolben abhängig vom Steuerdruck des Druckmittels in die Arbeits- kammer hinein. Im Laufe der Bewegung schließt der Relaisventilkolben zunächst das Auslassventil und öffnet anschließend gegen die Kraft einer Feder das Einlassventil. Durch die zwischen der Belüftungskammer und der Arbeitskammer hergestellte Verbindung wird in der Arbeitskammer ein Druck aufgebaut, welcher an dem Relaisventilkolben dem Steuerdruck entgegenwirkt.

Herrscht zwischen dem durch die Drücke am Relaisventilkolben hervorgerufenen Kräfte im Wesentlichen ein Gleichgewicht, wird der Relaisventilkolben entgegen seiner ursprünglichen Bewegung zurückgeschoben. Dabei wird das Einlassventil geschlossen, ohne jedoch das Auslassventil zu öffnen, so dass der Druck in der Arbeitskammer und in den über den Druckmittelausgang angeschlossenen Verbrauchern erhalten bleibt.

Wird die Steuerkammer teilweise oder vollständig entlüftet, bewegt sich der Relaisventilkolben weiter entgegengesetzt seiner ursprünglichen Bewegungsrichtung und das Auslassventil öffnet sich. Daraufhin sinkt der Druck in der Arbeitskammer bis auf einen Wert bei dem wieder ein Kräftegleichgewicht am Relaisventilkolben herrscht und das Auslassventil wieder geschlossen ist. Bei einer vollständigen Entlüftung der Steuerkammer wird auch die Arbeitskammer vollständig entlüftet, was zu einer Entlüftung der nachgeschalteten Verbraucher führt. Ein derart arbeitendes Relaisventil ist beispielsweise aus EP 1 844 999 A1 bekannt.

Derartige herkömmliche Relaisventile sind üblicherweise zusammen mit weiteren Komponenten in einer Ventileinrichtung integriert, insbesondere eine Ventileinrichtung mit einer Vorsteuereinheit und mindestens einem Relaisventil. Solche Ventileinrichtungen werden in pneumatischen Systemen, wie beispielsweise Bremssysteme oder Luftfederungen für Nutzfahrzeuge eingesetzt.

Durch das Beaufschlagen der Steuerkammer des Relaisventils mit einem

Druckmittel kann es jedoch zu Schwingungen des Relaisventilkolbens kommen, da der Relaisventilkolben zusammen mit dem als Luftfeder wirkenden Steuerkammervolumen ein schwingungsfähiges System darstellt. Derartige Schwingungen entstehen bevorzugt bei getakteter Anregung des Relaisventils und können zur Zerstörung des Relaisventils führen. ln DE 102 38 182 A1 ist eine mögliche Ausgestaltung des Relaisventils zur Vermeidung von Schwingungen des Relaisventilkolbens gezeigt. Eine abgedichtete, in der Arbeitskammer angeordnete Zwischenwand weist eine Einrichtung zum Druckausgleich auf. Dabei hat die Zwischenwand die Funktion einer Prallwand und schirmt den Relaisventilkolben vor den dynamischen Gasströmungskräften ab. Es können jedoch bei dieser Anordnung unerwünschte, ausgeprägte Druckspitzen in Abhängigkeit der Größe der angeschlossenen Verbraucher entstehen.

Der Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, ein Relaisventil bzw. eine Ventileinrichtung zu verbessern, insbesondere die Schwingungen des Relaisventilkolbens zuverlässig zu reduzieren.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit einem Relaisventil nach Anspruch 1 , einer Ventilanordnung nach Anspruch 9, einem Fahrzeug nach Anspruch 10 sowie einer Verwendung eines Relaisventils nach Anspruch 11.

Das erfindungsgemäße Relaisventil ist für eine Druckluftanlage geeignet und weist ein Gehäuse mit einem mit einer Druckmittelquelle verbindbaren Druckmitteleingang, wenigstens einem Steuereingang sowie mit wenigstens einer zur Atmosphäre führenden Entlüftung auf.

Ferner weist das Relaisventil einen Relaisventilkolben auf, welcher in dem Gehäuse entlang einer Relaisventilkolbenachse verschiebbar angeordnet ist und im Gehäuse eine Steuerkammer und eine Arbeitskammer voneinander abteilt.

Das erfindungsgemäße Relaisventil zeichnet sich durch ein Dämpfungsvolumen aus, welches pneumatisch mit der Steuerkammer des Relaisventils verbunden ist.

Herkömmliche Relaisventile, insbesondere getaktet angesteuerte Relaisventile, neigen bei bestimmten Betriebszuständen zu ausgeprägten Eigenschwingungen, die zum einen Geräusche verursachen und zum anderen zu einer Zerstörung des Relaisventils führen können. Das zusätzliche Dämpfungsvolumen im Steuerteil des Relaisventils reduziert vorteilhaft die Schwingungsfähigkeit des Relaisventilkolbens und führt somit zur Vermeidung der nachteiligen Eigenschwingungen des Relaisventils. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Dämpfungsvolumen in dem Gehäuse, insbesondere in einem Gehäusedeckel des Gehäuses, integriert bzw. angeordnet. Dadurch lassen sich vorteilhaft ohne großen Mehraufwand bestehende Relaisventile mit einem Dämpfungsvolumen erweitern, indem lediglich der Gehäusedeckel ausgetauscht werden muss.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist das Dämpfungsvolumen im Relaisventilkolben angeordnet. Dazu weist der Relaisventilkolben einen um die Relaisventilkolbenachse verlaufenden Hohlraum auf, welcher mit der Steuerkammer pneumatisch verbunden ist.

Eine derartige Anordnung des Dämpfungsvolumens ist auch dann vorteilhaft möglich, wenn aus Platzgründen ein zusätzliches Volumen im Gehäusedeckel nicht umsetzbar ist oder die äußeren Abmessungen des herkömmlichen Relaisventils konstruktionsbedingt beibehalten werden müssen.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform sieht einen Kanal zwischen dem Dämpfungsvolumen und der Steuerkammer vor, welcher derart ausgebildet ist, um das Dämpfungsvolumen pneumatisch mit der Steuerkammer zu verbinden. Ferner ist in dem Kanal eine Verbindungsdrossel angeordnet.

Der Kanal ermöglicht vorteilhaft ein leichtes Einführen einer größenangepassten Verbindungsdrossel. Die Verbindungsdrossel wirkt als eine Verengung des Kanals. Die Verbindungsdrossel und das Dämpfungsvolumen beeinflussen die wirksame Steifigkeit der aus dem Steuerkammervolumen gebildeten Luftfeder und sind dabei derart bemessen, dass die Schwingungen des Relaisventilkolbens vermieden werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Relaisventil ein oder mehrere Steuerdruckleitungen auf, welche derart ausgestaltet ist oder sind, um ein mit einem Steuerdruck beaufschlagtes Druckmittel in den Kanal zwischen dem Dämpfungsvolumen und der Steuerkammer einzuspeisen.

Dabei kann die Steuerdruckleitung aus Sicht des Dämpfungsvolumens vor der Verbindungsdrossel oder hinter der Verbindungsdrossel mit dem Kanal pneuma- tisch verbunden sein. Bei mehr als einer Steuerdruckleitung können die Steuerdruckleitungen auch auf beiden Seiten der Verbindungsdrossel mit dem Kanal pneumatisch verbunden sein.

Durch die individuelle Anordnung der möglichen Steuerdruckleitungen lassen sich vorteilhaft verschiedene Zeitverhalten beim Beaufschlagen des Relaisventils mit Druckmitteln erzielen, um die Dämpfung zu optimieren.

In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist statt eines Kanals zwischen dem Dämpfungsvolumen und der Steuerkammer eine Blende zwischen dem Dämpfungsvolumen und der Steuerkammer vorgesehen, wobei die Blende eine als Verbindungsdrossel wirkende Öffnung aufweist.

Die Verwendung einer Blende hat den Vorteil, dass das erfindungsgemäße Dämpfungsvolumen auch dann eingesetzt werden kann, wenn ein Kanal nicht verwendet werden kann, beispielsweise aus Platzgründen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird eine Steuerdruckleitung direkt in die Steuerkammer geführt, um ein Druckmittel in die Steuerkammer einzuspeisen. Somit wird vorteilhaft die Steuerkammer zuerst befüllt, bevor das Druckmittel in das Dämpfungsvolumen strömt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird eine Steuerdruckleitung direkt in das Dämpfungsvolumen geführt, um ein Druckmittel in das Dämpfungsvolumen einzuspeisen. Somit wird vorteilhaft das Dämpfungsvolumen zuerst befüllt, bevor das Druckmittel in die Steuerkammer strömt.

Ferner wird o. g. Aufgabe durch eine Ventileinrichtung für eine Druckluftanlage gelöst, wobei die Ventileinrichtung das erfindungsgemäße Relaisventil aufweist. Dabei ist die Ventileinrichtung bevorzugt eine elektronische Luftaufbereitungseinrichtung, eine elektronische Feststellbremseinrichtung oder beispielsweise ein Achsmodulator oder auch eine andere Einrichtung für eine Druckluftanlage.

Die Erfindung löst das ihr zugrunde liegende Problem ferner mit einem Fahrzeug, insbesondere einem Nutzfahrzeug, welches wenigstens ein erfindungsgemäßes Relaisventil und/oder wenigstens eine erfindungsgemäße Ventileinrichtung aufweist.

Schließlich betrifft die Erfindung die Verwendung eines Relaisventils für eine Druckluftanlage in einem Kraftfahrzeug, insbesondere eine Druckluftbremsanlage in einem Lastkraftwagen. Dabei ist das Relaisventil erfindungsgemäß ausgebildet und kann in einer erfindungsgemäßen Ventileinrichtung eingesetzt werden.

Weitere Ausführungsformen ergeben sich aus den Ansprüchen sowie aus den anhand der Zeichnung näher erläuterten Ausführungsbeispielen. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 ein Relaisventil gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 2 einen Ausschnitt eines Relaisventils gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem Dämpfungsvolumen im Inneren des Relaisventilkolbens,

Fig. 3 einen Ausschnitt eines Relaisventils gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem Dämpfungsvolumen im Inneren des Relaisventilkolbens,

Fig. 4 einen Ausschnitt eines Relaisventils gemäß einem alternativen Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem Dämpfungsvolumen im Gehäusedeckel,

Fig. 5 einen Ausschnitt eines Relaisventils gemäß einem weiteren alternativen Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem Dämpfungsvolumen im Gehäusedeckel,

Fig. 6 eine schematische Darstellung zur Erläuterung der verschiedenen

Anschlussmöglichkeiten und Anordnungen des Dämpfungsvolumens bei einem Druckmittelanschluss,

Fig. 7 eine schematische Darstellung zur Erläuterung der verschiedenen

Anschlussmöglichkeiten und Anordnungen des Dämpfungsvolumens bei zwei Druckmittelanschlüssen und

Fig. 8 eine schematische Darstellung zur Erläuterung der verschiedenen

Anschlussmöglichkeiten und Anordnungen des Dämpfungsvolumens bei drei Druckmittelanschlüssen. Fig. 1 zeigt ein luftmengenverstärkendes Relaisventil 2 gemäß dem Stand der Technik, welches Druckluft gemäß einem anliegenden Steuerdruck aussteuert und bereitstellt. Die gemäß Steuerdruck ausgesteuerte Druckluft kann dabei mit vergleichsweise größerer Luftmenge in kurzer Zeit bereitgestellt werden.

Das Relaisventil 2 weist ein aus einem ersten Gehäuseteil 4 und einem zweiten Gehäuseteil 6, insbesondere Gehäusedeckel, bestehendes Gehäuse auf. Die Gehäuseteile 4 und 6 sind miteinander fest verbunden und mit einem Dichtelement 10 gegeneinander abgedichtet.

In dem Gehäusedeckel 6 verläuft eine Relaisventilkolbenführung 12 in der ein Relaisventilkolben 14 entlang einer Relaisventilkolbenachse 16 verschiebbar angeordnet ist. Das Gehäuseteil 6 und der Relaisventilkolben 14 sind durch einen Dichtring 18 gegeneinander abgedichtet. Ein weiterer, als Z-Ring ausgebildeter Dichtring 20 dichtet das Gehäuseteil 6 an der Randseite gegenüber dem beweglichen Relaisventilkolben 14 ab.

Eine oberhalb des Relaisventilkolbens 14 angeordnete Steuerkammer 22 wird von dem Relaisventilkolben 14 und dem Gehäusedeckel 6 bzw. dem zweiten Gehäuseteil 6 begrenzt. Über eine Steuerdruckleitung 24 lässt sich ein mit einem Steuerdruck beaufschlagtes Druckmittel in die Steuerkammer 22 einspeisen.

Fig. 1 zeigt das Relaisventil 2 in einer Entlüftungsposition, bei der Druckluft von einer Arbeitskammer 26 an einem Einsatz 28 vorbei in eine Entlüftungskammer 30 geführt wird. Die Entlüftungskammer 30 ist über einen Ausgang 32 mit der Atmosphäre verbunden, so dass die Druckluft durch die Entlüftungskammer 30 entweichen kann.

Über einen hier nicht dargestellten Druckmittelausgang ist die Arbeitskammer 26 mit einem Verbraucher, beispielsweise einem Bremszylinder, pneumatisch verbunden. Somit wird ein angeschlossener Verbraucher entlüftet, wenn der Druck in der Arbeitskammer 26 mindestens so groß ist wie der Steuerdruck in der Steuerkammer 22.

Wird der Steuerdruck in der Steuerkammer 22 jedoch weiter erhöht, übersteigt er den Druck in der Arbeitskammer 26 und der Relaisventilkolben 14 nimmt eine Neutralposition ein. In dieser Neutralposition ist ein Spalt zwischen dem Relaisventilkolben 14 und einem Belüftungskolben 34 verschlossen, so dass ein Auslassventil 36 die Arbeitskammer 26 von der Entlüftungskammer 30 pneumatisch absperrt. Zur Erzeugung einer besseren Dichtigkeit ist der Belüftungskolben 34 bevorzugt mit einem Gummi umspritzt. Ferner wird der Belüftungskolben 34 von einer Feder 38 in seiner Position gehalten, wenn keine Kraft von dem Relaisventilkolben 14 auf den Belüftungskolben 34 wirkt.

Eine Erhöhung des Steuerdrucks in der Steuerkammer 22 bewirkt, dass sich der Relaisventilkolben 14 in eine Belüftungsposition bewegt, wenn der Steuerdruck gegenüber dem Arbeitsdruck so groß ist, um sowohl den Relaisventilkolben 14 gegen seine Reibkraft an den Dichtringen 18 und 20 als auch den Belüftungskolben 34 gegen die Federkraft der Feder 38 zu bewegen.

Durch die Bewegung des Relaisventilkolbens 14 entsteht zwischen dem Belüftungskolben 34 und dem Einsatz 28 ein Spalt, welcher eine Belüftungskammer

40 pneumatisch mit der Arbeitskammer 26 verbindet und somit ein Einlassventil

41 öffnet. Dabei wird die Belüftungskammer 40 über einen hier nicht dargestellten Druckmitteleingang von einer Druckmittelquelle mit einem Druckmittel, insbesondere Druckluft, versorgt. Die Feder 38 und der Belüftungskolben 34 werden von einem Trägerelement 42 gehalten, wobei das Trägerelement 42 in das erste Gehäuseteil 4 eingesetzt ist und mittels eines Dichtrings 44 gegen das Gehäuse abgedichtet ist.

Der Raum in dem die Feder 38 angeordnet ist, ist durch eine Öffnung 46 mit der Arbeitskammer 26 verbunden, um einen Druckausgleich in dem die Feder 38 aufweisenden Raum zu ermöglichen. Dabei wird das erste Gehäuseteil 4 gegen den Einsatz 28 bzw. die Belüftungskammer 40 gegen die Arbeitskammer 26 mittels eines weiteren Dichtrings 48 pneumatisch abgedichtet.

Fig. 2 zeigt einen Ausschnitt eines Relaisventils 2 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung. Der in Fig. 1 mit einer gestrichelten Linie umrandete Bereich des Relaisventils 2 ist in Fig. 2 vergrößert dargestellt.

Gemäß diesem Ausführungsbeispiel weist der Relaisventilkolben 14 ein Dämpfungsvolumen 52 im Inneren des Relaisventilkolbens 14 auf. Das Dämpfungsvo- lumen 52 ist über einen Kanal 54 mit der Steuerkammer 22 pneumatisch verbunden. Bevorzugt ist in dem Kanal 54 eine Verbindungsdrossel 56 angeordnet, welche den Kanalquerschnitt verengt. Bei korrekter Auslegung des Dämpfungsvolumens 52 und der Größe der Verbindungsdrossel 56 wird vorteilhaft das Schwingungsverhalten des Relaisventilkolbens 14 unterbunden.

Wird nun die Steuerkammer 22 über die Steuerdruckleitung 24 mit Druckluft beaufschlagt, strömt diese zunächst in die Steuerkammer 22 und von dort aus über die Verbindungsdrossel 56 in das nachgeschaltete Dämpfungsvolumen 52.

Dem Relaisventil 2 ist üblicherweise eine Vorsteuereinheit vorschaltet, welche hier jedoch nicht dargestellt ist. Die Vorsteuereinheit beispielsweise eines Druckregelkreises einer elektronischen Bremsanlage weist elektrisch ansteuerbare und in bestimmter Weise pneumatisch verschaltete Ventile auf, welche bevorzugt als Magnetventile ausgeführt sind. Neben elektrischen Anschlüssen zum Ansteuern der Magnetventile verfügt die Vorsteuereinheit üblicherweise über zwei pneumatische Eingänge und einem Ausgang. Über einen ersten Eingang wird die Vorsteuereinheit mit einem anliegenden Redundanzdruck versorgt und über einen zweiten Eingang mit einem Vorratsdruck des Druckregelkreises der elektronischen Bremsanlage.

Eine mögliche Ausgestaltung einer derartigen Vorsteuereinheit ist in

DE 102 45 916 A1 gezeigt. Der hier gezeigte Bremsdruckmodulator weist bevorzugt eine kompakte mechanische Bauform auf, bei der die Vorsteuereinheit und das Relaisventil in einem Ventilblock angeordnet sind. Dabei ist der Eingang des Relaisventils mit dem Ausgang der Vorsteuereinheit verbunden, wobei die Verbindungen innerhalb des Ventilblocks als Bohrungen oder Kanäle im Druckgussgehäuse ausgebildet sind.

Das Relaisventil ist jedoch nicht auf einen Eingang beschränkt. Vielmehr kann ein Relaisventil, beispielsweise einer Bremsanlage, bis zu drei separate Druckmittelanschlüsse im Steuerteil aufweisen, welche über die Magnetventile der Vorsteuereinheit mit einem Steuerdruck, mit einem Vorratsdruck oder mit der Atmosphäre verbindbar sind. Das Relaisventil 2 gemäß Fig. 2 weist zusätzlich zur ersten Steuerdruckleitung 24 eine zweite Steuerdruckleitung 58 auf, welche direkt mit dem Dämpfungsvolumen 52 verbunden ist.

Eine weitere, dritte mögliche Steuerdruckleitung 60 ist in dem Relaisventilkolben 14 derart angeordnet, dass das Druckmittel über diese Steuerdruckleitung 60 in den Kanal 54 zwischen Steuerkammer 22 und Dämpfungsvolumen 52 geführt werden kann.

Die Steuerdruckleitung 60 ist in dem Gehäuseteil 6 nach oben geführt, wobei eine seitliche Ausnehmung 62 in dem Gehäuseteil 6 ein Durchströmen der Steuerdruckleitung 60 mit einem Druckmittel auch dann ermöglicht, wenn der Relaisventilkolben 14 nach unten bewegt wurde.

In dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel mündet die dritte Steuerdruckleitung 60 oberhalb der Verbindungsdrossel 56 in den Kanal 54, wodurch ein Großteil des Druckmittels erst in die Steuerkammer 22 gelangt und zeitlich verzögert das Dämpfungsvolumen 52 beaufschlagt wird.

Analog zu vorstehender Ausführung ist eine vierte mögliche Steuerdruckleitung vorgesehen, welche in Fig. 2 jedoch nicht dargestellt ist, da sie sich bevorzugt in einer anderen, hier nicht dargestellten Schnittebene im Relaisventilkolben 14 befindet.

Die vierte mögliche Steuerdruckleitung verläuft ähnlich wie die dritte mögliche Steuerdruckleitung 60 zunächst durch das Gehäuseteil 6, insbesondere durch die Relaiskolbenführung 12, über eine Ausnehmung in den Relaisventilkolben 14 hinein bis zum Kanal 54, welcher die Steuerkammer 22 und das Dämpfungsvolumen 52 miteinander verbindet. Bevorzugt mündet die vierte Steuerdruckleitung unterhalb der Verbindungsdrossel 56 in den Kanal 54, so dass bei dieser Anordnung zunächst das Druckmittel in das Dämpfungsvolumen 52 gelangt und zeitlich verzögert in die Steuerkammer 22.

Die vorstehend beschriebenen vier möglichen Steuerdruckleitungen erläutern lediglich mögliche Druckmittelanschlüsse. Sie sind jedoch nicht alle zwingend vorhanden. Vielmehr kann jede der Steuerdruckleitungen einzeln oder in beliebiger Kombination mit einer oder zwei weiteren Leitungen vorhanden sein.

Fig. 6 zeigt eine Übersicht über die möglichen Anschlüsse einer Steuerdruckleitung bei Verwendung von nur einem Druckmittelanschluss, Fig. 7 zeigt eine Übersicht über die möglichen Anschlüsse der Steuerdruckleitungen bei Verwendung von zwei Druckmittelanschlüssen und Fig. 8 zeigt eine Übersicht über die möglichen Anschlüsse der Steuerdruckleitungen bei Verwendung von drei Druckmittelanschlüssen am Steuerteil des Relaisventils 2. Die unterschiedlichen Anschlussmöglichkeiten besitzen unterschiedliche Zeitverhalten beim Beaufschlagen des Relaisventilkolbens 14 mit Druckmittel bzw. beim Entlüften des Relaisventils 2. Dadurch kann vorteilhaft unter Berücksichtigung der Größe des Dämpfungsvolumens 52 und der Verbindungsdrossel 56 die Schwingungsdämpfung des Relaisventilkolbens 14 optimiert werden.

Fig. 3 zeigt einen Ausschnitt eines Relaisventils 2 gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung. Es ist hier ebenfalls der in Fig. 1 mit einer gestrichelten Linie umrandete Bereich dargestellt.

In dieser Ausführungsform ist das Dämpfungsvolumens 52 ebenfalls innerhalb des Relaisventilkolbens 14 angeordnet jedoch durch eine Blende 66 von der Steuerkammer 22 abgetrennt, wobei eine in der Blende 66 angeordnete Öffnung als Verbindungsdrossel 56 wirkt.

Diese Ausführungsform eignet sich besonders dann, wenn aus Platz- oder Konstruktionsgründen kein Kanal 54 im Relaisventilkolben 14 angeordnet werden kann.

Fig. 4 zeigt einen Ausschnitt eines Relaisventils 2 gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsform der Erfindung. Der gemäß Fig. 1 mit einer gestrichelten Linie umrandete Bereich des Relaisventils 2 ist hier wieder vergrößert dargestellt.

In dieser alternativen Ausführungsform ist das Dämpfungsvolumen 52 im Gehäuse, insbesondere im zweiten Gehäuseteil 6 bzw. im Gehäusedeckel, angeordnet. Zwischen dem Dämpfungsvolumen 52 und der Steuerkammer 22 ist ein Kanal 54 zur pneumatischen Verbindung von Dämpfungsvolumen 52 und Steuerkammer 22 vorgesehen. Zur Verengung des Kanals 54 ist in dem Kanal 54 eine Verbindungsdrossel 56 eingebracht. Bei einer korrekten Auslegung des Dämpfungsvolumens 52 und der Größe der Verbindungsdrossel 56 kommt es zu einer reibungsunabhängigen Eigendämpfung des Systems, wodurch vorteilhaft das Schwingungsverhalten des Relaisventilkolbens 14 unterbunden wird.

Eine erste mögliche Steuerdruckleitung 24 ist über dem Gehäusedeckel 6 direkt in die Steuerkammer 22 geführt und eine zweite mögliche Steuerdruckleitung 58 ist gemäß Fig. 4 direkt in das Dämpfungsvolumen 52 geführt.

Zusätzlich sind hier eine dritte Steuerdruckleitung 60 und eine vierte Steuerdruckleitung 68 vorgesehen, welche jeweils vor bzw. nach der Verbindungsdrossel 56 in den Kanal 54 zwischen der Steuerkammer 22 und dem Dämpfungsvolumen 52 führt.

Wie bereits zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 erläutert, geben die vorstehend genannten vier Steuerdruckleitungen 24, 58, 60 und 68 lediglich mögliche Druckmittelanschlüsse an, welche nicht alle vorhanden sein müssen. Jede der Steuerdruckleitungen 24, 58, 60 oder 68 kann einzeln oder in beliebiger Kombination mit einer oder mehreren Leitungen vorhanden sein.

Die in Fig. 6 bis Fig. 8 dargestellten möglichen Anschlüsse der Steuerdruckleitungen lassen sich auch auf die Ausführungsform der Erfindung gemäß Fig. 4 übertragen.

Fig. 5 zeigt einen Ausschnitt eines Relaisventils 2 gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsform der Erfindung. Hier ist das Dämpfungsvolumen 52 ebenfalls, wie in Fig. 4 gezeigt, im zweiten Gehäuseteil 6 bzw. Gehäusedeckel angeordnet, jedoch durch eine Blende 66 von der Steuerkammer 22 abgetrennt. Eine in der Blende 66 angeordnete Öffnung wirkt dabei als Verbindungsdrossel 56.

Diese Ausführungsform benötigt vorteilhaft weniger Platz im Gehäusedeckel 6, da der in Fig. 4 gezeigte Kanal 54 entfällt. Fig. 6 bis Fig. 8 zeigen verschiedene Möglichkeiten zur Anordnung des Dämpfungsvolumens 52 in dem Relaisventil 2 auf. Fig. 6 zeigt schematisch Anordnungsmöglichkeiten mit einem Druckmittelanschluss 72, wobei der Druckmittelanschluss 72 an die erste Steuerdruckleitung 24, an die zweite Steuerdruckleitung 58, an die dritte Steuerdruckleitung 60 oder an die vierte Steuerdruckleitung 68 gemäß den Ausführungen zu Fig. 2 und Fig. 4 anschließbar ist.

Fig. 7 zeigt schematisch Anordnungsmöglichkeiten mit zwei Druckmittelanschlüssen 72, wobei je ein Druckmittelanschluss 72 an die erste Steuerdruckleitung 24, an die zweite Steuerdruckleitung 58, an die dritte Steuerdruckleitung 60 oder an die vierte Steuerdruckleitung 68 gemäß den Ausführungen zu Fig. 2 und Fig. 4 anschließbar ist.

Fig. 8 zeigt schematisch Anordnungsmöglichkeiten mit drei Druckmittelanschlüssen 72, wobei je ein Druckmittelanschluss 72 an die erste Steuerdruckleitung 24, an die zweite Steuerdruckleitung 58, an die dritte Steuerdruckleitung 60 oder an die vierte Steuerdruckleitung 68 gemäß den Ausführungen zu Fig. 2 und Fig. 4 anschließbar ist.

Die Ausführungen gemäß Fig. 2 bis Fig. 5 bzgl. der möglichen Steuerdruckleitungen 24, 58, 60 und 68 geben lediglich Anschlussbeispiele ab. Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Konstruktionsbedingt lassen sich die Steuerdruckleitungen 24, 58, 60 und 68 im Relaisventil 2 beliebig anordnen, um das Schwingungsverhalten des Relaisventilkolbens 14 zu reduzieren.

Die Druckmittelanschlüsse 72 gemäß Fig. 6 bis Fig. 8 können über die jeweilige Steuerdruckleitung beispielsweise mit einem Steuerdruck, einem Vorratsdruck oder mit der Atmosphäre über die Vorsteuereinheit des Bremssystems verbunden werden. Durch die verschiedenen Anschlussmöglichkeiten kann das Zeitverhalten beim Beaufschlagen des Relaisventils 2 mit einem Druckmittel bzw. beim Entlüften des Relaisventils 2 variiert werden, so dass die Dämpfung des Relaisventilkolbens 14 optimiert und das Schwingungsverhalten des Relaisventilskolbens 14 vorteilhaft unterbunden wird. Sämtliche in der vorstehenden Beschreibung sowie in den Ansprüchen genannten Merkmale sind sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche kombinierbar. Die Offenbarung der Erfindung ist daher nicht auf die beschriebenen bzw. beanspruchten Merkmalskombinationen beschränkt. Vielmehr sind alle im Rahmen der Erfindung sinnvollen Merkmalskombinationen als offenbart zu betrachten.