Lösbare Anbringung eines Zubehörs an einem Operationstisch

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren Anbringung eines Zubehörs an einem Operationstisch, umfassend zwei miteinander verbindbare Kopplungsteile, von denen ein erster an dem Zubehör und ein zweiter an dem Operationstisch angeordnet ist, und einen Mechanismus zum Verriegeln und Entriegeln der Verbindung zwischen den beiden Kopplungsteilen.

Operationstischsysteme weisen in der Regel Vorrichtungen zur lösbaren Anbringung eines Zubehörs auf, z.B. einer Bein- oder Rückenplatten oder eines Extensionsaggregates, durch das gebrochene Knochenteile während der Operation auseinander gehalten werden. Eine solche Vorrichtung um- fasst zwei Kopplungsteile. Einer dieser Kopplungsteile befindet sich an dem Zubehör, während der andere an dem Operationstisch angebracht ist. Die beiden Kopplungsteile sind miteinander verbindbar und bilden so eine mechanische Schnittstelle zur Anbringung des Zubehörs an dem Operationstisch.

Zur Sicherung des Zubehörs muss die Verbindung der beiden Kopplungsteile verriegelt werden. Dies kann durch Kraftschluss bewirkt werden, indem ein Verriegelungselement betätigt, z.B. eine Griffschraube festgezogen oder ein Exzenterhebel umgelegt wird. Bei dieser Art der Verriegelung besteht die Gefahr, dass die Bedienperson vergisst, das Verriegelungselement zu betätigen, und sich das Zubehör unbeabsichtigt von dem Operationstisch löst. Zudem kommt es häufig vor, dass das Verriegelungselement nicht mit ausreichend starker Kraft betätigt wird, so dass nur

ein unzureichender Kraftschluss bewirkt wird. Auch in diesem Fall kann sich das Zubehör unbeabsichtigt von dem Operationstisch lösen.

Eine Verriegelung der Verbindung zwischen den beiden Kopplungsteilen ist auch durch Formschluss möglich. Ein Beispiel für eine solche formschlüssige Verriegelung ist eine Anordnung, bei der ein an dem einen Kopplungsteil federnd gelagerter Stift selbsttätig in die an dem anderen Kopplungssteil angeordnete Bohrung greift, wenn die beiden Kopplungsteile miteinander verbunden werden. Eine solche Verriegelung hat den Vorteil, dass die Bedienperson nicht gezwungen ist, ein Verriegelungselement aktiv zu betätigen. Mithin besteht auch nicht die Gefahr, dass die Bedienperson das Verriegeln vergisst. Um das Zubehör von dem Operationstisch abzunehmen, muss die Bedienperson den Formschluss zwischen dem Stift und der Bohrung aufheben, d.h. die Verbindung der beiden Kopplungsteile entriegeln.

Hierzu sind Mechanismen bekannt, bei denen die Bedienperson zur Entriegelung ein entsprechendes Element, z.B. einen Druckknopf oder einen federbelastenden Hebel, betätigt. Die Verbindung ist in diesem Fall nur solange entriegelt, wie die Bedienperson das Entriegelungselement betätigt.

Andere Mechanismen arbeiten in der Weise, dass einer von zwei möglichen Zuständen, nämlich ein Verriegelungszustand und ein Entriegelungszustand, mit Betätigen eines Elementes angenommen und dieser Zustand solange beibehalten wird, bis dieses Element zum nächsten Mal betätigt wird. Auch hier besteht jedoch die Gefahr, dass die Bedienperson, nachdem sie einmal die Verbindung entriegelt und beispielsweise das Zubehör ausgetauscht hat, vergisst, die Verriegelung wieder zu aktivieren. Da die

Bedienperson den Mechanismus nicht nur zum Entriegeln, sondern auch zum Verriegeln der Verbindung betätigen muss, ist außerdem die Handhabung vergleichsweise aufwändig.

Herkömmliche Ver- und Entriegelungsmechanismen sind in ihrer Handhabung insbesondere dann problematisch, wenn das Zubehör an zwei mechanische Schnittstellen angebracht und gesichert werden muss, wie dies beispielsweise bei einer breiten Beinplatte der Fall, auf der gleichzeitig beide Beine des Patienten zu lagern sind und die deshalb an zwei Stellen an dem Operationstisch angebracht wird. Ist der Abstand dieser beiden Stellen voneinander so groß, dass die Bedienperson mit ihren Händen nicht gleichzeitig an diese Stellen heranreicht, so ist das Abnehmen des Zubehörs besonders schwierig. Dies gilt auch für den Fall, dass das Zubehör vergleichsweise sperrig oder schwer ist. Bei einem solchen Zubehör ist das Abnehmen von dem Operationstisch schon dann schwierig, wenn nur eine einzige mechanische Schnittstelle vorgesehen ist. In diesem Fall muss zum Abnehmen des Zubehörs letzteres nahe seinem Schwerpunkt oder an zwei möglichst weit auseinander liegenden Stellen gefasst werden, da ansonsten das Zubehör aus den Händen der Bedienperson gehebelt wird und so keine Möglichkeit mehr zur Entriegelung besteht.

üblicherweise ist eine Entriegelung der Verbindung der beiden Kopplungsteile nur unmittelbar an der Schnittstelle selbst möglich. Eine Fernbetätigung oder eine gekoppelte Betätigung zweier Schnittstellen ist in der Regel nicht möglich. Gründe hierfür sind Platzprobleme, Kostenerwägungen oder operationsspezifische Gegebenheiten, wie z.B. das Auftreten von Störkonturen in Röntgenanwendungen. In diesem Fall können die Entriegelungselemente nicht an Stellen angeordnet werden, die ergonomisch günstige Angreifpunkte bilden.

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Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur lösbaren Anbringung eines Zubehörs an einem Operationstisch anzugeben, die im Hinblick auf das Ver- und Entriegeln der Verbindung zwischen den beiden Kopplungsteilen besonders einfach handzuhaben ist.

Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dass der Mechanismus zum Verriegeln und Entriegeln der Verbindung zwischen den beiden Kopplungsteilen umfasst:

- ein an dem ersten Kopplungsteil angeordnetes erstes Verriegelungselement und ein an dem zweiten Kopplungsteil angeordnetes zweites Verriegelungselement, die zur Verriegelung miteinander in Eingriff bringbar und zur Entriegelung voneinander lösbar sind,

- ein an dem ersten Kopplungsteil beweglich angeordnetes, manuell betätigbares Entriegelungselement, das in eine Verriegelungsstellung vorgespannt und entgegen der Vorspannung in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist, in der es eines der beiden Verriegelungselemente so beaufschlagt, dass die beiden Verriegelungselemente voneinander gelöst sind,

- ein an dem ersten Kopplungsteil beweglich angeordnetes Sperrelement, welches das Entriegelungselement entgegen der Vorspannung in dessen Entriegelungsstellung hält, und

- ein an dem ersten Kopplungsteil beweglich angeordnetes Auslöseelement, das in eine erste Stellung vorgespannt und bei miteinander verbundenen Kopplungsteilen durch den zweiten Kopplungsteil beaufschlagt und entgegen der Vorspannung in eine zweite Stellung gedrückt ist,

- wobei das Auslöseelement das Sperrelement in seiner ersten Stellung so beaufschlagt, dass das Sperrelement (40) von dem Entriegelungselement gelöst ist.

Bei der erfmdungsgemäßen Vorrichtung sind drei unterschiedliche Zustände zu betrachten, nämlich ein verriegelter und ein entriegelter Zustand bei miteinander verbundenen Kopplungsteilen sowie ein verriegelungsbereiter Zustand bei voneinander gelösten Kopplungsteilen.

In dem verriegelten Zustand bei miteinander verbundenen Kopplungsteilen sind die beiden Verriegelungselemente miteinander in Eingriff. Außerdem ist das Entriegelungselement durch seine mechanische Vorspannung in der Verriegelungsstellung angeordnet und das Auslöseelement durch den zweiten Kopplungsteil in seine zweite Stellung gedrückt. In der zweiten Stellung lässt das Auslöseelement das Sperrelement unbeauf- schlagt.

In dem entriegelten Zustand bei miteinander verbundenen Kopplungsteilen ist das Entriegelungselement entgegen seiner mechanischen Vorspannung in die Entriegelungsstellung bewegt, wodurch es eines der beiden Verriegelungselemente so beaufschlagt, dass die beiden Verriegelungselemente voneinander gelöst sind.

In dem verriegelungsbereiten Zustand bei voneinander gelösten Kopplungsteilen ist das Auslöselement durch seine mechanische Vorspannung in der ersten Stellung angeordnet. In dieser ersten Stellung beaufschlagt das Auslöseelement das Sperrelement so, dass dieses von dem Entriegelungselement gelöst ist. Dies bedeutet, dass das Sperrelement nicht mehr auf das Entriegelungselement wirkt und letzteres durch seine mechanische Vorspannung in der Verriegelungsstellung angeordnet ist. Werden in diesen Zustand die beiden Kopplungsteile wieder miteinander verbunden, so wird die Verbindung verriegelt.

Die Erfindung ermöglicht es, dass Entriegeln und das Abnehmen der beiden Kopplungsteile örtlich und zeitlich zu trennen. So erfolgt das Entriegeln über das Entriegelungselement, das in seine Entriegelungsstellung bewegt wird, um eines der beiden Verriegelungselemente zu beaufschlagen und damit die beiden Verriegelungselemente zu lösen. Von diesem Entriegelungsvorgang unabhängig können dann die beiden Kopplungsteile voneinander gelöst werden, indem die Bedienperson das Zubehör an hierfür ergonomisch günstigen Stellen anfasst. Unter diesem Gesichtspunkt ist die Erfindung insbesondere dann gewinnbringend einzusetzen, wenn mehrere mechanische Schnittstellen zur Anbringung des Zubehörs an dem O- perationstisch vorgesehen sind. Für jede dieser Schnittstellen wird eine erfindungsgemäße Vorrichtung bereitgestellt. Diese Vorrichtungen können zunächst nacheinander entriegelt werden. Anschließend können dann jeweils zwei miteinander verbundene Kopplungsteile voneinander gelöst werden.

Die erfmdungs gemäße Vorrichtung hat insbesondere den Vorteil, dass sie bei voneinander gelösten Kopplungsteilen stets verriegelungsbereit ist. Dafür sorgt das Auslöseelement, das bei voneinander gelösten Kopplungsteilen die Wirkung des Sperrelementes, nämlich das Entriegelungselement in seiner Entriegelungsstellung zu halten, außer Kraft setzt. Sobald die beiden Kopplungsteile voneinander gelöst werden, wird also die erfindungsgemäße Vorrichtung selbsttätig in den verriegelungsbereiten Zustand überführt. Es ist also kein zusätzlicher Handgriff erforderlich, um diesen Zustand der Verriegelungsbereitschaft herzustellen. Insbesondere besteht nicht die Gefahr, die Wiederherstellung dieses Zustands zu vergessen. Dies erleichtert die Handhabung erheblich.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das erste Verriegelungselement eine Bohrung und das zweite Verriegelungselement ein beweglich gelagerter Stift, der über ein erstes Vorspannelement elastisch so vorgespannt ist, dass er bei miteinander verbundenen Kopplungsteilen in die Bohrung greift. Das Vorspannelement ist beispielsweise eine auf Druck beanspruchte Schraubenfeder. Bei dieser Ausgestaltung bewirken die Bohrung und der in ihr aufgenommene Stift eine technische aufwandsarme und dennoch zuverlässige formschlüssige Verriegelung.

In einer weiteren Ausgestaltung ist das Entriegelungselement in der Bohrung verschiebbar gelagert, über ein zweites Vorspannelement elastisch in die Verriegelungsstellung vorgespannt und hat an seinem dem Stift abgewandten Ende einen von außen betätigbaren Druckknopf und an seinem dem Stift zugewandten Ende einen Schaft, der bei Betätigen des Druckknopfs den Stift aus der Bohrung schiebt. Das zweite Vorspannelement kann wiederum als eine auf Druck beanspruchte Feder ausgebildet sein. Indem der Druckknopf entgegen der von dieser Schraubenfeder ausgeübten Federkraft gedrückt wird, kommt der Schaft des Entriegelungselementes in Anlage mit dem in die Bohrung greifenden Stift und schiebt diesen aus der Bohrung. Dadurch wird die formschlüssige Entriegelung aufgehoben.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, dass der Druckknopf im wesentlichen als Hohlzylinder ausgebildet ist, dessen dem Stift zugewandtes Ende offen und dessen von dem Stift abgewandtes Ende geschlossen ist, dass die Außenfläche des Hohlzy- linders eine ringförmige Vertiefung senkrecht zur Zylinderachse aufweist und dass das Sperrelement parallel zur Zylinderachse unbeweglich und senkrecht zur Zylinderachse beweglich gelagert ist. Ferner ist das Sperr-

element über ein drittes Vorspannelement elastisch auf die Außenfläche des Hohlzylinders vorgespannt und in der Entriegelungsstellung des Entriegelungselementes in die Vertiefung eingerastet. Indem das dritte Vorspannelement, beispielsweise eine auf Druck beanspruchte Schraubenfeder, das Sperrelement auf die Außenfläche des Hohlzylinders drückt, rastet es in die in der Außenfläche des Hohlylinders ausgebildete Vertiefung ein, wenn der Druckknopf zur Entriegelung betätigt wird. Der entriegelte Zustand bleibt durch das in die Vertiefung eingerastete Sperrelement solange aufrechterhalten, bis letzteres wieder aus der Vertiefung gelöst wird.

In einer weiteren Ausgestaltung ist das Auslöseelement ein parallel zur Zylinderachse beweglicher Bolzen und hat eine gegenüber der Zylinderachse geneigte Anlagefläche, die so geformt ist, dass sie, wenn das Entriegelungselement in die Vertiefung eingerastet ist, während der Bewegung des Auslöseelementes aus seiner zweiten Stellung in seine erste Stellung in Anlage mit dem Sperrelement kommt und dadurch dieses aus der Vertiefung löst. Die zur Zylinderachse parallele Bewegung des das Auslöselement bildenden Bolzens wird also durch die geneigte Anlagefläche in einen zur Zylinderachse senkrechte Bewegung des Sperrelementes umgesetzt, wodurch sich das Sperrelement aus der Vertiefung löst. Die Kopplung dieser beiden zueinander senkrechten Bewegungen ermöglichen einen besonders kompakten Aufbau des zum Ver- und Entriegeln bestimmten Mechanismus.

Diese Kompaktheit kann noch dadurch gesteigert werden, dass das Sperrelement eine zur Zylinderachse parallele Aussparung hat, durch die das Auslöseelement geführt ist, und dass die Anlagefläche des Auslöseelementes mit einem Teil der Wandung der Aussparung in Anlage kommt. Indem das Auslöseelement durch die Aussparung geführt ist, wird insbe-

sondere der Raumbedarf des Mechanismus senkrecht zur Zylinderachse des den Druckknopf bildenden Hohlzylinders verringert.

In einer weiteren günstigen Ausgestaltung weist das Sperrelement einen von außen zugänglichen Betätigungsabschnitt auf, über den das in der Vertiefung eingerastete Sperrelement manuell aus der Vertiefung lösbar ist. Bei dieser Ausgestaltung kann die Bedienperson den durch Betätigen des Druckknopfes einmal bei miteinander verbundenen Kopplungsteilen hergestellten entriegelten Zustand dadurch aufheben, indem sie manuell das Sperrelement aus der Vertiefung löst. Dadurch wird das Entriegelungselement durch die von dem zweiten Vorspannelement ausgeübte Kraft wieder in die Verriegelungsstellung bewegt und damit die Verbindung verriegelt. Somit ist eine Notverriegelung möglich, wodurch die Sicherheit erhöht wird.

Der erste Kopplungsteil ist beispielsweise so ausgebildet, dass er einen kastenförmigen, auf einer Seite offenen Körper hat, der den zweiten Kopplungsteil aufnimmt. Die Vorrichtung ist dadurch besonders kompakt aufgebaut.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der erste Kopplungsteil eine Stange hat, die sich zwischen einander gegenüberliegenden Seitenwänden im oberen Bereich des Körpers erstreckt, das der zweite Kopplungsteil auf seiner Oberseite eine Stangenaufnahme hat, in die der erste Kopplungsteil mit seiner Stange so einhängbar ist, dass er in der Aufnahme schwenkbar ist, und dass die das erste Verriegelungselement bildende Bohrung im unteren Bereich des Körpers und der das zweite Verriegelungselement bildenden Stift im unteren Bereich des zweiten Kopplungsteil angeordnet ist. Zur Anbringung des Zubehörs an dem Ope-

rationstisch wird bei dieser Ausgestaltung zunächst der erste Kopplungsteil von oben an dem zweiten Kopplungsteil eingehängt und dann in einer Schwenkbewegung, deren Schwenkachse durch die in die Stangenaufnahme eingehängte Stangen gegeben ist, auf den zweiten Kopplungsteil gesetzt. Dadurch werden die das erste Verriegelungselement bildende Bohrung und der das zweite Verriegelungselement bildende Stift, die sich jeweils im unteren Bereich des zugehörigen Kopplungsteils befinden, aufeinander zu geschwenkt und in Anlage miteinander gebracht.

Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass die das erste Verriegelungselement bildende Bohrung in einer Seitenwand des ersten Kopplungsteils ausgebildet ist und das ein Abschnitt der Seitenwand, der zur offenen Seite des Körpers hin an die Bohrung anschließt, eine abgefaste Gleitfläche für den in die Bohrung gleitenden Stift des zweiten Kopplungsteils aufweist. Die abgefaste Gleitfläche sorgt dafür, dass der entlang der Gleitfläche bewegte Stift entgegen der von dem ersten Vorspannelement ausgeübten Kraft gleichsam einfedert, um dann durch diese Kraft in die Bohrung auszufedern, d.h. einzurasten. Die Verbindung kann so ohne Verkanten des federnd gelagerten Stiftes sanft verriegelt werden.

Das Auslöseelement ist vorzugsweise in einer weiteren Bohrung, die in der Seitenwand des Körpers des ersten Kopplungsteils ausgebildet ist, beweglich gelagert und über ein viertes Vorspannelement, z.B. eine auf Druck beanspruchte Schraubenfelder, elastisch so vorgespannt, dass es aus der Seitenwand in das Innere des Körpers hervorsteht. Bei miteinander verbundenen Kopplungsteilen ist dann das Auslöseelement von einer Seitenwand des zweiten Kopplungsteils in seine zweite Stellung gedrückt. Das Auslöseelement wirkt demnach so mit dem zweiten Kopplungsteil zusammen, dass es von letzterem bei miteinander verbundenen Kopp-

lungsteilen in Bezug auf das Sperrelement gleichsam außer Kraft gesetzt ist, während es ohne eine solche Beaufschlagung durch das zweite Kopplungsteil auf das Sperrelement einwirkt und dieses aus der Vertiefung löst.

In einer vorteilhaften Weiterbildung ist der in der ersten Stellung in das Innere des Körpers des ersten Kopplungsteiles hervorstehende Abschnitt des Auslöselementes konisch zulaufend ausgebildet. Dadurch ist sichergestellt, dass das Auslöseelement sanft in die weitere Bohrung, die in der Seitenwand des Körpers des ersten Kopplungsteils ausgebildet ist, einfedert, wenn die vorstehend genannte Seitenwand des zweiten Kopplungsteils in Kontakt mit dem Auslöseelement kommt.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Figuren beschrieben. Darin zeigen:

Fig. 1 und 2: perspektivische Ansichten des ersten Kopplungsteils;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des zweiten Kopplungsteils;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht einiger Komponenten des zum Ver- und Entriegeln bestimmten Mechanismus;

Fig. 5 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen

Vorrichtung im verriegelten Zustand;

Fig. 6 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen

Vorrichtung im entriegelten Zustand; und

Fig. 7 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen

Vorrichtung im verriegelungsbereiten Zustand.

In den Figuren 1 bis 7 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt, die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt.

Die Vorrichtung umfasst einen in den Figuren 1 und 2 gezeigten ersten Kopplungsteil 10 und einen in Figur 3 gezeigten zweiten Kopplungsteil 100. Der erste Kopplungsteil 10 befindet sich an einem Zubehör 12, das in Figur 1 nur zu einem kleinen Teil und in Fig. 2 überhaupt nicht gezeigt ist. Beispiele für ein solches Zubehör sind eine Beinplatte, eine Rückenplatte oder ein Extensionsaggregat eingangs erläuterter Art. Der erste Kopplungsteil 10 kann einstückig mit dem Zubehör 12 ausgebildet oder aber mittels geeigneter Befestigungsmittel, z.B. Schrauben, an diesem angebracht sein.

Der zweite Kopplungsteil 100 ist an einem Operationstisch 102 angeordnet, der in Figur 3 wiederum nur zu einem kleinen Teil gezeigt ist. Dabei kann der zweite Kopplungsteil 100 wiederum einstückig mit dem Operationstisch 102 ausgebildet oder mittels geeigneter Befestigungsmittel, z.B. Schrauben, an diesem angebracht sein. Vorzugsweise ist der zweite Kopplungsteil 100 an einer Seitenfläche des Operationstisches 102 angeordnet.

Die die beiden Kopplungsteile 10 und 100 umfassende Vorrichtung bildet eine mechanische Schnittstelle zur lösbaren Anbringung des Zubehörs 12 an dem Operationstisch 102. In diesem Zusammenhang ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass das Zubehör 12 mehrere Kopplungsteile 10 auf-

weisen kann. In diesem Fall weist auch der Operationstisch 102 mehrere Kopplungsteile 100 auf, so dass das Zubehör 12 über mehrere mechanische Schnittstellen an dem Operationstisch 102 angebracht wird.

Der erste Kopplungsteil 10 hat in diesem Ausführungsbeispiel einen kastenförmigen, auf einer Seite offenen Körper 14. Der Körper 14 ist gebildet aus zwei Seitenwänden 16 und 18, einer Deckwand 20 und einer Bodenwand 22.

Der zweite Kopplungsteil 100 ist so geformt, dass er in dem kastenförmigen Körper 14 des ersten Kopplungsteils 10 aufgenommen werden kann. Dies bedeutet, dass die beiden Kopplungsteile 10 und 100 weitgehend komplementär zueinander geformt sind.

Bei der in Figur 3 gezeigten Ausführungsform des zweiten Kopplungsteil 100 befindet sich an einer Stirnfläche 104 eine Anschlusstafel 106. Diese Anschlusstafel 106 enthält mehrere Kontakte 108. Wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, befindet sich im oberen Bereich des Körpers 14 des ersten Kopplungsteils 10 einen Stange 24, die sich zwischen den beiden einander gegenüberliegenden Seitenwänden 16 und 18 erstreckt. Wie in Figur 3 gezeigt, hat der zweite Kopplungsteil 100 auf seine Oberseite eine an die Stange 24 angepasste Stangenaufnahme 1 12. Die Stange 24 und die Stangenaufnahme 112 sind dafür vorgesehen, die beiden Kopplungsteile 10 und 100 miteinander zu verbinden, wie weiter unten noch genauer erläutert werden wird.

Im Folgenden wird ein Mechanismus beschrieben, der dazu dient, die Verbindung zwischen den beiden Kopplungsteilen 10 und 100 zu verriegeln und zu entriegeln. Dieser Mechanismus enthält sowohl Komponen-

ten, die an dem ersten Kopplungsteil 10 ausgebildet sind, als auch Komponenten, die an dem zweiten Kopplungsteil 100 ausgebildet sind.

Der Kopplungsteil 100 weist einen Stift 114 auf, der beweglich in einer Bohrung 116 gelagert ist, die in einer Seitenfläche 1 18 ausgebildet ist, wie der perspektivischen Ansicht nach Figur 3 und insbesondere den schematischen Darstellungen nach den Figuren 5 bis 7 zu entnehmen ist.

Der Stift 114 ist über eine erste Schraubenfeder 120, die auf Druck beansprucht ist, so vorgespannt, dass er bei nicht miteinander verbundenen Kopplungsteilen 10 und 100 aus der Seitenfläche 1 18 hervorsteht.

In der Seitenwand 16 des ersten Kopplungsteils 10 ist eine dem Stift 114 angepasste Bohrung 26 ausgebildet. Wie in den Figuren 5 bis 7 gezeigt, befindet sich in der Bohrung 26 ein Entriegelungselement 28. Das Entriegelungselement 28 umfasst einen Druckknopf 30 und einen Schaft 32, wie insbesondere Figur 4 zu entnehmen ist, in der ein Teil der an dem ersten Kopplungsteil 10 angeordnete Komponenten des vorstehend genannten Mechanismus gezeigt ist. Der Druckknopf 30 ist im Wesentlichen als Hohlzylinder ausgebildet. Dieser Hohlzylinder ist an dem Ende, das dem Inneren des kastenförmigen Körpers 14 zugewandt ist, offen und an dem Ende, das von dem Inneren des Körpers 14 abgewandt ist, geschlossen. Dieses geschlossene Ende ist in Figur 1 zu sehen.

Das Entriegelungselement 28 ist über eine zweite Schraubenfeder 34, die auf Druck beansprucht ist, elastisch in eine Verriegelungsstellung vorgespannt, in der der Schaft 32 in der Bohrung 26 versenkt ist. In dieser Verriegelungsstellung bleibt ein dem Inneren des kastenförmigen Körpers 14 zugewandter Teil der Bohrung 26 frei. In diesen Teil der Bohrung 26 kann

der aus der Seitenwand 118 des zweiten Kopplungsteils 100 hervorstehende Teil des Stiftes 114 greifen.

Damit die Schraubenfeder 32 das Entriegelungselement 28 in dessen Verriegelungsstellung, d. h. in Figur 4 (in der u.a. die Schraubenfeder weggelassen ist) schräg nach rechts oben, vorspannt, kann sie beispielsweise so angeordnet sein, dass sie den Schaft 32 umgibt und mit einem Ende in dem als Hohlzylinder ausgebildeten Druckknopf 30 sitzt, während sie sich mit ihrem anderen Ende an einem in der Bohrung 26 ausgebildeten Absatz abstützt. Hierzu ist die Bohrung 26 beispielsweise stufig ausgebildet (vgl. Figuren 5 bis 7).

Wie in Figur 4 gezeigt, weist der Druckknopf 30 in seiner Außenfläche eine ringförmige Vertiefung 38 auf, die senkrecht zur Zylinderachse des Druckknopfs 30 liegt. Die Vertiefung 38 ist dazu bestimmt, in Eingriff mit einem Sperrelement 40 zu kommen, wenn das Entriegelungselement 28 in eine Entriegelungsstellung, d. h. in Figur 4 nach links unten gedrückt wird. Das Sperrelement 40 ist so gelagert, dass es parallel zur Zylinderachse des als Hohlzylinder ausgebildeten Druckknopfes 30 unbeweglich, jedoch senkrecht zur Zylinderachse beweglich ist. Das Sperrelement 40 wird von einer in Figur 4 nicht gezeigten dritten Schraubenfeder 42, die auf Druck beansprucht ist, auf die Außenfläche des Druckknopfes 30 gedrückt. Wie in insbesondere in Fig. 1 gezeigt, hat das Sperrelement 40 einen Betätigungsabschnitt 43, den die Bedienperson manuell betätigen kann.

Das Sperrelement 40 weist eine Aussparung 44 auf, durch die ein Auslöseelement in Form eines Bolzens 46 geführt ist. Der Bolzen 46 ist in einer weiteren Bohrung 48 parallel zur Zylinderachse des Druckknopfes 30 ge-

lagert. über eine vierte Schraubenfeder 50, die in der Bohrung 48 sitzt und auf Druck beansprucht ist, wird der Bolzen 46 in eine erste Stellung vorgespannt, in der er mit einem konisch zulaufenden Ende 52 in den kastenförmigen Körper 14 ragt, wie unter anderem in Figur 2 gezeigt ist. Entgegen der von der vierten Schraubenfeder 50 ausgeübten Federkraft kann der Bolzen 46 in eine zweite Stellung bewegt werden, in der er in der Bohrung 48 versenkt ist.

An dem Bolzen 46 ist eine Ausnehmung 54 ausgebildet, die einen gegenüber der Zylinderachse des Druckknopfes 30 geneigten Abschnitt 56 und einen zu der genannten Zylinderachse parallelen Abschnitt 58 aufweist, der in Richtung des Endes 52 des Bolzens 46 an den geneigten Abschnitt 56 anschließt. Der geneigte Abschnitt 56 dient als Anlagefläche, durch die das Sperrelement 40 aus der Vertiefung 38 gelöst wird, wie weiter unten im Einzelnen beschrieben wird.

Wie in Fig. 2 dargestellt, befinden sich die Bohrungen 26, 48 und damit das Entriegelungselement 28 und der Bolzen 46 im unteren Bereich des Körpers 14. Die Seitenwand 16 hat auf ihrer Innenseite einen Abschnitt 60, der zur offenen Seite des Körpers 14 hin an die Bohrung 26 anschließt und eine abgefaste Gleitfläche für den Stift 1 14 bildet.

Im Folgenden wird nacheinander beschrieben, wie das Zubehör 12 an dem Operationsstisch 102 angebracht, dort verriegelt, wieder entriegelt und schließlich abgenommen wird.

Zunächst wird der erste Kopplungsteil 10 mit der Stange 24 in der Stangenaufnahme 112 des zweiten Kopplungsteils 100 eingehängt, wodurch das Zubehör 12 mit dem Operationstisch 102 verbunden wird. Dabei wird

der erste Kopplungsteil 10 vorzugsweise schräg gegenüber dem zweiten Kopplungsteil 100 an letzterem eingehängt, so dass der untere Bereich des ersten Kopplungsteils 10 zunächst noch von dem zweiten Kopplungsteil 100 beabstandet ist. Dann wird dieser untere Bereich des ersten Kopplungsteils 10 in einer Schwenkbewegung, deren Schwenkachse durch die in der Stangenaufnahme 112 gelagerte Stange 24 gegeben ist, auf den zweiten Kopplungsteil 100 zu bewegt. In dieser Schwenkbewegung kommt zunächst die an der Seitenwand 16 des ersten Kopplungsteils 10 ausgebildete abgefaste Gleitfläche 60 in Kontakt mit dem Stift 1 14. Die Gleitfläche 60 drückt dann den Stift 114 entgegen der von der ersten Schraubenfeder 120 ausgeübten Vorspannkraft in die Bohrung 116. Sobald der erste Kopplungsteil 10 so weit auf den zweiten Kopplungsteil 100 zugeschwenkt ist, dass der Stift 114 und die in der Seitenwand 16 des ersten Kopplungsteils 10 ausgebildete Bohrung 26 aufeinander ausgerichtet sind, dehnt sich die in diesem Moment auf Druck beanspruchte Schraubenfeder 120 aus und schiebt so den Stift 1 16 in die Bohrung 26. Gleichzeitig kommt die Seitenfläche 1 18 des zweiten Kopplungselementes 100 in Anlage mit dem konisch zulaufenden Ende 52 des Bolzens 46. Dadurch wird der Bolzen 46 entgegen der von der vierten Schraubenfeder 50 ausgeübten Federkraft in die Bohrung 48 geschoben. Sobald der Stift 114 und die Bohrung 26 miteinander in Eingriff sind, ist die Verbindung zwischen den beiden Kopplungsteilen 10 und 100 formschlüssig verriegelt. Dieser verriegelte Zustand ist schematisch in Figur 5 dargestellt.

Um die Verbindung zwischen den beiden Kopplungsteilen 10 und 100 zu entriegeln, drückt die Bedienperson von außen auf den Druckknopf 30 des Entriegelungselementes 28. Dabei wird der an den Druckknopf 30 anschließende Schaft 32 entgegen den von den Schraubenfedern 34 und 120 ausgeübten Federkräften auf den in der Bohrung 26 sitzenden Stift 1 14

gedrückt, wodurch letzterer aus der Bohrung 26 geschoben wird. Das Entriegelungselement 28 wird dabei aus seiner in Figur 5 gezeigten Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung bewegt. Sobald die Entriegelungsstellung erreicht ist, drückt die dritte Schraubenfeder 42 das Sperrelement 40 in die Vertiefung 38 des Druckknopfes 30. Ist das Sperrelement 40 in die Vertiefung 38 eingerastet, so wird das Entriegelungselement 28 entgegen den von den Schraubenfedern 34 und 120 ausgeübten Federkräften in der Entriegelungsstellung gehalten. Dadurch ist die formschlüssige Verbindung zwischen dem Stift 114 und der Bohrung 26 aufgehoben und die Verbindung der beiden Kopplungsteile 10 und 15 entriegelt. Dieser entriegelte Zustand ist schematisch in Figur 6 dargestellt.

Ausgehend von dem in Figur 6 gezeigten entriegelten Zustand kann der erste Kopplungsteil 10 in einer Bewegung, die der zur Verriegelung bestimmten Schwenkbewegung entgegengesetzt ist, von dem zweiten Kopplungsteil 100 weggeschwenkt werden. Sobald sich das konisch zulaufende Ende 52 des Bolzens 46 von der Seitenfläche 118 des zweiten Kopplungselementes 100 löst, drückt die vierte Schraubenfeder 50 den Bolzen 46 aus der Bohrung 48 in das Innere des kastenförmigen Körpers 14. Während dieser Bewegung des Bolzens 46, die in Figur 4 schräg nach links unten und in Figur 7 nach oben gerichtet ist, kommt die Wandung der Aussparung 44 des Sperrelementes 40 im Bereich der schrägen Anlagefläche 56 in Kontakt mit der an dem Bolzen 46 ausgebildeten Ausnehmung 54. Die schräge Anlagefläche 56 löst so in ihrer Bewegung das Sperrelement 40 aus der Vertiefung 38 des Entriegelungselementes 28. Sobald das Sperrelement 40 aus der Vertiefung 38 gelöst ist, drückt die zweite Schraubenfeder 34 das Entriegelungselement 28 wieder in seine Verriegelungsstellung, d.h. in die Stellung, in die der Schaft 32 des Entriegelungselementes 28 in der Bohrung 26 versenkt ist und so in der Bohrung 26 Raum für den

Eingriff des Stiftes 116 zur Verfügung steht. Durch das Abnehmen des ersten Kopplungsteils 10 wird so die erfindungsgemäße Vorrichtung selbsttätig in einen verriegelungsbereiten Zustand versetzt.

Die in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel verwendeten Schraubenfedern 34, 42, 50 und 120 sind entsprechend der vorstehend beschriebenen Funktionsweise zu dimensionieren. So ist beispielsweise darauf zu achten, dass die in der auf Druck beanspruchten vierten Schraubenfeder 50 gespeicherte Energie groß genug ist, um das Sperrelement 40 entgegen der von der dritten Schraubenfeder 42 ausgeübten Federkraft aus der Vertiefung 38 zu lösen.

Es ist darauf hinzuweisen, dass die Bedienperson das Sperrelement 40 mittels des Betätigungsabschnitts 43 auch bei miteinander verbundenen Kopplungsteilen 10 und 100 aus der Vertiefung 38 lösen kann (vgl. Fig.

1).