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Title:
RELEASABLE PLUG CONNECTOR WITH FITTING INDICATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/048936
Kind Code:
A1
Abstract:
The proposal is for a releasable plug connector with fitting indicator for connecting fluid lines comprising a tubular insert section (2) with a peripheral securing rib (3), a cylindrical socket housing (1) with a socket (5) for a separate securing component (6) with elastically sprung engagement edges (7) directed radially inwards to engage behind the securing rib (3) after the insertion of the plug component (2) and an indicating component (4) which can be positioned in front of the socket aperture (15) of the housing (1). This consists of two spaced supporting rings (8 and 9) and at least two shoulders (10) joining the supporting rings (8 and 9) together, where one supporting ring (8) can be secured to the front wall (16) of the housing and the other supporting ring (9) away from the housing wall (16) can be supported on the insert section (2) on a flange (12) behind the securing rib (3). The shoulders (10) are formed to be elastically sprung on the opposite faces of the supporting rings (8 and 9) and joined together by outwardly curved bridge shoulders (11) so that, when the insert section (1) is pushed in, the shoulders (10) are pushed outwards and the considerably bowed bridge shoulders (11) project visibly beyond the housing wall (16).

Inventors:
TREDE MICHAEL (FR)
HENLIN JEAN-MARTIN (FR)
Application Number:
PCT/EP1997/002751
Publication Date:
December 24, 1997
Filing Date:
May 28, 1997
Export Citation:
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Assignee:
RAYMOND A & CIE (FR)
TREDE MICHAEL (FR)
HENLIN JEAN MARTIN (FR)
International Classes:
F16L35/00; F16L37/12; F16L37/08; F16L37/084; (IPC1-7): F16L37/084
Foreign References:
EP0547489A11993-06-23
US4913467A1990-04-03
US5520420A1996-05-28
EP0605801A11994-07-13
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. : Lösbare Steckverbindung mit Montageanzeige zum Verbinden von Flüssigkeits¬ leitungen, bestehend aus einem rohrförmigen Einsteckteil (.
2. ) mit einer umlaufen¬ den Halterippe ( 3 ), einem zylindrischen Steckgehäuse ( 1 ) mit einem Aufnah¬ meraum ( 5 ) für ein separates Halteelement ( 6 ) mit radial nach innen gerichteten, elastisch auffederbaren Rastkanten ( 7 ) zum Hintergreifen der Halterippe ( 3 ) nach dem Eindrücken des Einsteckteils (.
3. ) und aus einem vor der Einstecköffnung ( 15 ) des Steckgehäuses ( 1 ) positionierbaren Anzeigeteil ( 4,20 ), welches aus zwei im Abstand voneinander angeordneten Stützringen ( 8,2.
4. ) und ( 9,21 ) und mindestens zwei die Stützringe ( 8,2.
5. ) und ( 9,21 ) miteinander verbindenden Stegen ( 10 ) besteht, wobei der eine Stützring ( 8,2.
6. ) mit der vorderen Gehäusewand ( 16 ) verbindbar ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der andere, von der Gehäusewand ( 16 ) abgekehrte Stützring ( 9,21 ) am Einsteckteil (.
7. ) an einem Flansch ( 1.
8. ) hinter der Halterippe ( 3 ) abstützbar ist und die Stege ( 10 ) an beiden Stützringen ( 8,2.
9. ) und ( 9,21 ) elastisch auffederbar angeformt und untereinander mit nach außen gewölbten Brückenstegen ( 11 ) verbunden sind, die beim Eindrücken des Einsteckteils ( 1 ) nach außen zusammenklappen und dabei die Gehäusewand ( 16 ) sichtbar überragen.
10. 2 Lösbare Steckverbindung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß am Außenrand des mit der Gehäusewand verbindbaren Stützringes ( 8 ) zwei achsparallel verlaufende Haltestege ( 17 ) angeformt sind und die vordere Gehäusewand ( 16 ) im Einführbereich entsprechende Haltetaschen ( 18 ) aufweist, in welche die Haltestege ( 17 ) einführbar und mittels radial nach außen abstehender Rastnasen ( 19 ) einrastbar sind.
11. 3 Lösbare Steckverbindung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß der sich am Flansch ( 12 ) des Einsteckteils ( 2 ) abstützende Stützring ( 21 ) mindestens zwei an dessen Innenrand auffederbar angeformte, in Richtung auf den anderen Stützring ( 22 ) weisende Stützstege ( 23 ) besitzt, deren Länge ( L ) dem Abstand ( a ) zwischen dem Flansch ( 12 ) und der Halterippe ( 3 ) entspricht und deren Innendurchmesser ( d ) im Bereich vor der Stützkante ( 24 ) etwas kleiner ist als der Außendurchmesser ( R ) des Einsteckteils ( 2 ).
12. Lösbare Steckverbindung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser ( D ) der Stützstege ( 23 ) im Bereich vor der Stützkante ( 21 ) kleiner ist als der Außendurchmesser ( H ) der Halterippe ( 3 ).
13. Lösbare Steckverbindung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützstege ( 23 ) vom Innenrand des Stützrings ( 21 ) aus zunächst konisch zusammenlaufen und etwa ab der halben Steglänge ( L ) parallel zum Rohrmantel ( 25 ) weiterlaufen.
14. Lösbare Steckverbindung nach Anspruch 4 oder 5 , dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand der Stützstege ( 23 ) im Bereich vor der Stützkante ( 21 ) abermals konisch nach innen läuft.
15. Lösbare Steckverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die nach außen gewölbten Brückenstege (11 ) schmaler und damit flexibler sind als die an den Stützringen ( 8,21 ) und ( 9,22 ) angeformten Federstege (10).
Description:
Lösbare Steckverbindung mit Montageanzeige

Die Erfindung bezieht sich auf eine lösbare Steckverbindung mit Montageanzeige zum Verbinden von Flüssigkeitsleitungen entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Beim Zusammenbringen von Einsteckteil und Steckgehäuse kommt es besonders darauf an, daß die Halterippe auch sicher am Halteelement einrastet, so daß die Verbindungsstelle absolut sicher gehalten wird. Zwar verursacht das Einrasten der Halterippe an den auffederbaren Rastkanten ein Klick-Geräusch, welches dem Monteur die Herstellung der Verbindung bestätigt, doch ist dieses Geräusch je nach Lärmpegel am Arbeitsplatz nicht mit Sicherheit auszumachen, so daß eine absolute. Gewähr für die Verrastung des Einsteckteils nicht gegeben ist.

Um sich bei der Montage vom Einrasten der Halterippe zu vergewissern, hat der Monteur zwar die Möglichkeit, an der montierten Steckverbindung zu ziehen, um zu sehen, ob sie hält. Doch gibt es keine Gewähr, daß der Monteur auch diese Halteprobe durchgeführt hat, da man der Steckverbindung nicht ansieht, ob diese Kontrolle auch schon durchgeführt worden ist. Der Nachkontrolle bleibt somit nichts anderes übrig, als nochmals an der Steckverbindung zu ziehen.

Um diese Kontrolle zu verbessern, ist beim Stand der Technik nach EP 0 547 489 A1 ein vor der Einstecköffnung des Gehäuses positionierbares Anzeigeteil vorgesehen, welches aus zwei im Abstand voneinander angeordneten Stützringen und zwei die Stützringe miteinander verbindenden Stegen besteht. Während der eine Stützring an der vorderen Gehäusewand bzw. deren Stirnseite anliegt, ragt der zweite Stützring in den Gehäuseinnenraum hinein und wird durch die Verbindungsstege in einer Warteposition direkt hinter den Rastkanten des Halteelements gehalten, und zwar in einem solchen Abstand, daß die Halterippe des Einsteckteils kurz vor dem Einrasten an den Rastkanten gegen den Stützring drückt.

Die Verbindungsstege sind hierbei mit dem vor dem Gehäuseeingang anliegenden Stützring, dem sogenannten Indikatorabschnitt, über trennbare Schwachstellen verbunden, welche beim weiteren Eindringen des Einsteckteils in

den Gehäuseinnenraum spätestens beim Einrasten der Rastkanten hinter der Halterippe sich lösen. Das Lösen des Indikatorabschnitts soll zur Anzeige einer ordnungsgemäßen Kopplung zwischen den Einsteckteil und dem Steckergehäuse dienen, wobei ein vom Indikatorteil radial abstehendes Laschenteil vorgesehen ist, mit welchem das Indikatorteil erfaßt und nach dem Lösen von den Verbindungsstegen entfernt werden kann.

Das Fehlen der Lasche mit dem zugehörigen Indikatorteil ist somit ein sicherer Beweis, daß die Steckverbindung geschlossen ist; andernfalls hätte der Monteur die Lasche nicht entfernen können. Doch erfordert auch diese Art der Kontrolle einen zusätzlichen Arbeitsaufwand, so daß mit dem kostspieligen Anzeigeteil gegenüber dem Ziehen an dem montierten Einsteckteil im Grunde nichts an Arbeitszeit eingespart worden ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, die vorgenannte Steckverbindung so zu gestalten bzw. zu ergänzen, daß beim Zusammenstecken ohne weitere manuellen Maßnahmen ein optisch gut erkennbarer Beweis für die sichere Verbindung gegeben ist.

Diese Aufgabe wird nach den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 dadurch gelöst, daß der andere, von der Gehäusewand abgekehrte Stützring am Einsteckteil an einem Flansch hinter der Halterippe abstützbar ist und die Stege an beiden Stützringen elastisch auffederbar angeformt und untereinander mit nach außen gewölbten Brückenstegen verbunden sind, welche beim Eindrücken des Einsteckteils nach außen zusammenklappen und dabei die Gehäusewand sichtbar überragen.

Die elastischen Federstege bieten hierbei noch den weiteren Vorteil, daß bei nicht vollständiger Montage aufgrund der Rückstellkräfte in den Stegen das Steckgehäuse vom Einsteckteil weggedrückt wird, so daß der Monteur sofort informiert ist und das Steckgehäuse nochmals fest aufdrücken kann.

Um das Positionieren des Anzeigeteils zwischen dem Einsteckteil und dem Steckgehäuse zu erleichtern, sind zwei Möglichkeiten der Vormontage vorgesehen.

Bei der Ausführungsform nach Anspruch 2 sind am Außenrand des mit der Gehäusewand verbindbaren Stützringes zwei achsparallel verlaufende Haltestege

angeformt, wobei die vordere Gehäusewand im Einführbereich entsprechende Haltelaschen aufweist, in welche die Haltestege einführbar und mittels radial nach außen abstehender Rastnasen einrastbar sind. Auf diese Weise läßt sich das Anzeigeteil mit dem Steckgehäuse problemlos beim Hersteller verbinden und der Kunde kann die vormontierte Einheit sofort mit dem Einsteckteil zusammenführen.

Bei der anderen Ausführungsform nach Anspruch 3 besitzt der sich am Flansch des Einsteckteils abstützende Stützring mindestens zwei an dessen Innenrand auffederbar angeformte, in Richtung auf den anderen Stützring weisende Stützstege, deren Länge dem Abstand zwischen dem Flansch und der Halterippe entspricht und deren Innendurchmesser im Bereich vor der Stützkante etwas kleiner ist als der Rohrdurchmesser des Einsteckteils. Dadurch läßt sich das Anzeigeteil bequem auf dem Einsteckteil vormontieren und dann beim Kunden mit dem Steckgehäuse zusammenführen. Ein weiterer Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, daß die Baulänge des Einsteckteils nicht verändert wird, weil das Anzeigeteil kürzer ist als die Gesamtlänge des rohrförmigen Teils.

Die in den Ansprüchen 4 bis 6 angeführten Merkmale beziehen sich auf eine zweckmäßige Ausformung und Dimensionierung der im Anspruch 3 erwähnten Stützstege, damit diese nach dem Aufstecken des Anzeigeteils auf das Einsteckteil vor der Halterippe eng am Rohrstück anliegen ( Ansprüche 4 und 6 ) und das Halteelement des Steckgehäuses genügend Platz hat, um die Halterippe zu hintergreifen ( Anspruch 5 ). Schließlich ist nach Anspruch 7 noch vorgesehen, daß die nach außen gewölbten Brückenstege schmaler und damit flexibler sind als die an den Stützringen angeformten Federstege. Dadurch wird erreicht, daß beim Zusammenklappen der Federstege die gewölbten Brückenstege sich ohne großen Kraftaufwand zu einem Kreis zusammen schließen.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt und sollen nachfolgend näher beschrieben werden. Es zeigt

Fig. 1 die Hauptelemente der Steckverbindung mit einem am Steck¬ gehäuse vormontierbaren Anzeigeteil vor dem Zusammenbau, Fig. 2 das Steckgehäuse mit montiertem Anzeigeteil in Seitenansicht, Fig. 3 das Steckgehäuse mit Anzeigeteil in Draufsicht von rechts, Fig. 4 das Steckgehäuse mit montiertem Anzeigeteil in einer um 90° gedrehten Seitenansicht mit zugehörigem Einsteckteil vor dem Eindrücken,

Fig. 5 das gleiche Steckgehäuse mit eingedrückten Einsteckteil und zusammengeklapptem Anzeigeteil, Fig. 6 eine andere am Einsteckteil vormontierbare Ausführungsform des Anzeigeteils in Seitenansicht, Fig. 7 das gleiche Anzeigeteil in einer Draufsicht in Richtung des

Pfeiles A, Fig.8 einen Längsschnitt durch das Anzeigeteil gemäß Linie VIII -

VIII in Figur 6, Fig. 9 das Einsteckteil mit Anzeigeteil vor dem Aufdrücken, Fig. 10 das Einsteckteil mit vormontiertem Anzeigeteil vor dem

Eindrücken in das Steckgehäuse und Fig. 11 das gleiche Montagebild mit eingedrücktem Einsteckteil und zusammengeklapptem Anzeigeteil.

Die in den Figuren dargestellte Steckverbindung dient zur lösbaren Verbindung von Flüssigkeitsleitungen, insbesondere von Kraftstoffleitungen im Kraftfahr¬ zeugbau. Sie besteht generell aus einem zylindrischen Steckgehäuse 1, einem rohrförmigen Einsteckteil 2 mit einer umlaufenden Halterippe 3 sowie einem mit dem Steckgehäuse 1 verbindbaren Anzeigeteil 4 bzw. 20.

Das zylindrische Steckgehäuse 1 weist in seinem Einsteckbereich einen Aufnahmeraum 5 für ein separates Halteelement 6 auf , welches von außen quer zur Gehäuseachse eingeführt wird und mit radial nach innen gerichteten Rastkanten 7 versehen ist, welche dazu bestimmt sind, die Halterippe 3 nach dem Eindrücken des Einsteckteils 2 in das Steckgehäuse 1 zu hintergreifen und in Schließposition zu halten ( vgl. EP 0 605 801 B1 ).

Zum Beweis der korrekten Montage ist ferner ein zwischen Einsteckteil 2 und Steckgehäuse 1 positionierbares Anzeigeteil 4 vorgesehen, welches aus zwei im Abstand voneinander angeordneten Stützringen 8 bzw. 22 und 9 bzw. 21 und zwei die Stützringe miteinander verbindenden Federstegen 10 besteht, die an den einander gegenüberliegenden Stirnflächen der Stützringe elastisch auffederbar angeformt und untereinander mit nach außen gewölbten Brückenstegen 11 verbunden sind.

Beim Ausführungsbeispiel nach Figur 1 bis 5 befindet sich der in der Zeichnung rechts dargestellte Stützring 8 vor der Öffnung 15 des Steckgehäuses 1 und kann zwecks Vormontage in noch zu beschreibender Weise mit letzterem verbunden

werden. Der andere Stützring 9 stützt sich am Einsteckteil 2 an einem Flansch 12 hinter der Halterippe 3 ab, wenn das Einsteckteil 2 durch die beiden Ringbohrungen 13 und 14 der Stützringe 8 und 9 hindurch in die Öffnung 15 des Steckgehäuses 1 in Richtung des Pfeiles "E" eingedrückt wird. Dabei werden, wie aus Fig. 5 ersichtlich, die Federstege 10 zusammengeklappt und die Brückenstege 11 nach außen gewölbt, so daß diese Brückenstege 11 die Außenwand 16 des Steckgehäuses 1 sichtbar überragen.

Um das Anzeigeteil 4 bei der vorgesehenen Verbindung mit dem Steckgehäuse 1 für den bevorstehenden Einsatz sicher zu halten, sind am Außenrand des Stützringes 8 zwei achsparallel verlaufende Haltestege 17 angeformt, welche beim Zusammenbau in Richtung des Pfeiles "M" in entsprechende Haltetaschen 18 an der Außenwand 16 des Steckgehäuses 1 einführbar und mittels radial nach außen abstehender Rastnasen 19 in diesen Haltetaschen 18 einrastbar sind.

Selbstverständlich sind neben dieser bevorzugten Verankerungart der Haltestege 17 in den Haltetaschen 18 auch andere Verbindungsarten denkbar, welche geeignet sind, das Anzeigeteil 4 vor der Öffnung 15 des Steckgehäuses 1 für den Einsatz bereit zu halten.

Um eine bessere Flexibilität beim Zusammendrücken der Stützringe 8 und 9 zu erreichen, sind die nach außen gewölbten Brückenstege 11 bei gleicher Materialdicke schmaler ausgebildet als die an den Stützringen 8 und 9 angeformten Federstege 10.

Das Anzeigeteil 4 bietet neben der Montageanzeige noch den weiteren Vorteil, daß das Einsteckteil 2, wenn es nicht voll in das Steckgehäuse 1 eingesteckt und somit auch nicht hinter der Haltefeder 6 verrastet ist, infolge der Rückstellkraft der Federstege 10 und der Brückenstege 11 deutlich sichtbar aus dem Steckgehäuse 1 herausgedrückt wird. Damit erhält der Monteur einen eindeutigen Hinweis, daß er das Einsteckteil 2 nochmals fest eindrücken muß.

In den Figuren 6 bis 8 ist eine andere Ausführungsform des Anzeigeteils dargestellt, welches auf dem Einsteckteil 2 vormontiert ( Figur 9 ) und dann mit diesem zusammen in die Einstecköffnung 15 eingedrückt wird.

Dieses Anzeigeteil 20 besteht ebenfalls aus zwei Stützringen 21 und 22, die - genau wie das vorgenannte Anzeigeteil 4 - über die gleichen Federstege 10 und Brückenstege 11 untereinander verbunden sind.

Der sich am Flansch 12 des Einsteckteils 2 abstützende Stützring 21 besitzt zwei an dessen Innenrand auffederbar angeformte, in Richtung auf den anderen Stützring 22 weisende Stützstege 23, welche beim Aufdrücken des Anzeigeteils 20 auf das Einsteckteil 2 zunächst auseinandergebogen werden und nach Überfahren der Halterippe 3 wieder zusammenfedern und dabei mit den Stützkanten 24 hinter der Halterippe 3 einrasten. Zu diesem Zweck besitzen die Stützstege 23 eine Länge L, die genau dem Abstand a zwischen Flansch 12 und Halterippe 3 entspricht. Um eine satte Anlage am Rohrmantel 25 des Einsteckteils 2 zu gewährleisten, ist außerdem vorgesehen, daß der Innendurchmesser im Bereich vor der Stützkante 24 etwas kleiner ist als der Außendurchmesser R des Einsteckteils 2.

Zum sicheren Einrasten des Einsteckteils 2 ist ferner vorgesehen, daß der Außendurchmesser D der Stützstege 23 im Bereich vor der Stützkante 24 kleiner ist als der Außendurchmesser H der Halterippe 3, so daß zum Hintergreifen der Rastkanten 7 des Halteelements 6 hinter der Halterippe 3 noch genügend Anlagefiäche bleibt.

Da der Innenrand des Stützrings 21 im Durchmesser etwas größer sein muß als der Außendurchmesser H der Halterippe 3, sind die Stützstege 23 so ausgebildet, daß diese vom Innenrand des Stützrings 21 aus zunächst konisch zusammenlaufen und etwa ab der halben Länge L der Stützstege 23 parallel zum Rohrmantel 25 weiterlaufen.

Ferner ist zur optimalen Anlage der Stützstege 23 am Rohrmantel 25 der Bereich vor der Stützkante 24 so ausgebildet, daß die Innenwand des Stützstegs 23 abermals etwas konisch nach innen läuft.

Der Stützring 22 weist an seinem Innenrand zweckmäßigerweise eine zum Steckgehäuse 1 weisende Zentrierhülse 26 auf, welche beim Einführen des Einsteckteils 2 in das Steckgehäuse 1 genau in die Einstecköffnung 15 hineinpaßt.