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Title:
REMOTE CONTROLLABLE LOCKING DEVICE FOR A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/009712
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a remote controllable locking device for a vehicle comprising at least one lock. Said device also comprises at least one portable electronic key provided with a display for current data of the locking and/or operational state of the vehicle in the form of a touch screen. Said touch screen also comprises a keyboard and/or an operating field that is used to recall data and/or for releasing the closing functions on the vehicle, in particular for releasing the closing function of the lock. In addition to the touchscreen, other base function buttons are provided for releasing the base functions on the vehicle. Said base functions open and/or close the vehicle and/or the boot lid.

Inventors:
MOENIG STEFAN (DE)
SIMON JOERG (DE)
SCHUMACHER HELMUT (DE)
Application Number:
PCT/DE2009/001016
Publication Date:
January 28, 2010
Filing Date:
July 20, 2009
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH (DE)
MOENIG STEFAN (DE)
SIMON JOERG (DE)
SCHUMACHER HELMUT (DE)
International Classes:
G07C9/00; B60R25/00; B60R25/10; B60R25/20; B60R25/24; B60R25/33; B60R25/40
Foreign References:
US20050277438A12005-12-15
US20070236341A12007-10-11
Attorney, Agent or Firm:
HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG. (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e :

1. Fernsteuerbare Schließvorrichtung für ein Fahrzeug,

mit wenigstens einem am Fahrzeug befindlichen Schloss und mindestens einem tragbaren elektronischen Schlüssel (10),

wobei der Schlüssel (10) eine Anzeige für aktuelle Daten der Schließ- und/oder Betriebszustände des Fahrzeugs in Form eines Touchscreens (20) aufweist,

welcher zugleich auch eine Tastatur bzw. ein Bedienfeld bildet, welches im Bedienfalle zum Abruf von Daten und/oder zum Auslösen der Schließfunktionen am Fahrzeug, insbesondere zum Auslösen der Schließfunktionen des Schlosses dient,

dadurch gekennzeichnet,

dass zusätzlich zum Touchscreen (20) noch weitere Tasten (Grundfunktionstasten 30) vorgesehen sind, welche zur Auslösung von Grundfunktionen am Fahrzeug dienen

und dass die Grundfunktionen das Öffnen (33) und/oder das Schließen (34) des Fahrzeugs und/oder der Kofferraumklappe (35) umfassen.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Touchscreen (20) im Ruhefall abdeckbar ist, insbesondere durch einen Klapp- oder Schiebedeckel (21) oder einen Überzug.

3. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Ruhefall der Touchscreen (20) und die zugehörige Elektronik (12) im Schlüssel (10) abgeschaltet sind oder sich im Sparmodus ihrer Energieversorgung befinden.

4. Schließvorrichtung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Touchscreen (20) bzw. die zugehörige Elektronik (12) durch Öffnen der Abdeckung (21), insbesondere unter Verwendung eines Magneten und/oder eines Reed- Kontaktes (13), eingeschaltet werden und/oder durch Schließen der Abdeckung (21) ausgeschaltet werden.

5. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Touchscreen (20) bzw. die zugehörige Elektronik (12) durch Betätigung einer oder mehrerer der Grundfunktionstasten (30) eingeschaltet werden.

6. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (10) für seine Kommunikation mit dem Fahrzeug eine Antenne (14) aufweist, welche platzsparend angeordnet ist, insbesondere als Wicklung um ein im Schlüssel (10) befindliches Bauteil, wie die Batterie oder den Akkumulator (15).

7. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von der jeweiligen Betätigung und den auf dem Touchscreen (20) angezeigten Tasten die Betriebszustände einzelner Fahrzeugteile und/oder von im Fahrzeug integrierten Geräten angezeigt und/oder gesteuert werden.

8. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass außer den Schlössern an Türen und/oder Klappen am Fahrzeug auch andere Parameter durch den Touchscreen (20) des Schlüssels (10) anzeigbar und/oder steuerbar sind, wie eine Standheizung und/oder eine Sitzheizung und/oder eine Klimaanlage im Fahrzeug, der Füllstand des Tanks, der Ladezustand der Batterien, der aktuell vorliegende Reifendruck, der aktuelle Kilometerstand, die Länge des möglichen Fahrweges, die bei der vorliegenden Tankfüllung noch möglich ist, die Innen- und/oder Außentemperatur am Fahrzeug, die Temperatur einzelner Geräte im Fahrzeug, der Ablauf der erlaubten Parkzeit, das Öffnen und/oder Schließen des Garagentors, das Öffnen und/oder Schließen der Fenster und/oder des Schiebedaches und/oder des Verdecks, das Ein- und/oder Ausfahren der Seitenspiegel, Daten zur Navigation vom aktuellen Standort des Fahrzeugs und/oder Staumeldungen für diese Strecke, die aktuelle Uhrzeit und/oder das Datum der nächsten fälligen Inspektion und/oder eines Ölwechsels und/oder eines Reifenwechsels des Fahrzeugs.

9. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuern und/oder das Anzeigen der verschiedenen Betriebszustände und/oder Parameter über leicht verständliche Symbole oder Piktogramme erfolgt.

10. Schließvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die auf dem Touchscreen (20) angezeigten Symbole bzw. Piktogramme auch gleichzeitig den Zustand des betreffenden Parameters angeben.

11. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfunktionstasten (30) beleuchtet sind, insbesondere durch Hintergrundbeleuchtung, Beleuchtung eines auf diesen angeordneten Piktogramms oder Symbols (33-35) und/oder eine beleuchtbare Umrandung (31), wobei die Beleuchtung (31) vorzugsweise mehrfarbig ist.

12. Schließvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbe, in der die betreffende oder alle Grundfunktionstasten (30) beleuchtet (31) sind, den Zustand der ausgewählten Grundfunktion wiedergeben.

13. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass als Beleuchtung (31) für eine, mehrere oder alle Grundfunktionstasten (30) eine oder mehrere LEDs (32), insbesondere eine oder mehrere RGB-Diode vorgesehen sind.

14. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (10) über eine Sicherheitseinrichtung in Form einer Sperre verfügt,

wobei beim Einschalten des Touchscreens (20) und/oder bei der Steuerung des Schlüssels (10) auf dem Touchscreen (20) eine Codetastatur erscheint, über welche die berechtigte Bedienperson den für diesen Schlüssel (10) und/oder für dieses Fahrzeug spezifischen Code, insbesondere eine spezifische PIN, eingeben kann

und dass der Schlüssel (10) nur bei richtiger Eingabe des Codes betriebsbereit wird bzw. betriebsbereit bleibt.

15. Schließ Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (10) Bestandteil eines Alarmsystems des Fahrzeugs ist und als Alarmgeber bei einem Einbruch und/oder einem Diebstahl des Fahrzeuges fungiert.

16. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (10) mit einem Ortungssystem, insbesondere über GPS oder einen am bzw. im Fahrzeug angeordneten Sender, ausgestattet ist, welches das Fahrzeug orten kann, um den aktuellen Standort des Fahrzeuges zu ermitteln.

17. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (10) ein optisches, akustisches und/oder ein Vibrationssignal abgeben kann, insbesondere bei wirksamer Betätigung der Grundfunktionstasten (30) bzw. des Touchscreens (20), beim Einschalten des Touchscreens (20) bzw. der zugehörigen Elektronik (12), nach dem Abschalten bzw. dem Verbleib im Sparmodus der Energieversorgung, bei Ablauf der eingestellten Parkzeit und/oder bei Einbruch bzw. Diebstahl des Fahrzeuges.

18. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (10) über einen mechanischen Notschlüssel (40) verfügt, über welchen ein am Fahrzeug befindliches Notschloss beispielsweise bei Spannungsverlust, betätigbar ist.

19. Schließ Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (10) über eine Anringöse (41), insbesondere am Notschlüssel (40), verfügt.

20. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (10) eine externe elektronische Schnittstelle (17), insbesondere einen USB-Anschluss, aufweist.

21. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Touchscreen (20) mehrere Bereiche aufweist, nämlich einen oder mehrere reine Anzeigebereiche, die zum Anzeigen von Daten oder Informationen dienen sowie einen oder mehrere Bedienbereiche, welche zum Auslösen von Funktionen vorgesehen sind.

22. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Touchscreen (20) ein Stützelement (22), insbesondere in Form eines X-förmigen Stützgitters, angeordnet ist, welches zur Abstützung des Touchscreens (20) dient.

23. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass als Hintergrund- und/oder Startbild des Touchscreen (20) das Logo des Fahrzeugherstellers bzw. des Fahrzeugmodells angezeigt wird.

24. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Hintergrund- und/oder Startbild des Touchscreen (20) von der Bedienperson und/oder vom Fahrzeughersteller verändert werden kann.

25. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass als Energieversorgung des Schlüssels (10) ein Akkumulator (15) dient, welcher insbesondere auf induktivem Wege aufladbar ist.

26. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug eine Auflage und/oder Aufnahme für den Schlüssel (10) aufweist

und dass das Fahrzeug nur dann gestartet werden kann bzw. fahrbereit ist, wenn der Schlüssel (10) mit der Auflage bzw. Aufnahme in Wirkverbindung tritt.

27. Schließvorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgung (15) des Schlüssels (10) aufgeladen wird, sobald sich dieser in der Aufnahme bzw. auf der Auflage befindet.

28. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (10) einen Stift für die Bedienung des Touchscreen (20) beinhaltet.

29. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) des Schlüssels (10) und/oder die Abdeckung (21) das Logo (18) des Fahrzeugherstellers und/oder des Fahrzeugmodells aufweist.

30. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Touchscreen (20) analog resistiv oder kapazitiv ausgebildet ist.

Description:
Fernsteuerbare Schließvorrichtung für ein Fahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art. Solche Schließ Vorrichtungen für Fahrzeuge, bei denen die an den Türen und Klappen des Fahrzeugs befindlichen Schlösser auf Entfernung mittels eines elektronischen Schlüssels ver- oder entriegelt werden können, sind grundsätzlich bekannt.

Die DE 20 2005 015 165 U 1 beschreibt eine Schließvorrichtung für Fahrzeuge, welche über einen Touchscreen verfügt. Hierdurch wird es ermöglicht, unterschiedliche Fahrzeugparameter anzeigen zu können und trotzdem den Schlüssel in relativ kleinen Dimensionen auszuführen. Nachteilig hierbei ist, dass zum Ausführen der Grundfunktionen des elektronischen Schlüssels wie beim Schließen und Öffnen der Fahrzeugtüren bzw. der Kofferraumklappe immer zuerst der Touchscreen betätigt werden muss. Hierzu muss man diesen entweder die ganze Zeit eingeschaltet halten, was jedoch viel Energie verbraucht oder man muss ihn zunächst von einem Energiesparmodus wieder in den Betriebsmodus bringen, um beispielsweise das Fahrzeug zu öffnen oder zu verriegeln. Letzteres ist jedoch für eine Bedienperson unkomfortabel und verbraucht im Vergleich zu herkömmlichen elektronischen Schlüsseln zu viel Zeit. Eine Betätigung des Touchscreens ohne den Schlüssel einer genaueren Betrachtung zu unterziehen ist quasi unmöglich. Der Schlüssel muss zur Betätigung somit immer aus einer Tasche, wie Hosen-, Jackenoder Handtasche genommen werden, um z.B. ein Öffnen der Fahrzeugtüren zu ermöglichen.

Die DE 101 42 967 A 1 beschreibt ein Kraftfahrzeug mit einer Bordelektronik und einem im Besitz des Benutzers befindlichen PDA (Personal Digital Assistant), welcher zur Steuerung der Zugangsberechtigung zum Fahrzeug oder auch zum Steuern weiterer Funktionen am Fahrzeug dient. Der PDA weist dabei einen Touchscreen und zumindest eine Funktionstaste auf. Nachteilig bei dieser Anordnung ist es jedoch, dass bei dem vorliegenden PDA nicht vorgesehen ist, bestimmte Parameter des Fahrzeugs anzeigen zu lassen. Dadurch, dass ein PDA zumeist ein personalisiertes Gerät ist, gibt man einen solchen üblicherweise ungern aus der Hand, beispielsweise wenn andere Personen das Fahrzeug fahren sollen oder wenn das Fahrzeug in der Werkstatt abgegeben werden muss. Außerdem ist ein PDA zumeist ein vergleichsweise groß dimensioniertes Gerät, welches deutlich unhandlicher und auch deutlich teurer in der Herstellung ist als ein elektronischer Schlüssel.

Die US 2005/0 030 151 A 1 beschreibt ein System für die sichere Identifizierung eines Benutzers einer Maschine oder eines Systems. Hierzu besitzt der Benutzer eine Näherungsvorrichtung, welche auch eine Benutzerschnittstelle beinhalten kann und auch einen Touchscreen umfassen kann. Über die Näherungsvorrichtung wird eine Identifizierung des Benutzers durch Eingabe von Identifizierungscodes, Verifikation biometrischer Daten oder Verifikation über einen Schlüssel, eine Identifizierungskarte oder Ähnliches durchgeführt. Es können auch verschiedene Funktionen der Maschine bzw. des Fahrzeuges gesteuert werden. Jedoch ist es ebenfalls nicht vorgesehen, sich verschiedene Parameter der Maschine bzw. des Fahrzeuges anzeigen zu lassen. Als Näherungsvorrichtung wird u.a. ebenfalls ein PDA aber auch beispielsweise ein Handy, ein Pager, ein Laptop, eine Kamera etc. vorgeschlagen. Auch diese Gerätschaften sind von ihren Abmessungen teilweise sehr groß und unhandlich und auch deutlich teurer in der Herstellung als ein elektronischer Schlüssel.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Schließvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zu entwickeln, welche einerseits vielfältige Anzeigemöglichkeiten aufweist und dabei trotzdem klein dimensioniert ist, andererseits aber auch eine schnelle, bequeme und einfache manuelle Betätigung der Grundfunktionen des Schlüssels ermöglicht. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Maßnahmen gelöst, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Zusätzlich zum Touchscreen sind noch weitere Tasten vorgesehen, welche zur Auslösung von Grundfunktionen am Fahrzeug dienen. Als Grundfunktionen sind hierbei das Öffnen und/oder Schließen der Fahrzeugtüren bzw. der Kofferraumklappe zu verstehen. Dies sind nämlich die ursprünglichen Funktionen eines Schlüssels, welcher ja vor allem dazu dient, einer berechtigten Bedienperson Zugang beispielsweise zu einem Fahrzeug zu verschaffen bzw. dieses gegen unbefugten Zutritt zu sichern. Damit eine Bedienperson das Fahrzeug mit Hilfe des elektronischen Schlüssels auch öffnen kann, ohne den Touchscreen die ganze Zeit eingeschaltet zu lassen bzw. diesen erst starten zu müssen, und vielleicht sogar eine Betätigung des elektronischen Schlüssel durchführen kann, ohne diesen aus einer Hosen-, Jacken- oder Handtasche zu entfernen, schlägt die Erfindung daher die bereits erwähnten Grundfunktionstasten vor, um diese grundsätzlichen und ursprünglichen Funktionen des Schlüssels einfach und unkompliziert bewirken zu können. Trotzdem kann der elektronische Schlüssel mit Touchscreen klein und kompakt ausgeführt werden und ist auch deutlich kostengünstiger herzustellen als der im Stand der Technik bereits bekannte PDA.

Die Grundfunktionstasten können dabei an beliebiger Stelle an dem elektronischen Schlüssel angeordnet sein, z.B. auf der Vorder- oder Rückseite, an den Seiten oder auch auf einer eventuell vorhandenen Abdeckung. Hierbei ist es auch denkbar, die Tastenbelegung der Grundfunktionstasten und/oder weiterer Tasten kontextabhängig auszuführen. In diesem Fall ist es günstig, die jeweilige Funktion der Taste auf dem Touchscreen anzuzeigen.

Um nicht unnötig Energie zu verbrauchen, schalten sich in einer bevorzugten Ausführungsform der Touchscreen und die zugehörige Elektronik im Schlüssel im Ruhefall ab oder befinden sich im Sparmodus ihrer Energieversorgung. Somit wird keine Energie verschwendet, um z.B. den Touchscreen zu beleuchten oder ansonsten aktiv zu halten. Durch Betätigung wenigstens einer der Grundfunktionstasten könnte dann der Touchscreen wieder eingeschaltet werden.

Um den Touchscreen des Schlüssels vor Beschädigungen zu schützen, empfiehlt es sich, diesen im Ruhefall abzudecken. Dies ist insbesondere dann auch wichtig, wenn der elektronische Schlüssel zusammen mit herkömmlichen Schlüsseln, beispielsweise in einer Hosen-, Jacken- oder Handtasche, transportiert werden soll. Um eine ungewollte Betätigung des Touchscreens, ein Zerkratzen oder Beschädigungen zu vermeiden, kann man einen Überzug oder einen Deckel, wie z.B. einen Klapp- oder Schiebedeckel vorsehen. Solche Deckel sind einfach zu öffnen und zu schließen und bieten einen sicheren Schutz des Touchscreens. Wird auch bei dieser Variante die Möglichkeit des Energiesparmodus genutzt, kann man auch den Touchscreen oder die zugehörige Elektronik durch Öffnen der Abdeckung einschalten, insbesondere unter Verwendung eines Magneten und beispielsweise eines Reed-Kontaktes. Außerdem kann man vorsehen, dass der Touchscreen durch Schließen der Abdeckung ausgeschaltet wird bzw. in den Sparmodus seiner Energieversorgung übergeht. Selbstverständlich kann das Ausschalten auch über einen Timer erfolgen.

Über den Touchscreen des elektronischen Schlüssels können die unterschiedlichsten Betriebszustände und Parameter des Fahrzeuges angesteuert und/oder angezeigt werden, wie beispielsweise die Standheizung und/oder die Sitzheizung und/oder die Klimaanlage im Fahrzeug, der Füllstand des Tanks sowie die Länge des bei diesem Füllstand noch möglichen Fahrweges, der Ladezustand der Batterien, der aktuelle Kilometerstand, die Innen- und/oder Außentemperatur am Fahrzeug, die Temperatur einzelner Geräte im Fahrzeug, den aktuellen Reifendruck der Reifen, das Betätigen des Garagentors, das Öffnen und/oder Schließen von Fenstern, des Schiebedaches, des Verdeckes, der Ablauf der auf der Parkuhr eingestellten Parkzeit bzw. des Parkscheins, des Ein- oder Ausfahren der Seitenspiegel, Daten zur Navigation vom aktuellen Standort des Fahrzeugs und ggf. Staumeldungen auf dieser Strecke, die aktuelle Uhrzeit, das Datum der nächsten fälligen Inspektion, eines Ölwechsels oder eines Reifenwechsels des Fahrzeuges. Dies ist selbstverständlich nur eine beispielhafte Aufzählung, die keinesfalls als abschließend zu betrachten ist. Für den Benutzer ist es hierdurch bequem möglich, die verschiedenen Fahrzeugparameter abzulesen bzw. zu steuern, ohne sich hierzu zum Fahrzeug selbst begeben zu müssen.

Das Steuern bzw. Anzeigen der verschiedenen Betriebszustände und Parameter erfolgt bevorzugterweise über leicht verständliche, sinnfällige Symbole, Piktogramme oder Ähnliches. Dies macht es für eine Bedienperson einfach, die verschiedenen Betriebszustände bzw. Parameter zu steuern und/oder abzulesen. Außerdem ist es vorteilhaft, falls die Fahrzeuge in unterschiedliche Länder bzw. an Benutzer, die unterschiedliche Sprachen sprechen, verkauft werden. In einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel geben die angezeigten Symbole bzw. Piktogramme auch gleichzeitig den Zustand des betreffenden Parameters wieder. So kann beispielsweise ein Fahrzeug mit geöffneten oder mit geschlossenen Türen, Fenstern, Schiebedach, Verdeck etc. angezeigt werden. Bei der Steuerung von Heizbzw. Kühlelementen, wie einer Standheizung, einer Sitzheizung oder einer Klimaanlage kann neben dem Symbol auch gleich die gewählte Temperatur bzw. die Betriebsstufe angezeigt werden usw. Dies vereinfacht den Informationsfluss zu der Bedienperson und ist ebenfalls sprachunabhängig. Außerdem kann die Bedienperson den betreffenden Zustand bzw. den Parameter direkt ablesen, ohne auf dem Touchscreen zu viele Bedienungsschritte ausführen zu müssen. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der Touchscreen mehrere Bereiche auf, nämlich einen oder mehrere reine Anzeigebereiche sowie einen oder mehrere Bedienbereiche. Die Anzeigebereiche dienen ausschließlich zur Darstellung von Informationen oder Daten, während die Bedienbereiche zum Auslösen von Funktionen des Touchscreens durch den Benutzer vorgesehen sind. Dies hilft, die Anzeigebereiche vor Verschmutzung bzw. Beschädigung zu schützen, insbesondere wenn der Benutzer verschmutzte Hände hat, was beispielsweise im Nutzfahrzeugbereich eine Rolle spielen kann. Selbst wenn der bzw. die Bedienbereiche durch die Betätigung verschmutzt werden, können dann die auf dem bzw. den Anzeigebereichen dargestellten Informationen vom Benutzer noch erfasst werden. Besonders vorteilhaft ist es hier, den Anzeigebereich relativ zentral und groß vorzusehen, während der bzw. die Bedienbereiche am Rand angeordnet sind. Wenn mehrere Bedienbereiche vorgesehen sind, ermöglicht dies auch die Betätigung von Tastenkombinationen, was weitere Vorteile bietet.

Weiterhin ist es empfehlenswert, auch die Grundfunktionstasten zu beleuchten. Diese Beleuchtung kann beispielsweise durch eine Hintergrundbeleuchtung, durch Beleuchtung eines auf der entsprechenden Grundfunktionstaste angeordneten Symbols oder Piktogramms oder durch eine beleuchtbare Umrandung geschehen. Hierbei ist es besonders vorteilhaft, die Beleuchtung mehrfarbig vorzusehen, wobei dies sowohl so ausgeführt sein kann, dass jede der Grundfunktionstasten im Beleuchtungsfalle eine eigene Farbe besitzt oder aber auch, dass eine oder mehrere der Grundfunktionstasten in unterschiedlichen Farben beleuchtet werden können. Zur Beleuchtung können vorteilhafterweise LEDs Verwendung finden. Diese arbeiten energiesparend, erwärmen sich während des Betriebes kaum und sind platzsparend und kostengünstig auszuführen. Um die Mehrfarbigkeit herbeizuführen, können entweder LEDs verschiedener Farben vorgesehen sein oder auch eine oder mehrere RGB-Dioden zum Einsatz kommen. Auch die Farbe, in der eine oder mehrere der Grundfunktionstasten beleuchtbar sind, kann eine Symbolfunktion besitzen und somit den Zustand der ausgewählten Grundfunktion wiedergeben. Denkbar wären z.B. eine grüne Beleuchtung beim Öffnen der Fahrzeugtüren bzw. der Kofferraumklappe und eine rote Beleuchtung beim Schließen der selbigen. Selbstverständlich ist es auch möglich, nur einzelne der Grundfunktionstasten zu beleuchten oder andere Farben bzw. Farbkombinationen vorzusehen. Diese könnten sogar so ausgestaltet sein, dass der Benutzer die Farbe der Beleuchtung bei den verschiedenen Betriebszuständen frei wählen kann.

Besonders vorteilhaft ist auch, den Schlüssel mit einer Sicherheitseinrichtung in Form einer Sperre zu versehen. In diesem Fall wird bei einer versuchten Benutzung des Touchscreens und/oder beim Einschalten des Touchscreens und/oder bei einer versuchten Benutzung der Grundfunktionstasten auf dem Touchscreen eine Codetastatur angezeigt. Hierüber kann der Benutzer dann den für diesen Schlüssel bzw. für dieses Fahrzeug spezifischen Code, wie z.B. eine PIN, eingeben. Wird der Code korrekt eingegeben, so wird der Schlüssel betriebsbereit bzw. bleibt betriebsbereit. Hierdurch ist es möglich, eine unbefugte Benutzung des durch den Schlüssel gesicherten Fahrzeugs zu vermeiden, insbesondere auch im Falle eines Diebstahls des Schlüssels.

Der Schlüssel kann auch Bestandteil eines zum Fahrzeug gehörigen Alarmsystems sein. In diesem Fall könnte der Schlüssel als Alarmgeber bei einem Einbruch in das Fahrzeug bzw. bei einem Diebstahl des Fahrzeuges fungieren. Zusätzlich kann der Schlüssel auch noch mit einem Ortungssystem ausgestattet sein, welches dazu dient, den aktuellen Standort des Fahrzeuges zu ermitteln. Ein solches Ortungssystem kann insbesondere über GPS, Mobilfunkdaten (GSM, UMTS) oder einen am bzw. im Fahrzeug angeordneten Sender funktionieren. Die Ermittlung des aktuellen Standortes des Fahrzeuges ist insbesondere dann interessant, wenn das Fahrzeug gestohlen wurde bzw. wenn die Bedienperson sich nicht mehr an den genauen Standort des Fahrzeuges erinnern kann oder wenn das Fahrzeug von einer zweiten Bedienperson geparkt wurde und der genaue Standort der jetzigen Bedienperson nicht mitgeteilt wurde.

Empfehlenswerterweise kann der Schlüssel ein Signal abgeben, beispielsweise in optischer und/oder akustischer Form und/oder ein Vibrationssignal. Hierbei kann die Signalabgabe unter anderem bei wirksamer Betätigung der Grundfunktionstasten bzw. des Touchscreens vorgesehen sein, beim Einschalten des Touchscreens und der zugehörigen Elektronik, nachdem diese ausgeschaltet bzw. im Sparmodus waren, bei Ablauf der vorher eingestellten Parkzeit oder aber auch bei einem Einbruch in das Fahrzeug oder einem Diebstahl des Fahrzeugs. Dies bietet den Vorteil, dass der Benutzer beispielsweise erkennt, dass die Betätigung des elektronischen Schlüssels erfolgreich war, dass aber der Benutzer auch darüber informiert wird, wenn die festgelegte Parkzeit abläuft bzw. wenn sich Unbefugte an dem Fahrzeug zu schaffen machen.

Als Start- und/oder Hintergrundbild des Touchscreens kann in einer bevorzugten Ausführungsform ein Logo des Fahrzeugherstellers bzw. des betreffenden Fahrzeugmodells angezeigt werden. Selbstverständlich ist es auch möglich, das Hintergrund- bzw. das Startbild des Touchscreens veränderbar zu machen, so dass dieses entweder von der Bedienperson selbst oder von dem Fahrzeughersteller bzw. durch eine von ihm zertifizierte Werkstatt geändert werden kann. Hierdurch kann der Touchscreen noch ansprechender individuell gestaltet werden.

Zur Energieversorgung des Schlüssels kann günstigerweise ein Akkumulator verwendet werden. Hierdurch ist die Energiequelle des Schlüssels wiederaufladbar, so dass ein lästiger Batteriewechsel oder Ähnliches für die Bedienperson entfällt. Besonders vorteilhaft ist es, den Akkumulator auf induktivem Weg aufzuladen, denn dann muss der elektronische Schlüssel über keine elektrisch leitfähigen Anschlüsse verfügen und kann besonders gut gegen Feuchtigkeit geschützt ausgebildet werden. Ein korrodieren von elektrischen Anschlüssen oder ein Kurzschließen der Elektronik kann so nicht stattfinden. Ebenfalls bevorzugt kann das Fahrzeug eine Aufnahme bzw. Auflage für den Schlüssel aufweisen, in welche der elektronische Schlüssel eingebracht bzw. worauf der elektronische Schlüssel gelegt werden muss, um das Fahrzeug fahrbereit zu machen bzw. zu starten. Hierdurch kann ein unbeabsichtigtes Starten des Fahrzeuges, beispielsweise durch auf dem Fahrersitz befindliche Kinder, vermieden werden. Selbstverständlich ist es auch möglich, eine Alternative zu wählen, bei der sich der elektronische Schlüssel lediglich im Inneren des Fahrzeuges befinden muss und dieser dann drahtlos und berührungslos mit der Fahrzeugelektronik kommuniziert, um ein Starten des Fahrzeugs, beispielsweise durch einen Startknopf zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass es ebenfalls möglich ist, das Fahrzeug und den elektronischen Schlüssel so auszubilden, dass bei einer Näherung eines im Besitz des Schlüssel befindlichen Benutzers das Fahrzeug und der Schlüssel miteinander kommunizieren und so ohne eine weitere Betätigung des elektronischen Schlüssels der rechtmäßige Benutzer erkannt wird und die Fahrzeugtüren sich öffnen. In diesem Fall muss der elektronische Schlüssel von der berechtigten Bedienperson nicht einmal mehr berührt bzw. aus einer Hosentasche, Jackentasche oder Handtasche entfernt werden.

Wird die Ausführungsform mit der Aufnahme bzw. Auflage für den elektronischen Schlüssel gewählt und ist die Energieversorgung des elektronischen Schlüssels wiederaufladbar, so ist es besonders vorteilhaft, wenn die Energieversorgung wieder aufgeladen wird, sobald der Schlüssel sich mit der Aufnahme bzw. der Auflage in Wirkverbindung befindet. Hierdurch ist die Energieversorgung des Schlüssels immer aufgeladen und der Benutzer muss nicht ständig den Speicherzustand der Energieversorgung überprüfen bzw. ein Ladegerät mit sich führen.

Der Touchscreen kann bevorzugt analog resistiv oder auch kapazitiv ausgebildet sein. Vorteilhaft bei einem analog resistiven Touchscreen ist die kostengünstige Herstellbarkeit. Solche Touchscreens finden vielfach Verwendung. Ein kapazitiver Touchscreen hat dagegen den Vorteil, dass er unempfindlicher gegen Beschädigungen und Verunreinigungen ist. Dies ist gerade für industrielle Anwendungen, beispielsweise im Nutzfahrzeugbereich, wichtig. Darüber hinaus ermöglicht ein kapazitiver Touchscreen auch die Betätigung von Tastenkombinationen. Selbstverständlich sind auch andere Arten von Touchscreens für den Einsatz in der Erfindung geeignet, z.B. wellengesteuerte Systeme (SAW).

Ebenfalls vorteilhaft ist es, am elektronischen Schlüssel einen Stift für die Bedienung des Touchscreens vorzusehen. Somit kann der Touchscreen vergleichsweise klein dimensioniert werden und die Bedienung ist komfortabel möglich, unabhängig von der Größe bzw. Breite der Finger einer Bedienperson.

Weitere Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Figuren ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen elektronischen Schlüssels mit geschlossener Abdeckung,

Fig. 2 der elektronische Schlüssel aus Fig. 1 ohne Abdeckung,

Fig. 3 der elektronische Schlüssel aus Fig. 1 und 2 in Seitenansicht, wobei sowohl die Abdeckung als auch die obere Hälfte des Gehäuses entfernt wurden,

Fig. 4 eine Draufsicht des Schlüssels aus Fig. 3,

Fig. 5 eine Ansicht gemäß Fig. 4, jedoch mit entferntem Touchscreen,

Fig. 6 eine Ansicht gemäß Fig. 5, jedoch mit entferntem Stützelement, Fig. 7 eine Ansicht gemäß Fig. 6, jedoch mit entferntem Akkumulator.

Die Fig. 1 und 2 zeigen einen tragbaren elektronischen Schlüssel 10 für eine erfindungsgemäße fernsteuerbare Schließ Vorrichtung für ein Fahrzeug. Der Schlüssel 10 weist eine Anzeige für aktuelle Daten der Schließ- und/oder Betriebzustände des Fahrzeugs in Form eines Touchscreens 20 auf. Dieser Touchscreen 20 bildet auch zugleich eine Tastatur bzw. ein Bedienfeld, welches im Bedienfalle zum Abruf von Daten und/oder zum Auslösen von Funktionen am Fahrzeug, insbesondere zum Auslösen der Schließfunktionen des Schlosses dient.

Neben dem Touchscreen 20 erkennt man die Grundfunktionstasten 30, welche mit einer beleuchtbaren Umrandung 31 versehen sind. Die Grundfunktionstasten 30 weisen dabei Symbole 33 bis 35 auf, nämlich zum Öffnen des Fahrzeuges 33, zum Schließen des Fahrzeuges 34 und zum Betätigen der Kofferraumklappe 35.

Der Touchscreen 20 selbst ist von einer als Deckel ausgeführten Abdeckung 21 überdeckt. Dies dient dem Schutz des Touchscreens 20 vor unbeabsichtigter Betätigung bzw. auch vor Beschädigung.

Der elektronische Schlüssel 10 weist darüber hinaus eine externe elektronische Schnittstelle in Form eines Anschlusses 17 auf. Diese Schnittstelle 17 kann als USB-Anschluss ausbildet sein. Über die elektronische Schnittstelle 17 kann beispielsweise ein der Energieversorgung dienender Akkumulator 15 aufgeladen werden, aber auch Daten aus dem Schlüssel 10 ausgelesen oder auf diesen aufgespielt werden. Falls es beispielsweise vorgesehen ist, den Schlüssel 10 mit einem auswechselbaren Start- oder Hintergrundbild zu versehen, kann die dafür notwendige Datenübertragung über die elektronische Schnittstelle 17 erfolgen. Es ist aber auch möglich, unterschiedliche akustische und/oder optische Signale oder auch Spiele über die Schnittstelle 17 auf den elektronischen Schlüssel 10 zu übertragen. Ebenso können die im elektronischen Schlüssel 10 gespeicherten Fahrzeugdaten und Parameter über die Schnittstelle 17 ausgelesen werden. Der elektronische Schlüssel 10 weist weiterhin einen Notschlüssel 40 auf, an dem eine Anringöse 41 angebracht ist. Hierdurch ist es möglich, den elektronischen Schlüssel 10 an einem Schlüsselring bzw. Schlüsselanhänger, ggf. auch mit weiteren herkömmlichen Schlüsseln, zu befestigen.

Der Notschlüssel 40 kann mit einem am Fahrzeug befindlichen mechanischen Schloss zusammenwirken, so dass das Fahrzeug, selbst bei einem Energie Verlust des Fahrzeuges bzw. des elektronischen Schlüssels 10, geöffnet werden kann. Der Notschlüssel 40 ist dabei derartig mit dem elektronischen Schlüssel 10 verbunden, dass er herausschwenkbar oder heraustrennbar ist, jedoch normalerweise zumindest überwiegend innerhalb des Gehäuses 11 des elektronischen Schlüssels 10 angeordnet ist und aus diesem nicht herausrutschen kann.

Der Deckel 21, welcher den Touchscreen 20 überdeckt, ist mit einem Feld ausgestattet, auf welchem ein Logo 18, beispielsweise des Fahrzeugherstellers, angeordnet werden kann. Selbstverständlich kann auch das Gehäuse 11 stattdessen oder zusätzlich über einen Herstellerhinweis bzw. ein Logo 18 verfügen.

Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des elektronischen Schlüssels 10, jedoch mit entferntem Deckel 21 sowie mit entfernter oberer Hälfte des Gehäuses 11. Man erkennt hier ebenfalls deutlich den Touchscreen 20, welcher aus einer berührungssensiblen Folie 23 und dem eigentlichen Display 24 gebildet wird. Die berührungssensible Folie 23 dient hierbei der Detektion der durch Berührung hervorgerufenen Betätigung des Touchscreens 20, während das Display 24 der Anzeige von Datensymbolen und Bedienfeldern dient. Auch zu erkennen sind die Grundfunktionstasten 30.

Unterhalb des Touchscreens 20, genauer gesagt unterhalb des Displays 24, ist das Stützelement 22 angeordnet, auf welches später noch genauer eingegangen werden wird. Ebenfalls erkennbar ist der Notschlüssel 40, dessen überwiegender Teil sich innerhalb des Gehäuses 11 des elektronischen Schlüssels 10 befindet. Lediglich der Teil des Notschlüssels 40, an welchem sich die Anringöse 41 befindet, ist außerhalb des Gehäuses 11 angebracht.

Unterhalb der Grundfunktionstasten 30 ist das hier als LED 32 ausgeführte Leuchtmittel zu erkennen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist eine LED 32 für sämtliche Grundfunktionstasten 30 vorgesehen. Diese LED 32 kann unterschiedliche Farben generieren, wodurch es möglich ist, die Beleuchtung 31 der Grundfunktionstasten 30 mit einem Symbolcharakter zu versehen.

Weiterhin erkennbar ist der Reed-Kontakt 13, welcher im vorliegenden Ausführungsbeispiel mit einem nicht näher gezeigten Magneten in der Abdeckung

21 zusammenwirkt und so ein Öffnen der Abdeckung 21 detektiert und dadurch die Elektronik 12 sowie den Touchscreen 20 vom Energiesparmodus in den Betriebsmodus überführen kann.

Die genaue Ausführung des Touchscreens 20 mit der berührungssensiblen Folie 23 und dem Display 24 ist auch aus Fig. 4 ersichtlich. Auch hier ist der Reed-Kontakt 13 erkennbar, dessen Funktionalität schon vorher erläutert wurde.

Die Fig. 5 zeigt nun näher das Stützelement 22, welches hier die Form eines X-förmigen Stützgitters aufweist. Wenn man einen Touchscreen 20 mit kleinen Dimensionen ausbildet, so kann es sein, dass ein Benutzer bei der Betätigung des Touchscreens 20 diesen versehentlich beschädigt oder zerstört, da der durch den Finger oder Stift des Benutzer ausgeübte Druck und die damit verbundene Durchbiegung des Displays 24 zu groß wird. Daher ist es wichtig, ein Stützelement

22 vorzusehen, was dem durch den Finger des Benutzers ausgeübten Druck entgegenwirkt. Da die mögliche Durchbiegung des Displays 24 in der Mitte des Displays 24 am größten ist, ist es wichtig, dass das Stützelement 22 gerade diesen Bereich besonders gut abstützt. Daher hat sich die in Fig. 5 gezeigte X-förmige Gitterform des Stützelementes 22 als besonders empfehlenswert erwiesen.

Fig. 6 zeigt nunmehr die elektronischen Schlüssel 10 auch ohne das Stützelement 22. Erkennbar ist hier der Akku 15 sowie die Elektronik 12, die hier als Platine ausgeführt ist, auf welcher sich weitere Bauteile befinden. Auch zu beachten ist die Schwungmasse 16. Diese ist mit einer Unwucht ausgestattet und kann so die Vibrationssignale erzeugen. Selbstverständlich kann der elektronische Schlüssel 10 auch mit einem Lautsprecher versehen werden, um akustische Signale aussenden zu können.

Entfernt man nun auch den Akkumulator 15, so erhält man das in Fig. 7 gezeigte Bild. Hier ist erkennbar, dass die Antenne 14 platzsparend angebracht ist und zwar um den Akkumulator 15 gewickelt wurde. Diese Antenne 14 dient der berührungsfreien Kommunikation mit der Elektronik des Fahrzeugs.

Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass die hier dargestellten Ausführungsformen und Figuren lediglich beispielhafte Darstellungen der Erfindung sind. Diese ist nicht darauf beschränkt. Es sind vielmehr noch weitere Abwandlungen und Abänderungen möglich.

Bezugszeichenliste

Elektronischer Schlüssel Gehäuse von 10 Elektronik Reed-Kontakt Antenne Energieversorgung, Akkumulator S chwungmas s e Elektronische Schnittstelle Logo Touchscreen Abdeckung von 20, Deckel Stützelement Berührungssensible Folie Display Grundfunktionstaste Beleuchtung von 30 LED Symbol, Öffnen des Fahrzeugs Symbol, Schließen des Fahrzeugs Symbol, Betätigen der Kofferraumklappe Notschlüssel Anringöse