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Title:
REMOVABLE PLUG-IN CONNECTION FOR HIGH-PRESSURE LINES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/068020
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a removable plug-in connection for high-pressure lines, in particular brake lines in the construction of motor vehicles. Said connection comprises a cylindrical receiving housing (1) with a central receiving chamber (2), in addition to a tubular plug-in part, which is equipped with a peripheral retaining rib. The insertion side of the receiving housing (1) has an enlarged receiving chamber (2) in which several radially guided locking elements (5) can be embedded, said elements being clamped in the direction of the interior by a retaining ring (14). The locking elements (5) consist of two half-shells (8) comprising retainer wedges (18) that point inwards, engaging behind the retaining rib (4) in a positive fit once the plug-in part (3) has been inserted. Each half-shell (8) has a projecting centring pin on one end face, said pin constituting an extension of the internal wall and engaging in a corresponding cavity on the opposing end face when the two half-shells (8) are assembled. Once the half-shells have been embedded (8), the front edge (16) of the wall (15) that surrounds the enlarged receiving chamber (2') is bent inwards at an oblique angle to the axis of the receiving housing (1) until the retaining rib can pass through unhindered and the half-shells (8) can be displaced outwards freely when the plug-in part is inserted.

Inventors:
MORETTI ERMINIO (FR)
MARTIN-COCHER DANIEL (FR)
RAYMOND ALBERT (FR)
Application Number:
PCT/EP2004/000723
Publication Date:
August 12, 2004
Filing Date:
January 27, 2004
Export Citation:
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Assignee:
RAYMOND A & CIE (FR)
MORETTI ERMINIO (FR)
MARTIN-COCHER DANIEL (FR)
RAYMOND ALBERT (FR)
International Classes:
F16L37/084; (IPC1-7): F16L37/084
Foreign References:
US5425558A1995-06-20
EP0905430A21999-03-31
US5887911A1999-03-30
EP0618394A21994-10-05
DE3734948A11988-12-15
Attorney, Agent or Firm:
Rüttgers, Joachim (Teichstr. 57, Lörrach, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Lösbare Steckverbindung für Hochdruckleitungen, insbesondere für Bremsleitun gen im Kraftfahrzeugbau, bestehend aus einem zylindrischen Aufnahmegehäuse (1) mit einem zentralen Aufnahmeraum (2) zum Einführen eines mit einer umlau fenden Halterippe (4) versehenen, rohrförmigen Einsteckteils (3), sowie mit einem erweiterten Aufnahmeraum (1') an der Einführseite zum Einbetten von mehreren radial geführten Verriegelungselementen (5), die durch einen Federring (14) in Richtung des Innenraums vorgespannt sind, wobei die Verriegelungselemente (5) nach innen weisende Rastkeile (18) mit Rastflächen (19) aufweisen, welche die Halterippe t4) nach dem Einführen des Einsteckteils (3) formschlüssig hintergrei fen, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungselemente (5) aus zwei Halbschalen (8) bestehen, die durch den Federring (14) zusammengehalten wer den, wobei jede Halbschale (8) an der einen Stirnfläche (9) in Verlängerung der Innenwand (10) einen vorstehenden Zentrierstift (11) aufweist, der beim Zusam menfügen der beiden Halbschalen (8) in eine entsprechende Aussparung (12) an der anderen Stirnfläche (9) eingreift, und daß die den erweiterten Aufnahme raum (1') umgebende Wand (15) nach dem Einbetten der Halbschalen (8) an de ren Vorderkante (16) schräg zur Achse des Aufnahmegehäuses (1) soweit nach innen gebogen ist, daß die Halterippe (4) ungehindert hindurch treten kann und die Halbschalen (8) beim Einführen des Einsteckteils (3) frei nach außen auswei chen können.
2. Lösbare Steckverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Halbschalen (8) die gleiche hermaphroditische Form aufweisen.
3. Lösbare Steckverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halbschalen (8) an den vorderen Außenkanten mit einer konischen Stützflä che (17) unter dem gleichen Winkel abgeschrägt sind wie die Vorderkante (16) der Außenwand (15).
4. Lösbare Steckverbindung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) aus plastisch deformierbarem Spritzgußmetall besteht.
Description:
Lösbare Steckverbindung für Hochdruckleitungen Die Erfindung geht aus von der im Oberbegriff des Anspruchs 1 beschriebenen lös- baren Steckverbindung, welche beispielsweise aus der DE 37 34 948 A1 bekannt- geworden ist.

Derartige Steckverbindungen sind für Hochdruckleitungen, insbesondere für Brems- leitungen im Kraftfahrzeugbau bestimmt. Sie bestehen üblicherweise aus einem zy- lindrische Aufnahmegehäuse mit einem zentralen Aufnahmeraum zum Einführen ei- nes mit einer umlaufenden Halterippe versehenen, rohrförmigen Einsteckteils, sowie mit einem erweiterten Aufnahmeraum an der Einführseite zum Einbetten von Verrie- gelungselementen mit nach innen weisenden Rastkeilen, die durch einen umgreifen- den separaten Haltering aus Federstahl in Richtung des Innenraums vorgespannt sind. Die Rastkeile werden beim Einführen des Einsteckteils von dessen Halterippe gegen die Federkraft auseinander gedrückt und nach dem vollständigen Eindringen des Einsteckteils wieder zusammengeführt, so daß die zum Innenraum weisenden Rastflächen die Halterippe auf deren Rückseite formschlüssig hintergreifen.

Bei der bekannten Steckverbindung sind drei durch ein elastisches Band zusam- mengehaltene Rastkeile in dem erweiterten Aufnahmeraum einer separaten Bund- hülse eingebettet, welche mit dem Aufnahmegehäuses nach dem Einbetten der Rastkeile verbunden wird. Zur Herstellung der Verbindung kann die Bundhülse an ihrem Hülsenende entweder mit einem Innengewinde versehen sein, welches auf ein am Gehäuse befindliches Außengewinde aufgeschraubt wird. Oder die Hülse ist an ihrem hinteren Ende mit einem angeformten Innenring versehen, der beim Zusam- menbau mit dem Gehäuse in eine entsprechende Rille einrastet. Durch die zweiteili- ge Ausbildung des Aufnahmegehäuses gestaltet sich der Zusammenbau sehr um- ständlich und kostet daher für einen Massenartikel relativ viel Geld. Auch ist hand- werkliches Geschick erforderlich, um die drei Rastkeile zum Umwickeln des elasti- schen Bandes zusammenzuhalten und in diesen lockeren Verbund in den erweiter- ten Aufnahmeraum der Bundhülse einzubetten.

Aufgabe der Erfindung ist es, die vorgenannte Steckverbindung so zu gestalten, daß die Herstellung des Aufnahmegehäuses vereinfacht und die Montage der Rastkeile dadurch erleichtert wird.

Dies wird nach der vorliegenden Erfindung dadurch erreicht, daß die Verriegelungs- elemente aus zwei Halbschalen gebildet sind, die durch den Federrimg zusammen- gehalten werden, wobei jede Halbschale an der einen Stirnwand in Verlängerung der Innenwand einen vorstehenden Zentrierstift aufweist, der beim Zusammenfügen der beiden Halbschalen in eine entsprechende Aussparung an der anderen Stirnwand eingreift, und daß die den erweiterten Aufnahmeraum umgebende Wand nach dem Einbetten der Halbschalen an deren Vorderkante schräg zur Gehäuseachse soweit nach innen gebogen wird, daß die Halterippe ungehindert hindurch treten kann und die Halbschalen beim Einführen des Einsteckteils frei nach außen ausweichen kön- nen.

Durch diese baulichen Maßnahmen wird auf einfache Weise erreicht, daß die beiden Halbschalen aufgrund der Zentrierstifte mit den Stirnflächen leicht zusammengeführt und durch Umlegen des Federringes zusammengehalten werden, um sie als Einheit in den erweiterten Aufnahmeraum des einteiligen Gehäuses einführen zu können.

Danach muß nur noch die Vorderkante der Gehäusewand mittels einer entsprechen- den Stauchvorrichtung schräg zusammengedrückt werden, damit die Halbschalen in dem erweiterten Aufnahmeraum entgegen der Einführrichtung abgestützt sind, so daß das Einsteckteil nach dem Einführen in das Gehäuse und Schließen der Rastkeile hinter der Halterrippe nicht mehr ohne vorheriges Öffnen der Halbschalen aus dem Kupplungsgehäuse entfernt werden kann.

Die Halbschalen werden zweckmäßigerweise als zwei gleiche Teile in hermaphroditi- scher Form hergestellt und sind an den vorderen Außenkanten mit einer konischen Stützfläche unter dem gleichen Winkel abgeschrägt wie die Vorderkante der Gehäu- sewand, wodurch eine vollkommene Abstützung der Halbschalen an der nach innen gebördelten Vorderkante erreicht wird. Zum Umbördeln der Vorderkante ist es von Vorteil, wenn das Gehäuse aus einem plastisch leicht deformierbaren Spritzguß- metall besteht.

In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt und soll nachfolgend näher erläutert werden. Es zeigt : Fig. 1 Das Aufnahmegehäuse der Steckverbindung im Längsschnitt, Fig. 2 Die zusammengebauten Halbschalen mit Führungsring vor dem Ein- bau in den erweiterten Aufnahmeraum, Fig. 3 Das Aufnahmegehäuse mit eingebetteten Halbschalen nach dem Umbördeln der Vorderkante, Fig. 4 Das Einsteckteil vor dem Einführen in das Kupplungsgehäuse, Fig. 5 Das Einsteckteil während des-Einführens in das Kupplungsgehäuse, Fig. 6 Das Einsteckteil nach dem vollständigen Einführen in das Kupplung- gehäuse, Fig. 7 Die obere und untere Halbschale in Seitenansicht, Fig. 8 Die obere und untere Halbschale in Vorderansicht, Fig. 9 Die untere Halbschale in Draufsicht und Fig. 10 Die beiden zusammengefügten Halbschalen in Seitenansicht mit Teil- schnitt durch die Zentrierstifte.

Die in den Figuren dargestellte Steckverbindung besteht aus einem zylindrischen Aufnahmegehäuse 1 mit einem in mehreren Stufen abgesetzten zentralen Aufnah- meraum 2 (vgl. Fig. 1) und einem rohrförmigen Einsteckteil 3 mit einer kurz vor des- sen Ende ausgeformten, umlaufenden Halterippe 4 (vgl. Fig. 4). Das Einsteckteil 3 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel das Ende eines stabilen Metallrohres, welches beispielsweise für Bremsleitungen verwendet wird.

Das Gehäuse 1 besitzt an seinem vorderen, einführseitigen Bereich einen erweiter- ten Aufnahmeraum 2'mit einem Innendurchmesser D1 zum Einbetten von radial ge- führten Verriegelungselementen 5 und daran anschließend einen zweiten abgesetz- ten Aufnahmeraum 2"mit einem Durchmesser D2 zum Einlagern eines Dichtringes 6 und einer Führungshülse 7 für das Einsteckteil 3. Dem folgt ein nochmals abgesetz- ter Aufnahmeraum 2"'mit einem Durchmesser D3, welcher zur unmittelbaren Auf- nahme des Einsteckteils 3 dient.

Die erfindungsgemäße Ausbildung der Verriegelungselemente 5 ist aus den Figuren 7 bis 10 erkennbar. Diese Verriegelungselemente 5 bestehen aus zwei aus Kunst- stoff geformten hermaphroditisch ausgebildeten Halbschalen 8, welche durch gegen- seitiges Berühren der Stirnflächen 9 zu einem Ring zusammengefügt werden. Um das Zusammenfügen zu erleichtern, weist jede Halbschale 8 an ihrer einen Stirnflä- che 9 einen in Verlängerung der Innenwand 10 vorstehenden Zentrierstift 11 und an ihrer anderen Stirnfläche 9 eine entsprechende Aussparung 12 auf, wobei die Zen- trierstifte 11 beim Zusammenfügen der Halbschalen 8 in die jeweils gegenüber lie- gende Aussparung 12 eingreifen.

Die Halbschalen 8 besitzen an ihrer Außenwand eine umlaufende Nut 13, welche zur Aufnahme eines die Halbschalen 8 umgreifenden, vorzugsweise spiralförmig gebo- genen Federringes 14 dient, welcher aus elastischem Federstahl gebogen ist. Nach Einlegen dieses Federringes 14 werden die Halbschalen 8 gegeneinander gespannt und können problemlos zusammen mit der Führungshülse 7 als Einheit (vgl. Fig. 2) in den vorderen Aufnahmeraum eingeführt werden, wobei vorher noch der Dichtring 6 einzuführen ist.

Das Aufnahmegehäuse 1 ist im einführseitigen Bereich von einer plastisch leicht de- formierbaren Wand 15 umgeben, welche nach dem Einbetten der Führungshülse 7 und der Halbschalen 8 an deren Vorderkante 16 schräg zur Gehäuseachse nach in- nen umgebogen wird, uns zwar soweit, daß die Halbschalen 8 entgegen der Ein- steckrichtung gehalten sind, aber beim Einführen des Einsteckteils 3 frei nach außen ausweichen können (vgl. Fig. 3).

Die Halbschalen 8 besitzen an ihrer Innenseite nach innen gerichtete Rastkeile 18 mit in Einführrichtung weisenden Rastflächen 19, welche nach dem Einführen des Einsteckteils 3 die Halterippe 4 formschlüssig hintergreifen. Die Halbschalen 8 besit- zen ferner an ihren einführseitigen Außenkanten konische Stützflächen 17, welche zur Gehäuseachse unter dem gleichen Winkel abgeschrägt sind wie die Vorderkante 16 der Außenwand 15.

Die Bewegung der Halbschalen 8 beim Einführen des Einsteckteils 3 in den Aufnah- meraum 2"'ist in den Figuren 5 und 6 anschaulich dargestellt. Zunächst werden die Halbschalen 8 beim Auftreffen der Halterippe 4 auf die Rastkeile 18 gegen die Fe- derkraft des Federringes 14 auseinander gedrückt. Sobald die Halterippe 4 die In- nenkanten 20 der Rastkeile 18 passiert hat, bewegen sich die Halbschalen 8 wieder in ihre Ausgangslage zurück und hintergreifen dabei mit den Rastflächen 19 die Halterippe 4, so daß die Kupplung fest verschlossen ist. Durch die nach innen ge- bördelte Vorderkante 16 und die konischen Stützflächen 17 ist gewährleistet, daß die Halbschalen 8 auch bei hohen Zugkräften, welche beim Durchfluß der Bremsflüssig- keit durch das Kupplungsgehäuse 1 auf das Einsteckteil 3 einwirken, sicher im Kupplungsgehäuse 1 gehalten werden.