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Patent Searching and Data


Title:
REMOVAL CAP FOR A CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/197117
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a removal cap (100), more particularly for a container for receiving an enteral food solution. The container has a removal opening that is sealed in a liquid-tight manner by a covering and in the region of the removal opening has an extension for arranging the removal cap (100). The removal cap (100) can be arranged with an open face end (110) over the removal opening of the container and has, on the opposite side (120) of the removal cap (100) remote from the open face end, at least one receiving opening (130) for a removal mandrel (200). Furthermore, at least one sealing body (160) is arranged in the region of the open face end (110) of the removal cap. A tear-open aid (170) is arranged below the receiving opening (130) and in the region of the open face end (110), wherein the tear-open aid (170) is moved in the direction of the open face end (110) when the removal mandrel (200) is introduced.

Inventors:
HOPF HANS-JÜRGEN (DE)
HOPF MICHAEL (DE)
KASSAI NORBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/057266
Publication Date:
November 01, 2018
Filing Date:
March 22, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HOPF HANS JUERGEN (DE)
International Classes:
A61J1/14
Domestic Patent References:
WO2017060445A12017-04-13
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
WITTMANN, E.-Ulrich (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Entnahmekappe (100), insbesondere für einen Behälter zur Aufnahme einer enteralen Ernähru ngslösung, wobei der Behälter eine Entnahmeöffnung aufweist, welche mit einer Abdeckung flüssigkeitsdicht versiegelt ist und im Bereich der Entnahmeöffnung einen Ansatz für die Anordnung der Entnahmekappe (100) aufweist, wobei die Entnahmekappe (100) mit einem offenen Stirnende (110) über der

Entnahmeöffnung des Behälters anordenbar ist u nd auf der gegenständigen Seite dem offenen Stirnende abgewandten Seite (120) der Entnahmekappe (100) wenigstens eine Aufnahmeöffnung (130) für einen Entnahmedorn (200) aufweist und im Bereich des offenen Stirnendes (110) der Entnahmekappe (100) wenigstens ein Dichtkörper (160) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Aufnahmeöffnung (130) für den Entnahmedorn (200) und im Bereich des offenen Stirnendes (110) eine Aufreißhilfe (170) angeord net ist, welche beim Einführen des Entnahmedorns (200) in Richtung des offenen Stirnendes (110) bewegt wird.

2. Entnahmekappe (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des offenen Stirnendes (110) der Entnahmekappe (100) ein Schraubgewinde (155) angeordnet ist.

3. Entnahmekappe (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnu ng (130) für den Entnahmedorn (200) eine Führungshilfe ist und insbesondere die Führungshilfe die Ausrichtung des Entnahmedorns (200) mittels einer Querschnittsform wie beispielsweise einem Kreuz, einem Oval, einem Rechteck, einem Stern oder dergleichen bestimmt.

4. Entnahmekappe (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Entnahmekappe (100) auf der dem offenen Stirnende (110) abgewandten Seite (12) eine Belüftungsöffnung (140) aufweist.

5. Entnahmekappe (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Aufreißhilfe (170) mit dem Dichtkörper (160) einstückig ausgeformt ist.

6. Entnahmekappe (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Aufreißhilfe (170) an dem Dichtkörper (160) schwen kbeweglich angeordnet ist.

7. Entnahmekappe (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass sich die Aufreißhilfe (170) radial in Richtung des Mittelpunktes des Dichtkörpers (160) erstreckt.

8. Entnahmekappe (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Aufreißhilfe (170) an der Au ßenkontur scharfkantig ausgeformt ist u nd insbesondere Richtung des Mittelpunkts des Dichtkörpers (160) wenigstens eine Spitze aufweist.

9. Entnahmekappe (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Aufreißhilfe (170) und der Dichtkörper (160) mittels eines Stegbereiches (180) miteinander verbunden sind.

10. Entnahmekappe (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Aufreißhilfe (170) aus wenigstens einem Material hergestellt ist, welches aus einer Gruppe ausgewählt ist, die duro- und thermoplastische Kunststoff und insbesondere Polyphenylensulfid, Polypropylen, Poly-l-buten, Polyvinylchlorid, Polyvinylidenchlorid, Polymethyl-metaacrylat, Polyacrylnitril, Polystyrol, Polysulfon, Polyacetal,

Polyvinylalkohol, Polyvinylacetat, lonomere, Fluorkunststoff, Polyethylen, Polyamid, insbesondere ein teilaromatisches Polyamid, Polycarbonat, Polyester, Polyphenylenoxid, Polysulfon, Polyvinylacetal, Polyurethan, und chlorierter Polyether, Zellu losenitrat, Zelluloseacetat, Zelluloseether, Phenol-Harz, Harnstoff- Harz, Thioharnstoff-Harz, Melamin-Harz, Alkylharz, Allylharz, Silicon, Polyimid, Polybenzimidazol, Epoxidharz, Casein-Kunststoff, vernetztes Polyurethan, ungesättigtes Polyesterharz, Kombinationen hiervon und dergleichen umfasst.

11. Dichtelement (300) für eine Entnahmekappe (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (300) einen hohlkreisförmig ausgebildeten Dichtkörper(160) und wenigstens eine Aufreißhilfe (170) aufweist, welche in einem innenliegenden Segment zum Mittelpunkt des Dichtkörpers (160) angeord net ist und sich wenigstens abschnittsweise in Richtung des Mittelpunktes des Dichtkörpers (160) erstreckt.

12. Dichtelement (300) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufreißhilfe (170) an dem Dichtkörper (160) schwen kbeweglich angeordnet ist.

13. Dichtelement (300) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufreißhilfe (170) an der Au ßenkontur scharfkant ig ausgeformt ist und insbesondere in Richtung des Mittelpunkts des Dichtkörpers (160) wenigstens eine Spitze aufweist.

Description:
Entnahmekappe für einen Behälter

Hans-Jürgen Hopf

Friedenstrasse 4b, 90513 Zirndorf - Deutschland

Die Erfindung betrifft eine Kappe, insbesondere eine Entnahmekappe für einen Behälter zur Aufnahme einer enteralen Ernährungslösung.

Bei gewissen psychisch oder physisch kranken Patienten die nicht in der Lage sind, selbstständig Nahrung zu sich zu nehmen, insbesondere in Krankenhäusern, muss oft eine künstliche Ernährung durchgeführt werden, u m deren täglichen Kalorien bedarf zu decken. Üblicherweise werden durch künstliche Ernährung Ernährungslösungen verabreicht, welche ernährungsphysiologisch ausgewogen sind, d.h. welche alle wichtigen Nährstoffe (z.B. Kohlenhydrate, Fette, Eiweiße,

Vitamine, Spu renelemente, Mineralstoffe, und Wasser o.Ä.) im vom Körper benötigten Verhältnis enthalten.

Die künstliche Ernährung ersetzt somit einige natürliche Ernährungsschritte des Körpers und wird in Abhängigkeit der Verabreichungsart in zwei Arten unterteilt: die parenterale Ernähru ng, welche durch Infusion der Nährstoffe direkt in die Blutbahn erfolgt, und die enterale Ernährung, welche direkt durch den Magen-Darm-Trakt erfolgt. Wenn möglich ist es insbesondere vorzuziehen eine Langzeit künstliche Ernährung durch die enterale Ernährung durchzuführen, da die enterale Ernähru ng der physiologischen Ernährung näher kommt.

Die Infusion bei der parenteralen Ernährung ist flüssig und wird intravenös, üblicherweise durch einen Venenkatheter direkt an einer Vene durchgeführt. Die Nährstoffe, welche hingegen du rch die enterale Ernährung in den Körper eingeführt werden, besitzen oftmals eine erhöhte Viskosität. Dies erschwert oftmals den Austritt von Nahrung aus einem Behälter und kann auch zu einer Sedimentation der Ernährungslösung in den Behälter führen.

Behälter für die Aufnahme einer enteralen Ernährungslösung sind z.B. standardgemäß jede Art und Form von Gefäßen und/oder Beutel und/oder Flaschen sein, welche zu r Aufnahme einer enteralen Ernährungslösung geeignet sind. Insbesondere weisen solche Behälter wenigstens eine Entnahmeöffnung auf, du rch welche der Inhalt des Behälters austreten kann. Insbesondere sind die Abmessu ngen und/oder die Merkmale der Entnahmeöffnu ng u.a. du rch die Norm DIN 18250-3 ggf. in Verbindu ng mit DIN 80369-3 bestimmt.

Die Behälter zur Aufnahme einer enteralen Ernährungslösung müssen sterilisiert werden bevor die Ernähru ngslösung eingefüllt wird, da während der Einfü llung der Ernährungslösu ng diese nicht kontaminiert werden darf. Die Ernähru ngslösung muss nach der Einfüllu ng weiterhin steril gehalten werden, was durch eine luft- und flüssigkeitsdichte Abdeckung der Entnahmeöffnung sichergestellt wird. Beispielsweise ist die Abdeckung eine Versiegelung, insbesondere eine Versiegelu ngsfolie, und/oder eine Sterilisationsfolie. Insbesondere sollte die Abdeckung den Austritt der Nahrungslösu ng unterbinden bzw. eine Kontamination verhindert.

Vor der Anwendung eines solches Behälters, z.B. während den Transport und/oder der Lageru ng dieses Behälters, kann ein Schutzelement (z.B. eine Deckel, beziehu ngsweise eine Kappe oder ähnliches) auf der Entnahmeöffnung des Behälters aufgesetzt u nd mit dem Behälter verbunden werden, um die Integrität der Abdeckung und somit die Sterilisation der Ernährungslösung zu erhalten.

U m die Ernährungslösung zu verabreichen, wird üblicherweise der Behälter mit z.B. einer Tropfkammer derart verbunden, dass ein Fluss der Ernährungslösung ermöglicht wird. Die Tropfkammer dient zur regulierten Tropfen bildu ng der verabreichten Ernährungslösu ng und verhindert die Bildung von Luftblasen. Die Verbindung zwischen dem Behälter und der

Tropfkammer erfolgt durch einen hohlen Entnahmedorn, welche zur Fluidaufgabe vom Behälter zu r Tropf kam mer dient.

Nach dem bekannten Stand der Technik wird die Abdecku ng des Behälters durch den

Entnahmedorn durchstochen u nd ermöglicht somit den Austritt der Ernährungslösung.

Ü blicherweise wird die Abdeckung durch ein spitzes Ende des Entnahmedorns durchstochen, was das Aufreißen der Abdeckung vereinfacht.

Wegen der relativ kleinen Abmessungen der durch den Entnahmedorn durchstochenen Öffnung, ist der Durchfluss der Lösung zwischen Behälter und Tropfkam mer wenigstens teilweise erschwert, insbesondere wenn die zu verabreichende Ernährungslösung eine höhere, teilweise erheblich höhere Viskosität als Wasser (Dynamische Viskosität von Wasser bei 20°C von 1,0087 mPa s) aufweist. Ausgehend von diesem bekannten Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung eine effizientere Strömung oder Fluss der Ernährungslösung zwischen Behälter und Tropfkammer mittels eines Entnahmedorns zu gewährleisten. Diese Aufgabe wird wenigstens teilweise durch eine Kappe gemäß Anspruch 1 und/oder durch ein Dichtelement gemäß Anspruch 11 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der jeweiligen U nteransprüche.

Demnach betrifft die vorliegende Erfindung eine Entnahmekappe insbesondere für einen Behälter zur Aufnahme einer enteralen Ernährungslösung. Wie oben beschrieben, weist solch ein Behälter eine Entnahmeöffnung auf, welche mit einer Abdeckung flüssigkeitsdicht versiegelt ist u nd im Bereich der Entnahmeöffnung einen Ansatz für die Anord nung der Entnahmekappe aufweist. Insbesondere ist der Ansatz einen Bereich des Behälters, insbesondere einen Bereich des

Behälterhals und/oder die Grenze der Entnahmeöffnung.

Die Entnahmekappe ist mit einem offenen Stirnende über der Entnahmeöffnung des Behälters a norden bar und weist wenigstens eine Aufnahmeöffnung für einen Entnahmedorn auf der dem offenen Stirnende abgewandten Seite der Entnahmekappe auf. Im Folgenden wird die dem offenen Stirnende abgewandte Seite der Entnahmekappe als„gegenständige Seite" bezeichnet.

Die Entnahmekappe weist wenigstens einen Dichtkörper auf, welcher im Bereich des offenen Stirnendes der Entnahmekappe d.h. im offenen Lumen der Entnahmekappe angeord net ist.

Insbesondere ist der Dichtkörper in Wesentlichen hohlkreisförmig und kann somit einen

Mittelpunkt aufweisen. Beispielsweise ist der Dichtkörper eine Dichtung. Insbesondere

gewährleistet der Dichtkörper eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen der Entnahmekappe und dem Behälter.

Im montierten Zustand der Entnahmekappe mit dem Behälter ist insbesondere die

Entnahmekappe im Bereich der Entnahmeöffnung des Behälters angeord net u nd in Kontakt mit dem Ansatz des Behälters. Insbesondere ist die Entnahmekappe mit dem Ansatz verbunden mit und/oder befestigt. Außerdem sitzt z.B. die Entnahmekappe an der Entnahmeöffnu ng des Behälters auf und/oder deckt die Entnahmeöffnung wenigstens teilweise ab.

Im montierten Zustand der Entnahmekappe mit dem Behälter ist beispielsweise der Dichtkörper zwischen der gegenständigen Seite der Entnahmekappe und der Abdeckung des Behälters angeordnet. Insbesondere ist der Dichtkörper in u nmittelbarer Nähe zur dieser Seite der

Entnahmekappe und zu rr Abdeckung angeord net. Im montierten Zustand der Entnahmekappe mit dem Behälter kann z.B. der Dichtkörper wenigstens teilweise in Kontakt mit der gegenständigen Seite der Entnahmekappe und mit der Abdeckung sein.

Die Entnahmekappe weist eine Aufreißhilfe auf, welche unterhalb der Aufnahmeöffnung für den Entnahmedorn u nd im Bereich des offenen Stirnendes z.B. im offenen Lu men der Entnahmekappe angeordnet ist. Insbesondere ist die Aufreißhilfe zwischen der Aufnahmeöffnung und dem offenen Stirnende angeordnet.

Beim Einführen des Entnahmedorns wird die Aufreißhilfe in Richtung des offenen Stirnendes bewegt. Insbesondere kann die Aufreißhilfe eine Lamelle, eine Scheibe, und/oder eine Platte sein. Beispielsweise ist die Aufreißhilfe im Wesentlichen flächig ausgebildet. Die du rch die Einführung des Entnahmedorns erzeugte Bewegung der Aufreißhilfe kann im Folgenden auch als

„Aufreißhilfsbewegung" bezeichnet werden.

Ist insbesondere die Entnahmekappe im montierten Zustand mit dem Behälter, kommt die Aufreißhilfe während der Aufreißhilfsbewegung in Kontakt mit der Abdeckung des Behälters und reißt somit die Abdeckung auf. Die Aufreißhilfe ermöglicht somit eine Öffnung für den Durchfluss der Enteralen Nahrungslösung zu stechen, wobei diese Öffnung grösser als eine durch den Entnahmedorn erzeugte Öffnung ist. Der Durchfluss der Ernähru ngslösung zwischen dem Behälter und der Tropfkammer wird somit vereinfacht und/oder stabilisiert. Die Form und/oder der Querschnitt der Aufreißhilfe kann insbesondere die Soll-Form der du rch die Aufreißhilfe erzeugten Öffnu ng im Wesentlichen entsprechen.

In montierten Zustand bilden die Entnahmekappe und der Entnahmedorn ein Ku pplungselement, welches den Behälter mit einer Tropfkammer flussverbindet. Insbesondere ist das offene

Stirnende der Entnahmekappe am Behälter verbunden, während der Entnahmedorn in der Aufnahmeöffnu ng eingefü hrt wird und mit der Tropf kam mer flussverbunden ist, u m die

Fluidaufgabe vom Behälter zu r Tropfkammer zu ermöglichen.

Im montierten Zustand der Entnahmekappe mit dem Behälter kann die Entnahmekappe mit dem Ansatz des Behälters du rch eine Kraftschlussverbindung und/oder eine Formschlussverbindung und/oder eine Materialverbindung verbunden werden.

In einer Ausführungsform der Erfindu ng ist z.B. im Bereich des offenen Stirnendes der

Entnahmekappe ein Schraubgewinde angeordnet. Weist insbesondere der Ansatz des Behälters ein entsprechendes Schrau bgewinde auf, greift im montierten Zustand der Entnahmekappe mit dem Behälter das Schraubgewinde der Entnahmekappe in das Schraubgewinde des Ansatzes ein und bildet damit eine Schraubverbindung zwischen der Entnahmekappe und dem Behälter.

Insbesondere kann die Entnahmekappe ein Bügelverschluss sein, wobei z.B. der Bügel der Entnahmekappe in zwei gegenüberliegenden Vertiefungen des Behälters veran kert werden kann. Außerdem kann die Entnahmekappe ein Krön korken oder ein übergreifendes Stöpsel sein und im montierten Zustand mit der Grenze des Behälters eine Formschlussverbindung ausbilden. In diesem Fall dient somit die Grenze des Behälters als Ansatz.

Die Entnahmekappe kann z.B. einen Spannring aufweisen, welcher insbesondere im Bereich des offenen Stirnendes angeordnet ist. Im montierten Zustand der Entnahmekappe mit dem Behälter verklemmt der Spannring z.B. den Ansatz und bildet damit eine Kraftschlussverbindung zwischen der Entnahmekappe und dem Behälter.

Die Entnahmekappe wird durch die o.g. Kraftschluss-, Formschluss- u nd/oder Materialverbindung auf den Ansatz des Behälters befestigt und kann vor der Anwendung des Behälters (z.B. während der Transport u nd/oder der Lageru ng des Behälters) beispielsweise als Schutzelement für die Abdeckung dienen.

Nach einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Entnahmekappe ist die Aufnahmeöffnung für den Entnahmedorn eine Führungshilfe, welche insbesondere mittels einer Querschnittform die Ausrichtung des Entnahmedorns bestimmt. Vorzugsweise weist die Querschnittform nicht eine Rotationssymmetrie auf und ist insbesondere nicht im Wesentlichen kreisförmig. Beispielsweise ist die Querschnittform ein Kreuz, ein Oval, ein Rechteck, ein Stern oder dergleichen.

Die Führungshilfe limitiert die Verbindungsmöglichkeiten zwischen der Entnahmekappe und dem Entnahmedorn, d.h. die Möglichkeiten, nach welchen der Entnahmedorn in die Aufnahmeöffnu ng eingeführt werden können. Dies vereinfacht die Montierung des Entnahmedorns mit der

Entnahmekappe, da möglichen Fehlerquelle bei der Montierung im Wesentlichen verringert werden.

Außerdem gewährleistet die Fü hru ngshilfe, dass der Entnahmedorn, insbesondere das spitze Ende hiervon in Bezug auf die Aufreißhilfe korrekt angeordnet wird, was die Aufreißhilfsbewegung der Aufreißhilfe und somit das Aufreißen der Abdeckung des Behälters optimiert. Eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Entnahmekappe weist eine Belüftu ngsöffnung auf der gegenständigen Seite der Entnahmekappe auf, welche z.B. die Belüftung in den Behälter ermöglicht. Diese Belüftung gleicht den Druck zwischen der Innen- und Außenseite des Behälters aus und vereinfacht somit den Abfluss der Ernährungslösu ng vom Behälter durch den

Entnahmedorn.

In einer weiteren Ausfü hru ngsform der Erfindung ist die Aufreißhilfe mit dem Dichtkörper einstückig ausgeformt. In diesem Fall bilden insbesondere die Aufreißhilfe und der Dichtkörper ein Dichtelement, da die Aufreißhilfe und der Dichtkörper miteinander verbu nden sind.

Diese gegenseitige Anord nung der Aufreißhilfe und des Dichtkörpers vermindert die Komplexität der Herstellung der erfindungsgemäßen Entnahmekappe, was u.a. zur Materialeinsparung und/oder Kostenreduzierung führt. Tatsächlich sollen die Aufreißhilfe und der Dichtkörper nicht separat und selbständig voneinander hergestellt und danach aufgesetzt werden, sondern sie können z.B. durch einen relativ einfachen Kunststoffspritzguss-Prozess einstückig hergestellt werden. In einer Ausführungsform der Entnahmekappe nach der vorliegenden Erfindung ist die Aufreißhilfe an dem Dichtkörper schwenkbeweglich angeordnet und bildet damit insbesondere ein

Dichtelement aus.

Insbesondere ist in diesem Fall die Aufreißhilfsbewegung der Auf reißhilfe eine Schwenkbewegung. Nach dem Durchbruch der Abdecku ng schwenkt die Aufreißhilfe im Bezug der an der Abdeckung angeordneten Öffnung u nd somit versperrt diese Öffnung nicht, was den Durchfluss der

Ernähru ngslösung zwischen dem Behälter und der Tropfkammer durch den Entnahmedorn weiterhin verbessert.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung erstreckt sich die Aufreißhilfe radial in Richtung des Mittelpunkts u nd/oder des Schwerpun kts des Dichtkörpers. In diesem Fall kann im montierten Zustand mit dem Behälter der Dichtkörper und somit die Aufreißhilfe in unmittelbarer Nähe zur

Abdeckung und insbesondere in Kontakt mit der Abdeckung angeordnet sein. Die Aufreißhilfe reißt somit die Abdeckung am Anfang der Aufreißhilfsbewegung auf und der daraus resu ltierende Durchbruch der Abdeckung wird somit vereinfacht und verbessert.

Die Auf reißhilfe einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Entnahmekappe ist an der Außenkontu r scharfkantig ausgeformt. Eine solche Außenkontur ermöglicht es, eine an der Abdeckung angeordnete Öffnung mit sauberen Schnittkanten zu erzielen u nd somit die Form dieser Öffnung mittels der Aufreißhilfe wenigstens teilweise zu vermitteln. Außerdem erhöht die Aufreißhilfe mit einer scharfkantigen Außenkontur die Verlässlichkeit des Durchbruches der Abdeckung, da die scharfkantige Außenkontu r die Eintrittshäufigkeit der durch die Aufreißhilfe erzeugten unvollständigen Schnittlinien verringert.

Insbesondere kann die Aufreißhilfe wenigstens eine Spitze in Richtung des Mittelpunkts und/oder des Schwerpunkts des Dichtkörpers aufweisen. Beispielsweise kann die Aufreißhilfe zwei Spitzen und insbesondere die Form einer gespaltenen Zunge aufweisen. Außerdem kann die Aufreißhilfe eine Mehrzahl von Spitzen aufweisen und/oder wenigstens kranzförmig sein. Diese Spitze vereinfacht den Durchbruch der Abdeckung u nd verringert die notwendige Kraft, welche durch die Aufreißhilfe zu r Durchstechung der an der Abdecku ng angeord neten Öffnung einwirken muss. Das Aufreißen der Abdeckung des Behälters wird somit erleichtert.

In einer Ausführungsform der Entnahmekappe sind die Aufreißhilfe u nd der Dichtkörper mittels eines Stegbereiches miteinander verbunden u nd insbesondere bilden die Aufreißhilfe u nd der Dichtkörper ein Dichtelement, welches den Stegbereich aufweist. Insbesondere erhöht der Stegbereich die Schwenkflexibilität der Aufreißhilfe in Bezug auf den Dichtkörper.

Ist die Aufreißhilfe mit dem Dichtkörper einstückig ausgeformt, kan n insbesondere der

Stegbereich eine Nut sein, welche z.B. zwischen der Aufreißhilfe und dem Dichtkörper angeordnet ist u nd/oder einstückig mit dem Dichtkörper und der Aufreißhilfe durch z.B. einen

Kunststoffspritzguss-Prozess ausgeformt ist. Sind z.B. die Aufreißhilfe und der Dichtkörper du rch eine Materialverbindung miteinander verbunden, kann der Stegbereich die Schweißnaht zwischen der Aufreißhilfe und dem Dichtkörper sein und/oder aufweisen.

Insbesondere kann der Stegbereich du rch zwei gegenüberliegende Nuten ausgeformt werden. Diese Nuten können zwischen der Aufreißhilfe und dem Dichtkörper angeordnet sein und/oder einstückig mit dem Dichtkörper und der Auf reißhilfe durch z.B. einen Kunststoffspritzguss-Prozess ausgeformt sein.

Nach einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Entnahmekappe wird die Auf nahmeöffnung durch einen Aufnahmeöffnungsmantel gebildet, welcher sich z.B. in Wesentlichen entlang einer Aufnahmeöffnungsrichtu ng erstreckt. Wenn der Entnahmedorn in der Aufnahmeöffnung eingeführt ist, ist insbesondere der Entnahmedorn in Wesentlichen entlang der Aufnahmeöffnu ngsrichtu ng angeord net.

Der Aufnahmeöffnungsmantel kann ein Schraubgewinde aufweisen. Weist beispielsweise der Entnahmedorn eine Überwurfmutter mit einen entsprechenden Schraubgewinde auf, greift im montierten Zustand der Entnahmekappe mit dem Entnahmedorn das Schraubgewinde des

Aufnahmeöffnungsmantels in das Schrau bgewinde der Ü berwurfmutter ein und bildet damit eine Schraubverbindung zwischen der Entnahmekappe und dem Entnahmedorn, welche den

Zusammenbau des Entnahmedorns mit der Entnahmekappe wenigstens teilweise verstärkt.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist die Aufreißhilfe aus wenigstens einem ersten Material hergestellt, wobei das erste Material aus einer Materialgruppe ausgewählt wird.

Insbesondere umfasst das Materialgruppe duro- und thermoplastische Kunststoff und

insbesondere Polyphenylensulfid, Polypropylen, Poly-l-buten, Polyvinylchlorid,

Polyvinylidenchlorid, Polymethyl-metaacrylat, Polyacrylnitril, Polystyrol, Polysulfon, Polyacetal, Polyvinylalkohol, Polyvinylacetat, lonomere, Fluorkunststoff, Polyethylen, Polyamid,

insbesondere ein teilaromatisches Polyamid, Polycarbonat, Polyester, Polyphenylenoxid, Polysulfon, Polyvinylacetal, Polyurethan, und chlorierter Polyether, Zellulosenitrat,

Zelluloseacetat, Zelluloseether, Phenol-Harz, Harnstoff- Harz, Thioharnstoff-Harz, Melamin-Harz, Alkylharz, Allylharz, Silicon, Polyimid, Polybenzimidazol, Epoxidharz, Casein-Ku nststoff, vernetztes Polyurethan, ungesättigtes Polyesterharz, Kombinationen hiervon und dergleichen. Der Dichtkörper kann, muss aber nicht, aus dem ersten Material hergestellt werden, so dass der Dichtkörper und die Aufreißhilfe aus dem gleichen Material bestehen. Außerdem kann der Dichtkörper aus einem zweiten Material bestehen, welches z.B. aus der o.g. Materialgruppe ausgewählt werden kann.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die Aufreißhilfe und/oder der

Dichtungskörper mit der gegenständigen Seite der Entnahmekappe fest verbunden, z.B. die

Aufreißhilfe bzw. der Dichtungskörper sind mit dieser Seite derart verbunden, dass die Aufreißhilfe sich nicht entlang einer im Wesentlichen parallel zur gegenständigen Seite erstreckenden

Richtung bewegen kann. Insbesondere sind die Aufreißhilfe und/oder der Dichtungskörper d rehfest verbunden im Bezug auf eine Richtung, welche in Wesentlichen lotrecht zu r

gegenständigen Seite ist. Diese feste Verbindung gewährleistet u.a. die korrekte Anordnu ng zwischen der Aufreißhilfe und der Aufnahmeöffnu ng und somit die optimale

Aufreißhilfsbewegu ng.

Insbesondere sind der Dichtungskörper und/oder die Aufreißhilfe mit der gegenständigen Seite durch z.B. eine Kraftschluss-, Formschluss- und/oder Materialverbindung fest verbunden.

Beispielsweise sind der Dichtungskörper und/oder die Aufreißhilfe mit der gegenständigen Seite durch eine Rastverbindung und/oder eine Feder-Nut Verbindu ng und/oder eine Snap-in

Verbindung und/oder eine Klebeverbindung verbunden.

Die Erfindu ng betrifft auch ein Dichtelement für eine Entnahmekappe, insbesondere für die erfindungsgemäße Entnahmekappe, welches einen hohlkreisförmig ausgebildeten Dichtkörper und wenigstens eine Aufreißhilfe aufweist. Die Aufreißhilfe ist in einem innenliegenden Segment zum Mittelpu nkt und/oder zum Schwerpunkt des Dichtkörpers angeord net und erstreckt sich wenigstens abschnittsweise in Richtung des Mittelpunktes bzw. des Schwerpunkts des

Dichtkörpers.

Ist das Dichtelement in einer Entnahmekappe, insbesondere in der erfindu ngsgemäßen

Entnahmekappe integriert, kann im montierten Zustand mit dem Behälter der Dichtkörper und somit die Aufreißhilfe in unmittelbarer Nähe zur Abdeckung u nd insbesondere in Kontakt damit angeordnet sein. Die Aufreißhilfe reißt somit die Abdeckung am Anfang der Aufreißhilfsbewegung auf und der daraus resultierende Durchbruch der Abdeckung wird somit vereinfacht und verbessert. Nach einer Ausführungsform des erfindu ngsgemäßen Dichtelements ist die Aufreißhilfe an dem Dichtkörper schwenkbeweglich angeordnet.

Ist das Dichtelement in einer Entnahmekappe, insbesondere in der erfindu ngsgemäßen

Entnahmekappe integriert, schwenkt die Aufreißhilfe nach dem Du rchbruch der Abdeckung im Bezug der an der Abdeckung angeordneten Öffnung und versperrt somit nicht diese Öffnung. Dies verbessert den Durchfluss der Ernähru ngslösung zwischen dem Behälter und der Tropfkammer durch den Entnahmedorn.

Die Auf reißhilfe einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dichtelements ist an der Außenkontu r scharfkantig ausgeformt. Solch eine Außenkontur ermöglicht, eine an der

Abdeckung angeordneten Öffnung mit sauberen Schnittkanten zu erzielen und somit die Form dieser Öffnung mittels der Aufreißhilfe wenigstens teilweise zu vermitteln. Außerdem erhöht die Aufreißhilfe mit einer scharfkantigen Außenkontu r die Verlässlichkeit des Durchbruches der Abdeckung, da die scharfkantige Außenkontu r die Eintrittshäufigkeit der durch die Aufreißhilfe erzeugten unvollständigen Schnittlinien verringert.

Insbesondere weißt das Dichtelement in Richtung des Mittelpunkts u nd/oder des Schwerpun kts des Dichtkörpers wenigstens eine Spitze auf. Diese Spitze vereinfacht den Durchbruch der

Abdeckung und verringert die notwendige Kraft, welche durch die Aufreißhilfe zu r Durchstechung der an der Abdeckung angeordneten Öffnung einwirken muss. Das Aufreißen der Abdeckung des Behälters wird somit erleichtert.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsformen der Erfindung erläutert, wobei diese die Erfindung nur beispielhaft erläutern und keine Einschränkung des allgemeinen

Erfindungsgedankens in Bezug auf Abwandlungen darstellen. Dabei zeigt:

Fig. 1 einen schematischen Längsschnitt einer ersten Ausfü hru ngsform der erfindungsgemäßen Entnahmekappe;

Fig. 2 einen schematischen Längsschnitt einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Entnahmekappe;

Fig. 3a einen schematischen Längsschnitt der zweiten Ausfü hru ngsform der erfindungsgemäßen Entnahmekappe, welche in einem ersten Zustand mit einem Entnahmedorn montiert ist;

Fig. 3b einen schematischen Längsschnitt der zweiten Ausfü hru ngsform der erfindungsgemäßen Entnahmekappe, welche in einem zweiten Zustand mit dem Entnahmedorn montiert ist; und

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Entnahmekappe.

Fig. 1 zeigt einen schematischen Längsschnitt einer ersten Ausführungsform der Entnahmekappe 100. Die Entnahmekappe 100 ist insbesondere eine Entnahmekappe 100 für einen Behälter (nicht dargestellt) zur Aufnahme einer enteralen Ernährungslösung. Solch ein Behälter weist insbesondere eine Entnahmeöffnu ng auf, welche mit einer Abdecku ng flüssigkeitsdicht versiegelt ist u nd im Bereich der Entnahmeöffnung einen Ansatz für die Anord nung der Entnahmekappe aufweist. Die Entnahmekappe 100 weist einen Seitenmantel 150 auf, welcher eine Rotationssymmetrie u m eine Symmetrieachse A aufweisen kann. Der Seitenmantel 150 bildet ein offenes Lumen 190 und das offene Stirnende 110 aus, welches im Wesentlichen kreisförmig und im Wesentlichen lotrecht zur Symmetrieachse A ist. Die Entnahmekappe 100 ist mit dem offenen Stirnende 110 über der Entnahmeöffnung des Behälters (nicht dargestellt) anordenbar.

Im Bereich des offenen Stirnendes 110 weist der Seitenmantel 150 ein Schrau bgewinde 155 auf, welches an der innenliegenden Fläche des Seitenmantels 150 angeordnet ist. Dieses

Schraubgewinde 155 kann im montierten Zustand der Entnahmekappe mit einem Behälter (nicht dargestellt) ein entsprechendes Schraubgewinde des Behälters eingreifen u nd kan n damit eine Schraubverbindung zwischen der Entnahmekappe 100 und dem Behälter (nicht dargestellt) bilden.

Die gegenständige Seite 120 ist dem offenen Stirnende 110 abgewandt u nd erstreckt sich im Wesentlichen lotrecht zu r Symmetrieachse A. Die gegenständige Seite 120 weist die

Aufnahmeöffnung 130 für einen Entnahmedorn (nicht dargestellt) auf. Insbesondere steht die Aufnahmeöffnung 130 im Wesentlichen lotrecht zu einer ersten Richtung Rl, wobei die erste Richtung Rl im Wesentlichen parallel zur Symmetrieachse A ist. Insbesondere ist die

Aufnahmeöffnung 130 an einem stufenförmigen Bereich 125 der gegenständigen Seite 120 angeordnet. Insbesondere kann die Aufnahmeöffnu ng 130 eine Führungshilfe sein, welche insbesondere mittels eines Kreuzförmigen Querschnitts die Ausrichtung des Entnahmedorns bestimmt.

Die gegenständige Seite 120 kan n auch die Belüftungsöffnung 140 aufweisen, welche durch einen Belüftungsöffnungsmantel 145 gebildet wird. Insbesondere erstreckt sich der

Belüftu ngsöffnungsmantel 145 nach außen in Bezug auf das offene Lumen 190 entlang einer zweiten Richtu ng R2, welche im Wesentlichen parallel zur Symmetrieachse A steht. Außerdem bildet der Belüftu ngsöffnungsmantel 145 einen innenliegenden Bereich 195 des offenen Lumens 190. Beispielsweise sind den Belüftungsöffnungsmantel 145 und die Belüftungsöffnung 140 an dem stufenförmigen Bereich 125 angeord net.

Die Entnahmekappe 100 weist den Dichtkörper 160 auf, welcher im Wesentlichen hohlkreisförmig ausgeformt ist. Der Dichtkörper 160 kann beispielsweise eine Dichtung sein und kann somit einen Mittelpunkt (nicht dargestellt) aufweisen. Die Aufreißhilfe 170 ist mit dem Dichtkörper 160 mittels des Stegbereiches 180 verbunden und ist an dem Dichtkörper 160 u m den Stegbereich 180 schwenkbeweglich angeord net. Die Aufreißhilfe 170 ist in einer ersten Position in Bezug auf den Dichtkörper 160 angeord net insbesondere in einem innenliegenden Segment zum Mittelpunkt des Dichtkörpers 160 angeordnet und erstreckt sich wenigstens abschnittsweise in Richtung des Mittelpunkts des Dichtkörpers 160 u nd im Wesentlichen lotrecht zur Symmetrieachse A.

Insbesondere kann die Aufreißhilfe 170 eine Lamelle sein, welche beispielswese wenigstens eine Spitze 175 aufweist. Beispielsweise weist die Aufreißhilfe 170 wenigstens zwei Spitzen 175 und/oder die Form einer gespaltenen Zu nge auf.

Die Aufreißhilfe 170 und der Dichtkörper 160 bilden somit eine Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Dichtelements 300, welches den Stegbereich 180 aufweist. Insbesondere ist die Aufreißhilfe mit dem Dichtkörper einstückig z.B. durch einen Kunststoffspritzguss-Prozess ausgeformt.

In diesem Fall kann z.B. der Stegbereich 180 durch zwei gegenüberliegenden Nuten 181, 182 ausgeformt sein. Außerdem und insbesondere ist der Stegbereich 180 zwischen der Auf reißhilfe 170 und dem Dichtkörper 160 angeord net ist u nd einstückig mit dem Dichtkörper 160 und der Aufreißhilfe 170 z.B. durch einen Ku nststoffspritzguss-Prozess ausgeformt ist. Der Dichtkörper 160 ist im Bereich des offenen Stirnendes 110 angeordnet und steht in Kontakt mit der gegenständigen Seite 120 u nd mit dem Seitenmantel 150. Außerdem ist die Aufreißhilfe 170 unterhalb der Aufnahmeöffnung 130 für den Entnahmedorn 200 u nd im Bereich des offenen Stirnendes 110 angeordnet. Beim Einführen des Entnahmedorns 200 in die Aufnahmeöffnung 130 ist die Aufreißhilfe 170 in Richtu ng des offenen Stirnendes bewegbar, z.B. von der ersten Position zu einer zweiten Position bewegbar.

Der Dichtungskörper 160 und somit die Aufreißhilfe 170 können mit der gegenständigen Seite 120 durch z.B. eine Kraftschluss-, Formschluss- und/oder Materialverbindung fest verbunden sein. Beispielsweise ist der Dichtungskörper 160 mit der gegenständigen Seite 120 durch eine

Rastverbindung und/oder eine Feder-Nut Verbindung und/oder eine Snop-in Verbindung und/oder eine Klebeverbindung verbunden.

Insbesondere sind der Dichtungskörper 160 und die Aufreißhilfe 160 im Bezug auf die

Symmetrieachse A drehfest verbunden, d.h. sie können sich nicht u m die Symmetrieachse A d rehen. Außerdem kann sich der Dichtungskörper 160 entlang der im Bezug auf die

Symmetrieachse A radialen Richtungen R3, R4 bewegen, da der Seitenmantel 150 solche linearen Bewegungen im Wesentlichen verhindert. Fig. 2 stellt einen schematischen Längsschnitt einer zweiten Ausführungsform der Entnahmekappe 100 dar. Diese Ausführungsform und die erste Ausführungsform der

Entnahmekappe 100 unterscheiden sich in der Form der Aufnahmeöffnung 130 für einen

Entnahmedorn (nicht dargestellt). Nach der zweiten Ausführungsform der Entnahmekappe 100 ist die an der gegenständigen Seite 120 angeord neten Aufnahmeöffnung 130 durch einen Aufnahmeöffnungsmantel 135 gebildet, der Aufnahmeöffnungsmantel 135 erstreckt sich nach außen in Bezug auf das offene Lumen 190 entlang der Aufnahmeöffnungsrichtung AR, welche im Wesentlichen parallel zur Symmetrieachse A ist. Beispielsweise sind der Aufnahmeöffnu ngsmantel 135 u nd die Aufnahmeöffnung 130 an dem stufenförmigen Bereich 125 der gegenständigen Seite 120 angeord net.

Der Aufnahmeöffnu ngsmantel 135 weist ein Schraubgewinde 136 auf. Wie in Fig. 3a und Fig. 3b dargestellt, kann dieses Schraubgewinde 136 im montierten Zustand der Entnahmekappe mit einem Entnahmedorn 200 in ein entsprechendes Schraubgewinde der Überwurfmutter 210 des Entnahmedorns 200 eingreifen und damit eine Schrau bverbindu ng zwischen der Entnahmekappe 100 und dem Entnahmedorn 200 bilden.

Fig. 3a und Fig. 3b zeigen einen schematischen Längsschnitt der zweiten Ausführungsform der Entnahmekappe 100, welche in einem ersten bzw. zweiten Zustand mit einem Entnahmedorn 200 montiert ist.

Insbesondere weist der Entnahmedorn 200 einen Hohlbereich 240 auf, welcher durch einen Entnahmedornmantel 250, ein offenes spitzes Ende 220 und eine an der gegenständigen Seite des spitzen Endes 220 angeordnete Stirnöffnung 230 abgegrenzt ist. Ein mit einer Tropfkammer flussverbu ndener Fluidverbinder (nicht dargestellt) kann insbesondere in die Stirnöffnu ng 230 eingeführt werden, um z.B. ein Fluss der Ernährungslösung zwischen dem mit der Entnahmekappe 100 verbu ndenen Behälter (nicht dargestellt) und der Tropfkammer zu ermöglichen. In diesem Fall kann beispielsweise die Stirnöffnu ng 230 eine standardisierte Form aufweisen und/oder kann der Fluidverbinder ein Röhrchen sein.

Außerdem weist der Entnahmedorn 200 eine Ü berwurfmutter 210 mit einem an der

innenliegenden Fläche der Überwurfmutter 210 angeord neten Schraubgewinde (nicht dargestellt) auf. Das Schraubgewinde der Überwu rfmutter 210 kann im montierten Zustand der

Entnahmekappe 100 mit dem Entnahmedorn 200 das Schraubgewinde 136 der Entnahmekappe 100 eingreifen und damit eine Schraubverbindung zwischen der Entnahmekappe 100 und dem Entnahmedorn 200 bilden.

In dem ersten und zweiten montierten Zustand der Entnahmekappe 100 mit dem Entnahmedorn 200 ist die Überwurfmutter 210 auf dem Aufnahmeöffnu ngsmantel 135 zur Bildu ng der o.g.

Schraubverbindung zwischen der Entnahmekappe 100 und dem Entnahmedorn 200 teilweise bzw. vollständig aufgeschraubt. Der Entnahmedorn 200 ist damit in die Aufnahmeöffnung 130 eingeführt u nd entlang der Aufnahmeöffnungsrichtung AR angeord net. Außerdem ist in der ersten und/oder in der zweiten montierten Zustand der Entnahmekappe 100 mit dem Entnahmedorn 200 das offene spitze Ende 220 des Entnahmedorns 200 in Kontakt mit der Auf reißhilfe 170. Das Einführen des Entnahmedorns 200 in die Aufnahmeöffnung 130 erzeugt die

Aufreißreishilfebewegu ng von der ersten Position nach einer dritten Position (vgl. Fig. 3b) über eine zweite Position (vgl. Fig. 3a). Insbesondere ist die Aufreißreishilfebewegung eine

Schwenkbewegung S um den Stegbereich 180.

Befindet sich insbesondere die Entnahmekappe 100 im montierten Zustand mit dem Behälter (nicht dargestellt), kommt die Aufreißhilfe 170 während der Aufreißhilfsbewegung in Kontakt mit der Abdeckung des Behälters und reißt demzufolge die Abdecku ng auf. Die Aufreißhilfe 170 ermöglicht somit das Stechen einer Öffnung für den Durchfluss der Enteralen Nahrungslösung.

Fig. 4 stellt eine schematische Seitenansicht einer dritten Ausführungsform der

erfindungsgemäßen Entnahmekappe 100 dar. Diese Ausführungsform weist insbesondere die oben beschriebenen Merkmale der in Fig. 2, Fig. 3a und Fig. 3b dargestellten zweiten

Ausführungsform der erfindungsgemäßen Entnahmekappe 100 auf.

Außerdem und insbesondere kann die Entnahmekappe 100 eine Mehrzahl von Riefen 156 aufweisen, welche an der außenliegenden Fläche des Seiten mantels 150 angeord net sind und sich im Wesentlichen parallel zur Symmetrieachse A erstrecken. Die Riefen 156 verbessern u.a. die Griffigkeit der Entnahmekappe 100 und vereinfachen somit das Aufschrau ben der Entnahmekappe 100 am Ansatz des Behälters.

Beispielhafterweise weist die Entnahmekappe 100 folgende Abmaßen auf: Durchmesser D des Seitenmantels ca. 46,0 mm, Höhe H4 des Seitenmantels ca. 16,0 mm, Gesamthöhe H3 des

Seitenmantels und der gegenständigen Seite 120 ca. 19,35 mm. Der Abstand H2 zwischen dem offenen Stirnende 110 und der Belüftu ngsöffnung 140 ist beispielsweise ca. 27,2 mm und/oder der Abstand H l zwischen dem offenen Stirnende 110 und der Aufnahmeöffnung 130 kan n ca. 33,0 mm betragen.