Die Erfindung bezieht sich auf einen Vorratsbehälter zur Aufnahme von Fett oder dgl. Schmierstoff für eine Schmierstoffpumpe.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen derartigen Vorratsbehälter so auszugestalten, dass ein zuverlässiger Druckausgleich bei Betrieb, auch unter Wasser, möglich ist.

Diese Aufgabe wird bei einem solchen Vorratsbehälter mit einer z. B. zylindrischen Seitenwandung und einer den Behälterinnenraum nach oben abschließenden Deckelwandung dadurch gelöst, dass in der Deckelwandung eine Druckausgleichseinrichtung so angeordnet ist, dass der Behälterinnenraum mit dern Behälteraußenraum über eine luftdurchlässige, aber wasserundurchlässige Membran in Strömungsverbindung steht.

Auf diese Weise ist gewährleistet, dass ein Unterdruck, welcher im Behälterinnenraum entsteht, wenn Schmierstoff aus dem Vorratsbehälter von der Schmierstoffpumpe abgeführt wird, jederzeit durch nachströmende Luft ausgeglichen werden kann. Wasser kann jedoch wegen der Membranbeschaffenheit nicht in den Behälterinnenraum eindringen.

Zur einfachen Montage kann die Membran vorteilhafterweise in eine Schraube integriert sein, weiche im Bereich eines Durchtrittskanals der Druckausgleichseinrichtung einschraubbar ist.

Die erwähnte luftdurchlässige aber wasserundurchlässige Membran kann bspw. ein textiles Material aufweisen, auf welches Polytetrafluorethylen (z. B. unter

dem Handelsnamen Teflon erhältliches PTFE) aufgebracht ist. Derartige Materialien sind z. B. unter dem Markennamen"Goretex"bekannt.

Damit bei einem Überfüllen des Vorratsbehälters mit Schmierstoff nicht nur die verdrängte Luft, sondern auch Schmierstoff über die Druckausgleichseinrichtung in den Behälteraußenraum gelangen kann, weist die Druckausgleichseinrichtung in Weiterbildung des Erfindungsgedankens ein sich bei Überfüllen mit Schmierstoff öffnendes Auslassventil auf.

Das erwähnte Auslassventil für Luft und Schmierstoff bei Überfüllen weist vorzugsweise einen Radialwellendichtring auf, welcher bei Druck von außen dichtet und dessen weiche Dichtlippe bei Druck von innen von einem Dichtsitz abhebt.

Zum Zwecke einer einfachen Montage und sicheren Funktionsweise ist die Druckausgleichseinrichtung in einer Öffnung der Deckelwandung festspannbar.

Die Druckausgleichseinrichtung kann zu diesem Zweck ein Oberteil und ein Unterteil aufweisen, welche in einer Öffnung der Deckelwandung unter Zwischenlage eines Dichtringes einspannbar sind, um Undichtigkeiten zu vermeiden.

Für eine kompakte Bauweise ist es von Vorteil, wenn das Oberteil das Unterteil mit einem Mittelzapfen, an welchem der Dichtsitz für den Radialwellendichtring ausgebildet ist, unter Freihaltung eines geringen ringförmigen Austrittsspaltes für Luft und Schmierstoff koaxial durchragt.

In Weiterbildung des Erfindungsgedankens kann in dem die Membran aufweisenden Durchtrittskanal der Druckausgleichseinrichtung vom Behälterinnenraum aus gesehen vor der Membran ein unter im

Behälterinnenraum herrschenden Überdruck schließendes Rückschlagventil angeordnet sein, welches verhindert, dass die weiter außen angeordnete Membran mit Schmierstoff in Berührung kommt.

Ferner wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass zur leichteren Montage das Oberteil mit einem Umfangsrand auf dem Unterteil zentrierbar ist.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen : Fig. 1 einen die Erfindung aufweisenden Vorratsbehälter in Schrägansicht, Fig. 2 eine Draufsicht auf eine Druckausgleicheinrichtung in der oberen Deckelwandung des Vorratsbehälters entsprechend Fig. 1, Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch die Druckausgleichseinrichtung entsprechend der Schnittlinie B-B in Fig. 2, Fig. 4 eine Seitenansicht der Druckausgleichseinrichtung gemäß Fig. 2, und Fig. 5 einen Vertikalschnitt durch die Druckausgleichseinrichtung entsprechend der Schnittlinie A-A in Fig. 4.

Der zeichnerisch dargestellte Vorratsbehälter 1 dient der Aufnahme von Fett oder dgl. Schmierstoff für eine (nicht dargestellte) Schmierstoffpumpe. Der Vorratsbehälter 1 hat eine zylindrische Seitenwandung 2 und eine den Behälterinnenraum 5 nach oben abschließende Deckelwandung 3. In der Deckelwandung 3 ist eine Druckausgleichseinrichtung 4 angeordnet.

Die Druckausgleichseinrichtung 4 weist in einem Durchtrittskanal 17, welcher sich in einem Oberteil 12 der Druckausgleichseinrichtung 4 koaxial zu dieser erstreckt, eine in einer von oben eingeschraubten Schraube 23 integrierte Membran auf, welche luftdurchlässig, aber wasserundurchlässig ist. Die Schraube 19 ist an ihrem Umfang mittels eines Dichtringes 21 abgedichtet.

In dem Durchtrittskanal 17 unterhalb der Membran befindet sich ein Überdruckventil 27, dessen Ventilkörper 7 sich bei Überdruck in dem Behälterinnenraum 5, welcher z. B. beim Befüllen des Vorratsbehälters 1 mit neuem Schmierstoff auftritt, nach oben gegen einen Dichtsitz legt. Dadurch wird verhindert, dass Schmierstoff bis zur Membran gelangen und deren Funktion beeinträchtigen kann. Wird dagegen Schmierstoff aus dem Behälterinnenraum 5 von einer (nicht dargestellten) Schmierstoffpumpe abgesaugt, wird das Entstehen eines Unterdrucks im Behälterinnenraum 5 dadurch vermieden, dass über einen unter dem Schraubenkopf 23 freibleibenden Zufuhrschlitz 24 und über die Membran Luft vom Behälteraußenraum 6 in den Behälterinnenraum 5 nachströmen kann. Dabei öffnet das Überdruckventil 27. Der Bewegungsweg des Ventilkörpers 7 ist durch eine von unten in den Durchtrittskanal 17 eingesteckte Buchse 18 aus Kunststoff begrenzt.

Das Oberteil 12 weist einen Umfangsrand 20 auf, mit welchem es auf einem Unterteil 13 der Druckausgleichseinrichtung 4 zentriert ist. Oberteil 12 und Unterteil 13 haben einen etwas größeren Durchmesser als eine Öffnung 11 in

der Deckelwandung 3. Auf diese Weise können Oberteil 12 und Unterteil 13 unter Zwischenlage eines Dichtringes 14 am Rand der Öffnung 11 mittels Spannschrauben 25 festgespannt werden.

Das Oberteil 12 ragt mit einem Mittelzapfen 15 durch das Unterteil 13 unter Freihaltung eines Austrittsspalts 16 für Luft und Schmierstoff beim Überfüllen hindurch. Oberhalb des Austrittsspalts 16 ist an dem Mittelzapfen 5 ein Dichtsitz 10 für einen Radialwellendichtring 9 ausgebildet, so dass ein Auslassventil 8 entsteht. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, hat der Radialwellendichtring 9 eine Dichtlippe oberhalb des Austrittsspalts 16, welche bei Druckbeaufschlagung von innen von dem Dichtsitz 10 abheben kann, so dass überschüssige Luft und Schmierstoff über radiale Auslasskanäle 26 austreten können.

Auf diese Weise ist ein Vorratsbehälter für eine Schmierstoffpumpe geschaffen, bei welchem ein Luftdruckausgleich sowohl beim Befüllen als auch beim Entleeren des Behälterinnenraums mit Schmierstoff erfolgt. Gleichwohl ist ein Einsatz unter Wasser möglich. Beim Überfüllen ist ferner ein Austreten von Schmierstoff über die Druckausgleichseinrichtung gewährleistet, ohne dass die luftdurchlässige, aber wasserundurchlässige Membran mit Schmierstoff in Berührung kommt und in ihrer Funktion beeinträchtigt wird. Die Druckausgleichseinrichtung bildet dabei eine leicht montierbare Baueinheit.

Bezugszeichenliste 1 Vorratsbehälter 2 Seitenwandung 3 Deckelwandung 4 Druckausgleichseinrichtung 5 Behälterinnenraum 6 Behälteraußenraum 7 Ventilkörper 8 Auslassventil für Luft und Schmierstoff 9 Radialwellendichtring 10 Dichtsitz 11 Öffnung 12 Oberteil 13 Unterteil 14 Dichtring 15 Mittelzapfen 16 Austrittsspalt für Luft und Schmierstoff 17 Durchtrittskanal für Luft 18 Buchse 19 Schraube mit integrierter Membran 20 Umfangsrand 21 Dichtring 22 Gewinde 23 Schraubenkopf 24 Zufuhrschlitz für Luft 25 Spannschrauben 26 Auslasskanäle für Luft und Schmierstoff 27 Überdruckventil