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Patent Searching and Data


Title:
RESILIENT HEEL FOR SHOES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/037033
Kind Code:
A1
Abstract:
The inventive heel comprises an outsole (10) with retaining pins that have an enlarged head. Bushes (20) are placed on the retaining pins in a manner that enable said bushes to longitudinally move. The heel also comprises a heel body (1) that has pocket holes (2) at the locations corresponding to the guide pins. Said bushes (20) are inserted into the pocket holes (2). A resilient layer (13) between the outsole (10) and the heel body (1) provides the desired resilient properties of the shoe heel.

Inventors:
COELSCH KURT (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/005280
Publication Date:
May 06, 2004
Filing Date:
May 20, 2003
Export Citation:
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Assignee:
CAPRICE SCHUHPRODUKTION GMBH & (DE)
COELSCH KURT (DE)
International Classes:
A43B21/26; A43B21/42; (IPC1-7): A43B21/26; A43B21/42; A43B21/46
Foreign References:
US5063691A1991-11-12
DE465675C1928-09-22
GB329196A1930-05-15
US4819344A1989-04-11
CH347102A1960-06-15
Attorney, Agent or Firm:
Möll F. W. (Landau, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Federnder Absatz für Schuhe, mindestens umfassend einen Lauffleck (10), wenigstens einen Haltebolzen (11) am Lauffleck (10), einen Haltekopf (12) am Haltebolzen (11), eine Federschicht (13) auf dem Lauffleck (10) und einen Absatzkörper (l, 1') mit wenigstens einem Kanal (2), der mit dem Haltebolzen (11) korrespondiert, gekennzeichnet durch die Merkmale : der Kanal (2) ist eine Sackbohrung, der Kanal (2) ist Halteund Führungskanal, in den Halteund Führungskanal (2) ist eine Hülse (20,20') eingesetzt, die Innenöffnung der Hülse (2, 2') ist weiter als der Querschnitt des Halteund Führungsbolzens (11) und enger als der Querschnitt des Haltekopfes (12).
2. Absatz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Merkmale : der Halteund Führungskanal (2) ist unter Ausbildung einer Stufe unten weiter als oben, die Hülse (20) sitzt in dem erweiterten Teil des Kanals (2) und stützt sich gegen die Stufe ab.
3. Absatz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Merkmale : der Halteund Führungskanal (2) ist zylindrisch, die Innenöffnung der Hülse (20') ist unter Ausbildung einer Stufe oben weiter als der Haltekopf (12) und unten enger als der Haltekopf (12).
4. Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch das Merkmal : die Innenöffnung der Hülse (20,20') ist nach oben konisch erweitert.
5. Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch das Merkmal : die Hülse (20,20') sitzt klemmend im Halteund Führungskanal (2).
6. Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch das Merkmal : die Hülse (20,20') ist in den Halteund Führungskanal (2) eingeklebt.
7. Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch das Merkmal : die Hülse (20,20') ist mittels Sicherungselement (3) Schraube oder Stift im Halteund Führungskanal (2) fixiert.
8. Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch das Merkmal : die Hülse (20,20') ist aus zwei Hälften zusammengesetzt.
9. Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch das Merkmal : der Haltekopf (12) ist mit dem Halteund Führungsbolzen (11) nachträglich verbindbar.
10. Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch das Merkmal : der Halteund Führungsbolzen (11) ist mit dem Lauffleck (10) nachträglich verbindbar.
11. Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch das Merkmal : der Querschnitt des Halteund Führungsbolzens (11) ist nicht kreisförmig.
12. Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 11, gekennzeichnet durch das Merkmal : Lauffleck (10) und Federschicht (13) sind wenigstens bereichsweise flächig verbunden.
13. Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch das Merkmal : der Lauffleck (10) besteht aus Polyurethan.
14. Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 13, gekennzeichnet durch das Merkmal : die Federschicht (13) besteht aus Polyurethan. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [Beim Internationalen Büro am 22. Oktober 2003 (22.10. 03) eingegangen ; originale Ansprüche 114 geändert durch geänderte Ansprüche 113 (3 Seiten)] 1. Federnder Absatz für Schuhe, mindestens umfassend einen Lauffleck (10), wenigstens einen Halteund Führungsbolzen (11) am Lauffleck (10), einen Haltekopf (12) am Halteund Führungsbolzen (11), eine Federschicht (13) auf dem Lauffleck (10), einen Absatzkörper (1, 1'), wenigstens eine Sackbohrung als Halteund Führungskanal, der mit dem wenigstens einen Haltebolzen (11) korrespondiert, und eine Hülse (20,20'), eingesetzt in den Halteund Führungskanal (2) und mit einer Innenöffnung, die weiter als der Querschnitt des Halte und Führungsbolzens (11) und enger als der Querschnitt des Haltekopfes (12) ist, gekennzeichnet durch die Merkmale : der Halteund Führungskanal (2) ist unter Ausbildung einer Stufe unten weiter als oben, die Hülse (20) sitzt in dem erweiterten Teil des Kanals (2) und stützt sich gegen die Stufe ab.
15. 2 Absatz nach Anspruch 1 oder 13, gekennzeichnet durch das Merkmal : die Innenöffnung der Hülse (20,20') ist nach oben konisch erweitert.
16. 3 Absatz nach Anspruch 1, 13 oder 2, gekennzeichnet durch das Merkmal : die Hülse (20,20') sitzt klemmend im Halteund Führungskanal (2).
17. 4 Absatz nach Anspruch 1, 13 oder 2, gekennzeichnet durch das Merkmal : die Hülse (20,20') ist in den Halteund Führungskanal (2) eingeklebt.
18. 5 Absatz nach Anspruch 1, 13 oder 2, gekennzeichnet durch das Merkmal : die Hülse (20,20') ist mittels Sicherungselement (3) Schraube oder Stift im Halteund Führungskanal (2) fixiert.
19. 6 Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5 oder 13, gekennzeichnet durch das Merkmal : die Hülse (20, 20') ist aus zwei Hälften zusammengesetzt.
20. 7 Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5 oder 13, gekennzeichnet durch das Merkmal : der Haltekopf (12) ist mit dem Halteund Führungsbolzen (11) nachträglich verbindbar.
21. 8 Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7 oder 13, gekennzeichnet durch das Merkmal : der Halteund Führungsbolzen (11) ist mit dem Lauffleck (10) nachträglich verbindbar.
22. 9 Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 8 oder 13, gekennzeichnet durch das Merkmal : der Querschnitt des Halteund Führungsbolzens (11) ist nicht kreisförmig.
23. 10 Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 9 oder 13, gekennzeichnet durch das Merkmal : Lauffleck (10) und Federschicht (13) sind wenigstens bereichsweise flächig verbunden.
24. 11 Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 10 oder 13, gekennzeichnet durch das Merkmal : der Lauffleck (10) besteht aus Polyurethan.
25. 12 Absatz nach einem der Ansprüche 1 bis 11 oder 13, gekennzeichnet durch das Merkmal : die Federschicht (13) besteht aus Polyurethan.
26. 13 Federnder Absatz für Schuhe, mindestens umfassend einen Lauffleck (10), wenigstens einen Halteund Führungsbolzen (11) am Lauffleck (10), einen Haltekopf (12) am Halteund Führungsbolzen (11), eine Federschicht (13) auf dem Lauffleck (10), einen Absatzkörper (1, l'), wenigstens eine Sackbohrung als Halteund Führungskanal, der mit dem wenigstens einen Haltebolzen (11) korrespondiert, und eine Hülse (20,20'), eingesetzt in den Halteund Führungskanal (2) und mit einer Innenöffnung, die weiter als der Querschnitt des Halte und Führungsbolzens (11) und enger als der Querschnitt des Haltekopfes (12) ist, gekennzeichnet durch die Merkmale : der Halteund Führungskanal (2) ist zylindrisch, die Innenöffnung der Hülse (20') ist unter Ausbildung einer Stufe oben weiter als der Haltekopf (12) und unten enger als der Haltekopf (12).
Description:
Beschreibung Federnder Absatz für Schuhe Technisches Gebiet Die Erfindung betrifft federnde Absätze für Schuhe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik Aus der EP 0 269 988 B ist ein federnder Absatz für Schuhe bekannt. Dieser besitzt einen Absatzkörper, der eine Haltebohrung aufweist, in der ein am Absatzfleck angeformter Haltebolzen geführt ist. Die Haltebohrung ist unter Ausbildung einer Stufe als Durchgangsbohrung ausgebildet und oben weiter als unten. Der Haltebolzen besitzt einen Schnappkopf, der mit geringem Seitenspiel in der Stufenbohrung geführt und gehalten ist. Eine zwischen Absatzkörper und Absatzfleck bestehende Fuge ist mit einer elastischen Zwischenlage ausgefüllt. Außerdem besitzt der Absatzkörper eine als Sackbohrung ausgebildete Führungsbohrung, in der ein ebenfalls am Absatzfleck angeformter Führungsbolzen ohne Kopf geführt ist.

Mit diesen Absätzen ausgerüstete Schuhe haben hervorragende Trageeigenschaften.

Der Auftritt ist gedämpft, wodurch Gelenke und Wirbelsäule des Schuhträgers deutlich entlastet sind. Der Absatz vermittelt ein sicheres und stabiles Gehgefühl. Gleichwohl hat sich herausgestellt, dass die Montage und Demontage des Absatzflecks im Absatzkörper sowohl während der Produktion als auch während einer Reparatur mit Schwierigkeiten behaftet sind.

Darstellung der Erfindung Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen federnden Absatz für Schuhe anzugeben, der eine erheblich vereinfachte Montage und Demontage des Absatzflecks am bzw. vom Absatzkörper ermöglicht, ohne dass die hervorragenden Trageeigenschaften darunter leiden.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen federnden Absatz mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Dank der Tatsache, dass die Kanäle jetzt nur noch als Sackbohrung ausgeführt sein müssen, ergibt sich ein stabiler Absatzkörper, der vor allem genügend Platz besitzt für die Befestigungsschrauben bzw.-nägel, mit denen der Absatz unter dem Schuh befestigt wird. Des weiteren ist die Montage und Demontage des Absatzflecks am bzw. vom Absatzkörper erleichtert, weil die Befestigung durch Hülsen erfolgt, die in die Sackbohrung geschoben und auf demselben Weg wieder herausgezogen werden können.

Gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung ist der Halte-und Führungskanal unter Ausbildung einer Stufe unten weiter als oben. Die Hülse sitzt in dem erweiterten Teil des Kanals und stützt sich gegen die Stufe ab. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Hülse stets eine definierte Position einnimmt und der der volle Federweg erhalten bleibt.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform ist der Halte-und Führungskanal zylindrisch. Die Innenöffnung der Hülse ist unter Ausbildung einer Stufe oben weiter und unten enger als der Haltekopf. Auch hier besitzt die Hülse stets eine definierte Position, so dass der volle Federweg erhalten bleibt.

Vorteilhafterweise ist die Innenöffnung der Hülse nach oben konisch erweitert. Es hat sich herausgestellt, dass dadurch die Beweglichkeit des Führungsbolzens erhöht, seine Abnutzung reduziert wird.

Vorteilhafterweise sitzt die Hülse klemmend im Halte-und Führungskanal. Die Klemmung muss keine hohen Kräfte entwickeln, da während der Benutzung des Schuhs praktisch keine Zugkräfte auf Absatzfleck und Hülse einwirken.

Alternativ besteht die Möglichkeit, die Hülse in den Halte-und Führungskanal einzukleben. Wird dazu ein Kleber verwendet, der nachträglich, z. B. durch Kälte deaktiviert werden kann, lässt sich auch eine geklebte Hülse wieder entfernen.

Eine dritte Ausführungsform sieht vor, dass die Hülse mittels eines Sicherungselementes, beispielsweise einer Schraube oder eines Stiftes, im Kanal fixiert ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Hülse aus zwei Hälften zusammengesetzt. Dies erleichtert die Montage am Halte-und Führungsbolzen.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Haltekopf mit dem Halte-und Führungsbolzen nachträglich verbindbar. Dies ermöglicht die Verwendung von einteiligen Hülsen.

Alternativ hierzu kann der Halte-und Führungsbolzen selbst mit dem Lauffleck nachträglich verbindbar sein.

Im einfachsten Fall haben der Halte-und Führungsbolzen und die zugehörige Hülse einen kreisförmigen Querschnitt.

Gemäß einer Weiterbildung hierzu weichen die Querschnitte von der Kreisform ab und sind beispielsweise polygonal. Eine derartige Ausgestaltung empfiehlt sich insbesondere dann, wenn der-Absatzfleck mit nur einem Halte-und Führungsbolzen am Absatzkörper befestigt werden kann, z. B. beim sogenannten Pfennigabsatz.

Vorzugsweise sind Lauffleck und Federschicht wenigstens bereichsweise flächig verbunden. Diese Maßnahme dient der Verbesserung des Gehgefühls.

Vorteilhafterweise besteht der Lauffleck aus Polyurethan. Dieses Material hat sich in der Schuhindustrie bestens bewährt wegen seiner Rutschfestigkeit und Dauerhaftigkeit.

Vorzugsweise besteht auch die Federschicht aus Polyurethan, wobei die Shore-Härte entsprechend weich eingestellt wird. Besteht auch die Federschicht aus Polyurethan, so verbindet sie sich besonders einfach flächig mit dem Lauffleck.

Alternative Materialien für die Federschicht sind EVA, TR, PVC oder Leder.

Alternative Materialien für den Lauffleck sind PUR, TPU, TR, CTK, PVC, PES und ABS.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Anhand der Zeichnung soll die Erfindung in Form von Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. Es zeigen Fig. 1 einen Schnitt entlang der Linie I-I in Fig. 2 durch einen Absatzfleck, Fig. 2 eine Draufsicht auf die Unterseite des Absatzflecks der Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2 durch den Absatzfleck der Fig. 2, montiert unter einem Absatzkörper und Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie I-I durch den Absatzfleck der Fig. 1, montiert unter einem alternativen Absatzkörper.

Wege zur Ausführung der Erfindung und gewerbliche Verwertbarkeit Fig : 1 als Schnitt und Fig. 2 als Draufsicht auf die Unterseite zeigen einen Absatzfleck, der zur Herstellung von Schuhen mit federnden Absätzen geeignet ist.

Man erkennt einen Lauffleck 10, beispielsweise aus Polyurethan, an dem im Ausführungsbeispiel drei Halte-und Führungsbolzen 11 mit Kopf 12 angeformt sind.

Auf der Innenseite des Laufflecks 10 liegt eine Federschicht 13, die vorzugsweise ebenfalls aus Polyurethan entsprechend verringerter Härte besteht und mit dem Lauffleck 10 vorzugsweise ganzflächig verbunden ist.

Zwischen der Federschicht 13 und dem Haltekopf 12 ist auf die Halte-und Führungsbolzen je eine Hülse 20 aufgesteckt. Die Innenöffnung der Hülse 20 ist idealerweise konisch. Dadurch kann sich der Bolzen 11 in der Hülse 20 leicht bewegen.

Fig. 3 zeigt als Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2 den Absatzfleck der Fig. 1 und 2, montiert an einem Absatzkörper 1. Der Absatzkörper 1 besitzt Halte-und Führungskanäle 2, die unter Ausbildung einer Stufe oben enger und unten weiter sind.

In den erweiterten Teil der Kanäle 2 sind die Hülsen 20 eingeführt, wobei sie sich gegen die Stufe abstützen. Dadurch sitzen die Hülsen 20 definiert in ihrem Kanal 2, so dass der durch die Federschicht 13 definierte Federweg voll erhalten bleibt.

Fig. 4 zeigt eine alternative Ausgestaltung in Form eines Schnitts entlang der Linie I-I in Fig. 2 durch den Absatzfleck der Fig. 2, montiert unter einem alternativen Absatzkörper 1'. Der Absatzkörper 1'besitzt ebenfalls Führungskanäle 2', die jedoch als reine Zylinderbohrung ausgebildet sind. Die Hülse 20'ist in diesem Ausführungsbeispiel nach oben verlängert, so dass sie wieder eine definierte Position einnimmt, die den vollen Federweg garantiert. Die Innenöffnung der Hülse 20'ist unter Ausbildung einer Stufe oben weiter als unten und der Haltekopf 12 des Halte- und Führungsbolzens 11 legt sich von oben gegen die Stufe.

Schließlich zeigt Fig. 4, dass mit Hilfe zusätzlicher Sicherungselemente 3, beispielsweise eines Sicherungsstiftes oder einer Sicherungsschraube, die Hülsen 20, 20'zusätzlich gesichert werden können.

Die Fig. 3 und 4 lassen des weiteren erkennen, dass aufgrund der Ausgestaltung der Führungskanäle als Sackbohrung sich ein sehr stabiler Absatzkörper ergibt, der genügend Platz für Befestigungsschrauben 4 bietet.




 
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