Verkaufsapparat für Fertiggerichte

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verkauf von Fertiggerichten mit einem Speicherraum für die zu verkaufenden Fertiggerichte und wenigstens einem Mikrowellenofen, in den die Fertiggerichte zur Erwärmung eingebracht werden.

Vorrichtungen dieser Art sind beispielsweise bekannt aus der US-5, 147,068 oder der WO 2004/075125. Bei diesen bekannten Vorrichtungen sind jeweils von außen zugängliche Mikrowellenöfen vorgesehen. In diese werden von der Verkaufsvorrichtung ausgegebene Fertiggerichte manuell eingesetzt und dann erhitzt. Nachteilig hieran ist, dass die Handhabung für Gerichte relativ aufwändig ist und auf jeden Fall durch den Benutzer der Verkaufsvorrichtung manuell durchzuführen ist.

Des Weiteren sind beispielsweise aus der DE-A-10 2004 010 058 oder der DE- A-25 29 870 Vorrichtungen bekannt, bei denen unter einem Speicherraum ein Förderband vorgesehen ist. Auf dieses fallen aus dem Speicherraum automatisch ausgegebene Fertiggerichte. Das Förderband transportiert die derart ausgegebenen Fertiggerichte dann zu einem Mikrowellenofen, in den die Fertiggerichte teilweise auch unter Verwendung einer separaten Handhabungsvorrichtung eingebracht werden. Diese Vorrichtungen haben den Nachteil, dass der Transport mit dem Förderband und der gegebenenfalls vorgesehenen Handhabungsvorrichtung sehr zeitaufwendig ist. Für Verkaufsautomaten ist dies grundsätzlich unerwünscht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es unter diesem Aspekt, eine derartige Vorrichtung dahingehend weiterzubilden, dass ihre Bedienung erheblich einfacher wird und insbesondere, dass ein Handling eines Fertiggerichtes von der Abgabe aus dem Speicherraum über die Erhitzung in dem Mikrowellenofen bis zur Ausgabe aus der Vorrichtung automatisiert durchgeführt werden kann und dass dies in einer möglichst kurzen Zeitspanne erfolgt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, in dem bei einer wie oben angegebenen Vorrichtung der Mikrowellenofen unterhalb des Speicherraums angeordnet ist und an seiner Oberseite eine mit einem Verschluss versehene offen- und schließbare öffnung aufweist, durch die Fertiggerichte in ihn einbringbar sind.

Diese Vorrichtung hat den Vorteil, dass sie die Möglichkeit gibt, aus dem Speicherraum kommende Speisen von oben unter Benutzung der Schwerkraft selbsttätig in den Mikrowellenofen zu führen bzw. fallen zu lassen. Ein manuelles Eingreifen des Käufers zur Erhitzung des Fertiggerichtes ist somit nicht mehr notwendig.

Indem der Mikrowellenofen unterhalb des Speicherraumes angeordnet ist, kann einerseits erreicht werden, dass bei einem mit einer Sichtscheibe an seiner Front versehenen Speicherraum dieser etwa auf Augenhöhe eines Käufers liegt und der Mikrowellenofen platzsparend darunter anzuordnen ist. Andererseits ermöglicht diese Bauweise auch, dass Fertiggerichte unmittelbar in den Mikrowellenofen fallen können, ohne dass beispielsweise ein zeitraubender seitlicher Transport über Förderbänder erfolgt oder ein daran noch anschließender vertikaler Transport über eine Handhabungsvorrichtung. Indem der Verschluss des Mikrowellenofens offen- und schließbar ist, kann sicher gewährleistet werden, dass nicht auf unerwünschte Weise Mikrowellenenergie aus dem Mikrowellenofen austritt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung ist der Speicherraum mit einer Kühl- oder Tiefkühlfunktion versehen und der Verschluss des Mikrowellenofens ist mit einem Verschluss kombiniert für eine öffnung im unteren Bereich des Speicherraumes.

Zum einen hat eine derartige Kühl- oder Tiefkühlfunktion im Speicherraum den Vorteil, frische oder tiefgekühlte Fertiggerichte anbieten zu können. Die Fertiggerichte müssen somit nicht mit hohen Dosen von Konservierungsmitteln versehen werden.

Indem der Verschluss des Mikrowellenofens mit einem Verschluss für eine öffnung in dem Speicherraum zusammenwirkt, ist eine einfache Konstruktion möglich, bei der für die automatische Betätigung der beiden Verschlusse lediglich ein Antrieb vorgesehen werden muss. Dies verringert die Herstellungskosten und die mechanische Anfälligkeit der Vorrichtung erheblich.

Vorzugsweise ist zwischen der öffnung des Speicherraumes und der öffnung des Mikrowellenofens ein Führungselement angeordnet, mit dem aus dem Lagerraum kommende Fertiggerichte bezüglich des Mikrowellenofens ausgerichtet werden.

Dieses Führungselement mit der Funktion eines Trichters oder einer Rutsche ermöglicht es, aus verschiedenen Bereichen eines Lagerraumes kommende Fertiggerichte jeweils an eine gleiche Stelle zu führen, wo sie in den Mikrowellenofen übergeben werden. Die Vorrichtung kann somit eine höhere Zahl von verschiedenen Fertiggerichten „im Angebot" haben. Der Trichter bzw. die Rutsche haben dabei die Eigenart, dass die Fertiggerichte ausschließlich aufgrund der Schwerkraft durch sie hindurch geführt werden.

Bei den Fertiggerichten kann es sich sowohl um Tellergerichte handeln als auch um so genannte Snacks oder Suppen, die insbesondere in Bechern angeboten werden.

Vorzugsweise ist das Führungselement für die Fertiggerichte direkt an dem Verschluss des Mikrowellenofens oder aber dem Verschluss des

Speicherraumes befestigt, wobei dieser Verschluss in Horizontalrichtung verschiebbar ist und dabei dann das Führungselement die Position des verschobenen Verschlusses einnimmt.

Eine derartige Konstruktion hat den Vorteil, dass sie besonders raumsparend ist und somit bei vorgegebener Gesamthöhe der Verkaufsvorrichtung mehr Höhe bleibt für den Speicherraum.

Es wird insbesondere vorgeschlagen, dass der Verschluss des Mikrowellenofens über ein Getriebe mit dem Verschluss des Speicherraums gekoppelt ist.

Dies hat den Vorteil, dass eine gleichzeitige öffnung von Speicherraum und Mikrowellenofen gewährleistet ist, ohne dass hierfür eine aufwändigere Steuerung vorgesehen werden muss.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass der Verschluss des Mikrowellenofens ein Betätigungselement aufweist, um in seiner Schließstellung einen Mikrowellenreflektor im Mikrowellenofen in eine Arbeitsstellung zu bewegen.

Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass über einen Mikrowellenreflektor ein im Mikrowellenofen befindliches Fertiggericht bestmöglich mit Mikrowellen beaufschlagt werden kann. Beim Befüllen des Mikrowellenofens, bei dem der Verschluss geöffnet ist, ist dieser Mikrowellenreflektor dabei vorteilhafterweise in eine den Innenraum der Mikrowelle möglichst freigebende Position zu bringen. Das Einbringen eines Fertiggerichts in den Mikrowellenofen ist somit erleichtert.

Zur Entnahme eines erhitzten Fertiggerichtes wird vorgeschlagen, den Mikrowellenofen mit einer Entnahmeöffnung zu versehen, die eine Schwenktür aufweist. Die Schwenktür, die beispielsweise auch nach oben, nach unten oder auch zu den Seiten öffnen kann, ist mit einem Ausschiebeelement gekoppelt, dass das Fertiggericht aus dem Mikrowellenofen herausschiebt. Eine derartige mechanische Kopplung ist besonders betriebssicher und auch raumsparend zu gestalten.

Andererseits kann eine Ausschiebevorrichtung auch durch einen Schieber realisiert werden, der nach öffnen der Tür des Mikrowellenofens im Wesentlichen linear über den Boden des Mikrowellenofens geführt wird und ein dort stehendes Fertiggericht aus diesem herausschiebt.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen. Dabei zeigt

Figur 1 die Prinzipskizze einer teilweise geschnittenen Verkaufsvorrichtung in der Seitenansicht mit Speicherraum und darunter angeordnetem Mikrowellenofen;

Figur 2 die Prinzipskizze eines Mikrowellenofens mit Verschluss in der

Ansicht von oben; Figur 3 die Prinzipskizze einer Vorrichtung gemäß Figur 1 mit geöffnetem

Verschluss; Figur 4 die Prinzipskizze einer Vorrichtung gemäß Figur 3 in der Ansicht von oben; Figur 5 die Prinzipskizze für eine Vorrichtung gemäß Figur 3 mit einem

Mikrowellenreflektor;

Figur 6 die Prinzipskizze einer Vorrichtung gemäß Figur 5 in der Ansicht von oben;

Figur 7 die Prinzipskizze eines Mikrowellenofens mit geschlossenem

Verschluss und einem Mikrowellenreflektor in Arbeitsstellung mit eingebrachtem Fertiggericht in der Seitenansicht;

Figur 8 die Prinzipskizze einer Vorrichtung gemäß Figur 7 in der Ansicht von oben;

Figur 9A die Prinzipskizze einer Seitenansicht eines Mikrowellenofens mit einem Ausschiebeelement und geschlossener Entnahmeöffnung; Figur 9B die Prinzipskizze des Mikrowellenofens gemäß Figur 9A in der

Aufsicht; Figur 9C die Prinzipskizze eines Mikrowellenofens gemäß Figur 9A mit geöffneter Entnahmeöffnung in der Seitenansicht und Figur 9D die Prinzipskizze eines Mikrowellenofens gemäß der Figur 9C in der

Aufsicht;

Figur 10 die Prinzipskizze einer geschnittenen Verkaufsvorrichtung in der Seitenansicht mit Fertiggerichten auf Tellern und

Figur 1 1 A Prinzipskizze einer teilweise geschnittenen Verkaufsvorrichtung in der

Seitenansicht mit Fertiggerichten in Bechern; Figur 1 1 B die Prinzipskizze einer Verkaufsvorrichtung gemäß 1 1 A in der Ansicht vor vorne.

Figur 1 ist die Prinzipskizze einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in der teilweise geschnittenen Seitenansicht.

Man erkennt einen Speicherraum 1 , in dem Fertiggerichte beispielsweise vorportioniert auf Tellern oder in Bechern bevorratet werden, wie dies in den Figuren 10 und 1 1 zu erkennen ist. Im hier dargestellten Beispiel sind diese

Fertiggerichte tiefgekühlt, so dass der Speicherraum 1 mit einer Isolierung 2 versehen ist.

Die Fertiggerichte werden wie in Verkaufsgeräten üblich, in separaten Speichern aufbewahrt, die mit in Horizontalrichtung liegenden schraubengangförmigen Wendeln versehen sind. Für die Entnahme eines entsprechenden Fertiggerichtes werden ein oder mehrere dieser Wendel für eine Umdrehung motorisch betätigt, wodurch ein entsprechendes Fertiggericht am vorderen Ende der Wendel über eine Kante geschoben wird und aufgrund der Schwerkraft zu einer Ausgabe nach unten fällt.

Damit die entsprechenden Fertiggerichte durch einen Kunden auch nach Sicht ausgewählt werden können, ist der Speicherraum 1 an seiner Vorderseite mit einer (Isolier-) Glasscheibe 3 versehen.

Der Boden des Speicherraumes 1 ist so gestaltet, dass das nach unten fallende Fertiggericht zu einer öffnung 4 am Boden des Speicherraumes gelangt. Diese öffnung ist mit einem Verschluss 5 versehen, der ebenfalls ein Isoliermaterial aufweist, um hier einen Kälteverlust durch die öffnung 4 zu verhindern.

Direkt unterhalb des Verschlusses 5 ist ein Mikrowellenofen 6 angeordnet.

Dieser weist an seiner Oberseite eine öffnung 7 auf, die mit der öffnung 4 am Boden des Speicherraumes fluchtet und wiederum mit einem Verschluss 8 versehen ist.

Der Verschluss 8 ist über einen steuerbaren Motor 9 mittels eines Hebelgetriebes 10 in Horizontalrichtung verschieblich, wodurch die öffnung 7 geöffnet und verschlossen wird.

Dabei wird der Verschluss 8 über seitlich von ihm angeordnete Führungsschienen 11 geführt, in die der Verschluss über Gleitsteine oder Rollen 12 eingreift.

Der Verschluss 5 für den Speicherraum 1 und der Verschluss 8 für den Mikrowellenofen 6 sind im hier dargestellten Beispiel über Kipphebel 13 miteinander verbunden. Ihre Funktion wird weiter unten noch näher erläutert.

An seinem vorderen Ende trägt im hier dargestellten Beispiel der Verschluss 5 des Speicherraumes 1 auch noch ein Führungselement 14. Dieses ist an seinen Rändern mit geneigten Führungsflächen 5 versehen.

Nach Auswahl eines im Speicherraum 1 befindlichen Fertiggerichtes durch einen Kunden wird dieses wie oben beschrieben aus dem Speicherraum 1 ausgegeben und fällt zu der öffnung 4 am Boden des Speicherraums 1.

Gleichzeitig wird durch den Motor 9 das Hebelgetriebe 10 betätigt und damit der Verschluss 8 für die öffnung 7 an der Oberseite des Mikrowellenofens 6 (im hier dargestellten Beispiel nach links) geöffnet. Dabei kippen die Kipphebel 13 ein kleines Stückchen, so dass der Verschluss 5 für die öffnung 4 des Speicherraumes 1 etwas abgesenkt und dann zusammen mit dem Verschluss 8 (nach links) verschoben wird. Mit dem Absenken des Verschlusses 5 werden Dichtungen 16 entlastet.

In der Figur 3 sind die öffnung 4 am Boden des Speicherraumes 1 und die öffnung 7 an der Decke des Mikrowellenofens 6 vollständig geöffnet dargestellt. Ein Fertiggericht 17 kann dann durch diese öffnungen hindurchfallen und landet ausschließlich aufgrund der Schwerkraft unmittelbar am Boden des Mikrowellenofens 6 auf einem Drehteller 18. Dies geschieht in kürzester Zeit.

Zwischen der öffnung 4 am Boden des Speicherraumes 1 und der öffnung 7 an der Oberseite des Mikrowellenofens 6 wird ein Führungselement 14 eingeschoben, das am vorderen Ende des Verschlusses 5 für die öffnung 4 am Boden des Speicherraumes 1 befestigt ist. Dieses Führungselement 14 hat wie oben besprochen, geneigte Führungsflächen 15, durch die ein Fertiggericht 17 bezüglich der öffnung 7 an der Oberseite des Mikrowellenofens 6 zentriert wird. Dadurch wird gewährleistet, dass das Fertiggericht 17, wenn es der Schwerkraft folgend nach unten fällt bzw. über das Führungselement 14 rutscht, immer zentral auf den Drehteller 18 geleitet wird und für die Erwärmung auf diesem zu liegen bzw. zu stehen kommt.

Es wäre zwar grundsätzlich denkbar, ein entsprechendes Führungselement 14 zwischen dem Verschluss 5 für die öffnung am Boden des Speicherraumes 1 und dem Verschluss 8 für die öffnung an der Oberseite des Mikrowellenofens 6 vorzusehen. Indem wie hier beschrieben, das Führungselement 14 aber direkt an den Verschluss 5 montiert wird und bei öffnen des Verschlusses 5 an dessen Position tritt, kann Bauhöhe gespart werden und die gesamte Vorrichtung wird somit kompakter.

Nachdem das Fertiggericht 17 auf den Drehteller 18 abgelegt bzw. abgestellt ist, wird wiederum der Motor 9 betätigt und der Verschluss 8 für die öffnung 7 an der Oberseite des Mikrowellenofens 6 über das Hebelgetriebe 10 wieder verschlossen, wobei gleichzeitig auch der Verschluss 5 für die öffnung 4 am Boden des Speicherraumes 1 wieder geschlossen wird. Am Ende des Verschließvorganges wird dabei über die Kipphebel 13 der Verschluss 5 fest gegen die Dichtungen 16 gedrückt, um so einen dichten Abschluss des Speicherraumes 1 zu gewährleisten.

Danach wird in dem Mikrowellenofen 6 das eingebrachte Fertiggericht in bekannter Weise Mikrowellen ausgesetzt und dabei erwärmt.

Dieser Zustand ist in der Figur 7 dargestellt, wobei man erkennt, dass oberhalb des Fertiggerichtes 17, das im hier dargestellten Beispiel auf einem Teller auf dem Drehteller 18 im Innenraum des Mikrowellenofens 6 rotiert, ein Mikrowellenreflektor 19 ausgeschwenkt ist, durch den (von einem nicht näher dargestellten) Magnetron 20 kommende Mikrowellen konzentriert auf das Fertiggericht 17 gelenkt werden.

Dieser Reflektor 19 ist, wie in der Figur 5 dargestellt, in eine Ausnehmung 23 an einer Seitenwand 22 des Mikrowellenofens 6 einschwenkbar, wobei diese Ausnehmung 23 auch als Leitkanal für die Mikrowellen vom Magnetron 20 fungiert.

Um den Reflektor 19 aus dieser Ausnehmung 23 an der Seitenwand 22 in seine in der Figur 7 dargestellte Arbeitsstellung zu schwenken, ist der Verschluss 8 des Mikrowellenofens 6 mit einem entsprechenden Betätigungselement 24 versehen. Kurz bevor der Verschluss 8 seine die öffnung 7 wieder verschließende Endstellung erreicht, wird durch dieses Betätigungselement 24

der Reflektor 19 aus der Ausnehmung 23 herausgeschwenkt und kann dann genutzt werden, um die vom Magnetron 20 kommende Mikrowellen konzentriert auf das auf dem Drehteller 18 aufliegende Fertiggericht 17 zu lenken und es zu erwärmen.

Am Ende seiner Erwärmung muss das Fertiggericht 17 aus dem Mikrowellenofen 6 ausgegeben oder entnommen werden.

Dies erfolgt, wie in den Figuren 9A bis D dargestellt.

Eine Seitenwand des Mikrowellenofens 6 ist hierzu mit einer Schwenktür 25 als Entnahmeöffnung versehen, die wie in den Figuren 9A und 9C zu erkennen ist, schwenkend nach oben ausgebildet ist. Grundsätzlich wäre auch ein Aufschwenken zur Seite hin möglich.

Die Schwenktür 25 ist über eine Koppelstange 26 mit einem verschwenkbaren Ausschiebeelement 27 verbunden. Dieses ist im Wesentlichen L-förmig ausgebildet und verläuft in seiner Ausgangsstellung mit seinem längeren Schenkel im Wesentlichen parallel zu einer Seitenwand des Mikrowellenofens 6.

Bei öffnen der Schwenktür 25 wird dann über die Koppelstange 26 das Ausschiebeelement um eine Vertikalachse 28, die benachbart zu der Schwenktür 25 verläuft, durch den Innenraum des Mikrowellenofens 6 geschwenkt und schiebt dabei in diesem Innenraum auf dem Drehteller 18 befindliches Gut durch die geöffnete Schwenktür 25 hinaus. Bei anschließendem Schließen der

Schwenktür 25 wird das Ausschiebeelement 27 ganz um die Vertikalachse 28 zurückgeschwenkt und gibt den Innenraum des Mikrowellenofens 6 wieder frei für eine Neubefüllung mit einem nächsten zu erwärmenden Fertiggericht.

Wie bereits anfänglich erwähnt, können, wie auch in der Figur 10 dargestellt, in dem Speicherraum 1 die Fertiggerichte vorportioniert auf Tellern 10 bevorratet werden, indem diese aufrecht in die Lücken von in Horizontalrichtung liegenden schraubengangförmigen Wendeln 30 gestellt werden. Werden diese Wendeln für eine Umdrehung motorisch betätigt, wird ein entsprechendes Fertiggericht am vorderen Ende der Wendel über eine Kante 31 geschoben und fällt aufgrund der Schwerkraft somit zu dem im Wesentlichen direkt darunter angeordneten Mikrowellenofen.

Es ist aber auch möglich, statt Fertiggerichten in einem Teller entsprechende Fertiggerichte in Bechern 32 vorzusehen, die in gleicher weise durch verdrehbare Wendeln ausgegeben werden.

Als Besonderheit ist dabei innerhalb des Mikrowellenofens 6 dabei ein für Mikrowellen durchlässiger Becherhalter 33 vorgesehen. Dieser weist eine im Wesentlichen zylinderförmige Ausnehmung 34 auf, die einen in den Mikrowellenofen fallenden Becher 32 in einer aufrechten Position hält. Der Becherhalter 33 ist dabei, wie in der Figur 11 B angedeutet, mit dem entsprechenden Ausschiebeelement verbunden, das auch bei einer Verkaufsvorrichtung vorgesehen ist, die für Becher ausgestattet ist. Damit wird verhindert, dass ein Becher, der mit einem erhitzten Fertiggericht befüllt ist, bei der Ausgabe aus dem Mikrowellenofen umfällt.

Das öffnen der Schwenktür 25 kann sowohl automatisiert als auch durch einen Bediener am Ende einer vorgegebenen Erwärmungszeit manuell erfolgen.