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Title:
RETRACTION DEVICE AND METHOD FOR OPENING AND CLOSING A MOVABLE FURNITURE PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/072636
Kind Code:
A1
Abstract:
A retraction device for movable furniture parts (3) comprises a driver (11) which can be moved along a first guide path (10), can be moved between a retracted position and a parked position and is prestressed into the retracted position directly or indirectly by an energy store, wherein the driver (11) can be coupled to an activator (25) in order for the movable furniture part (3) to be moved into a closed position, wherein an opening driver (23), which can be moved along a second guide path (21) and is coupled to the driver (11) via a transmission-gear mechanism (30), is provided, and the opening driver (23) can be coupled to an opening activator (26), which displaces the opening driver (23) along the second guide path (21) during an opening movement in the opening direction, wherein the distance travelled by the opening driver (23) is longer than that travelled by the driver (11). The invention also relates to a method by means of which a movable furniture part is opened and closed and a retraction device is subjected to stressing and relieved of stressing.

Inventors:
STUFFEL ANDREAS (DE)
BUHMEIER MARVIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/076765
Publication Date:
April 18, 2019
Filing Date:
October 02, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/47
Foreign References:
DE202012008995U12014-01-09
US20060016279A12006-01-26
DE202006014748U12008-02-14
DE102014106796A12015-11-19
EP1988003A22008-11-05
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

Einzugsvorrichtung für bewegbare Möbelteile (3), mit einem entlang einer ersten Führungsbahn (10) bewegbaren Mitnehmer (1 1 ), der zwischen einer Einzugsposition und einer Parkposition bewegbar ist und unmittelbar oder mittelbar durch einen Kraftspeicher in die Einzugsposition vorgespannt ist, wobei der Mitnehmer (1 1 ) mit einem Aktivator (25) koppelbar ist, um das bewegbare Möbelteil (3) in eine Schließposition zu bewegen, gekennzeichnet durch einen entlang einer zweiten Führungsbahn (21 ) bewegbaren Öffnungsmitnehmer (23), der über ein Übersetzungsgetriebe (30) mit dem Mitnehmer (1 1 ) gekoppelt ist, und der Öffnungsmitnehmer (23) mit einem Öffnungsaktivator (26) koppelbar ist, der den Öffnungsmitnehmer (23) bei einer Öffnungsbewegung in Öffnungsrichtung entlang der zweiten Führungsbahn (21 ) verfährt, wobei die Wegstrecke des Öffnungsmitnehmers (23) länger ist als die des Mitnehmers (1 1 ).

Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungsgetriebe (30) ein Getriebe mit über die Bewegung des Öffnungsmitnehmers (23) veränderlicher Übersetzung ist.

Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer konstanten Bewegung des Öffnungsmitnehmers (23) in Öffnungsrichtung die Bewegung des Mitnehmers (1 1 ) von der Einzugsposition in die Parkposition langsamer wird.

Einzugsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei konstanter Bewegung des Öffnungsmitnehmers (23) in Öffnungsrichtung die Bewegung des Mitnehmers (1 1 ) von der Einzugsposition in die

Parkposition aufgrund des sich ändernden Übersetzungsverhältnisses um mindestens 50 % langsamer wird.

Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsbahn (21 ) einen linearen Abschnitt und einen abgewinkelten Abschnitt aufweist und bei Anordnung des Öffnungsmitnehmers (23) an dem abgewinkelten Abschnitt der Öffnungsaktivator (26) von dem Öffnungsmitnehmer (23) entkoppelt und der Mitnehmer (1 1 ) in der Parkposition angeordnet ist.

6. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungsgetriebe (30) mindestens einen Seilzug (33, 34) umfasst, der entlang einer drehbaren Scheibe (32) aufwickelbar ist.

7. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Scheibe (32) eine Wickelkante für den Seilzug (33, 34) ausgebildet ist, die einen zur Drehachse der Scheibe sich ändernden Radius aufweist.

8. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungsgetriebe (30) mindestens eine Zahnstange umfasst, die entlang mindestens eines unrunden Zahnrades abläuft.

9. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die

Zähne des mindestens einen Zahnrades entlang einer Kurve angeordnet sind, die mit einem nicht konstanten Abstand zur Drehachse des Zahnrades verläuft.

10. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils (3) der Aktivator (25) den Mitnehmer (1 1 ) aus der Parkposition bewegt und der Mitnehmer (1 1 ) den Aktivator (25) durch die Kraft des Kraftspeichers in die Einzugsposition bewegt.

1 1 . Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (25) in der Einzugsposition gegenüber dem Mitnehmer (1 1 ) in Öffnungsrichtung frei beweglich ist.

12. Auszugsführung (4) mit mindestens zwei relativ zueinander verfahrbaren Schienen (5, 6, 7) mit einer Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

13. Auszugsführung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Führungsbahnen (10, 21 ) stationär angeordnet sind und der Öffnungsaktivator (26) und der Aktivator (25) an der bewegbaren Schiene (5, 6, 7) der Auszugsführung (4) oder an dem bewegbaren Möbelteil (3) festgelegt sind.

14. Verfahren zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils (3) und zum Spannen einer Einzugsvorrichtung, mit den folgenden Schritten:

- Bewegen des bewegbaren Möbelteils (3) von einer Schließposition in Öffnungsrichtung, wobei ein Öffnungsmitnehmer (23) über ein Übersetzungsgetriebe (30) einen Mitnehmer (1 1 ) in Öffnungsrichtung bewegt, der durch einen Kraftspeicher in Schließrichtung vorgespannt ist, wobei der Öffnungsmitnehmer (23) schneller bewegt wird als der Mitnehmer (1 1 );

- Parken des Mitnehmers (1 1 ) und des Öffnungsmitnehmers (23) jeweils in einer Parkposition und Entkoppeln des bewegbaren Möbelteils (3) von der Einzugsvorrichtung, und

- Bewegen des Möbelteils (3) in Schließrichtung, wobei ein Aktivator (25) mit dem Mitnehmer (1 1 ) gekoppelt wird, der über den Kraftspeicher das bewegbare Möbelteil (3) und den Öffnungsaktivator (26) in Schließrichtung bewegt.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass beim Bewegen des Öffnungsmitnehmers (26) mit konstanter Geschwindigkeit von der Einzugsposition in die Parkposition sich die Geschwindigkeit des Mitnehmers (1 1 ) reduziert.

Description:
Einzugsvorrichtung und Verfahren zum Öffnen und Schließen eines

bewegbaren Möbelteils

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung für bewegbare Möbelteile, mit einem entlang einer ersten Führungsbahn bewegbaren Mitnehmer, der zwischen einer Einzugsposition und einer Parkposition bewegbar ist und unmittelbar oder mittelbar durch einen Kraftspeicher in die Einzugsposition vor- gespannt ist, wobei der Mitnehmer mit einem Aktivator koppelbar ist, um das bewegbare Möbelteil in eine Schließposition zu bewegen, und ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils und Spannen und Entspannen einer Einzugsvorrichtung. Die DE 20 2006 014 748 U1 offenbart eine Vorrichtung zum Einziehen eines beweglichen Möbelteils, bei der das bewegbare Möbelteil über einen Kraftspeicher in eine Schließstellung am Möbelkorpus einziehbar ist, und der Kraftspeicher durch ein Herausbewegen des bewegbaren Möbelteils aus der Schließstellung aufgeladen werden kann. Dabei sind Übertragungsmittel vorgesehen, durch welche im montierten Zustand der Vorrichtung eine aufzubringende Kraft zum Bewegen des bewegbaren Möbelteils aus der Schließstellung in eine geöffnete Position geringer ist als die vom Kraftspeicher in Einziehrichtung des bewegbaren Möbelteils bereitgestellte Kraft. Für die Übertragungsmechanik werden Ritzel und Zahnprofile eingesetzt, um eine entsprechende Kraftübertra- gung zu bewirken.

Zudem sind Selbsteinzugsvorrichtungen bekannt, wie sie beispielsweise in der DE 10 2014 106 796 offenbart sind. Eine Einzugsanordnung umfasst eine Einzugsfeder und ein zweites vorgespanntes Einzugselement, das ab einer Positi- on zwischen der Parkposition und der Einzugsposition befindlichen Zwischenposition eine zusätzliche Einzugskraft aufbringt. Dadurch soll der Öffnungs- und Schließvorgang komfortabler gestaltet werden. Bei dem Einsatz mehrerer Federn kann zwar die Einzugskraft im Bereich kurz vor der Einzugsposition erhöht werden, allerdings ergibt sich beim Öffnungsvorgang das Problem, dass die Federkraft beim Öffnen ansteigt und beim Entkoppeln des bewegbaren Möbelteils von einer der Federn eine schlagartige Kraftreduzierung auftritt, die vom Benutzer als unangenehm empfunden wird. Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Einzugsvorrichtung für bewegbare Möbelteile zu schaffen, die eine verbesserte Handhabung aufweist. Zudem soll bei einem Verfahren zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils ein sanftes Spannen und Entspannen der Einzugsvorrichtung erfol- gen.

Diese Aufgabe wird mit einer Einzugsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 sowie einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 14 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung wird das bewegbare Möbelteil über einen Aktivator in Schließrichtung mit einem Mitnehmer gekoppelt, während in Öffnungsrichtung eine Kopplung über einen Öffnungsaktivator und einen Öffnungsmitnehmer erfolgt. Der Öffnungsmitnehmer ist dabei über ein Übersetzungsgetriebe mit dem Mitnehmer gekoppelt, der den Mitnehmer bei einer Öffnungsbewegung von einer Einzugsposition in die Parkposition zieht, wobei die Wegstrecke des Öffnungsmitnehmers länger ist als die des Mitnehmers. Dadurch können bei einer Schließbewegung auf einer vergleichsweise kurzen Wegstrecke hohe Einzugskräfte bereitgestellt werden, während bei ei- ner Öffnungsbewegung über eine entsprechend längere Wegstrecke nur geringere Kräfte überwunden werden müssen, was die Handhabung vereinfacht. Durch das Übersetzungsgetriebe kann eine optimierte Handhabung beim Öffnen und Schließen des bewegbaren Möbelteils bewirkt werden. Vorzugsweise ist das Übersetzungsgetriebe ein Getriebe mit über die Bewegung des Öffnungsmitnehmers veränderlicher Übersetzung. Bei einer konstanten Bewegung des Öffnungsmitnehmers in Öffnungsrichtung kann beispielsweise die Bewegung des Mitnehmers von der Einzugsposition in die Parkposition langsamer werden. Dadurch kann die beim Öffnen erforderliche Kraft, an- ders als bei Zugfedern, verringert werden, indem die Bewegung des Mitnehmers vor Erreichen der Parkposition reduziert wird. Aufgrund des sich ändernden Übersetzungsverhältnisses kann die Bewegung des Mitnehmers relativ zum Öffnungsmitnehmer um mindestens 50 % langsamer sein und sich insbesondere kurz vor Erreichen der Parkposition weiter reduzieren. Dadurch wird das Ablegen des Öffnungsmitnehmers und des Mitnehmers in einer Parkposition für den Benutzer kaum noch spürbar, da beim Ablegen des Mitnehmers in die Parkposition nur noch geringe Kräfte überwunden werden müssen. In einer weiteren Ausgestaltung weist die zweite Führungsbahn einen linearen Abschnitt und einen abgewinkelten Abschnitt auf, der einen Parkabschnitt für den Öffnungsmitnehmer bildet. Bei Anordnung des Öffnungsmitnehmers in dem abgewinkelten Abschnitt sind vorzugsweise der Öffnungsaktivator und der Öffnungsmitnehmer voneinander entkoppelt, und zudem ist der Mitnehmer in der Parkposition angeordnet. Dadurch kann das bewegbare Möbelteil beim Ablegen des Mitnehmers und des Öffnungsmitnehmers in einer Parkposition frei bewegt werden. Während bei einem Öffnungsvorgang des bewegbare Möbelteil über den Öffnungsaktivator mit der Einzugsvorrichtung gekoppelt ist, wird bei einer Schließbewegung der beabstandet von Öffnungsaktivator angeordnete Aktivator mit dem Mitnehmer gekoppelt. Dadurch ergeben sich beim Öffnen und Schließen unterschiedliche Kraft- und Bewegungsabläufe.

Vorzugsweise ist das Übersetzungsgetriebe mit mindestens einem Seilzug versehen, der entlang einer drehbaren Scheibe aufwickelbar ist. Um ein flexibles Übersetzungsverhältnis zu erhalten, kann an der Scheibe mindestens eine Wickelkante für einen Seilzug ausgebildet sein, die einen zur Drehachse der Scheibe sich ändernden Radius aufweist. Vorzugsweise sind an gegenüberliegenden Seiten der Scheibe Wickelkanten ausgebildet, eine Wickelkante für einen Seilzug zur Kopplung der Scheibe mit dem Mitnehmer und auf der gegenüberliegenden Seite eine Wickelkante für einen Seilzug zur Kopplung mit dem Öffnungsmitnehmer.

Es ist jedoch auch möglich ein Übersetzungsgetriebe auf Basis von Zahnstangen und unrunden Zahnrädern zu nutzen, wobei die Zähne entlang einer Kurve angeordnet sind, die mit einem nicht konstanten Abstand zur Drehachse des Zahnrades verläuft und somit das Verhältnis von Winkelgeschwindigkeit zur Li- neargeschwindigkeit der Zahnstange variiert. Ein solches progressives Getriebe ist beispielsweise in der EP 1 988 003 A2 gezeigt. Der Einsatz eines solchen progressiven Getriebes bevorzugt mit Getriebeteilen aus Kunststoff ist insbesondere für Geschirrspüler vorteilhaft, da dort aggressive Medien vorhanden sind. Auch hier kann das Übersetzungsverhältnis sich über die Wegstrecke ändern.

Die erfindungsgemäße Einzugsvorrichtung wird vorzugsweise für Auszugsführungen verwendet, die Schubkästen für Möbel oder Schubelemente für Haushaltsgeräte, wie Drahtkörbe, Tragböden, Kunststoff behälter in einer Einzugspo- sition vorspannen. Dabei können die beiden Führungsbahnen vorzugsweise stationär angeordnet sein, während der Öffnungsaktivator und der Aktivator an einer bewegbaren Schiene der Auszugsführung oder am Schubkasten bzw. Ablageelement festgelegt sind, so dass sich ein kompakter Aufbau ergibt. In der weiteren Beschreibung wird nur das bewegbare Möbelteil erwähnt, die Ausführungen gelten aber analog auch für schienengeführte Schubelemente in Haushaltsgeräten.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Öffnen und Schließen eines be- wegbaren Möbelteils und zum Spannen und Entspannen einer Einzugsvorrichtung wird zunächst das bewegbare Möbelteil von der Schließposition in Öffnungsrichtung bewegt, wobei ein Öffnungsmitnehmer über ein Übersetzungsgetriebe einen Mitnehmer in Öffnungsrichtung bewegt, der durch einen Kraftspeicher in eine Schließposition vorgespannt ist, wobei der Öffnungsmitnehmer schneller bewegt wird als der Mitnehmer. Anschließend werden der Mitnehmer und der Öffnungsmitnehmer in einer Parkposition geparkt und das bewegbare Möbelteil von der Einzugsvorrichtung entkoppelt. Wird das bewegbare Möbelteil in Schließrichtung bewegt, gelangt ein Aktivator mit dem Mitnehmer in Eingriff, der über den Kraftspeicher das bewegbare Möbelteil und den Öffnungsak- tivator in Schließrichtung bewegt. Dadurch können Öffnungs- und Schließbewegung hinsichtlich der Wegstrecke und der beim Öffnen und Schließen wirkenden Kräfte bedienungsfreundlich gestaltet werden. Zusätzlich kann optional in Schließrichtung ein Dämpfer wirken, um das bewegbare Möbelteil vor Erreichen der Schließposition abzubremsen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 ein Möbel mit einer erfindungsgemäßen Einzugsvor- richtung;

Figur 2 eine Auszugsführung mit einer erfindungsgemäßen

Einzugsvorrichtung; Figur 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung;

Figuren 4A eine Vorderansicht der Einzugsvorrichtung der Figur 2;

Figur 4B eine Schnittdarstellung der Figur 4A; Figuren 5A und 5B zwei Ansichten der Einzugsvorrichtung der Figur 2 in einer Schließposition;

Figuren 6 bis 9 mehrere Ansichten der Einzugsvorrichtung bei

Öffnungsbewegung der Auszugsführung;

Figuren 10A und 10B zwei Ansichten der Einzugsvorrichtung in einer Draufsicht;

Figuren 1 1 A und 1 1 B zwei Ansichten der Einzugsvorrichtung in einer Unteransicht;

Figur 12 ein Diagramm zur Darstellung des linearen Weges der

Seilzüge relativ zum Drehwinkel einer Scheibe des Übersetzungsgetriebes, und

Figur 13 ein Kraft-Weg- Diagramm zur Darstellung der Öff- nungs- und Schließbewegung.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem mehrere Schubelemente 3 in Form von Schubkästen verfahrbar gelagert sind. Hierfür sind an dem Möbelkorpus 2 Auszugsführungen 4 festgelegt, die eine Bewegung der Schubelemente 3 von einer Schließposition in Öffnungsrichtung und zurück ermöglichen. Statt an einen Möbel 1 kann ein Schubelement 3 auch an einem Haushaltsgerät, wie einem Geschirrspüler oder einen Kühlgerät, angeordnet sein.

In Figur 2 ist eine Auszugsführung 4 mit einer Einzugsvorrichtung gezeigt. Die Auszugsführung 4 umfasst eine stationäre Führungsschiene 5, die am Möbelkorpus 2 fixierbar ist. An der Führungsschiene 5 ist über die Zwischenschaltung einer Mittelschiene 6 eine Laufschiene 7 verfahrbar gelagert, an der das Schubelement 3 festlegbar ist.

Die Einzugsvorrichtung umfasst ein erstes Führungsgehäuse 8, an dem zwei Führungsbahnen 9 und 10 ausgebildet sind, um einen Mitnehmer 1 1 zu führen. Der Mitnehmer 1 1 ist über eine bestimmte Wegstrecke mit einem Aktivator 25 koppelbar, der an der Laufschiene 7 festgelegt ist. Ferner umfasst die Einzugsvorrichtung ein zweites Führungsgehäuse 20, an dem eine zweite Führungsbahn 21 ausgebildet ist. Der Mitnehmer 1 1 ist über einen Kraftspeicher in eine Schließposition vorgespannt, wobei der Kraftspeicher in einer Patrone 1 2 angeordnet ist. In der Patrone 1 2 kann zusätzlich ein Dämpfer, insbesondere ein Lineardämpfer, vorge- sehen sein, um eine Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils und des

Mitnehmers 1 1 vor Erreichen der Schließposition abzubremsen. Die Schließposition des Schubelementes 3 entspricht dabei der Einzugsposition des Mitnehmers 1 1 , der zwischen der Einzugsposition und einer Parkposition bewegbar ist.

In Figur 3 ist die Einzugsvorrichtung im Detail dargestellt. Der Mitnehmer 1 1 ist mit einem Verbindungsstück 1 3 verbunden, an dem ein Ende eines Seilzuges 33 fixiert ist. Das Verbindungsstück 1 3 und der Mitnehmer 1 1 sind zusammen an dem ersten Führungsgehäuse 8 bewegbar. Ein Zapfen 14 des Verbin- dungsstückes 1 3 durchgreift eine Öffnung 15 an dem Mitnehmer 1 1 und ist in der oberen Führungsbahn 9 geführt. Zudem ist ein weiterer Zapfen 1 6 an dem Verbindungsstück 1 3 in der linearen Führungsbahn 9 angeordnet, so dass das Verbindungsstück 1 3 nur linear entlang der Führungsbahn 9 bewegbar ist. An dem Mitnehmer 1 1 ist eine Aufnahme 1 7 ausgebildet, in die der Zapfen 1 6 des Verbindungsstückes 1 3 einfügbar ist. Ferner ist der Mitnehmer 1 1 mit einem hervorstehenden Zapfen 1 8 in einer zweiten Führungsbahn 1 0 an dem ersten Führungsgehäuse 8 verfahrbar. Die zweite Führungsbahn 1 0 umfasst auf der in Öffnungsrichtung gesehen vorne liegenden Seite einen abgewinkel- ten Endabschnitt, an dem der Mitnehmer 1 1 verschwenkt und gegen die Kraft eines Kraftspeichers in der Patrone 1 2 verrastet werden kann. Der Mitnehmer 1 1 ist somit zwischen der Parkposition mit gespanntem Kraftspeicher und einer Einzugsposition mit weitgehend entspanntem Kraftspeicher bewegbar. An dem zweiten Führungsgehäuse 20 mit der zweiten Führungsbahn 21 ist ein Öffnungsmitnehmer 23 bewegbar, der über zwei voneinander beabstandete Zapfen 24 in der Führungsbahn 21 verfahrbar gehalten ist. Die Führungsbahn 21 umfasst auf der in Öffnungsrichtung vorne liegenden Seite einen abgewinkelten Endabschnitt 22, an dem der Öffnungsmitnehmer 23 verschwenkbar ist, um eine Kopplung zwischen einem Öffnungsaktivator 26 an der Laufschiene 7 und dem Öffnungsmitnehmer 23 zu entkoppeln. Der Öffnungsmitnehmer 23 ist ebenfalls zwischen einer Einzugsposition und einer Parkposition verfahrbar. Der Mitnehmer 1 1 und der Öffnungsmitnehmer 23 sind über ein Übersetzungsgetriebe 30 miteinander verbunden. Das Übersetzungsgetriebe 30 umfasst eine drehbar gelagerte Scheibe 32, die an einem Halter 31 stationär angeordnet ist, wobei der Halter 31 beispielsweise an der Führungsschiene 5 festgelegt ist. Die drehbare Scheibe 32 weist an gegenüberliegenden Seiten Wickelkanten auf, und bei einer Drehbewegung der Scheibe 32 kann ein Seilzug 33 oder 34 auf- oder abgewickelt werden. Die Wickelkanten weisen dabei einen unterschiedlichen Radius zur Drehachse auf, so dass sich die Geschwindigkeit beim Aufoder Abwickeln der beiden Seilzüge 33 oder 34 unterscheiden. Optional kann mindestens eine Wickelkante oder ein Kern zum Aufwickeln eines der Seilzüge 33 oder 34 auch einen konstanten Durchmesser aufweisen. Die Scheibe 32 kann zum Aufwickeln der Seilzüge 33 und 34 mehrfach gedreht werden, beispielweise um 1 ,5 bis vier Umdrehungen. In Figur 4A ist die Auszugsführung in einer Vorderansicht gezeigt, und es ist erkennbar, dass das zweite Führungsgehäuse 20 winkelförmig ausgebildet ist und an einer Unterseite an der Führungsschiene 5 fixiert ist. In der Schnittdarstellung in Figur 4B ist der Bereich der Seilscheibenbefestigung gezeigt. Die Scheibe 32 besitzt eine vertikale Drehachse, wobei auch andere Ausrichtungen der Scheibe 32 möglich sind. Die Scheibe 32 ist dabei an einem U-förmigen Halter 31 fixiert, der ebenfalls an der Führungsschiene 5 festgelegt ist. Auch das erste Führungsgehäuse 8 kann an der Führungsschiene 5 festgelegt sein.

In den Figuren 5A und 5B ist die Einzugsvorrichtung in einer Schließposition des bewegbaren Möbelteils und in einer Einzugsposition für den Mitnehmer 1 1 gezeigt. Der Mitnehmer 1 1 ist über den Aktivator 25 nur in Schließrichtung beaufschlagbar, während der Aktivator 25 relativ zu dem Mitnehmer 1 1 in Öffnungsrichtung frei beweglich ist. Der Mitnehmer 1 1 befindet sich in der Einzugsposition in einer verschwenkten Position, in der eine in Öffnungsrichtung vordere Seite von dem Aktivator 25 weg bewegt wurde, da sich der Zapfen 18 bei einer Schließbewegung entlang der Führungsbahn 1 0 abgesenkt hat und dadurch der Aktivator 25 in Öffnungsrichtung entkoppelt ist. Der Öffnungsmitnehmer 23 ist mit dem Öffnungsaktivator 26 gekoppelt, d.h. eine Kontaktfläche des Öffnungsmitnehmers 23 liegt an dem Öffnungsaktivator 26 an und zieht diesen in Schließrichtung, wobei der Öffnungsmitnehmer 23 über das Übersetzungsgetriebe 30 und den Mitnehmer 1 1 mit dem Kraftspeicher in der Patrone 1 2 gekoppelt ist. Wird nun das bewegbare Möbelteil in Öffnungsrichtung bewegt, beispielsweise durch eine Zugbewegung am Schubkasten, zieht der Öffnungsaktivtor 26 an dem Öffnungsmitnehmer 23, der über das Übersetzungsgetriebe 30 die drehbare Scheibe 32 dreht und auch den Mitnehmer 1 1 geringfügig in Öffnungsrich- tung bewegt. Durch das Übersetzungsgetriebe 30 bewegt sich der Öffnungsmitnehmer 23 um eine größere Wegstrecke als der Mitnehmer 1 1 , wie dies auch im Vergleich der Figuren 5B und 6 gezeigt ist. Der Aktivator 25 bewegt sich mit der gleichen Geschwindigkeit wie der Öffnungsaktivator 26, da beide an der Laufschiene 5 festgelegt sind.

Der Mitnehmer 1 1 wird entlang der beiden Führungsbahnen 9 und 1 0 bewegt, wobei der Mitnehmer 1 1 nach einer kurzen Startphase verschwenkt wird, wie dies im Vergleich der Figuren 6 und 7 zeigt. Die Schwenkbewegung erfolgt, dadurch, dass sich der Zapfen 18 in der Führungsbahn 10 zu dem Aktivator 25 hin bewegt, allerdings an einer Position, an der der Aktivator 25 schon benachbart zu dem Mitnehmer 1 1 angeordnet ist, und somit kein Eingriff mehr zwischen dem Aktivator 25 und dem Mitnehmer 1 1 vorgenommen wird. Die Bewegung des Mitnehmers 1 1 erfolgt aufgrund einer Zugbewegung durch den Öffnungsmitnehmer 23, der durch den Öffnungsaktivator 26 in Öffnungsrichtung bewegt wird. Über das Übersetzungsgetriebe 30 wird der Öffnungsmitnehmer 23 schneller in Öffnungsrichtung bewegt als der Mitnehmer 1 1 .

In Figur 8 ist der Öffnungsmitnehmer 23 über eine deutlich längere Wegstrecke als der Mitnehmer 1 1 verfahren worden, die beispielsweise mehr als doppelt so lang ist. Dadurch sind die beim Öffnen aufzuwendenden Kräfte zur Überwindung des Kraftspeichers, der auf den Mitnehmer 1 1 wirkt, entsprechend geringer.

In Figur 9 ist der Öffnungsmitnehmer 23 in eine Parkposition verfahren worden, in der der Öffnungsmitnehmer 23 an dem abgewinkelten Endabschnitt 22 angeordnet ist. Dadurch verschwenkt der Öffnungsmitnehmer 23 und entkoppelt eine Verbindung mit dem Öffnungsaktivator 26, der daraufhin frei beweglich in Öffnungsrichtung ist. In der Parkposition des Öffnungsmitnehmers 23 an dem abgewinkelten Endabschnitt 22 ist zeitgleich auch der Mitnehmer 1 1 in der Parkposition angekommen, in der der Zapfen 1 8 an dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 1 0 angeordnet ist. Der Mitnehmer 1 1 ist dabei durch den Kraftspeicher in der Patrone 1 2 in der Parkposition mit gespanntem Kraftspeicher verrastet. Der Kraftspeicher kann dabei als Druck- oder Zugfeder oder als anderes Federelement ausgebildet sein. Wird das bewegbare Möbelteil nun in Schließrichtung bewegt, kann der Öffnungsaktivator 26 an dem Öffnungsmitnehmer 23 vorbei bewegt werden, da dieser noch in der Parkposition angeordnet ist und somit ein Passieren des Öffnungsaktivators 26 zulässt. Das bewegbare Möbelteil und die Laufschiene 7 können in Schließrichtung bewegt werden, bis der Aktivator 25 in Eingriff mit dem verschwenkten Mitnehmer 1 1 gelangt, der diesen aus der Parkposition heraus bewegt und verschwenkt, so dass nun der Mitnehmer 1 1 zusammen mit dem Aktivator 25 bewegt wird. Die Kopplung des Aktivators 25 ermöglicht ein Abbremsen der Laufschiene 7 über einen Dämpfer in der Patrone 12, um laute Anschlaggeräusche zu vermeiden. Beim Bewegen des Mitnehmers 1 1 in Schließrichtung wird zeitgleich auch der Öffnungsmitnehmer 23 aus der Parkposition an dem abgewinkelten Endabschnitt 22 bewegt, der nun ebenfalls in Schließrichtung bewegt wird. Der Mitnehmer 1 1 zieht dabei über das Über- Setzungsgetriebe 30 den Öffnungsmitnehmer 23, der sich wieder mit größerer Geschwindigkeit in Schließrichtung bewegt, allerdings beeinflusst dies nicht die Schließkräfte, da der Öffnungsaktivator 26 noch beabstandet von dem Öffnungsmitnehmer 23 ist. Erst kurz vor Erreichen der Schließposition wird der Mitnehmer 1 1 verschwenkt, und durch das Verschwenken wird der Aktivator 25 in Öffnungsrichtung wieder freigegeben, wie dies in Figur 6 gezeigt ist. In dieser Position kann der Öffnungsmitnehmer 23 in Eingriff mit dem Öffnungsaktivator 26 gelangen und zieht dann die Laufschiene 7 die letzte Wegstrecke in die Schließ- und Einzugsposition, die in den Figuren 5A und 5B gezeigt ist. In den Figuren 1 0A und 1 0B ist eine Draufsicht auf die drehbare Scheibe 32 des Übersetzungsgetriebes 30 gezeigt. Es ist erkennbar, dass der Seilzug 34, der den Öffnungsmitnehmer 23 mit der drehbar gelagerten Scheibe 32 koppelt, auf einer Wickelkante auf- und abwickelbar ist, die gegenüber der Drehachse einen sich ändernden Radius aufweist.

In den Figuren 1 1 A und 1 1 B ist eine Unterseite der Scheibe 32 gezeigt, auf der ebenfalls eine Wickelkante ausgebildet ist, um den Seilzug 33 auf- und abzuwickeln, der eine Verbindung zwischen der drehbaren Scheibe 32 und dem Mitnehmer 1 1 herstellt. Die Wickelkanten besitzen einen unterschiedlichen Radius und können somit verschiedene Übersetzungsverhältnisse bereitstellen, die sich auch über die Wegstrecke des Mitnehmers 1 1 und des Öffnungsmitnehmers 23 ändern können. In Figur 1 2 ist ein Diagramm eines möglichen Übersetzungsverhältnisses zwischen einem Drehwinkel der Scheibe 32 und den beiden Seilzügen 33 und 34 dargestellt, die einen linearen Weg zurücklegen. Die gestrichelte Linie stellt den Seilzug 33 dar, der im Wesentlichen proportional zum Drehwinkel auf- oder ab- gewickelt wird. Die durchgezogene Linie stellt das Verhältnis zwischen Drehwinkel der Scheibe und dem Seilzug 34 dar. Wie erkennbar ist, wird der lineare Weg des Seilzuges zum Ende des Drehwinkels hin deutlich größer, d.h. bei konstanter Drehwinkelgeschwindigkeit steigt die Geschwindigkeit des Seilzuges 34 an. Gleichermaßen werden die zum Spannen des Kraftspeichers benö- tigten Kräfte reduziert.

In Figur 1 3 sind daher die auf die Laufschienen 7 wirkenden Kräfte beim Öffnen und Schließen dargestellt. Bei einer Öffnungsbewegung wird gemäß der durchgezogenen Linie die Kraft zum Öffnen reduziert durch das Übersetzungs- getriebe, wobei die Wegstrecke zum Spannen der Einzugsvorrichtung mehr als doppelt so lang ist als die Wegstrecke beim Schließen der Einzugsvorrichtung. Die Länge des Spannvorganges der Einzugsvorrichtung liegt beispielsweise in einem Bereich zwischen 8 cm bis 14 cm, insbesondere 9 cm bis 12 cm. Die Länge der Wegstrecke beim Einziehen des Schubelementes 3 in die Schließ- position beträgt vorzugsweise zwischen 2 cm bis 6 cm.

Bei einem Schließvorgang wird die Einzugsvorrichtung erst bei einer Wegstrecke von etwa 30 bis 50 mm vor der Schließposition wirksam, wie dies die gestrichelte Linie darstellt. Die Einzugsvorrichtung wird zunächst aktiviert, indem der Mitnehmer 1 1 aus der Parkposition entriegelt wird. Sobald eine entsprechende Entriegelung stattgefunden hat, wird der Aktivator 25 in Einzugsrichtung gezogen, wobei die Kraft in Einzugsrichtung abnimmt, da sich der Kraftspeicher bei einer Bewegung in Schließrichtung geringfügig entspannt. Die gewählten Übersetzungsverhältnisse beim Öffnen und Schließen können natürlich durch den Fachmann modifiziert werden.

Sowohl die Länge des Spannvorganges als auch die Länge der Einzugsstrecke beim Schließen können verändert werden. Auch das Übersetzungsverhältnis kann angepasst werden, wobei nach Möglichkeit der Benutzer beim Öffnen des bewegbaren Möbelteils keine abrupten Kraftsprünge mehr spürt. Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Schubelement

4 Auszugsführung

5 Führungsschiene

6 Mittelschiene

7 Laufschiene

8 Führungsgehäuse

9 Führungsbahn

10 Führungsbahn

1 1 Mitnehmer

12 Patrone

13 Verbindungsstück

14 Zapfen

15 Öffnung

1 6 Zapfen

17 Aufnahme

18 Zapfen

20 Führungsgehäuse

21 Führungsbahn

22 Endabschnitt

23 Öffnungsmitnehmer

24 Zapfen

25 Aktivator

26 Öffnungsaktivator

30 Übersetzungsgetriebe

31 Halter

32 Scheibe

33 Seilzug

34 Seilzug