Die Erfindung betrifft eine nachrüstbare elektrische Verriegelungseinheit für ein Fenster oder eine Tür, mit einem Schloss zur Befestigung an einem zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung verschwenkbaren Flügel des Fensters oder der Tür, und mit einem Gegenstück zur Befestigung an einem Rahmen oder einem weiteren Flügel des Fensters oder der Tür.

Eine derartige Verriegelungseinheit wird beispielsweise dazu verwendet, als Fenster- oder Türzusatzschloss die Sicherheit eines Fensters oder einer Tür eines Gebäudes durch Nachrüsten zu erhöhen. Hierdurch wird das Gebäude besser gegen einen möglichen Einbruchsversuch geschützt. Hierfür umfasst die Verriegelungseinheit zwei aneinander festlegbare Elemente, nämlich das Schloss und das zugeordnete Gegenstück.

Allgemein kann das Schloss einen zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verlagerbaren Riegel aufweisen, um das Schloss wahlweise an dem Gegenstück festlegen zu können, wobei das Gegenstück in Form einer Riegelaufnahme oder eines sogenannten Schließkastens ausgebildet sein kann. Dabei können das Schloss und das Gegenstück in Gegenüberstellung zueinander an dem Flügel bzw. an dem Rahmen des Fensters oder der Tür angebracht sein.

Damit der Riegel eine zuverlässiger Sicherung des Schlosses an dem Gegenstück bewirkt und jedoch auch ein wahlweises Entriegeln ermöglicht, kann es erforderlich sein, den Riegel bei einer Verlagerung aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung um einen verhältnismäßig großen Stellweg zu verlagern, um den Abstand zwischen Schloss und Riegelaufnahme bzw. zwischen Flügel und Rahmen zu überbrücken. Im Falle eines großen Stellwegs des Riegels weist die Verriegelungseinheit insgesamt einen entsprechend großen, raumbeanspruchenden Aufbau auf.

Die Verriegelungseinheit kann für eine komfortable Bedienung zusätzlich mit einem Antrieb in Form eines Elektromotors zur Verlagerung des Riegels versehen sein, so dass sich der Riegel auf bequeme Weise per Bedientaster an der Verriegelungseinheit oder mittels Fernbedienung verlagern lässt. Durch die Verwendung eines Elektromotors zur Verlagerung des Riegels wird die (elektromechanische) Verriegelungseinheit in ihrem Aufbau aber auch noch größer.

Für ein optisch ansprechendes und insbesondere dezentes Erscheinungsbild der Verriegelungseinheit ist es jedoch wünschenswert, wenn die Verriegelungseinheit einen möglichst kompakten Aufbau aufweist.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine nachrüstbare elektrische Verriegelungseinheit zu schaffen, welche sich durch einen einfachen und kompakten Aufbau auszeichnet.

Die Aufgabe wird durch eine nachrüstbare elektrische Verriegelungseinheit mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Verriegelungseinheit für ein Fenster oder eine Tür umfasst ein Schloss zur Befestigung an einem zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung verschwenkbaren Flügel des Fensters oder der Tür und ein Gegenstück zur Befestigung an einem Rahmen oder einem weiteren Flügel des Fensters oder der Tür.

Das Gegenstück weist mindestens einen Bolzen auf, der zu einer Befestigungsebene des Gegenstücks rechtwinklig ausgerichtet ist und der einen Schaft und einen gegenüber dem Schaft verbreiterten Kopf aufweist. Die Befestigungsebene des Gegenstücks kann im befestigten Zustand der Verriegelungseinheit insbesondere parallel zu der Erstreckungsebene des Rahmens bzw. des weiteren Flügels ausgerichtet sein.

Das Schloss weist eine Grundplatte auf, welche eine Grundebene definiert und mindestens eine jeweilige Durchlassöffnung für den Kopf des oder der Bolzen(s) umfasst. Diese Grundebene kann im befestigten Zustand der Verriegelungseinheit insbesondere parallel zu einer durch den Flügel verlaufenden Flügelebene bzw. zu der Erstreckungsebene des Flügels ausgerichtet sein. Überdies umfasst das Schloss einen relativ zu der Grundplatte zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verlagerbaren Riegel. Der Riegel weist an einem Verriegelungsabschnitt mindestens ein Langloch mit einem Durchlassabschnitt für den Kopf des jeweiligen Bolzens und einen sich entlang der Verlagerungsrichtung des Riegels (d.h. in oder entgegen der Verlagerungsrichtung) von dem Durchlassabschnitt erstreckenden Hintergreifungsabschnitt auf. Dabei weist der Hintergrei- fungsabschnitt quer zu der Verlagerungsrichtung des Riegels eine geringere lichte Weite auf als der Durchlassabschnitt des Langlochs und als der Kopf des Bolzens, um in der Geschlossenstellung des Flügels und in der Verriegelungsstellung des Riegels den Kopf des Bolzens zu hintergreifen.

Ferner umfasst das Schloss eine Antriebseinheit zur Verlagerung des Riegels, wobei die Antriebseinheit einen Elektromotor mit einer Drehachse aufweist, die parallel zu der Grundebene ausgerichtet ist.

Der Erfindung liegt der allgemeine Gedanke zugrunde, dass ein Riegel einer Verriegelungseinheit bei einer Verlagerung zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung nur einen geringen Stellweg zu bewältigen hat, wenn der Riegel nur so weit verlagert werden muss, dass er in der Verriegelungsstellung einen Kopf eines an einem Gegenstück hervorgehenden Bolzens sicher hinter- greift. Hierdurch muss der Riegel der Verriegelungseinheit nämlich nur um ungefähr den Durchmesser des Bolzenkopfes verlagert werden, um diesen sicher zu hintergreifen und um die Verriegelungseinheit zu verriegeln.

Aufgrund des kurzen Stellwegs des Riegels zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung ergibt sich der Vorteil, dass sich die Verriegelungseinheit, insbesondere in Richtung der Verlagerungsrichtung des Riegels gesehen, besonders kompakt gestalten lässt.

Überdies ist es für einen kompakten und flachen Aufbau der Verriegelungseinheit, insbesondere in Richtung rechtwinklig zur Grundebene, von Vorteil, wenn die Drehachse des Elektromotors parallel zur Grundplatte des Schlosses ausgerichtet ist, wodurch sich der Elektromotor platzsparend in dem Schloss bzw. in einem Gehäuse des Schlosses unterbringen lässt. An dieser Stelle sei angemerkt, dass die genannte Grundebene durch die Grundplatte verlaufen kann, wobei die Grundplatte und die Grundebene zusammenfallen können, so dass sich die Grundplatte sich zumindest teilweise in der Grundebene erstreckt.

Die Grundplatte dient als Schutz einer Gebäudeinnenseite der Verriegelungseinheit gegenüber äußeren Einwirkungen, wie zum Beispiel einem Aufbruchsversuch durch eine unbefugte Person, um so auf einfache Weise einen besonders sicheren Aufbau der Verriegelungseinheit zu ermöglichen. Insbesondere kann die Grundplatte als Schutz gegen gewaltsame Einwirkung auf die Verriegelungseinheit von einer Gebäudeaußenseite aus dienen, insbesondere wenn eines solche Einwirkung durch einen Schlitz zwischen Flügel und Rahmen hindurch erfolgt.

Überdies kann sich der in der Verriegelungsstellung befindliche Riegel bei einem Aufbruchsversuch des geschlossenen Flügels an der Grundplatte abstützen. Wenn bei einer (gewaltsamen) Bewegung des Flügels aus der Geschlossenstellung in die Offenstellung der Kopf des Bolzens gegen den in der Verriegelungs- Stellung befindlichen Riegel gedrückt wird, kann der Riegel zwischen dem jeweiligen Bolzenkopf und der Grundplatte eingeklemmt werden. Durch eine solche Klemmwirkung kann eine manipulative Verlagerung des Riegels aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung erschwert werden.

In der Geschlossenstellung des Flügels ragt der an dem Rahmen befestigte (mindestens eine) Bolzen durch die jeweilige Durchlassöffnung der Grundplatte hindurch. Hierfür kann das Schloss in Richtung der Grundebene der Grundplatte gesehen über eine Kante des Flügels ragen. Insbesondere können in der Geschlossenstellung des Flügels die Durchlassöffnung der Grundplatte einerseits und der Bolzen und/oder der Durchlassabschnitt des Langlochs des in der Entriegelungsstellung befindlichen Riegels andererseits in Bezug auf eine Längsachse des Bolzens koaxial zueinander ausgerichtet sein. In der Verriegelungsstellung des Riegels kann der Hintergreifungsabschnitt des Langlochs zu der Längsachse des jeweiligen Bolzens ausgerichtet sein, wobei der Hintergreifungsabschnitt des Langlochs des Riegels eine geringere lichte Weite aufweisen kann als die Durchlassöffnung der Grundplatte.

Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen.

Um die Komponenten im Inneren des Schlosses besonders effektiv zu schützen, ist die Grundplatte vorzugsweise aus einem besonders widerstandsfähigen Material, wie zum Beispiel aus Metall, gefertigt.

Bei einigen Ausführungsformen ist der Verriegelungsabschnitt des Riegels flach ausgebildet und erstreckt sich parallel zu der Grundebene des Schlosses. Durch den flachen Aufbau des Riegels ist es ausreichend, wenn der Bolzenkopf in der Geschlossenstellung des Flügels in Richtung rechtwinklig zur Grundebene geringfügig über die Grundplatte übersteht, so dass der Riegel in seiner Verriegelungs- Stellung zwischen dem Bolzenkopf und der Grundplatte angeordnet ist. Insgesamt lässt sich hierdurch ein besonders flacher Aufbau der Verriegelungseinheit in Richtung rechtwinklig zur Grundebene erreichen.

Zusätzlich oder alternativ kann der Riegel bzw. der Verriegelungsabschnitt des Riegels über der Grundplatte angeordnet sein, d.h. der Riegel bzw. der Verriegelungsabschnitt des Riegels ist auf einer dem Inneren der Verriegelungseinheit zugewandten Seite der Grundplatte angeordnet, wodurch der Riegel durch die Grundplatte gegenüber äußeren Einwirkungen geschützt ist.

Bevorzugt liegt der Riegel auf der Grundplatte auf, so dass der Riegel bei einer Verlagerung zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung auf der Grundplatte läuft. Dabei verläuft die Verlagerungsrichtung des Riegels vorzugsweise parallel zu der Grundebene der Grundplatte des Schlosses.

Bei einigen Ausführungsformen verläuft die Verlagerungsrichtung des Riegels in einem befestigten Zustand der Verriegelungseinheit parallel zu der Kante des Flügels, an dem die Verriegelungseinheit befestigt ist. Es versteht sich, dass die Verriegelungseinheit dabei bevorzugt dazu ausgebildet ist, an der Kante des Flügels des Fensters oder der Tür bzw. benachbart zu der Kante befestigt zu werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Gegenstück einen Grundkörper auf, von dem der Bolzen absteht. Dabei ist die Verriegelungseinheit vorzugsweise dazu ausgebildet, dass in der Geschlossenstellung des Flügels zumindest ein Abschnitt der Grundplatte des Schlosses über dem Grundkörper des Gegenstücks angeordnet ist. Mit anderen Worten steht das Schloss mit seiner Grundplatte zumindest abschnittsweise über eine Kante des Flügels über.

Es versteht sich, dass der Bolzen von dem Grundkörper in einem befestigten Zustand der Verriegelungseinheit von einer durch den Rahmen verlaufende Rah- menebene rechtwinklig absteht. Mit anderen Worten ist der Bolzen rechtwinklig zur Grundebene des Schlosses ausgerichtet, wenn sich der Flügel in der Geschlossenstellung befindet.

Bei einigen Ausführungsformen kann das Gegenstück eine Abdeckung aufweisen, die eine ausfahrbare Teleskophülse aufweist, wobei die Abdeckung in Richtung einer Grundstellung vorgespannt ist, in der die Abdeckung an einer Unterseite des Kopfs des oder der Bolzen(s) anliegt, und wobei die Abdeckung mittels der Grundplatte des Schlosses entgegen ihrer Vorspannung zurückgedrängt werden kann, um einen Teil des jeweiligen Schafts des oder der Bolzen(s) freizulegen, wenn der Flügel in die Geschlossenstellung gebracht wird. Eine derartige Abdeckung ermöglicht somit bei geöffnetem Flügel eine geschlossene Umhüllung des Gegenstücks, ohne dass die Bolzen weit aus dem Gegenstück herausragen. Die Teleskophülse kann mehrere ineinander verschachtelte und relativ zueinander verschiebliche Hülsenelemente aufweisen. Die Teleskophülse kann umfänglich geschlossen sein oder jedoch auch seitliche Öffnungen aufweisen.

Zur Erhöhung der Sicherheit der Verriegelungseinheit können das Gegenstück mindestens zwei Bolzen und der Riegel zwei den Bolzen jeweils zugeordnete Langlöcher aufweisen, wobei die Langlöcher entlang der Verlagerungsrichtung des Riegels benachbart zueinander angeordnet sind. Überdies ermöglichen mehrere Bolzen eine bessere Führung des Riegels bei seiner Verlagerung zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung.

Zur weiteren Erhöhung der Sicherheit der Verriegelungseinheit und zur besseren Abschirmung der Verriegelungseinheit gegenüber Fremdeinwirkungen kann die Grundplatte an wenigstens einer sich quer zu der Verlagerungsrichtung des Riegels erstreckenden Querseite und/oder an wenigstens einer sich entlang der Verlagerungsrichtung des Riegels erstreckenden Längsseite einen bezüglich der Grundebene abgewinkelten Kragenabschnitt aufweisen, der die Erstreckungsebe- ne des Verriegelungsabschnitts des Riegels überragt. Ein derartiger Kragenabschnitt kann verhindern, dass beispielsweise mittels eines Werkzeugs seitlich in den Innenraum des Schlosses eingegriffen wird, um den Riegel aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung zu bewegen. Ferner kann ein derartiger Kragenabschnitt die Stabilität der im Übrigen im Wesentlichen ebenen Grundplatte erhöhen.

Bei einigen Ausführungsformen kann der Riegel einen Antriebsabschnitt aufweisen. Der Antriebsabschnitt kann parallel zu der Verlagerungsrichtung des Riegels verlaufen und bezüglich des Verriegelungsabschnitts des Riegels abgewinkelt sein, wobei die Antriebseinheit an dem Antriebsabschnitt des Riegels angreift, um den Riegel zu einer Bewegung entlang der Verlagerungsrichtung anzutreiben. Vorzugsweise ist der Antriebsabschnitt von dem Verriegelungsabschnitt zumindest annähernd rechtwinklig abgewinkelt.

Überdies kann der Riegel einen Führungsabschnitt aufweisen, der parallel zu der Verlagerungsrichtung des Riegels verläuft und dazu ausgebildet ist, den Riegel in dem Schloss zu führen. Der Führungsabschnitt kann bei einigen Ausführungsformen zumindest annähernd rechtwinklig von dem Antriebsabschnitt abgewinkelt sein. Bevorzugt weist der Führungsabschnitt mindestens ein parallel zu der Verlagerungsrichtung des Riegels ausgerichtetes Führungslangloch auf, in das ein jeweiliges Führungselement des Schlosses hineinragt. Vorzugsweise ist das Führungselement an einer dem Führungsabschnitt zugewandten Wand, insbesondere Innenwand, des Gehäuses des Schlosses ausgebildet, beispielsweise in Form eines von der Gehäusewand wegragenden Stifts oder einer in die Gehäusewand eingeschraubte Schraube.

Der Führungsabschnitt kann parallel versetzt zu dem Verriegelungsabschnitt des Riegels ausgerichtet sein. Bei einigen Ausführungsformen ist der Führungsabschnitt in einer Richtung senkrecht zu der Grundebene der Grundplatte parallel versetzt zu dem Verriegelungsabschnitt angeordnet, so dass der Riegel im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ist und der Verriegelungsabschnitt des Riegels einen ersten Schenkel der U-Form bildet und der Führungsabschnitt des Riegels einen zweiten Schenkel der U-Form des Querschnitts bildet. Grundsätzlich kann der Führungsabschnitt aber auch an dem Antriebsabschnitt ausgebildet sein, so dass der Riegel einen L-förmigen Querschnitt aufweist.

Die Verriegelungseinheit lässt sich besonders kompakt gestalten, wenn die Drehachse des Elektromotors zumindest im Wesentlichen rechtwinklig zu der Verlagerungsrichtung des Riegels ausgerichtet ist.

Bezüglich der antriebswirksamen Kopplung zwischen dem Elektromotor und dem Riegel bestehen verschiedene Möglichkeiten. Bei einigen Ausführungsformen können der Elektromotor beispielsweise ein Antriebsritzel und der Riegel eine Zahnstange aufweisen, um durch Betätigung des Elektromotors den Riegel zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung zu verlagern.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Verriegelungseinheit ist vorgesehen, dass die Antriebseinheit einen mittels des Elektromotors zu einer Drehbewegung antreibbaren Nocken aufweist, der in eine Kulissenführung des Riegels eingreift, um den Riegel entlang der Verlagerungsrichtung anzutreiben. Bei einigen Ausführungsformen kann sich der Nocken parallel zu der Drehachse des Elektromotors erstrecken und exzentrisch bezüglich der Drehachse des Elektromotors ausgerichtet sein.

Dabei können der Nocken der Antriebseinheit und die Kulissenführung des Riegels dazu ausgebildet sein, dass der Riegel durch eine Drehung des Nockens um maximal 180° zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung verlagerbar ist. Indem der Nocken lediglich eine Bewegung entlang (maximal) eines Halbkreises durchführen muss, kann eine geringe Bauhöhe des Schlosses und insbesondere des Antriebsabschnitts des Riegels erzielt werden, wobei sich gleichwohl eine effektive Verlagerung des Riegels erreichen lässt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Nocken der Antriebseinheit an einem Exzenterkörper mit einer Zylinderwand ausgebildet, wobei die Zylinderwand umfänglich verteilt mehrere Vertiefungen aufweisen kann, die einen Eingriff für ein manuelles Verdrehen des Exzenterkörpers ermöglichen. Die in der Zylinderwand vorgesehenen Vertiefungen erlauben es, in einer Notsituation den Riegel zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung zu verlagern, beispielsweise wenn eine Stromversorgung einer Spannungsquelle bzw. eines Energiespeichers zum Antreiben der Antriebseinheit ausgefallen ist. Das Schloss kann dazu ausgebildet sein, dass die Vertiefungen für ein händisches Verlagern des Riegels lediglich von der Gebäudeinnenseite aus gut zu erreichen sind.

Der Nocken kann einen runden, insbesondere kreisrunden, Umfang aufweisen. Es ist jedoch von Vorteil, wenn der Nocken sich parallel zu der Drehachse des Elektromotors erstreckt und entlang seines Umfangs zwei konvex gewölbte Rundseiten sowie zwei parallel zueinander ausgerichtete ebene Flachseiten aufweist, wobei in der Entriegelungsstellung und in der Verriegelungsstellung des Riegels (und somit in den Endstellungen des Nockens) jeweils eine der zwei Flachseiten im Wesentlichen parallel zu der Grundebene des Schlosses ausgerichtet ist. Auch hierdurch kann eine geringe Bauhöhe des Schlosses und insbesondere des Antriebsabschnitts des Riegels erzielt werden.

Für eine besonders sichere Führung des Nockens in der Kulissenführung kann die Kulissenführung des Riegels einen im Wesentlichen rechtwinklig zu der Grundebene des Schlosses ausgerichteten geradlinigen Schlitz aufweisen. Der Schlitz kann im Wesentlichen dieselbe Breite aufweisen wie ein (maximaler) Durchmesser des Nockens (insbesondere in Richtung seiner Rundseiten betrachtet). Zur Betätigung des Schlosses kann das Schloss eine Steuereinheit zum Steuern der Antriebseinheit und einen Funkempfänger zum Empfangen von Steuerbefehlen aufweisen, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet sein kann, die Antriebseinheit in Abhängigkeit von den empfangenen Steuerbefehlen zu einem Antreiben des Riegels anzusteuern. Der Funkempfänger kann nach standardisierten oder proprietären Funkprotokollen arbeiten, insbesondere gemäß einem gängigen Home Automation-Standard. Ferner kann das Schloss auch einen Funksender zur Kommunikation mit weiteren Verriegelungseinheiten oder einer entfernten Basisstation aufweisen, wobei mittels der Basisstation die Verriegelungseinheit oder weitere Verriegelungseinheit überwacht und gesteuert werden kann.

Die Steuereinheit, der Funkempfänger sowie eine dem Funkempfänger zugeordnete Antenne können auf einer Platine ausgebildet sein. Bei einigen Ausführungsformen kann das Schloss somit eine Platine aufweisen, welche zumindest die Steuereinheit, den Funkempfänger und eine dem Funkempfänger zugeordnete Antenne trägt, wobei die Platine bezüglich einer Anordnungsrichtung senkrecht zu der Grundebene des Schlosses über der Grundplatte und dem Riegel angeordnet ist. Mit anderen Worten kann die Platine im befestigten Zustand der Verriegelungseinheit auf einer dem Flügel abgewandten Seite der Grundplatte bzw. des Riegels angeordnet sein. Hierdurch ist die Platine bei abgenommenem Gehäuse des Schlosses leicht zugänglich, so dass elektronische Komponenten der Platine leicht ausgetauscht oder repariert werden können. Überdies kann bei Bedarf die Platine auch gänzlich ausgetauscht werden, um anderen sogenannten Home Automation- und/oder Funkstandards gerecht zu werden. Ferner bietet die Anordnung der Platine oberhalb der Grundplatte und dem Riegel den Vorteil, dass die Antenne des Funkempfängers oder Funksenders nicht oder allenfalls durch das Gehäuse der Verriegelungseinheit geringfügig abgeschirmt ist, wodurch die Leistungsaufnahme der Antenne vorteilhafterweise verringert ist. Alternativ oder zusätzlich zu einem Funkempfänger kann das Schloss auch einen händisch betätigbaren Schalter (z.B. Taster) aufweisen, um die Antriebseinheit zu einem Antreiben des Riegels ansteuern zu können bzw. ein derartiges Ansteuern auslösen zu können.

Das Schloss kann bei einigen Ausführungsformen ferner einen ersten Kontaktschalter und einen zweiten Kontaktschalter aufweisen, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, den Elektromotor in Ansprechen auf eine Betätigung des ersten Kontaktschalters oder des zweiten Kontaktschalters zu stoppen, und wobei der Riegel lediglich einen einzigen Betätigungsabschnitt aufweist, der dazu ausgebildet ist, in der Verriegelungsstellung des Riegels den ersten Kontaktschalter und in der Entriegelungsstellung des Riegels den zweiten Kontaktschalter zu betätigen. Hierdurch ist eine besonders robuste und zuverlässige Steuerung des Elektromotors bei einem einfachen mechanischen Aufbau möglich.

Überdies kann das Schloss einen Flügelstellungsschalter aufweisen, welcher dazu dient, einen Schließzustand des Flügels zu erfassen. Beispielsweise kann der Flügelstellungsschalter mittels des an dem Gegenstück ausgebildeten Bolzens betätigt werden, wenn der Flügel geschlossen ist. Wird der Flügel geöffnet, so bewegt sich das Schloss von dem Gegenstück weg und der Flügelstellungsschalter wird nicht mehr durch dem am Rahmen verbleibenden Bolzen betätigt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Verriegelungseinheit sind die Steuereinheit, der Funkempfänger, die dem Funkempfänger zugeordnete Antenne, der erste Kontaktschalter und der zweite Kontaktschalter sowie der Flügelstellungsschalter auf einer einzigen Platine ausgebildet. Hierdurch lässt sich ein besonders kompakter Aufbau der Verriegelungseinheit realisieren. Überdies ermöglicht eine einzige Platine eine besonders einfache Montage der Verriegelungseinheit. Das Schloss kann zur Versorgung der Komponenten der Platine und/oder der Antriebseinheit mit elektrischer Energie eine Spannungsquelle in Form eines Energiespeichers aufweisen.

Zur Befestigung des Schlosses an dem Flügel des Fensters oder der Tür kann die Grundplatte des Schlosses mindestens eine Befestigungsöffnung (vorzugsweise mehrere Befestigungsöffnungen) aufweisen, durch welche die Grundplatte mittels Befestigungselementen, beispielsweise Befestigungsschrauben, an dem Flügel des Fensters oder der Tür befestigt werden kann. Dabei können Distanzplatten vorgesehen sein, welche zur Höhenanpassung des Schlosses zwischen der Grundplatte und dem Flügel angeordnet werden können.

In entsprechender Weise kann auch das Gegenstück mindestens eine Befestigungsöffnung (vorzugsweise mehrere Befestigungsöffnungen) aufweisen, durch welche das Gegenstück mittels des oder der Bolzen und/oder mittels zusätzlicher Befestigungselemente, beispielsweise Befestigungsschrauben, an dem Rahmen oder dem weiteren Flügel des Fensters oder der Tür befestigt werden kann. Zwischen dem Grundkörper des Gegenstücks und dem Rahmen oder dem weiteren Flügel können Distanzplatten zur Höhenanpassung vorgesehen sein.

Die Erfindung bezieht sich unabhängig von der besonderen Ausgestaltung des Schlosses mit Grundplatte und elektromotorisch verlagerbarem Riegel auch allgemein auf eine Verriegelungseinheit für ein Fenster oder eine Tür, mit einem Schloss zur Befestigung an einem zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung verschwenkbaren Flügel des Fensters oder der Tür, und mit einem Gegenstück zur Befestigung an einem Rahmen oder einem weiteren Flügel des Fensters oder der Tür, wobei das Gegenstück mindestens einen Bolzen umfasst, der zu einer Befestigungsebene des Gegenstücks rechtwinklig ausgerichtet ist und der einen Schaft und einen gegenüber dem Schaft verbreiterten Kopf aufweist, und wobei das Schloss einen (insbesondere relativ zu einer Grundplatte) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verlagerbaren Riegel aufweist, der mit dem mindestens einen Bolzen zusammenwirkt, um in der Geschlossenstellung des Flügels und in der Verriegelungsstellung des Riegels das Schloss wahlweise an dem Gegenstück zu verriegeln (insbesondere durch Hintergreifen des jeweiligen Bolzenkopfes), wobei das Gegenstück eine Abdeckung aufweist, die eine ausfahrbare Teleskophülse aufweist, wobei die Abdeckung in Richtung einer Grundstellung vorgespannt ist, in der die Abdeckung an einer Unterseite des Kopfs des mindestens einen Bolzens anliegt, und wobei die Abdeckung mittels des Schlosses entgegen ihrer Vorspannung zurückdrängbar ist, um einen Teil des Schafts des mindestens einen Bolzens freizulegen, wenn der Flügel in die Geschlossenstellung gebracht wird. Eine derartige Verriegelungseinheit mit teleskopartig verstellbarer Abdeckung kann im Übrigen ausgeführt sein und die Vorteile bieten, wie vorstehend erläutert.

Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand einer möglichen Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Verriegelungseinheit mit einem Schloss und einem Gegenstück, wobei ein Gehäuse und eine Außenschale des Schlosses nach oben abgenommen sind und eine Grundplatte seitlich herausgezogen ist;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung von Teilen der Verriegelungseinheit gemäß Fig. 1 mit einer schematisch illustrierten Einbauumgebung;

Fig. 3 eine Seitenansicht der Verriegelungseinheit von Fig. 2;

Fig. 4 ein Detail einer Antriebseinheit und eines Riegels der Verriegelungseinheit; Fig. 5 ein Detail der Antriebseinheit;

Fig. 6 eine Explosionsdarstellung des Gegenstücks gemäß Fig. 1 ;

Fig. 7A eine perspektivische Darstellung des Gegenstücks in einer ausgefahrenen Grundstellung einer Abdeckung des Gegenstücks; und

Fig. 7B eine perspektivische Darstellung des Gegenstücks in einer herabgedrückten Freigabestellung der Abdeckung.

Die Zeichnungen zeigen verschiedene Aspekte einer nachrüstbaren elektrischen Verriegelungseinheit für ein Fenster oder eine Tür.

Die Verriegelungseinheit umfasst ein Schloss 10 und ein Gegenstück 12. Zur besseren Veranschaulichung ist das Schloss 10 der Verriegelungseinheit in Fig. 1 mit nach oben abgenommenem Gehäuse 11 und Außenschale 13 sowie mit seitlich bzw. nach hinten herausgezogener Grundplatte 26 gezeigt. In Fig. 2 und 3 ist das Schloss 10 ohne Gehäuse 11 und Außenschale 13 sowie ohne die nachfolgend noch erläuterten Befestigungsschrauben 15 dargestellt.

Das Schloss 10 ist dazu ausgebildet, an einem Flügel 110 des Fensters oder der Tür befestigt zu werden, der in Fig 2 schematisch dargestellt ist. Insbesondere ist das Schloss 10 zur Befestigung in der Umgebung einer Kante des Flügels 110 des Fensters oder der Tür ausgebildet, die in einer Geschlossenstellung des Flügels 110 an einem zugeordneten Rahmen 112 des Fensters oder der Tür anliegt. Der Flügel 110 des Fensters oder der Tür ist zwischen der Geschlossenstellung und einer Offenstellung schwenkbar, so dass das an dem Flügel 110 befestigte Schloss 10 bei einem Schwenken des Flügels 110 mitverschwenkt wird. Das Gegenstück 12 der Verriegelungseinheit ist dazu ausgebildet, an dem zugeordneten Rahmen 112 (in Fig. 2 ebenfalls schematisch dargestellt) oder einem weiteren Flügel des Fensters oder der Tür befestigt zu werden. Durch Befestigung des Gegenstücks 12 an dem Rahmen 112 des Fensters oder Tür ist das Gegenstück 12 ortsfest gegenüber dem Schloss 10.

Zur Befestigung des Schlosses 10 an dem Flügel 110 kann ein Befestigungsmittel beispielsweise in Form von Befestigungsschrauben 15 vorgesehen sein (vgl.

Fig. 1 ). Es ist aber auch denkbar, dass das Befestigungsmittel in Form eines Fügemittels oder Klebstoffes ausgebildet ist, so dass das Schloss 10 an dem Flügel 110 durch Fügen oder Kleben an dem Rahmen befestigt sein kann. Überdies dienen Distanzstücke 14, welche im befestigten Zustand der Verriegelungseinheit zwischen dem Rahmen und dem Schloss 10 angeordnet sind, dazu, Profilunterschiede des Flügels 110 oder des Rahmens 112 auszugleichen.

Das Gegenstück 12 ist bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel mit zwei Bolzen 16 sowie mehreren Befestigungsschrauben 17 an dem Rahmen 112 oder dem weiteren Flügel des Fensters oder der Tür befestigt. Ebenfalls ist es auch denkbar, dass das Gegenstück 12 an dem Rahmen 112 festgeklebt ist. Das Gegenstück 12 kann ferner Distanzstücke (nicht gezeigt) umfassen, um Profilunterschiede zwischen dem Rahmen 112 bzw. dem weiteren Flügel und dem mit dem Schloss 10 versehenen Flügel 110 des Fensters bzw. der Tür zu kompensieren. Das Gegenstück 12 weist eine teleskopartig ausfahrbare Abdeckung 18 auf, die einen Grundkörper 20 überdeckt und eine Teleskophülse 19 sowie einen Deckel 21 umfasst, wie nachfolgend noch erläutert wird.

Die Bolzen 16 stehen von dem Grundkörper 20 des Gegenstücks 12 rechtwinklig ab, so dass die Bolzen 16 jeweils zu einer Befestigungsebene B des Gegenstücks 12, die in der Darstellung gemäß Fig. 3 senkrecht zu der Papierebene verläuft, rechtwinklig ausgerichtet sind. Jeder Bolzen 16 umfasst jeweils einen Schaft 22 und einen gegenüber dem Schaft 22 verbreiterten Kopf 24, wie besonders deutlich anhand von Fig. 3 zu erkennen ist.

Das Schloss 10 umfasst die Grundplatte 26 (vgl. Fig. 1 ), welche vorzugsweise aus Metall gefertigt ist, um das Schloss 10 vor einer unerwünschten äußeren Einwirkung zu schützen. Die Grundplatte 26 weist jeweils eine Durchlassöffnung 28 für jeden der Bolzen 16 auf. Auf diese Weise kann der jeweilige Bolzen 16 in der Geschlossenstellung des Flügels 1 10 des Fensters oder der Tür durch die zugeordnete Durchlassöffnung 28 hindurchragen (vgl. Fig. 2). Die Grundplatte 26 umfasst ferner mehrere Befestigungsöffnungen 29 für die Befestigungsschrauben 16.

Die Grundplatte 26 des Schlosses 10 definiert ferner eine Grundebene G, welche im befestigten Zustand der Verriegelungseinheit zumindest annähernd parallel zu einer Flügelebene des Flügels 1 10 des Fensters oder der Tür ausgerichtet ist und in der Darstellung gemäß Fig. 3 senkrecht zu der Papierebene verläuft. Demnach ist die Grundebene G der Grundplatte 26 des Schlosses 10 im Wesentlichen parallel zur Befestigungsebene B des Gegenstücks 12 ausgerichtet, wenn sich der Flügel in seiner Geschlossenstellung befindet. Überdies ist die Verriegelungseinheit dazu ausgebildet, dass in der Geschlossenstellung des Flügels 1 10 ein Abschnitt der Grundplatte 26 des Schlosses 10 über den Flügel 1 10 übersteht und oberhalb des Grundkörpers 20 des Gegenstücks 12 angeordnet ist, wie anhand von Fig. 2 zu erkennen ist.

Das Schloss 10 weist außerdem einen Riegel 30 auf, der relativ zu der Grundplatte 26 zwischen einer in Fig. 1 bis 3 gezeigten Entriegelungsstellung und einer in den Zeichnungen nicht gezeigten Verriegelungsstellung verlagerbar ist und dessen Verlagerungsrichtung R (vgl. Fig. 2) parallel zur Grundebene G der Grundplatte 26 des Schlosses 10 verläuft. Mit anderen Worten verläuft die Verlagerungsrichtung R des Riegels 30 in einem befestigten Zustand der Verriegelungseinheit parallel zu der in Fig. 2 ersichtlichen Kante 1 1 1 des Flügels. Der Riegel 30 umfasst einen flach ausgebildeten sowie sich parallel zur Grundebene G der Grundplatte 26 erstreckenden Verriegelungsabschnitt 32. Wie besonders anhand von Fig. 3 hervorgeht, ist der Riegel 30 und insbesondere der Verriegelungsabschnitt 32 des Riegels 30 direkt über der Grundplatte 26 angeordnet.

Der Verriegelungsabschnitt 32 des Riegels 30 weist für jeden Bolzen 16 ein in Fig. 1 und 2 besonders gut erkennbares Langloch 34 auf. Wie außerdem anhand von Fig. 1 und 2 zu erkennen ist, sind die Langlöcher 34 bezüglich der Verlagerungsrichtung R des Riegels 30 benachbart zueinander angeordnet.

Jedes Langloch 34 umfasst einen Durchlassabschnitt 34a für den Kopf 24 des jeweiligen Bolzens 16 und einen sich entlang der Verlagerungsrichtung R des Riegels 30 von dem Durchlassabschnitt 34a erstreckenden Hintergreifungsab- schnitt 34b. Damit der Hintergreifungsabschnitt 34b des Langlochs 34 den Kopf 24 des Bolzens 16 in der Geschlossenstellung des Flügels und der Verriegelungsstellung des Riegels 30 sicher hintergreifen kann, weist der Hintergreifungsabschnitt 34b quer zur Verlagerungsrichtung R des Riegels 30 eine geringere lichte Weite auf als der Durchlassabschnitt 34a des Langlochs 34 und als der Kopf 24 des Bolzens 16.

An einer Längsseite des flachen Verriegelungsabschnitts 32 des Riegels 30 ist ein im Wesentlichen rechtwinklig abgewinkelter und sich parallel zur Verlagerungsrichtung R des Riegels 30 erstreckender Antriebsabschnitt 36 angeformt. Der Antriebsabschnitt 36 des Riegels 30 wirkt mit einem Elektromotor 38 einer Antriebseinheit 40 zusammen, um den Riegel 30 zu einer Bewegung entlang dessen Verlagerungsrichtung R anzutreiben. Zu diesem Zweck weist die Antriebseinheit 40 einen mittels des Elektromotors 38 um eine Drehachse A des Elektromotors 38 drehbaren Nocken 42 auf, welcher in eine an dem Antriebsabschnitt 36 vorgese- hene Kulissenführung 44 des Riegels 30 eingreift (vgl. insbesondere Fig. 4). In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel weist die Kulissenführung 44 einen im Wesentlichen rechtwinklig zur Grundebene G des Schlosses 10 ausgerichteten geradlinigen, rechteckigen Schlitz 48 auf.

Wie besonders anhand von Fig. 5 ersichtlich ist, erstreckt sich der Nocken 42 parallel zur Drehachse A des Elektromotors 38 und ist bezüglich der Drehachse A des Elektromotors 38 exzentrisch an einem Exzenterkörper 46 angeordnet. Überdies ist die Drehachse A des Elektromotors 38 und somit auch die Ausrichtung des Nockens 42 im Wesentlichen rechtwinklig zur Verlagerungsrichtung R des Riegels 30. Durch die hinsichtlich der Drehachse A des Elektromotors 38 exzentrische Anordnung des Nockens 42 und die rechtwinklige Ausrichtung der Drehachse A des Elektromotors 38 in Bezug auf die Verlagerungsrichtung R des Riegels 30 lässt sich der Riegel 30 durch eine Drehung des Nockens 42 um ca. 180° zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung verlagern. Bezogen auf die Seitenansicht gemäß Fig. 3 führt der Nocken 42 hierfür eine halbkreisförmige Bewegung entgegen dem Uhrzeigersinn aus, d.h. der Nocken 42 bewegt sich ausgehend von der gezeigten Entriegelungsstellung des Riegels 30 zunächst nach unten.

Für das Zusammenwirken mit dem Riegel 30 weist der Nocken 42 entlang seines Umfangs zwei konvex gewölbte Rundseiten 50 sowie zwei parallel zueinander ausgerichtete Flachseiten 52 auf. Wie Fig. 3 besonders deutlich zeigt, sind in der Entriegelungsstellung die Flachseiten 52 des Nockens 42 im Wesentlichen parallel zur Grundebene G des Schlosses 10 ausgerichtet. Durch eine Verdrehung des Nockens 42 um 180° wird der Riegel 30 aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung verlagert (in Fig. 3 von links nach rechts), wobei die Flachseiten 52 dann in der Verriegelungsstellung ebenfalls wieder im Wesentlichen parallel zur Grundebene G des Schlosses 10 ausgerichtet sind. Die Rundseiten 50 des Nockens 42 liegen in der Entriegelungsstellung sowie in der Verriegelungsstellung des Riegels 30 an rechtwinklig zur Grundebene G des Schlosses 10 ausgerichteten Begrenzungsflächen 54 des Schlitzes 48 an. In der Entriegelungsstellung und in der Verriegelungsstellung des Riegels 30 ist der Riegel 30 somit von dem Nocken 42 entlang der Verlagerungsrichtung R spielfrei gehalten. Durch eine Verdrehung des Nockens 42 um die Drehachse A des Elektromotors 38 läuft mindestens eine der Rundseiten 50 des Nockens 42 an der ihm zugewandten Begrenzungsfläche 54 des Schlitzes 48 auf, so dass der Riegel 30 infolge der Drehung des Nockens 42 zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung verlagert wird.

Damit der Riegel 30 möglichst zuverlässig und insbesondere ohne Verkanten verlagert wird, weist der Riegel 30 ferner einen parallel zur Verlagerungsrichtung R des Riegels 30 ausgerichteten Führungsabschnitt 56 auf, welcher im Wesentlichen rechtwinklig abgewinkelt aus dem Antriebsabschnitt 36 hervorgeht. Der Verriegelungsabschnitt 32, der Antriebsabschnitt 36 und der Führungsabschnitt 56 des Riegels 30 sind derart abgewinkelt, dass der Riegel 30 in einer Normalebene zu der Verlagerungsrichtung R insgesamt einen U-förmigen Querschnitt aufweist. Dabei bildet der Verriegelungsabschnitt 32 einen ersten Schenkel der U-Form und der Führungsabschnitt 56 einen zweiten Schenkel der U-Form und der Antriebsabschnitt 36 ist zwischen den beiden Schenkeln der U-Form ausgebildet. Indem der Verriegelungsabschnitt 32 und der Führungsabschnitt 56 des Riegels 30 jeweils einen Schenkel der U-Form bilden, sind der Verriegelungsabschnitt 32 und der Führungsabschnitt 56 parallel zueinander versetzt, wobei sowohl der Verriegelungsabschnitt 32 als auch der Führungsabschnitt 56 parallel zur Grundebene G des Schlosses 10 ausgerichtet sind.

Zur Führung des Riegels 30 weist dessen Führungsabschnitt 56 zwei parallel zur Verlagerungsrichtung R des Riegels 30 ausgerichtete Führungslanglöcher 58 auf, in welche jeweils ein Führungselement 60 des Schlosses 10 hineinragt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Führungselemente 60 in Form von in das Gehäuse 1 1 des Schlosses 10 einschraubbare Schrauben ausgebildet. Grundsätzlich kann ein Führungselement 60 auch in Form eines in das entsprechende Führungslangloch 58 hineinragenden Dorns ausgebildet sein. Überdies ist denkbar, dass der Riegel 30 auch nur mittels eines einzigen Führungselements 60 oder mehr als zwei Führungselementen 60 sowie eines Führungslanglochs 58 bzw. mehr als zwei Führungslanglöchern 58 geführt sein kann.

Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass mindestens ein Führungslangloch zur Führung des Riegels 30 alternativ oder zusätzlich an dem Antriebsabschnitt 36 des Riegels 30 ausgebildet sein kann. Wird der Riegel 30 mittels des Antriebsabschnitts 36 geführt, so ist der Führungsabschnitt 56 des Riegels grundsätzlich entbehrlich, so dass der Riegel 30 dann einen L-förmigen Querschnitt aufweisen kann.

Ferner ist es auch denkbar, dass der Verriegelungsabschnitt 32 des Riegels 30 zur Führung des Riegels 30 ausgebildet sein kann. Hierbei kann der Verriegelungsabschnitt 32 beispielsweise einen der Grundplatte 26 zugewandten Dorn aufweisen, welcher in einer Führungsnut der Grundplatte 26 des Schlosses 10 geführt ist. Ebenso ist es auch denkbar, dass ein an der Grundplatte 26 des Schlosses 10 ausgebildeter Dorn in eine an dem Verriegelungsabschnitt 32 des Riegels 30 ausgebildete Führungsnut eingreift.

Zum Steuern der Antriebseinheit 40 der Verriegelungseinheit weist das Schloss 10 eine in den Zeichnungen nicht dargestellte Steuereinheit auf, welche die Antriebseinheit 40 in Abhängigkeit von über einen Funkempfänger empfangenen Steuerbefehlen ansteuert. Grundsätzlich lässt sich die Antriebseinheit 40 aber auch lokal an dem Schloss 10 mittels dafür vorgesehenen Bedientastern steuern. Die Steuereinheit ist auf einer im Inneren des Schlosses 10 angeordneten Platine 61 ausgebildet (vgl. Fig. 1 ). Die Platine 61 kann zudem den Funkempfänger sowie eine dem Funkempfänger zugeordnete Antenne tragen. Die Platine ist für eine kompakte Bauweise des Schlosses 10 in einer senkrecht zu der Grundebene G des Schlosses 10 verlaufenden Betrachtungsrichtung oberhalb des Riegels 30 und der Grundplatte 26 angeordnet.

Auf derselben Platine 61 sind außerdem ein erster Kontaktschalter 62 sowie ein zweiter Kontaktschalter 64 ausgebildet. Der erste Kontaktschalter 62 und der zweite Kontaktschalter 64 sind mit der Steuereinheit elektrisch verbunden, wobei die Steuereinheit den Elektromotor 38 in Ansprechen auf eine Betätigung des ersten Kontaktschalters 62 oder des zweiten Kontaktschalters 64 stoppen kann.

Der erste Kontaktschalter 62 und der zweite Kontaktschalter 64 werden jeweils mittels eines von dem Antriebsabschnitt 36 des Riegels 30 wegragenden sowie zur Grundebene G des Schlosses 10 senkrecht ausgerichteten gemeinsamen Betätigungsabschnitts 66 des Riegels 30 betätigt. Grundsätzlich kann der Betätigungsabschnitt 66 auch an anderer Stelle und in anderer Form an dem Riegel 30 ausgebildet sein. Bevorzugt ragt der Betätigungsabschnitt 66 jedoch von dem Antriebsabschnitt 36 in Richtung der Platine 61 weg, wodurch der erste Kontaktschalter 62 und der zweite Kontaktschalter 64 platzsparend auf derselben Platine 61 angeordnet sein können.

Die Platine 61 weist zudem noch einen Flügelstellungsschalter 68 auf, welcher eine Geschlossenstellung des Rahmens des Fensters oder der Tür erfasst. Der Flügelstellungsschalter 68 wird mittels eines der beiden Bolzen 16 betätigt, wenn sich der Rahmen 1 10 in der Geschlossenstellung befindet (vgl. insbesondere Fig. 3). Zur Stromversorgung der Antriebseinheit 40 und der Steuereinheit weist das Schloss 10 ferner eine Spannungsquelle oder einen Energiespeicher auf. Die Spannungsquelle kann beispielsweise in Form von Batterien oder elektrischen Akkumulatoren ausgebildet sein. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind zwei nicht dargestellte Mignon oder AA Batterien bzw. Akkumulatoren als Spannungsquelle vorgesehen. Hierfür weist das Schloss 10 ein Fach 70 zur Aufnahme der Batterien bzw. der Akkumulatoren auf.

Wie anhand von Fig. 1 bis 3 hervorgeht, ist das Schloss 10 ohne Distanzscheiben 14 und abgesehen von der Grundplatte 26 nicht nennenswert höher als das Fach 70 bzw. der Querschnitt einer Mignon oder AA Batterie bzw. Akkumulators, so dass das Schloss 10 insgesamt einen sehr flachen Aufbau aufweist. In entsprechender Weise sind auch der Elektromotor 38 und der Riegel 30 in Richtung senkrecht zur Grundebene G gesehen nicht höher als der Querschnitt der Mignon oder AA Batterie bzw. Akku. Die Verriegelungseinheit mit dem elektromechanischen Schloss 10 besitzt somit einen kompakten Aufbau mit geringer Bauhöhe und geringen Abmessungen auch in seitlicher Richtung.

Sollte der Energiespeicher oder die Spannungsquelle einmal ausfallen, so weist eine Zylinderwand 72 des Exzenterkörpers 46 der Antriebseinheit 40 mehrere umfänglich verteilte Vertiefungen 74 auf, die einen Eingriff für ein manuelles Verdrehen des Nockens 42 ermöglichen. Hierdurch lässt sich der Riegel 30 beispielsweise mittels eines Schlitzschraubendrehers manuell zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung verlagern.

Zur zusätzlichen Erhöhung der Sicherheit des Schlosses 10 weist die Grundplatte 26 des Schlosses 10 an beiden sich zur Verlagerungsrichtung R des Riegels 30 quer erstreckenden Querseiten jeweils einen bezüglich der Grundebene G abgewinkelten Kragenabschnitt 76 auf. Die Kragenabschnitte 76 schützen das Schloss 10 gegenüber einen unbefugten Aufbruchsversuch des Schlosses 10, indem sie eine Erstreckungsebene des Verriegelungsabschnitts 32 des Riegels 30 überragen. In Verlagerungsrichtung R des Riegels 30 gesehen sind zwischen den beiden Kragenabschnitten 76 der Riegel 30, die Antriebseinheit 40 sowie die Spannungsquelle (Fach 70) angeordnet. Die Kragenabschnitte 76 nehmen somit die wesentlichen Komponenten des Schlosses 10 zwischen sich auf, um hierdurch diese Komponenten des Schlosses gegen äußere Fremdeinwirkungen zu schützen. Zur noch weiteren Erhöhung des Schutzes können auch an den sich parallel zur Verlagerungsrichtung R des Riegels 30 ausgerichteten Längsseiten der Grundplatte 26 entsprechend abgewinkelte Kragenabschnitte vorgesehen sein.

Mittels der Kontaktschalter 62, 64 sowie des Flügelstellungsschalters 68 können verschiedene Betriebszustände der Verriegelungseinheit erfasst werden, wie nun erläutert wird.

In einem ersten Betriebszustand ist der erste Kontaktschalter 62 betätigt und der zweite Kontaktschalter 64 sowie der Flügelstellungsschalter 68 unbetätigt. In diesem Betriebszustand ist der Riegel 30 entriegelt und der Flügel 1 10 des Fensters oder der Tür für eine Schwenkbewegung freigegeben.

Wird ausgehend von der Offenstellung der Flügel 1 10 geschlossen, so wird der Flügelstellungsschalter 68 betätigt, wobei ohne Verlagerung des Riegels 30 aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung lediglich der erste Kontaktschalter 62 weiterhin betätigt bleibt. Die Verriegelungseinheit befindet sich nun in einem in Fig. 2 und 2 gezeigten zweiten Betriebszustand, bei welchem der Flügel 1 10 zwar geschlossen, jedoch noch nicht durch die Verriegelungseinheit verriegelt ist.

Durch Verlagerung des Riegels 30 aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung bei geschlossenem Flügel 1 10 gelangt die Verriegelungseinheit in einen dritten Betriebszustand, bei welchem das Fenster oder die Tür geschlossen und verriegelt ist. Hierbei wird der zweite Kontaktschalter 64 betätigt, wobei der Flügelstellungsschalter 68 ebenfalls betätigt bleibt.

In einem vierten Betriebszustand befindet sich der Riegel 30 zwar in seiner Verriegelungsstellung und betätigt den zweiten Kontaktschalter 64. Es sind jedoch Konstellationen denkbar, bei denen der Flügelstellungsschalter 68 hierbei nicht mehr betätigt ist. Eine solche Konstellation kann sich beispielsweise daraus ergeben, dass ein Benutzer den Flügel 110 des Fensters oder der Tür mittels eines Griffs (nicht gezeigt) öffnen möchte, indem er den Griff in seine Offenstellung bewegt, jedoch vergessen hat, zuvor die Verriegelungseinheit zu entriegeln. Hierbei möchte der Benutzer den Flügel 110 öffnen, wobei der Kopf 24 des Bolzens 16 von dem Flügelstellungsschalter 68 weg und hin zu dem Riegel 30 bewegt wird. In diesem Fall kann die Verriegelungseinheit bei einigen Ausführungsformen mittels der Steuerungseinheit ein Entriegeln des Riegels 30 veranlassen, indem der Riegel aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung verlagert wird.

Wurde dahingegen der Griff des Fensters oder der Tür nicht in die Offenstellung gebracht, so wertet die Steuereinheit eine Bewegung des Bolzenkopfs 24 weg von dem Flügelstellungsschalter 68 als einen unerlaubten Aufbruchsversuch und kann ein Alarmsignal auslösen. Das Alarmsignal kann beispielsweise akustisch oder optisch von der Verriegelungseinheit abgegeben werden. Es ist aber auch denkbar, dass das Alarmsignal mittels der Funkeinheit an ein weiteres Gerät, wie zum Beispiel eine Hauptstation oder ein mobiles Endgerät, weitergeleitet wird.

Überdies sind zwei Sonderbetriebszustände der Verriegelungseinheit erfassbar. In einem ersten Sonderbetriebszustand ist keiner der Schalter 62, 64, 68 betätigt. In diesem Zustand ist der Flügel 110 des Fensters oder der Tür geöffnet und der Riegel 30 befindet sich zwischen dem ersten Kontaktschalter 62 und dem zweiten Kontaktschalter 64, d.h. der Riegel 30 befindet sich weder in der Entriegelungsstellung noch in der Verriegelungsstellung, sondern zwischen diesen beiden Stel- lungen. Hier kann die Steuereinheit veranlassen, dass der Riegel 30 in seine Entriegelungsstellung verlagert wird, um die Verriegelungseinheit wieder in den ersten Betriebszustand kontrolliert zu überführen.

In einem zweiten Sonderbetriebszustand sind weder der erste Kontaktschalter 62 noch der zweite Kontaktschalter 64 betätigt, jedoch der Flügelstellungsschalter 68. Die Steuereinheit kann in diesem Sonderbetriebszustand erkennen, dass der Flügel des Fensters oder der Tür geschlossen ist, der Riegel 30 jedoch nicht ordentlich verriegelt. Infolgedessen kann die Steuereinheit veranlassen, dass die Antriebseinheit 40 den Riegel 30 in Richtung der Verriegelungsstellung verlagert, bis der Betätigungsabschnitt 66 des Riegels den zweiten Kontaktschalter 64 betätigt und sich der Riegel 30 in seiner Verriegelungsstellung befindet. Infolge der Betätigung des zweiten Kontaktschalters 64 kann dann der Elektromotor 38 der Antriebseinheit 40 gestoppt werden.

Anhand der Fig. 6 und 7 wird nachfolgend noch eine vorteilhafte Ausgestaltung des Gegenstücks 12 näher erläutert. Das Gegenstück 12 weist, wie bereits erwähnt, eine teleskopartig ausfahrbare bzw. komprimierbare Abdeckung 18 auf, welche den Grundkörper 20 des Gegenstücks 12 zumindest teilweise überdeckt und die Teleskophülse 19 sowie den Deckel 21 umfasst. Die Köpfe 24 der Bolzen 16 ragen aus der Abdeckung 18 heraus. Hierfür besitzt der Deckel 21 entsprechende Durchlässe, durch die die Bolzenschäfte 22 hindurchragen.

Der Deckel 21 der Abdeckung 18 ist mittels zweier als Spiralfedern ausgebildeter Vorspannfedern 23 in Richtung einer Grundstellung vorgespannt, in der die Abdeckung 18 bzw. der Deckel 21 an der Unterseite der Bolzenköpfe 24 anliegt, wie dies in Fig. 7A gezeigt ist. Die Vorspannfedern 23 sitzen in Verlängerung der beiden äußeren Befestigungsschrauben 17 des Gegenstücks 12 und sind in dem Grundkörper 20 mit einem Ende formschlüssig eingefasst. Die Richtung der Vorspannung verläuft parallel zu den Längsachsen der Bolzen 16. In der Geschlos- senstellung des Flügels 1 10 kann die Grundplatte 26 des Schlosses 10 die Abdeckung 18 entgegen ihrer Vorspannung in eine Freigabestellung zurückdrängen, in der der jeweilige Schaft 22 der Bolzen 16 teilweise freiliegt, um das erläuterte Hintergreifen der Bolzenköpfe 24 mittels des Riegels 30 zu ermöglichen. Hierfür wer- den einzelne Segmente der Teleskophülse 19 teilweise zusammen- bzw. ineinandergeschoben. Diese Freigabestellung ist in Fig. 7B gezeigt und entspricht dem Zustand gemäß Fig. 1 bis 3. Die Abdeckung 18 ermöglicht somit bei geöffnetem Flügel 1 10 ein geschlossenes Erscheinungsbild des Gegenstücks 12, ohne dass die Bolzen 16 weit aus dem Gegenstück 12 herausragen.

Bezuqszeichenliste

10 Schloss

11 Gehäuse

12 Gegenstück

13 Außenschale

14 Distanzstück von 10

15 Befestigungsschraube von 10

16 Bolzen

17 Befestigungsschraube von 12

18 Abdeckung von 12

19 T eleskophülse von 18

20 Grundkörper von 12

21 Deckel von 18

22 Schaft

23 Vorspannfeder

24 Kopf

26 Grundplatte

28 Durchlassöffnung

29 Befestigungsöffnungen

30 Riegel

32 Verriegelungsabschnitt von 30

34 Langloch

34a Durchlassabschnitt von 34

34b Hintergreifungsabschnitt von 34

36 Antriebsabschnitt von 30

38 Elektromotor

40 Antriebseinheit

42 Nocken

44 Kulissenführung

46 Exzenterkörper

48 Schlitz

50 Rundseite

52 Flachseite

54 Begrenzungsfläche

56 Führungsabschnitt von 30

58 Führungslangloch

60 Führungselement

61 Platine

62 erster Kontaktschalter

64 zweiter Kontaktschalter

66 Betätigungsabschnitt von 30

68 Flügelstellungsschalter

70 Fach 72 Zylinderwand

74 Vertiefung

76 Kragenabschnitt von 26

110 Flügel 111 Kante des Flügels

112 Rahmen

B Befestigungsebene

G Grundebene A Drehachse

R Verlagerungsrichtung