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Title:
RETROREFLECTIVE DISPLAY AND DIGITAL LICENSE PLATE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/179880
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a retroreflective display for displaying information for a digital license plate, comprising: - a cholesteric liquid crystal display having a front face and a rear face, and - a black, retroreflective film provided on the rear face.

More Like This:
JPH04293079NUMBER PLATE
Inventors:
ENGELBERTS STEFAN (DE)
SCHWINN TILMAN (DE)
LOB-GOTTSCHALDT PETER (DE)
PFUNDSTEIN BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/056451
Publication Date:
September 26, 2019
Filing Date:
March 14, 2019
Export Citation:
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Assignee:
UTSCH AG ERICH (DE)
International Classes:
B60R13/10
Domestic Patent References:
WO2004088365A12004-10-14
Foreign References:
US20110295697A12011-12-01
JP2017111334A2017-06-22
GB2384359A2003-07-23
EP0581030A11994-02-02
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE BAUER VORBERG KAYSER PARTGMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Retroreflektierendes Display zur Darstellung von Informationen für ein digitales Kennzeichen umfassend :

- ein cholesterisches LC-Display mit einer Vorder- und einer Rückseite, und

- eine auf der Rückseite angeordnete schwarze retroreflektierende Folie.

2. Display nach Anspruch 1, wobei der Farbton zur Darstellung der Informationen ausgewählt ist aus der Gruppe der RAL-Farbtöne.

3. Display nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Informationen bei diffusen Lichtverhältnissen in einer ersten Farbe und bei Dämmerung und/oder Dunkelheit in einer zweiten Farbe darstellbar sind.

4. Display nach Anspruch 3, weiterhin umfassend einen Dämmerungssensor.

5. Display nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, weiterhin umfassend eine transparente Schutzschicht.

6. Display nach Anspruch 5, wobei die Schutzschicht aus einem mineralischen Glas, einem Saphirglas, einem transparenten Kunststoff oder einem transparenten Verbundwerkstoff besteht.

7. Display nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, wobei die retroreflektierende Folie einen eingebundenen, eingekapselten oder einen mikroprismatischen Aufbau aufweist

8. Display nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, wobei die retroreflektierende Folie einen Rückstrahlwert von mindestens 20, mehr bevorzugt 25 cd/lx*m2 aufweist.

9. Digitales Kennzeichen für ein Kraftfahrzeug enthaltend ein retroreflektierendes Display nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

10. Digitales Kennzeichen nach Anspruch 9, weiterhin umfassend Sicherheitsmerkmale, wobei die Sicherheitsmerkmale in das cholesterische LC-Display, in die retroreflektierende Folie und/oder in die Schutzschicht eingebracht sind.

11. Digitales Kennzeichen nach Anspruch 10, wobei die Sicherheitsmerkmale ausgewählt sind aus der Gruppe der Hologramme, der Inschriften mit Beugungsstrukturen, der UV-Markierungen und/oder der Lasermarkierungen.

12. Digitales Kennzeichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 11, weiterhin aufweisend eine Speicher- und Steuerungseinheit.

13. Digitales Kennzeichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 12, weiterhin aufweisend eine Schnittstelle für eine Programmierung, wobei die Schnittstelle drahtlos und/oder bidirektional ansteuerbar ist.

14. Digitales Kennzeichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 13, weiterhin aufweisend eine Ortungseinheit.

15. Digitales Kennzeichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 14, weiterhin aufweisend eine Energieeinheit.

16. Digitales Kennzeichen nach Anspruch 15, wobei die Energieeinheit eine Solarzelle umfasst.

17. Verwendung eines retroreflektierenden Displays nach einem der Ansprüche 1 bis 8 zur Darstellung von Informationen auf einem Kennzeichen für ein Kraftfahrzeug.

Description:
Retroreflektierendes Display sowie digitales Kennzeichen

Die vorliegende Anmeldung betrifft ein retroreflektierendes Display zur Darstellung von Informationen sowie ein digitales Kennzeichen für ein Kraftfahrzeug enthaltend das erfindungsgemäße Display. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Darstellung von Informationen auf einem Kennzeichen für ein Kraftfahrzeug unter Verwendung des erfindungsgemäßen Displays.

Die heutzutage weltweit verwendeten Kraftfahrzeugkennzeichen bestehen zumeist aus einer beschichteten metallischen Platine, in der Regel aus Aluminium. Zur Identifizierung des Kraftfahrzeugs wird die Platine mit einer Kennzeichenlegende versehen, die beispielsweise mittels eines Prägeverfahrens erzeugt wird. Je nach Land können die Kraftfahrzeugkennzeichen weitere Komponenten, beispielsweise in Form von Aufklebern bzw. Plaketten enthalten, die neben Sicherheitsmerkmalen und/oder Hoheitszeichen zusätzliche Informationen über das jeweilige Kraftfahrzeug führen.

Da man durch den Prägeprozess ein Kennzeichen erhält, auf dem die Informationen dauerhaft verbleiben, muss dieses in der Regel bei einem Umzug, Halter- oder Fahrzeugwechsel neu ausgestellt werden. Weiterhin kann es passieren, dass ein Kennzeichen gestohlen und bei einer Straftat verwendet wird . Das führt dazu, dass nicht nur die jeweiligen Halter zu Unrecht verdächtigt werden, sondern zudem den Ermittlungsbehörden die Aufklärung erschwert wird.

Das Ausstellen eines neuen Kennzeichens ist in den meisten Fällen mit einem zeitaufwendigen Gang zu einer Zulassungsstelle verbunden. Ferner müssen die zu verschrottenden Kennzeichen durch ihren komplexen Schichtaufbau zumeist aufwendig recycelt werden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Kennzeichenkonzept bereitzustellen.

Gelöst wird diese Aufgabe durch ein retroreflektierendes Display mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1, einem digitalen Kennzeichen mit den Merkmalen des Patentanspruchs 9 sowie ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 17. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Varianten der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung. So können die in den Ansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger, technisch sinnvoller Weise miteinander als auch mit den in der Beschreibung näher erläuterten Merkmalen kombiniert werden und andere vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung darstellen.

Das erfindungsgemäße retroreflektierende Display zur Darstellung von Informationen, beispielsweise über das registrierte Fahrzeug, umfasst dabei ein cholesterisches LC-Display mit einer Vorder- und einer Rückseite sowie eine auf der Rückseite angeordnete schwarze retroreflektierende Folie. Vorzugsweise dient das erfindungsgemäße retroreflektierende Display zur Verwendung in einem digitalen Kennzeichen für ein Kraftfahrzeug.

Cholesterische LC-Displays (ChLCD) sind dem Fachmann weitestgehend bekannt. Die Anzeigentechnologie der Displays basiert auf einem bistabilen Zustand von Flüssigkristallen, der das einfallende Licht entweder nahezu ungehindert passieren lässt oder reflektiert. Ein Vorteil dieser Anzeigentechnologie besteht darin, dass die Displays zur Darstellung der Informationen nahezu keine Energie benötigen und die elektronisch eingeschriebenen Informationen mehrere hundert Stunden darstellbar sind, ohne dass diese verloren gehen. Lediglich für einen Einschreibevorgang wird Energie benötigt, die dem ChLCD mittels unterschiedlicher Mittel zuführbar ist.

Retroreflektierende Folien bestehen im Wesentlichen aus einem spiegelndem Substrat und einer darauf angeordneten oder von dieser beabstandeten Schicht von mikroskopisch kleinen Linsenelementen hoher optischer Qualität, die in einer transparenten Kunststoffschicht eingelassen sind. Sie weisen die Eigenschaft auf auftreffendes, gerichtetes Licht zurück zur ihrer Lichtquelle zu reflektieren, wodurch eine sehr hohe Sichtbarkeit bei Tag und Nacht erzeugt wird.

Erfindungsgemäß wird nun hinter dem ChLC-Display eine schwarze retroreflektierende Folie angeordnet. Eine schwarze retroreflektierende Folie weist unter diffusen Lichtverhältnissen eine schwarze Farbe auf. Bei Dämmerung oder Dunkelheit reflektiert sie das Licht in der Farbe der Lichtquelle. Bei einer Bestrahlung mit beispielsweise weißen Licht ist die Folie daher weiß reflektierend.

Bei diffusen Lichtverhältnissen weist das erfindungsgemäße Display daher einen schwarzen Hintergrund und eine in einer anderen Farbe, beispielsweise in einem Grünton, dargestellte Information auf. Bei Dämmerung oder Dunkelheit hingegen, ändert sich die Farbe des Hintergrunds, sofern das Display mit Licht bestrahlt wird. Bei einer Bestrahlung mit beispielsweise weißen Licht erscheint der Hintergrund infolge der Retroreflektion weiß, so dass das erfindungsgemäße Display eine Farbkombination aus einem weißen Hintergrund und einer beispielsweise im Grünton dargestellten Information aufweist. Hierdurch wird ein retroreflektierendes Display erhalten, welches nicht nur eine ausgezeichnete Lesbarkeit und Erkennbarkeit der dargestellten Informationen bei unterschiedlichen Lichtverhältnissen gewährleistet, sondern zudem eine Anzeige aufweist, die über lange Zeiträume stromlos betreibbar ist.

Vorteilhafterweise kommt das erfindungsgemäße retroreflektierende Display daher ohne zusätzliche Beleuchtungsmittel aus.

Die schwarze retroreflektierende Folie kann vorzugsweise einen eingebundenen, eingekapselten oder einen mikroprismatischen Aufbau aufweisen. Retroreflektierende Folien mit einem eingebundenen Aufbau sind auch als Typ I-, mit einem eingekapselten Aufbau als Typ II- und mit einem mikroprismatischen Aufbau als Typ III-Reflexfolien bekannt.

Vorzugsweise weist die Folie einen Rückstrahlwert von mindestens 20, mehr bevorzugt 25 cd/lx*m 2 auf, wobei dieser bei einem Anleuchtwinkel von 5° und einem Beobachtungswinkel von 0,33° ermittelt wurde.

Vorzugsweise ist der Farbton zur Darstellung der Informationen ausgewählt aus der Gruppe der RAL-Farbtöne, mehr bevorzugt aus den Grundtönen Gelb, Orange, Rot, Violett, Blau, Grün, Grau, Braun, Weiß und Schwarz mit der Maßgabe, dass zwischen Hintergrund und dem Farbton ein Kontrastverhältnis von mindestens 3: 1, bevorzugt von mindestens 5: 1 und besonders bevorzugt von mindestens 7 : 1 vorhanden ist. Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung sind die Informationen bei diffusen Lichtverhältnissen in einer ersten Farbe und bei Dämmerung oder Dunkelheit in einer zweiten Farbe darstellbar, um den Kontrast und die Erkennbarkeit zwischen dem retroreflektierenden Hintergrund und der darstellbaren Information zu erhöhen.

Zur Erkennung der Lichtverhältnisse weist das Display oder ein mit dem Display verbundenes Mittel vorzugsweise einen Dämmerungssensor auf. Dämmerungssensoren weisen ein lichtempfindliches Element, wie eine Fotodiode oder einen Fototransistor, auf, das die umgebende Helligkeit registriert. Vorteilhaft wird diese mit einem eingestellten Referenzwert verglichen.

Weiterhin umfasst das Display vorzugsweise eine transparente Schutzschicht, um es gegen Beschädigungen, wie beispielsweise Steinschlag oder ähnliches zu schützen. Vorteilhaft ist die Schutzschicht an der Vorderseite des ChLCD angeordnet.

Die transparente Schutzschicht kann vorzugsweise aus einem mineralischen Glas, einem Saphirglas, einem transparentem Kunststoff und/oder einem transparenten Verbundwerkstoff bestehen.

Nachfolgend wird genauer auf die weiteren Aspekte der vorliegenden Erfindung eingegangen. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die vorstehende Diskussion der Merkmale und Vorteile der diversen Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen retroreflektierenden Displays verwiesen, die unmittelbar auf die nachfolgende Diskussion der verschiedenen Ausgestaltungen und Weiterbildungen übertragbar sind.

Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ein digitales Kennzeichen enthaltend das erfindungsgemäße retroreflektierende Display.

Das Kennzeichen ist vorzugsweise derart ausgestaltet, dass es in eine Karosseriekomponente, vorzugsweise in einen Stoßfänger und/oder eine Kofferraumklappe integrierbar ist. In einer alternativen vorteilhaften Ausgestaltung ist das Kennzeichen als separate Vorrichtung ausgeführt und an einem Kraftfahrzeug beispielsweise über entsprechende Halter anbringbar. Bei einem Halterwechsel können seitens der Zulassungsstelle neue Informationen eingegeben werden, ohne dass ein neues Kennzeichen ausgestellt werden muss. Auch kann hierdurch wirksam verhindert werden, dass das Kennzeichen gestohlen und bei einer geplanten Straftat verwendet wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist das Kennzeichen Sicherheitsmerkmale auf, um eine Manipulation und/oder Fälschungen zu erschweren. Die Sicherheitsmerkmale sind hierbei in das cholesterische LC-Display, in die retroreflektierende Folie und/oder in die Schutzschicht eingebracht.

Vorzugsweise sind die Sicherheitsmerkmale ausgewählt aus der Gruppe der Hologramme, der Inschriften mit diffraktiven Strukturen (Beugungsstrukturen), der UV-Marker und/oder der Lasermarkierungen.

Das digitale Kennzeichen weist weiterhin vorzugsweise eine Speicher- und Steuerungseinheit auf.

In einer Speichereinheit sind beispielsweise die anzuzeigenden Informationen hinterlegt. Mittels einer Steuereinheit werden die Daten verarbeitet und über entsprechende elektrische Leitungen an die angeschlossenen Komponenten, beispielsweise das retroreflektierende Display kommuniziert.

Weiterhin weist das digitales Kennzeichen vorzugsweise eine Schnittstelle für eine Programmierung auf, wobei die Schnittstelle drahtlos und/oder bidirektional ansteuerbar ist. Vorteilhafterweise umfasst die Schnittstelle hierzu eine Datenempfangseinheit und/oder eine Datensendeeinheit auf.

Über die Schnittstelle können auf das digitale Kennzeichen, beispielsweise drahtlos, Datenpakete übertragen werden. Vorzugsweise umfasst die Datenempfangseinheit ein GSM Modem und/oder ein Funkübertragungssystem, beispielsweise ein RFID-, ein WLAN- und/oder ein Bluetooth-System.

In einer weiterhin bevorzugten Ausgestaltung weist das digitales Kennzeichen eine Ortungseinheit auf. Über eine optionale Ortungseinheit, beispielsweise ein GPS- Modul, kann das digitale Kennzeichen jederzeit räumlich geortet werden, so dass dieses im Falle eines Diebstahls leicht auffindbar ist.

Zum Ändern der Informationen benötigt das digitale Kennzeichen Energie. Diese kann dem Kennzeichen beispielsweise über ein elektrisches Kabel, welches mit dem Fahrzeug verbunden ist zugeführt werden.

Bevorzugt bezieht das digitale Kennzeichen die Energie jedoch über eine im Kennzeichen verbaute Energieeinheit auf, die vorteilhaft eine Solarzelle, eine Batterie und/oder einen Akkumulator umfasst.

Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung zudem ein Verfahren zur Darstellung von Informationen auf einem Kennzeichen für ein Kraftfahrzeug unter Verwendung des erfindungsgemäßen Displays.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Das Ausführungsbeispiel ist lediglich beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen und soll den Fachmann in die Lage versetzen, die Erfindung auszuführen. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Ausführungsbeispiel genannten technischen Merkmale, insbesondere technischen Mittel, einzeln und auch in Kombination miteinander vom Fachmann zur Weiterbildung der erfindungsgemäßen Gegenstände herangezogen werden können.

Fig. l zeigt eine schematische Querschnittsdarstellung einer Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen digitalen Kennzeichens.

Das digitale Kennzeichen 1 weist ein aus einem Blech gefertigtes Gehäuse 10 mit einem darin verbauten retroreflektierendem Display 12 auf, welches zur Darstellung von Informationen 12' des registrierten Fahrzeugs dient. Das Display 12 umfasst ein cholesterisches LC-Display 14 mit einer Vorder- und einer Rückseite 14', 14'' sowie eine auf der Rückseite 14'' angeordnete schwarze retroreflektierende Folie 16. Die retroreflektierende Folie 16 ist dabei mit ihrer retroreflektierenden Seite an der Rückseite 14'' des Displays angeordnet. Weiterhin umfasst das Kennzeichen 1 eine vor dem Display 14 angeordnete Schutzschicht 18, die in der dargestellten Ausführungsvariante aus einem transparentem und kratzfesten Kunststoff, beispielsweise auf Basis eines Polycarbonats, besteht und das Display 14 gegen Beschädigungen, wie beispielsweise Steinschlag, schützt. Im Gehäuse 10 angeordnet sind weiterhin eine Speichereinheit 20 für die anzuzeigenden Informationen, eine Datenempfangseinheit 22, beispielsweise ein GSM-Modem, über die Daten vorzugsweise drahtlos an das Kennzeichen 1 übertragen werden können . Über eine weiterhin im Gehäuse 10 angeordnete Steuereinheit 24 können die Daten verarbeitet und an das Display 14 übertragen werden. Für den Einschreibevorgang der Informationen benötigt das digitale Kennzeichen 1 Energie, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel über eine im Gehäuse 10 verbaute Energieeinheit 26, beispielsweise eine Batterie bezogen wird . Jegliche elektrischen Komponenten des digitalen Kennzeichens 1 sind vorteilhaft über nicht dargestellte elektrische Leitungen miteinander verbunden, um eine Stromversorgung und Kommunikation der jeweiligen Komponenten zu gewährleisten. Vorliegend wird hierzu eine auf einem Kunststoffträger aufgedruckte Elektronik verwendet.

Bezugszeichenliste

1 Kennzeichen

10 Gehäuse

12 retroreflektierendes Display 12' Information

14 cholesterisches LC-Display 14' Vorderseite

14'' Rückseite

16 retroreflektierende Folie 18 Schutzschicht

20 Speichereinheit

22 Datenempfangseinheit

24 Steuereinheit

26 Energieeinheit