US4639007A | 1987-01-27 | |||
US4052912A | 1977-10-11 | |||
DE20118481U1 | 2002-01-24 | |||
FR2728532A1 | 1996-06-28 | |||
FR2818608A1 | 2002-06-28 |
1. | Dreirädriges, zusammenklappbares muskelkraftbetriebenes Fahrzeug, insbesondere Sitzroller, mit einem Rahmen (13), einem lenkbaren Vorderrad (10) und zwei Hinterrädern (11 R, 11L), einem Antriebsmechanismus (5) bestehend aus einem Rollpedal (58), zwei Schienen (50R, 50L), einer Spule (59) und einem Zahnrad (55), einem klappbaren Fahrsitz (3) bestehend aus einer Sitzfläche (32) und einer Rückenlehne (33) mit zwei seitlich angeordneten Tragelementen (30Rg 30L), welche mittels je einer hinter der Rückentehnc (33) angeordneten Strebe (31 R, 31 L) am Rahmen (13) abgestützt sind, dadurch dass das untere Ende jeder Strebe (31R, 31L) gelenkig mit dem Rahmen (13) und das obere Ende gelenkig mit je einem Tragelement (30R, 30L) verbunden ist, die Streben (31R, 31L) jeweils mittig einen Schlitz (34R, 34L) aufweisen, in welchen je ein an der Hinterkante der Sitzfläche (32) angeordneter Zapfen (39R, 39L) eingreift, und im aufgeklappten Zustand die Sitzfläche (32) ungefähr mittig an einer zwischen den Tragelementen quer verlaufenden Stange (40) abgestützt ist, wobei an der Unterseite der Sitzfläche (32) ein mit der Stange (40) zusammenwirkender Anschlag (41) befestigt ist, die abnehmbare Rückenlehne (33) durch Einhängen der Haken (36R, 36L), welche an der Rückseite der Rückenlehne (33) befestigt sind, auf die an der inneren Seite der Tragelemente (30R, 30L) angeordneten Zapfen (37R, 37L) von oben einhängbar ist und durch die an der hinteren Seite der Tragelemente (30R, 30L) angeordneten Anschläge (38R, 38L) von unten gestützt ist, und das untere Ende jedes Tragelementes (30R, 30L) am Rahmen (13) aufsteht. |
2. | Fahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rollpedal (58) in die zwei annährend horozontal und in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Schienen (SOR, 50L) geführt ist, wobei jede Schiene (50R, 50L) auf einem Träger (S lR, 51L) befestigt ist. |
3. | Fahrzeug nach Anspruch 2, dadurch gelrennzeiclafzet.. dass Jeder Träger (S1R, S1L) mit seinem rückwärtigen Ende am Rahmen (13) angelenkt ist und sich im aufgeklappten Zustand mit seinem Unterseite auf einer rahmenfeste Stütze (53) abstützt. |
4. | Fahrzeug nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der rückwärtigen Welle (1. 2) Hinterachse unter Zwischenschaltung eines Freilaufes das erste Zahnrad (55) befestigt ist, welches in ein mit der Spule (59) verbundenes zweites Zahnrad eingreift, wobei die Spule (59) zum Aufwickeln eines mit dem Rollpedal (58) verbulldenen Sciles (54) dient. |
5. | Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet. dass das lenkbare Vorderrad (10) mit einem Lenkerschaft (18) verbunden ist, welcher oberhalb seiner Lagerung im Rahmen (13) umklappbar ist. Die Änderungen der Anspruche haben weder Auswirkungen auf die Zeichnungen noch auf die Beschreibung. Die Ansprüche der eingereichten Fassung reflektieren nicht den tatsächlichen Offenbarungsgehalt der internationalen Anmeldung. Vor allem Anspruch 1 der eingereichten Fassung vermittelt keine richtige Definition des Gegenstandes der internationalen Anmeldung. Die enthaltenen Veröffentlichungen in dem internationalen Recherchenbericht zeigen richtig, daß die Ansprüche 2 bis 5 der eingereichten Fassung sich auf Erkenntnisse beziehen, welche dem allgemeinen Stand der Technik bekannt sind. Die neuen Ansprüche 1 bis 5 reflektieren präzise den tatsächlichen Offenbarungsgehalt der internationalen Anmeldung. Auf der Grundlage der genauen Definition des Gegenstandes der internationalen Anmeldung durch den neuen Anspruch 1, läßt es sich einfach beweisen, dass die erwähnten Veröffentlichungen, welche auf die Ansprüche 1 bis 6 der eingereichten Fassung bezogen sind, nicht als relevant im Bezug auf den Offenbarungsgehalt der internationalen Anmeldung betrachtet werden können. Der neue Anspruch 1 lautet : Dreirädriges, zusammenklappbares muskelbetriebenes Fahrzeug, insbesondere Sitzroller, mit ... "Da die angewiesene Aspekte in der US 4 639 007 A (Lawrence Donald R) (19870127) und in der US 4 052 912 A (VUKELIC PETER) (19771011) sich auf bestimmte Bestandteile von den dreirädrigen nicht klappbaren muskelbetriebenen Fahrzeuge beziehen, können sie daher nicht als relevant betrachtet werden. Hier geht es nicht um die Bestandteile eines dreirädrigen Fahrzeuges als solche, sondern um die Klappbarkeit eines dreirädrigen Fahrzeuges, welches über solche Bestandteile verfügt. Das selbe gilt für die Abbildung 9 der DE 201 18 481 U (LEE JUNG TIEN) (20020124), wo es sich wieder um ein nicht klappbares dreirädriges Fahrzeug handelt. Die FR 2 728 532 A (DALLET ETIENNE) (19660628) und die FR 2 818 608 A (SAVARD FRANCK JEAN) (20020628) sind völlig irrelevant weil sie zweirädrige Fahrzeuge offenbaren. |
I) er Sitzroller hat aber gegenüber dem Laufroller viele Vorteile, wobei vor allem Erwachsene und besonderes ältere und schwächere Menschen davon profitieren können.
Vor allem ist der Sitzroller viel bequemer zu fahren. Der Fahrer kann sich in der Ruhelage auf dem Fahrersitz erholen und bei der langsamen Fahrt andere Bedürfnisse wie z.B. mit Essen und Trinken befriedigen. Der Sitzroller bietet die Möglichkeit ein abnehmbaren Kindersitz bzw. Einkaufskorb zu installieren, sowie einen Anhänger zu schleppen. Ein Sitzroller ermöglicht daher nicht nur Einsparung an Energie und Zeit beim Ortwechsel, sondern auch viel Komfort während Einkaufsbummel, Spaziergänge, Teilnahme an Demonstrationen, Kundgebungen und vieles meh r.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : <BR> <BR> Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines klappbaren Sitzrollers gemä# der<BR> <BR> Urfmdung, )''ig. 2 eine Draufahnsicht auf die Anordnung gemä# Fig. 1, wobei zur besseren Übersichtlichkeit der Fahrersitz weggelassen ist; . 3 eine scltcntalisclte Darstellung des Fahrersitzes von vorne; Fig. 4 eine schematische Darstellung des Fahrersitzes von der Rückseite; Fig. 5 eine schematische Darstellung für die Kräfteübertragung; Fig. 6 eine schematische Seitenansicht des klappbaren Sitzrollers in dem au#erbetrieblichen Zustand.
Der Sitzroller bestcht aus den folgenden Hauptbestandteilen: Der Roller 1, Der Fahrersitz 3 und die Antriebscinrichtung 5. Dcr Roller 1 ist als Mchrspurlahrtcu mil einer Vorderrolle 10 und zwei rückwärtige Rollen; 11R (Rechts) und 11L (links) ausgestattet. Die Rolle 11R ist mittels eines Kugellagers 21 auf der Welle 12 lose drehbar. Die Rolle 11L dagegen ist mit der Welle 12 festgebunden. Der Rahmen des Rollers 13 ist mit seinem hinteren Ende bei 14R und 14L mit der Welle 12 gelagert und mit seinem vorderen Ende mit der Lenkkopfmuffe 15 fest gebunden.
Der Fahrersitz 3 besteht aus den vorderen Tragelemente 30R und 30L, den hinteren Tragelemente 31R und 31L, dem unteren 32 und dem oberen Teil 33. Das vordere Tragelement 30R bzw. 30L ist mittels der Klappachse 35R bzw. 35L mit dem hinterem Tragelement 31R bzw. 31L gelenkt. Die hinteren Tragelemente 31R und 31L sind mittels der Achse 24 mit dem Rahmen des Rollers 13 gelenkt.
1111 offenem Gebrauchszustand beruht sich der untere Teil 32 über der Stange 40. die an den vorderen Tragelementen 30R und 30L befestigt ist und wird mit der Hilfe von dem Begrenzungselement 41 in seiner ordentlichen Position eingehalten. Das Begrenzungselement 41 ist auf dem unteren Teil 32 befestigt. Die Stifte 39R und 39L an den beiden Seiten des unteren Teils 32, bewegen sich während des , usammenklappens des Fahrersitzes 3 frei durch den beiden Schlitzen 34R und 34L.
Im offenem Gebrauchszustand wird der obere Teil 33 mittels den Hacken 36R und 36L an den Stiften 37R und 37L eingehakt und mittels der Befestigungselementen 38R und 38L in seiner ordentlichen Position eingehalten. Der Stift 37R bzw. 37L ist auf dem vorderen Tragelement 30R bzw. 30L befestigt. Beim Zusammenklappen des Fahrersitzes 3, wird der obere Teil 33 aus den vorderen Tragelementen 30R und 30L ausgehackt und nach unten geschoben.
Die Antriebseinrichtung des Sitzrollers 5 besteht aus den folgenden Bestandsteilen: das Rollpedal 58, die Schienen 50R und 50L, die Spule 59, das Zahnrad 55, die Federn 56R und 56L und das Seil 54. Das Rollpedal 58 rollt mittels der Rollen 57R und 57L über die Schienen 50R und 50L. Die Schiene 50R bzw. 50L ist auf dem Träger 51R bzw.
SIL L befestigt. Die Trägern 51R und 51L sind mit dem vorderen Ende des Rahmens 13 mittels der Achse 52 gelenkt und in offenem Gebrauchszustand beruhen sie auf der Stütze 53. Das Seil 54 ist auf einem Ende mit dem Rollpedal 58 verbunden und auf dem anderen auf der Spule 59 gewickelt. Um eine freie Bewetgung des Seils 54 zu sichern, ist der Stift 22 und der Zylinder 23 vorgeschen worden. Der Stift 22 ist auf der Gabel 16 befestigt und der Zylinder 23 hängt locker über dem Stift 22. Die Spule 59 ist auf der Aebse 24 gehgert und ihre Seiten sind als identische Zahnräder ausgebildet und mit dem Zahnrad 55 gekoppelt. Der Zahnrad 55 ist über eine (nicht dargestellte) Freilaufanordnung mit der Welle 12 verbunden. Diese Freilaufanordnung gestattet eine <BR> <BR> I) rchung dcr Wcllc 12 nur in lullc cilcr Alntreihung (ICSs'./, ahnraclcs 5S (cntsprcchrnd der zeichnerichen Darstellung) mit dem Uhrzeigersinn.
Der Antrieb erfolgt taktweise mittels der Beinmuskulatur und funktioniert wie folgt: Ein Fahrer sitz auf dem Fahrersitz 3, er lehnt sich an den oberen Teil des Fahrersitzes 33, fast mit den Händen an den Lenkergriffen 19R und 19L und stellt die Füsse auf dem Rollpedal 58. Eine Krafterzeugung durch die Beinmuskulatur FB findet statt wenn der Fahrer aufängt mit den beiden Füssen das Rollpedal 58 entlang den Schienen 50R und <BR> <BR> 50L nach au#en (entsprechend der zeichnerichen Darstellung nach rechts) zu bewegen.
Unter der Wirkung der Kraft FB wird das Seil 54 nach rechts angezogen und die Spule 59 Wilt dadurch gegen den Uhrzeigersinn gedreht. Das führt dazu, dass das Zahnrad 55 mit dem Uhrzeigersinn gedreht wird und die rückwärtige RoHe 11 L sieh vorwärts xu drehen beginnt.
Während der Drehung der Spule 59 gegen den Uhrzeigersinn erzeugen die Federn 56R und 56L eine Rückzugskraft FR und speichern die dadurch verrichtete Arbeit als potentielle Energie auf. Die. Rückzugskraft FR ist gering im Vergleich zur FB. Der Fahrer überwältigt sie während des Taktes und die rückwärtige Rolle 11R wird daher mittels der resultierenden Gesamtkraft (FB - FW) vorwärts gedreht.
Nach der Beendigung des Taktes zieht der Fahrer die Füsse in die Ausgangsposition zurück und die erzeugte Rückzugskraft FR durch die befreiten Federn 56R und 56L setz die Spule 59 in einer Drehung mit dem Uhrzeigersinn. Das führt dazu, dass das Zahnrad 55 gegen den l. @hrzeigersinn gedreht wird. Eine Kräfteübertragung auf die Rolle 11L erfolgt dadurch aber nicht. Das angezogene Seil 54 wird automatisch auf die Spule 59 gewickelt und das Rollpedal 58 wird dadurch in seine Ausgangsposition zurückgezogen. Es ist möglich die erzeugtten Kräfte durch die rechte Beinmuskulatur FBR und die linke Beinmuskulatur FBR mittels zwei Rollpedalen, zwei Spulen und zwei Seilen von einander zu separieren.
Für die Bremsung des Sitzrollers ist die Bremse 62, das Bremshebel 60, der Bowdenzug 61 und die Bremsscheibe 63 vorgesch en worden. Die Bremse 62 ist auf der Achse 24 befestigt, das Bremshebel 60 ist auf dem Lenker 20 befestigt und die Bremsscheibe 63 istaulclcr Wcllc 12 hclsligt.
Der Sitzroller kann schnell in Betrieb genommen und ausser Betrieb gesetzt werden.
Der zusammengeklappte Fahrersitz 3 wird direkt über den Rahmen 13 gekippt. Die Schienen 50R und 50L werden mittels der Achse 52 gckiappt und über den zusammengeklappten Fahrersitz 3 gekippt. Der Lenkerschaft 18 wird mittels der Klappanordnung 17 geklappt und ebenfalls über den zusammengeklappten Fahrersitz 3 <BR> <BR> gekippt. Aufgrund seiner äu#erst kleinen Dimensionen, kann ein hergestellter klappbarer Sitzroller aus leichten Materialien im zusammengeklappten Zustand schr leicht getragen werden.
Next Patent: TRANSPORTATION METHOD USING BALLOONS OR AIRSHIPS TOGETHER WITH A SHIP