Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
RING HAVING TWO PARTS THAT CAN BE DISPLACED RELATIVE TO ONE ANOTHER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/017782
Kind Code:
A1
Abstract:
The ring comprises at least two parts (2, 3) that can be displaced relative to one another, whereby one (3) of the parts comprises, in the intersection plane (S) of the ring, a detent ring (4) having detent holes (5). Another part (2), which can be twisted relative to the first part, comprises a ball (7), which can engage inside one of the detent holes (5) and which can be spring-loaded with regard to the first twistable part (2), and comprises locking means (9; 10, 11). When marks are placed on the surfaces of the ring, the most varied appearances can be altered and made by turning a part. This occurs, in particular, when the surfaces (16, 17) of the parts are not flat, but instead are wavy.

Inventors:
ZWYSSIG JOSEF (CH)
Application Number:
PCT/CH2003/000555
Publication Date:
March 04, 2004
Filing Date:
August 18, 2003
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
CENDRES & METAUX SA (CH)
ZWYSSIG JOSEF (CH)
International Classes:
A44C9/00; (IPC1-7): A44C9/00
Foreign References:
EP1132017A22001-09-12
GB2092392A1982-08-11
US4224894A1980-09-30
Other References:
See also references of EP 1530434A1
None
Attorney, Agent or Firm:
AMMANN PATENTANWÄLTE AG BERN (Bern, CH)
Download PDF:
Claims:
Patentänsprüche
1. Ring mit mindestens zwei gegeneinander verschiebbaren Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegeneinander verdrehbare Teile (2,3) in der Schnittebene (S) des Ringes einen Rastmechanismus (4,5 ; 7) mit feiner Rasterung aufweisen und durch Verriegelungsmittel (9 ; 10,11) gesichert sind.
2. Ring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eines (3) der Teile (2,3) in der Schnittebene (S) des Ringes einen Rastring (4) mit Rastlöchern (5) und ein anderes, gegenüber dem ersten verdrehbares Teil (2), eine federbeaufschlagte, in eines der Rastlöcher (5) einrastbare Kugel (7) aufweist.
3. Ring nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei der gegeneinander drehbaren Teile (2,3) durch einen federnden Ring (9), der in je einer Ringnut (10, 11) in den beiden Teilen eingelegt ist, gesichert sind.
4. Ring nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass er aus mehr als zwei gegeneinander verdrehbaren Teilen besteht.
5. Ring nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass, in Bezug auf die Schnittebene (S)., die Aussenseiten (16,17) in der Seitenansicht gesehen uneben, vorzugsweise wellenförmig gestaltet sind.
6. Ring nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Oberfläche mit Schriftzeichen und/oder Verzierungen und/oder Edelsteinen versehen ist.
Description:
Ring mit zwei gegeneinander verschiebbaren Teilen Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Ring mit mindestens zwei gegeneinander verschiebbaren Teilen.

Ein solcher Ring ist beispielsweise aus der EP-A-1 132 017 bekannt, der einerseits einen Rastmechanismus aufweist und bei welchem andererseits die Ringteile Rückhaltemittel aufweisen.

Ausserdem sind Ringe vorbekannt, bei denen Teile gegeneinander verschiebbar sind oder Teile abhebbar sind.

Schon im Mittelalter und später gab es Ringe, die verschiebbare oder abnehmbare oder aufklappbare Teile aufweisen, um entweder den Ring zu verändern und andere Aspekte erscheinen zu lassen oder um kleine Gegenstände aufzubewahren.

Es ist von diesem Stand der Technik ausgehend Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Ring mit mindestens zwei gegeneinander verschiebbaren Teilen und Möglichkeiten, in mindestens einer Ebene eine Vielzahl von Einstellungen durchzuführen, um sowohl den ästhetischen Aspekt als auch gegebenenfalls am Ring enthaltene Informationen veränderlich sichtbar zu machen, anzugeben, der einen präzisen Rastmechanismus und einen spielfreien Rückhalt aufweist.

Diese Aufgabe wird mit einem Ring gemäss Patentanspruch 1 gelöst.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Zeichnungen von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt in einer Seitenansicht eine Ausführungsform eines erfindungsgemässen Ringes,

Fig. 2 zeigt den Ring von Fig. 1, teilweise geschnitten, Fig. 3 zeigt einen Schnitt gemäss der Linie III/III in Fig. 4, und Fig. 4 zeigt den Ring von Figur 1 mit einem um 120° verdrehten oberen Teil.

Der nachfolgend beschriebene Ring ist zweiteilig ausgeführt, doch wird aus der Beschreibung ersichtlich werden, dass erfindungsgemässe Ringe auch drei-oder gar mehrteilig sein können.

Ring 1 besteht aus zwei Teilen, 2 und 3, die gegeneinander verdrehbar sind. Beide Teile sind in bezug auf die innen liegende Schnitt-bzw. Drehebene S nach aussen wellenförmig gestaltet, so dass beim Verdrehen beider Teile der Ring ein stets wechselndes Aussehen aufweist. In den Figuren 2 und 3 ist ersichtlich, dass eines der Teile, hier Teil 3, in der Schnittebene S einen Rastring 4 mit Rastlöchern 5 aufweist.

Am anderen Teil, hier Teil 2, befindet sich eine durch Feder 6 beaufschlagte Kugel 7, die in eines der Rastlöcher 5 einrasten kann, wobei die Feder 6 und die Kugel 7 in einer entsprechenden Bohrung 8 im Teil 2 angeordnet sind.

Die beiden Ringhälften sind durch einen federnden Ring 9 gesichert, der in einer Ringnut 10 in Teil 2 und einer Ringnut 11 in Teil 3 eingreift, wodurch beide Teile gegeneinander gesichert sind.

Ein Aspekt dieses Ringes ist, dass der Spalt 12 zwischen beiden Teilen sehr dünn sein kann und dann kaum bemerkbar

ist. Selbstverständlich kann jedoch dieser Spalt, falls gewünscht, vergrössert und verziert werden.

Dadurch, dass der Ring in einer feinen Teilung durch den Rastmechanismus einstellbar und feststellbar ist, kann in Abhängigkeit von den vorhandenen Zeichen, Formgebungen und sonstigen Aspekten, ein vielfältiges, sich stets wandelndes Erscheinungsbild hergestellt werden.

Dies ist besonders bei wellenförmigen oder ähnlich gestalteten Oberflächen 16 oder 17 der Ringe der Fall, wobei selbstverständlich verschiedene Farben oder Gravuren von Texten oder Steine mit gefassten Partien usw. ebenfalls dazu beitragen, dass das Erscheinungsbild stets wechselnd dargestellt werden kann, wobei diese Verzierungen ebenfalls an der Stirnfläche des Ringes angebracht sein können.

In vorliegendem Ausführungsbeispiel sind beide Ringteile 2 und 3 identisch ausgeführt und weisen drei Erhebungen mit drei Tälern auf, wodurch die Oberfläche 16 bzw. 17 entsteht.

Bei Figur 4 ist bezüglich Figur 1 das obere Teil 2 um 120° gedreht und es ist gut ersichtlich, dass dadurch ein ganz anderer Ring entstanden ist.

Davon ausgehend sind eine grosse Vielzahl von Variationen möglich, d. h. die Oberflächen können zwei oder mehr als drei Erhebungen aufweisen, die Teile eines Ringes können gleichviel oder eine verschiedene Anzahl Erhebungen aufweisen.

Selbstverständlich kann ein Ring auch schlicht ausgeführt sein und nur Teile mit im Wesentlichen gerade Oberflächen aufweisen, die beispielsweise mit Facetten versehen sein können.

Wie bereits eingangs erwähnt, kann ein Ring auch aus mehr als zwei Teilen bestehen, beispielsweise aus einem Mittelteil mit beidseitig angeordneten Rastringen und zwei äusseren Teilen mit Feder beaufschlagter Kugel, wobei die Sicherung jeweils dieselbe ist wie vorgehend beschrieben.

Der Rastmechanismus ist nicht auf einen Rastring mit Löchern und federbeaufschlagter Kugel beschränkt und umfasst andere, an sich bekannte Rastmittel wie Kerben auf einem Teil und einem oder mehrere darin eingreifenden Zahn oder Zähne am anderen Teil, die nicht immer federbeaufschlagt sein müssen.

Die gegeneinander drehenden Teile können auch durch andere Verriegelungsmittel gesichert sein, beispielsweise durch an einem Teil angebrachte federnde Elemente, die von Elementen am anderen Teil hintergriffen werden.