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Patent Searching and Data


Title:
RINSING DEVICE AND METHOD FOR THE OPERATION THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/120328
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed are a rinsing device that is used especially in endoscopy and comprises an electrically driven pump, particularly a peristaltic roller pump, as well as a method for operating the same. A control device is provided for detecting and/or adjusting a flow rate. In order to prevent an excessive pressure in case of an accidental stenosis, e.g. when the delivery tube is bent, or also in case of deliberate stenoses, e.g. when inserting a narrow rinsing probe, a current-measuring apparatus is provided for detecting a current absorbed by the pump while the control device is configured such that the flow rate is reduced to a safe flow rate value when the flow rate exceeds a pre-established threshold value and the current simultaneously exceeds a first pre-established current value.

Inventors:
BAUR THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/006201
Publication Date:
December 22, 2005
Filing Date:
June 09, 2005
Export Citation:
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Assignee:
ERBE ELEKTROMEDIZIN (DE)
BAUR THOMAS (DE)
International Classes:
A61B1/015; A61B1/12; A61M3/02; F04B43/12; F04B49/02; F04B49/10; (IPC1-7): A61B1/015
Foreign References:
US20040097872A12004-05-20
US20010039370A12001-11-08
US4998914A1991-03-12
DE19525926C11996-11-14
Attorney, Agent or Firm:
Bohnenberger, Johannes (Postfach 86 06 24, München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Spüleinrichtung insbesondere für die Endoskopie, umfassend eine elektrisch ange triebene Pumpe (10), insbesondere PeristaltikRollenpumpe und eine Steuerungseinrichtung (20) zum Feststellen und/oder Einstellen einer Durch¬ flussmenge dadurch gekennzeichnet, dass eine StromMesseinrichtung (11) zum Feststellen eines von der Pumpe (10) aufge nommenen Stroms vorgesehen und die Steuerungseinrichtung (20) derart ausgebil¬ det ist, dass dann, wenn die Durchflussmenge einen voreingestellten Durchfluss Grenzwert überschreitet und gleichzeitig der Strom (IMotor) einen ersten voreinge¬ stellten Stromwert (A) überschreitet, die Durchflussmenge auf einen Durchfluss Sicherheitswert reduziert wird.
2. Spüleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der DurchflussSicherheitswert gleich dem DurchflussGrenzwert ist.
3. Spüleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (20) derart ausgebildet ist, dass dann, wenn der Strom (IMotoI) einen zweiten voreingestellten Stromwert (B) überschreitet, der höher ist als der erste Stromwert (A) die Pumpe (10) abgeschaltet und/oder ein Warnsignal er zeugt wird.
4. Spüleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach Reduzieren der Durchflussmenge auf den DurchflussSicherheitswert die Durchflussmenge mit einer voreingestellten Steigerungsrate bis zu einer voreinge¬ stellten SollDurchflussmenge erhöht wird.
5. Verfahren zum Betreiben einer Spülpumpe, insbesondere für die Endoskopie, die eine elektrisch angetriebene Pumpe, insbesondere eine PeristaltikRollenpumpe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Durchflussmenge festgestellt und/oder eingestellt wird, ein Strom festgestellt wird, welcher von der Pumpe aufgenommen wird, und dass dann, wenn die Durchflussmenge einer voreingestellten DurchflussGrenzwert überschreitet und gleichzeitig der Strom einen ersten voreingestellten Stromwert überschreitet, die Durchflussmenge auf einen DurchflussSicherheitswert reduziert wird.
6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der DurchflussSicherheitswert gleich dem DurchflussGrenzwert ist.
7. Verfahren nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn der Strom einen zweiten voreingestellten Stromwert überschreitet, der höher ist als der erste Stromwert, die Pumpe abgeschaltet und/oder ein Warnsignal erzeugt wird.
8. Verfahren nach einem der Ansprüche 57, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Reduzieren der Durchflussmenge auf den DurchflussSicherheitswert die Durchflussmenge mit einer voreingestellten Steigerungsrate bis zu einer vorein¬ gestellten SollDurchflussmenge erhöht wird.
Description:
"Spüleinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Spüleinrichtung"

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Spüleinrichtung insbesondere für die Endoskopie sowie ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Spüleinrichtung.

Spüleinrichtungen, die für medizinische Anwendungen verwendet werden, umfassen üblicherweise eine Peristaltik-Rollenpumpe, mittels derer ohne die Gefahr von Kontami¬ nation ein Spül-Fluid (z.B. Ringerlösung) einem Applikator zugeführt wird, um einen Spülvorgang z.B. in einem Operationsbereich durchzuführen. In der Endoskopie werden derartige Spüleinrichtungen darüber hinaus verwendet, um die optischen Einrichtungen des Endoskops zu reinigen.

Eine Problematik bei derartigen Spüleinrichtungen besteht darin, dass Stenosen z.B. durch Verstopfung oder Abknicken des Schlauches auftreten können, welche zu einem Platzen des Schlauches führen können. Dies bedeutet eine Gefährdung des Patienten, die unbedingt zu vermeiden ist.

Weiterhin werden derartige Spüleinrichtungen je nach Einsatzort mit verschiedenen Applikatoren verwendet, was insbesondere beim Einsatz von dünnen Spülsonden und einer von der Bedienungsperson zu hoch eingestellten Fördermenge ebenfalls zum Platzen des Schlauches führen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Spüleinrichtung der eingangs genannten Art dahin gehend weiter zu bilden, dass ein sicheier Betrieb der Spüleinrichtung selbsttä¬ tig einstellbar ist. Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zum Betrieb einer Spüleinrichtung aufzuzeigen, welches die beschriebenen Probleme löst.

Vorrichtungsmäßig wird die Aufgabe durch eine Spüleinrichtung insbesondere für die Endoskopie gelöst, die eine elektrisch angetriebene Pumpe, insbesondere eine Peristaltik- Rollenpumpe und eine Steuerungseinrichtung aufweist zum Feststellen und/oder Einstel¬ len einer Durchflussmenge, wobei eine Strom-Messeinrichtung zum Feststellen eines von der Pumpe aufgenommenen Stroms vorgesehen und die Steuerungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass dann, wenn die Durchflussmenge einen voreingestellten Durchfluss- Grenzwert überschreitet und gleichzeitig der Strom einen ersten voreingestellten Strom¬ wert überschreitet, die Durchflussmenge auf einen Durchfluss-Sicherheitswert reduziert wird.

Ein wesentlicher Punkt der Erfindung liegt darin, dass ohne die gesonderte Messung des Spüldruckes nur aufgrund der Strom-Messung und dessen Vergleich mit einem Schwel¬ lenwert bei bekannter Durchflussmenge diese bei ansteigendem Strom auf einen unge¬ fährlichen Wert reduziert wird. Selbst dann, wenn eine Durchflussmenge von der Bedie¬ nungsperson eingestellt wurde, welche für eine (von der Bedienungsperson angebrachte) dünne Spülsonde zu hoch wäre, also einen gefährlich hohen Druck erzeugen würde, wird die Gefährdung selbsttätig sicher vermieden. Wenn nämlich der eingestellte Durchfluss unterhalb des Sicherheitswertes liegt, tritt ein Platzen des Schlauches nicht auf.

Vorzugsweise ist die Steuerungseinrichtung derart ausgebildet, dass der Durchfluss- Sicherheitswert gleich dem Durchfluss-Grenzwert oder etwas niedriger ist, um eine Hysterese zu erreichen. In jedem Fall wird aber die Durchflussmenge so weit reduziert, dass keine Gefahr mehr gegeben ist.

Die Steuerungseinrichtung ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass dann, wenn der Strom einen zweiten voreingestellten Stromwert überschreitet, der höher ist als der erste Stromwert, die Pumpe (vollständig) abgeschaltet und/oder ein Warnsignal erzeugt wird. Ein solch hoher Stromwert bedeutet nämlich, dass der Motor (z.B. durch Probleme an den Rollen) blockiert ist. Mit dieser Maßnahme wird ein Schutz der Spüleinrichtung sichergestellt.

Wenn die Durchflussmenge in der oben beschriebnen Art auf den Durchfluss-Sicher¬ heitswert einmal reduziert wurde, so wird bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung die Durchflussmenge mit einer voreingestellten Steigerungsrate, sozusagen schrittweise bis zu einer Durchflussmenge erhöht, welche der von der Bedienungsperson eingestellten Soll-Durchflussmenge entspricht. Überschreitet der Strom wieder den ersten voreingestellten Stromwert, so wird wieder die Durchflussmenge auf den ungefährlichen Wert reduziert. Bei einer vorübergehenden Stenose des Schlauches, also z.B. bei einem zeitweisen Abdrücken oder Abknicken führt dies somit einerseits nicht zu einem Platzen des Schlauches, andererseits wird aber nach einem Beheben der Stenose wieder der von der Bedienungsperson gewünschte Sollwert erreicht.

Verfahrensmäßig wird die Aufgabe bei einem Verfahren zum Betrieb einer Spüleinrich¬ tung insbesondere für die Endoskopie, umfassend eine elektrisch angetriebene Pumpe, insbesondere Peristaltik-Rollenpumpe, dadurch gelöst, dass eine Durchflussmenge fest¬ gestellt und/oder eingestellt wird, ein von der Pumpe aufgenommener Strom festgestellt und die Durchflussmenge dann auf einen Durchfluss-Sicherheitswert reduziert wird, wenn die Durchflussmenge einen voreingestellten Durchfluss-Grenzwert überschreitet und gleichzeitig der Strom einen ersten voreingestellten Stromwert überschreitet. Hierbei ist der Durchfluss-Sicherheitswert gleich dem Durchfluss-Grenzwert.

Weiterhin wird dann, wenn der Strom einen zweiten voreingestellten Stromwert über¬ schreitet, der höher ist als der erste Stromwert, die Pumpe abgeschaltet und/oder ein Warnsignal erzeugt.

Nach einem Reduzieren der Durchflussmenge auf den Durchfluss-Sicherheitswert wird die Durchflussmenge mit einer voreingestellten Steigerungsrate (schrittweise) bis zu einer voreingestellten Soll-Durchflussmenge erhöht.

Bevorzugte Aus führungs formen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Abbildungen näher erläutert. Hierbei zeigen

- Fig. 1 ein Blockschaltbild einer Aus führungs form der Spüleinrichtung,

- Fig. 2 ein Flussdiagramm zur Erläuterung der Reduktion der Durchflussmenge und - Fig. 3 ein Flussdiagramm zur Erläuterung der Erhöhung der Durchflussmenge nach Auftreten eines Problems.

In Fig. 1 ist in stark schematisierter Weise eine Spüleinrichtung gezeigt, welche eine Pumpe 10 mit einem entsprechenden elektrischen Pumpenmotor und eine Steuerungsein¬ richtung 20 aufweist, welche den Elektromotor der Pumpe treibt. Zur Messung des Stroms ist eine Strom-Messeinrichtung 11 vorgesehen, deren Strom-Messsignal der Steue¬ rungseinrichtung 20 zugeführt wird. Zum Eingeben einer Förderleistung (Durchfluss¬ menge) ist eine Eingabeeinrichtung 21 vorgesehen. Die Steuerungseinrichtung 20 umfasst einen Mikrocomputer sowie Speichereinrichtungen zum Speichern der eingegebenen und der gemessenen Werte sowie zum (permanenten) Speichern von Grenzwerten. Dies wird nachfolgend anhand der Fig. 2 und 3 erläutert.

Der Strom, den der Motor der Pumpe 10 aufnimmt, wird kontinuierlich vom Fühler 11 gemessen und ein entsprechendes Messsignal wird der Steuerungseinrichtung 20 zuge¬ führt. Diese stellt in einem ersten Schritt fest, ob der Strom einen ersten voreingestellten Stromwert (Niveau A) überschreitet. Ist dies nicht der Fall, wird die Pumpe in der übli¬ chen Weise betrieben, also so, dass der Motor zur Erreichung der eingestellten Förder¬ menge betrieben wird. Wird der erste voreingestellte Stromwert überschritten, so wird in einem zweiten Schritt abgefragt, ob der Strom einen zweiten voreingestellten Stromwert überschreitet, der höher ist als der ersten Stromwert. Ist dies der Fall, so wird der Motor der Spülpumpe vollständig abgeschaltet, um Beschädigungen zu vermeiden. Weiterhin wird ein Warnsignal ausgegeben. Überschreitet der Strom den zweiten voreingestellten Stromwert nicht, so wird in einem dritten Schritt abgefragt, ob die momentane Durch- flussmenge einen ersten voreingestellten Durchfluss-Grenzwert überschreitet, sich die Pumpe also im gefährdeten Betrieb befindet. Ist dies nicht der Fall, so wird die Pumpe wieder im "normalen" Betrieb weiter betrieben, der Pumpenmotor also zur Erreichung der eingestellten Fördermenge betrieben. Wird jedoch der voreingestellte Durchfluss- Grenzwert überschritten, befindet sich also die Pumpe im gefährdeten Betrieb, so wird die Durchflussmenge auf einen Durchfluss-Sicherheitswert reduziert, die Spülpumpe also in einen sicheren Betriebszustand gesetzt. Nun wird die Pumpe wieder in den "normalen" Betrieb geschaltet, in welchem der Motor zur Erreichung der eingestellten Förderleistung angesteuert wird. Dann beginnt das gespeicherte Steuerprogramm wieder mit dem ersten Schritt.

Um einen sicheren und auch von schnellen, unkontrollierten Schwingungen freien Betrieb zu gewährleisten, wird die in Fig. 3 aufgezeigte Timer-Interrupt-Service-Routine gefahren. Hierbei wird wieder abgefragt, ob sich die Pumpe im gefährdeten Betrieb befindet, also der Durchfluss-Grenzwert überschritten wurde. Danach wird abgefragt, ob zuvor ein Fehlerfall aufgetreten ist, die Durchflussmenge also zuvor auf den Durchfluss-Sicher- heitswert reduziert wurde. Ist dies der Fall, so wird abgefragt, ob das ursprüngliche Leistungsniveau entsprechend der voreingestellten Durchflussmenge erreicht wurde. Ist dies nicht der Fall, so wird die Leistung der Pumpe (entsprechend dem Motorstrom) erhöht und die Pumpe wird wieder in der Timer-Interrupt-Service-Routine gemäß Fig. 3 mit der ersten Abfrage weiter betrieben. Wurde das Leistungsniveau erreicht, so wird die Pumpe ohne Erhöhung der Leistung in dieser Routine weiter betrieben. Diese Routine wird zeitgesteuert abgefahren, so dass keine abrupte, zu schnellen Regelschwingungen führende Leistungssteigerung stattfindet, sondern eine Zweipunkt-Regelung mit einer festgelegten Schaltperiode stattfindet.