Die Erfindung betrifft eine Spülwassersteuerungsvorrichtung für eine Sanitäreinrichtung.

Die Spülwassersteuerungsvorrichtung umfasst eine Spülwasserleitung mit einem ersten Ende, das zur Verbindung mit einer Spülwasserquelle ausgebildet ist. und mit einem zweiten Ende, das zur Verbindung mit der Sanitäreinrichtung ausgebildet ist. einen in die Spülwasserleitung zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende eingesetzten Spülwasserzwischenspeicher mit einem Druckluftleitungsanschluss. ein in die Spülwasserleitung zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende eingesetztes erstes Ventil, eine Druckluftleitung, die den Druckluftleitungsanschluss des Spülwasserzwischenbehälters mit einer Druckluftquelle verbindet, ein in die Druckluftleitung eingesetztes Spülsteuerventil, welches zwischen einer Sperrstellung, in der es die Druckluftverbindung zum Spülwasserzwischenspeicher durch die Druckluftleitung sperrt, und einer Offenstellung, in der es die Druckluftverbindung durch die Druckluftleitung freigibt, hin- und herschaltbar ist, mit einem Betätigungselement zur Betätigung des Spülsteuerventils zwischen der Sperr- und Offenstellung, eine in die Druckluftleitung zwischen dem Spülsteuerventil und dem Spülwasserzwischenspeicher eingesetzte Druckluftsteuerventileinheit, welche zwischen einer Entlüftungsstellung, in der es die Druckluftleitung über einen Entlüftungsausgang entlüftet, und einer Schließstellung, in der es einen Druckaufbau in der Druckluftleitung ermöglicht, hin- und herschaltbar ist. Spülwassersteuerungsvorrichtungen dieser Bauart werden dazu eingesetzt, um den Spülvorgang einer Sanitäreinrichtung mit einem unter Spüldruck stehenden Spülwasser zu steuern. Der von dem Spülsteuerventil zu steuernde Spülvorgang besteht dabei darin, dass in einer Sperrstellung des Spülsteuerventils die Spülwasserquelle den Spülwasserzwischenspeicher mit Spülwasser füllt und in einer Offenstellung des Spülsteuerventils ein durch die Druckluftquelle aufgebauter Spüldruck auf das Spülwasser im Spülwasserzwischenspeicher wirkt, der eine Sanitäreinrichtung mit unter Spüldruck stehendem Spülwasser spült.

Um den Spülvorgang mit dem Spüldruck beaufschlagten Spülwasser umzusetzen, ist es bekannt, den Spülwasserzwischenspeicher zunächst mit Spülwasser zu füllen während das Spülsteuerventil in eine Sperrstellung geschaltet ist. Bisher bekannte Lösungen beinhalten als Ventil zwischen dem ersten und dem zweiten Ende in der Regel ein Schwimmer-betätigtes Ventil, bei dem im Bereich der Spülwasseroberfläche im Zwischenbehälter ein Schwimmer aufschwimmt und das Ventil selbstständig schließt bzw. sperrt, sobald das Spülwasser innerhalb des Spülwasserzwischenspeichers einen bestimmten Spülwasserpegel erreicht hat. Somit schließt bzw. sperrt das Schwimmerventil in Abhängigkeit des Spülwasserpegels die Spülwasserzufuhr aus der Spülwasserquelle in Richtung des Spülwasserzwischenspeichers. Weiterhin ist es bekannt, den Spülwasserzwischenspeicher in der Offenstellung des Spülsteuerventils mit einem aus der Druckluftquelle aufgebauten Überdruck zu beaufschlagen, der den Spüldruck im zwischengespeicherten Spülwasser aufbaut. Bedingt durch die durch den Spüldruck aufgebaute hydrostatische Energie spült das Spülwasser die Sanitäreinrichtung durch Wandlung des Spüldrucks in kinetische Energie.

Allerdings ist durch die Erfinder beobachtet worden, dass bei den bekannten Lösungen häufig Überflutungen der Sanitäreinrichtung und/oder der die Sanitäreinrichtung umgebenden sanitären Räumlichkeit auftreten. Insbesondere verschmutztes bzw. mit Schmutzpartikeln versetztes Wasser und/oder auch kalkhaltiges Wasser wurde als Ursache hierfür ermittelt, da dieses Wasser die Schließfunktion des Schwimmerventils beeinträchtigt. Beispielsweise enthält in manchen Regionen der Erde das als Spülwasser genutzte Wasser Anteile von Sedimenten, die je nach Region beispielsweise insbesondere sandhaltige und/oder lehmhaltige Komponenten aufweisen können.

Dies liegt häufig darin begründet, dass in diesen Regionen nur eine Infrastruktur stationärer und/oder mobiler Versorgungseinrichtungen zur Verfügung steht, die Wasser in unzureichender Qualität bereitstellen könnte. Dies gilt im besonderen Maße für Spülwassersteuerungen mobiler Sanitäreinrichtungen, die beispielsweise in Zügen zum Einsatz kommen. Dabei spielen wirtschaftliche Rahmenbedingungen der regionalen Akteure, eine unzureichende Verfügbarkeit geschulten Personals sowie eine eingeschränkte Verfügbarkeit erforderlicher Ersatzteile, insbesondere komplexerer Bauart wie beispielsweise Spülwasserzwischenspeicher mit Schwimmerventil, eine wesentliche Rolle für die unzureichende Verfügbarkeit einer das Wasser filternden Infrastruktur, was letztlich dazu führt, dass Spülwasser in einer für die bekannten Lösungen unzureichenden Wasserqualität bereitgestellt wird und letztlich deren zuverlässige Funktionsweise einschränkt, die wiederum zu den genannten Überflutungen führen. Die Sedimente schränken dann die zuverlässige Funktionsweise bekannter Lösungen ein, wenn diese Ventile beschädigen oder Fehlfunktionen hervorrufen. Sedimente, insbesondere Sand oder verklumpte Sedimente wie beispielsweise Lehm, können sich nach Erkenntnis der Erfinder an und/oder zwischen Dichtflächen und/oder -kanten von Schwimmerventilen bisher bekannter Lösungen absetzen und deren Schließ- bzw. Sperrfunktion dauerhaft oder vorübergehend beeinträchtigen. Insbesondere bei geringeren Fließgeschwindigkeiten - wie es beim Füllen eines Spülwasserzwischenspeichers mit Spülwasser aus der Spülwasserquelle bei den bekannten Lösungen üblicherweise während des Füllvorgangs und insbesondere kurz vor Ende des Füllvorgangs der Fall ist - und/oder engen oder verengten Querschnitten - wie es in der Regel bei Ventilen und insbesondere bei sich schließenden Ventilen wie dem Schwimmerventil in eine Sperrstellung der Fall ist - haben die Erfinder beobachtet, dass sich solche Sedimente, bspw. einzelne Sandkörner, Steine und/oder Sedimentverklumpungen, bevorzugt an und/oder zwischen der Dichtfläche und/oder - kante des Schwimmerventils absetzen und dessen Umschalten in die Sperrstellung, die einen weiteren Zufluss in den Spülwasserzwischenspeicher unterbindet, verhindern.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine technische Lösung für eine Spülung einer Sanitäreinrichtung bereitzustellen, welche zuverlässig einen unkontrollierten Austritt von Spülwasser in die Sanitäreinrichtung bzw. die darum angeordnete sanitäre Räumlichkeit trotz unzureichender Wasserqualität unterbindet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Spülwassersteuerungsvorrichtung der eingangs genannten Art gelöst, welche sich dadurch auszeichnet, dass das erste Ventil zwischen dem Spülwasserzwischenspeicher und dem zweiten Ende der Spülwasserleitung in der Spülwasserleitung eingesetzt ist, wobei das erste Ventil zwischen einer Staustellung, in der es einen Zufluss von Spülwasser aus dem Spülwasserzwischenbehälter zu der Sanitäreinrichtung sperrt, und einer Spülstellung, in der es den Zufluss von Spülwasser von der Spülwasserquelle zu dem Spülwasserzwischenbehälter freigibt, hin- und herschaltbar ist.

Erfindungsgemäß wird ein ebenfalls denkbarer Ansatz, nämlich die Wasserqualität mit entsprechender Filtertechnik für die bekannten Lösungen aufzubereiten, verworfen und stattdessen die Spülwassersteuerungsvorrichtung auf eine robuste und neu konzipierte Systemarchitektur verbessert.

Nach Erkenntnis der Erfinder wird durch die Tatsache, dass ein Schwimmerventil lediglich mit der Auftriebskraft des zugehörigen Schwimmers entgegen der Fließrichtung des dem Spülwasserzwischenspeichers zugeführten Spülwassers schließt, eine vergleichsweise geringe Kraft aufgebracht, die oftmals nicht ausreicht, um das Ventil trotz der sich an und/oder zwischen der Dichtfläche und/oder -kante befindlichen Sedimente bündig und damit dicht zu schließen bzw. zu sperren. Da die bekannten Lösungen auch kein weiteres Element zwischen dem Spülwasserzwischenspeicher und der Sanitäreinrichtung aufweisen, das den Zufluss des Spülwasser aus dem Spülwasserzwischenspeicher in die Sanitäreinrichtung unterbinden könnte, fließt das Spülwasser im Fall eines beschädigten Ventils oder eines nicht vollständig schließenden Ventils in die Sanitäreinrichtung und überflutet die Sanitäreinrichtung und ggf. die die Sanitäreinrichtung umgebende sanitäre Räumlichkeit. Spülwassersteuerungsvorrichtungen für Sanitäreinrichtungen müssen daher derart angepasst werden, dass sie trotz unzureichender und/oder schwankender Wasserqualität des Spülwassers Überflutungen der Sanitäreinrichtung und/oder der sanitären Räumlichkeiten unterbinden.

Als ersten Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung ergibt sich, dass das erste Ventil den Zufluss von Spülwasser in Richtung der Sanitäreinrichtung in einer Sperrstellung geschaltet bzw. gehalten sperrt und lediglich zum Spülen der Sanitäreinrichtung durch aktives Ansteuern des ersten Ventils in eine Offenstellung schaltet und Spülwasser aus dem Spülwasserzwischenspeicher zum Spülen der Sanitäreinrichtung freigibt. Vorzugsweise wirkt dabei in Sperrrichtung des ersten Ventils das Spülwasser mit einer in Schwerkraftrichtung wirksamen von der Spülwasserhöhe abhängigen geodätischen Kraft. Vorzugsweise schaltet das erste Ventil zusätzlich mittels einer vorgespannten Feder in eine Sperrstellung und sperrt den Zufluss des Spülwassers in Richtung der Sanitäreinrichtung, wobei die vorgespannte Feder vorzugsweise in Richtung der Sanitäreinrichtung sperrt. Ein Steuersignal schaltet das erste Ventil in eine Spülstellung und gibt einen definierten Zufluss von Spülwasser aus dem Spülwasserzwischenbehälter in Richtung der Sanitärrichtung frei, wobei das Steuersignal besonders bevorzugt durch Druckluft aus der Druckluftquelle übertragen werden kann. Der zweite Vorteil der erfindungsgemäßen Spülwassersteuerungsvorrichtung ergibt sich aus der Anordnung des ersten Ventils gegenüber dem Spülwasserzwischenspeicher. Indem das erste Ventil zwischen dem Spülwasserzwischenspeicher und der Sanitäreinrichtung angeordnet ist und während des Füllens des Spülwasserzwischenspeichers in einer Sperrstellung geschaltet ist, kann sich auch kein Sediment zwischen den abdichtenden Elementen des Ventils festsetzen. In einer Offenstellung des ersten Ventils passiert das Spülwasser das erste Ventil mit einem Spüldruck und einer im Vergleich zu bekannten Lösungen hohen Geschwindigkeit, die ein Festsetzen der Sedimente an der Dichtungsfläche und/oder -kante verhindern oder aber zumindest erheblich reduzieren. Vorzugsweise schließt das erste Ventil, wenn der Spülwasserzwischenspeicher und die den Spülwasserzwischenspeicher mit der Sanitäreinrichtung verbindende Spülwasserleitung vollständig von Spülwasser geleert ist und lediglich Luft bzw. Druckluft enthält, so dass sich keine Sedimente des Spülwassers an und/oder zwischen die Dichtfläche und/oder -kante des ersten Ventils festsetzen, die ein vollständiges Schließen des ersten Ventils verhindern oder die Dichtfläche und/oder - kante beschädigen könnten. Auch ist, zumindest mit einer wesentlich geringeren Wahrscheinlichkeit, nach Erkenntnissen der Erfinder, nicht damit zu rechnen, dass sich Sedimente an der Dichtfläche und/oder -kante festsetzen, wenn sich das erste Ventil schließt und noch Spülwasser in der Spülwasserleitung und/oder dem Spülwasserzwischenspeicher befindet, da der dort herrschende Spüldruck und die erhöhte Fließgeschwindigkeit ein Festsetzen der Sedimente mindestens erschwert, wenn nicht sogar vollständig unterbindet und somit eine zuverlässige Funktionsweise der erfindungsgemäßen Spülwassersteuerungsvorrichtung sicherstellt.

Als dabei dritten Vorteil ermöglicht die erfindungsgemäße Spülwassersteuerungsvorrichtung den Einsatz robuster und einfach zu wartender sowie instand zu haltender Ventile und den Einsatz des Spülwasserzwischenspeicher, der gegenüber bekannten Lösungen wesentlich weniger komplex - also ohne ein fragiles Schwimmerventil - ausgebildet ist. Wegen des Einsatzes dieser wesentlich robusteren Einzelelemente und wegen der wesentlich zuverlässigeren Anordnung der einzelnen Elemente der erfindungsgemäßen Spülwassersteuerungsvorrichtung sind Instandhaltungs- und/oder Wartungsarbeiten seltener durchzuführen. Weiterhin sind für den erfindungsgemäß erforderlichen Spülwasserzwischenspeicher und das erste Ventil Ersatzteile in jeglichen Regionen der Welt im Vergleich zu bekannten Lösungen wesentlich besser verfügbar und auch durch vergleichsweise ungeschultes Personal instand zu setzen bzw. zu warten. Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass genau das eine erste Ventil genau das einzige Ventil ist, das in der Staustellung den Zufluss von Spülwasser in Richtung der Sanitäreinrichtung-sperrt. Diese Sperrwirkung verhindert insbesondere einen Fluss des Spülwassers in Schwerkraftrichtung. Bei dieser Ausführungsform wirkt vorzugsweise auf das erste Ventil eine sperrende Kraft in Richtung der zum Spülen der Sanitäreinrichtung erforderlichen Zuflussrichtung. Dabei resultiert die Sperrkraft vorzugsweise aus der in Schwerkraftrichtung wirksamen Höhe der Spülwassersäule als eine Art selbstverstärkende Sperrkraft. Weiterhin bevorzugt, wirkt eine weitere Vorspannkraft, vorzugsweise eine sich aus einer vorgespannten Feder wirkende Vorspannkraft, in Richtung der durch die in Schwerkraftrichtung wirksamen Spülwassersäule. Dies schließt nicht aus, dass in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform das erste Ventil in der Spülwasserleitung derart angeordnet ist, dass eine Sperrkraft entgegen der Zuflussrichtung des Spülwassers in die Sanitäreinrichtung wirkt. Dies setzt voraus, dass die Sperrkraft größer ist als die aus der Spülwassersäule resultierende und auf das erste Ventil in Zuflussrichtung wirkende Kraft, jedoch geringer ausgebildet ist als die aus dem Spüldruck resultierende, das erste Ventil in eine Spülstellung schaltende Spülkraft. Insbesondere bevorzugt sperrt das erste Ventil selbstständig den Zufluss des Spülwassers in Richtung der Sanitäreinrichtung durch die aus der in Schwerkraftrichtung wirksamen Höhe der Spülwassersäule resultierenden Kraft. Weiterhin wirkt vorzugsweise zusätzlich in Richtung der Sanitäreinrichtung eine die das erste Ventil in eine Staustellung schaltende und in dieser Stellung haltende Kraft, die bevorzugt durch eine vorgespannte Feder erzeugt wird. In dieser ersten bevorzugten Variante schaltet das erste Ventil durch ein von außen aufgegebenes Steuersignal in eine Spülstellung, so dass der Spülwasserzwischenspeicher Spülwasser unter Spüldruck zum Spülen der Sanitäreinrichtung freigibt. In einer weiteren bevorzugten Variante dieser Ausführungsform schaltet das erste Ventil mit einer Stau kraft in einer Staustellung bzw. wird dort gehalten, wobei die Stau kraft größer ist als die während des Befüllens des Spülwasserzwischenspeichers mit Spülwasser aus der Spülwasserquelle wirkende Füllstandskraft bzw. die aus dem mit Spülwasser befüllten Spülwasserzwischenspeicher wirkende Füllstandskraft, jedoch kleiner ist als die aus dem Spüldruck resultierende Spülkraft und den beiden Kräften entgegengesetzt ist. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass in Schwerkraftrichtung der Spülwasserzwischenspeicher unterhalb der Spülwasserquelle angeordnet ist und die Spülwasserquelle unterhalb der Druckluftsteuerventileinheit angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform wird dem Spülwasserzwischenspeicher aus der Spülwasserquelle Spülwasser, vorzugsweise rein gravitativ ohne eine weitere Energie - beispielsweise Druckbeaufschlagung mit Druckluft - zugeführt. Bei dieser Ausführungsform kann weiterhin bevorzugt dem Spülwasserzwischenspeicher aus der Spülwasserquelle Spülwasser gravitativ in Kombination mit einer weiteren Energie, vorzugsweise einer hydrostatischen Energie, die sich beispielsweise aus der Druckbeaufschlagung mit Druckluft ergibt, oder mit einer weiteren in der Peripherie der Sanitäreinrichtung, insbesondere der die Sanitäreinrichtung umgebenden sanitären Räumlichkeit zur Verfügung stehenden Energie, zugeführt werden. Desweiteren bevorzugt stellt der Spülwasserzwischenspeicher eine unmittelbare Verbindung zwischen der Spülwasserleitung und der Druckluftleitung bereit, sodass die Druckluftleitung gemäß des hydrostatischen Paradoxons eine Spülwassersäule aufnehmen kann, deren in Schwerkraftrichtung wirksame Höhe der in Schwerkraftrichtung wirksamen Spülwassersäule in der Spülwasserleitung und ggf. der Spülwasserquelle entspricht. Die Druckluftleitung, zugehörige Dichtungselement sowie in der Druckluftleitung eingesetzte Ventile sind daher mindestens unempfindlich gegenüber Spülwasser ausgebildet. Vorzugsweise ist jedoch auch nicht ausgeschlossen, dass in die Druckluftleitung zwischen der Druckluftsteuerventileinheit und dem Spülwasserzwischenspeicher ein Sperrelement eingesetzt ist, das während des Befüllens des Spülwasserzwischenspeichers mit Spülwasser aus der Spülwasserquelle ein Aufsteigen der Spülwassersäule in der Druckluftleitung sperrt und lediglich ausgebildet ist Luft passieren zu lassen. Ein solches Sperrelement kann als einzelnes Ventil oder eine Anordnung mehrerer Ventile ausgebildet sein, die selbst- und/oder fremdgesteuert den Durchfluss in beide Richtungen, d.h. in Richtung des Spülwasserzwischenspeichers und der Druckluftsteuerventileinheit, in einer Offenstellung freigibt und in einer Sperrstellung sperrt.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform der Spülwassersteuerungsvorrichtung ist vorgesehen, dass ein zweites Ventil, welches zwischen einer Offenstellung, in der es den Zufluss von Spülwasser von der Spülwasserquelle zu dem Spülwasserzwischenbehälter freigibt, und einer Sperrstellung, in der es einen Rückfluss von Spülwasser aus dem Spülwasserzwischenbehälter zu der Spülwasserquelle sperrt, selbstgesteuert oder fremdgesteuert hin- und herschaltbar ist. Bei dieser Ausführungsform gibt das zweite Ventil in einer Offenstellung in Schwerkraftrichtung Spülwasser aus der Spülwasserquelle zum Spülwasserzwischenspeicher frei. Vorzugsweise schaltet das zweite Ventil schwerkraftbedingt in eine Offenstellung. Weiterhin vorzugsweise schaltet das zweite Ventil auf Grund eines in der Spülwasserquelle unter Druck stehenden Spülwassers in eine Offenstellung. Wird der Spülwasserzwischenspeicher mit einem Spüldruck beaufschlagt, sperrt das zweite Ventil den Spülwasserrückfluss von dem Spülwasserzwischenspeicher in Richtung der Spülwasserquelle. Vorzugsweise sperrt das zweite Ventil den Spülwasserrückfluss von dem Spülwasserzwischenspeicher in Richtung der Spülwasserquelle wegen des im Spülwasserzwischenspeicher anliegenden Spüldrucks. Ausgeschlossen ist jedoch auch nicht, dass das zweite Ventil ein steuerbares und/oder regelbares Ventil ist, das durch ein Steuersignal zwischen der Offenstellung und der Sperrstellung hin- und herschaltbar ist. Vorzugsweise hat das Steuersignal eine Steuersignalquelle, die die in der Peripherie der Sanitäreinrichtung zur Verfügung stehenden Energiequellen und/oder insbesondere die Energiequellen der die Sanitäreinrichtung umgebenden sanitären Räumlichkeit nutzt bzw. ist. Vorzugsweise ist das Steuersignal ein elektromagnetisches Signal und insbesondere vorzugsweise ein Druckluftsignal.

Gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass eine Steuersignalleitung zwischen einer Steuerenergieeinheit und/oder dem ersten Ventil und/oder dem zweiten Ventil und/oder der Druckluftsteuerventileinheit und/oder dem Spülsteuerventil angeordnet ist, wobei das Steuersignal derart ausgebildet ist, das mit dem Spülsteuerventil in einer Sperrstellung die Druckluftsteuerventileinheit in einer Entlüftungsstellung geschaltet ist, das erste Ventil in einer Staustellung geschaltet ist und das zweite Ventil in einer Offenstellung geschaltet ist, und das mit dem Spülsteuerventil in einer Offenstellung die Druckluftsteuerventileinheit in einer Schließstellung geschaltet ist, das erste Ventil in einer Spülstellung geschaltet ist und das zweite Ventil in einer Sperrstellung geschaltet ist. Bei dieser Ausführungsform kann genau eines der Ventile, können mehrere der Ventile oder alle Ventile mit einer Steuersignalleitung oder mehreren Steuersignalleitungen untereinander und mit einer oder mehreren Steuerenergieeinheiten verbunden sein. Es ist zu verstehen, dass in dieser Ausführungsform auch jedes ansteuerbare Ventil jeweils über eine eigene Steuersignalleitung mit einer eigenen Steuerenergieeinheit verbunden sein kann. Weiterhin ist auch zu verstehen, dass bei dieser Ausführungsform alle Ventile über eine einzige Steuersignalleitung oder mehrere Steuersignalleitungen mit derselben Steuerenergieeinheit oder mehreren Steuerenergieeinheiten verbunden sein können. Weiterhin ist auch zu verstehen, dass diejenigen Ventile, die mit derselben Steuerenergie angesteuert werden können, über eine einzige Steuersignalleitung oder über mehrere Steuersignalleitungen mit derselben Steuerenergieeinheit verbunden sein können.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste Ventil ein Mehr-Wege-Ventil, beispielsweise ein 2-Wege-Ventil, vorzugsweise ein steuerbares 2-Wege-Ventil, oder ein 1 -Wege-Ventil, insbesondere vorzugsweise ein steuerbares 1 -Wege-Ventil, ist, die zur Schaltung zwischen der Spülstellung und Staustellung mit dem Steuersignal angesteuert sind. Auf Grund der erfindungsgemäßen Aufgabe ist das Mehr-Wege-Ventil bei dieser Ausführungsform bevorzugt ein 2-Wege- Ventil, das in einer Spülstellung, vorzugsweise unter Spüldruck und/oder in Schwerkraftrichtung, Spülwasser aus der Spülwasserquelle zum Spülwasserzwischenspeicher freigibt, und in einer Staustellung Spülwasser, das dem Spülwasserzwischenspeicher über eine Spülwasserleitung zugeführt wird aufstaut und den Zufluss zur Sanitäreinrichtung sperrt. Für die erfindungsgemäße Spülwassersteuerungsvorrichtung ist das erste Ventil insbesondere bevorzugt ein 1- Wege-Ventil, das vorzugsweise durch ein Steuersignal zwischen der Spül- und Staustellung hin- und herschaltbar ist. In einer ersten bevorzugten Variante dieser Ausführungsform sperrt das 1 -Wege-Ventil selbstständig den Zufluss des Spülwassers in Richtung der Sanitäreinrichtung durch die aus der in Schwerkraftrichtung wirksamen Höhe der Spülwassersäule resultierende Füllstandskraft. Weiterhin wirkt vorzugsweise zusätzlich in Richtung der Sanitäreinrichtung eine die das erste Ventil in eine Staustellung schaltende und in dieser Stellung haltende Kraft, die bevorzugt durch eine vorgespannte Feder erzeugt wird. In dieser ersten bevorzugten Variante schaltet das 1- Wege-Ventil durch ein von außen aufgegebenes Steuersignal in eine Spülstellung, so dass der Spülwasserzwischenspeicher Spülwasser unter Spüldruck zum Spülen der Sanitäreinrichtung freigibt. Vorzugsweise hat das erste Ventil, das durch ein Steuersignal zwischen der Spül- und Staustellung hin- und herschaltbar ist, eine Steuersignalquelle, die die in der Peripherie der Sanitäreinrichtung zur Verfügung stehenden Energiequelle und/oder insbesondere die Energiequelle der die Sanitäreinrichtung umgebenden sanitären Räumlichkeit nutzt bzw. ist. Vorzugsweise ist das Steuersignal des ersten Ventils ein elektromagnetisches Signal und insbesondere vorzugsweise ein Druckluftsignal. In einer zweiten besonders bevorzugten Ausführungsvariante dieser Ausführungsform ist das 1 -Wege-Ventil ein Rückschlagventil, das mit einer Stau kraft in einer Staustellung schaltet und in dieser Stellung gehalten ist, wobei die Staukraft größer ist als die während des Befüllens des Spülwasserzwischenspeichers mit Spülwasser aus der Spülwasserquelle wirkende Füllstandskraft bzw. die aus dem mit Spülwasser befüllten Spülwasserzwischenspeicher wirkendeFüllstandskraft. jedoch kleiner ist als die aus dem Spüldruck resultierende Spülkraft.

Eine weitere bevorzugte Fortbildung der Spülwassersteuerungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das zweite Ventil ein 1 -Wege-Ventil, vorzugsweise ein selbstgesteuertes 1 -Wege-Ventil, oder ein Mehr-Wege-Ventil, beispielsweise ein 2-Wege- Ventil, vorzugsweise ein fremdgesteuertes 2-Wege-Ventil, ist, die zur Schaltung zwischen der Offenstellung und Sperrstellung mit dem Steuersignal angesteuert sind. Bei dieser Ausführungsform ist das zweite Ventil bevorzugt ein Mehr-Wege-Ventil, das vorzugsweise ein 2-Wege-Ventil ist, das in Abhängigkeit des Steuersignals in eine Offenstellung schaltet und Spülwasser aus der Spülwasserquelle zum Befüllen des Spülwasserzwischenspeichers mit Spülwasser freigibt oder in eine Sperrstellung schaltet und den Rückfluss von unter Spüldruck stehendem Spülwasser aus dem Spülwasserzwischenspeicher in Richtung der Spülwasserquelle sperrt. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das zweite Ventil ein 1 -Wege-Ventil, das vorzugsweise schwerkraftbedingt in Richtung des Spülwasserzwischenspeichers in eine Offenstellung schaltet und Spülwasser aus der Spülwasserquelle zum Befüllen des Spülwasserzwischenspeichers freigibt. Zusätzlich kann in Zuflussrichtung des Spülwassers eine weitere Kraft, beispielsweise resultierend aus einer vorgespannten Feder, das 1 -Wege-Ventil in eine Offenstellung schalten bzw. in dieser Offenstellung halten. Weiterhin schaltet das 1 -Wege-Ventil vorzugsweise selbstgeschaltet in Richtung der Spülwasserquelle ausgehend vom Spülwasserzwischenspeicher in eine Sperrstellung, sobald der Spülwasserzwischenspeicher mit einem Spüldruck aus der Steuerenergieeinheit beaufschlagt ist. Vorzugsweise ist das 1 -Wege-Ventil ein Rückschlagventil.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Druckluftsteuerventileinheit ein Schnellentlüftungsventil ist, das vorzugsweise zur fremdgesteuerten Schaltung in eine Entlüftungsstellung mit einem Steuersignal angesteuert ist, oder ein 2-Wege-Ventil ist, das vorzugsweise ein fremdgesteuertes 2- Wege-Ventil ist, das vorzugsweise zur Schaltung zwischen der Entlüftungsstellung und der Schließstellung mit dem Steuersignal angesteuert ist, oder eine Anordnung von mehreren 1 -Wegeventilen ist, wobei die Anordnung vorzugsweise ein Rückschlagventil und ein fremdgesteuertes Rückschlagventil umfasst und das fremdgesteuerte Rückschlagventil zur Schaltung in eine Entlüftungsstellung mit einem Steuersignal angesteuert ist. Gemäß dieser Ausführungsform schaltet mit Beaufschlagung der Druckluft aus der Druckluftquelle die Druckluftsteuerventileinheit in eine Schließstellung, die ein Entweichen der Druckluft aus der Druckluftleitung über den Entlüftungsausgang der Druckluftsteuerventileinheit verhindert, und schaltet bei der Sperrstellung des Spülsteuerventils in eine Entlüftungsstellung, um die Spülwassersteuerungsvorrichtung zu entlüften. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Druckluftsteuerventileinheit das Schnellentlüftungsventil, das den Entlüftungsausgang auf Grund der durch die aus der Druckluftquelle anliegenden Druckluft schließt und somit die Verbindung der Druckluftquelle zum Druckluftanschluss des Spülwasserzwischenspeichers freigibt, um den für den Spülvorgang erforderlichen Spüldruck aufzubauen, der das im Spülwasserzwischenspeicher unter Spüldruck stehende Spülwasser in Richtung der Sanitäreinrichtung spült. Zum erneuten Befüllen des Spülwasserzwischenspeichers wird der als Überdruck anliegende Spüldruck abgebaut, indem das Schnellentlüftungsventil in die Sperrstellung schaltet. Vorzugsweise ist das Schnellentlüftungsventil mit einem zwischen dem Schnellentlüftungsventil und dem Spülwasserzwischenspeicher angeordneten Abschnitt der Druckluftleitung zur Ansteuerung in eine Entlüftungsstellung mit der Druckluft verbunden. Vorzugsweise ergänzend schaltet das Schnellentlüftungsventil aufgrund einer Vorspannkraft, beispielsweise resultierend aus einer vorgespannten Feder, in eine Entlüftungsstellung. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Druckluftsteuerventileinheit ein Mehr-Wege-Ventil, besonders bevorzugt ein fremdgesteuertes 2-Wege-Ventil, das durch ein Steuersignal zum Aufbau eines Spüldrucks im Spülwasserzwischenspeicher in eine Offenstellung schaltet und zum Befüllen des Spülwasserzwischenspeichers und damit zum Abbau des Spüldrucks in der Druckluftleitung mit einem Steuersignal angesteuert in eine Entlüftungsstellung schaltet. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Druckluftsteuerventil einer Anordnung mehrerer 1 -Wege-Ventile, von vorzugsweise genau zwei 1 -Wege-Ventilen, die insbesondere vorzugsweise zwei Rückschlagventile sind, wobei vorzugsweise mindestens eines der 1 -Wege-Ventile ein fremdgesteuertes Rückschlagventil ist. Diese Anordnung der 1 -Wege-Ventile kann wahlweise in der Druckluftleitung eingesetzt sein und/oder 1 -Wege-Ventile untereinander mit einer weiteren Leitung und/oder mehreren Leitungen verbinden, die mit der Druckluftleitung und/oder dem Spülwasserzwischenspeicher verbunden sind. Bei dieser weiter bevorzugten Ausführungsform öffnet das Rückschlagventil bei Beaufschlagung mit Druckluft in Richtung des Spülwasserzwischenspeichers in eine Offenstellung und schaltet selbstgesteuert in eine Sperrstellung, wenn das Spülsteuerventil in einer Sperrstellung den Druckluftanschluss in der Druckluftleitung unterbricht. Vorzugsweise schaltet das Rückschlagventil selbstgesteuert in einer Sperrstellung aufgrund einer Vorspannkraft, die beispielsweise aus einer vorgespannten Feder resultiert. Das fremdgesteuerte Rückschlagventil schaltet in eine Sperrstellung, wenn die Druckluftleitung mit Druckluft beaufschlagt ist und schließt den Entlüftungsausgang der Druckluftsteuerventileinheit. Dies kann wahlweise durch ein Vorspannelement, beispielsweise eine vorgespannte Feder, in dieser Schließsstellung in einer definierten Position gehalten werden. Zum Befüllen des Spülwasserzwischenspeichers und zum Entlüften der Spülwassersteuerungsvorrichtung kann das fremdgesteuerte Rückschlagventil derart angesteuert sein, dass es von einer Schließstellung in einer Entlüftungsstellung schaltet.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird die eingangs genannte Aufgabe dadurch gelöst, dass der Spülwasserzwischenspeicher als einteilige Kammer zur Aufnahme von Spülwasser und/oder Druckluft ausgebildet ist, wobei die einteilige Kammer eine Verbindung zwischen der Spülwasserleitung und der Druckluftleitung ausbildet. Gemäß dieser weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Spülwasserzwischenspeicher beispielsweise als zylindrischer Hohlkörper ausgebildet, der einen Spülwassereingang, einen Spülwasserausgang, und den Druckluftanschluss umfasst. Der Spülwassereingang verbindet den Spülwasserzwischenspeicher mit der Spülwasserquelle, der Spülwasserausgang verbindet den Spülwasserzwischenspeicher mit der Sanitäreinrichtung und der Druckluftanschluss verbindet den Spülwasserzwischenspeicher mit der Druckluftquelle. Die einteilige Kammer zeichnet sich dadurch aus, dass der Spülwasserzwischenspeicher in einem mit Spülwasser befüllten Zustand im Wesentlichen vollständig mit Spülwasser befüllt ist und während des Spülens der Sanitäreinrichtung mit einem Spüldruck die Druckluft auf das im Spülwasserzwischenspeicher befindliche Spülwasser vorzugsweise unmittelbar wirkt. Somit sind das Medium Spülwasser und Druckluft vorzugsweise nicht durch ein Trennelement, beispielsweise einen Schwimmer, eine Membran oder ähnliches getrennt, sondern stehen im direkten Kontakt zueinander. Vorzugsweise sind die Ventile, Leitungen und der Spülwasserzwischenspeicher derart ausgebildet, dass sie sowohl für Spülwasser als auch für Druckluft geeignet sind.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Spülwassersteuerungsvorrichtung ist vorgesehen, dass eine Entlüftungsleitung mit einem ersten Ende mit dem Entlüftungsausgang der Druckluftsteuerventileinheit verbunden ist und mit einem zweiten Ende zur Verbindung mit der Spülwasserquelle ausgebildet ist. Gemäß dieser weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verbindet die Entlüftungsleitung den Entlüftungsausgang der Druckluftsteuerventileinheit mit der Spülwasserquelle, sobald die Druckluftsteuerventileinheit in eine Entlüftungsstellung schaltet. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Steuerenergieeinheit die Druckluftquelie ist und ein Steuersignal die Druckluft ist. Diese besonders bevorzugte Ausführungsform erlaubt eine besonders kompakte und robuste Ausführung der Spülwassersteuerungsvorrichtung. Vorzugsweise ist die Druckluftleitung unmittelbar die Steuersignalleitung oder aber mit der Steuersignalleitungen verbunden. Vorzugsweise sind die einzelnen Steuersignalleitungen der Ventile zur Steuerenergieeinheit bzw. zur Druckluftquelle mit der Druckluftleitung lediglich an einer einzigen oder an verschiedenen Stellen zwischen dem Spülwasserzwischenspeicher und der Druckluftquelle, in Abhängigkeit der Ausführung der fremdgesteuerten Ventile und der Ausführung der Schaltungslogik, verbunden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird die eingangs genannte Aufgabe dadurch gelöst, dass ein Spülwasserfilterelement in Richtung des Zuflusses des Spülwassers vor dem ersten Ventil angeordnet ist, wobei das Spülwasserfilterelement vorzugsweise in Richtung des Spülwasserzuflusses vor dem Spülwasserzwischenspeicher in der Spülwasserleitung eingesetzt ist. Erfindungsgemäß ist das Spülwasserfilterelement und dessen Anordnung derart bevorzugt ausgebildet, dass das Spülwasserfilterelement das Spülwasser unter Einfluss der Schwerkraft, d.h. von der vom Spülwasserpegel abhängigen Füllstandskraft, filtert. Weiterhin ist zu verstehen, dass dies nicht ausschließt, dass das Spülwasserfilterelement Spülwasser unter Anliegen eines Filterdrucks, der nicht schwerkraftbedingt ist und beispielsweise bevorzugt durch die Druckluftquelle aufgebaut wird, filtert.

Das erfindungsgemäße Verfahren kann insbesondere mit der zuvor erläuterten Spülwassersteuerungsvorrichtung oder Teilen davon ausgeführt werden. Weiterhin ist zu verstehen, dass das erfindungsgemäße Verfahren insbesondere solche Art bevorzugt fortgebildet werden kann, dass es diejenigen Verfahrensschritte aufweist bzw. ermöglicht, die zuvor erläuterte Fortbildungen der erfindungsgemäßen Spülwassersteuerungsvorrichtung bereitstellt.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird beispielhaft anhand der beiliegenden Figuren erläutert. In den Figuren sind gleiche oder im Wesentlichen Funktionsgleiche bzw. ähnliche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Figur 1 ist eine schematische Darstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Spülwassersteuerungsvorrichtung, Figur 2 ist eine schematische Darstellung einer Ausführungsform einer Druckluftsteuerventileinheit.

Fig .1 zeigt eine Spülwassersteuerungsvorrichtung 100, die eine Spülwasserleitung 1 1 1 mit einem ersten Ende 1 12, das zur Verbindung mit einer Spülwasserquelle 1 10 ausgebildet ist, und mit einem zweiten Ende 1 13, das zur Verbindung mit der Sanitäreinrichtung 1 14 ausgebildet ist, umfasst. Weiterhin ist ein Spülwasserzwischenspeicher 1 16 Bestandteil der dargestellten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spülwassersteuerungsvorrichtung. Der

Spülwasserzwischenspeicher 1 16 ist zwischen dem ersten Ende der Spülwasserleitung 1 12 und dem zweiten Ende der Spülwasserleitung 1 13 in die Spülwasserleitung 1 1 1 eingesetzt.

Zum Auslösen des Spülvorgangs, dem Spülen der Sanitäreinrichtung unter Spüldruck, umfasst der Spülwasserzwischenspeicher 1 16 einen Druckluftleitungsanschluss 1 19. den eine Druckluftleitung 120 mit der Druckluftquelle 121 verbindet. Ein zwischen der Druckluftquelle 121 und dem Spülwasserzwischenspeicher 1 16 in die Druckluftleitung 120 eingesetztes Spülsteuerventil 122 steuert den Spülvorgang. Eine zwischen dem Spülsteuerventil 122 und dem Spülwasserzwischenspeicher 1 16 angeordnete Druckluftsteuerventileinheit 124 steuert den Aufbau des Spüldrucks im Spülwasserzwischenspeicher in einer Schließstellung und entlüftet den Spülwasserzwischenspeicher in einer Entlüftungsstellung über den Entlüftungsausgang 127.

Die Anordnung eines ersten Ventils 1 15 in der Spülwasserleitung 1 1 1 zwischen dem Spülwasserzwischenspeicher 1 16 und dem zweiten Ende der Spülwasserleitung 1 12 unterbindet Leckage von Spülwasser in Richtung der Sanitäreinrichtung 1 14. Die Anordnung des Spülwasserzwischenspeichers 1 16 unterhalb der Spülwasserquelle 1 10 in Schwerkraftrichtung und die Anordnung der Spülwasserquelle 1 10 unterhalb der Druckluftsteuerventileinheit 124 in Schwerkraftrichtung ermöglicht den Spülwasserzwischenspeicher 1 16 schwerkraftbedingt mit Spülwasser aus der Spülwasserquelle 1 10 durch die Spülwasserleitung 1 1 1 mit Spülwasser zu befüllen. Weiterhin kann die Spülwassersteuerungsvorrichtung 100 ein zweites Ventil 1 17 aufweisen, dass in der Spülwasserleitung 1 1 1 zwischen dem ersten Ende der Spülwasserleitung 1 12 und dem Spülwasserzwischenspeicher 1 16 in die Spülwasserleitung 1 1 1 eingesetzt ist. Das zweite Ventil 1 17 gibt schwerkraftbedingt g Spülwasser aus der Spülwasserquelle in Richtung des Spülwasserzwischenspeichers zum Befüllen des Spülwasserzwischenspeichers 1 16 frei und sperrt den Spülwasserrückfluss aus dem Spülwasserzwischenspeicher in Richtung der Spülwasserquelle während eines Spülvorgangs unter Spüldruck.

In einer den Spülwasserzwischenspeicher füllenden Stellung der Spülwassersteuerungsvorrichtung 100 ist ein Spülsteuerventil 122 in eine Sperrstellung geschaltet, ist die Druckluftsteuerventileinheit 124 in eine Entlüftungsstellung geschaltet , ist das erste Ventil 1 15 in eine Sperrstellung geschaltet und ist das zweite Ventil in eine Offenstellung geschaltet.

In einer die Sanitäreinrichtung 1 14 spülenden Stellung der Spülwassersteuerungsvorrichtung 100 ist das Spülsteuerventil 122 in einer Offenstellung geschaltet, die die Druckluftquelle 121 mit der Druckluftleitung 120 verbindet und die Druckluftsteuerventileinheit 124 in eine Schließstellung schaltet, so dass der von der Druckluftquelle erzeugte Spüldruck auf das in dem Spülwasserzwischenspeicher 1 16 befindliche Spülwasser wirkt, so dass weiterhin das zweite Ventil 1 17 in eine Sperrstellung schaltet. Durch ansteuern des ersten Ventils mit einem Steuersignal schaltet das erste Ventil in eine Spülstellung, und gibt das unter im Spülwasserzwischenspeicher 1 16 unter Spüldruck stehende Spülwasser für den Spülvorgang der Sanitäreinrichtung 1 14 frei.

Figur 2 zeigt eine Ausführungsform der Druckluftsteuerventileinheit mit zwei Rückschlagventilen, die mit der Druckluftleitung und der Druckluftquelle verbunden sind. Dabei schaltet ein erstes selbststeuerndes Rückschlagventil 127 bei Beaufschlagung mit einem Druck der Druckluftquelle 121 in eine Offenstellung und ein zweites fremdgesteuertes Rückschlagventil 128 schaltet bei der Beaufschlagung der Druckluftleitung 120 mit Druckluft der Druckluftquelle 121 in eine Schließstellung, so dass Druckluft nicht über den Entlüftungsausgang der Druckluftsteuerventileinheit 124 entweichen kann. Zum Befüllen des Spülwasserzwischenspeichers 1 16 bzw. zum Entlüften der Druckluftleitung 120 und des Spülwasserzwischenspeichers 1 16 sperrt das Spülsteuerventil 120 durch Betätigen eines Betätigungselements 123 die Druckluftzufuhr von der Druckluftquelle 120 zur Druckluftleitung 120, so dass das erste Rückschlagventil 127, vorzugsweise durch eine vorgespannte Feder, in eine Sperrstellung schaltet und einen Rückfluss der verbleibenden Druckluft in der Druckluftleitung 120 und dem Spülwasserzwischenspeicher 1 16 in Richtung der Druckluftquelle sperrt. Weiterhin schaltet das das zweite mit einer Steuerenergie angesteuerte Rückschlagventil 128 in eine Entlüftungsstellung, so dass die verbleibende Druckluft in der Druckluftleitung 120 und dem Spülwasserzwischenspeicher 1 16 über den Entlüftungsausgang 126 der Druckluftsteuerventileinheit 124 entweicht.

Bezugszeichen

100 Spülwassersteuerungsvorrichtung

1 10 Spülwasserquelle

1 1 1 Spülwasserleitung

1 12 erstes Ende der Spülwasserleitung

1 13 zweites Ende der Spülwasserleitung

1 14 Sanitäreinrichtung

1 15 erstes Ventil

1 16 Spülwasserzwischenspeicher

1 17 zweites Ventil

118 Spülwasserfilterelement

1 19 Druckluftleitungsanschluss

120 Druckluftleitung

121 Druckluftquelle

122 Spülsteuerventil

123 Betätigungselement

124 Druckluftsteuerventileinheit

125 Entlüftungsleitung

126 Entlüftungsausgang

127 erstes bzw. selbststeuerndes Rückschlagventil

128 zweites bzw. fremdgesteuertes Rückschlagventil g Schwerkraftbedingt / Wirkungsrichtung der Schwerkraft