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Patent Searching and Data


Title:
ROLLER BLIND ARRANGEMENT WITH DRIVING DEVICES FOR LATERALLY GUIDING A ROLLER BLIND WEB
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/198194
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a roller blind arrangement for a motor vehicle for shading a transparent portion of the vehicle, comprising a roller blind web (12) which can be wound up to form a roller blind winding (15) and which is guided at the edges that are lateral with respect to a longitudinal center plane of the roller blind in one guide rail (20A, 20B) per edge, and two driving devices, each guided in a guide track (38) of one of the guide rails (20A, 20B). Each driving device is designed as a toothed belt (30) which has a substantially rectangular cross-section and, on at least one side, has a toothed portion (32, 34), the teeth of which extend at least approximately parallel to the plane of the unwound roller blind web (12) in the transverse direction of the respective guide rail. The roller blind web (12) is pressed between the lower side of the toothed belt (30) having the toothed portion (32, 34) and a base of the guide track (38) and, as viewed in the transverse direction of the guide rail, is deflected at least approximately in a U-shaped manner in the guide track (38) by means of the toothed belt (30), or the roller blind web (12) is pressed between the upper side of the toothed belt (30) having the toothed portion and a top of the guide track (38) and, as viewed in the transverse direction of the guide rail, is deflected at least approximately in an inverted U-shaped manner in the guide track (38) by means of the toothed belt (30).

Inventors:
HOELZEL, Dominik (Kraillinger Str. 5, Stockdorf, 82131, DE)
ROCKELMANN, Andreas (Kraillinger Str. 5, Stockdorf, 82131, DE)
Application Number:
EP2016/058874
Publication Date:
December 15, 2016
Filing Date:
April 21, 2016
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO SE (Kraillinger Str. 5, Stockdorf, 82131, DE)
International Classes:
B60J7/00; B60J1/20
Foreign References:
DE102013102838A12014-09-25
DE102008012202A12009-09-10
DE102008012202A12009-09-10
Attorney, Agent or Firm:
GRÜNBERG, Thomas (Advotec. Patent- und Rechtsanwälte, Widenmayerstr. 4, München, 80538, DE)
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Claims:
Patentansprüche

Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug zur Abschattung eines transparenten Fahrzeugabschnitts, umfassend eine Rollobahn (12), die zu einem Rollowickel (15) aufwickelbar ist und an ihren bezogen auf eine Rollolängsmittelebene seitlichen Rändern jeweils in einer Führungsschiene (20A, 20B) geführt ist, sowie zwei Triebmittel, die jeweils in einer Führungsbahn (38) einer der Führungsschienen (20A, 20B) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Triebmittel jeweils als Zahnriemen (30) ausgebildet sind, der einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt hat und an mindestens einer Seite eine Verzahnung (32, 34) aufweist, deren Zähne sich zumindest angenähert parallel zur Ebene der abgewickelten Rollobahn (12) in Querrichtung der betreffenden Führungsschiene erstrecken, wobei die Rollobahn (12) zwischen der die Verzahnung (32, 34) aufweisenden Unterseite des Zahnriemens (30) und einem Boden der Führungsbahn (38) verpresst ist und in Führungsschienenquerrichtung betrachtet in der Führungsbahn (38) durch den Zahnriemen (30) zumindest angenähert U-förmig umgelenkt ist oder die Rollobahn (12) zwischen der die Verzahnung aufweisenden Oberseite des Zahnriemens (30) und einer Decke der Führungsbahn (38) verpresst ist und in Führungsschienenquerrichtung betrachtet in der Führungsbahn (38) durch den Zahnriemen (30) zumindest angenähert umgekehrt U-förmig umgelenkt ist.

Rolloanordnung nach Anspmch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnriemen (30) jeweils mittels eines Antriebsritzels (26A, 26B) angetrieben sind, dessen Ebene zumindest angenähert in der Ebene des betreffenden Zahnriemens (30) liegt.

Rolloanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Antriebsritzel (26A, 26B) mittels eines gemeinsamen Antriebsmotors (22) ang trieben sind.

4. Rolloanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (22) über starre oder flexible Antriebswellen (24A, 24B) mit den Antriebsrit- zeln (26A, 26B) gekoppelt ist.

5. Rolloanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsritzel (26A, 26B) jeweils mittels eines separaten Antriebsmotors (22) angetrieben sind.

6. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsritzel (26 A, 26B) auf der den Führungsbahnen (38) abgewandten Seite des Rollowickels (15) angeordnet sind und die Zahnriemen (30) den Rollowickel (15) übergreifen und/oder untergreifen.

7. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsritzel (26A, 26B) zwischen dem Rollowickel (15) und den Führungsschienen (20A, 20B) angeordnet sind.

8. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsritzel (26A, 26B) auf der dem Rollo wickel (15) abgewandten Seite der Führungsbahnen (38) angeordnet sind.

9. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an den Führungsschienen (20A, 20B) jeweils ein Führungskanal für ein auslaufendes Ende (50) des betreffenden Zahnriemens (30) ausgebildet ist.

10. Rolloanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskanäle jeweils aus einem an der betreffenden Führungsschiene befestigten Führungsrohr (54) gebildet sind.

11. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahnen (38) jeweils einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt haben, der mit dem Querschnitt des jeweiligen Zahnriemens (30) korrespondiert, und dass die Rollobahn (12) über einen jeweiligen seitlichen Schlitz (44) in die Führungsbahnen (38) eingeführt ist und in den Führungsbahnen (38) zwischen der betreffenden Führungsschiene (20A, 20B) und dem betreffenden Zahnriemen (30) angeordnet ist.

12. Rolloanordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (44) von dem Boden oder der Decke der jeweiligen Führungsbahn (38) beabstandet ist.

13. Rolloanordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (44) von dem Boden der jeweiligen Führungsbahn (38) beabstandet ist und sich bis zu der Decke der jeweiligen Führungsbahn (38) erstreckt oder dass der Schlitz von der Decke der jeweiligen Führungsbahn beabstandet ist und sich bis zu dem Bo- den der j ewei 1 igen Führungsbahn erstreckt.

14. Rolloanordnung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahnen (38) an der dem Schlitz (44) abgewandten Seite eine Laschenführung (48) aufweisen, in die ein jeweiliger Randstreifen der Rollobahn (12) eingreift. 15. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnriemen (30) jeweils an zwei einander abgewandten Seiten jeweils eine Verzahnung (32, 34) aufweisen.

16. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollobahn (12) an ihren bezogen auf die Rollo längsmittelebene seitlichen Rändern jeweils ein Führungsband (42) aufweist, das mit einem Zentralabschnitt

(40) der Rollobahn (12) verbunden ist und das in der jeweiligen Führungsschiene (20A, 20B) geführt ist.

17. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnriemen (30) jeweils einen Querschnitt haben, dessen Höhen/Breiten- Verhältnis kleiner als 1 ist, vorzugsweise kleiner als 0,5 ist.

18. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnriemen (30) jeweils zu einem Zugspriegel (16) geführt sind, der an dem dem Rollowickel abgewandten Rand der Rollobahn (12) angeordnet ist.

19. Rolloanordnung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugspriegel bezogen auf die Rollolängsmittelebene beidseits jeweils mit einem Kupplungselement (18) versehen ist, das an den jeweiligen Zahnriemen (30) angebunden ist.

20. Rolloanordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungselemente (18) jeweils in eine Ausnehmung des jeweiligen Zahnriemens (30) formschlüssig eingreifen.

21. Rolloanordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungselemente (18) jeweils nach einem Spritzgießverfahren an den jeweiligen Zahnriemen (30) angeformt sind.

Description:
Rolloanordnung mit Triebmittel zur Seitenführung einer Rollobahn

Die Erfindung betrifft eine Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug zur Abschattung eines transparenten Fahrzeugabschnitts mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruches 1.

Eine derartige Rolloanordnung ist aus der Druckschrift DE 102008 012202 AI bekannt und umfasst eine Rollobahn, die zur Abschattung eines transparenten Dachaus- Schnitts des betreffenden Kraftfahrzeuges von einer Wickelwelle abwickelbar ist bzw. zur Freigabe des transparenten Dachausschnitts auf die Wickelwelle aufwickelbar ist. An ihren bezogen auf eine vertikale Fahrzeuglängsmittelebene seitlich angeordneten Rändern weist die Rolloanordnung jeweils eine Führungsschiene auf, in der ein jeweiliger seitlicher Rand der Rollobahn geführt ist. Damit kann die Rollobahn in Rollobahn- querrichtung bzw. Fahrzeugquerrichtung straff gehalten werden. Zur Betätigung weist die Rolloanordnung einen Antriebsmotor auf, der zwei Antriebskabel antreibt, die die Triebmittel der Rollobahn darstellen und jeweils in einer Führungsschiene zu einem Zugspriegel geführt sind, der an einem der Wickelweile abgewandten Rand der

Rollobahn angeordnet ist. Die Antriebskabel, die als sogenannte Steigungskabel ausgebildet sind und einen im Wesentlichen runden Querschnitt haben, bilden gleichzeitig seitliche Führungsbänder der Rollobahn, und zwar dadurch, dass die Rollobahn beim Einlaufen in die Führungsschiene mittels einer aufwändigen Umlenkanordnung um die Antriebskabel geschlagen wird. Die Antriebskabel verkrallen sich hierbei über eine raue, bürstenartige Fläche, die von einer Vielzahl feiner Borsten gebildet ist, an der Rollobahn. Das Umschlagen der Rollobahn um die Antriebskabel und das Verkrallen der Borsten an der Rollobahn führen zu einem hohen Rollobahnverschleiß. Zudem ist die Umlenkanordnung für die Rollobahn mit hohem konstruktivem Aufwand verbunden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gemäß der einleitend genannten Gattung ausgebildete Rolloanordnung zu schaffen, bei der eine gleichzeitige Nutzung von Triebmitteln als Antriebsorgane und als Führungsorgane der Rollobahn mit geringem konstruktiven Aufwand möglich ist. Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Rolloanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Gemäß der Erfindung wird also die Rollobahn innerhalb der Führungsbahnen der Führungsschienen durch die als Zahnriemen ausgebildeten Triebmittel zwischen deren Unterseiten und den Führungsbahnböden oder zwischen deren Oberseiten und den Führungsbahndecken verpresst.

Die Führungsbahnen sind an den Querschnitt der Zahnriemen angepasst und weisen mithin mindestens einen im Querschnitt rechteckigen Nutabschnitt auf. Dies führt zu einer zumindest angenähert U-förmigen oder zumindest angenähert umgekehrt U- förmigen Umlenkung der Rollobahn innerhalb der Führungsbahnen. Beim Einlaufen der Rollobahn in die Führungsbahnen der Führungsschienen wird die Umlenkung allein durch die ebenfalls in die Führungsbahnen einlaufenden Zahnriemen bewirkt, die die Rollobahn in die Führungsbahnen drücken. Durch die Umlenkung kann sich die Rollobahn an den Verzahnungen bzw. den Zahnkanten der Verzahnungen verkrallen, was gewährleistet, dass die Rollobahn quer zur Ausziehrichtung straff gespannt ist. Die Verzahnungen der Zahnriemen sind zumindest an der Zahnriemenseite ausgebildet, mit der die Zahnriemen die Rollobahn gegen die Führungsbahnböden oder gegen die Führungsbahndecken drücken, d.h. an den Unterseiten bzw. an den Oberseiten der Zahnriemen. Die Verzahnungen der Zahnriemen können also direkt in das Material der Rollobahn eingreifen und sich dort verhaken. Gleichzeitig üben die Zahnriemen eine hohe Haltekraft auf die Rollobahn aus. Zur Umlenkung der Rollobahn in den U-förmigen Zustand bzw. umgekehrt U-förmigen Zustand sind keine separaten Umlenkmittel, wie beispielsweise Leitflächen oder dergleichen für die Rollobahn erforderlich. Vielmehr erfolgt die Umlenkung allein durch die von dem jeweiligen Zahnriemen von oben bzw. von unten aufgebrachte Kraft innerhalb der betreffenden Führungsbahn der Führungsschiene. Da zudem das Maß der Umlenkung der Rollobahn gering sein kann, d.h. die Eindrücktiefe der Rollobahn in die Führungsbahn klein sein kann und das Material der Rollobahn stets eine gewisse Elastizität hat, ist auch ein faltenfreies Aufwickeln der Rollobahn zu einem Rollowickel gewährleistet. Die Zahnriemen, die die Triebmittel für die Rollobahn darstellen, können bei Betätigung ein Aufwickeln oder Abwickeln der Rollobahn bewirken, und zwar mit geringen Kräften. Durch die Stoffspannung der Rollobahn in Rolloquerrichtung erfahren die Zahnriemen jeweils ein Drehmoment um ihre jeweilige Längsachse. Die Zahnriemen stützen sich dann jeweils über ihre in Momentrichtung weisenden Eckflächen an den Wänden der Führungsbahn ab. Damit wird ein Verdrehen der Zahnriemen in den Führungsbahnen verhindert. Durch die parallele Ausrichtung der Verzahnungen zu der Ebene der abgewickelten Rollobahn ist es möglich, die Zahnriemen jeweils in einer Ebene, die rechtwinklig zur Ebene der abgewickelten Rollobahn steht, umzulenken, um etwaigen Bauelementen des Kraftfalirzeuges, die in einer direkten Linie zwischen der betreffenden Führungsschiene und einem Antriebselement für den betreffenden Zahnriemen angeordnet sind, auswei- chen zu können, ohne die Antriebsfunktion zu stören. Die Zahnriemen sind also in einer rechtwinklig zur Ebene der Rollobahn stehenden Richtung flexibel, so dass sie um betreffende Bauelemente herumgeführt werden können. Dies hat wiederum zur Folge, dass insbesondere der Rollowickel in dieser Richtung bauraumoptimiert angeordnet werden kann und die Zahnriemen um den Rollowickel herum geführt werden können. Beispielsweise kann der Rollowickel in einem Bauraum der Führungsschienen gelagert werden und im aufgewickelten Zustand der Rollobahn einen Schienenboden nicht oder nur geringfügig durchgreifen. Dies wirkt sich positiv auf die maximal realisierbare Kopffreiheit im Fahrzeuginnenraum aus.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung sind die Zahnriemen jeweils mittels eines Antriebsritzels angetrieben, dessen Ebene zumindest angenähert in der Ebene des betreffenden Zahnriemens liegt. Das Antriebsritzel kann insbesondere in einen Bauraum der dem betreffenden Zahnriemen zugeordneten Führungsschiene oder in einen stirnseitigen Aufsatz dieser Führungsschiene integriert sein. Damit entfällt eine aufwändige Umlenkung des Zahnriemens in Querrichtung der Rolloanordnung, was wiederum die konstruktive Umsetzung der Rolloanordnung nach der Erfindung erleichtert. Die beiden Antriebsritzel, die jeweils einen der Zahnriemen antreiben, sind bei einer speziellen Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung mittels eines gemeinsamen Antriebsmotors angetrieben. Der Antriebsmotor kann über starre oder flexible Antriebswellen mit den beiden Antriebsritzeln gekoppelt sein. Bei einer alternativen Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung sind die Antriebsritzel jeweils mittels eines separaten Antriebsmotors angetrieben. Die Antriebsmotoren sind dann jeweils vorzugsweise an den Führungsschienen oder an stirnseitigen Aufsätzen der Führungsschienen befestigt, in denen auch die Antriebsritzel für die Zahnriemen integriert sind. Durch die erfindungsgemäße Anordnung des Zahnriemens, d.h. durch die Ausrichtung der Zähne der Verzahnung parallel zur Ebene der Rollobahn ist es möglich, die Antriebsritzel variabel an verschiedenen Stellen innerhalb der Rolloanordnung anzuordnen. Beispielsweise sind die Antriebsritzel auf der den Führungsschienen abgewandten Seite des Rollowickels angeordnet, wobei die Zahnriemen dann den Rollowickel übergreifen und/oder untergreifen. Die Zahnriemen sind dann also an dem Rollowickel vorbei zu den Führungsschienen geführt, um dort die Rollobahn in den Führungsbahnen zu führen bzw. mit dieser in Eingriff zu kommen.

Bei einer wenig Bauraum in Anspruch nehmenden Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung können die Antriebsritzel zwischen dem Rollowickel und den Führungsschienen angeordnet sein. Es ist dann nicht erforderlich, die Zahnriemen um den Rollowickel zu führen, so dass für diese Maßnahme kein zusätzlicher Bauraum vorgehalten werden muss.

Bei einer weiteren alternativen Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung sind die Antriebsritzel auf der dem Rollowickel abgewandten Seite der Führungs- schienen angeordnet. Bei dieser Ausführungsform kann es erforderlich sein, die Zahnriemen in entsprechenden Führungskanälen um ein Fahrzeugbauteil, wie einen

Windabweiser eines Dachöffnungssystems herumzuführen, was wiederum durch die liegende Anordnung der Zahnriemen, d.h. die Ausrichtung der Verzahnung der Zahnriemen parallel zur Ebene der Rollobahn ermöglicht ist. Um eine einwandfreie Funktion der Rolloanordnung nach der Erfindung zu gewährleisten, ist bei einer zweckmäßigen Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung an den Führungsschienen j ewei ls ein Führungskanal für ein auslaufendes Ende des betreffenden Zahnriemens ausgebildet. Die Führungskanäle sind beispielsweise jeweils aus einem an der betreffenden Führungsschiene befestigten Führungsrohr gebildet. Dieses kann aus Kunststoff bestehen.

Bei einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung haben die Führungsbahnen jeweils einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt, der mit dem Querschnitt des jeweiligen Zahnriemens korrespondiert, wobei die Rollobahn über einen jeweiligen seitlichen Schlitz in die Führungsbahnen eingeführt ist und in den Führungsbahnen jeweils zwischen der betreffenden Führungsschiene und dem betreffenden Zahnriemen bzw. dessen Verzahnung angeordnet ist.

Um die zumindest angenähert U-förmige oder umgekehrt U-förmige Umlenkung der Rollobahn in den Führungsbahnen jeweils realisieren zu können, ist der Schlitz zweck- mäßigerweise beabstandet von dem Boden bzw. von der Decke der jeweiligen Führungsbahn angeordnet.

Der Schlitz, über den die Rollobahn in die jeweilige Führungsbahn eingeführt ist, kann sowohl von dem Boden als auch von der Decke der jeweiligen Führungsbahn beabstandet sein. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung ist der Schlitz aber nur von dem Boden oder nur von der Decke der jeweiligen Führungsbahn beabstandet und bis an die Decke bzw. den Boden der jeweiligen Führungsbahn herangeführt.

Grundsätzlich ist es also denkbar, dass die Führungsbahn bei Berücksichtigung der durch den Schlitz vorgegebenen Öffnung eine Umfangswand hat, die im Querschnitt zumindest angenähert C-förmig oder im weitesten Sinne G-förmig ist.

Um ein ungewolltes Verklemmen oder Verhaken eines Randbereichs der Rollobahn im Wesentlichen ausschließen zu können, d.h. um die Führung der Rollobahn in den Führungsschienen zu verbessern, weisen die Führungsbahnen vorzugsweise jeweils an der dem Schlitz abgewandten Seite eine Laschenführung auf, in die ein jeweiliger Randstreifen der Rollobahn eingreift.

Zur Erhöhung der Flexibilität können die Zahnriemen jeweils an zwei einander abge- wandten Seiten eine Verzahnung aufweisen.

Um für unterschiedliche Fahrzeugtypen eine standardisierte Rollobahnführung realisieren zu können, weist eine spezielle Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung eine Rollobahn auf, die an ihren bezogen auf die vertikale Rollolängsmittelebene seitlichen Rändern jeweils ein Führungsband aufweist, das mit einem Zentralab- schnitt der Rollobahn verbunden ist und das in der jeweiligen Führungsschiene geführt ist. Die Führungsbänder können jeweils ein sogenanntes standardisiertes Textilmodul darstellen, das unabhängig von dem die Sichtfläche der Rollobahn bildenden Material, das den Zentralabschnitt darstellt, bei Rolloanordnungen nach der Erfindung eingesetzt werden kann. Damit können stets die gleichen Reibparameter innerhalb der vorzugswei- se ebenfalls standardisiert ausgebildeten Führungsschienen realisiert werden.

Um die Bauhöhe der Führungsschienen gering zu halten und damit die Kopffreiheit für Fahrzeuginsassen des betreffenden Kraftfahrzeuges maximal auslegen zu können, können die Zahnriemen jeweils einen Querschnitt haben, dessen Höhen/Breiten- Verhältnis kleiner als 1 , vorzugsweise kleiner als 0,5 ist. Beispielsweise haben die Zahnriemen eine Höhe zwischen etwa 3 mm und etwa 8 mm, so dass die Führungsbahnen der Führungsschienen entsprechend niedrig ausgeführt sein können.

Die von den Zahnriemen gebildeten Triebmittel können jeweils zu einem Zugspriegel geführt sein, der an dem dem Rollowickel abgewandten Rand der Rollobahn angeordnet ist. Über den Zugspriegel, der von den Zahnriemen betätigt wird und folglich mit diesen verbunden ist, wird beim Abwickeln der Rollobahn die Hauptzugkraft auf die Rollobahn ausgeführt. Der Zugspriegel ist bei einer zweckmäßigen Ausfubxungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung bezogen auf die Rollolängsmittelebene beidseits jeweils mit einem Kupplungselement versehen, das an den jeweiligen Zahnriemen angebunden ist.

Beispielsweise greifen die Kupplungselemente jeweils in eine Ausnehmung des jeweiligen Zahnriemens formschlüssig ein.

Alternativ können die Kupplungselemente auch jeweils nach einem Spritzgießverfahren an den jeweiligen Zahnriemen angeformt sein. Damit entfallen die Kupplungselemente als Einzelteile. Vielmehr sind sie Bestandteil der Zahnriemen.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Patentansprüchen entnehmbar.

Ausfuhrungsbeispiele einer Rolloanordnung nach der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Rolloanordnung nach der Erfindung mit ausgezogener Rollobahn;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Rolloanordnung nach Fig. 1, jedoch bei aufgewickelter Rollobahn;

Fig. 3 einen Schnitt durch die Rolloanordnung entlang der Linie III-III in Fig. 2 mit einer Innenansicht eines heckseitigen Führungsschienenabschnitts der Rolloanordnung;

Fig.4 eine Fig. 3 entsprechende Ansicht, jedoch ohne Innendeckel eines Antriebsgehäuses;

Fig. 5 einen Schnitt durch eine Führungsschiene entlang der Linie V-V in Fig.4; Fig. 6 einen Schnitt durch die Führungsschiene entlang der Linie VI- VI in Fig.4; Fig. 7 eine schematische Darstellung des Wirkprinzips zur Führung einer Rollobahn der Rolloanordnung in der Führungsschiene; und Fig. 8 eine schematische Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer Rolloanordnung nach der Erfindung.

In den Figuren 1 bis 7 ist eine Rolloanordnung 10 dargestellt, die Bestandteil eines ansonsten nicht näher dargestellten Fahrzeugdaches eines Personenkraftwagens ist, das einen Dachausschnitt aufweist, welcher mittels eines transparenten Deckelelements eines Dachöffnungssystems geschlossen oder zumindest teilweise freigegeben werden kann. Die Rolloanordnung 10 dient dazu, den Dachausschnitt zumindest teilweise abzuschatten.

Die Rolloanordnung 10 umfasst eine Rollobahn 12 aus einem wickelbaren blickdichten Stoff, der mit einem sich in Dachquerrichtung erstreckenden Rand an eine Wickelwelle 14 angebunden ist und zur Freigabe des transparenten Dachausschnitts auf die Wickelwelle 14 aufwickelbar ist und zur Abschattung des Dachausschnitts von der Wickelwelle 14 abwickelbar ist.

An ihrer freien Stirnseite, die den der Wickel welle 14 abgewandten Rand bildet, weist die Rollobahn 12 einen sich in Fahrzeugquerrichtung bzw. Rolloquenichtung erstreckenden Zugspriegel 16 auf, der mit seinen seitlichen Enden jeweils über ein Kupplungselement 18 in einer seitlichen, sich in Dachlängsrichtung erstreckenden Führungsschiene 20A bzw. 20B verschiebbar geführt ist.

Die Führungsschienen 20A und 20B, die sich bezogen auf eine vertikale Dach- bzw. Rollolängsmittelebene beidseits in Fahrzeuglängsrichtung bzw. in Ausziehrichtung der Rollobahn 12 entlang der seitlichen Ränder des Dachausschnitts erstrecken, können Bestandteil des Dachöffnungssystems sein oder auch nur der Rolloanordnung 10 zugeordnet sein.

Die Wickelwelle 14 umfasst ein drehbar gelagertes Wickelrohr, das mittels einer hier nicht näher dargestellten Wickelfeder in Aufwickelrichtung der Rollobahn 12 vorgespannt ist, so dass sich die Rollobahn 12 bei Freigabe des Zugspriegels 16 bzw. bei einem entsprechenden Verfahren des Zugspriegels 16 in Richtung der Wickelwelle 14 selbsttätig auf die Wickelwelle 14 zu einem Rollowickel aufwickelt. Zur Betätigung weist die Rolloanordnung 10 einen elektrischen Antriebsmotor 22 auf, der über zwei starre oder flexible Antriebswellen 24 A und 24B jeweils ein Antriebsritzel 26 A bzw. 26B antreibt, das auf der der Rollobahn 12 abgewandten Seite der Wickelwelle 14 drehbar in einem Antriebsgehäuse 28 A bzw. 28B gelagert ist, das an der betreffenden Führungsschiene 20A bzw. 20B angeordnet ist. Die Antriebsritzel 26A und 26B stehen jeweils mit einem Zahnriemen 30 aus Kunststoff in Eingriff, der ein Triebmittel der Rolloanordnung 10 darstellt.

Der Übersichtlichkeit halber wird nachfolgend der mittels der Kunststoffzahnriemen 30 erfolgende Antrieb der Rollobahn 12 nur anhand der in Vorwärtsfahrtrichtung des betreffenden Fahrzeugs links angeordneten Führungsschiene 20A und den an diesen angeordneten Bauelementen der Rolloanordnung 10 beschrieben. Die in Vorwärtsfahrtrichtung des betreffenden Fahrzeugs rechts angeordnete Führungsschiene 20B und die hieran angeordneten korrespondierenden Bauelemente der Rolloanordnung 10 sind spiegelsymmetrisch hierzu ausgebildet und ergeben sich folglich ebenfalls zwanglos. Der Zahnriemen 30, der mit dem Antriebsritzel 26A in Eingriff steht, weist an zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Verzahnung 32 bzw. 34 auf. Die Verzahnung 32 steht mit dem Antriebsritzel 26A in Eingriff. Die an der Zahnriemenunterseite und der Zahnriemenoberseite angeordneten Verzahnungen 32 und 34 des Zahnriemens 30 haben jeweils Zähne, die sich parallel zur Ebene der Rollobahn 12 in Querrichtung der Rolloanordnung 10 erstrecken.

Wie insbesondere Fig. 4 zu entnehmen ist, ist der Zahnriemen 30 in einem von dem Antriebsgehäuse 28 A gebildeten Führungskanal 36, der den von der Rollobahn 12 gebildeten Rollowickel 15 übergreift, zu einer Führungsbahn 38 der Führungsschiene 20A und in dieser zu dem Zugspriegel 16 geführt. Dort ist der Zahnriemen 30 fest mit dem Kupplungselement 18 des Zugspriegels 16 verbunden.

Wie insbesondere den Figuren 5 und 7 zu entnehmen ist, haben die Zahnriemen 30 jeweils einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt, der mit einem im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt der betreffenden Führungsbahn 38 der jeweiligen Führungsschiene 20A bzw. 20B korrespondiert. Die Rollobahn 12 umfasst einen Zentralabsehnitt 40, der deren Sichtfläche bildet. An seinen bezogen auf die vertikale Längsmittelebene der Rolloanordnung 10 beidseits angeordneten Rändern ist der Zentralabschnitt 40 beidseits jeweils mit einem Führungsband 42 versehen, das ein so genanntes Textilmodul darstellt, welches in Verbindung mit den Führungsschienen 20A und 20B standardisiert ausgebildet sein kann. Über die Führungsbänder 42 ist die Rollobahn 12 in den Führungsschienen 20 A und 20B geführt. Hierzu greifen die Führungsbänder 42 jeweils über einen sich in Schienenlängsrichtung erstreckenden Schlitz 44, der unten von einem Boden 46 der Führungsbahn 38 beabstandet ist und oben bis an eine Decke 47 der Führungsbahn 38 reicht, in die betreffen- de, im Querschnitt im weitesten Sinne G-förmig ausgebildete Führungsbahn 38 der betreffenden Führungsschiene 20A bzw. 20B ein. Dort erfährt das Führungsband 42 in Dachquerrichtung, d.h. wie in dem Schnitt nach Fig. 7 dargestellt, eine zumindest angenähert U-förmige Umlenkung, so dass das Führungsband 42 der Rollobahn 12 zwischen der an der Unterseite des Zahnriemens 30 angeordneten Verzahnung 32 und dem Boden 46 der Führungsbahn 38 verpresst ist. Beim Abwickeln der Rollobahn 12 von der Wickelwelle 14 erfahren die Führungsbänder 42 beim Einlaufen in die Führungsbahnen 38 der Führungsschienen 20A und 20B allein durch die Zahnriemen 30, die ebenfalls in die Führungsbahnen 38 der Führungsschienen 20 A und 20B einlaufen, die zumindest angenähert U-förmige Umlenkung, und zwar ohne die Nutzung weiterer Umlenkmittel. Auf der Wickelwelle 14 ist die Rollobahn 12 einschließlich ihrer

Führungsbänder 42 faltenfrei aufgewickelt. Dies ist beispielsweise durch die Elastizität des Materials der Führungsbänder 42 gewährleistet.

An der dem Schlitz 44 abgewandten Seite der Führungsbahn 38, d.h. nach der U-för- migen Umlenkung, erstreckt sich das Führungsband 42 der Rollobahn 12 mit seinem freien Randbereich in eine Laschenführung 48, die als Führungsbahn für den freien Randstreifen des Führungsbands 42 angesehen werden kann und sich über die Länge der jeweiligen Führungsschiene 20A bzw. 20B erstreckt bzw. an derselben ausgebildet ist.

Durch die U-förmige Umlenkung des Führungsbandes 42 der Rollobahn 12 in der Führungsbahn 38 der Führungsschiene 20A kann sich die Rollobahn 12 an der Verzahnung 32 verhaken, die an der Unterseite des Zahnriemens 30 angeordnet ist und in das Material bzw. den Stoff des Führungsbandes 42 eingreift. Damit können hohe Haltekräfte aufgebracht werden, die beispielsweise eine Windschott-Funktion der Rolloanordnung 10 zulassen. Halteborsten oder dergleichen an dem Zahnriemen 30 sind nicht erforderlich. Vielmehr ist der Zahnriemen 30 borsten frei. Wie insbesondere den Figuren 5 und 7 zu entnehmen ist. sind die Zahnriemen 30 bezüglich ihres Querschnitts liegend angeordnet, d.h. das Höhen-/Breiten- Verhältnis ist kleiner als 1, im vorliegenden Fall etwa 0.7. Durch die an der Oberseite und der Unterseite des Zahnriemens 30 angeordneten Verzahnungen 32 und 34 ist der Zahnriemen 30 in einer Ebene, die mit der Ebene des Antriebsritzels 26 A fluchtet und die sich in Fahrzeuglängs- und -hochrichtung erstreckt, flexibel.

Der Zahnriemen 30 ist bezogen auf das Antriebsritzel 26 A abtriebsseitig mit einem auslaufenden Ende 50 in einer den Rollowickel 15 untergreifenden Führungsnut 52 des Antriebsgehäuses 28A zu einem Führungsrohr 54 geführt, das unterhalb und seitlich von der Führungsbahn 38 an der Führungsschiene 20 A befestigt ist und aus Kunststoff besteht.

Um zu gewährleisten, dass die Rollobahn 12 reibungsarm in die Führungsbahn 38 der Führungsschiene 20A einläuft, weist das Antriebsgehäuse 28 A zudem eine Einlaufschräge 57 auf, die an den unteren Rand des seitlichen Schlitzes 44 der Führungsbahn 38 geführt ist. Beim Abwickeln von der Wickel welle 14 unterläuft die Rollobahn 12 zudem einen

Niederhalter 56, der ebenfalls an den beidseits angeordneten Antriebsgehäusen 28A und 28 B befestigt ist und in Fahrzeugquerrichtung einen gekrümmten Verlauf hat.

In Fig. 8 ist in stark schematischer Weise eine alternative Ausführungs form einer Rolloanordnung nach der Erfindung dargestellt. Entsprechend der vorstehend beschriebenen Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 7 weist die Rolloanordnung gemäß Fig. 8 eine Rollobahn 12 auf, die auf eine entsprechende Wickel welle 14 aufwickelbar bzw. von dieser abwickelbar ist. Zudem ist die Rollobahn 12 in entsprechender Weise mit ihren beidseits angeordneten seitlichen Rändern in dachfesten Führungsschienen 20A bzw. 20B geführt, und zwar ebenfalls jeweils mittels eines bezogen auf seinen Querschnitt liegend angeordneten Zahnriemens 30, der in einer Führungsbahn 38 einer Führungsschiene 20 A bzw. 20B geführt ist. Die Führung erfolgt mittels eines Zahnriemens 30. der ebenfalls in der entsprechenden Führungsbahn 38 geführt ist und dort die Rollobahn 12 U-förmig umlenkt. Der Zahn- riemen 30 hat an seiner Oberseite und an seiner Unterseite jeweils eine Verzahnung, die in der Führungsbahn 38 mit der Rollobahn 12 in Eingriff steht.

Die in Fig. 8 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von der in den Figuren 1 bis 7 dargestellten Ausführungsform aber dadurch, dass der Zahnriemen 30 von einem Antriebsritzel 26 A bzw. 26B angetrieben ist, das auf der der Wickelwelle 14 abgewand- ten Seite der Führungsschienen 20 A bzw. 20B angeordnet ist. Das Antriebsritzel 26A bzw. 26B ist also bugseitig von der zu beschattenden Dachöffnung angeordnet. Zudem ist das Antriebsritzel 26A bzw. 26B bugseitig von einem Windabweiser 60 angeordnet, wobei der Zahnriemen 30 sowohl antriebsseitig als auch mit seinem auslaufenden Ende durch entsprechende Führungsnuten oder Führungskanäle in Fahrzeughochrichtung umgelenkt ist, so dass der Windabweiser 60 von dem Zahnriemen 30 untergriffen ist. Zudem ist die Wickelwelle 14 von dem Zahnriemen 30 übergriffen und untergriffen.

Bezugszeichenliste

10 Rolloanordnung

12 Rollobahn

14 Wickelwelle

15 Rollowickel

16 Zugspriegel

18 Kupplungselement

20A, B Führungsschiene

22 Antriebsmotor

24A, B Antriebswelle

26A, B Antriebsritzel

28A, B Antriebsgehäuse

30 Zahnriemen

32 Verzahnung

34 Verzahnung

36 Führungskanal

38 Führungsbahn

40 Zentralabschnitt

42 Führungsband

44 Schlitz

46 Boden

47 Decke

48 Laschenführung

50 auslaufendes Ende

52 Führungsnut

54 Führungsrohr

56 Niederhalter

57 Einlaufschräge

60 Windabweiser