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Patent Searching and Data


Title:
ROLLER BLIND ARRANGEMENT WITH WINDING SHAFT CLADDING TUBE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/042742
Kind Code:
A1
Abstract:
A roller blind arrangement for a motor vehicle is proposed, comprising a roller blind web and a winding shaft, onto which the roller blind web can be wound or from which the roller blind web (16) can be unwound, and which comprises a flexible cladding tube arrangement (30') through which a bearing strut mounted on the vehicle reaches. The cladding tube arrangement (30') comprises a cladding tube element (32') which, as viewed in the axial direction, comprises a plurality of flexible sections (42') which are interrupted by at least one stabilizing section (44') which has increased torsional strength in relation to the flexible sections (42').

Inventors:
ROCKELMANN, Andreas (Kraillinger Str. 5, Stockdorf, 82131, DE)
Application Number:
EP2018/071754
Publication Date:
March 07, 2019
Filing Date:
August 10, 2018
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO SE (Kraillinger Strasse 5, Stockdorf, 82131, DE)
International Classes:
B60J7/00; B60R5/04; E06B9/24
Domestic Patent References:
WO2003024729A12003-03-27
Foreign References:
EP1160110A22001-12-05
EP2641762A22013-09-25
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ADVOTEC. PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (Thomas Grünberg, Widenmayerstrasse 4, München, 80538, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Rollobahn (16) und eine Wickelwelle (20), auf die die Rollobahn (16) aufwickelbar ist oder von der die Rollobahn (16) abwickelbar ist und die eine flexible Hüllrohranordnung (30, 30') umfasst, die von einer fahrzeugfesten Lagerstrebe (22) durchgriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hüllrohranordnung (30, 30') ein Hüllrohrelement (32, 32') umfasst, das in Achsrichtung betrachtet mehrere Flexabschnitte (42, 42') umfasst, die von mindestens einem Stabilisierungsabschnitt (44, 44') unterbrochen sind, der gegenüber den Flexabschnitten (42, 42') eine erhöhte Torsionsfestigkeit hat.

2. Rolloanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllrohrelement (32) ein Basisrohr umfasst, das zur Ausbildung des mindestens einen Stabilisierungsabschnitts (44, 44') eine Kunststoffumspritzung (45) aufweist.

3. Rolloanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisrohr ein Wellrohr (41) ist.

4. Rolloanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffumspritzung eine Umfangsfläche bildet, deren Radius einen maximalen Außenradius des Wellrohrs (41 ) entspricht.

5. Rolloanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllrohrele- ment (32') aus einem einstückigen Kunststoffrohr gebildet ist, das zur Ausbildung der Flexabschnitte (42') Wellrohrabschnitte und zur Ausbildung des Stabilisierungsabschnitts (44') einen Glattrohrabschnitt umfasst.

6. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllrohrelement (32') ein Blasformteil ist.

7. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollobahn (16) an ihren bezogen auf eine Rollolängsmittel ebene seitlichen Rändern jeweils ein Führungsband (28A, 28B) aufweist.

8. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllrohrelement (32, 32') eine Wickelfeder umgreift, die einerseits an die Lagerstrebe (22) und andererseits an die Hüllrohranordnung (30, 30') angebunden ist.

9. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllrohrelement (32, 32') an seinen beiden Stirnseiten jeweils drehfest mit einer Lagerbuchse (36A, 36B) versehen ist.

10. Rolloanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Lagerbuchsen (36A, 36B) und dem Hüllrohrelement (32, 32') jeweils ein Koppelelement (34A, 34B) drehfest angebunden ist.

11. Rolloanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelelemente (34A, 34B) jeweils aus einer Kunststoffumspritzung des Hüllrohrelements (32, 32') gebildet sind.

12. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstrebe (22) gekrümmt ausgebildet ist.

Description:
Rolloanordnung mit Wickelwellenhüllrohr

Die Erfindung betrifft eine Rolloanordnung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

Eine derartige Rolloanordnung ist aus der Praxis bekannt und dient bei einem Kraftfahrzeug zum Abschatten eines transparenten Dachabschnitts, der beispielsweise von einem Glasdeckel einer Schiebedachanordnung oder auch von einem Glasfestdachele- ment gebildet ist. Die bekannte Rolloanordnung umfasst als Beschattungselement eine Rollobahn, die auf eine Wickelwelle aufwickelbar bzw. von der Wickelwelle abwickelbar ist, um den entsprechenden transparenten Dachabschnitt abzuschatten.

Des Weiteren ist es bekannt, eine Wickelwelle einer Rolloanordnung mit einer gekrümmten, fahrzeugfesten Lagerstrebe auszubilden, die von einer flexiblen Hüllrohran- Ordnung umgriffen ist, an die die Rollobahn mit einem sich in Rolloquerrichtung erstreckenden Rand angebunden ist. Die Hüllrohi-anordnung bildet einen Wickelkern für die Rollobahn und ist mittels einer Wickelfeder in Aufwickelrichtung vorgespannt, so dass die Rollobahn bei Freigabe eines Zugspriegels, der an der der Wickelwelle abgewandten Stirnseite der Rollobahn befestigt ist, selbsttätig auf die Wickelwelle aufgewickelt wird. Die Hüllrohranordnung kann des Weiteren an ihren beidseits angeordneten Stirnseiten jeweils eine Lagerbuchse aufweisen, die an einem korrespondierenden fahrzeugfesten Lagerteil drehbar gelagert ist. Wenn die Rolloanordnung eine seitengeführte Rolloanordnung darstellt, weist die Rollobahn an ihren seitlichen Rändern jeweils ein Führungsband auf. Dieses ist dann in einer jeweiligen fahrzeugfes- ten Führungsschiene geführt und an einer der Lagerbuchsen befestigt. Die Führungsbänder werden damit beim Aufwickeln der Rollobahn im Bereich der Lagerbuchsen aufgewickelt. Femer ist es bekannt, eine Hüllrohranordnung einer Wickelwelle aus einzelnen Rohrsegmenten auszubilden, die über eine Verzahnung miteinander in Eingriff stehen. Dies hat aber den Nachteil, dass es bei einem Verdrehen der Rohrsegmente zueinander zu einer unerwünschten Geräuschentwicklung kommen kann. Hierbei besteht das Risiko, dass die Wickelwelle durch ein Verkanten der Rohrsegmente schwergängig wird. Zudem ist diese Wickelwelle aufgrund der Vielzahl an Rohrsegmenten mit einem erhöhten Montageaufwand verbunden. Darüber hinaus können sich die Rohrsegmente auf der Rollobahn abzeichnen, was im abgewickelten Zustand der Rollobahn vom Fahrzeuginnenraum aus sichtbar wird. Auch ist es bekannt, als Hüllrohr ein Wellrohr einzusetzen, das mittels einer Wickelfeder in Aufwickelrichtung vorgespannt ist. Jedoch kann sich ein solches Hüllrohr bei der Übertragung von Drehmomenten aufgrund der niedrigen Torsionssteifigkeit elastisch oder sogar plastisch verformen. Dies kann wiederum zu einem Relatiwersatz von an den Längsrändern der Rollobahn angeordneten Seitenführungen und damit zu einer Wellen- und Faltenbildung an der Rollobahn führen, was gegebenenfalls dadurch ausgeglichen werden kann, dass die zur Seitenführung eingesetzten Fülirungsbänder als Rollfedern ausgebildet sind, die einen zusätzlichen Antrieb für die Hüllrohranordnung bilden, was sich aber in den Kosten der Rolloanordnung niederschlägt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gemäß der einleitend genannten Gattung ausgebildete Rolloanordnung mit einer optimierten Hüllrohranordnung der Wickelwelle zu schaffen.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Rolloanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Die Rolloanordnung nach der Erfindung umfasst mithin für die Wickelwelle eine Hüllrohranordnung mit einem Hüllrohrelement, das in Achsrichtung betrachtet mehrere Flexabschnitte umfasst, die von mindestens einem Stabilisierungsabschnitt unterbrochen sind, der gegenüber den Flexabschnitten eine erhöhte Torsionssteifigkeit hat. Die Flexabschnitte des Hüllrohrelements gewährleisten dessen Flexibilität, so dass die Wickelwelle als Ganzes gekrümmt ausgebildet sein kann und an einer Wölbung bzw. Bombierung eines Fahrzeugdachs folgen kann, und sich die Hüllrohranordnung trotzdem auf der Lagerstrebe drehen kann. Der Stabilisierungsabschnitt gewährleistet wiederum, dass das Hüllrohrelement eine hinreichende Steifigkeit hat, um Torsionsmomente zumindest weitgehend toleranzfrei von einem Ende an das andere Ende der Hüllrohranordnung übertragen zu können. Dann kann bei einer mittels einer Wickelfe- der angetriebenen Hüllrohranordnung auf zusätzliche Rollfedern verzichtet werden. Der Stabilisierungsabschnitt kann hinsichtlich seiner Position an dem Hüllrohrelement und seiner Breite optimal hinsichtlich des Torsionsverhaltens der Hüllrohranordnung eingestellt werden.

Bei einer speziellen Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung umfasst das Hüllrohrelement ein Basisrohr, das zur Ausbildung des mindestens einen Stabilisierungsabschnitts eine Kunststoffumspritzung aufweist. Durch Auswahl eines geeigneten Kunststoffmaterials kann die Kunststoffumspritzung mit einer geringen Schichtdicke auf dem Basisrohr ausgebildet sein.

Das Basisrohr ist insbesondere ein Wellrohr, dessen maximaler Außenradius, das heißt dessen Radius im Bereich der Wellenberge dem Radius einer Umfangsfläche der

Kunststoffumspritzung entspricht. Durch die dann geringe Wandstärke der Kunststoffumspritzung kann vermieden werden, dass sich der Stabilisierungsabschnitt an der Rollobahn abzeichnet und dass der Stabilisierungsabschnitt zu einer Vergrößerung des Wickeldurchmessers des von der Rollobahn auf der Wickelwelle gebildeten Rollowi- ckels im Bereich des Stabilisierungsabschnitts führt. Das Wellrohr ist an seiner Innenseite durchgängig homogen, das heißt gerippt ausgebildet.

Bei einer alternativen Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung ist das Hüllrohr aus einem einstückigen Kunststoffrohr gebildet, das zur Ausbildung der Flexabschnitte Wellrohrabschnitte und zur Ausbildung des Stabilisierungsabschnitts einen Glattrohrabschnitt umfasst.

Das einstückige Kunststoffrohr ist nach einem kombinierten Extrusions- und Blasform- Verfahren herstellbar. So können beispielsweise extrudierte Schläuche, die einkompo- nentig oder auch zweikomponentig ausgebildet sind, in einer geeigneten Blasform zu Blasformteilen geformt werden, die jeweils Wellrohrabschnitte und mindestens einen Glattrohrabschnitt aufweisen. Insbesondere können mehrere Wellrohrabschnitte und mehrere Glattrohrabschnitte im Wechsel ausgebildet sein. Der extrudierte Schlauch wird in dem Blasformwerkzeug mittels Druckluft von innen an die Werkzeugwände gedrückt oder durch Erzeugung eines Vakuums an die Werkzeugwände gezogen und dann ausgehärtet. Die Breite und die Position der Wellrohrabschnitte und des mindes- tens einen Glattrohrabschnitts kann anwendungsfallabhängig optimiert ausgebildet werden. Da der Glattrohrabschnitt nicht nur an der Außenseite, sondern auch an seiner Innenseite glatt ausgebildet sein kann, zeichnet sich diese Ausführungsform auch durch ein optimiertes Geräuschverhalten bei seiner Drehung auf der fahrzeugfesten Lagerstrebe aus. Der Begriff„Glattrohrabschnitt" ist in seinem weitesten Sinne zu verstehen, das heißt der Glattrohrabschnitt hat eine zumindest weitgehend glatte Außenfläche, die aber gegebenenfalls durch kleine Rippen oder Nuten unterbrochen sein kann.

Die Rolloanordnung nach der Erfindung ist bei einer bevorzugten Ausführungsform als seitengeführtes Rollo ausgebildet, dessen Rollobahn an ihren bezogen auf eine

Rollolängsmittelebene seitlichen Rändern jeweils ein Führungsband aufweist. Es ist denkbar, dass die Führungsbänder jeweils als Rollfeder ausgebildet sind, die ein Antriebselement zum Aufwickeln der Rollobahn darstellt.

Bei einer speziellen Ausfuhrungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung umgreift das Hüllrohrelement eine Wickelfeder, die einerseits an die Lagerstrebe und anderer- seits an die Hüllrohranordnung angebunden ist. Die Wickelfeder ist insbesondere an eine Lagerbuchse der Hüllrohranordnung angebunden, die an einer Stirnseite des Hüllrohrelements angeordnet ist. Durch den mindestens einen Stabilisierungsabschnitt kann das von der Wickelfeder auf die Lagerbuchse ausgeübte Drehmoment so bis an die andere Stirnseite des Hüllrohrelements übertragen werden, ohne dass das Hüllrohrele- ment eine wesentliche Torsion erfährt, welche zu einer Schwergängigkeit eines seiten- geführten Rollos aufgrund eines Relatiwersatzes der beidseits angeordneten Führungsbänder und zu einer Faltenbildung der Rollobahn führen könnte.

Zwischen den Lagerbuchsen und dem Hüllrohrelement der Hüllrohranordnung kann jeweils ein Koppelelement drehfest angebunden sein. Das Koppel element ist bei einer speziellen Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung jeweils aus einer Kunststoffumspritzung des Hüllrohrelements gebildet. Die Kunststoffumspritzung zur Ausbildung des Koppelelements kann zusammen mit der Kunststoffumspritzung zur Ausbildung des mindestens einen Stabilisierungsabschnitts erzeugt werden. Die Ausbildung der verschiedenen Funktionsbereiche der Hüllrohranordnung kann also in einem einzigen Spritzgießprozess erfolgen. Zusätzliche Arbeitsgänge sind nicht erforderlich.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Patentansprüchen entnehmbar.

Ausfuhrungsbeispiele von Rolloanordnungen nach der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt

Figur 1 eine Draufsicht auf ein Fahrzeugdach mit einer Rolloanordnung nach der

Erfindung;

Figur 2 einen schematischen Längsschnitt durch eine Wickelwelle der Rolloanordnung;

Figur 3 eine Draufsicht auf eine Hüllrohranordnung der Wickel welle; und

Figur 4 einen stark schematischen Schnitt durch die Hüllrohranordnung nach Figur 3 entlang der Linie IV- IV in Figur 3;

Figur 5 eine Draufsicht auf eine alternative Ausführungsform einer Hüllrohranord- nung; und

Figur 6 einen Schnitt durch die Hüllrohranordnung nach Figur 5 entlang der Linie VI- VI in Figur 5.

In der Zeichnung ist ein Fahrzeugdach 10 eines ansonsten nicht näher dargestellten Personenkraftwagens gezeigt, das einen Dachausschnitt 12 aufweist, welcher mittels eines hier nicht näher dargestellten, transparenten Deckelelements geschlossen oder zumindest teilweise freigegeben werden kann. Das Fahrzeugdach 10 umfasst als Beschattungselement für den Dachausschnitt 12 eine Rolloanordnung 14, die eine Rollobahn 16 aus einem faltbaren bzw. wickelbaren, blickdichten Stoff aufweist. An ihrem freien Rand hat die Rollobahn 16 einen sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Zugspriegel 18. An ihrem dem Zugspriegel 18 abgewandten Rand ist die Rollobahn 16 an einer Wickelwelle 20 befestigt, die sich ebenfalls in Fahrzeugquerrichtung erstreckt. Die anhand der Figuren 2 bis 4 detailliert dargestellte Wickelwelle 20 hat in Fahrzeugquerrichtung einen gekrümmten Verlauf und umfasst eine gekrümmte fahrzeugfeste Lagerstrebe 22, die bezogen auf eine vertikale Rollolängsmittelebene beidseits jeweils mit einem fahrzeugfesten Lagerei e- ment 24A bzw. 24B verbunden ist. Die Lagerelemente 24A und 24B sind jeweils heckseitig an einer Führungsschiene 26A bzw. 26B angeordnet, welche sich in Fahrzeuglängsrichtung bzw. in Auszugsrichtung der Rollobahn 16 erstreckt und in welcher ein jeweiliger seitlicher Rand der Rollobahn 16 über ein mit der Rollobahn 16 verbundenes, jeweiliges Führungsband 28 A bzw. 28B geführt ist. Die Wickelwelle 20 der Rolloanordnung 14 umfasst eine flexible Hüllrohranordnung 30, welche die Lagerstrebe 22 umgreift. Die Hüllrohranordnung 30 umfasst ein flexibles Hüllrohrelement 32 aus Kunststoff, das an seinen bezogen auf die vertikale

Rollolängsmittelebene beidseits angeordneten Enden jeweils mit einer ein Koppelelement 34A bzw. 34B darstellenden Kunststoffumspritzung versehen ist. Über die Koppelelemente 34A und 34B ist das Hüllrohrelement 32 beidseits jeweils an eine Lagerbuchse 36A bzw. 36B angebunden, die auf einem jeweiligen Lagerzapfen 38A bzw. 38B gelagert ist, welcher Bestandteil der Lagerstrebe 22 ist und an dem jeweiligen Lagerelement 24A bzw. 24B ausgebildet ist.

Die Lagerstrebe 22 umfasst neben den beidseits angeordneten Lagerzapfen 38A und 38B ein Zentralrohr 40, das mit den beiden Lagerzapfen 38A und 38B verbunden ist.

Das Hüllrohrelement 32 umfasst als Basisrohr ein Wellrohr 41 und ist an seinen beiden Enden jeweils mit ein Koppelelement 34A und 34B versehen. In Achsrichtung betrachtet umfasst das Hüllrohrelement 32 mehrere Flexabschnitte 42, die durch das flexible Wellrohr 41 bzw. Basisrohr selbst gebildet sind und die durch Stabilisierungsabschnitte 44 unterbrochen sind. Die Flexabschnitte 42 geben die Flexibilität des Hüllrohrelements 32 vor. Die Stabilisierungsabschnitte 44, deren Torsionssteifigkeit bzw. -festigkeit größer ist als diejenige der Flexabschnitt 42, umfassen einen Wellrohrabschnitt des Basisrohrs, der mit einer ringförmigen Umspritzung 45 aus einem formstabilen Kunststoff versehen ist.

Die Kunststoffumspritzungen 45 der Stabilisierungsabschnitte 44 haben eine ebene Umfangsfläche, deren Außenradius mit dem Außenradius des Wellrohrs 41 im Bereich der Flexabschnitte 42 im Wesentlichen korrespondiert. Die Stabilisierungsabschnitte 44 versteifen über ihre jeweilige Breite das Basisrohr, so dass die Gesamttorsionssteifigkeit des Hüllrohrelements 32 gegenüber einem Hüllrohrelement ohne Stabilisierungsabschnitte erhöht ist. Die Koppelelemente 34A und 34B stellen ebenfalls Kunststoffumspritzungen des

Wellrohrs dar und werden bei der Herstellung in einem Arbeitsgang mit den Kunststoffumspritzungen 45 der Stabilisierungsabschnitte 44 in dem gleichen Spritzgießwerkzeug an dem Wellrohr ausgebildet.

In den Figuren 5 und 6 ist eine alternative Ausführungsform einer Hüllrohranordnung 30' für eine Rolloanordnung der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Art gezeigt. Die Hüllrohranordnung 30' umfasst ein Hüllrohrelement 32', das entsprechend der Ausführungsform nach den Figuren 2 bis 4 an seinen beiden Enden jeweils mit einem Koppelelement 34A bzw. 34B versehen ist, das eine Kunststoffumspritzung des Hüllrohrelements 32' darstellt. Das Hüllrohrelement 32' umfasst in Achsrichtung betrachtet alternierend Flexabschnitte 42' und Stabilisierungsabschnitte 44', die in einstückiger Weise nach einem kombinierten Strangpress- und Blasform- Verfahren ausgebildet sind. Die Flexabschnitte 42' sind Wellrohrabschnitte, die durch die Rippung eine Flexibilität des Hüllrohrelements 32' gewährleisten, so dass die Hüllrohranordnung 30' drehbar auf der Lagerstrebe 22 gelagert werden kann. Die Stabilisierungsabschnitte 44' sind Glattrohrabschnitte mit glatter Außenfläche und glatter Innenfläche, welche eine erhöhte Steifigkeit und Torsionsfestigkeit gegenüber den Flexabschnitten 42' aufweisen und so die Gesamttor- sionsfestigkeit der Hüllrohranordnung 30' erhöhen. Damit kann ein von einer Wickelfeder beispielsweise in das Koppelelement 34A oder die Lagerbuchse 36A eingetragenes Drehmoment ohne oder ohne wesentliche Torsion der Hüllrohranordnung 30' bis zu dem Koppelelement 34B und der Lagerbuchse 36B übertragen werden. Dies gewährleistet wiederum, dass die Führungsbänder 28A und 28B synchron und ohne Versatz zusammen mit der Rollobahn 16 auf die Hüllrohranordnung 30' aufgewickelt werden können und eine Schwergängigkeit der Rolloanordnung und eine Faltenbildung der Rollobahn 16 vermieden werden kann.

Bezugszeichenliste

10 Fahrzeugdach

12 Dachausschnitt

14 Rolloanordnung

16 Rollobahn

18 Zugspriegel

20 Wickelwelle

22 Lagerstrebe

24A, 24B Lagerelement

26A, 26B Führungsschiene

28A, 28B Führungsband

30, 30' Hüllrohranordnung

32, 32' Hüllrohrelement

34A, 34B Koppel element

36A, 36B Lagerbuchse

38A, 38B Lagerzapfen

40 Zentralrohr

41 Wellrohr

42, 42' Flexabschnitte

44, 44' Stabilisierungsabschnitte

45 Kunststoffumspritzung