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Patent Searching and Data


Title:
ROLLER BLIND ASSEMBLY WITH DRAW HOOP FOR ROLLER BLIND WEB
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/083818
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a roller blind assembly for a motor vehicle, comprising a roller blind web (16) which can be wound into a roller blind coil (18) and which is connected to a draw hoop (20, 20') at the roller blind web edge facing away from the roller blind coil (18), said draw hoop being provided with a respective slider element (28, 42A, 42B) on both sides with respect to the longitudinal central plane of the roller blind, wherein the slider element is guided in a respective guide rail (22A, 22B). The two slider elements (28, 42A, 42B) are held in the guide rails (22A, 22B) under tension with respect to the rotational direction opposite the axis extending in the transverse direction of the roller blind.

Inventors:
STENVERS JÜRGEN (DE)
SIRTL RICHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/078525
Publication Date:
April 30, 2020
Filing Date:
October 21, 2019
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO SE (DE)
International Classes:
B60J1/20; B60J7/00
Domestic Patent References:
WO2015090896A12015-06-25
Foreign References:
EP1683666A22006-07-26
GB2556900A2018-06-13
EP1403109A22004-03-31
Attorney, Agent or Firm:
ADVOTEC. PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Rollobahn (16), die zu einem Rollowickel (18) aufwickelbar ist und an ihrem dem Rollowickel (18) abge- wandten Rand mit einem Zugspriegel (20, 20') verbunden ist, der bezogen auf eine

Rollolängsmittelebene beidseits jeweils mit einem Gleiterelement (28, 42A, 42B) versehen ist, das in einer jeweiligen Führungsschiene (22 A, 22B) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gleiterelemente (28, 42A, 42B) bezogen auf eine sich in Rolloquerrichtung erstreckende Achse mit entgegengesetztem Drehsinn in den Führungsschienen (22A, 22B) unter Spannung gehalten sind.

2. Rolloanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Zugspriegel (20, 20') aus einem metallischen Werkstoff gefertigt ist und als Federelement dient, das die beiden Gleiterelemente (28, 42A, 42B) mit entgegengesetztem Drehsinn in den Führungsschienen (22A, 22B) unter Spannung hält. 3. Rolloanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Glei- terelemente (28, 42A, 42B) jeweils einen Zapfen (36) aufweisen, der von einem Gleiterkörper (30) in Richtung der vertikalen Rollolängsmittel ebene vorsteht und der in eine Ausnehmung (38) des Zugspriegels (20, 20') eingesteckt ist.

4. Rolloanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (36) in einen die Ausnehmung (38) bildenden Profilhohlraum des Zugspriegels (20, 20') derart verdrehfest eingreifen, dass die Gleiterkörper (30) in Rolloquerrichtung betrachtet zueinander verdreht sind.

5. Rolloanordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugspriegel (20) bezogen auf eine Zugspriegellängsachse tordiert ist.

6. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (36) in Rolloquerrichtung betrachtet miteinander fluchten und die Gleiterkörper (30) zueinander verdreht sind.

7. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleiterkörper (30) in Rolloquerrichtung betrachtet um insbesondere etwa 2 Grad bis 8 Grad zueinander verdreht sind.

8. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollobahn (16) mit seitlichen Führungsbändern versehen ist, die jeweils mit einem der Gleiterelemente (28, 42A, 42B) verbunden sind.

9. Rolloanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleiterelemente (28, 42A, 42B) jeweils von einem Antriebskabel (24A, 24B) angetrieben sind, das von einem Antriebsmotor betätigbar ist.

Description:
Rolloanordnung mit Zugspriegel für Rollobahn

Die Erfindung betrifft eine Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

Eine derartige Rolloanordnung ist aus der Praxis bekannt und umfasst eine Rollobahn, die zur Beschattung eines transparenten Dachabschnitts des betreffenden Kraftfahrzeu- ges von einem Rollowickel, der auf einer Wickelwelle gebildet sein kann, abwickelbar ist oder zur Freigabe des transparenten Dachabschnitts zu dem Rollowickel aufwickel- bar ist. Die Rollobahn ist an ihrem dem Rollowickel abgewandten Rand mit einem Zugspriegel versehen, der zum Verstellen der Rollobahn dient und an seinen Enden jeweils mit einem Gleiterelement versehen ist, das in einer dachfesten Führungsschiene geführt ist. Die beiden Führungsschienen sind seitlich von dem transparenten Dachab- schnitt angeordnet und erstrecken sich parallel zur Ausziehrichtung der Rollobahn. Die Gleiterelemente des Zugspriegels sind jeweils mit einem Antriebskabel verbunden, das von einem Antriebsmotor angetrieben ist. Die Gleiterelemente stellen damit Rollokupp- lungen dar, über die das Rollo mit dem Antriebsmotor gekoppelt ist. Die Gleiterelemen- te, die jeweils in einer Führungsbahn der betreffenden Führungsschiene geführt sind, können insbesondere bei unruhigen Straßenbedingungen, d. h. wenn ein hartes Anregungsprofil vorliegt, aufgrund von Toleranzen in der Führungsbahn schwingen, was zu Klappergeräuschen führen kann. Dies ist nicht erwünscht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gemäß der einleitend genannten Gattung ausgebildete Rolloanordnung zu schaffen, bei der ein Klappern der Gleiterele- mente in den Führungsschienen zumindest weitgehend unterbunden ist. Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Rolloanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Gemäß der Erfindung wird also eine Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug vorgeschla- gen, die eine Rollobahn mit einem Zugspriegel aufweist, der beidseits jeweils über ein Gleiterelement in einer Führungsschiene geführt ist. Die Gleiterelemente sind insbeson- dere über ein entsprechendes Federmittel mit entgegengesetztem Drehsinn in den Führungsschienen verspannt. Durch die unter Spannung in den Führungsschienen geführten Gleiterelemente erhöhen sich die zum Verfahren des Zugspriegels erforderlichen Kräfte gegenüber einem System der oben beschriebenen herkömmlichen Art unwesentlich. Auch kann durch die Vorspannung ein Verschleiß in Folge eines Abriebs der Gleiterelemente kompensiert werden. Die Vorspannung bewirkt nämlich ein automatisches Nachstellen der Gleiterelemente. Damit kann über die Lebensdauer der Rolloanordnung nach der Erfindung eine gleichbleibende und permanente Klapperffei- heit im Bereich der in den Führungsschienen geführten Gleiterelemente erreicht werden. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung ist der Zugspriegel aus einem metallischen Werkstoff gefertigt und so als Federelement bzw. Federmittel ausgelegt, das die beiden Gleiterelemente mit entgegengesetztem Drehsinn um die sich in Rolloquerrichtung erstreckende Achse in den Führungsschienen unter Spannung hält. Der Zugspriegel, dessen Werkstoff federelastische Eigenschaften hat, dient also dazu, auf die Gleiterelemente die Vorspannung auszuüben bzw. diese gefedert zu lagern. Es sind damit gegenüber dem einleitend beschriebenen bekannten System keine zusätzlichen Bauteile erforderlich.

Insbesondere beim Einsatz eines metallischen Werkstoffs für den Zugspriegel kann die Betriebssicherheit der Rolloanordnung über einen großen Temperaturbereich gewähr- leistet werden. Als Werkstoff für den Zugspriegel dient beispielsweise Stahl oder Aluminium. Der Zugspriegel kann dann als Rollbiegeprofil oder auch als Strangpressprofil ausgebildet sein.

Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung weisen die insbesondere als einstückige Spritzgießteile ausgebildete Gleiterelemente jeweils einen Zapfen auf, der von einem Gleiterkörper in Richtung der Rollolängs- mittelebene vorsteht und der in eine Ausnehmung des Zugspriegels eingesteckt ist. Die Ausnehmung des Zugspiegels ist zweckmäßigerweise von einem in Zugspriegellängs- richtung durchgängigen Hohlraum des vorzugsweise als Hohlprofil ausgebildeten Zugspiegels gebildet. Der Gleiterkörper weist Gleitflächen auf, über die das Gleiterele- ment in der betreffenden Führungsschiene geführt ist.

Bei einer speziellen Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung wird die Spannung auf die Gleiterelemente dadurch erzeugt, dass der Zugspriegel bezogen auf eine Zugspriegellängsachse tordiert ist. Durch die Verdrehung bzw. Torsion sind die Gleiterelemente gegensinnig angestellt in den beiden Führungsschienen geführt. Der Zugspriegel übt auf die Gleiterelemente eine gegensinnige Federkraft aus, die durch die Torsion bedingt ist.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung greifen die Zapfen der Gleiterelemente in einen die Ausnehmung bildenden Profilhohlraum des Zugspriegels derart verdrehfest ein, dass die Gleiterkörper in Rolloquerrichtung betrachtet zueinander verdreht sind.

Die Zapfen der Gleiterelemente fluchten bei einer speziellen Ausfuhrungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung miteinander, wohingegen die Gleiterkörper zueinander verdreht sind. Damit ist die Verdrehung der Gleiterkörper der beiden Gleiterelemente zueinander nicht durch den Zugspriegel, welcher als gerades Profil ausgeführt sein kann, sondern durch die Gleiterelemente selbst realisiert.

Die Gleiterkörper sind bei vielen Anwendungsfällen schon wirkungsvoll in den Füh- rungsschienen verspannt, wenn sie in Rolloquerrichtung betrachtet um etwa 2 Grad bis 8 Grad, insbesondere um etwa 6 Grad zueinander verdreht sind. Die zum Verfahren des Zugspriegels in den Führungsschienen erforderlichen Verstellkräfte bewegen sich für diesen Wertebereich sowohl bei einem manuellen Antrieb als auch bei einem motorischen Antrieb in einem akzeptablen Bereich. Denkbar ist es je nach Anwendungsfall auch, dass die Gleitkörper um einen größeren Winkel zueinander verdreht sind.

Bei einer speziellen Ausführungsform der Rolloanordnung nach der Erfindung handelt es sich um ein seitengeführtes Rollo, d. h. die Rollobahn ist mit seitlichen Führungs- bändern versehen, die jeweils mit einem der Gleiterelemente verbunden sind und jeweils in einer Führungsschiene geführt sind. Die seitlichen Führungsbänder können direkt an den Stoff bzw. das Material der Rollobahn angebunden sein. Beispielsweise sind die Führungsbänder in so genannte Textilmodule integriert, die die seitlichen Randbereiche der Rollobahn bilden, die an einen die Sichtbereiche der Rollobahn bildenden Zentralbereich angebunden sind und die hinsichtlich des Reibverhaltens optimiert an den Werkstoff der Führungsschienen angepasst sind.

Die Gleiterelemente können jeweils von einem Antriebskabel angetrieben sein, das von einem Antriebsmotor betätigbar ist. Die Antriebskabel können fest mit den Gleiterele- menten verbunden sein. In diesem Fall handelt es sich um aktiv angetriebene Glei- terelemente, die sowohl beim Abwickeln als auch beim Aufwickeln der Rollobahn von den Antriebskabeln angetrieben sind. Alternativ können die Gleiterelemente auch passiv angetriebene Kupplungen darstellen, die zum Abwickeln der Rollobahn von dem Rollowickel von auslaufenden Enden der Antriebskabel verschoben werden. Beim gegensinnigen Antrieb der Antriebskabel wickelt sich die Rollobahn durch mindestens eine Wickelfeder selbsttätig zu dem Rollowickel auf. Der Zugspriegel wird von der Wickelfeder mitgezogen. Eine Wickelfeder kann in eine Wickelwelle integriert sein. In Form von Rollfedem können auch Wickelfedem an den Seitenrändem der Rollobahn integriert sein. Bei der Rolloanordnung nach der Erfindung kann es sich auch um ein manuell betätigbares Rollo handeln, bei dem die Rollobahn durch manuelle Betätigung des Zugsprie- gels aufgewickelt oder abgewickelt wird.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Patentansprüchen entnehmbar. Zwei Ausführungsbeispiele einer Rolloanordnung nach der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 eine schematische Draufsicht auf ein Fahrzeugdach mit einer Rolloanordnung nach der Erfindung; Figur 2 eine perspektivische Ansicht eines vorderen Endbereichs der Rolloanordnung;

Figur 3 die Anordnung eines Gleiterelements eines Zugspriegels der Rolloanordnung in einer Führungsschiene;

Figur 4 den Zugspriegel ohne Gleiterelemente;

Figur 5 eine perspektivische Darstellung einer alternativen Ausführungsform eines

Zugspriegels mit Gleiterelementen;

Figur 6 eine perspektivische Darstellung eines Gleiterelements des Zugspriegels nach

Figur 5;

Figur 7 eine zweite perspektivische Darstellung des Gleiterelements;

Figur 8a eine Stimansicht des Gleiterelements nach den Figuren 6 und 7; und Figur 8b eine Stimansicht eines Gleiterelements nach dem Stand der Technik.

In Figur 1 ist ein Fahrzeugdach 10 eines ansonsten nicht näher dargestellten Personenkraftwagens gezeigt, das einen Dachausschnitt 12 aufweist, welcher mittels eines hier nicht näher dargestellten, transparenten Deckelelements geschlossen oder zumindest teilweise ffeigegeben werden kann.

Um den Lichteinfall durch den Dachausschnitt 12 verringern oder verhindern zu können, weist das Fahrzeugdach 10 eine Rolloanordnung 14 auf, welche als Beschattungselement eine Rollobahn 16 aus einem faltbaren bzw. wickelbaren, blickdichten oder teilweise lichtdurchlässigen Material umfasst. Im Bereich eines heckseitigen Randes des Dachausschnitts 12 ist die Rollobahn 16 zu einem Rollowickel 18 aufwickelbar. An ihrem dem Rollowickel 18 abgewandten Rand ist die Rollobahn 16 mit einem Zugspriegel 20 versehen, der ein Betätigungselement der Rolloanordnung 14 darstellt und anhand der Figuren 2 bis 4 näher beschrieben wird. Der Zugspriegel 20, der sich in Dachquerrichtung erstreckt, ist mit seinen Enden jeweils über ein Gleiterelement 28 in einer Führungsschiene 22A bzw. 22B geführt. Die beiden Gleiterelemente 28 sind jeweils mit einem Antriebskabel 24A bzw. 24B verbunden, welches von einem gemeinsamen Antriebsmotor 26 angetrieben ist. Die Gleiterelemente 28 des Zugspriegels 20 sind also Rollokupplungen.

Die Rolloanordnung 14 stellt ein seitengeführtes Rollo dar, dessen Rollobahn 16 an seinen seitlichen Rändern jeweils ein Führungsband aufweist, das in der betreffenden Führungsschiene 22A bzw. 22B geführt ist. Die Führungsbänder sind jeweils als Rollfeder ausgebildet, so dass sich die Rollobahn 16 außerhalb der Führungsschienen 22A und 22B selbsttätig zu dem Rollowickel 18 aufwickelt.

Wie bereits oben erwähnt, ist der Zugspriegel 20, der aus einem Stahlprofil besteht, das nach einem Rollbiegeprozess hergestellt ist, an seinen beiden Enden jeweils mit einem Gleiterelement 28 versehen. Die Gleiterelemente 28, die als Kunststoffspritzgießteile ausgebildet sind, umfassen jeweils einen Gleiterkörper 30, der zur Anbindung des betreffenden Antriebskabels 24A bzw. 24B dient und der über eine Führungslasche 32 in einer Führungsbahn 34 der betreffenden Führungsschiene 22A bzw. 22B geführt ist. Von dem Gleiterkörper 30 steht in Richtung einer vertikalen Rollolängsmittelebene ein Profilzapfen 36 ab, welcher in eine von dem Profilhohlraum gebildete Ausnehmung 38 des Zugspriegels 20 eingreift. Die beiden Gleiterelemente 28 sind spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet.

Wie einer Zusammenschau der Figuren 3 und 4 zu entnehmen ist, ist das den Zugsprie- gel 20 bildende Spriegelprofil tordiert, d. h. es ist in sich um die Zugspriegellängsachse verdreht, so dass die beidseits angeordneten Stirnflächen um etwa 6 Grad zueinander verdreht sind. Dadurch sind auch die beidseits angeordneten Gleiterelemente 28 bzw. deren Gleiterkörper 30 in Rolloquerrichtung betrachtet um etwa 6 Grad zueinander verdreht, so dass diese in den Führungsbahnen 34 verkippt und unter Spannung gefühlt sind, wobei der Zugspriegel 20 ein Federelement bildet, das die Gleiterkörper 30 der Gleiterelemente 28 in den Führungsschienen verspannt. Dadurch wird etwaigen

Klappergeräuschen, die insbesondere bei schlechten Fahrbahnbedingungen entstehen könnten, wirksam entgegengewirkt.

In den Figuren 5 bis 8 ist eine alternative Ausführungsform eines Zugspriegels 20' mit seitlichen Gleiterelementen 42A und 42B dargestellt, die nach Art der oben beschriebe- nen Gleiterelemente in Führungsschienen einer Rolloanordnung geführt sind, welche abgesehen von dem Zugspriegel 20' mit seinen Gleiterelementen 42A und 42B der Rolloanordnung nach den Figuren 1 bis 4 entspricht und sich von dieser dadurch unterscheidet, dass der Zugspriegel 20' in sich gerade ist, d. h. keine Torsion hat. Jedoch sind die Profilzapfen 36, die von den Gleiterkörpem 30 in Richtung Rollolängsmittel- ebene vorstehen und in den Profilhohlraum des Zugspriegels 20' eingreifen, derart an die Gleiterkörper 30 angeformt, dass diese mit gegensinniger Anstellung um 6 Grad zueinander verdreht in den beiden Führungsschienen 22A und 22B geführt sind. Die Gleiterelemente 42A und 42B sind also nicht spiegelsymmetrisch zueinander ausgebil- det, sondern haben gegensinnig zueinander verdrehte Profilzapfen an spiegelsymmet- risch zueinander ausgebildeten Gleiterkörpem.

Durch die gegensinnige Verdrehung der beiden Profilzapfen 36 an den Gleiterkörpem 30 sind letztere gegensinnig zueinander verdreht und unter Spannung in den Führungsschienen 22A und 22B geführt. Der aus einem metallischen Werkstoff, wie Aluminium oder Stahl, gefertigte Zugspriegel 20' dient als Federelement, wodurch ein Klappern oder Verklemmen der Gleiterelemente 28 in den Führungsschienen 22 A und 22B verhindert werden kann.

Im Übrigen entspricht die Rolloanordnung mit dem Zugspriegel 20' der in Verbindung mit den Figuren 1 bis 4 beschriebenen Rolloanordnung.

Die Verdrehung der Profilzapfen 36 gegenüber der von dem betreffenden Gleiterkörper 30 definierten Gleitebene um jeweils 3 Grad kann insbesondere Figur 8a entnommen werden. Hingegen ist bei dem in Figur 8b dargestellten Vergleichsbeispiel, das dem Stand der Technik entspricht, der Profilzapfen 36S gegenüber der von dem Gleiterkörper 3 OS gebildeten Gleitebene nicht verdreht. Dies bedeutet, dass die beiden Gleiterkör- per 3 OS in Dachquerrichtung betrachtet miteinander fluchtend in den beidseits angeord- neten Führungsschienen gefühlt sind. Bezugszeichenliste

10 Fahrzeugdach

12 Dachausschnitt

14 Rolloanordnung

16 Rollobahn

18 Rollowickel

20, 20' Zuspriegel

22A,B Führungsschiene

24A,B Antriebskabel

26 Antriebsmotor

28 Gleiterelement

30 Gleiterkörper

32 Führungslasche

34 Führungsbahn

36 Profilzapfen

38 Ausnehmung

42A,B Gleiterelement