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Title:
ROLLER BLIND DEVICE FOR A FRAMELESS WINDOW OF A VEHICLE DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/182894
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a roller blind device (10) for a frameless window (110) of a vehicle door (100), comprising a roller blind (20) for at least partially covering the frameless window (110) in at least one covering position (AP) and for releasing the window (110) in a release position (FP), wherein the roller blind (20) has a roller blind rod (22) with a handling section (24) for introducing a handling force to move the roller blind (20) out of the release position (FP) into the at least one covering position (AP), as well as comprising a retaining rod (30) which is force-transmittingly connected to the roller blind rod (22), and a retaining body (40) having a securing section (42) for securing to a counter-securing section (142) of the vehicle door (100) and having a retaining section (44) for a retaining contacting of the retaining rod (30) at least in the at least one covering position (AP) of the roller blind (20).

Inventors:
SPECHT MARTIN (DE)
JULLING ULLRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/056520
Publication Date:
September 17, 2020
Filing Date:
March 11, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HS PRODUCTS ENG GMBH (DE)
International Classes:
B60J1/20
Foreign References:
US20110272105A12011-11-10
US20120205058A12012-08-16
DE202004020095U12006-04-27
Attorney, Agent or Firm:
BALS & VOGEL PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Rollovorrichtung (10) für ein rahmenloses Fenster (110) einer Fahrzeugtür (100), aufweisend einen Rollobehang (20) zur wenigstens teilweisen Abdeckung des rahmenlosen Fensters (110) in wenigstens einer Abdeckposition (AP) und zur Freigabe des Fensters (110) in einer Freigabeposition (FP), wobei der Rollobehang (20) eine Behangstange (22) aufweist mit einem Handhabungsabschnitt (24) für die Einbringung einer Handhabungskraft für eine Bewegung des Rollobehangs (20) aus der Freigabeposition (FP) in die wenigstens eine Abdeckposition (AP), weiter aufweisend eine Haltestange (30) in kraftübertragender Verbindung mit der Behangstange (22) und einen Haltekörper (40) mit einem Befestigungsabschnitt (42) für eine Befestigung an einem Gegen-Befestigungsabschnitt (142) der Fahrzeugtür (100) und mit einem Halteabschnitt (44) für eine haltende Kontaktierung der Haltestange (30) zumindest in der wenigstens einen Abdeckposition (AP) des Rollobehangs (20).

2. Rollovorrichtung (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Rollobehang (20) auf einer Rollowelle (50) in der Freigabeposition (FP) aufgewickelt und in der wenigstens einen Abdeckposition (AP) wenigstens teilweise von der Rollowelle (50) abgewickelt ist.

3. Rollovorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (40) den Halteabschnitt (44) für ein Halten der Haltestange (30) in wenigstens zwei unterschiedlichen Abdeckpositionen (AP), insbesondere kontinuierlich zwischen der Freigabeposition (FP) und einer maximalen Abdeckposition (MAP) aufweist.

4. Rollovorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestange (30) zentral, insbesondere mittig oder im Wesentlichen mittig, an der Behangstange (22) befestigt ist.

5. Rollovorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (44) des Haltekörpers (40) als Reibschluss mit der Haltestange (30) in wenigstens einer Abdeckposition (AP) ausgebildet ist.

6. Rollovorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollobehang (20) eine Aufwickelvorrichtung (26) aufweist für ein Einbringen einer Aufwickel kraft in den Rollobehang (20) aus der wenigstens einen Abdeckposition (AP) in die Freigabeposition (FP).

7. Rollovorrichtung (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (40) und/oder die Haltestange (30) ein Entkopplungsmittel (60) aufweist für ein gezieltes Entkoppeln der Haltefunktion zwischen dem Halteabschnitt (44) und der Haltestange (30).

8. Rollovorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klappenvorrichtung (70) vorgesehen ist für ein Abdecken eines Austrittsschlitzes (28) für den Rollobehang (20).

9. Rollovorrichtung (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegung der Klappenvorrichtung (70) ein Vorschubmittel (72) aktiviert für ein Einbringen einer Vorschubkraft in die Behangstange (22) für eine Positionierung in einer Greifposition (GP).

10. Rollovorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (40) und/oder der Halteabschnitt (44) wenigstens ein Führungsmittel (46) aufweist für eine wenigstens abschnittsweise Führung der Bewegung der Haltestange (30) zwischen der Freigabeposition (FP) und der wenigstens einen Abdeckposition (AP).

11. Rollovorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schaltvorrichtung vorgesehen ist für ein Schalten einer Fensteröffnung in Abhängigkeit der Position der Haltestange (30).

12. Rollovorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mitnehmervorrichtung vorgesehen ist für ein Mitnehmen der Haltestange (30) aus einer Abdeckposition (AP) in die Freigabeposition (FP) bei einer Öffnungsbewegung des Fensters (110).

13. Fahrzeugtür (100) mit einem rahmenlosen Fenster (110), aufweisend wenigstens eine Rollovorrichtung (10) mit den Merkmalen eines der Ansprüche 1 bis 12.

14. Fahrzeugtür (100) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollovorrichtung (10) eine Rollokassette (120) aufweist, in welcher eine Rollowelle (50) des Rollobehangs (20) angeordnet ist und welche insbesondere Teil einer Innenstruktur der Fahrzeugtür (100) ist.

Description:
Rollovorrichtung für ein rahmenloses Fenster einer Fahrzeugtür

B e s c h r e i b u n g

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rollovorrichtung für ein rahmenloses Fenster einer Fahrzeugtür sowie eine Fahrzeugtür mit einem rahmenlosen Fenster, aufweisend wenigstens eine solche Rollovorrichtung.

Es ist bekannt, dass Fahrzeugtüren bzw. die Fenster solcher Fahrzeugtüren mit Rollovorrichtungen ausgestattet werden können. Solche Rollovorrichtungen dienen dazu, zwischen einer Freigabeposition und einer Abdeckposition bewegbar zu sein. In der wenigstens einen Abdeckposition kann das Fenster abgedeckt werden, sodass eine Einsichtnahme in den Innenraum des Fahrzeugs erschwert sowie eine Verschattung der im Fahrzeug sitzenden Personen stattfinden kann.

Nachteilhaft bei den bekannten Lösungen ist der mechanische Aufwand, der betrieben werden muss, um solche Rollovorrichtungen für Fahrzeugtüren zur Verfügung stellen zu können. Insbesondere gilt dies bei sogenannten rahmenlosen Fenstern. Während üblicherweise bei normalen Fahrzeugen die Fahrzeugfenster der jeweiligen Fahrzeugtür in einem umlaufenden Rahmen geführt sind, gibt es immer mehr Fahrzeuge, welche rahmenlose Fenster bevorzugen. Solche rahmenlosen Fenster sind zum Beispiel bei Coupefahrzeugen oder Cabriofahrzeugen im Einsatz. Auch normale Fahrzeuge werden inzwischen mit solchen rahmenlosen Fenstern ausgestattet. Ist jedoch an der Fahrzeugtür bzw. dem Fenster kein Rahmen vorgesehen, so kann auch keine Befestigung für manuelle Rollovorrichtungen an einem solchen Rahmen angeordnet werden. Dies führt dazu, dass bei den bisher bekannten Lösungen rahmenlose Fenster nicht mit Rollovorrichtungen ausgestattet werden können. Sofern dies dennoch gewünscht wird, muss die Rollovorrichtung als manuelle Rollovorrichtung im ausgefahrenen Zustand an dem Fahrzeug bzw. an Innenraumbauteilen des Fahrzeugs befestigt werden. Dies führt jedoch dazu, dass ein Öffnen der Fahrzeugtür bei einem Rollo in einer solchen Abdeckposition nicht möglich ist bzw. die Rollovorrichtung möglicherweise beschädigt wird. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die voranstehend beschriebenen Nachteile zumindest teilweise zu beheben. Insbesondere ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, in kostengünstiger und einfacher Weise eine Rollovorrichtung auch für rahmenlose Fenster zur Verfügung zu stellen.

Die voranstehende Aufgabe wird gelöst durch eine Rollovorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie eine Fahrzeugtür mit den Merkmalen des Anspruchs 13. Weitere Merkmale und Details der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Dabei gelten Merkmale und Details, die im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Rollovorrichtung beschrieben sind, selbstverständlich auch im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Fahrzeugtür und jeweils umgekehrt, sodass bezüglich der Offenbarung zu den einzelnen Erfindungsaspekten stets wechselseitig Bezug genommen wird bzw. werden kann.

Erfindungsgemäß ist eine Rollovorrichtung für ein rahmenloses Fenster einer Fahrzeugtür vorgesehen. Hierfür weist die Rollovorrichtung einen Rollobehang zur wenigstens teilweisen Abdeckung des rahmenlosen Fensters in wenigstens einer Abdeckposition auf. Der Rollobehang gibt in einer Freigabeposition das Fenster frei. Weiter weist der Rollobehang eine Behangstange auf mit einem Handhabungsabschnitt für die Einbringung einer Handhabungskraft für eine Bewegung des Rollobehangs aus der Freigabeposition in die wenigstens eine Abdeckposition. Weiter weist die Rollovorrichtung eine Haltestange auf, welche in kraftübertragender Verbindung mit der Behangstange angeordnet ist. Darüber hinaus ist ein Haltekörper vorgesehen mit einem Befestigungsabschnitt für eine Befestigung an einem Gegen-Befestigungsabschnitt der Fahrzeugtür. Darüber hinaus weist der Haltekörper einen Halteabschnitt für eine haltende Kontaktierung der Haltestange zumindest in der wenigstens einen Abdeckposition des Rollobehangs auf.

Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass selbstverständlich eine erfindungsgemäße Rollovorrichtung auch bei einem normalen Fahrzeugfenster eingesetzt werden kann. In einem solchen Fall kann auf die bekannten Hakenvorrichtungen verzichtet werden, so dass auch bei einem normalen Fahrzeugfenster die Vorteile der Erfindung erreicht werden können. Bei einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung handelt es sich insbesondere um eine manuelle Rollovorrichtung, welche zumindest für die Bewegung aus der Freigabeposition in die wenigstens eine Abdeckposition eine manuelle Bewegung zur Verfügung stellt. Das bedeutet, dass zum Ausziehen des Rollobehangs der Fahrzeuginsasse an dem Handhabungsabschnitt angreifen und auf diese Weise die Behangstange zusammen mit dem daran befestigten Rollobehang aus der Freigabeposition in die Abdeckposition bewegen muss. Dabei ist es in einem ersten Schritt der vorliegenden Erfindung unerheblich, ob der Rollobehang in einem aufgewickelten Zustand in der Freigabeposition angeordnet ist, oder ob es sich sogar um einen feststehenden oder teilweise feststehenden Rollobehang handelt, welcher vollflächig in den Innenraum der Fahrzeugtür geschoben werden kann.

Ausgehend von den bekannten Lösungen für Rollovorrichtungen in manueller Ausführungsweise ist nun eine Befestigungsmöglichkeit notwendig, um nach dem Beenden der Bewegung der Behangstange in die Abdeckposition diese in dieser Endposition als Abdeckposition auch befestigen zu können. Andernfalls würde zum Beispiel bei der Verwendung einer Wickelwelle, also einer Rollowelle, der Rollobehang durch eine entsprechende Aufwickelvorrichtung wieder zurück in die Freigabeposition bewegt werden. Die Sicherungen dieser wenigstens einen Abdeckposition kann bei rahmenlosen Fenstern, wie dies bereits erläutert worden ist, nicht an einem Rahmen des Fensters erfolgen. Daher ist bei einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung nun zusätzlich ein Haltekörper vorgesehen. Dieser kann über den Befestigungsabschnitt an der Fahrzeugtür, insbesondere unterhalb, bevorzugt direkt unterhalb eines Austrittsschlitzes für die Behangstange angeordnet werden. Für diese Anordnung ist eine Befestigung an einem Gegen- Befestigungsabschnitt der Fahrzeugtür möglich. Diese Befestigung kann reversibel oder irreversibel ausgeführt sein. Sobald nun mit manueller Handhabungskraft, die Behangstange in die wenigstens eine Abdeckposition bewegt worden ist, kontaktiert der Halteabschnitt des Haltekörpers die Haltestange in haltender Weise. Dies kann zum Beispiel als Reibschluss oder Reibhaltefunktion ausgebildet sein. Jedoch sind grundsätzlich auch andere haltende Kontaktierungsfunktionalitäten denkbar. So sind auch Schnapp-Rast-Halteelemente, Zahnstangen bzw. andere kämmende und/oder formschlüssige Haltefunktionalitäten im Sinne der vorliegenden Erfindung denkbar. Wie später noch erläutert wird, kann diese haltende Kontaktierung entweder durch das Einbringen einer entsprechenden Bewegungskraft in Richtung der Freigabeposition oder aber auch durch ein mechanisches Entkopplungsmittel zur Verfügung gestellt werden. Ein weiteres Beispiel für einen Halteabschnitt ist eine gekrümmte Fläche oder sogar eine Halterolle, welche in einen gekrümmten Gegen-Halteabschnitt der Haltestange eingreift. Das Eingreifen, kann durch ein einrollen und/oder ein zumindest teilweises elastisches Verformen der Haltestange erfolgen.

Sobald also gemäß der voranstehenden Erläuterung die Behangstange die wenigstens eine Abdeckposition erreicht hat, entsteht eine haltende Kontaktierungsfunktionalität zwischen dem Halteabschnitt des Haltekörpers einerseits und der Haltestange andererseits. Dadurch, dass die Haltestange nun in kraftübertragender Verbindung mit der Behangstange ausgebildet ist, kann eine Rückstellkraft bzw. eine Abstützung der Schwerkraftsituation von der Behangstange über die Haltestange und die haltende Kontaktierung in den Halteabschnitt des Haltekörpers hinein erfolgen. Die weitere Abstützung dieser Kraft erfolgt über den Befestigungsabschnitt und den Gegen-Befestigungsabschnitt in die Fahrzeugtür hinein.

Dadurch, dass nun das Abstützen über eine Haltestange erfolgt, ist eine separate Befestigung der Behangstange an dem Fahrzeuginnenraum des Fahrzeugs in Abdeckposition nicht mehr notwendig, separate Einrastmöglichkeiten oder Einhängemöglichkeiten sind nicht erforderlich. Bevorzugt kann, bei verschiedenen Varianten einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung auch eine Anordnung des Halteabschnitts für eine haltende Kontaktierung in wenigstens zwei oder mehr Abdeckpositionen vorgesehen sein. Auch eine kontinuierliche oder im Wesentlichen kontinuierlich haltende Kontaktierung mit einem entsprechenden Kontaktierabschnitt der Haltestange sind im Sinne der vorliegenden Erfindung denkbar.

Um also eine erfindungsgemäße Rollovorrichtung zu verwenden, wird eine Handhabungskraft in manueller Weise in den Handhabungsabschnitt eingebracht und auf diese Weise die Behangstange aus der Freigabeposition in die wenigstens eine Abdeckposition gezogen. Insbesondere erfolgt dies unter einem Abwickeln von einer später noch erläuterten Rollowelle. Sobald eine oder mehrere Abdeckpositionen erreicht worden sind, tritt eine haltende Kontaktierung zwischen dem Halteabschnitt des Haltekörpers und der Haltestange ein, sodass in dieser Position eine Weiterbewegung nach Beendigung der Einbringung der Handhabungskraft nicht mehr erfolgt. Vielmehr ist über diese haltende Kontaktierung nun die Behangstange in dieser wenigstens einen Abdeckposition gesichert, sodass der Rollobehang in dieser Abdecksituation verbleibt. Für eine Bewegung zurück in die Freigabeposition kann entweder ebenfalls in manueller Weise eine entgegengesetzte Handhabungskraft verwendet werden, um die haltende Kontaktierung zu überwinden, oder aber die haltende Kontaktierung, zum Beispiel durch das noch zu erläuternde Entkopplungsmittel, gänzlich aufgehoben werden.

Es kann Vorteile mit sich bringen, wenn bei einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung der Rollobehang auf einer Rollowelle in der Freigabeposition aufgewickelt und in der wenigstens einen Abdeckposition wenigstens teilweise von der Rollowelle abgewickelt ist. Die Verwendung einer Rollowelle erlaubt im Vergleich zu festen Behanglösungen eine deutlich kompaktere Ausgestaltung. Es bedeutet also, dass der Rollobehang in flexibler Weise auf der Rollowelle aufgewickelt ist, und für eine Bewegung in die Abdeckposition von der Rollowelle abgewickelt wird. Dabei kann eine noch zu erläuternde Aufwickelvorrichtung eingesetzt werden, um die Rollowelle in jeglicher Position mit einer Vorspannkraft zu beaufschlagen, sodass ein unerwünschtes Klappern des Rollobehangs oder der Behangstange vermieden wird. Eine solche Aufwickelvorrichtung kann auch dazu dienen, eine entsprechende Straffung des Rollobehangs, insbesondere in der Abdeckposition zu gewährleisten. Die Bewegung kann sowohl manuell als auch zumindest teilweise automatisch durch die entsprechende Aufwickelvorrichtung zur Verfügung gestellt werden.

Vorteilhaft ist es darüber hinaus, wenn bei einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung der Haltekörper den Halteabschnitt für eine haltende Haltestange in wenigstens zwei unterschiedlichen Abdeckpositionen, insbesondere kontinuierlich zwischen der Freigabeposition und einer maximalen Abdeckposition aufweist. Während die grundsätzliche erfindungsgemäße Qualität bereits dann erreicht wird, wenn der Halteabschnitt in zumindest einer einzigen Abdeckposition die gewünschte Abstützfunktion zur Verfügung stellt, kann es selbstverständlich Vorteile mit sich bringen, diese Abstützfunktionalität auch in zwei oder sogar beliebig vielen Abdeckpositionen zu gewährleisten. Unter der maximalen Abdeckposition ist dabei die vollständig ausgefahrene Situation des Rollobehangs zu verstehen, also die Position der Behangstange, in welcher der Rollobehang das komplette rahmenlose Fenster oder im Wesentlichen das komplette rahmenlose Fenster abdeckt. Ist der Halteabschnitt und/oder der Haltekörper sogar für eine kontinuierliche haltende Kontaktfunktion ausgebildet, so kann der Benutzer der Rollovorrichtung im Wesentlichen frei wählen, welchen Grad der Verschattung bzw. welchen Grad der reduzierten Einsichtnahme er auswählen möchte. Er muss ausschließlich die Bewegung in der Abdeckposition, die für ihn ausreichend ist, anhalten, sodass hier die haltende Kontaktierung nun die Abstützfunktionalität übernimmt.

Weitere Vorteile können erzielt werden, wenn bei einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung die Haltestange zentral, insbesondere mittig oder im Wesentlichen mittig, an der Behangstange befestigt ist. Die Haltestange kann damit auch als zentrale, einzige und/oder alleinige Haltestange bezeichnet werden. Seitliche Führungen sind für die Behangstange und/oder die Haltestange nicht notwendig. Der Rollobehang und damit auch die Behangstange sind also vorzugsweise führungsfrei ausgebildet. Die Haltestange ist darüber hinaus vorzugsweise auf der Seite des Rollobehangs angeordnet, welcher dem rahmenlosen Fenster zugewandt ist. Beim Bewegen in die wenigstens eine Abdeckposition ist damit die Haltestange aus dem Innenraum des Fahrzeugs nicht zu sehen, da sie von dem Rollobehang ebenfalls mit abgedeckt wird.

Weitere Vorteile können erzielt werden, wenn bei einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung der Halteabschnitt des Haltekörpers als Reibschluss mit der Haltestange in wenigstens einer Abdeckposition ausgebildet ist. Selbstverständlich kann auch eine Kombination mit weiteren Funktionalitäten, zum Beispiel einem Formschluss oder einem Kraftschluss möglich sein. Die Reibkraft bei einem Reibschluss entspricht dabei der Haltekraft. Insbesondere kann diese Reibkraft größer sein, als eine entsprechende Rückstellkraft einer Aufwickelvorrichtung, insbesondere dann, wenn eine entsprechende Rollowelle verwendet werden soll. Die Reibflächen können dabei relativ einfach und kostengünstig hinsichtlich ihrer Größe und Oberfläche ausgelegt werden, um die gewünschte Stärke der Reibkraft zur Verfügung zu stellen. Weitere Vorteile einer reibschlüssigen Ausgestaltung des Halteabschnitts sind die Vermeidung der beweglichen Teile sowie die Vermeidung von zusätzlichen Lagerungen. Die Haltestange kann dabei einen entsprechenden Gegen-Halteabschnitt und/oder Gegen- Reibschlussabschnitt aufweisen.

Ebenfalls von Vorteil ist es, wenn bei einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung der Rollobehang eine Aufwickelvorrichtung aufweist für ein Einbringen einer Aufwickel kraft in den Rollobehang aus der wenigstens einen Abdeckposition in die Freigabeposition. Eine solche Aufwickelvorrichtung ist insbesondere in einer Rollowelle eingesetzt. Die Aufwickelvorrichtung kann zum Beispiel als Federvorrichtung, insbesondere als zentrale Federvorrichtung angeordnet werden. Jedoch sind auch Torsionsfedern oder Torsionsbauteile sowie separate Federgehäuse im Sinne der vorliegenden Erfindung denkbar. Die Aufwickelvorrichtung bringt dabei die Aufwickel kraft aus der Abdeckposition in Richtung der Freigabeposition auf den Rollobehang auf. Beim Abwickeln in Richtung der Abdeckposition nimmt also diese Aufwickel kraft zu und bei der Bewegung in die Freigabeposition ab. Bevorzugt ist auch in der Freigabeposition eine Vorspannkraft als Restkraft für die Aufwickel kraft ausgebildet, sodass ein unerwünschtes Klappern vermieden werden kann. Neben der automatisierten Aufwicklung mithilfe der Aufwickelkraft dient die Aufwickelvorrichtung zusätzlich dazu, den Rollobehang in der wenigstens einen Abdeckposition gespannt zu halten.

Ein weiterer Vorteil kann es sein, wenn bei einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung der Haltekörper und/oder die Haltestange ein Entkopplungsmittel aufweist für ein gezieltes Entkoppeln der Haltefunktion zwischen dem Halteabschnitt und der Haltestange. Ein solches Entkopplungsmittel kann automatisch oder manuell oder teilautomatisch ausgebildet sein. So kann beispielsweise das Entkopplungsmittel die Haltestange mit einer sogenannten Push- Push-Funktionalität ausstatten. Das bedeutet, dass nach dem Erreichen der Abdeckposition die Haltefunktion eingeschaltet ist. Wird die Haltestange nochmals ein Stück nach oben und/oder nach unten bewegt, kann durch das Entkopplungsmittel eine Entkopplung der Haltestange zum Halteabschnitt erfolgen, sodass insbesondere in Korrelation mit einer Aufwickelvorrichtung das Aufwickeln des Rollobehangs erfolgt. Auch ein seitliches Schieben durch ein exzentrisches Entkopplungsmittel ist auf diese Weise möglich. Auch Herzkurven können für die Verwendung als Entkopplungsmittel zum Einsatz kommen. Die Aktivierung bzw. Deaktivierung kann separat oder durch die Haltestange bzw. den Rollobehang in das Entkopplungsmittel eingebracht werden.

Darüber hinaus ist es von Vorteil, wenn bei einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung eine Klappenvorrichtung vorgesehen ist für ein Abdecken eines Austrittsschlitzes für den Rollobehang. Eine solche Klappenvorrichtung dient dazu, die Einsichtnahme in den Innenbereich der Fahrzeugtür zu vermeiden. Auch wird eine unerwünschte Verschmutzung in diesem Bereich reduziert oder sogar gänzlich vermieden. Das Öffnen dieser Klappenvorrichtung, insbesondere gegen einen elastischen Federmechanismus, kann manuell oder teilautomatisch erfolgen. So ist beispielsweise eine Kopplung mit der Behangstange denkbar, sodass nur das Handhabungsmittel aus der Klappenvorrichtung herausschaut. Sobald die Bewegung der Behangstange durch den Austrittsschlitz hindurch erfolgt, verdrängt diese Behangstange die Klappenvorrichtung aus der schließenden in eine öffnende Position.

Eine erfindungsgemäße Rollovorrichtung nach dem voranstehenden Absatz lässt sich dahingehend weiterbilden, dass eine Bewegung der Klappenvorrichtung ein Vorschubmittel aktiviert für ein Einbringen einer Vorschubkraft in die Behangstange für eine Positionierung in einer Greifposition. Dies erlaubt es, beim Öffnen der Klappenvorrichtung eine direkte und insbesondere automatisierte Bewegung der Behangstange in die Greifposition zu ermöglichen, sodass auch bei vollständiger Abdeckung des Handhabungsabschnitts in der Freigabeposition ein erleichtertes Greifen für das Einbringen der Handhabungskraft in die Behangstange möglich wird. Solche Vorschubmittel können ebenfalls mit federelastischen Bauteilen ausgestattet sein.

Weitere Vorteile bringt es mit sich, wenn bei einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung der Haltekörper und/oder der Halteabschnitt wenigstens ein Führungsmittel aufweist für eine wenigstens abschnittsweise Führung der Bewegung der Haltestange zwischen der Freigabeposition und der wenigstens einen Abdeckposition. Ein solches Führungsmittel kann insbesondere auch der Zurverfügungstellung einer Gegenkraft dienen, um den mehrfach erläuterten Reibschluss zu verstärken und/oder exakt zu definieren. Das Führungsmittel liegt dabei vorzugsweise zumindest in Teilbereichen an der Haltestange an oder umgreift dieses sogar.

Weiter von Vorteil ist es, wenn bei einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung eine Schaltvorrichtung vorgesehen ist für ein Schalten einer Fensteröffnung in Abhängigkeit der Position der Haltestange. Damit kann insbesondere die Abdeckposition der Haltestange erkannt werden. In einem solchen kann ist die Schaltvorrichtung in der Lage eine automatische Öffnung des Fensters zu unterbinden, so dass ein Öffnen bei ausgefahrener Haltestange vermieden werden kann. Dies dient insbesondere dem Schutz der Rollovorrichtung vor Beschädigung bei einem ungewünschten und/oder einem unkontrollierten Öffnungsvorgang des Fensters.

Weitere Vorteile können erzielt werden, wenn bei einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung eine Mitnehmervorrichtung vorgesehen ist für ein Mitnehmen der Haltestange aus einer Abdeckposition in die Freigabeposition bei einer Öffnungsbewegung des Fensters. So kann beispielsweise ein Absatz oder ein Anschlag vorgesehen sein, welcher von einer Öffnungsmechanik des Fensters bei der Öffnungsbewegung gegriffen wird. Damit kann beim Öffnen des Fensters sichergestellt werden, dass sich die Haltestange in der Freigabeposition befindet oder in diese bewegt wird. Auch dies dient der Sicherheit der Rollovorrichtung.

Ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Fahrzeugtür mit einem rahmenlosen Fenster, aufweisend wenigstens eine erfindungsgemäße Rollovorrichtung. Damit bringt eine erfindungsgemäße Fahrzeugtür die gleichen Vorteile mit sich, wie sie ausführlich mit Bezug auf eine erfindungsgemäße Rollovorrichtung erläutert worden sind.

Eine erfindungsgemäße Fahrzeugtür lässt sich dahingehend weiterbilden, dass die Rollovorrichtung eine Rollokassette aufweist, in welcher eine Rollowelle des Rollobehangs angeordnet ist und welche insbesondere Teil einer Innenstruktur der Fahrzeugtür ist. Eine solche Rollokassette erlaubt es, die gesamte Rollovorrichtung modulweise vorzufertigen und in die Fahrzeugtür einzubauen. Selbstverständlich kann die Rollokassette bzw. das Gehäuse der Rollokassette auch Teil einer Innenstruktur, insbesondere einer aus Kunststoff im Spritzgussverfahren hergestellten Innenstruktur der Fahrzeugtür sein.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Es zeigen schematisch:

Figur 1 eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung in

Freigabeposition, Figur 2 die Ausführungsform der Figur 1 mit der Rollovorrichtung in einer

Abdeckposition,

Figur 3 die Ausführungsform der Figuren 1 und 2 mit der Rollovorrichtung in einer maximalen Abdeckposition,

Figur 4 eine Ausführungsform eines Haltekörpers einer erfindungsgemäßen

Rollovorrichtung,

Figur 5 eine Ausführungsform einer Klappenvorrichtung einer erfindungsgemäßen

Rollovorrichtung,

Figur 6 die Ausführungsform der Figur 5 mit geöffneter Klappenvorrichtung,

Figur 7 eine Ausführungsform einer Haltestange in einer ersten Position mit einem formschlüssigen Gegen-Halteabschnitt, und

Figur 8 eine Ausführungsform einer Haltestange in einer zweiten Position mit einem formschlüssigen Gegen-Halteabschnitt.

Anhand der Figuren 1 bis 3 kann gut die Funktionsweise einer erfindungsgemäßen Rollovorrichtung 10 erläutert werden. Hier handelt es sich um eine Fahrzeugtür 100 mit einem rahmenlosen Fenster 110. Dieses rahmenlose Fenster bietet also nun keine Möglichkeit mehr, einen Rollobehang 20, in der gewünschten Weise in ausgefahrener Position zu befestigen, und gleichzeitig die Bewegungsfähigkeit der Fahrzeugtür 100 nicht zu beeinträchtigen.

Aus diesem Grund ist bei der Ausführungsform der Figuren 1 bis 3 die Rollovorrichtung 10 mit dem Rollobehang 20 und einer Haltestange 30 ausgestattet. Ist der Rollobehang 20 in der Freigabeposition FP gemäß Figur 1 angeordnet, so ist die Einsichtnahme durch das Fenster 110 möglich. Um diese Einsichtnahme zu reduzieren bzw. die Verschattung des Innenraums des Fahrzeugs zu erhöhen, kann durch manuelles Greifen eines Handhabungsabschnitts 24 eine manuelle Handhabungskraft in die Behangstange 22 eingebracht werden. Mit anderen Worten kann der Insasse des Fahrzeugs an dem Handhabungsabschnitt 24 die Behangstange 22 aus der Freigabeposition FP der Figur 1 herausziehen. Damit verlässt die Behangstange 22 den Austrittsschlitz 28 und öffnet insbesondere auch eine Klappenvorrichtung 70. Eine in einer Rollokassette 120 angeordnete Rollowelle 22 wird in Rotation versetzt, sodass der Rollobehang 20 manuell abgewickelt werden kann. In Figur 2 ist eine erste Abdeckposition AP dargestellt. Dabei kann es sich um eine Zwischenposition der Bewegung, aber auch um eine Endposition dieser Handhabungsbewegung handeln. Handelt es sich um eine Endposition als Abdeckposition AP, so ist in dieser Position eine haltende Kontaktierung zwischen dem Halteabschnitt 44 des Haltekörpers 40 und der Haltestange 30 ausgebildet. Innerhalb der Rollokassette 120 ist hier eine Rollowelle 50 vorgesehen mit einer nicht näher in Figur 2 dargestellten Aufwickelvorrichtung 26, welche den Rollobehang 20 mit einer Aufwickelkraft vorspannt bzw. nach unten beaufschlagt. Um in dieser Abdeckposition AP der Figur 4 ein unerwünschtes Aufwickeln des Rollobehangs 20 zu vermeiden, muss diese Kraft über die Behangstange 22 und die Haltestange 30 abgestützt werden. Dies erfolgt hier durch reibschlüssige Übertragung dieser Abstützkraft in den Halteabschnitt 44 und den Haltekörper 40. Der Haltekörper 40 leitet diese Abstützkraft nun wieder über den Befestigungsabschnitt 42 und den Gegen-Befestigungsabschnitt 142 in die Fahrzeugtür 100 ein.

Selbstverständlich ist auch eine Weiterbewegung in eine maximale Abdeckposition MAP gemäß der Figur 3 möglich. Dabei wird auch die Haltestange 30 weiterbewegt, sodass zumindest in dieser maximalen Abdeckposition MAP wieder der haltende Kontakt zwischen der Haltestange 30 und dem Halteabschnitt 44 des Haltekörpers 40 vorliegt. Die Abstützung in der maximalen Abdeckposition MAP erfolgt in gleicher Weise, wie dies zur Abdeckposition AP der Figur 2 erläutert worden ist.

Figur 4 zeigt in schematischer Detaildarstellung eine Möglichkeit eines Haltekörpers 40. Dieser ist mit dem Befestigungsabschnitt 42 an der Fahrzeugtür 100 befestigbar. Beispielsweise kann der Halteabschnitt 44 rollenartig ausgebildet werden, um in definierter Weise bei der Bewegung die Reibung zu reduzieren und ausschließlich beim Beenden der Bewegung in statischer Position die Reibung zu erhöhen. Um in definierter Weise die Reibkonstellation zu gewährleisten, sind hier zusätzliche Führungsmittel 46 vorgesehen, welche auch als Widerlager für den Reibschluss dienen können. Um den Reibschluss zu reduzieren oder sogar gänzlich aufzuheben, kann hier ein Entkopplungsmittel 60 exzentrisch angeordnet sein, um die Haltestange 30 hinsichtlich der aufgebrachten Reibkraft von dem Halteabschnitt 44 zu entfernen. Jedoch ist es auch denkbar, dass ein solches Entkopplungsmittel 60 auf eine Bewegung des Halteabschnitts 44 hinwirkt.

Die Figuren 5 und 6 zeigen eine Möglichkeit mit einer Klappenvorrichtung 70. Dabei handelt es sich um einen seitlichen schematischen Querschnitt zu den Figuren 1 bis 3. In einer nicht näher bezeichneten Rollokassette 120 ist hier die Rollowelle 50 angeordnet. Auf dieser Rollowelle 50 ist der Behang 20 aufgewickelt in der Freigabeposition FP der Figur 5. Das Aufwickeln bzw. eine entsprechende Vorspannung kann mit der Aufwickelvorrichtung 26 vorgenommen werden. Wird nun ein Ausziehen in die wenigstens eine Abdeckposition gewünscht, so öffnet sich die Klappenvorrichtung 70 manuell oder automatisch. Hier ist zusätzlich und optional noch ein Vorschubmittel 72 vorgesehen, um den Handhabungsabschnitt 24 zusammen mit der Behangstange 22 in eine ausgefahrene Greifposition zu bewegen. Aus dieser Situation ist ein erleichtertes Greifen des Handhabungsabschnitts 24 möglich, sodass ein Ausziehen der Behangstange 22 und des Rollobehangs 20 aus dem Austrittsschlitz 28 möglich wird.

Die Figuren 7 und 8 zeigen eine Variante mit einem formschlüssigen Gegen-Halteabschnitt 34 der Haltestange 30. Hier kann für das Ausbilden der Haltefunktion die Haltestange 30 sich aus der Position der Figur 7 nach unten bewegen. Dabei wird diese Haltestange 30 elastisch verformt und/oder der rollenförmige Haltekörper 40 wird zum Beispiel gegen eine Federvorrichtung nach rechts bewegt. Somit kann die Haltefunktion aktiviert werden, indem der Gegen-Halteabschnitt 34 in den Halteabschnitt 44 des Haltekörpers 40 einrastet. Das lösen der Haltefunktion erfolgt in der umgekehrten Reihenfolge.

Die voranstehende Erläuterung der Ausführungsformen beschreibt die vorliegende Erfindung ausschließlich im Rahmen von Beispielen. Selbstverständlich können einzelne Merkmale der Ausführungsformen, sofern technisch sinnvoll, frei miteinander kombiniert werden, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. B ez u q s ze i c h e n

10 Rollovorrichtung

20 Rollobehang

22 Behangstange

24 Handhabungsabschnitt

26 Aufwickelvorrichtung

28 Austrittsschlitz

30 Haltestange

34 Gegen-Halteabschnitt

40 Haltekörper

42 Befestigungsabschnitt

44 Halteabschnitt

46 Führungsmittel

50 Rollowelle

60 Entkopplungsmittel

70 Klappenvorrichtung

72 Vorschubmittel

100 Fahrzeugtür

110 Fenster

120 Rollokassette

142 Gegen-Befestigungsabschnitt

AP Abdeckposition

MAP maximale Abdeckposition FP Freigabeposition

GP Greifposition