Schmidt, Klaus Dieter (Eckenbacher Hardt 6, Nümbrecht, 51588, DE)
Klose, Detlef (Heisterstück 9, Ruppichteroth, 53809, DE)
Schmidt, Klaus Dieter (Eckenbacher Hardt 6, Nümbrecht, 51588, DE)
| 1. | Rolladenanordnung umfassend einen Rolladen (5), der an Führungen (6, 7) zwischen einer Offenposition und einer Schließposition verstellbar geführt ist, an dem Rolladen (5) angeschlossene Halteelemente (16), die in verschiedenen Positionen des Rolladens (5) zwischen einer Sperrstellung, in der die Halteelemente (16) den Rolladen (5) gegen die Führungen (6, 7) abstützen, und einer Freigabestellung, in der die Halteelemente (16) den Rolladen (5) freigeben, verstellbar sind, Federmittel (29), durch welche die Halteelemente (16) zur Einnahme der Sperrstellung mit Kraft beaufschlagt sind, sowie Betätigungsmittel (10, 31 , 33, 34), mittels derer die Halteelemente (16) gegen die Kraft der Federmittel (29) aus der Sperrstellung in die Freigabestellung ü berführbar sind. |
| 2. | Rolladenanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß ein Schließzylinder (10) zum Verriegeln des Rolladens (5) vorgesehen ist. |
| 3. | Rolladenanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Riegel (23) vorgesehen ist, der mittels des Schließzylinders (10) zwischen einer Schließstellung, in der der Riegel (23) in eine Riegelausnehmung (25) z. B. eines Möbels eingreift, und einer Offenstellung schwenkbar ist. |
| 4. | Rolladenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteelemente in Form von Bremselementen (16) dargestellt ist und daß die Bremselemente (16) in der Sperrstellung jeweils mit zumindest einer Bremsflächen (18, 19) reibschlüssig gegen eine Führungsfläche (20, 21) einer der Führungen (6, 7) abgestützt sind. |
| 5. | Rolladenanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremselemente (16) um eine Drehachse (17) drehbar angeordnet sind, daß die Bremselemente (16) jeweils zwei Bremsflächen (18, 19) aufweisen, die bezogen auf die Drehachse (17) diametral zueinander angeordnet sind, und daß die Bremselemente (16) in der Sperrstellung eine Drehstellung einnehmen, in der die Bremsflächen (18 ,19) jeweils eines Bremselements (16) reibschlüssig gegen gegenüberliegende Führungsflächen (20, 21) der jeweiligen Führung (6, 7) abgestützt sind. |
| 6. | Rolladenanordnung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (6, 7) in Form von Führungsnuten ausgebildet sind und daß die Bremselemente (16) in den Führungsnuten angeordnet sind. |
| 7. | Rolladenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine um die Drehachse (17) drehbare Drehstange (22) vorgesehen ist, die mit den Halteelementen (16) verbunden ist. |
| 8. | Rolladenanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehstange (22) mittels der Betätigungsmittel (10) drehbar ist. |
| 9. | Rolladenanordnung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Riegel (23) vorgesehen ist, der zwischen einer Riegelstellung, in der der Riegel (23) in eine Riegelausnehmung (25) z. B. eines Möbels eingreift, und einer Entriegelstellung schwenkbar ist und daß der Riegel (23) zudem in eine Betätigungsstellung überführbar ist, in der dieser die Drehstange (22) in eine Drehstellung, die der Freigabestellung der Halteelemente (16) entspricht, überführt. |
| 10. | Rolladenanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (23) in der Betätigungsstellung gegen einen exzentrisch zur Drehachse (17) angeordneten Betätigungsabschnitt (28) der Drehstange (22) abgestützt ist. |
| 11. | Rolladenanordnung nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (23) mittels eines Schließzylinders (10) betätigbar ist. |
| 12. | Rolladenanordnung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsmittel in Form eines Druckknopfs (31) vorgesehen sind, der manuell betätigbar ist. |
| 13. | Rolladenanordnung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsmittel in Form von zumindest eines Griffs (33, 34) vorgesehen sind, der manuell betätigbar ist. |
Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Rolladenanordnung, insbesondere für einen Rolladenschrank, mit einem verstellbaren Rolladen und an dem Rolladen angeschlossene Halteelemente zum Arretieren des Rolladens. Der Rolladen kann horizontal oder vertikal verstellbar angeordnet sein.
Eine solche Rolladenanordnung ist aus der DE 42 02 085 A1 bekannt. Dort ist ein vertikal verstellbarer Rolladen beschrieben, der zwischen einer Offenposition und einer Schließposition an Führungen verstellbar geführt ist. Der Rolladen weist Halteelemente in Form von Riegeln auf, die zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verstellbar sind. In der Schließposition des Rolladens stützen sich die Halteelemente in ihrer Sperrstellung vertikal gegen Widerlager ab, die an Seitenwänden des Rolladenschranks befestigt sind. Ferner sind die Riegel federnd ausgebildet, so daß sie zur Einnahme ihrer Sperrstellung hin beaufschlagt sind und beim Überführen des Rolladens in die Schließposition gegen die Widerlager anlaufen, in ihre Freigabestellung überführt werden und nach dem Passieren der Widerlager zurück in die Sperrstellung beaufschlagt sind.
Nachteilig bei dieser Art von Rolladenanordnungen ist jedoch, daß in einer von der Schließposition abweichenden Position des Rolladens dieser unkontrolliert vertikal nach unten fallen kann, wenn die Bedienperson den Rolladen losläßt. Auch beim Einbau einer solchen Rolladenanordnung mit horizontal verstellbarem Rolladen, z.B. im Caravanbereich, kann kein unkontrolliertes Verstellen des Rolladens während der Fahrt auftreten.
Aufgabe der vorliegenden Aufgabe ist es, eine Rolladenanordnung zu schaffen, bei der ein unbeabsichtigtes Verstellen des Rolladens vermeidbar ist.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Rolladenanordnung umfassend einen Rolladen, der an Führungen zwischen einer Offenposition und einer Schließposition verstellbar geführt ist, an dem Rolladen angeschlossene Halteelemente, die in verschiedenen Positionen des Rolladens zwischen einer Sperrstellung, in der die Halteelemente den Rolladen gegen die Führungen abstützen, und einer Freigabestellung, in der die Halteelemente den Rolladen freigeben, verstellbar sind, Federmittel, durch welche die Halteelemente zur Einnahme der Sperrstellung mit Kraft beaufschlagt sind, sowie Betätigungsmittel, mittels derer die Halteelemente gegen die Kraft der Federmittel aus der Sperrstellung in die Freigabestellung überführbar sind, gelöst.
Die Halteelemente sind mittels der Federmittel zur Einnahme ihrer Sperrstellung mit Kraft beaufschlagt, so daß für den Fall, daß die Bedienperson die Betätigungsmittel losläßt, die Federmittel die Halteelemente in die Sperrstellung überführen. In dieser Stellung ist der Rolladen über die Halteelemente gegen die Führungen abgestützt und kann sich nicht unkontrolliert verstellen. Da die Halteelemente den Rolladen gegen die Führung abstützen, kann der Rolladen in verschiedenen Positionen abge- stützt werden.
Vorteilhafterweise ist ein Schließzylinder zum Verriegeln des Rolladens vorgesehen. Hierbei kann ein Riegel vorgesehen sein, der mittels des Schließzylinders zwischen einer Schließstellung, in der der Riegel in eine Riegelausnehmung z. B. eines Möbels eingreift, und einer Offenstellung schwenkbar ist. Insbesondere wenn die Betätigungsmittel durch einen Schließzylinder dargestellt sind, läßt sich der Rolladen somit verriegeln, so daß ein unbefugter Zugriff zu einem Möbel verhindert wird. Der Schließzylinder kann Bestandteil der Betätigungsmittel sein, so daß durch Drehen des Schließzylinders mit einem Schlüssel der Rolladen freigegeben wird. Die Betäti- gungsmittel können jedoch auch in anderer Form dargestellt sein, wie z. B. in Form eines Dreh- oder Druckknopfes, in Form zweier gegenläufiger Druckknöpfe oder in Form eines Griffs zum Verstellen des Rolladens.
Vorzugsweise sind die Halteelemente in Form von Bremselementen dargestellt, wobei die Bremselemente in der Sperrstellung jeweils mit zumindest einer Bremsfläche reibschlüssig gegen eine Führungsfläche einer der Führungen abgestützt sind.
Alternativ dazu können auch Halteelemente vorgesehen sein, die formschlüssig in entsprechend geformte Führungen eingreifen. Hierbei kann z. B. die Führung in vertikaler Richtung eine Vielzahl von Ausnehmungen aufweisen, in die die Halteelemente eingreifen.
Bei Haltelementen in Form von Bremselementen können letztere um eine Drehachse drehbar angeordnet sein, wobei die Bremselemente jeweils zwei Bremsflächen aufweisen, die bezogen auf die Drehachse diametral zueinander angeordnet sind. Die Bremselemente nehmen in der Sperrstellung eine Drehstellung ein, in der die Bremsflächen jeweils eines Bremselements reibschlüssig gegen gegenüberliegende Füh- rungsflächen der jeweiligen Führung abgestützt sind.
Hierbei sind die Führungen vorzugsweise in Form von Führungsnuten ausgebildet, in denen die Bremselemente angeordnet sind.
Zum Drehen der Bremselemente kann eine Drehstange vorgesehen sein, die um die Drehachse drehbar ist und mit den Bremselementen verbunden ist. Alternativ kann auch je Bremselement eine separate Drehstange vorgesehen sein.
Die Drehstange ist vorzugsweise mittels der Betätigungsmittel drehbar.
Für die Ausführungsform mit einem Riegel, der zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar ist, kann vorgesehen sein, daß der Riegel zudem in eine Betätigungsstellung überführbar ist, in der dieser die Drehstange in eine Drehstellung überführt, die der Freigabestellung der Halteelemente entspricht.
Vorzugsweise stützt sich der Riegel in der Betätigungsstellung gegen einen exzentrisch zur Drehachse angeordneten Betätigungsabschnitt der Drehstange ab. Ein Teil der Drehstange kann derart gebogen sein, daß ein Betätigungsabschnitt gebildet ist.
Bevorzugte Ausführungsbeispiele werden im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert.
Hierin zeigt
Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Schrankgehäuses mit einer erfindungsgemäßen Rolladenanordnung;
Figur 2 einen Querschnitt durch die Rolladenanordnung gemäß Figur 1 mit Halteelementen in der Freigabestellung;
Figur 3 einen Querschnitt durch die Rolladenanordnung gemäß Figur 1 mit Halteelementen in der Sperrstellung;
Figur 4 eine perspektivische Innenansicht des Schrankgehäuses gemäß Figur 1 ;
Figur 5 die Rolladenanordnung mit einem Riegel in Riegelstellung;
Figur 6 die Rolladenanordnung gemäß Figur 5 mit dem Riegel in Entriegelstel- lung;
Figur 7 die Rolladenanordnung gemäß Figur 5 mit dem Riegel in Betätigungsstellung;
Figur 8 eine perspektivische Darstellung eines Schrankgehäuses mit einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rolladenanordnung;
Figur 9 einen Querschnitt durch die Rolladenanordnung gemäß Figur 8 in der Freigabestellung;
Figur 10 einen Querschnitt durch die Rolladenanordnung gemäß Figur 8 in der Sperrstellung;
Figur 11 eine perspektivische Darstellung eines Schrankgehäuses mit einer dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rolladenanordnung;
Figur 12 einen Querschnitt durch die Rolladenanordnung gemäß Figur 11 in der Freigabestellung und
Figur 13 einen Querschnitt durch die Rolladenanordnung gemäß Figur 11 in der Sperrstellung.
Figur 1 zeigt eine Frontansicht eines Schrankgehäuses 1 eines Rolladenschranks in einer perspektivischen Schnittdarstellung. Das Schrankgehäuse 1 umfaßt einen Boden 2 und mit diesem verbundene Seitenwände 3, 4. Das Schrankgehäuse 1 ist durch einen Rolladen 5 verschließbar, der in Führungen 6, 7 vertikal verschiebbar geführt ist. Der Rolladen 5 ist nach oben öffnend ausgebildet und in seiner Schließposition dargestellt. Die Führungen sind in Form von Führungsnuten ausgebildet, die durch Führungsschienen 8, 9 dargestellt sind, welche in die Innenseiten der Seitenwände 3, 4 eingelassen sind. Der Rolladen 5 läßt sich mittels eines Schließzylinders 10 und eines Schlüssels 11 betätigen und verriegeln.
Die Figuren 2 und 3 zeigen einen Querschnitt durch das Schrankgehäuse 1 und den Rolladen 5 und werden im folgenden zusammen beschrieben.
Der Rolladen 5 umfaßt Lamellen 12, 13, die über horizontal verlaufende Achsen 14 schwenkbar miteinander verbunden sind. Somit kann der Rolladen 5 beim Öffnen an einem Oberboden des Schrankgehäuses 1 umgelenkt werden. Ferner umfaßt der Rolladen 5 eine Abschlußleiste 15 am unteren Ende, an der Halteelemente in Form von Bremselementen 16 angeschlossen sind, von denen lediglich eines gezeigt ist.
Die Bremselemente 16 sind in der Abschlußleiste 15 um eine Drehachse 17 drehbar gelagert. Hierzu sind sie drehfest mit einer Drehstange 22 verbunden, die um die Drehachse 17 schwenkbar in der Abschlußieiste 15 gelagert ist und von dem Schließzylinder betätigt werden kann. Ferner sind sie innerhalb der Führungsschie-
nen 8 angeordnet und weisen zwei Bremsflächen 18, 19 auf, die, bezogen auf die Drehachse 17 diametral zueinander angeordnet sind. Die Bremselemente 16 lassen sich um die Drehachse 17 zwischen einer in Figur 2 dargestellten Freigabestellung und einer in Figur 3 dargestellten Sperrstellung verdrehen. Hier nicht dargestellte Federmittel beaufschlagen die Bremselemente 16 zur Einnahme ihrer Sperrposition. In der Sperrposition sind die Bremsflächen 18, 19 gegen Führungsflächen 20, 21 der Führungsschiene 8 abgestützt. Die Führungsflächen 20, 21 sind durch die Führungsschiene 8 in Form eines U-Profils dargestellt und einander zugewandt. In der Sperrstellung des dargestellten Bremselements 16 ist dieses reibschlüssig gegen die Füh- rung 6 abgestützt, so daß der Rolladen 5 in jeder beliebigen vertikalen Position gehalten ist.
Mittels des Schließzylinders lassen sich die Bremselemente 16 gegen die Federkraft der Federmittel in die in Figur 2 dargestellte Freigabestellung überführen, so daß der Rolladen 5 vertikal verstellt werden kann. Sobald der Schließzylinder von der Bedienperson losgelassen wird, springen die Bremselemente 16 aufgrund der Federkraft zurück in ihre Sperrstellung und halten den Rolladen 5 in der dann vorliegenden vertikalen Position. Somit wird vermieden, daß in einer von der Schließposition abweichenden Position des Rolladens dieser unkontrolliert vertikal nach unten fallen kann.
Die Figur 4 zeigt eine Innenansicht des Schrankgehäuses 1 zur Verdeutlichung der Betätigung der Drehstange 22. Die Betätigung ist in den Figuren 5 bis 7 in unterschiedlichen Stellungen näher dargestellt. Die Figuren 4 und 7 werden im folgenden zusammen beschrieben.
Der in Figur 1 dargestellte Schließzylinder ist auf seiner Rückseite (Innenseite des Rollandens 5) mit einem Riegel 23 verbunden, der zusammen mit dem Schließzylinder um eine Schwenkachse 30 drehbar ist. Der Riegel 23 ist somit mittels des Schließzylinders zwischen einer in Figur 4 dargestellten Riegelposition, einer in Figur 6 dargestellten Entriegelposition und einer in Figur 7 dargestellten Betätigungsposition um die Schwenkachse 30 schwenkbar.
In der Riegelposition greift ein Riegelhaken 24 des Riegels 23 in eine Riegelaus- nehmung 25. Diese ist in den Boden 2 des Schrankgehäuses 1 eingearbeitet. Die Riegelausnehmung 25 ist durch eine Riegelplatte 26 mit einer Öffnung 27 abgedeckt, wobei der Riegelhaken 24 in der Riegelstellung die Öffnung 27 durchgreift und die Riegelplatte 26 hintergreift, so daß der Rolladen 5 nicht mehr vertikal verschoben werden kann. Somit läßt sich mittels des Schließzylinder der Rollanden 5 verriegeln und vor unbefugten Zugriff schützen.
In der Entriegelposition greift der Riegelhaken 24 nicht durch die Öffnung 27 in die Riegelausnehmung 25 ein, so daß der Rolladen 5 zum vertikalen Verschieben freigegeben ist.
Ferner kann der Riegel 23 über die Entriegeisteilung hinaus geschwenkt werden bis der Riegelhaken 24 gegen einen Betätigungsabschnitt 28, der exzentrisch zur Dreh- buchse 17 an der Drehstange 22 vorgesehen ist, stößt und die Drehstange 22 um die Drehachse 17 dreht. Hierdurch wird die Drehstange 22 in eine Drehposition überführt, die der Freigabestellung der Halteelemente (Figur 2) entspricht. In den übrigen Positionen des Riegels 23, wie in den Figuren 5 und 6 gezeigt, nimmt die Drehstange 22 eine Drehposition ein, die der Sperrstellung der Halteelemente gemäß Figur 3 entspricht.
Um die Drehstange 22 ist eine Torsionsfeder 29 angeordnet, die sich einerseits gegen die Abschlußleiste 15 und andererseits gegen den Betätigungsabschnitt 28 abstützt und die Drehstange 22 zu einer Drehposition hin beaufschlagt, die der Drehpo- sition gemäß der Figuren 5 und 6 und somit der Sperrstellung der Halteelemente entspricht.
Bei dem Überführen des Riegels 23 in Richtung zur Betätigungsstellung muß somit die Kraft der Torsionsfeder 29 überwunden werden. Sobald die Bedienperson den Schlüssel losläßt, springt die Drehstange 22 aufgrund der Federkraft der Torsionsfeder 29 zurück in die in Figur 6 dargestellt Drehposition und drückt den Riegel 23 zurück in die Entriegelstellung.
Figur 8 zeigt eine Frontansicht eines Schrankgehäuses eines Rolladenschranks in einer perspektivischen Darstellung mit einer zweiten Ausführungsform einer Rolladenanordnung. Bauteile, die mit Bauteilen der Ausführungsform gemäß der Figuren 1 bis 7 übereinstimmen, sind mit denselben Bezugszeichen versehen und bei den Fi- guren 1 bis 7 beschrieben.
Der Rolladen 5 weist einen Schließzylinder 10 auf, mit dem der Rolladen entsprechend der Ausführungsform gemäß der Figuren 1 bis 7 verriegelbar ist. Die zweite Ausführungsform unterscheidet sich jedoch dahingehend, dass der Schließzylinder 10 nicht Bestandteil der Betätigungsmittel ist. Vielmehr ist ein separater Druckknopf 31 zum Betätigen der Rolladenanordnung vorgesehen. Wie aus den Figuren 9 und 10 ersichtlich, ist der Druckknopf 31 durch eine Öffnung 32 der Abschlußleiste 15 hindurchgeführt und somit von außen manuell erreichbar. Der Druckknopf 31 ist drehfest mit der Drehstange 22 verbunden und exzentrisch zu dieser angeordnet, so dass durch Drücken des Druckknopfs 31 die Drehstange 22 gedreht wird und die Bremselemente (nicht dargestellt) den Rolladen freigeben.
Figur 11 zeigt ebenfalls eine Frontansicht eines Schrankgehäuses eines Rolladenschranks in einer perspektivischen Darstellung mit einer zweiten Ausführungs- form einer erfindungsgemäßen Rolladenanordnung. Bauteile, die mit Bauteilen der ersten Ausführungsform gemäß der Figuren 1 bis 7 übereinstimmen, sind mit denselben Bezugszeichen versehen und bei den Figuren 1 bis 7 beschrieben.
Ebenso wie bei der zweiten Ausführungsform ist bei der dritten Ausführungsform ei- ne Funktionstrennung des Verriegeins des Rolladens und des Betätigens der Bremselemente vorgesehen. Der Schließzylinder 10 dient zum Verriegeln des Rolladens, wie dies bei der ersten Ausführungsform beschrieben ist. Als Betätigungsmittel dienen Griffe 33, 34, die, wie aus den Figuren 12 und 13 ersichtlich ist, drehfest mit der Drehstange 22 verbunden sind, so dass durch Ergreifen der Griffe 33, 34 die Drehstange 22 verdreht wird, woraufhin die Bremselemente (hier nicht dargestellt) den Rolladen freigeben.
Bezugszeichenliste
1 Schrankgehäuse
2 Boden
3 Seitenwand
4 Seitenwand
5 Rolladen
6 Führung
7 Führung
8 Führungsschiene
9 Führungsschiene
10 Schließzylinder
11 Schlüssel
12 Lamelle
13 Lamelle
14 Achse
15 Abschlußleiste
16 Bremselement
17 Drehachse
18 Bremsfläche
19 Bremsfläche
20 Führungsfläche
21 Führungsfläche
22 Drehstange
Riegel
Riegelhaken
Riegelausnehmung
Riegelplatte
Öffnung
Betätigungsabschnitt
Torsionsfeder
Schwenkachse
Druckknopf
Öffnung
Griff
Griff
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