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Patent Searching and Data


Title:
ROLLING DOOR WITH A FLEXIBLE DOOR LEAF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/015754
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rolling door with a flexible door leaf which can be wound, is rotationally mounted above the door opening, and driven by a winding shaft (15). On the lower end of the door leaf, a closing strip (16) is fastened whose length is smaller than the clearance width between the lateral profiles adjacent to the door opening. The cable (18) is provided with fasteners (17) situated on both ends thereof, extends above the reversing rollers (21) mounted in the floor area and tightens the door leaf. Carriage-like blocks (5) are guided in a vertically displaceable manner in the lateral profiles. Said blocks (5) are detachably connected to the ends of the closing strip (16) by holding means and are provided with openings (20) for the cable extending from the reversing rollers (21) located on the floor to the closing strip (16). In order to automatically bring the rolling door back into operation after a crash as easily as possible, the holding means are comprised of catching devices which release the closing strip (16) when lateral forces are exerted thereon and re-engage therewith when the blocks (5) are pressed down.

Inventors:
SCHUETTE WOLFGANG (DE)
SIEWERT HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/005566
Publication Date:
April 01, 1999
Filing Date:
September 02, 1998
Export Citation:
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Assignee:
SCHIEFFER TOR UND SCHUTZSYSTEM (DE)
SCHUETTE WOLFGANG (DE)
SIEWERT HOLGER (DE)
International Classes:
E06B9/58; E06B9/80; E06B9/90; (IPC1-7): E06B9/58; E06B9/13
Foreign References:
DE4414524A11995-10-05
DE4414524A11995-10-05
EP0284066A21988-09-28
Attorney, Agent or Firm:
Gossel, Hans Karl (Widenmayerstrasse 23 München, DE)
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Claims:
Ansprüche<BR> <BR> <BR> <BR>
1. Rolltor mit einem flexiblen Torblatt, das auf eine oberhalb der Toröffnung drehbar gela gerte und mit einem Antrieb versehene Wickelwelle (15) aufwickelbar ist, mit einer an dem unteren Ende des Torblatts befestigten Abschlußleiste (16), deren Länge kleiner ist als die lichte Weite zwischen den seitlichen, die Tor öffnung begrenzenden Profilen und die an ihren beiden Enden mit Befesti gungen (17) für über im Bodenbereich gelagerte Umlenkrollen (21) laufende und das Torblatt spannende Seile (18) versehen ist, und mit in den seitlichen Profile vertikal verschieblich geführten schlittenartigen Klötzen (5), die lösbar durch Haltemittel mit den Enden der Abschlußleiste (16) verbunden und mit Kanälen (20) oder Durchbrüchen für die von den bodenseiti gen Umlenkrollen (21) zu der Abschlußleiste (16) verlaufenden Seilen (18) ver sehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltemittel aus Rasteinrichtungen bestehen, die die Abschlußleiste (16) bei seitlich auf diese wirkende Kräfte freigeben und beim Aufdrücken auf die Klötze (5) von oben her wieder mit diesen verrasten.
2. Rolltor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den Klötzen (5) Klinkenhebel (8) um horizontal und quer zur Ebene des Torblatts verlaufende Achsen (7) schwenkbar gelagert sind, die durch Federn (13) in Richtung auf das Torblatt beaufschlagt sind und die sich auf Rastvorsprünge (29) des Ab schlußprofils (16) unterhalb der Befestigungen (17) der Seile (18) an diesen abstützen.
3. Rolltor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvor sprünge (29) an ihren Unterseiten mit Abschrägungen (31) versehen sind.
4. Rolltor nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Sensor, beispielsweise ein induktiver Näherungsschalter, vorgesehen ist, der Signale erzeugt, wenn das Abschlußprofil (16) von mindestens einem der Klötze (6) abgeschoben wird und wenn die Rastverbindung zwischen den Klötzen (5) mit dem Abschlußprofil (16) wieder hergestellt ist.
5. Rolltor nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in Führungen der Klötze (5) Stempel (35) einschiebbar geführt sind, die an ihren unteren Enden Lichtschranken (36) tragen, die bei ihrem Ansprechen eine Bremse einfallen läßt, die die Schließbewegung des Torblatts stoppt, oder die den Antrieb des Torblatts in Aufwickelrichtung umschaltet.
Description:
Rolltor mit einem flexiblen Torblatt Die Erfindung betrifft ein Rolltor mit einem flexiblen Torblatt, das auf eine oberhalb der Toröffnung drehbar gelagerte und mit einem Antrieb versehene Wickelwelle aufwickelbar ist, mit einer am unteren Ende des Torblatts befestigten Abschlußleiste, deren Länge kleiner ist als die lichte Weite zwischen den seitlichen, die Toröffnung begrenzenden Profilen und die an ihren beiden Enden mit Befestigungen für über im Bodenbereich gelagerten Rollen laufende und das Torblatt spannende Seile verse- hen ist, und mit in den seitlichen Profilen vertikal verschieblich geführten schlittenarti- ge Klötzen, die lösbar durch Haltemittel mit den Enden der Leisten verbunden und mit Kanälen oder Durchbrüchen für die von den bodenseitigen Umlenkrollen zu der Abschlußleiste verlaufenden Seilen versehen sind.

Bei einem aus DE 44 14 524 C2 bekannten Rolltor dieser Art sind die schlittenartigen Klötze zwischen oberen und unteren, jeweils mit einem Ende der Abschlußleiste verbundenen Haltestücken derart eingefaßt, daß diese nur in seitlicher Richtung bei einem auf das Abschlußprofil wirkenden Stoß von den Klötzen abrutschen können.

Bei dem bekannten Rolltor sind somit die Klötze zwischen gabelförmigen Haltestük- ken der Abschlußleiste durch das Spannseil gehalten. Um nach einem Crash das Tor wieder in seinen betriebsbereiten Zustand zu bringen, ist es erforderlich, die gabel- förmigen Haltestücke an den beiden Enden des Abschlußprofils wieder seitlich über die Klötze zu schieben und die Randbereiche des Torblatts wieder an die Führungs- schlitze der seitliche Torprofile einzudrücken. Bei dem bekannten Rolltor ist es zwar verhältnismäßig einfach, nach einem Crash das Tor wieder in seinen betriebsberei- ten Zustand zu verbringen. In jedem Fall ist hierzu aber ein besonderes Einrichten erforderlich, das manuelle Arbeit bedingt.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Rolltor der eingangs angegebenen Art zu schaffen, das sich einfacher und möglichst sogar selbsttatig nach einem Crash, der zu einem Ablösen des Abschlußprofils von den Klötzen geführt hat, wieder in sei- nen betriebsbereiten Zustand verbringen täßt.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Haltemittel aus Ra- steinrichtungen bestehen, die die Abschlußleiste bei seitlich auf diese wirkenden Kräfte freigeben und beim Aufdrücken auf die Klötze von oben her wieder mit die- sen verrasten.

Bei dem erfindungemäßen Rolltor erfolgt im Falle eines Crash die Auslösung des Abschlußprofils, also dessen Freigabe von den Klötzen, in gleicher Weise wie bei dem bekannten Rolltor. Im Gegensatz zu dem bekannten Rolltor ist es nach einem Auslösen der Abschlußleiste aber nicht erforderlich, dessen gabelförmigen Hal- testücke wieder seitlich über die Halteteile der Klötze zu schieben, was manuelle Einrichtarbeiten bedingt, sondern die Spannseile ziehen das Abschlußprofil wieder von oben her auf die schlittenartigen Ktötze, so daß das Abschlußprofil dann wieder mit den Klötzen verrastet, wenn diese durch eine Schließbewegung des Tors gegen den Boden verfahren werden. Sollte sich der betriebsbereite Zustand des Tors nicht selbsttätig dadurch wieder herstellen, daß die Spannseile nach einem Crash das Abschlußprofil wieder auf die Klötzchen ziehen, bis diese mit dem Klötzchen verra- sten, kann die Verrastung dadurch bewirkt werden, daß auf das Abschlußprofil von oben her Druck ausgeübt wird. Eventuell kann es zusätzlich noch erforderlich sein, nach dem Einfallen der Rastverbindung das Abschlußprofil noch manuell zu den Klötzchen auszurichten und die seitlichen Ränder des Torblatts in die seitlichen Schlitze der seitlichen Torprofile einzudrücken.

Zweckmäßigerweise sind an den Klötzen Klinkenhebel um horizontal und quer zur Ebene des Torblatts verlaufende Achsen schwenkbar gelagert, die durch Federn in Richtung auf das Torblatt beaufschlagt sind und die sich auf Rastvorsprünge des Abschlußprofils unterhalb der Befestigungen der Seile an diesen abstützen.

Um nach einem Ausklinken des Abschlußprofils die erneute Verrastung des Ab- schlußprofils mit den Klötzen zu begünstigen, können die Rastvorsprünge an ihren Unterseiten mit Abschrägungen versehen sein. Die Klinken rutschen dann über diese Abschrägungen bis sie in ihre verrasteten Stellungen hinter den Rastvor- sprüngen einschnappen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist ein Sensor, beispielsweise in induktiver Näherungsschalter vorgesehen, der Signale erzeugt, wenn das Abschlußprofil von mindestens einem der Klötze abgeschoben wird und wenn die Rastverbindung zwi- schen den Klötzen und dem Abschlußprofil wieder hergestellt ist.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß in Führungen der Klötze Stempel oder Schieberelemente einschiebbar geführt sind, die an ihren unteren Enden eine Lichtschranke tragen, die bei ihrem Anspre- chen eine Bremse einfallen läßt, die die Schließbewegung des Torblatts stoppt, oder die den Antrieb des Torblatts in Aufwickelrichtung umschaltet. Die aus den einschiebbaren Stempeln mit einer Lichtschranke bestehende Sicherheitsvorrich- tung, die das Abschlußprofil mit großer Sicherheit innerhalb eines Nachlaufweges zum Stiltstand bringt, der die Verletzung von Personen und/oder die Beschädigung von Gegenständen ausschließt, ist an sich aus der EP 0 284 066 B2 bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung sind die die Lichtschranke tragenden Stempel in zu den Seitenprofilen parallelen Führungen des Abschlußprofils oder der seitlichen schwertartigen Fortsätze einschiebbar geführt. Nach der vorliegenden Erfindung sind die die Lichtschranke tragenden Schieberelemente oder Stempel, die in grundsätzlich gleicher Weise ausgebildet sind wie die in der EP 0 284 066 B2 be- schriebenen, in Führungen der Klötze einschiebbar geführt, so daß den Licht- schranken in einfacher Weise Strom zugeführt werden kann, beispielsweise durch Schleppkabel. Die Erfindung bringt darüber den weiteren Vorteil, daß die die Span- nung des Abschlußprofils aufbringenden Seile nicht unmittelbar mit den in den ver- tikalen Schlitzen der seitlichen Abschlußprofile des Tors geführten schlittenartigen Klotze verbunden sind, sondern daß diese mit schräg verlaufenden Durchbrüchen oder Kanälen versehen sind, durch die die Seile zu ihren Befestigungen oder Befe- stigungsstücken an den Abschlußprofilen geführt sind. Dadurch wird im Fall eines das Abschlußprofil von den Klötzchen abschiebenden Crash verhindert, daß die schlittenartigen Klötze durch die Spannseile mit großer Wucht gegen den Boden gezogen werden und dadurch die Lichtschranken beschädigt werden können. Denn da die Klötze mit den schräg verlaufenden Führungen für die Spannseile versehen sind, können die Klötze nach einem das Abschlußprofil von den Klötzen lösenden Crash nur unter Schwerkraftwirkung soweit nach unten durchrutschen, bis sie sich haltend auf den schräg von den bodenseitigen Umlenkrollen zu den Befestigungs- punkten an dem Abschlußprofil laufenden Spannseilen abstützen. Werden nun zum erneuten Verrasten des Abschlußprofils mit den Klötzen das Tor mit den seitlichen Klötzen nach unten gefahren, bis sich die Klötze auf dem Boden abstützen und die Verrastung wieder hergestellt wird, setzen die Klötze verhältnismäßig sanft auf dem Boden auf, so daß Beschädigungen der aus den mit den Lichtschranken versehe- nen Stempeln bestehenden Sicherheitseinrichtung nicht zu befürchten sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Rolltor im Bereich des rechten Tor- profils parallel zur Ebene des Torblatts, Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Seitenprofil nach Fig. 1, Fig. 3 einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 1 und Fig. 4 einen horizontalen Schnitt durch das Profil nach Fig. 1.

In zueinander parallelen vertikalen Längsschlitzen des Torprofils, die in der aus Fig.

4 ersichtlichen Weise zwischen den Profilabschnitten 1,2 und 3,4 gebildet sind, ist ein schlittenartiger Klotz 5 aus Kunststoff längsverschieblich geführt. Ein vorderes im wesentlichen rechteckiges Teil 6 des schlittenartigen Klotzes 5 durchsetzt den durch die Profilabschnitte 1,2 begrenzten Längsspalt zur Tormitte hin. An diesem Fortsatz 6 ist um eine Querachse 7 eine Klinke 8 schwenkbar gelagert, die aus ei- nem U-förmig gebogenen Blechteil besteht, dessen Schenkel 9 den Fortsatz 6 ein- fassen und mit Lagerbohrungen versehen sind, mit denen diese auf dem in dem Fortsatz 6 gehalterten Achsbolzen 7 schwenkbar gelagert sind. Das die Schenkel verbindende Stegteil 10 der Klinke 8 weist eine vordere Stützkante 11 auf. Der Fortsatz 6 ist mit einem schräg verlaufenden Sackloch 12 versehen, in dem eine Druckfeder 13 gehaltert ist, die sich mit ihrem einen Ende auf dem Grund des Sacklochs 12 und mit ihrem anderen Ende an dem Stegteil 10 der Klinke abstützt.

Das nicht dargestellte und auf die Wickelwelle 15 aufwickelbare flexible Torblatt trägt an seinem unteren Ende üblicherweise das Abschlußprofil 16. Dieses Ab- schlußprofil ist beidseits mit einem rechtwinkelig zu den seitlichen Torprofilen hin weisenden Halteteil 17 versehen, das mit einer Bohrung versehen ist, in der das Spannseil 18 durch einen auf dem oberen Rand der Bohrung abgestützten Knoten 19 gehalten ist. Das Spannseil 18 durchsetzt die schlittenartigen Klötze 5 in durch schräg verlaufende Bohrungen 20 gebildeten Führungen. Von diesen Führungen laufen die Spannseile zu bodenfest gelagerten Umlenkrollen 21. Die Spannseile sind zwischen weiteren Umlenkrollen 22 bis 25 flaschenzugartig eingeschert, wobei die Umlenkrolle 25 die Umlenkrolle einer durch die Zugfeder 26 belasteten Unter- flasche ist.

Das Abschlußprofil 16 ist mit seitlichen Beschlägen 28 versehen, die untere parallel zu den Halteteilen 17 auskragende Rastvorsprünge 29 aufweisen. Die Rastvor- sprünge 29 sind mit oberen zu den Abstützkanten 11 der Klinken 8 parallelen Rastflächen 30 versehen. An ihren unteren Seiten weisen die Rastvorsprünge 29 schräge Auflaufflächen 31 auf.

Aus der Zeichnung ist das Tor in einer Stellung ersichtlich, in der das Abschlußprofil 16 über die Klinke 8 mit den Gleitklötzen 5 verrastet ist, sich also in seiner Be- triebsstellung befindet. Wird das Abschlußprofil 16 im Fall eines Crash, der bei- spielsweise dann gegeben ist, wenn ein Fahrzeug gegen das Abschlußprofil stößt, von einem der Gleitklotze 5 abgeschoben, kann das Abschlußprofil unter Auszie- hen der Spannseile 18 frei ausschwingen. In dieser Situation schwingt die Rastklin- ke 8 in die in Fig. 3 gestrichelt dargestellte Stellung 10'aus. Wird die Ursache des Crash beseitigt, ziehen die Spannseile 18 das Abschlußprofil 16 wieder in Richtung auf die Gleitklötze 5, so daß die schräge Unterkante der Rastvorsprünge 28 über die Stegteile 10 der Rastklinken gleitet, bis die untere Abstützkante 11 der Rastklin- ke schnappend hinter die Widerlagerfläche 30 einfällt.

Die Abstützkante 11 kann leicht gebogen oder konkav ausgebildet sein, um in gut zentrierender Weise an dem Rastvorsprung 29 angreifen zu können.

Die Gleitklötze 5 sind mit an dem Torprofil parallelen Bohrungen versehen, in de- nen Stempel 35 langsverschieblich geführt sind. Die Stempel 35 tragen an ihren unteren Enden Lichtschranken 36, die die Bremse des Getriebe-Brems-Motors einfallen lassen, der die Wickelwelle 5 in nicht dargestellter Weise antreibt, wenn die Lichtschranke meldet, daß sich eine Person oder ein Gegenstand im Schließ- weg des Abschlußprofils befindet. Die Art der Führung des Stempels 35 in im Gleit- klotz 5 und die Wirkung der Lichtschranke 36 ist aus der EP 0 284 066 B2 bekannt, auf die zur näheren Beschreibung der Sicherheitsvorrichtung verwiesen wird.

Erfolgt im Falle eines Crash eine Lösung der Rastverbindung in der Weise, daß das Abschlußprofil 16 des Torblatts von dem Fortsatz 6 des Gleitklotz 5 abgeschoben wird, rutscht der Gleitklotz 5 mit dem Stempel 35, der die Lichtschranke 36 trägt, soweit nach unten, bis der Gleitklotz 5 in seiner Schrägbohrung auf dem schräg verlaufenden Spannseil 18 gehalten wird. Um das Tor in seinem betriebsfähigen Zustand zu verbringen, wird das Torblatt durch seinen Antrieb in seine Schließstel- lung verfahren, bis die Gleitklötze 5 auf dem Boden stoßen und die Stempel 35 in den Führungen nach oben verschoben werden. In dieser Stellung ziehen die Spannseile 18 das Abschlußprofil gegen die Gleitklötze 5, so daß die Rastverbin- dung zwischen beiden wieder hergestellt und das Tor in seinen betriebsbereiten Zustand verbracht wird.