Wälzlager, insbesondere Drehverbindung

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Wälzlager nach den oberbegriffsbildenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 , welches insbesondere vorteilhaft als Drehverbindung an Deckenstativen im medizinischen Bereich anwendbar ist.

Hintergrund der Erfindung

Deckenstative, wie beispielsweise Deckenversorgungseinheiten, Monitorträger, so genannte Federarme oder Zentralachsen in einem Operationssaal oder auf einer Intensivstation, weisen meist einen oder mehrere in Bezug auf eine Verti kalposition starr angeordnete oder höhenverstellbare Träger auf, mittels wel chen eine daran befestigte medizintechnische Einrichtung bewegt und positio niert werden kann. An den Deckenstativen sind häufig Versorgungseinheiten montiert, mit denen medizinisch-elektrische Endgeräte mit den z.B. während ei- ner Operation benötigten Medien versorgt werden können. Die Träger definie ren dabei einen Aktionsradius der medizintechnischen Einrichtung, in welchem die medizintechnische Einrichtung positioniert ist. Die Träger können meist um mindestens eine Drehverbindung, insbesondere ein Wälzlager, verdreht werden. Wahlweise sind die Träger auch höhenverstellbar und/oder um eine zumindest annähernd horizontal ausgerichtete Achse in der Höhe verschwenkbar ange ordnet. Eine Drehbewegung einzelner Träger, sei es eine absolute Drehbewe gung oder eine Drehbewegung relativ zu einem anderen Träger, soll in vielen Fällen auf einen vorgegebenen Winkel begrenzt werden. Hierdurch kann z.B. vermieden werden, dass ein Träger um mehr als einen maximal zulässigen Winkel gegenüber einem anderen Träger verdreht wird und dadurch im Träger geführte Leitungen verdrillt, eingequetscht oder sogar abgerissen werden. Eine Drehwinkelbegrenzung kann z.B. in Form eines Anschlags bereitgestellt wer den, an welchem ein Träger bei einem bestimmten Verdrehwinkel anschlägt. Eine solche Drehwinkelbegrenzung kann zwar sicherstellen, dass ein maxima ler Drehwinkel nicht überschritten wird, hat aber in den meisten Ausführungen auch den Nachteil, dass nur ein Verdrehwinkel von maximal 360° realisierbar ist und die Bewegungsfreiheit des Deckenstativs somit eingeschränkt wird. Soll ein Verdrehwinkel von etwa 400° realisiert werden, muss das Deckenstativ ausge hend von einer 360° Position über einen Verdrehwinkel von 320° aufwändig zu rückgedreht werden.

Ein zur Verwendung in einem Deckenstativ als Drehverbindung geeignetes Wälzlager mit einem Anschlagmittel zur Drehwinkelbegrenzung über 360° hin aus ist beispielsweise aus der DE 10 2006 055 581 A1 bekannt. Dieses Wälz lager besteht aus einem inneren Lagerring, einem äußeren Lagerring und einer Vielzahl von Wälzkörpern, die zwischen den Lagerringen auf inneren und äuße ren Laufbahnen abrollen, wobei innerhalb des Wälzlagers eine Drehwinkelbe grenzungseinrichtung angeordnet ist, die das gegenseitige Verdrehen des inne ren Lagerrings gegenüber dem äußeren Lagerring innerhalb eines Drehwinkel bereiches von 0° bis >360° begrenzt und ein am inneren Lagerring angeordne tes erstes Anschlagelement sowie ein am äußeren Lagerring angeordnetes zwei tes Anschlagelement umfasst. Die Drehwinkelbegrenzungseinrichtung ist dabei als Kurvensteuerung ausgebildet, die durch eine in einer Seitenfläche des äu ßeren Lagerrings angeordnete spiralförmige Steuernut als erstes Anschlagele ment und einen in einer Langlochnut in einer Seitenfläche des inneren Lager rings axial beweglichen Anschlagstift als zweites Anschlagelement gebildet wird.

Eine weitere Drehverbindung mit einem Anschlagmittel zur Drehwinkelbegren zung über 360° ist aus der DE 10 2007 003 970 A1 bekannt. Bei dieser durch ein zweireihiges Schrägrollenlager gebildeten Drehverbindung ist der Lagerau ßenring an seiner inneren Mantelfläche mit einer in Umfangsrichtung verlaufen den Freistellung versehen, die an ihren beidseitigen Enden durch eine erste Anschlagnase begrenzt ist. Der Lagerinnenring ist an seiner äußeren Mantelflä che mit einer in Umfangsrichtung verlaufenden Führungsnut versehen, die an ihren beidseitigen Enden durch eine zweite Anschlagnase begrenzt ist, wobei in der Führungsnut ein Führungselement angeordnet ist, das beide Lagerringe formschlüssig miteinander verbindet. Der mögliche Drehwinkel setzt sich somit aus einer Addition des Winkelbereiches der Freistellung im Lageraußenring mit dem Winkelbereich der Führungsnut im Lagerinnenring zusammen, sodass die ser maximal 720° abzüglich der Umfangsausdehnung beider Anschlagnasen er reichen kann.

In der DE 10 2013 207 783 A1 ist schließlich noch eine Drehverbindung mit ei nem Anschlagmittel zur Drehwinkelbegrenzung über 360° offenbart, die eben falls als Schrägrollenlager mit zwei Reihen in O-Anordnung zueinander ange ordneten Wälzkörpern ausgebildet ist und bei der die Anschlagelemente der Drehwinkelbegrenzungseinrichtung jeweils axial zwischen den inneren bezie hungsweise äußeren Laufbahnen der Lagerringe angeordnet sind. Die An schlagelemente der Drehwinkelbegrenzungseinrichtung werden dabei durch ei ne spiralförmige Laufbahn mit ein oder zwei in die Laufbahn einschraubbaren Anschlägen sowie durch eine Nase gebildet, welche in die Laufbahn zwischen den Anschlägen hineinragt. Da durch die spiralförmige Ausgestaltung der Lauf bahn die bei rein kreisförmigen Laufbahnen bestehenden Beschränkungen ent fallen, können somit auch Verdrehwinkel über 360° realisiert werden.

Nachteilig bei den vorgenannten bekannten Drehverbindungen ist es jedoch, dass die Drehwinkelbegrenzungseinrichtungen zur Realisierung von Verdreh winkeln größer 360° in ihrer Herstellung zumeist sehr aufwändig sind und/oder einen erhöhten Bauraumbedarf aufweisen, der eine weitere Erhöhung der Her stellungskosten verursacht.

Aufgabe der Erfindung

Ausgehend von den dargelegten Nachteilen der Lösungen des bekannten Stan des der Technik liegt der Erfindung deshalb die Aufgabe zu Grunde, ein Wälz lager, insbesondere eine Drehverbindung, zu konzipieren, bei der eine Dreh winkelbegrenzung größer 360° mit einfachen und bauraumsparenden Mitteln bei gleichzeitig niedrigen Herstellungskosten möglich ist. Beschreibung der Erfindung

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Wälzlager nach dem Oberbe griff des Anspruchs 1 derart gelöst, dass das am inneren Lagerring angeordne te erste Anschlagelement der Drehwinkelbegrenzungseinrichtung durch eine Vielzahl in einer Reihe an der Außenmantelfläche des inneren Lagerrings umlau fend nacheinander angeordneter, einzelner Radialgrundbohrungen sowie durch zumindest eine zwischen einer ersten Radialgrundbohrung und einer letzten Radialgrundbohrung angeordnete, langlochartige Radialgrundnut gebildet wird, wobei in die Radialgrundbohrungen oder die Radialgrundnut je nach Größe des zu begrenzenden Drehwinkels ein oder zwei die Radialgrundbohrungen oder die Radialgrundnut radial überragende, separate Winkelbegrenzer einsetzbar sind, und dass das am äußeren Lagerring angeordnete zweite Anschlagele ment der Drehwinkelbegrenzungseinrichtung durch einen an der Innenmantel fläche des äußeren Lagerrings befestigten, sich zu den Radialgrundbohrungen bzw. der Radialgrundnut im inneren Lagerring erstreckenden Schwenkfinger gebildet wird, der mit den in die Radialgrundbohrungen bzw. in die Radialgrund nut eingesetzten Winkelbegrenzern in Anschlagverbindung steht.

Bevorzugte Ausgestaltungen und vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungs gemäß ausgebildeten Wälzlagers werden in den Unteransprüchen beschrieben.

Danach ist es gemäß Anspruch 2 bei dem erfindungsgemäß ausgebildeten Wälz lager vorgesehen, dass es bevorzugt als Schrägrollenlager mit zwei Reihen in O-Anordnung zueinander angeordneten Wälzkörpern ausgebildet ist und dass die Anschlagelemente der Drehwinkelbegrenzungseinrichtung jeweils axial mit tig zwischen den inneren beziehungsweise äußeren Laufbahnen der Lagerringe angeordnet sind. Als Wälzkörper für das Wälzlager haben sich dabei Nadel- oder Zylinderrollen oder auch Kegelrollen als besonders geeignet erwiesen. Denkbar wäre es jedoch auch, das Wälzlager als zweireihiges Schrägkugellager in 0- oder X-Anordnung auszubilden. Ebenso ist auch eine axial außermittige Anord nung der Anschlagelemente der Drehwinkelbegrenzungseinrichtung zwischen oder einseitig neben den Laufbahnen der Lagerringe denkbar. Nach Anspruch 3 ist es ein weiteres Merkmal des erfindungsgemäß ausgebilde ten Wälzlagers, dass die in die Radialgrundbohrungen oder die Radialgrundnut im inneren Lagerring einsetzbaren Winkelbegrenzer durch ein oder zwei dem Durchmesser beziehungsweise der Breite der Radialgrundbohrungen oder der Radialgrundnut entsprechende Lagerkugeln gebildet werden. Möglich ist es je doch auch, als Winkelbegrenzer ein oder zwei dem Durchmesser beziehungs weise der Breite der Radialgrundbohrungen oder der Radialgrundnut entspre chende Zylinderrollen zu verwenden, die mit einer ihrer Stirnseiten voran in die Radialgrundbohrungen oder der Radialgrundnut eingesetzt werden.

Gemäß Anspruch 4 ist das erfindungsgemäß ausgebildete Wälzlager darüber hinaus noch dadurch gekennzeichnet, dass der an der Innenmantelfläche des äußeren Lagerrings befestigte und sich zu den Radialgrundbohrungen bzw. der Radialgrundnut erstreckende Schwenkfinger durch einen in eine durchgehende Gewindebohrung im äußeren Lagerring eingeschraubten Gewindezapfen gebil det wird. Alternativ dazu kann als Schwenkfinger auch ein in eine Durchgangs bohrung eingepresster Passstift verwendet werden. Das Einschrauben des Ge windezapfens oder das Einpressen des Passstiftes erfolgt dabei derart, dass der Schwenkfinger die Innenmantelfläche des äußeren Lagerrings nur soweit überragt, dass er die Außenmantelfläche des Innenrings auf der Ebene der Ra dialgrundbohrungen bzw. der Radialgrundnut nicht berührt.

Ein weiteres Merkmal des erfindungsgemäß ausgebildeten Wälzlagers ist es nach Anspruch 5 des Weiteren, dass die in einer Reihe umlaufend nacheinan der angeordneten Radialgrundbohrungen am inneren Lagerring eine Begren zung des Drehwinkels in einem Bereich bis zu 320° ermöglichen und die zwi schen der ersten Radialgrundbohrung und der letzten Radialgrundbohrung an geordnete Radialgrundnut für eine Begrenzung des Drehwinkels in einem Be reich bis zu 400° vorgesehen ist. Bei Anordnung von mehr oder weniger Radial grundbohrungen nacheinander und/oder bei Variierung der Länge der Radial grundnut sind jedoch auch kleinere oder größere Bereiche der Drehwinkelbe grenzung möglich. Schließlich zeichnet sich das erfindungsgemäß ausgebildete Wälzlager nach den Ansprüchen 6 und 7 noch dadurch aus, dass für eine Begrenzung des Dreh winkels in einem Bereich bis zu 340° zwei Winkelbegrenzer in zwei entspre chend beabstandete Radialgrundbohrungen oder in eine Radialgrundbohrung und in die Radialgrundnut eingesetzt sind und der Schwenkfinger zwischen der einen Seite des einen Winkelbegrenzers und der anderen Seite des anderen Winkelbegrenzers beweglich ist. Für eine Begrenzung des Drehwinkels in ei nem Bereich zwischen 350° und 400° ist dagegen nur ein Winkelbegrenzer in eine der Radialgrundbohrungen oder in die Radialgrundnut eingesetzt, so dass sich der Schwenkfinger zwischen der einen und der anderen Seite des einen Winkelbegrenzers bewegen kann. Dabei wird ein in die Radialgrundnut einge setzter Winkelbegrenzer durch den Schwenkfinger von einem Ende der Radial grundnut zu deren anderen Ende verschoben.

Das erfindungsgemäß ausgebildete Wälzlager weist somit gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Wälzlagern für eine Drehverbindung den Vorteil auf, dass es durch eine Vielzahl in einer Reihe an der Außenmantelfläche des inneren Lagerrings umlaufend nacheinander angeordneter, einzelner Radial grundbohrungen und durch zumindest eine zwischen einer ersten Radialgrund bohrung und einer letzten Radialgrundbohrung angeordnete, langlochartige Ra dialgrundnut sowie durch einen an der Innenmantelfläche des äußeren Lager rings befestigten, sich zu den Radialgrundbohrungen bzw. der Radialgrundnut im inneren Lagerring erstreckenden Schwenkfinger mit einer Einrichtung zur Dreh winkelbegrenzung größer 360° ausgebildet ist, die aus einfachen und bauraum sparenden Mitteln besteht und mit einem niedrigen Kostenaufwand herstellbar ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäß ausgebildeten Wälzla gers wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen nä her erläutert. Dabei zeigen: Figur 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäß ausgebildeten Wälz lagers;

Figur 2 den Querschnitt A - A durch das erfindungsgemäß ausgebilde te Wälzlager nach Figur 1 ;

Figur 3 eine Seitenansicht des Innenrings des erfindungsgemäß ausge bildeten Wälzlagers nach Figur 1 ;

Figur 4 den Querschnitt C - C durch den Innenring des erfindungsge mäß ausgebildete Wälzlager nach Figur 3;

Figur 5 den Teilschnitt B - B durch das erfindungsgemäß ausgebildete Wälzlager nach Figur 1 ;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht des Innenrings des erfindungsge mäß ausgebildeten Wälzlagers nach Figur 1;

Figur 7 eine schematische Querschnittsansicht des Wälzlagers nach

Figur 1 in einer Ausgangsposition, einer Mittelposition und einer Endposition des äußeren Lagerrings bei einer Drehwinkelver stellung um 400°.

Ausführliche Beschreibung der Zeichnungen Aus den Figuren 1 und 2 geht deutlich ein als Drehverbindung in einem Dek- kenstativ geeignetes Wälzlager 1 hervor, welches als Schrägrollenlager ausge bildet ist und aus einem inneren Lagerring 2, einem äußeren Lagerring 3 und einer Vielzahl von Wälzkörpern 4 besteht, die als in zwei Reihen in O-Anord- nung zueinander angeordnete Nadelrollen ausgebildet sind und zwischen den Lagerringen 2, 3 auf inneren und äußeren Laufbahnen 5, 6 und 7, 8 abrollen. In Figur 2 ist des Weiteren zu sehen, dass innerhalb des Wälzlagers 1 eine Dreh winkelbegrenzungseinrichtung 9 angeordnet ist, die das gegenseitige Verdre hen des inneren Lagerrings 2 gegenüber dem äußeren Lagerring 3 innerhalb eines Drehwinkelbereiches von 0° bis größer 360° begrenzt. Diese Drehwinkel- begrenzungseinrichtung 9 umfasst ein am inneren Lagerring 2 angeordnetes erstes Anschlagelement 10 sowie ein in Figur 1 angedeutetes und am äußeren Lagerring 3 angeordnetes zweites Anschlagelement 11 , wobei beide Anschla gelemente 10, 11 jeweils axial mittig zwischen den inneren beziehungsweise äußeren Laufbahnen 5, 6 bzw. 7, 8 der Lagerringe 2, 3 angeordnet sind.

In den Figuren 3, 4 und 6 ist des Weiteren dargestellt, dass das am inneren La gerring 2 angeordnete erste Anschlagelement 10 der Drehwinkelbegrenzungs einrichtung 9 durch eine Vielzahl in einer Reihe an der Außenmantelfläche 12 des inneren Lagerrings 2 umlaufend nacheinander angeordneter, einzelner Ra dialgrundbohrungen 13 sowie durch eine zwischen einer ersten Radialgrundboh rung 13a und einer letzten Radialgrundbohrung 13b angeordnete, langlochartige Radialgrundnut 14 gebildet wird, wobei in die Radialgrundbohrungen 13 oder die Radialgrundnut 14 je nach Größe des zu begrenzenden Drehwinkels ein oder zwei die Radialgrundbohrungen 13 oder die Radialgrundnut 14 radial über ragende, separate Winkelbegrenzer 15 einsetzbar sind. Die Winkelbegrenzer 15 werden dabei deutlich sichtbar durch ein oder zwei Lagerkugeln gebildet, de ren Durchmesser dem Durchmesser der Radialgrundbohrungen 13 beziehungs weise der Breite der Radialgrundnut 14 entsprechen.

Das am äußeren Lagerring 3 angeordnete zweite Anschlagelement 11 der Dreh winkelbegrenzungseinrichtung 9 wird dem gegenüber durch einen in der Schnitt darstellung in Figur 5 sichtbaren an der Innenmantelfläche 16 des äußeren La gerrings 3 befestigten Schwenkfinger 17 gebildet, der durch einen in eine durch gehende Gewindebohrung 18 im äußeren Lagerring 3 eingeschraubten Gewin dezapfen gebildet wird. Dieser Schwenkfinger 17 erstreckt sich deutlich sichtbar zu den Radialgrundbohrungen 13 bzw. der Radialgrundnut 14 im inneren La gerring 2 und steht mit den in die Radialgrundbohrungen 13 bzw. in die Radial grundnut 14 eingesetzten Winkelbegrenzern 15 in Anschlagverbindung.

Durch die Figuren 6 und 7 wird außerdem deutlich, dass die in einer Reihe um laufend nacheinander angeordneten Radialgrundbohrungen 13 am inneren La gerring 2 eine Begrenzung des Drehwinkels in einem Bereich bis zu 320° er möglichen und dass die zwischen der ersten Radialgrundbohrung 13a und der letzten Radialgrundbohrung 13b angeordnete Radialgrundnut 14 für eine Be- grenzung des Drehwinkels in einem Bereich bis zu 400° vorgesehen ist. Für ei ne Begrenzung des Drehwinkels in einem Bereich bis zu 340° werden dabei zwei Winkelbegrenzer 15 in zwei entsprechend beabstandete Radialgrundboh rungen 13 oder in eine Radialgrundbohrung 13 und in die Radialgrundnut 14 eingesetzt, so dass der Schwenkfinger 17 zwischen der einen Seite des einen Winkelbegrenzers 15 und der anderen Seite des anderen Winkelbegrenzers 15 beweglich ist. Für eine Begrenzung des Drehwinkels in einem Bereich zwischen 350° und 400° wird dagegen nur ein Winkelbegrenzer 15 in eine der Radial grundbohrungen 13 oder in die Radialgrundnut 14 eingesetzt, so dass der Schwenkfinger 17 zwischen der einen und der anderen Seite des einen Winkel begrenzers 15 beweglich ist.

In den schematischen Querschnittsdarstellungen des Wälzlagers 1 in Figur 7 ist schließlich noch beispielhaft die Bewegung des Schwenkfingers 17 der Dreh winkelbegrenzungseinrichtung 9 beziehungsweise des äußeren Lagerrings 2 bei einer Drehwinkelverstellung um 400° dargestellt. Die linke Darstellung zeigt dabei die Ausgangsposition des Wälzlagers 1 , bei der eine einzelne Lagerkugel als Winkelbegrenzer 15 in die Radialgrundnut 14 im feststehenden inneren La gerring 2 so eingesetzt ist, dass diese am linken Ende der Radialgrundnut 14 anliegt und der als Gewindestift ausgebildete Schwenkfinger 17 am äußeren Lagerring 2 in einer 11 -Uhr-Stellung die rechte Seite des Winkelbegrenzers 15 berührt.

Nach einer Verdrehung des äußeren Lagerrings 3 im Uhrzeigersinn um ca. 200° befindet sich der Schwenkfinger 17 am äußeren Lagerring 3 in einer der mittle ren Darstellung der Figur 7 entsprechenden Mittelposition, die etwa einer 6-Uhr- Stellung entspricht.

Bei der weiteren Verdrehung des äußeren Lagerrings 3 schlägt der Schwenk finger 17 dann bei einem Drehwinkel von etwa 350° an die linke Seite des Win kelbegrenzers 15 in der Radialgrundnut 14 an und verschiebt diesen innerhalb der Radialgrundnut 14 um weitere 50° von deren linken Ende zu deren rechten Ende in die in der rechten Darstellung der Figur 7 gezeigte Endposition, in der die Drehbewegung des äußeren Lagerrings 3 gegenüber dem inneren Lager ring bei einem Drehwinkel von insgesamt 400° beziehungsweise in einer 1 -Uhr- Stellung gestoppt wird.

Bezugszahlenliste Wälzlager innerer Lagerring äußerer Lagerring Wälzkörper innere Laufbahn an 2 innere Laufbahn an 2 äußere Laufbahn an 3 äußere Laufbahn an 3 Drehwinkelbegrenzungseinrichtung erstes Anschlagelement zweites Anschlagelement Außenmantelfläche von 2 Radialgrundbohrungen a erste Radialgrundbohrung b letzte Radialgrundbohrung Radialgrundnut Winkelbegrenzer Innenmantelfläche von 3 Schwenkfinger