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Patent Searching and Data


Title:
ROLLING PISTON FOR A ROLLING LOBE AIR SPRING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/175306
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rolling piston (1) for a rolling lobe air spring, the interior (2) of which piston is connected to the interior of the air spring and which is composed of at least two parts, that is a crucible-shaped piston skirt (4) and a piston crown (5) that is connected to the piston skirt in an air-tight manner, wherein a detent or snap connection (11, 12, 19, 20, 22, 24) interacting with the connecting part of the mass connected to the piston skirt is provided on the piston head (6) or the in the lower region of the rotationally symmetrical piston wall (7) of the piston skirt.

Inventors:
SCHOLZ KARSTEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/060235
Publication Date:
December 27, 2012
Filing Date:
May 31, 2012
Export Citation:
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Assignee:
CONTITECH LUFTFEDERSYST GMBH (DE)
SCHOLZ KARSTEN (DE)
International Classes:
B60G11/27; B60G11/28; F16F9/05
Domestic Patent References:
WO2009148813A12009-12-10
Foreign References:
EP0590317A21994-04-06
US5326082A1994-07-05
EP1862335A12007-12-05
US3169292A1965-02-16
JP2005106088A2005-04-21
DE3818493A11988-12-29
EP1862335B12010-04-28
DE102007035640A12009-01-29
Attorney, Agent or Firm:
KILSCH, ARMIN (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Abrollkolben (1) für einen LuftfederroUbalg, ausgebildet als hohler Tauchkolben, wobei der Innenraum (2) des Abrollkolbens (1) mit dem Innenraum der Luftfeder in Verbindung steht und wobei LuftfederroUbalg () und Abrollkolben (1, la, lb, lc, 28) zwischen einer gefederten oder einer ungefederten Masse angeordnet sind, insbesondere zwischen Karosserie und Fahrwerk eines Fahrzeuges, und über entsprechende Anschlussteile (16, 18) mit den Massen verbunden sind, wobei der Abrollkolben folgende Merkmale aufweist:

- der Abrollkolben (1, la, lb, lc, 28) besteht aus mindestens zwei Teilen und weist ein topfförmiges Kolbenunterteil (4) auf und ein mit dem Kolbenunterteil luftdicht verbundenes und als Deckel ausgebildetes

Kolbenoberteil (5),

- das Kolbenunterteil (4) weist einen Kolbenboden (6) sowie eine rotationssymmetrische Kolbenwandung (7) auf,

- das Kolbenoberteil (5) weist einen an die Kolbenwandung anschließenden Ringbereich oder Deckelwandung (8) auf, sowie weitere Ringprofile (9) und/oder Ringflansche (10) zur Anlage und zum luftdichten Anschluss des Luftfederrollbalgs an den Abrollkolben,

dadurch gekennzeichnet,

- dass am Kolbenboden (6) oder im unteren Bereich der

rotationssymmetrischen Kolbenwandung (7) des Kolbenunterteils (4) eine mit dem Anschlussteil der mit dem Kolbenunterteil verbundenen Masse zusammenwirkende Rast- oder Schnappverbindung (11, 14, 19, 20, 22, 24) vorgesehen ist.

2. Abrollkolben nach Anspruch 1, ausgebildet aus Kunststoff.

3. Abrollkolben nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Rast- oder Schnapp Verbindung als zentrisch am Kolbenboden (6) angeordneter und nach außen in Richtung des Anschlussteils vom Kolbenboden abragender Rastbolzen (11) ausgebildet ist, der mit Rastnasen (12) in eine entsprechende Aufnahmeöffhung oder Bohrung des Anschlussteils einrastbar ist.

4. Abrollkolben (la) nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Rast- oder

Schnapp Verbindung einen an einem Ende mit Rastnasen (12) und am anderen Ende mit einem Bund versehenen Stift (14) aufweist, der durch eine entsprechende Aufnahmeöffnung oder Bohrung (15) des Anschlussteils (16) hindurchgreift und in eine am Kolbenboden (6) angeordnete Aufnahmeöff ung oder Bohrung (17) einrastbar ist.

5. Abrollkolben (1, la) nach Anspruch 3 oder 4, bei dem der Rastbolzen (11) oder der Stift (14) hohl ausgebildet und mit segmentierten Wänden (13) versehen sind, welche auf ihrer Außenseite die Rastnasen (12) aufweisen.

6. Abrollkolben (lb) nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Rast- oder

Schnapp Verbindung einen im Anschlussteil (18) angeordneten und mit einem Rastpro fil versehenen Vorsprung (19) aufweist, der in eine entsprechende komplementäre Aufnahmeöffhung oder Bohrung (20) des Kolbenbodens (6) eingreift und dort einrastbar ist.

7. Abrollkolben (lb) nach Anspruch 6, bei dem die Rast- oder Schnapp Verbindung als am Anschlussteil (18) angeordneter und in Richtung des Kolbenbodens (6) vom Anschlussteil abragender Rastbolzen ausgebildet ist.

8. Abrollkolben (lc) nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Rast- oder

Schnapp Verbindung einen mit dem Anschlussteil verbindbaren und mit einem Rastprofü (22) an der Innenwand versehenen topfförmigen Hohlkörper (23) aufweist, der das Kolbenunterteil (4) mindestens teilweise aufnimmt und dessen Rastprofü in eine entsprechende komplementäre Aufnahme (24) auf der Außenseite des Kolbenunterteils (4) eingreift und dort einrastbar ist.

9. Abrollkolben (1, la, lb, lc, 28) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem der Innenraum des Abrollkolbens (1) mit rippenartigen Versteifungselementen (25) und/oder mit vom Kolbenboden (6) nach innen ragenden hohlzylindrischen Körpern (26) ausgesteift ist.

10. Abrollkolben (1, la, lb, lc, 28) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem die rippenartigen Versteifungselemente (25) stern- oder strahlenförmig angeordnet sind.

11. Luftfedereinrichtung für ein Fahrzeug mit einem Abrollkolben nach einem der Ansprüche 1 bis 10.

Description:
Beschreibung

Abrollkolben für einen LuftfederroUbalg

Die Erfindung betrifft einen Abrollkolben für einen LuftfederroUbalg, ausgebildet als hohler Tauchkolben, wobei der Innenraum des Abrollkolbens mit dem Innenraum der Luftfeder in Verbindung steht und wobei LuftfederroUbalg und Abrollkolben zwischen einer gefederten oder einer ungefederten Masse angeordnet sind, insbesondere zwischen Karosserie und Fahrwerk eines Fahrzeuges. LuftfederroUbalg und Abrollkolben sind dabei über entsprechende Anschlussteile mit den Massen verbunden. Der Abrollkolben besteht aus mindestens zwei Teilen und weist ein to fförmiges

Kolbenunterteil auf und ein mit dem Kolbenunterteil luftdicht verbundenes und als Deckel ausgebildetes Kolbenoberteil. Das Kolbenunterteil weist einen Kolbenboden sowie eine rotationssymmetrische Kolbenwandung auf. Das Kolbenoberteil weist einen an die Kolbenwandung anschließenden Ringbereich oder Deckelwandung auf, sowie weitere Ringprofile und/oder Ringflansche zur Anlage und zum luftdichten Anschluss des

Luftfederrollbalgs an den Abrollkolben.

Im Stand der Technik sind verschiedene Arten solcher Abrollkolben bekannt. Einerseits existieren relativ schwere Abrollkolben aus Stahlblech mit voll nutzbarem Innenvolumen, die mit den entsprechenden Anschlussteilen verschraubt oder verschweißt werden. Der Abrollkolben aus Stahlblech wird als Tiefziehteil mit Konus-Dichtsitz für die

Balgaufnahme hergestellt ist dementsprechend schwer und in der Herstellung teuer.

Andererseits existieren relativ leichte einteilige Kunststoffkolben mit nicht oder nur teilweise genutztem Innenvolumen und angeformten oder eingelassenen Befestigungsteilen aus Metall, mit denen eine Verbindung mit den Anschlussteilen realisiert werden kann. Einen solchen Kunststoffkolben offenbart die EP 1 862 335 Bl . Beschrieben ist hier ein Luftfederkolben, der aus einem becherförmigen Teil und einem Abdeckteil besteht, welche im Bereich ihrer Wandungen stumpf verschweißt werden. Das becherförmige Teil weist dabei eine Grundwand mit einer knopfartigen Verstärkung auf, in der ein metallischer Schraubbolzen zur Verbindung mit einem Anschlussteil der Fahrzeugachse vorgesehen ist. Nachteilig hierbei ist hierbei die relativ aufwendige Herstellung aus mehreren Materialien und das Einschmelzen des Schraubbolzens.

Die DE 10 2007 035 640 AI offenbart einen als Hohlkörper ausgebildeten Tauchkolben für eine Luftfeder, der aus zwei luftdicht miteinander verbundenen Teilen besteht, nämlich aus einem topfförmigen Unterteil mit Boden und Mantel und aus einem Oberteil. Auch hier ist eine Befestigungsaufnahme für eine Schraube/einen Schraubbolzen vorgesehen, der den Kolben mit dem jeweiligen Anschlussteil verbindet. Der Erfindung lag also die Aufgabe zu Grunde einen leichten und einfach herzustellenden Abrollkolbenkolben herzustellen, dessen Innenvolumen vollständig für die Federung nutzbar ist und bei dem eine einfach zu montierende und leicht herzustellende Verbindung mit dem jeweiligen Anschlussteil ermöglicht wird. Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Hauptanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausbildungen sind in den Unteransprüchen offenbart.

Dabei ist am Kolbenboden oder im unteren Bereich der rotationssymmetrischen

Kolbenwandung des Kolbenunterteils eine mit dem Anschlussteil der mit dem

Kolbenunterteil verbundenen Masse zusammenwirkende Rast- oder Schnapp Verbindung vorgesehen.

Damit entsteht ein sehr leichter zweiteiliger Kolben, dessen Inneres durch die luftdichte Verbindung von Oberteil und Unterteil zum nutzbaren Volumen gehört und der der überaus einfach zu montieren und herzustellen ist. Insbesondere bei der Ausbildung des Kolbens aus Kunststoff, d.h. von Oberteil, Unterteil und Rast- oder Schnapp Verbindung aus diesem Material erhält man eine leicht bauende Konstruktion mit sehr guten

Festigkeitseigenschaften und hervorragender Montierbarkeit, ohne das Einlagen aus anderen Materialien (Inserts) benötigt werden. Eine vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, dass die Rast- oder Schnapp Verbindung als zentrisch am Kolbenboden angeordneter und nach außen in Richtung des Anschlussteils vom Kolbenboden abragender Rastbolzen ausgebildet ist, der mit Rastnasen in eine entsprechende Aufnahmeöffnung oder Bohrung des Anschlussteils einrastbar ist. Ein solcher Rastbolzen kann im Spritzgussverfahren leicht gefertigt werden und reduziert die Teilevielfalt beim Einbau des Kolbens.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Rast- oder Schnapp Verbindung einen an einem Ende mit Rastnasen und am anderen Ende mit einem Bund versehenen separat hergestellten Stift aufweist, der durch eine entsprechende Aufnahmeöffnung oder Bohrung des Anschlussteils hindurchgreift, mit seinem Bund an der Rückseite des

Anschlussteiles anliegt und in eine am Kolbenboden angeordnete Aufnahmeöffnung oder Bohrung einrastbar ist. Damit ist mit einem zusätzlichen Standardelement eine sichere und einfache Verbindung zwischen Anschlussteil und Kolbenboden herzustellen Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass der Rastbolzen oder der Stift hohl ausgebildet und mit segmentierten Wänden versehen sind, welche auf ihrer Außenseite die Rastnasen aufweisen. Hierdurch erreicht man eine bessere Federwirkung der Rastnasen und eine entsprechend erleichterte und damit auch von Hand herstellbare Rastverbindung Eine weitere uns insbesondere für größere auftretende Querkräfte vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Rast- oder Schnapp Verbindung einen im Anschlussteil angeordneten und mit einem Rastprofil versehenen Vorsprung aufweist, der in eine entsprechende komplementäre Aufnahmeöffnung oder Bohrung des Kolbenbodens eingreift und dort einrastbar ist. Der Vorsprung kann dann sehr einfach auf unterschiedliche

Kraftübertragung ausgelegt werden. Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht natürlich auch darin, dass, gewissermaßen in kinematischer Umkehrung des Rastbolzens am Kolbenboden, die Rast- oder

Schnapp Verbindung als am Anschlussteils angeordneter und in Richtung des Kolbenboden vom Anschlussteil abragender Rastbolzen ausgebildet ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Rast- oder Schnapp Verbindung einen mit dem Anschlussteil verbindbaren und mit einem Rastprofü an der Innenwand versehenen topfförmigen Hohlkörper aufweist, der das Kolbenunterteil mindestens teilweise aufnimmt und dessen Rastprofil in eine entsprechende komplementäre Aufnahme auf der Außenseite des Kolbenunterteils eingreift und dort einrastbar ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass der Innenraum des Abrollkolbens mit rippenartigen Versteifungselementen und/oder mit vom Kolbenboden nach innen ragenden hohlzylindrischen Körpern ausgesteift ist. Damit lassen sich auch Querkräfte oder schräg einwirkende Kräfte problemlos auffangen. Auch lässt sich mit einer solchen Ausbildung die Wandstärke der rohrförmigen Stützenteile ggf. weiter reduzieren.

Dieser Effekt wird bei weiteren vorteilhaften Ausbildungen noch dadurch erhöht, dass die rippenartigen Versteifungselemente stern- oder strahlenförmig angeordnet sind, ggf. und vorteilhafterweise sich von den Innenwänden des Abrollkolbens zum Boden hin verjüngen.

Die luftdichte Verbindung zwischen Kolbenunterteil und Kolbenoberteil wird

vorteilhafterweise als Schweiß- oder Schraubverbindung, ggf. mit Dichtung, am äußeren Kolbenmantel, d.h. am Außenumfang des Abrollkolbens ausgeführt, also an der

Kolbenwandung, und nicht am Boden oder im Deckelbereich. Gerade bei Kunststoff bietet sich hier die leicht herzustellende Stumpfverschweißung durch Reibschweißen oder das Ultraschall-Schweiß verfahren an. Man erhält so auf einfache Weise ohne umfangreiche Montagevorrichtungen eine luftdichte Verbindung von Oberteil und Unterteil zur Bildung des Innenvolumens. Aufgrund der erreichbaren Leichtbaukonstruktion lässt sich der erfindungsgemäße Abrollkolben besonders vorteilhaft bei einer Luftfedereinrichtung für ein Fahrzeug verwenden.

Anhand eines Ausführungsbeispieles soll die Erfindung näher erläutert werden. Es

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Abrollkolben für eine Luftfeder

Fig. 2 eine weitere Ausführung eines erfindungsgemäßen Abrollkolbens

Fig. 3 eine dritte Ausführung eines erfindungsgemäßen Abrollkolbens

Fig. 4 eine vierte Ausführung eines erfindungsgemäßen Abrollkolbens

Fig. 5 einen Teilzusammenbau einer Federung mit einem

erfindungsgemäßen Abrollkolben

Die Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Abrollkolben 1 aus Kunststoff, im oberen Teil in der Ansicht und im unteren Teil als perspektivische Schnittdarstellung, für einen

Luftfederrollbalg. Der Abrollkolben 1 ist ausgebildet als hohler Tauchkolben, wobei der Innenraum 2 des Abrollkolbens über die Öffnung 3 mit dem Innenraum der hier nicht näher dargestellten Luftfeder in Verbindung steht.

Der vollständig aus Kunststoff gefertigte Abrollkolben 1 besteht aus zwei Teilen 4 und 5, nämlich aus einem topfförmigen Kolbenunterteil 4 und einem mit dem Kolbenunterteil 4 luftdicht verbundenen und als Deckel ausgebildeten Kolbenoberteil 5.

Das Kolbenunterteil 4 weist einen Boden 6 auf sowie eine rotationssymmetrische

Kolbenwandung 7. Das Kolbenoberteil 5 weist einen an die Kolbenwandung 7 des Kolbenunterteils anschließenden Ringbereich 8, d.h. eine Deckelwandung auf, sowie ein weiteres Ringprofil 9 und einen Ringflansch 10 zur Anlage und zum luftdichten Anschluss des Luftfederrollbalgs an den Abrollkolben 1. Am Kolbenboden 6 des Kolbenunterteils 4 ist eine mit einem hier nicht näher dargestellten Anschlussteil der mit dem Kolbenunterteil verbundenen Masse zusammenwirkende Rastoder Schnapp Verbindung vorgesehen, die hier als zentrisch am Kolbenboden 6

angeordneter und nach außen in Richtung des Anschlussteils vom Kolbenboden

abragender Rastbolzen 11 ausgebildet ist, der mit Rastnasen 12 in eine entsprechende Aumahmeöffnung oder Bohrung des Anschlussteils einrastbar ist.

Der Rastbolzen 11 ist hohl ausgebildet und mit segmentierten Wänden 13 versehen sind, welche auf ihrer Außenseite die Rastnasen 12 aufweisen.

Fig. 2 zeigt eine weitere Ausführung eines erfindungsgemäßen Abrollkolbens la, bei dem die Rast- oder Schnapp Verbindung einen an einem Ende mit Rastnasen 12 und am anderen Ende mit einem Bund versehenen Stift 14 aufweist, der durch eine entsprechende

Aufnahmeöffnung oder Bohrung 15 eines Anschlussteils 16 hindurchgreift und in eine am Kolbenboden 6 angeordnete Aufnahme 17 einrastbar ist.

Der Stift 14 ist hohl ausgebildet und mit segmentierten Wänden versehen, welche auf ihrer Außenseite die Rastnasen 12 aufweisen. Fig. 3 zeigt eine dritte Ausführung eines erfindungsgemäßen Abrollkolbens lb, bei dem die Rast- oder Schnapp Verbindung einen im Anschlussteil 18 angeordneten und mit einem Rastpro fil versehenen Vorsprung 19 aufweist, der in eine entsprechende komplementäre Aumahmeöffnung bzw. Aufnahme 20 des Kolbenbodens 6 eingreift und dort einrastbar ist. Hier weist die Aufnahme 20 die Rastnasen 21 auf, die hier auch in mit segmentierten Wänden der Aufnahme 20 ausgebildet sind.

Fig. 4 zeigt eine vierte Ausführung eines erfindungsgemäßen Abrollkolbens lc, bei dem die Rast- oder Schnapp Verbindung einen mit einem hier nicht näher dargestellten

Anschlussteil verbindbaren und mit einem Rastprofil 22 an der Innenwand versehenen topfförmigen Hohlkörper 23 aufweist, der das Kolbenunterteil 4 mindestens teilweise aufnimmt und dessen Rastprofil 22 in eine entsprechende komplementäre Aufnahme 24 auf der Außenseite des Kolbenunterteils 4 eingreift und dort einrastbar ist.

Der Innenraum des Abrollkolbens 1 ist jeweils mit rippenartigen Versteifungselementen 25 und mit vom Kolbenboden 6 nach innen ragenden hohlzylindrischen Körpern 26 ausgesteift. Die rippenartigen Versteifungselemente 25 sind sternförmig angeordnet und verjüngen sich zum Kolbenboden 6.

Bei allen erfindungsgemäßen Ausführungen ist die luftdichte Verbindung zwischen Kolbenunterteil 4 und Kolbenoberteil 5 als Stumpfschweißverbindung am äußeren

Kolbenmantel ausgeführt.

Fig. 5 zeigt, zur Darstellung der Einbausituation in einem Kraftfahrzeug, einen

Teilzusammenbau einer Federung mit einem erfindungsgemäßen Abrollkolben 28. An das Kolbenoberteil 5 ist der Luftfederrollbalg 27 luftdicht an den als Tauchkolben

ausgebildeten Abrollkolben 28 angeschlossen und rollt beim Ein- und Ausfedern unter Bildung einer Rollfalte 29 am Außenumfang bzw. an der Kolbenwandung des

Abrollkolbens 28 ab.

Dabei ist der Luftfederdeckel 30 mit einer hier nicht näher dargestellten Karosserie und der Abrollkolben 28 über den mit einem zugehörigen Fahrwerksteil eines Fahrzeuges zusammenwirkenden Rastbolzen 31 mit dem Fahrwerk verbunden.

Die luftdichte Verbindung zwischen Kolbenunterteil 4 und Kolbenoberteil 5 ist hier als Stumpfschweißverbindung der Kolbenwandungen 7 und 8 am äußeren Kolbenmantel ausgeführt. Die Stumpfschweißverbindung ist hier kalottenförmig vorgebildet. Bezugszeichenliste

(Teil der Beschreibung)

1, la, lb, lc Abrollkolben

2 Innenraum

3 Öffnung zum Rollbalg / zum Innenraum der Luftfeder

4 Kolbenunterteil

5 Kolbenoberteil

6 Kolbenboden

7 Ko Ibenwandung

8 Ringbereich

9 Ringprofil

10 Ringflansch

11 Rastbolzen

12 Rastnasen

13 Segmentierte Wand

14 Stift

15 Bohrung des Anschlussteils

16 Anschlussteil

17 Aufnahme

18 Anschlussteil

19 Vorsprung, im Anschlussteil ausgebildet

20 Aufnahme

21 Rastnasen

22 Rastpro fil

23 Topfförmiger Hohlkörper

24 Aufnahme

25 Rippenartiges Versteifungselement

26 Hohlzylindrischer Körper 27 Luftfederrollbalg 28 Abrollkolben 29 Rollfalte 30 Luftfederdeckel

5 31 Rastbolzen