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Patent Searching and Data


Title:
ROTARY ACTUATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/098114
Kind Code:
A1
Abstract:
Rotary actuator comprising a first rotatable part that has a profiled control surface having a wavy or serrated shape, and a stationary second part that has at least one locking element running on the control surface. The locking element (10) can be moved against a restoring force within a recess (8) and is accommodated with play between the side walls (12, 13) delimiting the recess (8) that tapers in a V-shaped manner in the direction of the first part. The locking element (8) cooperates with the radially oriented control surface (5) in such a way as to move against one of the side walls (12, 13) when running into an elevation of the control surface (5) as a result of a movement of the first part (2), and the locking element (8) hits the other side wall (13, 12) under the effect of the restoring force when passing over the elevation.

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Inventors:
WALL, Christian (Amselweg 20, Hitzhofen, 85122, DE)
WÄHRISCH, Sten (Semmelweissstrasse 6, Dresden, 01159, DE)
Application Number:
EP2010/007936
Publication Date:
August 18, 2011
Filing Date:
December 23, 2010
Export Citation:
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Assignee:
AUDI AG (85045 Ingolstadt, DE)
WALL, Christian (Amselweg 20, Hitzhofen, 85122, DE)
WÄHRISCH, Sten (Semmelweissstrasse 6, Dresden, 01159, DE)
International Classes:
G05G1/08; G05G5/03; G05G23/00
Domestic Patent References:
2002-11-21
Foreign References:
DE102006036636A12007-02-15
DE102007038547A12009-02-19
EP1795990A12007-06-13
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
MADER, Wilfried (AUDI AG, PatentabteilungPostfach 1144, Neckarsulm, D-74148, DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Drehsteller, umfassend ein erstes drehbares Teil mit einer wellen- oder sägezahnförmig profilierten Steuerfläche und ein feststehendes zweites Teil mit wenigstens einem auf der Steuerfläche laufenden Rastelement, dadurch gekennzeichnet,

dass das Rastelement (10) in einer sich zum ersten Teil hin V-förmig verjüngenden Ausnehmung (8) gegen eine Rückstellkraft bewegbar und mit Spiel zwischen den die Ausnehmung (8) begrenzenden Seitenwänden (12, 13) aufgenommen ist, wobei das Rastelement (8) derart mit der radial ausgerichteten Steuerfläche (5) zusammenwirkt, dass es beim aus einer Bewegung des ersten Teils (2) resultierenden Auflaufen auf eine Erhebung der Steuerfläche (5) gegen die eine Seitenwand (12, 13) bewegt wird und bei Überschreiten der Erhebung rückstell- kraftbedingt gegen die andere Seitenwand (13, 12) schlägt.

2. Drehsteller nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Rastelement (10) eine Kugel oder eine Walze ist.

3. Drehsteller nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass zur Erzeugung der Rückstellkraft ein Federelement (11), insbesondere eine Schrauben- oder Blattfeder, vorgesehen ist.

4. Drehsteller, umfassend ein erstes drehbares Teil mit einer wellen- oder sägezahnförmig profilierten Steuerfläche und ein feststehendes zweites Teil mit wenigstens einem auf der Steuerfläche laufenden Rastelement, dadurch gekennzeichnet,

dass das Rastelement (10) lagefest ist und mit einer axial ausgerichteten Steuerfläche (5) des axial gegen eine Rückstellkraft bewegbaren ersten Teils (2) zusammenwirkt, wobei das erste Teil (2) mit einem axial stehenden Zapfen (20) in eine Ausnehmung (21) mit radialem Spiel

EINBEZOGEN DURCH VERWEIS (REGEL 20.6) eingreift, wobei der Zapfen (20) eine kegelstumpfartige Form und die Ausnehmung (21) eine dazu im wesentlichen komplementäre Form besitzt, so dass der Zapfen (20) beim aus einer Bewegung des ersten Teils (2) resultierenden Auflaufen auf eine Erhebung der Steuerfläche (5) gegen die Wandfläche (22) der Ausnehmung (21) anliegend angehoben wird und bei Überschreiten der Erhebung rückstellkraftbedingt zurückschnappt und gegen die gegenüberliegende Wandfläche (23) schlägt.

Drehsteller nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Rastelement (10) eine in einer am zweiten Teil vorgesehenen Aufnahme gehalterte Kugel oder eine Walze ist.

Drehsteller nach Anspruch 4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass zur Erzeugung der Rückstellkraft ein Federelement (17), insbesondere eine von einer Drehachse des ersten Teils durchsetzte Schraubenfeder oder Blattfeder vorgesehen ist.

Drehsteller nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Rastelement (10) formschlüssig in eine Rastaufnahme (7) der Steuerfläche eingreift.

EINBEZOGEN DURCH VERWEIS (REGEL 20.6)

Description:
Drehsteller

Die Erfindung betrifft einen Drehsteller, umfassend ein erstes drehbares Teil mit einer wellen- oder sägezahnförmig profilierten Steuerfläche und ein feststehendes zweites Teil mit wenigstens einem auf der Steuerfläche laufenden Rastelement.

Derartige Drehsteller werden beispielsweise in Kraftfahrzeugen eingesetzt und dienen dazu, unterschiedliche Funktionen, die beispielsweise an einem Display dargestellt werden, zu steuern. Hierüber können im Kraftfahrzeug unterschiedliche Systeme wie beispielsweise ein Navigationssystem, ein integriertes Telefon, ein Infotainmentsystem und Ähnliches angesteuert werden, wie auch innerhalb der Systeme einzelne Funktionen gesteuert respektive gewählt werden können. Häufig weist ein solcher Drehsteller auch eine Auswahlfunktion zu, indem er axial zum Anwählen einer gewünschten Funktion betätigt werden kann, er weist also eine axiale Schaltfunktion auf. Die Verwendung eines derartigen rastierten Drehstellers ist jedoch nicht nur auf den Kraftfahrzeugbereich begrenzt, vielmehr kann ein solcher rastierter, in- krementeller Drehsteller natürlich auch an beliebigen anderen Gerätschaften eingesetzt werden.

Um die vielfachen, unterschiedlichsten Funktionen und Einstellungen für den Bediener erkennbar über den Drehsteller zu gestalten ist es erforderlich, durch die Bewegung des Drehstellers allein eine eindeutige Rückmeldung in Form eines haptischen und akustischen Feedbacks zu schaffen, so dass der Bediener beim Bewegen des Drehstellers jede einzelne Bewegung von einer rastierten Position in die nächste sowohl haptisch als auch akustisch„erfährt". Hierzu weist der Drehsteller ein erstes drehbares Teil, das der Bediener aktiv bewegt, auf, das eine wellen- oder sägezahnförmig profilierte Steuerfläche besitzt. Diese wirkt mit einem auf der Steuerfläche laufenden Rast-

EINBEZOGEN DURCH VERWEIS (REGEL 20.6) element zusammen, das an einem feststehenden zweiten Teil, relativ zu welchem das erste Teil bewegt wird, vorgesehen ist. Bei bekannten Drehstellern ist das Rastelement zumeist als Blattfederbauteil mit einer zur Steuerfläche weisenden Rastnase ausgebildet, wobei zumeist zwei in der Regel um 180° versetzt angeordnete Rastelemente dieser Art vorgesehen sind, die entweder spielfrei fixiert sind oder mit geringem Spiel gelagert sind. Beim Drehen des drehbaren Teils läuft die Rastnase des Rastelements auf der Steuerfläche auf und wird über die Steuerflächenerhebung aus der Rastaufnahme herausbewegt. Bei weiterer Drehung erreicht die Rastnase den Zahnkopf der Steuerfläche. Bei wiederum weiterer Drehung gleitet die Rastnase der spielfrei fixierten Feder an der gegenüberliegenden Zahnflanke ab und wandert in die Rastaufnahme, ohne dass es hierbei zu einem Sprung kommt. Erreicht jedoch die Rastnase einer spielbehafteten Feder den Zahnkopf und überschreitet diesen, so wird sie sprungartig in die Rastaufnahme der Steuerfläche verschoben, sie schlägt am gegenüberliegenden Anschlag respektive der gegenüberliegenden Zahnflanke an, wobei es zu einem Klickgeräusch kommt. Das Klickgeräusch, insbesondere dessen Intensität, ist bei spielfrei fixierten Rastelementen jedoch von der Bediengeschwindigkeit abhängig. Dreht der Bediener das erste Teil sehr langsam, so kommt es zu einem quasi„gedämpften", langsamen Hineingleiten des Rastelements in die Rastposition, mithin zu einem geringen Klickgeräusch, anders als bei einer schnellen Drehung, wo die Rastnase sehr schnell und heftig in die Rastaufnahme einschnappt. Es ist bei derartigen spielfrei geführten Rastelementen folglich kein konstantes akustisches Verhalten unabhängig von der Drehung des ersten Teils gegeben. Dafür wird in der Rast ein sehr geringes Verdrehspiel erreicht. Bei spielbehafteter Lagerung der Rastelemente wird eine von der Bediengeschwindigkeit unabhängige Akustik und somit ein konstanteres akustisches Verhalten erzeugt, aber das Verdrehspiel in der Rast steigt, was die haptische Eigenschaften verschlechtert. Denn zur Haptik trägt insbesondere der Einschnappvorgang bei, der wie beschrieben letztlich bediengeschwindigkeitsabhängig ist. D. h., dass sowohl Haptik als auch Akustik je nach Lagerung der Rastelemente und Bediengeschwindigkeit variieren, sich mithin also kein gleichmäßiger Bedienkomfort respektive keine gleichmäßige Rückmeldung an den Bediener einstellt.

EINBEZOGEN DURCH VERWEIS (REGEL 20.6) Der Erfindung liegt damit das Problem zugrunde, eine Verbesserung des haptischen und akustischen Verhaltens bei einem Drehsteller der eingangs genannten Art zu erreichen.

Zur Lösung dieses Problems ist bei einem erfindungsgemäßen Drehsteller gemäß einer ersten Erfindungsalternative vorgesehen, dass das Rastelement in einer sich zum ersten Teil hin V-förmig verjüngenden Ausnehmung gegen eine Rückstellkraft bewegbar und mit Spiel zwischen den die Ausnehmung begrenzenden Seitenwänden aufgenommen ist, wobei das Rastelement derart mit der radial ausgerichteten Steuerfläche zusammenwirkt, dass es beim aus der Bewegung des ersten Teils resultierenden Auflaufen auf eine Erhebung der Steuerfläche gegen die eine Seitenwand bewegt wird und bei Überschreiten der Erhebung rückstellkraftbedingt gegen die andere Seitenwand schlägt.

Bei dem erfindungsgemäßen Drehsteller ist das Rastelement in der Ausnehmung zum einen gegen eine Rückstellkraft relativ zur Steuerfläche bewegbar, d. h., es kann über einen Steuerflächenzahn gegen die Rückstellkraft in die Ausnehmung hineinbewegt werden. Zum anderen ist das Rastelement auch mit seitlichem Spiel in der Ausnehmung aufgenommen. Die Ausnehmung selbst ist über zwei Seitenwände begrenzt, die V-förmig aufeinander zulaufen, d. h., dass sich die Ausnehmung in Richtung der Steuerfläche hin verjüngt. Das Rastelement, beispielsweise eine Kugel oder eine Walze, kann sich also zwischen den beiden Seitenwänden bewegen. Die Ausnehmung befindet sich unmittelbar benachbart zur Steuerfläche, d. h., dass die die Ausnehmung begrenzenden Seitenwände möglichst nahe an der Steuerfläche enden.

Im Betrieb läuft bei einer Drehung des ersten Teils das zuvor vorzugsweise formschlüssig in der Rastaufnahme aufgenommene Rastelement auf der Zahnflanke des in Drehrichtung folgenden Steuerflächenzahns auf, wobei es hierbei gleichzeitig gegen die eine schräge Seitenwand gedrückt und aufgrund des Auflaufens auf den Steuerflächenzahn entlang dieser Seitenfläche

EINBEZOGEN DURCH VERWEIS (REGEL 20.6) in die Ausnehmung hineingedrückt wird. Bei Überschreiten des obersten Punktes des Zahnkopfes wird das Rastelement quasi freigegeben, so dass es aufgrund der Rückstellkraft, die es kontinuierlich gegen die Steuerfläche drängt, quasi entgegengesetzt zur Drehrichtung gegen die gegenüberliegenden Seitenwand schnappen, da der Steuerflächenzahn soweit relativ zur Ausnehmung weiterbewegt wurde, dass sich die nachfolgende Rastausneh- mung bereits im Bereich unterhalb der Ausnehmung befindet. Es kommt also zu einem sprunghaften Anlagewechsel von einer Seitenwand an die gegenüberliegende Seitenwand. Dieser Schnapp- oder Stoßvorgang erzeugt nun ein charakteristisches Geräusch, das vom Bediener wahrgenommen wird und ihm signalisiert, dass er die nächste Rastausnehmung erreicht hat.

Die V-förmige Ausnehmungsform erzeugt beim erfindungsgemäßen Drehsteller somit ein bedienungsunabhängiges akustisches Geräusch, da der Schnappvorgang, also der geräuscherzeugende Anlagewechsel von einer Seitenwand zur gegenüberliegenden Seitenwand letztlich allein stellungsabhängig ist, also von der konkreten Position des jeweiligen Steuerflächenzahns, der das Rastelement bewegt, abhängt, nicht jedoch von der Bediengeschwindigkeit. Gleichermaßen von der Bediengeschwindigkeit unabhängig ist auch das haptische Verhalten, denn der Bediener erhält unmittelbar eine Rückmeldung, wenn es zum Anlagenwechsel kommt, also zum Umschnappen kommt. Während sich die Intensität der Geräuscherzeugung über die Masse des Rastelements, dessen Werkstoff, die aufgebrachte Rückstellkraft und den Flankenwinkel der V-förmigen Seitenwände der Ausnehmung einstellen lässt, kann die Haptik über die Form der Steuerfläche und des Rastelements eingestellt werden. Auch ist beim erfindungsgemäßen Drehsteller nur ein solches Rastelement erforderlich, wenngleich natürlich beispielsweise auch zwei derartiger Rastelemente vorgesehen sein können.

Das Rastelement selbst kann wie beschrieben eine Kugel oder eine Walze sein. Es handelt sich also um ein Bauteil mit einfacher Geometrie, das keiner besonderen Herstellung bedarf und geringe Fertigungstoleranzen aufweist, woraus sich die Streuung des haptischen Verhaltens verringern lässt, d. h.,

EINBEZOGEN DURCH VERWEIS (REGEL 20.6) dass alle erfindungsgemäßen Drehsteller quasi ein gleiches haptisches Verhalten aufweisen.

Zur Erzeugung der Rückstellkraft ist zweckmäßigerweise ein Federelement vorgesehen, insbesondere eine Schrauben- oder Blattfeder, die das Rastelement stets gegen die Steuerfläche drängt. Das Federelement ist jedoch selbst so gelagert, respektive weist eine Lagerfläche für das Rastelement auf, dass dieses in der erfindungsgemäßen Weise von Seitenwand zu Seitenwand umschnappen kann.

Eine zweite erfindungsgemäße Lösungsalternative sieht bei einem Drehsteller der eingangs genannten Art erfindungsgemäß vor, dass das Rastelement lagefest ist und mit einer axial ausgerichteten Steuerfläche des axial gegen eine Rückstellkraft bewegbaren ersten Teils zusammenwirkt, wobei das erste Teil mit einem axial stehenden Zapfen in eine Ausnehmung mit radialem Spiel eingreift, wobei der Zapfen eine kegelstumpfartige Form und die Ausnehmung eine dazu im Wesentlichen komplementäre Form besitzt, so dass der Zapfen beim aus einer Bewegung des ersten Teils resultierenden Auflaufen auf eine Erhebung der Steuerfläche gegen die Wandfläche der Ausnehmung anliegend angehoben wird und bei Überschreiten der Erhebung rück- stellkraftbedingt zurückschnappt und gegen die gegenüberliegende Wandfläche schlägt.

Während die zuvor beschriebene erste Erfindungsalternative einen Drehstelleraufbau mit radial ausgerichteter Steuerfläche beschreibt, so gibt die zweite erfindungsgemäße Lösungsvariante einen Drehstelleraufbau mit axial ausgerichteter Steuerfläche an. Das Rastelement ist bei dieser Ausführung lagefest, d. h., es wird - anders als bei der ersten Ausgestaltung - selbst nicht bewegt. Vielmehr wird das erste Teil mit der axial ausgerichteten Steuerfläche bewegt, das sowohl um die Drehachse drehbar ist, als auch gegen eine Rückstellkraft axial bewegbar ist. Dies ist dann der Fall, wenn ein Steuerflächenzahn auf dem Rastelement aufläuft. Das erste Teil ist an einem bolzenförmigen Drehteil, das die Drehachse bildet, axial gegen die Rück- stellkraft bewegbar angeordnet. Es wird beim Drehen des Drehteils mitge-

EINBEZOGEN DURCH VERWEIS (REGEL 20.6) nommen und damit relativ zu dem feststehenden Rastelement bewegt. Hierzu greift das erste Teil mit einem Zapfen in einer Ausnehmung am Drehteil ein, wobei der Zapfen in der Ausnehmung mit radialem Spiel aufgenommen ist, also etwas seitlich bewegbar ist, wie natürlich auch eine axiale Bewegbarkeit gegeben ist, um das Anheben und Absenken des ersten Teils zu ermöglichen. Charakteristisch bei dieser Erfindungsausgestaltung ist wiederum die Formgebung im Bereich der Ausnehmung und des Zapfens selbst. Der Zapfen weist eine kegelstumpfartige Form auf, die Ausnehmung eine dazu komplementäre Form.

Im Betrieb läuft bei einer durch Drehen des Drehteils bewirkten Drehung des ersten Teils, ausgehend von einem auch hier vorzugsweise formschlüssigen Eingriff des Rastelements in eine Rastaufnahme der Steuerfläche, der Steuerflächenzahn auf dem Rastelement auf. Da dieses feststehend ist, kommt es folglich zu einem Anheben des ersten Teils bei gleichzeitiger Drehung desselben, es wird also gegen die Rückstellkraft axial entlang des bolzenförmigen Drehteils verschoben. Zwangsläufig wird hierbei auch der Lagerzapfen in der Lagerausnehmung angehoben, wobei er während dieser Anhebebewegung an der Wandfläche der Lagerausnehmung infolge des radialen Spiels anliegt. Überschreitet nun der Steuerflächenzahnkopf das Rastelement, so wird hier das erste Teil quasi„freigegeben". Es kommt zu einem quasi sprunghaften Einschnappen des ersten Teils respektive der Rastausnehmung seiner Steuerfläche am Rastelement, nachdem die aufgebaute Rückstellkraft es in diese formschlüssige Raststellung drängt. Verbunden damit ist ein sprunghafter Anlagewechsel des Zapfens an der Wandfläche der Ausnehmung, d. h., dass der Zapfen von einer Wandseite auf die gegenüberliegende Wandseite schnappt und daran anschlägt. Es kommt zu einem flächigen Aufeinanderschlagen, nachdem die jeweiligen Flächensteigungen im Wesentlichen gleich sind.

Auch bei dieser Erfindungsausgestaltung kommt es zu einer definierten Geräuscherzeugung, da der Zapfen stets aufgrund des Einschnappens der steuerflächenseitigen Rastausnehmung am Rastelement, also einem aufgrund der Rückstellkraft erzeugten Drehwinkelsprungs, gegen die Ausneh-

EINBEZOGEN DURCH VERWEIS (REGEL 20.6) mungswand anschlägt. Auch ist eine eindeutige haptische Rückmeldung aufgrund dieses rückstellkraftbedingten Drehwinkelsprungs nach Überschreiten des Zahnkopfes gegeben. Die Höhe der Erregung kann über die Masse der Rastscheibe, deren Werkstoff und den Flankenwinkel der aneinander- schlagenden Flächen eingestellt werden.

Das Rastelement ist auch hier beispielsweise eine an einer am zweiten Teil vorgesehenen Aufnahme gehalterte Kugel oder eine Walze, also wiederum ein einfach herstellbares Bauteil einfacher Geometrie, wobei selbstverständlich bei Bedarf auch das zweite Teil selbst eine entsprechende gewölbte Erhebung, die das Rastelement bildet, aufweisen kann, so dass kein separates Rastelement-Bauteil verbaut werden muss.

Zur Erzeugung der Rückstellkraft ist auch hier zweckmäßigerweise ein Federelement vorgesehen, insbesondere eine von einer Drehachse des ersten Teils durchsetzte Schraubenfeder oder Blattfeder. Da bei dieser Erfindungsausgestaltung wie beschrieben das erste Teil axial gegen eine Rückstellkraft bewegt wird, ist ein symmetrischer Aufbau zweckmäßig, da bevorzugt eine Schraubenfeder eingesetzt wird, die von einem die Drehachse bildenden Zapfen des ersten Teils durchsetzt ist.

Grundsätzlich ist es bei beiden erfindungsgemäßen Ausgestaltungen zweckmäßig, wenn das Rastelement formschlüssig in eine Rastaufnahme der Steuerfläche eingreift. Hierüber kann mit besonderem Vorteil das Verdrehspiel in der Raststellung minimiert werden.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispielen sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Aufsicht auf einen erfindungsgemäßen Drehsteller der ersten Erfindungsaltemative,

EINBEZOGEN DURCH VERWEIS (REGEL 20.6) Fig. 2 die Ansicht des Drehstellers aus Fig. 1 mit um einen ersten

Winkel verdrehtem ersten Teil,

Fig. 3 den Drehsteller aus Fig. 2 mit weiter verdrehtem ersten Teil,

Fig. 4 eine Teilschnittansicht eines erfindungsgemäßen Drehstellers der zweiten Erfindungsalternative,

Fig. 5 eine Seitenteilansicht des Drehstellers aus Fig. 4 mit in Raststellung befindlichem Rastelement,

Fig. 6 die Ansicht gemäß Fig. 5 mit um einen ersten Winkel verdrehtem ersten Teil, und

Fig. 7 die Ansicht aus Fig. 6 mit weiter verdrehtem ersten Teil.

Fig. 1 zeigt in Form einer Prinzipdarstellung eine Aufsicht auf einen erfindungsgemäßen Drehsteller 1 , umfassend ein erstes drehbares Teil 2 mit einem quasi die Drehachse bildenden mittigen bolzen- oder zapfenartiges Drehteil 3 und einer daran angeordneten Steuerscheibe 4 mit einer radialen Steuerfläche 5, die hier wellenförmig profiliert ist, mithin also abwechselnd Zähne 6 und Rastausnehmungen 7 aufweist. Das erste Teil 2 ist um die zentrale Achse drehbar, an ihm ist eine nicht gezeigte entsprechende Handhabe befestigt, an der der Bediener angreift, um das erste Teil 2 zu verdrehen.

Dem ersten Teil 2 zugeordnet ist ein feststehendes zweites Teil 8, das eine Ausnehmung 9 aufweist, in der ein Rastelement 10, hier eine Kugel, gegen eine von einem nicht näher gezeigtem Federelement dargestellte Rückstellkraft 11 (dargestellt durch den Pfeil) aufgenommen ist. Das Rastelement 10 ist innerhalb der Ausnehmung 9 beweglich, kann also tiefer in die Ausnehmung hineingeschoben werden, durch die Rückstellkraft 11 wird es stets in Richtung der radial ausgerichteten Steuerfläche 5 gedrängt.

EINBEZOGEN DURCH VERWEIS (REGEL 20.6) Die Ausnehmung 9 ist seitlich über zwei Seitenwände 12, 13 begrenzt, die in Richtung der Steuerfläche 5 aufeinander zulaufen, so dass sich also der Sei- tenwandabstand zur Steuerfläche 5 hin verjüngt. Die Ausnehmung weist also eine V-Form auf. Das Rastelement 10 ist innerhalb der Ausnehmung seitlich bewegbar, also mit Spiel zwischen den Seitenwänden 12, 13 aufgenommen.

In der Ausgangsstellung (Fig. 1) befindet sich das Rastelement 10 bevorzugt formschlüssig in Eingriff mit einer Rastausnehmung 7, die unmittelbar unterhalb der Ausnehmung 9 positioniert ist. Die Ausnehmung 9 mündet eng benachbart zur Steuerscheibe 4, aus ihr ragt in Richtung der Steuerscheibe 4 das Rastelement 10 heraus.

Wird nun das erste Teil 2 ausgehend von der Grundstellung gemäß Fig. 1 gedreht, wie durch den Pfeil P dargestellt ist, so wird der Zahn 6a in den Bereich der Ausnehmung 9 gedreht. Auf seiner Zahnflanke 14 läuft nun das Rastelement 10 auf, wobei es drehrichtungsbedingt gegen die Seitenwand 12 geführt wird und gleichzeitig auch entlang der Seitenwand 12 in die Ausnehmung 9 hineingedrückt wird, wie Fig. 2 deutlich zeigt. Wird nun ausgehend von Fig. 2 das erste Teil 2 weitergedreht, so läuft das Rastelement 10 weiter auf den Zahn 6a auf, bis es den Zahnkopf 15 erreicht, also den obersten Punkt des Zahns 6a. Das Rastelement 10 befindet sich in diesem Moment in der Stellung, in der es am weitesten in die Ausnehmung 9 hineingeschoben ist. Eine minimale Weiterdrehung des ersten Teils 2 führt nun dazu, dass das Rastelement 10 den Zahnkopf 15 überschreitet. An den Zahnkopf 15 schließt sich die gegenüberliegende abfallende Zahnflanke 16 an. Aufgrund der gegebenen Rückstellkraft 11 kommt es unmittelbar nach dem Überschreiten zu einem schlagartigen, sprungförmigen Schnappvorgang des Rastelements 10, das aus seiner Anlage an der Seitenwand 12 in Anlage an die Seitenwand 13 schnappt, wie Fig. 3 zeigt. Durch diesen sprunghaften Anlagewechsel schlägt folglich das Rastelement 10 kräftig an der Seitenwand 13 an, durch diesen Stoßvorgang wird ein charakteristisches Klack- Geräusch als akustische Information für den erfolgten Rastwechsel erzeugt.

EINBEZOGEN DURCH VERWEIS (REGEL 20.6) Wie Fig. 3 zeigt, befindet sich in dieser Position das Rastelement 10 noch nicht vollständig in der nächstfolgenden Rastausnehmung 7a, in diese läuft es jedoch bei Weiterdrehung ein. Durch den sprunghaften Anlagewechsel verbunden mit dem Einlaufen in die Rastausnehmung erfährt der Bediener darüber hinaus auch eine haptische Rückmeldung über den erfolgten Rastwechsel. Durch den Formschluss in der jeweiligen Rastausnehmung 7 wird darüber hinaus das Verdrehspiel in der Rast minimiert. Die Intensität des Klack-Geräuschs kann über die Masse des spielbehafteten Rastelements 10, dessen Werkstoff, die Rückstellkraft und den Flankenwinkel der Seitenwände 12, 13 eingestellt werden.

Bei Drehungen in entgegengesetzter Richtung vollzieht sich der gleiche Vorgang, nur dass dabei das Rastelement 10 über den jeweiligen Zahn, auf den es aufläuft, gegen die Seitenwand 13 bewegt und angehoben wird, wonach es bei Überschreiten des Zahnkopfs gegen die Seitenwand 12 schnappt.

Fig. 4 zeigt eine Teilschnittansicht durch einen erfindungsgemäßen Drehsteller 1 einer zweiten Ausführungsform, wobei soweit möglich für gleiche Bauteile gleiche Bezugszeichen verwendet werden. Vorgesehen ist ein ein die Drehachse bildendes bolzen- oder zapfenartiges Drehteil 3 nebst einer das erste Teil 2 bildenden Steuerscheibe 4, an der eine hier axial ausgerichtete Steuerfläche 5 umfassend Zähne 6 und Rastausnehmungen 7 ausgebildet ist. Das erste Teil 2, also die Steuerscheibe 4, ist am Drehteil 3 axial bewegbar, über das Federelement 17 wird es, ausgehend von der Darstellung gemäß Fig. 4, jedoch stets nach unten in Richtung des zweiten Teils 8 gedrängt, so dass die Steuerfläche 5 gegen die beiden hier vorgesehenen Rastelemente 10 angefedert ist. Der Aufbau ist über ein Gehäuse 8 gekapselt.

Am zweiten Teil 8 ist in einer hier nicht näher gezeigten Ausnehmung ein Rastelement 10, hier wiederum eine Kugel, lagefest aufgenommen, d. h., die Kugel bewegt sich - anders als bei der Ausgestaltung gemäß Fig. 1 - 3 - nicht, nachdem bei diesem Drehsteller 1 das erste Teil 2 bewegt wird. Bei

EINBEZOGEN DURCH VERWEIS (REGEL 20.6) dieser in Fig. 4 gezeigten Ausgestaltung sind drei Rastelemente 10 um 120° versetzt vorgesehen.

Am Drehteil 3 ist ein im Durchmesser erweiterter Ansatz 19 vorgesehen, über den die Drehlagerung erfolgt. Das Drehteil 3 ist also drehbar gelagert. Um die an ihm axial bewegbare Steuerscheibe 4 bei der Drehung mitnehmen zu können ist ein Zapfen 20 an der Unterseite der Steuerscheibe 4 angeformt, der in eine Ausnehmung 21 am Ansatz 19 eingreift. Hierüber ist also eine Art Klauenkupplung realisiert. Der Zapfen 20 besitzt eine kegel- stumpfartige Form. Die Ausnehmung 21 weist eine dazu komplementäre Form auf. Der Zapfen 20 ist in der Ausnehmung 21 mit seitlichem Spiel aufgenommen, kann in dieser also zur Seite bewegt werden, woraus eine geringe Drehbeweglichkeit des ersten Teils 2, also der Steuerscheibe 4 um das Drehteil 3 resultiert.

Die Funktionsweise dieses Drehstellers 1 ergibt sich aus den Fig. 5 - 7. Die Blickrichtung ist dabei stets auf den Bereich des Eingriffs des Zapfens 20 in die Ausnehmung 21 gerichtet, sie ändert sich also mit der Drehung, weshalb die Darstellungen leicht variieren. Fig. 5 zeigt dabei die Grundstellung, in der die Rastelemente 10, von denen in den Fig. 5 - 7 jeweils nur eines dargestellt ist, in der jeweiligen Rastausnehmung 7 der Steuerfläche 5 formschlüssig eingerastet ist. Wird nun ausgehend von dieser Grundstellung das Drehteil 3 und mit ihm folglich der Ansatz 19 verdreht, wie durch den Pfeil P dargestellt ist, so wird zwangsläufig der Zapfen 20 über die Ausnehmung 21 in Drehrichtung mitgenommen. Hierbei kommt es zu einem Auflaufen der Zahnflanke 14 das in Drehrichtung nachfolgenden Zahns 6a auf das Rastelement 10. Dies führt, siehe Fig. 6, dazu, dass die Steuerscheibe 4 gegen das Federelement 17 angehoben wird. Hierbei wird, siehe Fig. 6 auch der Zapfen 20 in der Ausnehmung 21 abgehoben, er befindet sich in Anlage an der Seitenwand 22 der Ausnehmung 21 , nachdem er hierüber mitgenommen wird.

Mit weitergehender Verdrehung läuft die Zahnflanke 14 immer weiter auf dem feststehenden Rastelement 10 auf, bis der Zahnkopf, also die Zahnspit-

EINBEZOGEN DURCH VERWEIS (REGEL 20.6) ze, auf dem Rastelement 10 aufsteht. Eine inkrementelle Weiterbewegung führt nun dazu, dass es zu einem schlagartigen Drehwinkelsprung der infolge der spielbehafteten Aufnahme des Zapfens 20 in der Ausnehmung 23 ein gewisses Stück in Drehrichtung beweglichen Steuerscheibe 4 kommt. Während dieser sprunghaften Schnappbewegung kommt es zu einer Anlageänderung des Zapfens 20 in der Ausnehmung 21. Er springt von der einen Ausnehmungswandseite 22 auf die gegenüberliegende Wandseite 23. Hierbei kommt es aufgrund des flächigen Anschlagens an dieser Wandfläche 23 zu einer Klackgeräuscherzeugung. Je nachdem, wie groß die Beweglichkeit ist, springt die Steuerscheibe 4 in die nächste Rastausnehmung 7 zumindest teilweise ein.

Auch hier erfolgt also die Geräuscherzeugung durch die freie Beweglichkeit der geräuscherzeugenden Elemente. Während dies bei der ersten Erfindungsalternative das in der Ausnehmung 8 bewegliche Rastelement 10 war, ist es bei der zweiten Erfindungsalternative der in der Ausnehmung 21 bewegliche Zapfen 20 bzw. die bewegliche Steuerscheibe 4 selbst. Auch wird bei der zweiten Ausführungsform eine eindeutige Haptik bedienerseitig erfahrbar, denn mit dem Überschnappen über den Zahnkopf geht auch eine haptisch spürbare Veränderung der Beweglichkeit des Drehstellers 1 einher.

EINBEZOGEN DURCH VERWEIS (REGEL 20.6)