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Title:
ROTARY FITTING FOR CONCEALED ARRANGEMENT ON WINDOWS OR DOORS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/072429
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rotary fitting (1) for concealed arrangement on doors or windows (2), comprising a first hinge part (3) for fastening to a wing (6) and a second hinge part (5) for fastening to a frame (4), wherein, in order to form a connection of a rotary joint (7), which connection is pivotable in the manner of a hinge, a hinge bow (8) is arranged, which has, at one end (9), a receiving bore (12, 13) that forms an axis of rotation (11) for a penetrating bearing pin (10) together with the hinge part (5), and which engages in an operatively connected manner, by means of the other end (14) of the hinge bow pointing toward the wing (6), in a receptacle (15) of the hinge part (3) fastened to the wing (6), which receptacle is bordered rectangularly in cross-section, the hinge bow (8) comprises, at the free end (14) thereof, a thickened point (16) integrally formed thereon, which is matched to the walls (17, 18) of the hinge part (3) that form the receptacle (15) and which faces the end (19) of the receptacle (15), a portion (20) of the hinge bow (8) that is constant up to the thickened point (16) is spaced apart from the walls (17, 18), and the hinge bow (8) has an adjusting device (21), with which the hinge bow (8) is held in the receptacle (15) for adjustment about the axis of rotation (11) by means of the thickened point (16).

Inventors:
EIFEL, Andreas (Im Erbsfeld 9, Salmtal, 54528, DE)
Application Number:
EP2018/069256
Publication Date:
April 18, 2019
Filing Date:
July 16, 2018
Export Citation:
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Assignee:
SIEGENIA-AUBI KG (Industriestraße 1-3, Wilnsdorf, 57234, DE)
International Classes:
E05D7/04; E05D3/02; E05D5/02; E05D5/06
Foreign References:
EP1617025A22006-01-18
DE102016112612B32017-03-02
DE29904129U12000-06-29
DE4137050A11993-08-26
DE29904129U12000-06-29
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Claims:
Patentansprüche

Drehbeschlag (1 ) für die verdeckte Anordnung an Türen oder Fenstern (2), mit einem ersten Bandteil (3) zur Befestigung an einem Flügel (6) und einem zweiten Bandteil (5) zur Befestigung an einem Blendrahmen (4), wobei zur Bildung einer scharnierartig verschwenkbaren Verbindung eines Drehgelenks (7) ein

Scharnierbügel (8) angeordnet ist, der an einem Ende (9) mit dem Bandteil (5) für einen durchgreifenden Lagerbolzen (10) eine Drehachse (1 1 ) bildende

Aufnahmebohrung (12, 13) aufweist, und mit seinem zum Flügel (6) weisenden anderen Ende (14) in eine im Querschnitt rechteckig eingefasste Aufnahme (15) des am Flügel (6) befestigten Bandteils (3) wirkverbunden eingreift,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Scharnierbügel (8) an seinem freien Ende (14) eine einstückig angeformte Verdickung (16) umfasst, welche den Aufnahme (15) bildenden Wandungen (17, 18) des Bandteils (3) angepasst ist und dem Ende (19) der Aufnahme (15) zugewandt ist, wobei ein bis zur Verdickung (16) stegartig ausgebildeter Abschnitt (20) des Scharnierbügels (8) von den Wandungen (17, 18) beabstandet ist, und wobei der Scharnierbügel (8) eine Versteileinrichtung (21 ) aufweist, mit welcher der Scharnierbügel (8) in der Aufnahme (15) um die Drehachse (1 1 ) verstellbar über die Verdickung (16) gehalten ist.

Drehbeschlag (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass mittels der Versteileinrichtung (21 ) der Flügel (6) nahezu senkrecht zur Blendrahmenwandung (23) des Blendrahmens (4) verlagerbar ist.

Drehbeschlag (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Scharnierbügel (8) an seinem freien Ende (14) mit der Verdickung (16) eine stoffschlüssige Verbindung eingeht und die Verdickung (16) senkrecht zur Drehachse (22) über eine bolzenförmige Gestalt verfügt.

4. Drehbeschlag (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die schlitzartige Aufnahme (15) einen in der Breite der Wandungen (17, 18) durchgängig vergrößerten Hohlraum (24) zur Aufnahme der Verdickung (16) enthält, wobei die Aufnahme (15) und die Verdickung (16) Gleitpassungen bilden.

Drehbeschlag (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Versteileinrichtung (21 ) in einer Ausnehmung (25) des Scharnierbügels (8) aufgenommen ist, wobei die Versteileinrichtung (21 ) aus einem am

Scharnierbügel (8) kraftschlüssig befestigten Lagerteil (26), einem Stellnocken (27) und einem Gewindestift (28) gebildet ist.

Drehbeschlag (1 ) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Stellnocken (27) mit einer am freien Ende (29) angeordneten Wölbung (30) mit dem Scharnierbügel (8) in die Aufnahme (15) des Bandteils (3) ragt, wobei die Wölbung (30) mit der Aufnahme (15) einen Gleitpassungssitz bilden.

Drehbeschlag (1 ) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass zur Verstellung der Versteileinrichtung (21 ) der Gewindestift (28) im

Scharnierbügel (8) und Lagerteil (26) zusammenwirkend mittels eines

Gewindetriebs drehbar geführt ist, wobei zur Einstellung der Gewindestift (28) ein Werkzeugeingriff (31 ) vorzugsweise Innensechskant aufweist, welcher von einer Bohrung (32) im Scharnierbügel (8) zugänglich ist.

8. Drehbeschlag (1 ) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass sich mit frei zugänglicher Verstellung des Gewindestiftes (28) außerhalb des Blendrahmens (4) und Flügels (6) der Stellnocken (27) nahezu senkrecht zur Blendrahmenwandung (23) bewegt, wobei sich der Scharnierbügel (8) um die Drehachse (1 1 ) anlehnend an die Wandungen (17, 18) der Aufnahme (15) verdreht. Drehbeschlag (1 ) nach einem oder mehreren der vorangehenden

Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Aufnahme (15) und der zwischen der Verdickung (16) des

Scharnierbügels (8) und der Wölbung (30) des Stellnockens (27) sich bildende Abschnitt (20) des Scharnierbügels (8) mit Anliegen des Abschnitts (20) an den Wandungen (17, 18) den Einstellbereich des Drehgelenks (7) begrenzen.

Description:
Drehbeschlag für die verdeckte Anordnung an Fenster oder Türen

Die Erfindung betrifft ein Drehbeschlag für Fenster oder Türen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Verdeckt liegende Drehbeschläge sind einerseits in der Zarge, andererseits in dem Profil des angrenzenden Tür- oder Fensterflügels so eingebaut, dass sie ein Öffnen und Schließen von Türen bzw. Fenstern ermöglichen, ohne dass die Einzelteile des Drehschlags an der entsprechenden Außen- bzw. Sichtfläche der Tür oder des

Fensters optisch in Erscheinung treten. Außerdem ist durch derartige Drehbeschläge ein erhöhter Einbruchschutz gewährleistet, da der Drehbeschlag oder das Scharnier bei geschlossenem Fenster oder geschlossener Tür nicht zugänglich ist.

Ferner sind die Drehbeschläge insbesondere dann, wenn eine Einstellmöglichkeit gegeben sein soll, in der Regel im Aufbau kompliziert ausgebildet und daher aufwendig in der Fertigung und außerdem schlecht bedienbar.

Aus der DE 41 37 050 A1 ist ein Drehbeschlag für eine Tür bekannt, bei welcher sowohl die Zarge als auch der durch die Scharnierelemente mit der Zarge verbundene Türrahmen als Kastenprofil ausgebildet sind. Der bekannte Drehbeschlag weist einen hakenförmig ausgebildeten Scharnierbügel auf, dessen Fuß mittels eines gesonderten, im Inneren des Profils zu positionierenden Halteteils an das zu verschwenkende

Türrahmenprofil befestigt wird. An dem zum Verschrauben des Scharnierbügelfußes erforderlichen Halteteil ist ein Zapfen vorgesehen, welcher aus dem Innenraum des Türrahmenprofils durch die Profilwandung gesteckt und in eine entsprechende

Bohrung des Scharnierbügelfußes eingesetzt werden muss, um eine Befestigung des Halteteils durchführen zu können. Das andere Ende des Scharnierbügels endet in einer Halterung, in welcher das betreffende Ende des Scharnierbügels mittels eines Lagerzapfens schwenkbar gelagert ist. Die Halterung ist innerhalb des Zargenprofils angeordnet, so dass sich die Drehachse des Scharnierbügels innerhalb des

Zargenprofils und im Wesentlichen parallel zur Achse des Zargenprofils erstreckt. Der Einbau und die Befestigung der Halterung mit dem Lagerzapfen für den Scharnierbügel erfolgt von der Seite des Zargenprofils her, welche bei geschlossener Tür dem

Türrahmen abgewandt ist.

Die aus der DE 41 37 050 A1 bekannte Lösung weist den Nachteil auf, dass an der Konstruktion der Drehbeschlagelemente keine Möglichkeit zur Verstellung vorgesehen ist, durch welche ein Justieren des Türrahmens, und damit des Türflügels nach dem Einbau in die Zarge vorgenommen werden kann. Eine solche Justierung ist trotz hoher Genauigkeit bei der Fertigung der Einzelteile der Tür, insbesondere bei großen Türen mit relativ schweren Türflügeln erforderlich, um ein genaues Einpassen des Türflügels in das dreiseitig umlaufende Zargenprofil zu ermöglichen. Bekannt ist aus der DE 299 04 129 U1 ein verdeckt liegender Drehbeschlag zur

Verbindung eines aus einem Kasten- oder Vollprofil gefertigten Rahmens des Flügels einer Tür oder eines Fensters mit der dazugehörigen, aus einem Kasten- oder Vollprofil gefertigten Zarge. Mit einem hakenförmig ausgebildeten Scharnierbügel und einer innerhalb des Querschnittprofils der Zarge bzw. des Flügels angeordneten Halterung, welche einen das eine Ende des Scharnierbügels innerhalb der Halterung fixierenden Lagerzapfen derart aufweist, dass sich die Drehachse des Scharnierbügels innerhalb des Profils und parallel zu dessen Längsachse erstreckt. Für das drehachsenferne Ende des Scharnierbügels sind Befestigungsmittel vorgesehen, durch welche der Scharnierbügel relativ zu der Zarge bzw. der Tür- oder Fensterflügel relativ zu dem Scharnierbügel verstellbar gehalten ist.

Der Nachteil dieses Stellmittels ist, dass zu einer Justierung des Flügels das Stellmittel gelöst und nach der Justierung wieder festgezogen werden muss. Zwar lässt sich eine Verstellung dieses Drehbeschlags mittels Betätigung vornehmen, jedoch erweisen sich die Herstellung, Montage und auch die Bedienung zum Verstellen als aufwendig und teuer.

Um auch den Kriterien zum Einsatz von Drehbeschlägen mit einer Versteileinrichtung bei großen und hohen Flügelgewichten nachkommen zu können, ist eine stabile und kompakte Baueinheit des Scharniers erforderlich.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Drehbeschlag für ein Fenster oder eine Tür der eingangs genannten Art weiterzubilden, der einfach und kostengünstig in der Herstelllung ist, dass ein einfacher und exakter Einbau des Drehbeschlags bei nachträglicher exakter Justage relativ zum Blendrahmen möglich ist, sowie ein Drehbeschlag mit Stellmitteln anzugeben, welcher die vorgenannten Nachteile des Standes der Technik vermeidet. Die Lösung der Aufgabe gelingt mit den Mitteln des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 dadurch, dass ein Scharnierbügel an seinem Drehachsen fernen Ende eine einstückig angeformte Verdickung umfasst, welche die Aufnahme bildenden Wandungen eines Bandteils angepasst ist und dem Ende einer Aufnahme zugewandt ist, wobei ein bis zur Verdickung stegartig ausgebildeter Abschnitt des Scharnierbügels von den Wandungen beabstandet ist, und wobei der Scharnierbügel eine

Versteileinrichtung aufweist, mit welcher der Scharnierbügel in der Aufnahme um seine Drehachse am Blendrahmen über die Verdickung am Flügel verdrehbar gehalten ist.

Die Vorteile der Erfindung liegen insbesondere darin, dass bei Verwendung des erfindungsgemäßen Drehbeschlags in einem Blendrahmen gehaltenen Tür- oder

Fensterflügels, die an dem Drehbeschlag vorgesehene Justiermöglichkeit zum exakten Einpassen des schwenkbaren Flügels erheblich erleichtert werden kann und auch bei längerem Gebrauch exakt justiert werden kann. Zu diesem Zweck sind zwischen dem drehachsnahen Ende des Scharnierbügels und dem drehachsfernen Ende des Scharnierbügels Stellmittel vorgesehen, durch welche das Flügelprofil und damit der Türflügel relativ zu dem Blendrahmen verstellbar gehalten sind.

Alle Stellmittel, bestehend aus der Versteileinrichtung und dem verstellbaren Abschnitt des Scharnierbügels, stehen in wirksamen Zusammenhang mit dem Bandteil und bewirken zusammen, dass die zwischen dem Profil des Flügels und dem Profil des Blendrahmens oftmals vorhandenen elastischen Dichtungen oder Dichtlippen ihre bestimmungsgemäße Wirkung, nämlich die Abdichtung der verbleibenden Spalte bei geschlossenem Flügel, besonders wirkungsvoll erfüllen können.

In vorteilhafter Weise ist damit die Verstellung über die Versteileinrichtung im

Wesentlichen dem Scharnierbügel und dem am Flügel befestigten Bandteil zuzuordnen. Der Drehbeschlag mit dem Drehgelenk als Scharnierbügel, kann in einer sehr einfachen Konstruktion gestaltet werden und lässt sich auf einfache, stabile und kostengünstige Weise in einer Richtung zur Andruckverstellung des Fensters oder der Tür bzw. des Flügels zum Blendrahmen ausrichten.

Zur Verwirklichung einer Verstellung, insbesondere Andruckverstellung des Fensters oder der Tür, ist mittels der Versteileinrichtung der Flügel nahezu senkrecht zur Blendrahmenwandung des Blendrahmens verlagerbar.

Da in der Regel mindestens zwei Drehbeschläge zum Anschlagen an einen

Blendrahmen und an einem Tür- oder Fensterflügel benötigt werden, lässt sich auch eine unerwünschte Schrägstellung des Flügels durch die Versteileinrichtung korrigieren, wobei die Stellmittel der beiden Drehbeschläge unterschiedlich verstellt werden.

Einen besonderen Halt, eine höhere Kraftaufnahme und eine für den Zweck geeignete Führung zur Einstellbarkeit des Flügels zum Blendrahmen über die Versteileinrichtung wird dadurch erreicht, dass der Scharnierbügel an seinem freien Ende mit der Verdickung eine stoffschlüssige Verbindung eingeht und die Verdickung senkrecht zur Drehachse eine bolzenförmige Gestalt einnimmt. Ebenso erweist sich die

Ausgestaltung als kostengünstig in der Herstellung.

Eine einfache konstruktive Maßnahme sieht dabei vor, dass die schlitzartige Aufnahme einen in der Breite der Wandungen durchgängig vergrößerten Hohlraum zur Aufnahme der Verdickung enthält, wobei die Aufnahme und die Verdickung Gleitpassungen bilden. So lässt sich zur Montage die Verdickung, welche der Drehachse fernen Seite des Scharnierbügels angeordnet ist, von der offenen Seite eines Hohlraums des Bandteils, einfach geführt einlegen und mit Einstellung des Drehbeschlags durch die Versteileinrichtung der Abschnitt begrenzend an den Wandungen anschlagen.

Die Versteileinrichtung und der Scharnierbügel bilden zusammen als vormontierte Einheit ein einteiliges Bauteil, wobei die Versteileinrichtung in einer Ausnehmung des Scharnierbügels aufgenommen in die Bandteile montierbar ist. Dabei besteht die Versteileinrichtung in vorteilhafter Weise aus einem am Scharnierbügel kraftschlüssig befestigten Lagerteil, einem Stellnocken und einem Gewindestift. Der Einfachheit halber ist der Scharnierbügel mit dem Lagerteil einander anliegend mittels einer Nietverbindung befestigt, wobei sich dadurch im montierten Zustand eine als Führung funktionierende Ausnehmung für den Stellnocken formiert, der mit seinem freien Ende bildenden Kragen aus der für den Gewindestift bildenden drehbeweglichen Lagerung ragt.

Der Stellnocken greift bevorzugt mit einer am freien Ende angeordneten Wölbung und dem Scharnierbügel in die Aufnahme des Bandteils am Flügel, wobei die Wölbung mit der Aufnahme begünstigt einen Gleitpassungssitz bildet. Mit nahezu gleicher maßlichen Anpassung der Wölbung zur Aufnahme, wie auch die Verdickung des Scharnierbügels zur Aufnahme im Bandteil, bleiben in Anpassung an den Sitz des Drehbeschlags in dem Fenster oder der Tür in vorteilhafter Weise störende, nicht funktionsgesteuerte Bewegungen aus. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform, welche sich als platzsparend erweist, ist zur Verstellung der Versteileinrichtung der Gewindestift im Scharnierbügel und

Lagerteil bildenden Ausnehmung zusammenwirkend mittels eines Gewindetriebs drehbar geführt. Zur Einstellung weist der Gewindestift ein Werkzeugeingriff, vorzugsweise einen Innensechskant für einen Inbusschlüssel auf, welcher von einer Bohrung im Scharnierbügel zugänglich ist. Eine Einstellung des Drehbeschlags kann in drehgeöffneter Position des Flügels zum Blendrahmen aufgrund der frei zugänglichen Lage der Versteileinrichtung vorgenommen werden.

Damit eine einfache Verstellbewegung ausgeführt werden kann, wird vorgeschlagen, dass sich mit frei zugänglicher Verstellung des Gewindestiftes außerhalb des

Blendrahmens und Flügels der Stellnocken senkrecht bzw. nahezu senkrecht zur

Blendrahmenwandung bewegt, wobei sich der Scharnierbügel um seine Drehachse am Blendrahmen und mit der kreisförmigen Kontur der Verdickung am Flügelrahmen anlehnend an die Aufnahme verdreht.

Um eine definierte Eingrenzung zur Einstellbarkeit des Andrucks vom Flügel zum Blendrahmen mit herstellungseinfachen und kostengünstigen Mitteln zu erhalten, begrenzt die Aufnahme und der zwischen der Verdickung des Scharnierbügels und der Wölbung des Stellnockens sich bildende Abschnitt des Scharnierbügels mit Anliegen des Abschnitts an den Wandungen, den Einstellbereich des Drehgelenks.

Zur Erreichung einer einfachen Konstruktion und einer herstellungstechnisch kostengünstigen Ausführung des Drehbeschlags ist vorgesehen, dass zumindest Teile aus einem, im Druckgussverfahren hergestellten Druckgussmaterial oder aus einem im Spritzgießverfahren geformten Kunststoffmaterial gefertigt sind.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt: eine Draufsicht im Schnitt auf einen Drehbeschlag, welcher in ein hohles Blendrahmenprofil und ein hohles Flügelprofil eingebaut ist, in der Schließstellung des Flügels, eine Draufsicht auf einen Drehbeschlag, welcher in ein hohles

Blendrahmenprofil und ein hohles Flügelprofil eingebaut ist, in der Schließstellung des Flügels, ein Drehgelenk mit dem Scharnierbügel und der Versteileinrichtung in einer ersten maximalen Stellposition, ein Drehgelenk mit dem Scharnierbügel und der Versteileinrichtung in einer mittleren Stellposition, ein Drehgelenk mit dem Scharnierbügel und der Versteileinrichtung in einer weiteren maximalen Stellposition, eine erste perspektivische Darstellung des Drehgelenks mit dem Scharnierbügel und der Versteileinrichtung nach der Fig. 4 und eine zweite perspektivische Darstellung des Drehgelenks mit dem Scharnierbügel und der Versteileinrichtung nach der Fig. 4. Anhand der Figuren 1 bis 7 wird die Anordnung eines Drehbeschlags 1 mit zwei um eine gemeinsame Drehachse 1 1 verdrehbar miteinander durch ein Drehgelenk 7 bzw. Scharnierbügel 8 in Wirkverbindung stehenden Bandteilen 3 und 5 erläutert. In diesen Darstellungen sind Profile für das Fenster oder die Tür 2 des Blendrahmens 4 und Flügels 6 als Metallhohlprofile ausgeführt. Die Erfindung kann aber auch bei

Kunststoffhohlprofilen oder aber bei Holzprofilen oder bei Profilen aus

Materialkombinationen eingesetzt werden. Bei der nachstehenden Beschreibung wird von einem Drehbeschlag 1 ausgegangen, der bei Fenster, Türen 2 oder aber in gleicher weise auch bei großen Toren und gegebenenfalls auch im Möbelbau einsetzbar ist.

Die Fig. 1 bis 2 zeigen den Drehbeschlag 1 in eingebautem Zustand des Fenster oder der Tür 2, von oben gesehen. Fig. 1 zeigt eine Draufsicht in geschlossener Stellung des Tür- oder Fensterflügels 6 zum Blendrahmen 4 in einer Schnittansicht. Fig. 2 zeigt die entsprechende Draufsicht in geschlossener Stellung des Tür- oder Fensterflügels 6 zum Blendrahmen 4 in einer vollständigen Darstellung des Drehbeschlags 1 außerhalb des Gegenstandes.

Der Drehbeschlag für die verdeckte Anordnung an Türen oder Fenstern 2 gemäß den Fig. 1 bis 4, besitzt also ein erstes Bandteil 3 zur Befestigung an einem Flügel 6 und ein zweites Bandteil 5 zur Befestigung an einem Blendrahmen 4, wobei zur Bildung einer scharnierartig verschwenkbaren Verbindung des Drehgelenks 7 ein

Scharnierbügel 8 angeordnet ist. Nach Fig. 1 weist der Scharnierbügel 8 im

Blendrahmen 4 an einem Ende 9 mit dem am Blendrahmen 4 befestigten Bandteil 5 für einen durchgreifenden Lagerbolzen 10 eine Drehachse 1 1 bildende Aufnahmebohrung 12, 13 auf. Mit seinem zum Flügel 6 weisenden anderen Ende 14 greift der

Scharnierbügel 8 in eine im Querschnitt rechteckig eingefasste Aufnahme 15 des am Flügel 6 befestigten Bandteils 3 wirkverbunden ein.

Nach den Figuren 1 und 3 bis 7 umfasst der Scharnierbügel 8 an seinem Drehachsen 1 1 fernen Ende 14 eine einstückig angeformte Verdickung 16, welche den Aufnahme 15 bildenden Wandungen 17, 18 des Bandteils 3 nach Fig. 1 angepasst ist und dem eingreifenden Ende 19 der Aufnahme 15 zugewandt ist. Bis zur Verdickung 16 ist der Scharnierbügel 8 nach Fig. 1 im Bereich der Wandungen 17, 18 als stegartig ausgebildeter Abschnitt 20 ausgebildet. Der Abstand zwischen den Wandungen 17, 18 und dem Abschnitt 20 ergibt sich aus dem verbleibenden Spalt, der aus der Differenz des Durchmessers der Verdickung 16 und der Dicke des Abschnitts 20 resultiert.

Ferner ist am Scharnierbügel 8 nach den Figuren 1 und 3 bis 7 eine Versteileinrichtung 21 vorgesehen, mit welcher der Scharnierbügel 8 in der Aufnahme 15 nach Fig. 1 um die Drehachse 1 1 über die Verdickung 16 verdrehbar gehalten ist.

Nach Fig. 1 taucht ein Teil der Versteileinrichtung 21 mit dem Abschnitt 20 des Scharnierbügels 8 in die Aufnahme 15 des Bandteils 3 ein. Damit lässt sich der in einem Blendrahmen 4 gehaltene Tür- oder Fensterflügel 6 durch den Drehbeschlag 1 innerhalb der Aufnahme 15 des Bandteils exakt justieren. Außerdem findet ein genaues Einpassen des schwenkbaren Flügels 6 statt. Zu diesem Zweck sind zwischen dem drehachsnahem Ende 9 des Scharnierbügels 8 und dem

drehachsfernen Ende 14 des Scharnierbügels 8 nach Fig. 1 Stellmittel vorgesehen, durch welche das Flügelprofil und damit der Türflügel 6 relativ zu dem Blendrahmen 4 verstellbar gehalten ist. Alle Stellmittel nach Fig. 1 , bestehend aus der Versteileinrichtung 21 und dem verstellbaren Abschnitt 20 des Scharnierbügels 8 stehen in wirksamen Zusammenhang mit dem Bandteil 3 und bewirken zusammen, dass die zwischen dem Profil des Flügels 6 und dem Profil des Blendrahmens 4 oftmals vorhandenen elastischen Dichtungen oder Dichtlippen nach Fig. 1 und Fig. 2 ihre bestimmungsgemäße Wirkung, nämlich die Abdichtung der verbleibenden Spalte bei geschlossenem Flügel 6 besonders wirkungsvoll erfüllen können.

Die Einstellbarkeit des Flügels 6 zum Blendrahmen 4 erfolgt damit über die

Versteileinrichtung 21 in Wirkverbindung des Scharnierbügels 8 und dem am

Blendrahmen 4 befestigten Bandteil 3 nach Fig. 1 . Der Drehbeschlag 1 mit dem

Drehgelenk 7 als Scharnierbügel 8, kann in einer sehr einfachen Konstruktion gestaltet werden und lässt sich auf einfache, stabile und kostengünstige Weise in einer Richtung zur Andruckverstellung des Fensters oder der Tür 2 bzw. des Flügels 6 zum

Blendrahmen 4 ausrichten. Nach den Figuren 3 bis 5 sind drei Justiereinstellungen des Drehgelenks 7 dargestellt, wobei die nach Fig. 5 aufgezeigte Einstellung eine erste Endlagestellung zur Einstellbarkeit der im montierten Zustand des Drehbeschlags 1 der Fig. 1 entspricht. Wie in Fig. 1 deutlich zu erkennen, liegt der Abschnitt 20 des

Scharnierbügels 8 in der Aufnahme 15 an der Wandung 17 an, wobei der

Scharnierbügel 8 mit dem Abschnitt 20 in der Aufnahme 15 zu den Wandungen 17, 18 in einem Winkel um eine Drehachse 22 der Verdickung 16 verdreht positioniert ist. Fig. 3 weist eine zweite Endlagestellung zur Einstellbarkeit des Flügels 6 zum

Blendrahmen 4 auf. Nicht dargestellt, aber beschreibend liegt dabei der Abschnitt 20 des Scharnierbügels 8 in der Aufnahme 15 an der Wandung 18 in einem Winkel um die Drehachse 22 der Verdickung 16 verdreht an. Die Fig. 4 stellt die Mittelstellung der Versteileinrichtung dar, wonach eine Einstellung in beiden Richtungen möglich ist. Nicht dargestellt befindet sich dabei der Abschnitt 20 des Scharnierbügels 8 in einer parallel und in einem gleichen Abstand berührungslos zu den Wandungen 17, 18 befindlichen Lage. Die Verstellung, insbesondere Andruckverstellung des Fensters oder der Tür 2, erfolgt durch Verlagerung mittels der Versteileinrichtung 21 nach Pfeilrichtung der Fig. 2 des Flügels 6 nahezu senkrecht zur Blendrahmenwandung 23 des Blendrahmens 4.

Da in der Regel mindestens zwei Drehbeschläge 1 zum Anschlagen an einen

Blendrahmen 4 und ein Tür- oder Fensterflügels 6 benötigt werden, lässt sich auch eine -nicht dargestellt- unerwünschte Schrägstellung des Flügels 6 durch die

Versteileinrichtung 21 korrigieren, wobei dann die Stellmittel der beiden Drehbeschläge 1 unterschiedlich verstellt werden.

Um hohen Kräften des Flügels 6 und des Blendrahmens 4 Stand zu halten und eine für den Zweck geeignete Führung zur Einstellbarkeit des Flügels 6 zum Blendrahmen 4 über die Versteileinrichtung 21 zu erreichen, ist der Scharnierbügel 8 nach Fig. 3 bis 5 an seinem freien Ende 14 mit der Verdickung 16 stoffschlüssig verbunden, wobei die Verdickung 16 senkrecht zur Drehachse 22 über die Höhe des Abschnitts 20 des Scharnierbügels 8 nach Fig. 6 und Fig. 7 ein bolzenförmiges Aussehen einnimmt.

Eine einfache konstruktive Maßnahme nach Fig. 1 sieht vor, dass die schlitzartige Aufnahme 15 einen in der Breite der Wandungen 17, 18 durchgängig vergrößerten Hohlraum 24 zur Aufnahme der Verdickung 16 enthält, wobei die Aufnahme 15 und die Verdickung 16 Gleitpassungen bilden. So lässt sich zur Montage die Verdickung 16, welche der Drehachse 1 1 fernen Seite des Scharnierbügels 8 angeordnet ist, von der offenen Seite des Hohlraums 24 des Bandteils 3 einfach geführt einschieben und mit Einstellung durch die Versteileinrichtung 21 des Drehbeschlags 1 der Abschnitt 20 begrenzend an den Wandungen 17, 18 anschlagen. Den Darstellungen aus der Fig. 3 bis Fig. 5 erkenntlich, bilden die Versteileinrichtung 21 und der Scharnierbügel 8 zusammen als vormontierte Einheit ein einteiliges Bauteil. So lässt sich die Versteileinrichtung 21 in einer Ausnehmung 25 des Scharnierbügels 8 leicht aufnehmen und in das Bandteil 3 nach Fig. 1 fügen. Gemäß den Figuren 3 bis 5 besteht die Versteileinrichtung 21 aus einem am Scharnierbügel 8 kraftschlüssig befestigten Lagerteil 26, einem Stellnocken 27 und einem Gewindestift 28. Der Einfachheit halber ist der Scharnierbügel 8 mit dem Lagerteil 26 einander anliegend mittels einer Nietverbindung befestigt, wobei sich dadurch im montierten Zustand eine als Führung funktionierende Ausnehmung für den Stellnocken 27 formiert, der mit seinem am freien Ende 29 angeordneten Wölbung 30 aus der für den Gewindestift 28 bildenden drehbeweglichen Lagerung ragt. Zur Verstellung des Stellnockens 27 zum Gewindestift 28, weist der Stellnocken 27 ein Gewinde auf.

Weiter aus der Fig. 1 ersichtlich, ragt der Stellnocken 27 im montierten Zustand mit einer am freien Ende 29 angeordneten Wölbung 30 und dem Scharnierbügel 8 in die Aufnahme 15 des Bandteils 3, wobei die Wölbung 30 mit der Aufnahme 15 begünstigt einen Gleitpassungssitz bildet. Mit nahezu gleicher maßlichen Anpassung der Wölbung 30 zur Aufnahme 15, wie auch die Verdickung 16 des Scharnierbügels zur Aufnahme 15 im Bandteil 3, bleiben in Anpassung an den Sitz des Drehbeschlags 1 in dem Fenster oder der Tür 2 in vorteilhafter Weise störende nicht funktionsgesteuerte Bewegungen aus. Dabei ist eine erste Seite der Wölbung 30 der Wandung 18 reibungsreduzierend linienartig anliegend zugeordnet und die weitere zweite Seite durch den Stellnocken 27 für einen festen Halt je nach Position flächendeckend oder linienartig Druck aufbauend anliegend der Wandung 17 zugewandt.

Gemäß den Figuren 1 und 3 bis 5, ist zur Verstellung der Versteileinrichtung 21 der Gewindestift 28 im Scharnierbügel 8 und Lagerteil 26 bildenden Ausnehmung 25 zusammenwirkend mittels eines Gewindetriebs drehbar geführt. Zur Einstellung weist der Gewindestift 28 nach Fig. 3 bis 5 ein Werkzeugeingriff 31 vorzugsweise einen Innensechskant für einen Inbusschlüssel auf, welcher von einer Bohrung 32 im

Scharnierbügel 8 zugänglich ist. Eine Einstellung des Drehbeschlags 1 kann in nicht dargestellter Lage in einer drehgeöffneten Position des Flügels 6 zum Blendrahmen 4 aufgrund der frei zugänglichen Lage der Versteileinrichtung 21 vorgenommen werden.

Damit eine einfache justierbare Bewegung des Flügels 6 zum Blendrahmen 4 über die Versteileinrichtung 21 durchgeführt werden kann, lässt sich bei frei zugänglicher Verstellung des Gewindestiftes 28 außerhalb des Blendrahmens 4 und Flügels 6 der Stellnocken 27 senkrecht zumindest nahezu senkrecht zur Blendrahmenwandung 23 und quer zum Hohlraum 24 in Richtungen Wandungen 17, 18 fortbewegen, wobei sich der Scharnierbügel 8 um die Drehachse 1 1 der Verdickung 16 und mit der

kreisförmigen Kontur der Verdickung 16 anlehnend an die Aufnahme 15 verdreht. Um eine abgestimmte Eingrenzung zur Einstellbarkeit des Andrucks vom Flügel 6 zum Blendrahmen 4 mit herstellungseinfachen und kostengünstigen Mitteln zu erhalten, begrenzt die Aufnahme 15 und der zwischen der Verdickung 16 des Scharnierbügels 8 und der Wölbung 30 des Stellnockens 27 sich bildende Abschnitt 20 des

Scharnierbügels 8 mit Anliegen des Abschnitts 20 an den Wandungen 17, 18 den Einstellbereich des Drehgelenks 7 nach Fig. 1 .

Bezugszeichenliste

1 Drehbeschlag

2 Fenster oder Tür

3 Bandteil

4 Blendrahmen

5 Bandteil

6 Flügel

7 Drehgelenk

8 Scharnierbügel

9 Ende

10 Lagerbolzen

1 1 Drehachse

12 Aufnahmebohrung

13 Aufnahmebohrung

14 Ende

15 Aufnahme

16 Verdickung

17 Wandung

18 Wandung

19 Ende

20 Abschnitt

21 Versteileinrichtung

22 Drehachse

23 Blendrahmenwandung

24 Hohlraum

25 Ausnehmung

26 Lagerteil

27 Stellnocken

28 Gewindestift

29 Ende

30 Wölbung

31 Werkzeugeingriff

32 Bohrung