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Patent Searching and Data


Title:
ROTARY LOCKING CYLINDER FOR A SAFETY LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/053638
Kind Code:
A1
Abstract:
The rotary locking cylinder comprises a housing (5) and at least one rotor (8) provided with a key channel (27). Tumblers are provided in order to rotationally release the armature (8) with a key (17) associated therewith. A driver (6) is provided with at least one extension element (3) on the active part (2) of the rotary cylinder. Said extension element comprises a housing (24) and a rotatable insert (9). At least one extension element (3) is arranged on an outer side on the active part (2) at a distance from the driver (6). The key shank is extended in a manner which corresponds substantially to the length (A) of the extension element (3). Preferably, the rotatable insert (9) of the extension element (3) is profiled.

Inventors:
KELLER ERNST (CH)
Application Number:
PCT/CH2001/000014
Publication Date:
July 26, 2001
Filing Date:
January 09, 2001
Export Citation:
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Assignee:
KELLER ERNST (CH)
International Classes:
E05B9/04; E05B9/10; E05B63/00; (IPC1-7): E05B63/00; E05B19/18
Foreign References:
DE8633108U11988-04-07
EP0874113A11998-10-28
US5479801A1996-01-02
CH281686A1952-03-31
Attorney, Agent or Firm:
Groner, Manfred (Isler & Pedrazzini AG Postfach 6940 Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. l.
2. Drehschliesszylinder für ein Sicherheitsschloss, mit einem Gehäuse (5) und wenigstens einem einen Schlüsselkanal (27) aufweisenden Rotor (8), mit Zuhaltungen, die zur Drehfreigabe des Rotors (8) mit einem zugehörigen Schlüssel (17) einzuordnen sind, mit einem Mitnehmer (6) und mit wenigstens einem am wirk samen Teil (2) des Drehschliesszylinders angebrachten Verlänge rungselement (3), das ein Gehäuse (24) und einen drehbaren Ein satz (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verlängerungselement (3) im Abstand zum Mitnehmer (6) aussensei tig am wirksamen Teil (2) angebracht ist und dass der Schlüssel schaft im wesentlichen entsprechend der Länge (A) dieses Verlän gerungselementes (3) verlängert ist.
3. Drehschliesszylinder nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der drehbare Einsatz (9) des Verlängerungselemen tes (3) profiliert ist.
4. Drehschliesszylinder nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der drehbare Einsatz (9) des Verlängerungselemen tes (9) und/oder das Gehäuseteil (14) des Verlängerungselementes (3) aus einem harten Werkstoff, insbesondere gehärtetem Stahl oder Hartmetall oder einem kostengünstigen Werkstoff wie bei spielsweise Zink, Kunststoff oder Messing hergestellt ist.
5. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der wirksame Teil (2) durch einen beidseitig bedienbaren Kurzzylinder mit einem durchgehenden Ro tor (8) gebildet ist.
6. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass er an seinen beiden Enden jeweils mit einem Verlängerungselement (3') versehen ist.
7. Baukastensystem mit mehreren Drehschliesszylindern ge mäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Längen (A) der Verlängerungselemente (3) und entsprechend die Längen (B) der zugeordneten Schlüssel (17) unterschiedlich sind.
8. Baukastensystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, dass die Schäfte (19) der Schlüssel (17) jeweils einen wirksamen Bereich (20) mit Bohrungen (23) und entsprechend der Länge (A) des Verlängerungselementes (3) einen weiteren Bereich (21) aufweisen.
9. Baukastensystem nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekenn zeichnet, dass die drehbaren Einsätze (9') der Verlängerungsele mente (3) unterschiedlich profiliert sind.
10. Baukastensystem nach einem der Ansprüche 6 bis 8, da durch gekennzeichnet, dass die drehbaren Einsätze (9') der Ver längerungselemente (3') unterschiedlich lang sind.
11. Schlüssel für einen Drehschliesszylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sein Schaft (19) einen vorderen wirksamen Bereich (20) und zwischen diesem wirksamen Bereich (20) und dem Schlüsselgriff (18) einen weiteren Bereich (21) aufweist.
12. Schlüssel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Bereich (21) breiter ist als der wirksame Be reich (20).
13. Schlüssel nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekenn zeichnet, dass der weitere Bereich (21) profiliert ist.
14. Schlüssel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Bereich (21) in Längsrichtung des Schaftes (19) profiliert ist.
15. Schlüssel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Bereich (21) in Längsrichtung des Schaftes (19) verlaufende Rillen (22) aufweist.
Description:
Drehschliesszylinder für ein Sicherheitssahloss Die Erfindung betrifft einen Drehschliesszylinder für ein Si- cherheitsschloss, mit einem Gehäuse und wenigstens einem einen Schlüsselkanal aufweisenden Rotor, mit Zuhaltungen, die zur Drehfreigabe des Rotors mit einem zugehörigen Schlüssel einzu- ordnen sind, mit einem Mitnehmer und mit wenigstens einem am wirksamen Teil des Drehschliesszylinders angebrachten Verlänge- rungselement.

Drehschliesszylinder dieser Art sind allgemein bekannt. Diese können Doppelschliesszylinder oder einfache Zylinder sein. Dop- pelschliesszylinder sind von beiden Seiten bedienbar, während einfache Drehschliesszylinder lediglich von einer Seite bedien- bar sind. Solche Drehschliesszylinder können mit sehr hoher Schliessicherheit hergestellt werden und eignen sich besonders für den Aufbau von Schliessanlagen.

Zur Anpassung an unterschiedliche Stärken von beispielsweise Tü- ren und Fenstern ist es bekannt, den wirksamen Teil des Dreh- schliesszylinders durch den Anbau von Verlängerungselementen zu verlängern. Hierbei werden die Verlängerungselemente auf beiden Seiten des Mitnehmers aufgebaut und damit wird der wirksame Teil vom Mitnehmer weg in beiden Richtungen nach aussen verschoben.

Der wirksame Teil ist derjenige Teil, der mit Zuhaltungen verse- hen ist. Die Verlängerungselemente hingegen weisen keine Zuhal- tungen auf und sind somit nicht schliesswirksam. Die zugehörigen Schlüssel müssen bei einer solchen Verlängerung nicht geändert werden. Die Schlüssel haben somit unabhängig von der Länge des Schliesszylinders immer die gleiche Länge.

Der Erfinder hat sich die Aufgabe gestellt, einen Dreh- schliesszylinder der genannten Gattung zu schaffen, der sicher- heitstechnisch noch weiter verbessert ist und der dennoch ko- stengünstig herstellbar ist.

Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Drehschliesszylinder dadurch gelöst, dass das Verlängerungselement im Abstand zum Mitnehmer aussenseitig am wirksamen Teil angebracht ist und dass der Schlüsselschaft im wesentlichen entsprechend der Länge die- ses Verlängerungselementes verlängert ist. Bei den bekannten Drehschliesszylindern sitzt auch nach dem Aufbau eines Verlänge- rungselementes der wirksame Teil immer zuäusserst auf der An- griffseite. Beim erfindungsgemässen Drehschliesszylinder hinge- gen sitzt der wirksame Teil sicherheitstechnisch auf der ge- schützen Seite. Wird beispielsweise versucht, den Dreh- schliesszylinder aufzubohren, so muss zuerst das Verlängerungs- element durchbohrt werden. Um dies wirksam zu verhindern, ist es ohne weiteres mögliche das Verlängerungselement auf der An- griffsseite so auszubilden, dass es nicht durchbohrt werden kann. Bei einem Versuch, den Drehschliesszylinder am vorstehen- den Ende abzudrehen oder abzuwürgen, wird lediglich das Verlän- gerungselement, nicht aber der wirksame Teil wesentlich beschä- digt. Auch ein Abscheren eines vorstehenden Endes mittels. eines Meissels führt nicht zur gewünschten Drehfreigabe, da auch hier der wirksame Teil nicht betroffen ist.

Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemässen Drehschliesszy- linders wird auch dahin gesehen, dass mit den Verlängerungsele- menten ein Baukastensystem aufgebaut werden kann. Bei einem sol- chen Baukastensystem sind die Verlängerungselemente unterschied- lich lang. Allein aufgrund der unterschiedlichen Schlüsselschäf- te können diese hierarchisch aufgebaut werden. Die drehbaren Einsätze der Verlängerungselemente können zudem profiliert wer- den. Entsprechend werden die Schlüsselschäfte der zugeordneten Schlüssel profiliert. Verglichen mit der bekannten Profilierung von Rotoren bedeutet dies eine wesentliche Rationalisierung. Für den Aufbau einer Schliessanlage können beim erfindungsgemässen Drehschliesszylinder somit zusätzlich noch das Profil des Schlüssels und die Länge des nichtwirksamen Teils des Schlüssels variiert werden. Die Anzahl der Schliessungen und damit die Schliessicherheit können damit mit vergleichsweise geringen Mehrkosten erhöht werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der wirksame Teil des Drehschliesszylinders durch einen Kurzzylinder gebildet. Dieser Kurzzylinder ist vorzugsweise als Einbausicherung ausgebildet.

Die Länge dieses Kurzzylinders ist so bemessen, dass er als Ein- bausicherung ohne seitlich vorzustehen in einen Schlosskasten eingebaut werden kann. Der wirksame Teil des Drehschliesszylin- ders sitzt damit geschützt im Schloss und ist zumindest auf der Angriffsseite von einem Verlängerungselement abdeckbar. Ist das Verlängerungselement teilweise oder vollständig beispielsweise aus gehärtetem Stahl hergestellt, so besteht ein sehr hoher Schutz gegen einen Angriff, da der wirksame Teil durch das Ver- längerungselement geschützt ist.

Die Erfindung betrifft zudem ein Baukastensystem mit mehreren erfindungsgemässen Drehschliesszylindern sowie einen Schlüssel für einen solchen Drehschliesszylinder. Bei einem erfindungsge- mässen Schlüssel besteht der Vorteil, dass er ohne grossen Auf- wand profiliert werden kann und damit ein unberechtigtes Kopie- ren erschwert wird.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 ein Schnitt durch einen erfindungsgemässen Dreh- schliesszylinder, Figur 2 eine Ansicht eines Kurzzylinders ohne Verlänge- rungselemente, Figur 3 eine weitere Ansicht des Kurzzylinders nach Fig.

2, Figur 4 ein Schnitt entlang der Linie IV-IV, Figur 5 eine Ansicht des erfindungsgemässen Zylinders, wo- bei einzelne Teile auseinandergezogen sind, Fig. 6a bis 6d unterschiedliche Schlüssel einer Anlage und ent- sprechende Verlängerungen im Schnitt, sowie ent- sprechende Schlüsselkanäle in Ansicht.

Der in Figur l gezeigte Drehschliesszylinder 1 ist ein Dop- peldrehschliesszylinder und weist einen wirksamen Teil 2 sowie ein Verlängerungselement 3 und 3'auf. Der wirksame Teil 2 be- steht aus einem Gehäuse 5, in das in an sich bekannte Weise meh- rere Schieber 30 für hier nicht gezeigte Zuhaltungsstifte einge- setzt sind. Im Gehäuse ist ein Mitnehmer 6 gelagert, der nach einer Drehfreigabe eines Rotors 8 zur'Betätigung des Schlosses gedreht werden kann. Der Rotor 8 kann wie gezeigt ein durchge- hender Rotor sein oder er kann auch in an sich üblicher Weise aus zwei Rotorteilen bestehen. Mittels eines Sicherungsringes 31 ist der Rotor 8 im Gehäuse 5 achsial gesichert. Die Verlänge- rungselemente 3 und 3'weisen jeweils ein Gehäuse 14 bzw. 14' auf, die unterschiedlich lang sein können. In jedes Gehäuse 14 bzw. 14'ist eine Bohrung 12 bzw. 12'eingearbeitet, in welche jeweils von der Rückseite her ein drehbarer Einsatz 9 bzw. 9' eingesetzt ist. Ein radial vorstehender Kragen 10 des Einsatzes 9 bzw. 9'ist in einer entsprechenden Ausnehmung 13 bzw. 13'der Rückseite 24 bzw. 24'des Gehäuses 14 bzw. 14'gelagert.

An der Rückseite 24 bzw. 24'des Gehäuses 14 bzw. 14'ist je- weils ein vorstehender Ansatz 15 bzw. 15'angeformt, der in eine korrespondierende Ausnehmung 25 des Gehäuses 5 eingreift, wie die Figur 1 zeigt. Zur Befestigung der Gehäuse 14 bzw. 14'am Gehäuse 5 weisen die Ansätze 15 bzw. 15'eine Querbohrung 16 auf, durch welche ein Stift 26 (Figur 1) eingesetzt ist. Dieser Stift verbindet jeweils ein Gehäuse 14 bzw. 14'mit dem Gehäuse 5. Die Verlängerungselemente 3 bzw. 3'sind somit fest mit dem Gehäuseteil 5 verbunden.

In jeden Einsatz 9 bzw 9'ist ein Kanal 11 bzw. 111 eingearbei- tet, der zur Aufnahme eines Verlängerungsbereiches 21 eines Schlüssels 17, mit Griff 18 und Schaft 19 bestimmt ist. Dieser Kanal 11 bzw. 11'ist durchgehend und führt in einen entspre- chenden Kanal 27 (Figur 3) des Rotors 8. Die Kanäle 11 sind vor- zugsweise gemäss den Figuren 6a bis 6d profiliert und weisen nach innen vorstehende Rippen 28 auf, die korrespondierend zu Rillen 22 des Schlüssels 17 ausgebildet sind. In die Kanäle 11 bzw. 11'kann somit ein Schlüssel 17 nur dann vollständig einge- führt werden, wenn der Verlängerungsbereich 21 eine Profilierung 22 korrespondierend zu den Rippen 28 aufweist. Die Profilierung 28 kann unterschiedlich ausgebildet sein, wie die Figuren 6a bis 6d deutlich zeigen. Solche unterschiedlichen Profilierungen 28 ermöglichen einen hierarchischen Aufbau von vielen Schlüsseln 17 bis 17"'einer Schliessanlage, wie ebenfalls die Figuren 6a bis 6d zeigen.

Die Verlängerungselemente 3 bzw. 3'weisen jeweils eine bestimm- te Länge A bzw. A'auf, die durch den Abstand zwischen der In- nenseite 24 und einer Aussenseite 29 bestimmt sind. Diese Länge A bzw. A'entspricht im wesentlichen der in den Figuren 6a und 6d gezeigten Länge B des Verlängerungsbereichs 21. Die Längen A und entsprechend die Längen B können bei einer Schliessanlage und einem Baukastensystem unterschiedlich sein, wie die Figuren 6a bis 6d erkennen lassen.

Die Figuren 6a bis 6d zeigen lediglich Beispiele einer möglichen Profilierung eines Schlüssels 17. Die Rillen 22 können jedoch bezüglich ihrer Position und ihrer Tiefe als auch des Quer- schnittes variiert werden. Dem Fachmann ist eine Vielzahl sol- cher Profilierungen bekannt. Denkbar ist aber auch eine Ausfüh- rung, bei welcher der Schlüssel 17 im Verlängerungsbereich 21 nicht profiliert ist. Der Verlängerungsbereich 21 kann aber auch ohne Profilierung im Querschnitt variiert werden. Beispielsweise kann der Bereich 21 bei verschiedenen. Schlüssel unterschiedlich breit sein. Entsprechend sind dann die Kanäle 11 der zugehörigen Drehschliesszylinder 1 unterschiedlich weit. Die Rillen 22 kön- nen sich gemäss den Figuren 6a bis 6d auch über den Schaftbe- reich 19 erstrecken. Der Bereich 19 kann somit ebenfalls profi- liert sein.

Die Figur 6a bis 6d zeigen Schlüssel 17 bis 17'*'einer Schliessanlage. Diese Schlüssel 17 bis 17'''unterscheiden sich zumindest in der Länge des Verlängerungsbereichs 21. Diese un- terschiedlichen Längen sind in den Figuren 6a bis 6d mit B'bis B'"bezeichnet. Weist nun ein Drehschliesszylinder ein Verlän- gerungselement 3 auf, bei dem die Länge A im wesentlichen gleich der Länge B ist, so kann dieser Drehschliesszylinder mit sämtli- chen Schlüsseln 17 bis 17'''bedingt werden. Weist nun aber das Verlängerungselement 3 eine Länge A auf, welche der Länge B" entspricht, so kann dieser Drehschliesszylinder mit dem Schlüs- sel 17 (Fig. 6a) nicht bedient werden. Mit den Schlüsseln 17' bis 17'''ist jedoch dieser Drehschliesszylinder bedienbar.

Weist nun ein weiterer Drehschliesszylinder ein Verlängerungs- element 3 auf, bei dem die Länge A gleich der Länge B"'ist, so kann dieser Drehschliesszylinder lediglich mit dem Schlüssel 171''bedient werden. Somit kann allein aufgrund der Variation der Länge B eine Schliessanlage aufgebaut werden. Diese Schliessanlage kann durch die obengenannte Profilierung noch er- weitert werden.

Die Figur 1 zeigt wie erwähnt einen Drehschliesszylinder 1, bei welchem der wirksame Teil 2 vorzugsweise ein Kurzzylinder ist.

Die Länge D dieses Kurzzylinders 2 ist wesentlich kleiner als diejenige üblicher Doppeldrehschliesszylinder und entspricht im wesentlichen der Stärke eines üblichen Schlosskastens. Der Kurz- zylinder 2 bzw. der wirksame Teil ist an seinen beiden Enden je- weils mit einem Verlängerungselement 3 bzw. 3'verlängert. Der Rotor 8 des wirksamen Teils 2 ist vorzugsweise durchgehend. In der Figur 1 ist der Schlüssel 17 von der linken Seite des Dreh- schliesszylinders 1 in diesen eingesetzt. Dieser Schlüssel 17 kann zur Einordnung der hier nicht gezeigten Zuhaltungen auch von der anderen Seite eingesetzt werden.

Die Verlängerungselemente 9'bis 9"'können jeweils auch aus s mehreren kürzeren Elementen zusammengesetzt sein. Diese Elemente weisen beispielsweise eine Dicke von 5,10 oder 15 mm auf und werden aneinandergereiht. Mit wenigen Einheiten können somit sehr unterschiedliche Längen erreicht werden. Damit wird die La- gerhaltung vereinfacht und die Herstellungskosten können niedrig gehalten werden. Da bereits der Kurzzylinder 2 eine hohe Schliessicherheit gewährleistet, können die Verlängerungselemen- te 9'bis 9'''aus einem kostengünstigen Werkstoff, wie bei- spielsweise Zink, Kunststoff oder Messing hergestellt sein.