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Patent Searching and Data


Title:
ROTARY-PISTON CYLINDER ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/063710
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to produce an internal combustion engine using parts that can be produced simply and inexpensively, in which internal combustion engine the fuel is burned optimally by adjustments of compression ratio and valve control times and thus the least possible harmful exhaust gases are emitted while maximum effective power is achieved. Furthermore, all liquid and gaseous fuels can be used.

Inventors:
EVIRGEN BÜLENT PULAT (AT)
DREYSEL BILGE (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/073980
Publication Date:
April 20, 2017
Filing Date:
October 16, 2015
Export Citation:
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Assignee:
EVIRGEN BÜLENT PULAT (AT)
DREYSEL BILGE (DE)
International Classes:
F01B13/04; F01B5/00; F02B57/06; F02B75/26
Domestic Patent References:
WO1995002114A11995-01-19
WO2005121529A22005-12-22
Foreign References:
US1040716A1912-10-08
US1285835A1918-11-26
US1353390A1920-09-21
US2990820A1961-07-04
GB831814A1960-03-30
CH376317A1964-03-31
DE2610869A11977-09-29
US4077365A1978-03-07
US4166438A1979-09-04
ES2072175A21995-07-01
EP1128035A12001-08-29
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Kolben(9) und Zylinder(lO) wie in Bild 1 in einer Richtung zu bewegen.

2. Um Kolben(9) und Zylinder(lO) in einer Richtung zu bewegen zwei gleich große

Zahnräder(l und 2) wie in Bild 1 zu verwenden.

3. Um Kolben(9) und Zylinder(lO) in einer Richtung zu bewegen eine Stange(12) und

Kurbel(4) wie in Bild 2 zu verwenden.

4. Verdichtungsverhältnis durch Verstellen der inneren Scheibe(3) gegen die äußere Scheibe(7) wie in Bild 1 zu ändern.

5. Konstruktion des Drehschieb eventils( 11) wie in Bild 3.

6. Konstruktion der lA Drehvorrichtung wie in Bild 4 und 5.

7. Einstellvorrichtung des Drehschiebeventils(l 1) wie in Bild 5.

8. Verbrennungsmotor nach einem der Ansprüche von 1 bis 7.

9. Pumpe nach einem der Ansprüche von bis 7.

10. Kompressor nach einem der Ansprüche von 1 bis 7.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 2 August 2016 (02.08.2016)

1. Ein Viertakt Verbrennungsmotor, umfassend:

Eine große Scheibe, worin eine kleinere Scheibe mit einer Versteilvorrichtung gegen die großen Scheibe drehbar montiert ist. Durch eine an dem Gehäuse feste Welle ist die kleine Scheibe in der Mitte drehbar gelagert. Mitten unter der kleinen Scheibe befindet sich ein an das Gehäuse fest montiertes Zahnrad, worauf ein gleich großes Planetzahnrad greift. Dieses Zahnrad ist gelagert an der kleinen Scheibe. Die an dem Planetzahnrad feste Welle geht durch die kleine Scheibe an die Oberseite der Scheibe. An dem Ende der Welle befindet sich auf der Oberseite der kleinen Scheibe ein mit dem Zahnradradius gleich lange Kurbel. Dieser Kurbel schiebt über einen Pleuel einen Hebel, der mit einem Ende an der Oberseite der großen Scheibe gelagert ist. Dieser Hebel schiebt einen Kolben über den am anderen Ende des Hebels gelagerten zweiten Pleuel in den an der Oberseite der großen Scheibe montierten Zylinder rein und raus. So entsteht pro Vi Umdrehung der Scheibe ein Hub.

Am anderen Ende des Zylinders befindet sich ein Drehschiebeventil, das über ein Malteserkreuz ähnliche Vorrichtung, die von dem im Gehäuserand verschiebbar montiertem Gegenstück jedes Mal Vi Umdrehung gedreht wird. Pro Umdrehung der Scheibe wird dieses Drehschiebeventil durch die zwei gegenüberliegenden Gegenstücke 1/2 Mal und pro 2 Umdrehungen der Scheibe ein volles Mal gedreht. An den Seiten des Drehschiebeventils sind dem Zylinderdurchmesser gleich große Einlass und Auslass Öffnungen die unterhalb des Drehventilkörpers zu den jeweiligen Kanälen führen.

Statt der zwei Zahnräder sind zur Vereinfachung ein Zahnradradius langer Pleuel, der an einem Ende an der Stelle, wo die zwei Zahnräder ineinander greifen, fest an das Gehäuse montierte Welle gelagert ist. Das andere Lager der Pleuel ist an die Zahnradradius lange Kurbel der Welle, die durch die kleine Scheibe geht und deren obere Ende die Zahnradradius lange Kurbel ist. Die Lagerung der Scheibe ist dann nicht mehr an der Unter-, sondern an der Oberseite der Scheibe.

2. Motor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben durch zwei Zahnräder, Kurbel, Pleuel, Hebel und Pleuel so bewegt wird, dass pro Vi Umdrehung der Scheibe ein Hub entsteht.

3. Motor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass statt der zwei Zahnräder der Kolben durch ein Pleuel, Kurbel, Kurbel, Pleuel, Hebel und Pleuel so bewegt wird, dass pro Vi Umdrehung der Scheibe ein Hub entsteht.

4. Motor nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Einstellung des Verdichtungsverhältnisses durch die Verlagerung der Kurbelwellenlagerung.

5. Motor nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch das Drehschiebeventil mit Zylinderdurchmesser grosser, maximaler Durchlass gewährender Ein- und Auslass Öffnungen.

6. Motor nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch das Drehschiebeventil mit Malteserkreuz ähnlicher Vorrichtung durch die das Ventil jedes Mal um Vi Umdrehung gedreht wird.

7. Motor nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilzeit durch Verschieben des Gegenstücks des Drehschiebeventils eingestellt werden kann.

8. Motor nach Anspruch 1 mit eins, zwei oder mehrere symmetrisch angeordnete Zylindern.

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GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
DREHKOLBEN ZYLINDER MOTOR

BESCHREIBUNG

Es handelt sich um einen vier Takt Verbrennungsmotor, bei dem der Kolben nicht üblicherweise in einem festen Zylinder sich nach oben und unten bewegt, sondern Kolben und Zylinder bewegen sich in einer Richtung. Das heißt, wenn der Kolben den unteren Totpunkt erreicht, schiebt sich der Zylinder über den Kolben nach unten bis der Kolben zu dem oberen Totpunkt gelangt. Dann bewegt sich der Kolben wieder nach unten bis er den unteren Totpunkt erreicht. Dieser Zyklus wiederholt sich im Kreis unendlich weiter.

Einstellbare Verdichtung und einstellbare Ventilzeit ermöglichen optimale Verbrennung. Durch federloses Drehschiebeventil mit seinem maximalen Durchlassquerschnitt erreicht man beste Füllung.

Es wird hiermit höchste Leistung, minimaler schädliche Stoffe im Abgas und Verwendung verschiedener Kraftstoffe möglich.

Technik

Um ein festes Zahnrad(l) dreht sich ein gleich großes Planetzahnrad(2). Das Planetzahnrad(2) istä auf der Inneren-Scheibe(3) gelagert. Diese Scheibe ist in der Mitte des Festen Zahnrades(l) gelagert. Eine Kurbel(4), die gleich lang wie der Radius des Planetzahnrad(2) ist, bewegt über den Pleuel(5) den Hebel(6). Dieser Hebel(6) ist mit einem Ende auf der äußeren Scheibe(7) gelagert. Das andere Ende ist verbunden über die Stange(8) mit dem Kolben(9). Der Zylinder(lO) ist auf der äußeren Drehscheibe(7) fest verbunden. Mit der Verdichtung Stellvorrichtung(13) wird die innere Scheibe(3) an der Äußere Scheibe(7) verschoben. Dadurch wird der Pleuel(5) gezogen oder gestoßen, Stellung des Hebel(5) und das Verdichtungsverhältnis geändert. (Bild 1)

Für eine einfache Herstellung ist statt zwei Zahnräder, eine Stange unten(12) und eine andere Kurbel(4) wie in Bild 2 dargestellt einzusetzen wobei die Lagerung der Inneren-Scheibe(3) nicht in der Mitte, sondern außen ist (Bild 2).

Ein an der Äußere Scheibe (7) angebrachtes Freilauf verhindert,dass die Scheibe sich rückwerts dreht.

Funktion

Durch Drehung die Scheiben (3 und 7) dreht die Kurbel(4), schiebt über den Pleuel(5) den

Hebel(6), der den Kolben(9) nach unten zu dem unteren Totpunkt zieht.

Wenn der Kolben(9) den unteren Totpunkt erreicht, bleibt er im Verhältnis zu der Drehbewegung stehen, weil die Kurbel(4) den Pleuel(5) zurück zieht. Aber der an der Äußeren Scheibe(7) befestigter Zylinder(lO) bewegt sich weiter, bis der Kolben(9) den oberen Totpunkt erreicht. Erreicht der Kolben(9) den oberen Totpunkt, drückt die Kurbel(4) den Pleuel(5) wieder, so bewegt sich der Kolben(9) nach unten bis er den unteren Totpunkt erreicht.

Dieser Arbeitsablauf wiederholt sich pro Umdrehung ein Mal. Das heißt, pro Umdrehung bewegt sich der Kolben(9) von den oberen zu unteren Totpunkt und zurück wieder zu oberen Totpunkt.

Durch Verstellen mit der Verdichtung Stellvorrichtung Schnecke /Schneckenrad (13) der inneren Drehscheibe(3) zu der äußeren Drehscheibe(7) wird die Lage des Hebel(6) und dadurch das Verdichtungsverhältnis geändert.

Bei jeder halber Umdrehung dreht sich das Drehschiebeventil(l l) um A Umdrehung (Bild 3). Dadurch erreicht man, bei einer vollen Umdrehung der Scheiben Ansaugen und Verdichten und bei der nächsten Umdrehung Arbeiten und Ausstoßen. So entstehen die 4 Takte (Bild 3) eines

Verbrennung Motors.

Das Drehschiebeventil (Bild 3) ist ein Zylinder, worin Unten die Gase durch Einlasskanal ein- und durch Auspuffkanal(Bild 6) ausströmen und durch oben seitlich angebrachte Rohrenden (Bild 3) in den Brennraum gelangen.

Oben auf dem Drehschiebeventil(l 1) sitzt der l A Ventildreh- Vorrichtung (Bild 5). Sie trifft bei einer vollen Umdrehung zweimal den, auf dem festen äußeren Ring angebrachten, zwei gegenüber liegenden Bolzen und dreht sich jedes mal um A Umdrehung (Bild 4).

So dreht sich bei einer vollen Umdrehung das Drehschiebeventil zweimal. (Bild 3)

Durch Verstellen der l A Ventildreh- Vorrichtung (Bild 5) wird Ventilöffnungszeit eingestellt.

Einspritzdüse oder Zündkerze können beliebig platziert werden. Brennraum ist auch beliebig formbar.

Motoren mit mehreren Zylindern sind möglich, als Beispiel im Bild 6 ein zwei Zylinder Motor.

Benennung der Teile

1. Festes Zahnrad 6. Hebel 11. Drehschiebeventil

2. Planetzahnrad 7. Äußere Scheibe 12. Stange unten

3. Innere Scheibe 8. Stange 13. Verdichtung

4. Kurbel 9. Kolben Stellvorrichtung

5. Pleuel 10. Zylinder S chnecke/ S chneckenrad