Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung für eine Drehkolbenpumpe.

Drehkolbenpumpen sind nach dem Verdrängerprinzip arbeitende Pumpen, die mittels zweier um parallele, beabstandete Achsen rotierende Drehkolben, die im gegenseitigen Eingriff zueinander stehen, eine Verdrängung des gepumpten Fluids zwischen den Dreh- kolben bewirken und das Fluid in den einander gegenüberliegenden Außenumfangsbe- reichen der Drehkolben fördern. Die Drehkolben sind in einem Pumpengehäuse angeordnet. Sie sind drehbar gelagert, typischerweise indem die Drehkolben auf Wellen befestigt sind, die zumindest einseitig, in der Regel beidseitig, in Lagern, beispielsweise Wälzlagern oder Gleitlagern, drehbar gelagert sind. Der Antrieb der Drehkolben erfolgt durch eine der beiden Wellen oder beide Wellen, indem diese Wellen mit einem Antriebsmittel gekoppelt werden. Beispielsweise kann eine Welle sich aus dem Gehäuse heraus erstrecken und mit einer Zapfwelle verbunden sein, oder die sich herausstreckende Welle kann direkt oder indirekt mit einem pumpeneigenen Antriebsmotor gekoppelt sein. Häufig sind Drehkolbenpumpen zusätzlich mit einem Synchronisationsgetriebe ausgerüstet. Hierbei handelt es sich um zwei auf den Wellen befestigte Zahnräder, die miteinander im Eingriff stehen und eine synchrone Drehbewegung der beiden Drehkolben herstellen. Drehkolbenpumpen werden häufig zum Einsatz partikelhaltiger Flüssigkeiten eingesetzt, beispielsweise Flüssigkeiten, die Sandpartikel oder sonstige Feststoffe in Partikelform oder in gröberer Form mit sich führen. Je nach Pumpwiderstand in Form eines Gegendrucks in der Ausgangsleitung können im Pumpengehäuse hierbei erhebliche Überdrü- cke auftreten. Generell ist es für die Lebensdauer von sowohl den Lagerungen der Wellen als auch dem Antriebsmittel und dem Synchronisationsgetriebe nachteilhaft, wenn das gepumpte Förderfluid unter solchen Druckbedingungen aus dem Pumpengehäuse in den Bereich der Lagerungen, des Antriebsmittels oder des Synchronisationsgetriebes vordringen könnte. Das Synchronisationsgetriebe, häufig auch die Lagerungen, sind mit einem speziellen Schmiermedium geschmiert, welches eine hohe Lebensdauer dieser Komponenten gewährleistet. Durch Eindringen von gepumptem Förderfluid oder Partikeln aus diesem Förderfluid in dieses Schmiermittel würde die Lebensdauer erheblich herabgesetzt.

Es ist grundsätzlich bekannt, dem Eindringen von Pumpförderfluid in die verschmut- zungsempfindlichen Bereiche wie Lagerung, Synchronisationsgetriebe und Antrieb durch Anordnen eines Radialwellendichtrings und gegebenenfalls weiterer Gleitringdichtungs- anordnungen vorzubeugen. Während solche Dichtungsanordnungen bei Betrieb der Pumpe in niedrigen Differenzdrücken noch häufig eine ausreichende Abdichtung bewirken können, kommt es bereits unter solchen Normalbedingungen, insbesondere jedoch bei hohen Differenzdrücken und Überdrücken im Pumpengehäuse zum Eindringen von Pumpförderfluid und darin enthaltenen Partikeln in die Lagerungskomponenten, das Synchronisationsgetriebe oder die Antriebseinrichtung der Drehkolbenpumpe. Dies beeinträchtigt erheblich die Lebensdauer dieser Bauteile.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Drehkolbenpumpe mit verbesserter Lebensdauer auch bei einem insbesondere hohen Überdruck im Pumpengehäuse der Drehkolbenpumpe bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Dichtungsanordnung für eine zur Förderung von Pumpförderfluid ausgebildete Drehkolbenpumpe erzielt, die eine Dichtungsfluid- Pumpvorrichtung mit einem Pumpeneinlass und einem Pumpenauslass, ein Exzenter- element mit einer exzentrisch zu einer Rotationsachse umlaufenden Exzentern mfangsflä- che, eine mit dem Pumpenauslass verbundene Sperrkammer, die benachbart zu der Pumpkammer der Drehkolbenpumpe angeordnet ist, über den Pumpenauslass mit einem aus der durch die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung erzeugten Fluiddruckdifferenz resultie- renden Fluiddruck beaufschlagt wird, und mittels dieses Fluiddrucks die Pumpkammer gegen den Austritt von Pumpförderfluid aus der Pumpkammer entlang der Pumpenwelle abdichtet, umfasst.

Erfindungsgemäß wird eine Dichtungsanordnung bereitgestellt, die eine zuverlässige Abdichtung des Bereichs zwischen dem Pumpförderfluid und den für Lagerung, Synchronisation und Antrieb zuständigen Bauteilen erreicht. Diese Dichtungswirkung wird entlang der Pumpenwelle erzielt, worunter eine Dichtung gegen Fluidaustritt entlang der Pum- penwellenoberfläche oder entlang der Oberfläche von Bauteilen, die sich mit der Pumpenwelle mitdrehen, verstanden wird. Die erfindungsgemäße Dichtungsanordnung um- fasst eine Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung, die in unterschiedlicher Weise ausgebildet sein kann. Generell weist die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung einen Pumpeneinlass und einen Pumpenauslass auf, und durch die Funktion der Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung wird zwischen diesem Ein- und Auslass eine Fluiddruckdifferenz erzeugt. Die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung kann beispielsweise durch einen Kolben, der über zwei Rück- schlagventile Pumpenfluid aus dem Pumpeneinlass ansaugt und in den Pumpenauslass fördert, bei gleichzeitiger Sperrung der Rückflussrichtung zurück in den Pumpeneinlass oder aus dem Pumpenauslass, gebildet werden. Anstelle von solchen Rückschlagventilen können auch gesteuerte Ventile, die durch eine Steuerstange, die ebenfalls über das Exzenterelement bewegt wird, realisiert sein oder andere Ausführungsformen. Die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung erzeugt einen Fluiddruck und gegebenenfalls einen Fluidfluss eines Dichtungsfluids. Dieses Dichtungsfluid ist auch in einer Sperrkammer, die mit dem Pumpenauslass verbunden ist, vorhanden und erzeugt hierdurch einen Fluiddruck innerhalb dieser Sperrkammer. Die Sperrkammer ist als abdichtende Barriere zwischen der Pumpkammer und einem gegenüber dem Pumpförderfluid abzudichtenden Raum, also insbesondere einem Lagerungsbereich, einem Synchronisationsgetriebe oder einem Antriebselement, angeordnet. Die Druckkammer ist mittels Dichtelementen gegenüber zumindest der Pumpkammer abgedichtet.

Durch diese Ausgestaltung einer druckbeaufschlagten Sperrkammer bei gleichzeitigem Antrieb der den Druck in der Sperrkammer erzeugenden Pumpeinheit über die Antriebs- welle der Drehkolben wird eine Konstellation erzeugt, die eine besonders zuverlässige Abdichtung der Pumpkammer gegen den Austritt von Pumpförderfluid erreicht. Die Sperrkammer bildet ihrerseits einen druckgefüllten Raum, dessen Innendruck zudem vom Betriebszustand der Pumpe abhängig gemacht werden kann. So ist es beispielsweise möglich, die Geschwindigkeit des Druckaufbaus, den Volumenstrom innerhalb der des Dichtungsfluids Sperrkammer oder den Druck innerhalb der Sperrkammer von der Drehzahl der Drehkolbenpumpe abhängig zu steuern. Zwischen Sperrkammer und Pumpkammer kann daher ein hoher Differenzdruck vermieden werden, auch wenn die Pump- kammer gegen hohe Widerstände fördert. Stattdessen wird durch den aufgebauten Druck in der Sperrkammer der Differenzdruck zwischen Pumpkammer und Sperrkammer gering gehalten. Dies bewirkt eine zuverlässige Abdichtung der Pumpkammer.

Es ist zu verstehen, dass die Sperrkammer insbesondere auch eine beidseitige Abdichtung aufweisen kann, also eine Abdichtung sowohl zur Pumpkammer als auch eine Abdichtung gegenüber der Komponente, die gegenüber der Pumpkammer abzudichten ist, also beispielsweise des Lagerungsbauteils, des Synchronisationsgetriebes oder eines Antriebselements. Hierdurch wird auch der Austritt von Dichtungsfluid aus der Sperrkammer zu dem abzudichtenden Bauteil verhindert und umgekehrt der Zutritt von Fluiden oder Partikeln in die Sperrkammer von dieser Seite verhindert. Grundsätzlich ist aber zu verstehen, dass die Sperrkammer auch mit einem Dichtungsfluid gefüllt werden kann, welches dem Schmiermittel des jeweiligen Bauteils entspricht, also beispielsweise einem Getriebeöl in einem Synchronisationsgetriebe oder einer Lagerungskomponente, sodass auf eine separate Abdichtung zwischen Sperrkammer und diesem Bauteil in bestimmten Anwendungen auch verzichtet werden kann. Besonders bevorzugt ist es, wenn die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung ein Exzenterelement mit einer exzentrisch zu einer Rotationsachse umlaufenden Exzenterumfangsflä- che, einen mit dem Exzenterelement gekoppelten Flanschanschluss, der zur drehmomentfesten Verbindung mit einer aus einer Pumpkammer der Drehkolbenpumpe herausführenden Pumpenwelle der Drehkolbenpumpe ausgebildet ist, eine Pumpeinheit, die mit dem Exzenterelement gekoppelt ist, den Pumpeneinlass und den Pumpenauslass aufweist und ausgebildet ist, um bei Rotation des Exzenterelements in einem Dichtungsfluid eine Fluiddruckdifferenz zwischen Pumpeneinlass und Pumpenauslass zu erzeugen, umfasst.

Die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung umfasst gemäß dieser Ausführungsform ein Exzen- terelement mit einer exzentrisch zu einer Rotationsachse umlaufenden Exzentern mfangs- fläche. Dieses Exzenterelement kann beispielsweise durch ein Nockenelement gebildet werden, das eine Nockenerhebung aufweist, also einen Bereich, der gegenüber dem anderen Umfangsbereich einen größeren Umfangsradius aufweist. Das Exzenterelement kann auch durch rotationssymmetrische Körper, beispielsweise ein Bauteil mit zwei um 180° in Umfangsrichtung versetzten Nockenelementen, drei oder vier solchen Nockenelementen nach Art eines Mehrfachnockenelements oder einer Kurvenscheibe ausgeführt sein. Das Exzenterelement kann ebenso gut durch eine Scheibe mit kreisförmigem Umfangsabschnitt gebildet werden, die exzentrisch zu ihrem Mittelpunkt an der Rotationsachse befestigt ist und deren Umfangsfläche hierdurch eine Exzenterbahn beschreibt. Maßgeblich für die Funktion des Exzenterelements ist es, dass bei dessen Rotation an einer Fläche des Exzenterelements eine zyklische Bewegung erreicht wird, diese Fläche kann insbesondere durch eine Umfangsfläche, jedoch auch durch eine axiale Fläche oder eine axial-radiale Fläche gebildet werden.

Das Exzenterelement ist mit einem Flanschanschluss gekoppelt, also beispielsweise einstückig mit einem solchen Flanschanschluss ausgebildet oder an einem separaten Flansch drehmomentfest befestigt. Dieser Flanschanschluss ermöglicht es, das Exzenterelement drehmomentfest mit einer Pumpenwelle der Drehkolbenpumpe zu verbinden, sodass das Exzenterelement durch die Rotation der Pumpenwelle auch in Rotation versetzt wird. Das Exzenterelement kann direkt auf der Pumpenwelle befestigt sein oder über ein Getriebe oder dergleichen mit der Pumpenwelle drehmomentfest gekoppelt sein.

Gemäß einer hierzu weiteren Ausführungsform umfasst die Pumpeinheit einen Exzenterstift, der an einem ersten Exzenterstiftende auf der Exzentern mfangsfläche des Exzen- terelements anliegt, einen Pumpkolben, mit einer ersten Kolbenfläche, die mit einem zweiten Exzenterstiftende zusammenwirkt und einen mit dem Pumpenauslass verbundenen Pumpenraum begrenzt, ein Vorspannungselement, das mit einer zweiten Kolbenfläche, die in Kolbenlängsachse gegenüberliegend zur ersten Kolbenfläche angeordnet ist, zusammenwirkt, und den Pumpkolben elastisch radial in Richtung auf die Exzenterum- fangsfläche vorspannt, einen die erste mit der zweiten Kolbenfläche verbindenden Durchtrittskanal durch den Pumpkolben, der durch ein in eine Schließstellung vorgespanntes Pumpkolbenventil verschlossen wird, wobei das Pumpkolbenventil einen Ventilkörper mit einer Ventilkörperfläche aufweist, die bei Beaufschlagung der ersten Kolbenfläche mit einem Unterdruck eine Öffnungskraft auf den Ventilkörper bewirkt, die gegen die in Schließstellung wirkende Vorspannung gerichtet ist, und die elastische Kraft des Vorspannungselements eine auf den Pumpkolben wirkende Kraft ausübt, die auf ein in dem Pumpenraum befindliches Fluid einen Fluiddruck ausübt. Gemäß dieser Ausführungsform wird die Pumpeinheit durch eine Anordnung eines Exzenterstiftes und eines Pumpkolbens verwirklicht, die einander anliegend ausgeführt sind, wobei der Exzenter- stift an der Exzenterumfangsfläche des Exzenterelements anliegt. Diese mechanische Kette wird durch ein Vorspannungselement solcherart vorgespannt, dass eine Anlage an der Exzenterumfangsfläche durch die Vorspannung realisiert wird. Der Pumpkolben weist hierbei ein Pumpkolbenventil auf, das bei reziproker Hubbewegung des Pumpkolbens wechselweise ein Ansaugen von Dichtungsfluid in den Pumpenraum ermöglicht, indem es sich durch den Unterdruck, der durch den Hub des Pumpkolbens erzeugt wird, öffnet und hierauf folgend ein Aufbauen von Druck im Pumpenraum erlaubt, indem es sich bei Abfall des Unterdrucks und Aufbau des Überdrucks infolge einer reziproken Pumpkolbenbewegung schließt. Diese Ausführungsform ermöglicht einerseits eine zuverlässige und robuste Förderwirkung und einen entsprechend zuverlässigen Druckaufbau im Dichtungsfluid und kann andererseits bereits durch die Wirkung des Pumpkolbenventils eine Begrenzung des Drucks bewirken, indem bei Aufbau von Überdruck im Pumpenraum die Förderwirkung aufgrund des dann nicht mehr erfolgenden Ansaugens von Dichtungsfluid verhindert wird. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird die Dichtungsanordnung dadurch fortgebildet, dass die Sperrkammer als durchströmte Sperrkammer ausgebildet ist und zumindest eine Gleitringdichtung aufweist und die Gleitringdichtung durch einen aus dem Fluiddruck resultierenden Fluidstrom des Dichtungsfluids geschmiert wird. Gemäß dieser Ausführungsform wird die Sperrkammer von dem Dichtungsfluid durch- strömt. Dabei ist unter einer Durchströmung zu verstehen, dass die Sperrkammer einerseits mit einem Zulauf und einem Ablauf ausgerüstet sein kann, sodass das Dichtungsfluid in einem Kreislauf durch die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung gefördert werden kann. Unter einer Durchströmung ist hierbei aber auch zu verstehen, dass die Sperrkammer lediglich einen Zulauf hat und eine geringe Menge an Leckage durch Dichtungen, welche die Sperrkammer abdichten, nach außen dringt. Dies ist beispielsweise bei Gleitringdichtungen von Vorteil, um eine zuverlässige Leckagerichtung herzustellen, mit der verhindert wird, dass das Pumpförderfluid und darin enthaltene Partikel in den Bereich der Gleitringdichtung gelangen und diese beschädigen oder deren Dichtungswirkung herabsetzen können. Dabei ist zu verstehen, dass die Dichtungsanordnung mit einer kontinuierlichen Nachspeisung von Dichtungsfluid aus einem Reservoir ausgerüstet sein kann. Weiterhin ist zu verstehen, dass die Durchströmung der Sperrkammer mit einem nur geringen Volumenstrom für typische Anwendungsfälle ausreichend ist, um die gewünschten Wirkungen, nämlich ein Verhindern des Eindringens von Partikeln oder Pumpförderfluid in die Sperrkammer und einen kontinuierlichen Durchsatz des Dichtungsfluids durch die Sperrkammer, zu erreichen. Grundsätzlich kann der Volumenstrom durch die Sperrkam- mer druckgeregelt oder volumengeregelt ausgeführt sein, in entsprechender Weise kann die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung ausgebildet sein, um ein vorbestimmtes Volumen pro Zeiteinheit zu fördern oder um einen vorbestimmten Druck aufrechtzuerhalten.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Sperr- kammer als geschlossene Sperrkammer ausgebildet ist und in der Sperrkammer mittels der von der Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung erzeugten Fluiddruckdifferenz ein vorbestimmter Fluiddruck aufrechterhalten wird. Bei dieser Ausführungsform ist eine Durchströmung der Sperrkammer nicht vorgesehen, sondern die Dichtungsfluid- Pumpvorrichtung hält einen konstanten Druck in der Sperrkammer aufrecht, ohne hierbei das Dichtungsfluid als Volumenstrom zu fördern oder zu zirkulieren. Diese Ausführungsform eignet sich insbesondere für Anwendungen, bei denen ein Leckagedurchtritt durch Dichtungen aus der Sperrkammer heraus nicht erwünscht ist, um eine Kontaminierung der Umgebung oder des Pumpförderfluids zu vermeiden. Ebenfalls vorteilhaft ist an dieser Ausführungsform, dass ein Nachführen von Dichtungsfluid nicht erforderlich ist, sondern der Betrieb der Dichtungsanordnung mit einer Dauerdichtungsfluidfüllung ausgeführt werden kann.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung eine Einsteilvorrichtung zur Begrenzung des in der Sperrkammer erzeugten Fluiddrucks aufweist. Eine solche Vorrichtung zur Begrenzung des Fluiddrucks kann durch ein Überdruckventil, vorzugsweise ein einstellbares Überdruckventil, welches das Dichtungsfluid in einen Bypass-Kanal durchlässt, ausgeführt sein. In anderen Ausführungsformen ist es vorteilhaft, wenn die Einsteilvorrichtung mit der Dichtungsfluid- Pumpvorrichtung solcherart zusammenwirkt, dass bei Erreichen oder Überschreiten eines bestimmten Fluiddrucks im Dichtungsfluid die Pumpwirkung der Dichtungsfluid- Pumpvorrichtung reduziert oder zu Null gesetzt wird, beispielsweise indem der Hub eines Pumpkolbens in Abhängigkeit des Fluiddrucks im Dichtungsfluid beeinflusst oder geregelt wird. Durch diese Fortbildung wird erreicht, dass ein vorbestimmter, insbesondere ein einstellbarer Druck im Dichtungsfluid während des Betriebs vorherrscht, sodass die Wirkung der Dichtung optimal auf eine bestimmte Drehkolbenpumpe oder einen bestimm- ten Betriebszustand an der Drehkolbenpumpe abgestimmt werden kann.

Noch weiter ist es bevorzugt, dass die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung ausgebildet ist, um bei Überschreitung eines vorbestimmten Fluiddrucks in der Sperrkammer den Durchtritt von Fluid vom Pumpenauslass zum Pumpeneinlass freizugeben und solcherart einen Rückfluss von Fluid aus unter Umgehung der Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung zu eröffnen. Mit dieser Ausführungsform wird eine zuverlässige Steuerung des Drucks des Dichtungsfluids erreicht, indem bei Erreichen bzw. Überschreiten eines bestimmten Drucks ein Rückfluss vom Auslass zum Einlass der Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung freigegeben wird, was zu einem Druckabfall bzw. einer Druckbegrenzung führt. Diese Ausführungsform kann beispielsweise durch ein in die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung integriertes Rückschlagventil verwirklicht werden, welches eine entsprechende Leitung, die den Auslass mit dem Einlass verbindet, eingesetzt ist und das bei einem bestimmten Druck öffnet und hierdurch diese Leitung freigibt. Noch weiter ist es bevorzugt, dass der Pumpeneinlass mit einem Fluidreservoir verbunden ist. Durch Bereitstellung eines solchen Fluidreservoirs kann eine Reservemenge an Dichtungsfluid vorgehalten werden und hierdurch etwaigen Verlusten an Dichtungsfluid durch Leckagen vorgebeugt werden. Dabei ist zu verstehen, dass der Pumpeneinlass einerseits mit dem Fluidreservoir verbunden sein kann, andererseits aber auch mit einem Zulauf aus der Sperrkammer verbunden sein kann, insbesondere wenn ein entsprechender Kreislauf an Dichtungsfluid vorgesehen ist. Das Reservoir kann dabei so angeordnet sein, dass es stromaufwärts von einer Einmündungssteile des Rücklaufs aus der Sperrkammer angeordnet ist, ebenso kann der Rücklauf aus der Sperrkammer in das Reservoir münden, sodass das Reservoir laufend durchströmt wird, wenn ein Kreislauf durch die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung und die Sperrkammer ausgeführt wird.

Gemäß einer weiteren Fortbildungsform hierzu ist vorgesehen, dass das Fluidreservoir über ein Druckbegrenzungsventil mit der Sperrkammer verbunden ist. Gemäß dieser Ausführungsform fördert die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung das Fluid durch die Sperrkammer und über ein Druckbegrenzungsventil in das Fluidreservoir bzw. in eine mit dem Fluidreservoir verbundene Leitung, die sich von dem Fluidreservoir zum Pumpeneinlass erstrecken kann. Durch Bereitstellung eines solchen Druckbegrenzungsventils, das erst bei einem bestimmten, daran anliegenden Druck, öffnet, kann ein vorbestimmter, insbesondere ein durch Verstellen des Druckbegrenzungsventils einstellbarer Fluiddruck in der Sperrkammer aufrechterhalten werden, wenn die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung das Dichtungsfluid fördert bzw. einen Druck im Dichtungsfluid aufbaut. Die Auslöseschwelle des Druckbegrenzungsventils ist dabei typischerweise niedriger als die Auslöseschwelle eines in die Pumpeinheit integrierten Druckregelventils. Grundsätzlich ist zu verstehen, dass aufgrund der Betätigung der Dichtungsfluid- Pumpvorrichtung durch die Rotation der Pumpenwelle der Drehkolbenpumpe der Betriebszustand der Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung an den Betriebszustand der Drehkolbenpumpe angepasst ist und hierdurch die Förderrate bzw. der in der Sperrkammer erzeugte Druck, der durch die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung erzeugt wird, auch abhängig von der Förderrate bzw. dem in der Pumpkammer herrschenden Druck ist, die/der von der Drehkolbenpumpe erzeugt wird. Hiervon unabhängig ist es aber vorteilhaft, wenn durch die bevorzugte Ausführungsform eine Einstellmöglichkeit hinsichtlich des Sperrkammerdrucks und/oder des Fördervolumens der Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung bereit- gestellt wird. Diese Einstellmöglichkeit kann beispielsweise die Druckdifferenz, die durch die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung erzeugt wird, beeinflussen, ebenso kann durch die Einstellung ein Maximaldruck bzw. eine Maximaldruckdifferenz bestimmt werden. Des Weiteren kann durch die Einstellbarkeit ein Proportionalitätsfaktor zwischen dem durch die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung erzeugten Druck in der Sperrkammer und dem durch die Drehkolbenpumpe erzeugten Druck in der Pumpkammer oder zwischen dem durch die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung erzeugten Fördervolumen und dem durch die Drehkolbenpumpe erzeugten Fördervolumen definiert werden. Insbesondere ist es bevorzugt, den Druck in der Sperrkammer so einzustellen, dass er in keinem Betriebszustand der Drehkolbenpumpe unter die Hälfte aus der Summe des Ausgangsdrucks und des Ein- gangsdrucks der Pumpkammer fällt. Hierdurch wird gewährleistet, dass der Sperrkammerdruck stets über dem gemittelten Druck in der Pumpkammer liegt. Für einen besonders leckagesicheren Betrieb ist es vorteilhaft, den Druck in der Sperrkammer höher als den Druck am Einlass oder am Auslass der Pumpkammer einzustellen, je nachdem, welcher dieser beiden Drücke höher liegt. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, die Dichtungsanordnung fortzubilden durch eine zweite Sperrkammer, die die Pumpkammer an einer anderen, beabstandeten Stelle gegen Austritt von Pumpförderfluid abdichtet, wobei der Pumpeneinlass der Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung mit einem Fluidreservoir verbunden ist, die Sperrkammer mit der zweiten Sperrkammer verbunden ist und die Sperrkammer oder die zweite Sperrkammer über ein Rückschlagventil mit dem Reservoir verbunden ist. Gemäß dieser Ausführungsform wird eine Abdichtung einer Drehkolbenpumpe mittels zweier Sperrkammern durch eine einzige Dichtungsanordnung realisiert. Die zwei Sperrkammern können die Drehkolbenpumpe dabei an zwei gegenüberliegenden Enden einer Pumpenwelle, also beidseits einer Pumpkammer der Drehkolbenpumpe, abdichten. Diese Anordnung ist beispielsweise dann vorteilhaft, wenn auch beidseits der Pump- kammer, also an beiden Stellen, an denen das Pumpkammergehäuse von der Pumpen- welle durchdrungen wird, eine zuverlässige Abdichtung erzielt werden soll, um dort angeordnete Bauteile vor dem Zutritt von Pumpförderfluid und insbesondere darin enthaltenen Partikeln zu schützen. Dabei ist die Sperrkammer mit der zweiten Sperrkammer verbunden, was als eine Fluidverbindung zwischen Sperrkammer und zweiter Sperrkammer zu verstehen ist. Diese Fluidverbindung kann solcherart ausgeführt sein, dass die Sperrkammer und die zweite Sperrkammer in serieller Weise miteinander verbunden sind, sodass Fluid, welches die zweite Sperrkammer erreichen soll, zuvor die Sperrkammer durchflössen hat. Alternativ kann die Verbindung auch als parallele Verbindung von Sperrkammer und zweiter Sperrkammer ausgeführt sein, bei einer solchen parallelen Verbindung ist sowohl die Sperrkammer als auch die zweite Sperrkammer direkt mit der Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung verbunden, sodass Fluid aus der Dichtungsfluid- Pumpvorrichtung direkt zur Sperrkammer und auch direkt zur zweiten Sperrkammer gefördert werden kann. Weiterhin ist zu verstehen, dass der gegebenenfalls vorgesehene Rückfluss aus der Sperrkammer und der zweiten Sperrkammer zu der Dichtungsfluid- Pumpvorrichtung oder einem mit dieser Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung verbundenen Reservoir in serieller oder in paralleler Anordnung erfolgen kann.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird die erfindungsgemäße Dichtungsanordnung fortgebildet durch eine Steuerungseinheit zur Steuerung des Drucks in der Sperrkammer. Grundsätzlich kann, wie zuvor erläutert der Druck in der Sperrkammer zum einen in Abhängigkeit von der Drehzahl der Pumpenwelle der Drehkolben gesteuert werden und insbesondere mit steigender Drehzahl ansteigen, um hierdurch auch einem gestiegenem Druck in der Pumpkammer der Drehkolbenpumpe einen entsprechenden gestiegenden Gegendruck in der Sperrkammer bzw. den Sperrkammern entgegen zu setzen und die Dichtungswirkung aufrechtzuerhalten. Die Steuerungseinheit kann in diesem Fall in der Dichtungsfluidpumpvorrichtung verwirklicht bzw. integriert sein, indem dort eine Drehzahlabhängige Förderrate und ein entsprechend Drehzahlabhängiger Druckaufbau erfolgt. Die Steuerungseinheit kann auch durch hiervon unabhängige oder zusätzliche Steuerungselemente oder Einrichtungen verwirklicht sein. Beispielsweise kann die Steuerung auch mittels einer Steuerungseinheit in Form eines Überdruckventils, welches den Druck in der Sperrkammer einstellbar macht, realisiert werden. Insbesondere kann die Steuerungseinheit auch solcherart ausgeführt sein, dass sie einen Druck in der Pumpkammer der Drehkolbenpumpe erfasst und in Abhängigkeit dieses Drucks den Druck in der Sperrkammer einstellt. Die Ausführungsform kann weiter fortgebildet werden, indem die Steuerungseinheit ausgebildet ist, um einen Druck in der Sperrkammer bzw. den Sperrkammern einzusteuern, der höher ist als ein in der Pumpkammer herrschende Druck. Als ein in der Pumpkammer herrschender Druck ist hierbei beispielsweise der aktuell herrschende Druck in der Pumpkammer zu verstehen, also der jeweils aktuelle Druck, der sich während des oftmals pulsierenden Druckverlaufs innerhalb der Pumpkammer ausbildet. Als ein in der Pumpkammer herrschender Druck kann aber ebenso ein mittlerer Druck verstanden werden, der sich beispielsweise über die Zeit gemittelt ergibt. Der Druck in der Pumpkammer der Drehkolbenpumpe wiederum kann als die Hälfte der Summe aus dem Druck in der Pumpenkammerauslassöffnung und der Pumpenkammereinlassöffnung verstanden werden, wobei auf Grund des Arbeitsprinzips der Drehkolbenpumpe als volumenfördernde Pumpe das Verhältnis dieser beiden Drücke je nach Betriebszustand und äußeren Bedingungen sehr unterschiedlich sein kann. Durch Einstellung eines Drucks in der Sperrkammer, der höher ist als ein solcher in der Pumpkammer herrschen- der Druck kann eine unerwünschte Leckage von Flüssigkeit aus der Pumpkammer in die Sperrkammer und durch die Sperrkammer hindurch zuverlässig verhindert werden. Insbesondere kann als ein in der Pumpkammer herrschender Druck dabei auch ein maximaler Druck in der Pumpkammer verstanden werden, also ein Spitzendruck, der gegebenenfalls nur kurzfristig auftritt, jedoch dann eine entsprechende Leckage verursa- chen könnte.

Noch weiter kann die Fortbildung mit einer Steuerungseinheit zur Steuerung des Drucks in der Sperrkammer fortgebildet werden, indem die Steuerungseinheit ausgebildet ist, um in vorbestimmten Zeitabständen oder bei vorbestimmten Betriebszuständen den Druck in der Sperrkammer für eine vorbestimmte Zeitdauer zu erhöhen, insbesondere über einen in der Pumpkammer herrschenden Druck zu erhöhen. Durch die Erhöhung des Drucks in dieser Form wird erreicht, dass Dichtungsfluid aus der Sperrkammer in Richtung der Pumpkammer der Drehkolbenpumpe fließt und hierdurch die Wellendichtungen von etwaig eingedrungenem Fluid aus der Pumpkammer reinigt und solches Fluid, auch wenn es bereits in die Sperrkammer eingedrungen ist, zurück in die Pumpkammer befördert. Diese Druckerhöhung kann in regelmäßigen Zeitintervallen erfolgen und muss häufig lediglich über eine Dauer von wenigen Sekunden durchgeführt werden, um den gewünschten Effekt zu erreichen. Die Erhöhung des Drucks kann auch beispielsweise regelmäßig bei dem Einschaltvorgang der Pumpe oder dem Ausschaltvorgang der Pumpe durchgeführt werden oder von anderen steuerungstechnischen Ereignissen abhängig gemacht werden. Die regelmäßige Druckerhöhung ist insbesondere dann vorzuziehen, wenn in der Pumpkammer sehr variable Druckverhältnisse herrschen, beispielsweise durch entsprechend variable äußere Druckbedingungen an Pumpeneinlass oder Pum- penauslassöffnungen und eine zuverlässige Steuerung und Anpassung des Drucks in der Sperrkammer an diese variablen Druckverhältnisse in der Pumpkammer nicht zuverlässig möglich ist. In diesem Fall kann in Kauf genommen werden, dass geringe Mengen an gefördertem Fluid in Richtung der Sperrkammer vordringen, diese werden durch die regelmäßige Druckerhöhung in der Sperrkammer dann zurück gedrängt.

Gemäß einer weiteren Fortbildung ist vorgesehen, dass ein Leckagesensor zur Erfassung einer Leckage aus der Sperrkammer bzw. den Sperrkammern bereitgestellt ist und dass die Steuerungseinheit mit dem Leckagesensor signaltechnisch gekoppelt und ausgebildet ist, um in Abhängigkeit des Sensorsignals des Leckagesensors den Druck in der Sperrkammer bzw. den Sperrkammern einzusteuern, insbesondere indem bei einer Leckage unterhalb eines vorbestimmten unteren Leckagegrenzwertes den Druck in der Sperrkammer/den Sperrkammern zu erhöhen, und/oder bei einer Leckage oberhalb eines vorbestimmten oberen Leckagegrenzwertes den Druck in der Sperrkammer/den Sperrkammern zu verringern. Grundsätzlich ist eine permanente geringfügige Leckage aus der Sperrkammer ein Anhaltspunkt dafür, dass die gewünschte Dichtungswirkung der Sperrkammer erreicht und aufrecht erhalten wird. Gemäß der Ausführungsform ist daher vorgesehen, diese Leckage zu überwachen, wozu ein Leckagesensor, der als separates Bauelement oder integriert in die Dichtungsfluidpumpvorrichtung ausgeführt sein kann, vorgesehen ist, der diese Leckage erfasst und folglich eine Steuerung in der Weise erlaubt, dass in Abhängigkeit dieser Leckage der Druck in der Sperrkammer eingesteuert wird. Prinzipiell erfolgt dies in der Weise, dass bei steigender Leckage der Druck herabgesetzt und bei sinkender Leckage der Druck heraufgesetzt wird, dabei kann vor allen Dingen der Druck solcherart eingeregelt werden, dass die Leckage in einem vorbestimmten Intervall liegt, also oberhalb eines unteren Limits und unterhalb eines oberen Limits. Die Steuerungseinheit kann hierbei ebenfalls in die Dichtungsfluidpumpvorrichtung integriert sein, beispielsweise indem diese so ausgeführt ist, dass eine zwangsweise Volumenförderung in die Sperrkammer erfolgt, die einen entsprechenden Volumenabfluss aus der Sperrkammer in Form einer Leckage erzwingt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die erste Wellendichtung eine Gleitringdichtung ist, insbesondere eine Gleitringdichtung, die ausgebildet ist, um einen hydrodynamisch gebildeten Schmierfilm aufzubauen. Eine Gleitringdichtung eignet sich insbesondere an dieser Dichtungsstelle gut, um eine zuverlässi- ge Abdichtung auch dann zu erzielen, wenn ein gelegentliches oder vorrübergehendes Eindringen von Feststoffen oder Partikeln in den Dichtungsbereich auftreten kann, da solche Feststoffe und Partikel aus der Gleitringdichtung wieder herausgespült bzw. zurückgedrängt werden können, wohingegen bei einer Radialwellendichtung mit der dieser konstruktionsprinzipiell eigenen Dichtungslippe ein solcher Partikel eine Beschädigung der Dichtkante und damit eine irreversible Undichtigkeit der Dichtung herbeiführen kann. Insbesondere kann die Gleitringdichtung dabei einen hydrodynamisch gebildeten Schmierfilm aufbauen, also einen durch die Relativbewegung zwischen der Pumpenwelle und einer Dichtungsoberfläche erzeugten Druckaufbau innerhalb der Gleitringdichtung, der zu einer zuverlässigen Trennung zwischen Pumpenwelle oder einem mit der Pumpenwelle verbundenen rotierenden Bauteil und einer feststehenden Dichtungsoberfläche führt, zwischen welcher sich der hydrodynamisch aufgebaute Schmierfilm befindet.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird die Dichtungsanordnung fortgebildet durch eine zweite Wellendichtung, welche die Pumpenwelle umschließt und die Sperrkammer an einer der ersten Wellendichtung gegenüberliegenden Seite abdichtet. Diese zweie Wellendichtung umschließt, ebenso wie die erste Wellendichtung, die Pumpenwelle und liegt folglich koaxial zu der ersten Wellendichtung. Die Sperrkammer ist zwischen der ersten und der zweiten Wellendichtung angeordnet, sodass beispielsweise durch Sperrkammer eine Abdichtung einer Pumpkammer der Drehkolbenpumpe gegenüber einem Getrieberaum der Drehkolbenpumpe erzielt werden kann, indem die erste Dichtungsanordnung die Sperrkammer gegenüber der Pumpkammer abdichtet und die zweite Dichtungsanordnung die Sperrkammer gegenüber dem Getrieberaum abdichtet. Die Pumpenwelle durchdringt hierbei die Sperrkammer und folglich auch die beiden Wellendichtungen. Die zweite Wellendichtung kann hierbei bevorzugt ein Radialwellendichtring sein, also ein Dichtungselement, welches sich durch eine umlaufende Spiralfeder gespannte Dichtungslippe, die auf der Pumpenwelle oder einer mit der Pumpenwelle mit rotierenden Schale oder der gleichen dichtend anliegt, wobei der Radialwellendichtring einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, an dessen einem Schenkelende die Dichtlippe angeordnet ist und dessen Schenkel in Richtung desjenigen Raumes der beiden gegeneinander abzudichtendem Räume weist, der einen höheren Druck aufweist, um hierdurch ein Anpressen der Dichtungslippe an das rotierende Bauteil bei Erhöhung dieses Drucks zu erreichen. Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist eine Drehkolbenpumpe, umfassend eine Pumpkammer mit einer Pumpkammereinlassöffnung und einer Pumpkammerauslassöffnung, zwei auf entsprechend zwei parallel zueinander verlaufenden Pumpenwellen befestigte und miteinander kämmende Drehkolben, die bei einander entgegengesetzter Rotation ein Pumpförderfluid von der Pumpkammereinlassöffnung zu der Pumpkammerauslassöffnung fördern, einen Antriebsmechanismus, der mit zumindest einer der zwei Pumpenwellen gekoppelt ist zum Antreiben der Drehkolben, welche eine Dichtungsanordnung mit einer Sperrkammer der zuvor beschriebenen Art aufweist, wobei die Sperrkammer für eine Abdichtung der Pumpkammer angeordnet ist. Mit dieser Ausgestaltung einer Drehkolbenpumpe wird in erfindungsgemäßer Weise die vorteilhafte Abdichtung der zuvor beschriebenen Dichtungsanordnung dazu genutzt, um das Austreten von Pumpförderfluid oder von Partikeln aus der Pumpkammer, beispielsweise in einen Antriebsmechanismus oder eine Lagerung oder ein Synchrongetriebe der Drehkolbenpumpe zu verhindern. Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn der Antriebsmechanismus ein in einem Getrieberaum angeordnetes Synchronisierungsgetriebe zur Synchronisierung der Rotation der zwei Pumpenwellen aufweist und die Dichtungsanordnung den Getrieberaum gegenüber der Pumpkammer abdichtet. Mit dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe wird ein vorteilhafter Aufbau der Drehkolbenpumpe mit einem benachbart zum Pumpenraum angeordneten Synchronisierungsgetriebe verwirklicht und eine zuverlässige Abdichtung zwischen Pumpkammer und Synchronisierungsgetriebe realisiert.

Es ist weiter bevorzugt, dass die Sperrkammer gegen den Durchtritt von Pumpförderfluid entlang der zwei Pumpenwellen abdichtet. Gemäß dieser Ausführungsform wird durch die Sperrkammer eine Abdichtung entlang beider Pumpenwellen der Drehkolbenpumpe realisiert, das heißt, durch die Sperrkammer wird sowohl der Durchtritt von Pumpförderfluid zum Antriebsmechanismus entlang der einen Welle als auch entlang der zweiten Welle verhindert. Die Sperrkammer ist hierbei als eine beide Durchtrittsstellen der zwei Pumpenwellen umschließende Sperrkammer ausgebildet, wobei dies so zu verstehen ist, dass diese Sperrkammer auch durch zwei Sperrkammerabschnitte, die miteinander in Verbindung stehen, gebildet werden kann.

Schließlich ist es noch weiter bevorzugt, die erfindungsgemäße Drehkolbenpumpe mit einer zweiten Sperrkammer, wie zuvor in Bezug auf die Dichtungsanordnung beschrie- ben, auszurüsten und hierbei vorzusehen, dass die zweite Sperrkammer gegen den Durchtritt von Pumpförderfluid entlang der zwei Pumpenwellen gegenüberliegend zu der Sperrkammer abdichtet. Durch diese Ausführungsform wird durch die Sperrkammer und die zweite Sperrkammer eine zuverlässige Abdichtung der Pumpkammer entlang der Pumpenwellen auf beiden Seiten der Pumpkammer erzielt. Wiederum ist zu verstehen, dass auch die zweite Sperrkammer hierbei durch zwei Sperrkammerabschnitte gebildet werden kann, die miteinander in Fluidverbindung sind, um hierdurch die Abdichtung der beiden Durchtrittsstellen der Pumpenwellen zu erzielen.

Es ist weiterhin bevorzugt, wenn die zweite Sperrkammer zwischen der Pumpkammer der Drehkolbenpumpe und einer Lagerungseinheit für die Pumpenwellen der Drehkolbenpumpe angeordnet ist und diese Lagerungseinheit gegen die Pumpkammer abdichtet, wobei in der Sperrkammer ein Dichtungs-Schmierfluid angeordnet ist, welches durch die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung gefördert wird, und dass der Pumpenauslass der Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung mit der Lagerungseinheit in Fluidverbindung steht zur Förderung von Dichtungs-Schmierfluid zu der Lagerungseinheit. Die erste und zweite Sperrkammer sind beidseits der Pumpkammer der Drehkolbenpumpe angeordnet, sodass diese Pumpkammer zwischen den beiden Sperrkammern liegt und folglich auch zwischen einer Lagerung der Pumpenwellen auf der einen Seite jenseits der ersten Sperrkammer und auf der anderen Seite, jenseits der zweiten Sperrkammer. Eine Lage- rung der Pumpenwellen jenseits der zweiten Sperrkammer kann zwar grundsätzlich in vielen Anwendungsfällen mit einer Lebensdauerfüllung eines Schmiermediums versehen werden, für andere Anwendungen ist es jedoch vorteilhaft, einen Kreislauf eines Schmiermediums vorzusehen oder ein Schmiermedium diesen Lagerungen durch eine entsprechende Fördereinrichtung zuzuführen. Hierfür kann insbesondere gemäß dieser Ausführungsform die Dichtungsfluidpumpvorrichtung eingesetzt werden, die in diesem Fall ein Dichtungsfluid, das sich auch als Schmiermedium eignet, also ein Dichtungs- Schmierfluid fördert und dieses aus der ersten Sperrkammer in die zweite Sperrkammer und von dort aus zu der Lagerungseinheit fördern kann oder durch eine Bypassleitung direkt diese Lagerungseinheit mit dem Dichtungs-Schmierfluid beaufschlagen kann. Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist eine Dichtungspatrone, die für eine Dichtungsanordnung bzw. eine Drehkolbenpumpe der zuvor beschrieben Art ausgebildet ist und eine erste Wellendichtung mit einer inneren Umfangsfläche, die eine Durchlassöffnung für eine Pumpenwelle umgibt und ausgebildet ist zur relativ-bewegten abgedichteten Anordnung um die Pumpenwelle und eine zweite Wellendichtung mit einer inneren Umfangs- fläche, die eine Durchlassöffnung für die Pumpenwelle umgibt und ausgebildet ist zur relativ-bewegten abgedichteten Anordnung um die Pumpenwelle und ein Betätigungselement, das zwischen der ersten und der zweiten Wellendichtung angeordnet ist, drehmomentfest mit der Pumpenwelle koppelbar ist und eine Betätigungsfläche für eine Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung aufweist, umfasst. Insbesondere bei Drehkolbenpupen, die zur Förderung abrasiver und aggressiver Medien eingesetzt werden, ist es wünschenswert, die Dichtungselemente der Drehkolbenpumpe im Zuge regelmäßiger Wartungsvorgänge ersetzten zu können und diesen Wartungsvorgang in schneller Weise ausführen zu können. Zu diesem Zweck ist es erfindungsgemäß vorgesehen, die für einen solchen Austausch relevanten Bauteile, also die dem Verschleiß besonders ausgesetzten Bauteile in einer Dichtungspatrone zusammen zu fassen, die als ein zusammengehöriges, integriertes Bauelement ausgetauscht und in die Drehkolbenpumpe eingebaut werden kann, um auf diese Weise die erfindungsgemäße Dichtungsanordnung herzustellen. Die Dichtungspatrone umfasst dabei eine erste und eine zweite Dichtungsanord- nung, die dazu dienen, die Pumpenwellen oder mit den Pumpenelementen verbundene, rotierende Bauelemente wie eine Hülse oder dergleichen abzudichten. Weiterhin umfasst die Dichtungspatrone ein Betätigungselement, das zwischen diesen beiden Wellendichtungen angeordnet ist und ausgebildet ist, um Drehungen fest mit einer Pumpenwelle verbunden zu werden. Dieses Betätigungselement kann beispielsweise als Nocken, als Exzenter, als Kurvenscheibe, Mehrfachnocken oder dergleichen ausgeführt sein, um bei Rotation der Pumpenwelle mit zu rotieren und eine in Bezug auf diese Rotation winkelortsfeste Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung anzutreiben. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann diese Dichtungsfluidpumpvorrichtung, die beispielsweise so ausgebildet ist wie zuvor erläutert ebenfalls Bestandteilt der Dichtungspatrone sein, also auch ausgetauscht werden, wenn im Zuge der Wartung die Dichtungspatrone einer Drehkolbenpumpe getauscht wird. Grundsätzlich ist zu verstehen, dass die Dichtungspatrone bevorzugt ein in sich abgeschlossenes Konstruktionsbauteil darstellt, welches beispielsweise mit einer entsprechenden Umfangsfläche oder axialen Stirnfläche innerhalb der Drehkolbenpumpe befestigt und abgedichtet wird. Diese Dichtungspatrone bewirkt dann die Abdichtung zwischen der Pumpkammer und einem dieser Pumpkammer gegenüber abzudichtenden Raum der Drehkolbenpumpe, beispielsweise ein Getrieberaum oder einem Lagerungsbereich. Grundsätzlich ist beispielsweise dann, wenn die Pumpkammer der Drehkolbenpumpe an zwei axial gegenüberliegenden Seiten abgedichtet werden soll, der Einsatz von zwei solchen Dichtungspatronen erforderlich, um zwei entsprechende Sperrkammerdichtungsanordnungen bereitzustellen. Die Dichtungspatrone kann fortgebildet werden, in dem die erste Dichtungsanordnung als Gleitringdichtung und/oder dass die zweite Dichtungsanordnung als Radialwellendichtring ausgebildet ist. Gemäß dieser Ausführungsform sind die erste und zweite Wellendichtung entsprechend als Gleitringdichtung und als Radialwellendichtring ausgeführt, was gemäß der hierzu vorstehend erläuterten besonderen Funktionsweise und Widerstandsfähigkeit dieser beiden Dichtungstypen für den Anwendungsfall im Abwicklungsbereich gegenüber der Pumpkammer der Drehkolbenpumpe einerseits und gegenüber einem Lagerungsbereich oder einem Getrieberaum der Drehkolbenpumpe andererseits für eine effiziente und dauerhafte Dichtung am besten entspricht.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird anhand der beiliegenden Figuren beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 Eine schematische Darstellung einer ersten Ausführungsform

Erfindung,

Figur 2 Eine schematische Darstellung einer zweiten Ausführungsform der

Erfindung,

Figur 3 Eine schematische Darstellung einer dritten Ausführungsform der

Erfindung,

Figur 4 Eine schematische Darstellung einer vierten Ausführungsform der

Erfindung,

Figur 5 Eine quergeschnittene Ansicht eines Exzenterelements mit Antriebsstift für eine Pumpeinheit gemäß der Erfindung,

Figuren 6a-e Einen Ablauf der Pumpfunktion der erfindungsgemäßen Pumpvorrichtung der Erfindung,

Figur 7 eine perspektivische, teilgeschnittene Ansicht einer erfindungsgemäßen Dichtungspatrone, und

Figur 8 eine längsgeschnittene Ansicht der Dichtungspatrone gemäß Fig. 7. Bezugnehmend zunächst auf Figur 1 ist bei einer ersten Ausführungsform der Erfindung eine Drehkolbenpumpe 10 mit einem Pumpengehäuse 1 1 , in dem sich zwei Pumpenwellen 12, 13 befinden, dargestellt. Auf den Pumpenwellen 12, 13 sind miteinander kämmende Drehkolben angeordnet, die nicht in der in Figur 1 dargestellten Schnittebene liegen. Das Pumpengehäuse verfügt über einen Einlass 14 und einen Auslass 15, wobei zu verstehen ist, dass durch Reversierung der Drehrichtung der Pumpenwellen Einlass und Auslass auch vertauscht werden können.

Die untere Pumpenwelle 13 treibt eine Pumpvorrichtung 20 an, die nachfolgend in größerem Detail erläutert wird. Die Pumpvorrichtung 20 weist einen Pumpeneinlass 21 auf, der mit einem Dichtungsfluidreservoir 30 verbunden ist.

Die Pumpvorrichtung 20 wird aus dem Reservoir 30 gespeist und fördert das Dichtungsfluid über einen Pumpenauslass 22 in eine Sperrkammer 40. Die Sperrkammer 40 erstreckt sich über den gesamten Querschnitt innerhalb des Pumpengehäuses 1 1 und ist beidseits mittels Dichtungen gegenüber anderen Querschnittsabschnitten abgedichtet. So kann typischerweise in einem vor der Bildebene liegendem Querschnitt ein Synchronisationsgetriebe oder eine Lagerung angeordnet sein, und in einem hinter der Bildebene liegenden Querschnitt kann der Pumpeninnenraum mit den Drehkolben angeordnet sein, sodass die in der Querschnittsansicht nach Figur 1 dargestellte Sperrkammer diese Pumpkammer von dem Synchronisationsgetriebe trennt und abdichtet. Am oberseitigen Ende des Pumpengehäuses 1 1 ist über einen Durchlass im Gehäuse reichenden An- schluss 51 eine Druckmesseinheit 50 angeschlossen, die eine Überwachung der Funktion der Sperrkammer ermöglicht, indem der darin herrschende Druck angezeigt wird. Dieser Anschluss 51 dient zugleich der Entlüftung der Sperrkammer, um eine vollständige Füllung mit Dichtungsfluid bei Inbetriebnahme oder nach Wartungsvorgängen sicher zu stellen.

Die Ausführungsform gemäß Figur 1 zeichnet sich durch eine druckbeaufschlagte, geschlossene Sperrkammer auf. Hierunter ist zu verstehen, dass die Sperrkammer 40 durch die Pumpvorrichtung 20 mit einem Dichtungsfluid in einem Überdruck beaufschlagt wird, hierbei aber nicht von diesem Dichtungsfluid mit einer in einem Kreislauf stattfin- denden Zirkulation durchströmt wird. Grundsätzlich kann dies so ausgestaltet sein, dass kein Fluidfluss des Dichtungsfluids stattfindet, sondern lediglich durch die Pumpvorrichtung 20 ein Druck aufrecht erhalten wird oder dass ein geringer Fluss an Dichtungsfluid stattfindet, der die Leckageverluste an Dichtungsfluid über die Abdichtungen der Sperr- kammer im Bereich der Pumpenwellen ausgleicht und auf diese Weise das Fluidvolumen und den Überdruck in der Sperrkammer 40 aufrecht erhält.

Figur 2 zeigt eine zweite Ausführungsform der Erfindung. Die zweite Ausführungsform ist hinsichtlich des Aufbaus der Drehkolbenpumpe mit Einlass 1 14, Auslass 1 15 und Pum- pengehäuse 1 1 1 sowie zwei darin angeordneten Pumpenwellen 1 12, 1 13 übereinstimmend zur ersten Ausführungsform aufgebaut. Ebenfalls übereinstimmend zur ersten Ausführungsform ist eine Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung 120 mit der unteren Pumpenwelle 1 13 gekoppelt und erzeugt in Abhängigkeit von der Rotation dieser Pumpenwelle 1 13 einen Druck- und Volumenstrom eines Dichtungsfluids. Das Dichtungsfluid wird wiederum über einen Pumpeneinlass 121 aus einem Dichtungsfluidreservoir 130 der Pumpvorrichtung 120 zu geführt und unter Überdruck über einen Pumpenauslass 122 in eine Sperrkammer 140 gefördert.

Im Unterschied zur ersten Ausführungsform gemäß Figur 1 ist bei der zweiten Ausführungsform gemäß Figur 2 am oberen Ende des Pumpengehäuses 1 1 1 ein Rückschlag- ventil 160 angeordnet, das mittels eines Durchgangs mit der Sperrkammer 140 verbunden ist. Das federbelastete Rückschlagventil 160 ist unter dem einstellbarem Federdruck bis zu einem bestimmten und damit auch einstellbarem Überdruck in der Sperrkammer 140 geschlossen, bei Überschreitung dieses Überdrucks in der Sperrkammer 140 wird das Rückschlagventil 160 jedoch in die Offenstellung gedrückt und lässt hierdurch Dich- tungsfluid aus der Sperrkammer 140 entweichen. Das entweichende Dichtungsfluid wird über eine Rückführleitung 161 in das Dichtungsfluidreservoir 130 zugeführt, wobei zu verstehen ist, dass sowohl das Dichtungsfluidreservoir 130 als auch das Dichtungsfluid in der Rückführleitung 161 durch die Drosselung in dem Rückschlagventil 160 praktisch unter Umgebungsdruck steht. Die Einstellung des Rückschlagventils 160, also die Einstellung von dessen Druckauslöseschwelle, erfolgt durch Justieren der Federvorspannung. Für eine genaue Einstellung und eine Überwachung der Funktion der Sperrkammer ist auch hier eine Druckmesseinheit 150 über eine Durchgangsbohrung 151 in dem Pumpengehäuse 1 1 1 mit der Sperrkammer 140 verbunden. Zwischen dem Dichtungsfluidreservoir 130 und dem Pumpen- einlass 121 ist ein Ölfilter 170 eingesetzt sein.

Figur 3 zeigt einen Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform der Erfindung. Wiederum ist, wie bei den vorherigen Ausführungsformen, eine Drehkolbenpumpe aufgebaut aus einen Pumpengehäuse 21 1 , in dem Drehkolben 216, 217 auf Pumpenwellen 212, 213 angeordnet sind. Ein Synchronisationsgetriebe 280 sorgt mittels zweier Zahnräder für einen synchronen Lauf der beiden Pumpenwellen 212, 213. Zwischen dem Synchronisationsgetriebe 280 und der Pumpkammer in dem Pumpengehäuse 21 1 und mit den darin angeordneten Drehkolben ist eine erste Sperrkammerdichtung 240 angeordnet. Die Pumpenwellen sind an einem dem Synchronisationsgetriebe 280 gegenüberliegendem Ende in Wälzlagern 214, 215 gelagert. Die zweite Sperrkammer 290 ist zwischen der Pumpkammer, in der die Drehkolben 216, 217 angeordnet sind, und den Wälzlagern 214, 215 angeordnet dichtet hierdurch einen Durchtritt von Fluid aus der Pumpkammer zu den Wälzlagern 214 und 215 ab.

Die dritte Ausführungsform weist in Übereinstimmung mit der ersten und zweiten Ausführungsform eine Pumpvorrichtung 220 auf, die mit der unteren Pumpenwelle 213 zusammenwirkt. Die Pumpvorrichtung 220 wird über einen Pumpeneinlass 221 aus einen Pumpenreservoir 230 gespeist und baut einen Überdruck in der ersten Sperrkammer 240 auf. Die erste Sperrkammer 240 ist mittels einer Sperrkammerverbindungsleitung 241 mit der zweiten Sperrkammer 290 verbunden. Diese Verbindung ist praktisch drosselfrei, sodass der Überdruck des Dichtungsfluids in der ersten Sperrkammer 240 und der Überdruck des Dichtungsfluids in der zweiten Sperrkammer 290 übereinstimmend ist. Die zweite Sperrkammer 290 ist mittels eines Rückschlagventils 260 mit einer Rückführleitung 261 verbunden. Sowohl die erste Sperrkammer 240 als auch die zweite Sperrkammer 290 können hierdurch in Reihe von dem aus dem Pumpenauslass der Pumpvorrichtung geförderten Dichtungsfluid durchströmt werden, wobei das Rückschlagventil 260 eine Druckbegrenzung und Abfuhr von Dichtungsfluid über die Rückführleitung 261 in das Dichtungsfluidreservoir 230 bewirkt. Eine Druckmesseinheit 250 ist mit der zweiten Sperrkammer 290 gekoppelt und ermöglicht eine Einstellung des Überdrucks in den beiden Sperrkammern sowie einer Funktionskontrolle.

Fig. 4 zeigt eine vierte Ausführungsform der Erfindung. Wiederum sind zwei Sperrkammern 340, 390 an einer Drehkolbenpumpe mit einem Pumpengehäuse 31 1 angeordnet und dichten eine von Drehkolben 316, 317 gefüllte Pumpkammer gegenüber einem Synchronisationsgetriebe 380 und einer Lagerungsanordnung entlang von Pumpenwellen 312 und 313 ab.

Während bei der dritten Ausführungsform beide Sperrkammern 240, 290 aus einer einzigen Pumpvorrichtung 220 mit Druck beaufschlagt werden und entsprechend in Reihe geschaltet sind, ist dies bei der vierten Ausführungsform anders realisiert. Die vierte Ausführungsform weist eine erste Pumpvorrichtung 320a auf, die mit der unteren Pumpenwelle 313 zusammenwirkt und die erste Sperrkammer 340 mit Druck beaufschlagt. Die erste Sperrkammer 340 ist über ein Rückschlagventil 360a mit einem ersten Dich- tungsfluidreservoir 330a verbunden und wird aus diesem über den Pumpeneinlass 321a der ersten Pumpvorrichtung 320a mit Druck beaufschlagt. Eine erste Druckmesseinheit 350a ist mit der ersten Sperrkammer 340 verbunden und ermöglicht eine Druckeinstellung und Funktionskontrolle der ersten Sperrkammer 340.

Die zweite Sperrkammer 390 dichtet wiederum zwei Wälzlager 314, 315 gegen die Pumpkammer ab und wird über eine zweite Pumpvorrichtung 320b mit Druck beaufschlagt, die ebenfalls mit der unteren Pumpenwelle 313 zusammenwirkt. Die erste und zweite Pumpvorrichtung 320a, b sind voneinander beabstandet und unabhängig und funktionell unabhängig. Sie sind jeweils solcherart angeordnet, dass aus dem Pumpen- auslass der jeweiligen Pumpvorrichtung die von ihr mit Druck beaufschlagte Sperrkam- mer 340, bzw. 390 direkt gespeist wird. Ein zweites Rückschlagventil 360b führt überschüssiges Dichtungsfluid aus der zweiten Sperrkammer 390 in ein zweites Dichtungs- fluidreservoir 330b ab, aus dem die zweite Pumpvorrichtung 320b über deren entsprechenden Pumpeneinlass 321 b gespeist wird. Auch die zweite Sperrkammer 390 ist mit einer separaten Druckmesseinheit 350b gekoppelt, die eine Einstellung und Kontrolle des Drucks in der Sperrkammer 390 ermöglicht.

Die zweite Ausführungsform weist daher zwei voneinander unabhängige Sperrkammern auf, die zum einen eine unabhängige und damit unterschiedliche Druckeinstellung in der ersten und der zweiten Sperrkammer ermöglichen, was in bestimmten Anwendungsfällen vorteilhaft ist. Anhand der Figuren 5 und 6a-c wird die Funktion der Pumpvorrichtung im Detail erläutert.

Fig. 5 zeigt einen Querschnitt durch ein Exzenterelement 423, das drehmomentfest mit einer Pumpenwelle, die durch den Innenraum des Exzenterelements 423 hindurch ragt, gekoppelt werden kann. Das Exzenterelement 423 ist umgeben von einem Gehäuse 424, in dem eine radiale Bohrung die Führung eines Pumpenstifts 425 ermöglicht. Der Pum- penstift liegt an der Außenumfangsfläche des Exzenterelements 423 an und wird durch den Exzenter in radialer Richtung zyklisch hin und her bewegt. Der Pumpenstift 425 ist Teil einer Pumpeinheit 420 und axial beweglich in einem Pumpeinheitsgehäuse 426 geführt. Der Pumpenstift 425 liegt mit seinem linksseitigen Ende 425a an der Umfangsfläche des Exzenters 423 an und steht mit seinem demgegenüber liegenden rechtsseitigen Ende 425b in Kontakt mit einem Kolbenelement 430. Das Kol- benelement 430 ist mittels einer Druckfeder 440 in Richtung des Pumpenstiftes vorgespannt und liegt daher in der in Fig. 6a gezeigten Saugphase an dem rechtsseitigen Ende 425b des Pumpenstifts 425 an. In dieser Saugphase wird der Pumpenstift 425 durch den Exzenter 423 nach radial auswärts in das Pumpengehäuse 426 hinein bewegt und drückt den Pumpenkolben 430 daher gegen die Vorspannung der Feder 440 in das Pumpenge- häuse hinein. Durch diese Bewegung wird Dichtungsfluid durch einen axialen Kanal 431 aus der Einlassöffnung 421 in eine ringförmige Zwischenkammer 427 gesaugt, deren Volumen sich durch die Bewegung von Pumpenstift 425 und Pumpenkolben 430 vergrößert. Der axiale Kanal 431 im Pumpenkolben 430 ist mittels eines Ventilkörpers 432, der federbeaufschlagt ist, wechselweise in Abhängigkeit der Druckverhältnisse am Pumpen- kolben 430 verschlossen oder geöffnet. Unter Einwirkung eines Unterdrucks in der Zwischenkammer 427 wird der Ventilkörper in die Offen-Stellung gegen die Federvorspannung der Feder 433 gezogen und ermöglicht daher den Durchtritt von Dichtungsfluid durch den axialen Kanal 431 in einen innenliegenden zentralen Kanalabschnitt 428 zwischen Pumpenstift 425 und Kolbenelement 430 in der Saugphase. Fig. 6b zeigt die Anordnung der Pumpeinheit im radial äußeren Totpunkt. Die Zwischenkammer 427 ist in dieser Position maximal gefüllt, der axiale Kanal 431 durch den Ventilkörper 432 aufgrund des nicht mehr vorliegenden Unterdrucks in der Zwischenkammer geschlossen. Das Kolbenelement 430 wird durch den Pumpenstift 425 in der radial äußersten Position gegen den Druck der Feder 440 gehalten. Figur 6c zeigt die Pumpeneinheit in der Druckphase. In dieser Druckphase wird der Pumpenstift nach radial einwärts bewegt und gibt dadurch den Pumpenkolben für eine radial einwärts gerichtete Bewegung frei. Der Pumpenkolben 430 wird durch die Federvorspannung der Feder 440 radial einwärts gedrückt und baut hierdurch Druck in der Zwischenkammer 427 auf. Durch diesen Überdruck wird der Pumpenstift 425 ebenfalls radial einwärts gedrückt und liegt folglich auf der Exzentern mfangsfläche an. Es entsteht aufgrund des höheren Widerstands, der sich der radialen Einwärtsbewegung des Pumpkolbens 430 im Vergleich zum Pumpenstift 425 entgegenstellt ein Spaltraum zwischen dem radial auswärts liegenden Ende des Pumpenstifts 425 und dem Kolbenelement, durch den Fluid aus der Zwischenkammer 427 über den zentralen Kanalabschnitt 428 zum Pumpenauslass 422 strömen kann. Das aus dem Pumpenauslass strömende Fluid setzt die Sperrkammer 390 unter Überdruck. Dieser Überdruck kann durch Vorspannung der Feder 440 über eine Einstellschraube 441 justiert werden.

Fig. 6d zeigt die Anordnung der Pumpeinheit im radial inneren Totpunkt. Die Zwischen- kammer 427 ist in dieser Position vollständig entleert, der axiale Kanal 431 durch den Ventilkörper 432 noch aufgrund des noch nicht vorliegenden Unterdrucks in der Zwischenkammer geschlossen. Das Kolbenelement 430 wird im direkten Kontakt mit dem radial äußeren Ende des Pumpenstiftes 425 in der radial innersten Position durch den Druck der Feder 440 gehalten. Fig. 6e zeigt die Anordnung der Pumpeinheit in einer Situation, in der ein Überdruck in der Sperrkammer herrscht. Der Überdruck wirkt auf den Pumpenauslass 422 und drückt hierdurch einerseits den Pumpenstift 425 radial einwärts auf die Exzenterumfangsfläche, andererseits den Pumpenkolben 430 radial auswärts gegen die Federvorspannung der Feder 440. Durch diese radiale Auswärtsbewegung des Pumpenkolbens 430 wird dieser soweit verschoben, dass der Durchlass von Dichtungsfluid aus der Zwischenkammer 427 zum Pumpeneinlass unter radial äußerer Umgehung des Pumpenkolbens 430 freigegeben ist. Daher kann Dichtungsfluid direkt aus der Sperrkammer 440 in Richtung des Pumpeneinlass 421 fließen und der Überdruck durch Abführen dieses Dichtungsfluids in den Zulauf der Pumpeneinheit, also beispielsweise ein daran angeschlossenes Dich- tungsfluidreservoir, abgebaut werden.

Fig. 7 und 8 zeigen eine Dichtungspatrone, mit der die erfindungsgemäße Dichtungsanordnung hergestellt und deren Verschleißteile in einfacher und schneller Weise ersetzt bzw. ausgetauscht werden können. Die Dichtungspatrone umfasst eine in axialer Richtung zweigeteilte innenliegende Hülse 510, die auf eine Pumpenwelle der Drehkolben- pumpe aufgeschoben und darauf drehmomentfest befestigt werden kann, beispielsweise durch Reib- oder Formschluss. Die Hülse 510 weist ein linkes axiales Teil 510a mit einer äußeren Umfangsfläche auf, auf der ein Radialwellendichtring 520 mit seiner radial innenliegenden Dichtungslippe aufliegt und eine relativ bewegliche Abdichtung bewirkt. Ein rechter axialer Teil 510b der Hülse 510 wirkt eine äußere Umfangsfläche der Hülse 510 mit einer Gleitringdichtung 530 zusammen, die ebenfalls eine relativ bewegliche Abdichtung gegenüber einer äußeren Umfangsfläche der Hülse 510 bewirkt. Der Radialwellendichtring 520 ist beidseits wirkend und radial auswärts ortsfest in einer Aufnahmebuchse 540a gehalten. Die Gleitringdichtung 530 ist radial auswärts ortsfest in einer Aufnahmebuchse 540b gehalten. Die Aufnahmebuchsen 540a, b weisen fluchtende äußere Umfangsflächen auf, die abgedichtet durch Dichtungsringe 541 ,542 in einer entsprechenden zylindrischen Aufnahme im Gehäuse einer Drehkolbenpumpe befestigt werden können.

Zwischen dem Radialwellendichtring 520 und der Gleitringdichtung 530 ist eine Exzenterscheibe 550 angeordnet, die drehmomentfest mit der Hülse 510 verbunden ist und sich folglich bei Montage der Dichtungspatrone um eine Pumpenwelle mit dieser Pumpenwel- le mitdreht. Die Exzenterscheibe 550 dient dem Antrieb einer Pumpeinheit, mit der ein Dichtungsfluid mit Druck beaufschlagt und gefördert werden kann.