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Patent Searching and Data


Title:
ROTARY PRESS HAVING RAMS WITH AT LEAST TWO HEIGHT-STAGGERED RAM TIPS FOR CARRYING OUT A PLURALITY OF PRESSING OPERATIONS DURING A ROTATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/162848
Kind Code:
A4
Abstract:
The invention relates to a rotary press with height-staggered ram tips for carrying out at least two pressing operations, which preferably build on one another. Furthermore, the invention relates in particular to rotary presses and methods for producing different single-layer and also multi-layer and coat-core tablets and for pressing tablets into cups during a rotation.

Inventors:
KLAER, Ingo (Suermondtstraße 20d, Berlin, 13053, DE)
WEISSBACH, Thomas (Schubartstraße 31, Berlin, 13509, DE)
MIES, Stephan (Mühlenfeldstraße 90, Berlin, 13467, DE)
Application Number:
EP2017/057043
Publication Date:
September 28, 2017
Filing Date:
March 24, 2017
Export Citation:
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Assignee:
KORSCH AG (Breitenbachstraße 1, Berlin, 13509, DE)
International Classes:
B30B11/08; A61J3/10; B30B15/06
Attorney, Agent or Firm:
HERTIN UND PARTNER RECHTS- UND PATENTANWÄLTE PARTG MBB (Kurfürstendamm 54/55, Berlin, 10707, DE)
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Claims:
GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 15. September 2017 (15.09.2017)

1. Rundlaufpresse zum Ausführen von mindestens zwei Pressvorgängen

während eines Rundlaufes der Rundlaufpresse umfassend einen Rotor (28), eine Matrizenscheibe (18), eine Oberstempelführung (17) zur Aufnahme von Oberstempeln (10) und eine Unterstempelführung (19) zur Aufnahme von

Unterstempeln (11)

dadurch gekennzeichnet, dass

die Oberstempel (10) jeweils mindestens zwei Oberstempelspitzen (12, 13) aufweisen, wobei eine erste Oberstempelspitze (12) eine um eine

Längendifferenz (LD1) kleinere Länge aufweist als eine zweite

Oberstempelspitze (13) und

die Unterstempel (11) jeweils mindestens zwei Unterstempelspitzen (14, 15) aufweisen, wobei eine erste Unterstempelspitze (14) eine um die

Längendifferenz (LD2) größere Länge aufweist als eine zweite

Unterstempelspitze (15),

die Matrizenscheibe (18) erste Matrizenhohlräume (32) aufweist, welche zu den ersten Ober- und Unterstempelspitzen (12,14) ausgerichtet sind und zweite Matrizenhohlräume (33) aufweist, welche zu den zweiten Ober- und Unterstempelspitzen (13, 15) ausgerichtet sind,

so dass in einem ersten Pressvorgang ein erstes Pressgut (34) in den ersten Matrizenhohlräumen (32) und in einem zweiten Pressvorgang ein zweites Pressgut (35) in den zweiten Matrizenhohlräumen (33) während eines

Rundlaufes des Rotors der Rundlaufpresse verpresst werden können.

2. Rundlaufpresse gemäß dem vorherigen Anspruch

dadurch gekennzeichnet, dass

die Ausdehnung der ersten Matrizenhohlräume (32) und die Ausdehnung der ersten Ober- und Unterstempelspitzen (12,14) kleiner sind als die

Ausdehnung der zweiten Matrizenhohlräume (33) und die Ausdehnung der zweiten Ober- und Unterstempelspitzen (13,15).

3. Rundlaufpresse gemäß einem der vorherigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet dass die Rundlauf presse Matrizeneinsätze (16) umfasst, die Matrizenscheibe (18) Ausnehmungen (37) für die Matrizeneinsätze (16) aufweist und in einem Matrizeneinsatz (16) der erste Matrizenhohlraum (32) und der zweite Matrizenhohlraum (33) vorliegen.

4. Rundlaufpresse gemäß einem der vorherigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet, dass

die Rundlaufpresse eine Transportvorrichtung (24) umfasst, welche nach dem ersten Pressvorgang das erste Pressgut (34) in die zweiten

Matrizenhohlräume (33) transportiert

5. Rundlaufpresse gemäß dem vorherigen Anspruch

dadurch gekennzeichnet, dass

die Transpollvorrichtung (24) ein Drehkreuz (36) oder einen Schieber umfasst und nach dem ersten Pressvorgang das untere Presswerkzeug (11) auf eine Position fahrbar ist, in welcher die erste Unterstempelspitze (14) an ihrem oberen Ende mit der Oberfläche der Matrizenscheibe (18) abschließt und der Transport des ersten Pressgutes (34) in die zweiten

Matrizenhohlräume (33) durch ein Drehen des Drehkreuzes (36) oder durch den Schieber erfolgt.

6. Rundlaufpresse gemäß einem der vorherigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet, dass

die ersten Matrizenhohlräume (32) und die ersten Ober- und

Unterstempelspitzen (12, 14) auf einem inneren Teilkreis konzentrisch angeordnet sind

und die zweiten Matrizenhohlräume (33) und die zweiten Ober- und Unterstempelspitzen (13, 15) auf einem äußeren Teilkreis konzentrisch angeordnet sind.

7. Rundlaufpresse gemäß einem der vorherigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet, dass

die Rundlaufpresse zum Verprassen von Tabletten (1) in Bechern (2) geeignet ist und die Rundlaufpresse eine Füllstation (29), eine erste Pressstation (20), eine Bechereinlegestation (22), eine Transportvorrichtung (24) und eine zweite Pressstation (25) umfasst,

wobei die Füllstation (29) ausgebildet ist, um Pulver vorzugsweise ein Metalloxid-Pulver in die ersten Matrizenhohlräume (32) zu dosieren, die erste Pressstation (20) ausgebildet ist, das Pulver in einem ersten Pressvorgang in den ersten Matrizenhohlräumen zu einer Tablette (1) zu verpressen,

die Bechereinlegestation (22) ausgebildet ist, um Becher (2) in die zweiten Matrizenhohlräume (33) zu positionieren,

die Transportvorrichtung (24) ausgebildet ist, um die Tablette (1) in die Becher (2) einzulegen, welche sich in den zweiten Matrizenhohlräumen (33) befinden und

die zweite Pressstation (25) ausgebildet ist, die Tablette (1) in den Bechern (2) in einem zweiten Pressvorgang einzupressen.

8. Rundlaufpresse gemäß dem Anspruch 7

dadurch gekennzeichnet, dass

die erste Pressstation (20) ein Messgerät zur Bestimmung der Presskraft während des ersten Pressvorganges aufweist und die Rundlaufpresse eine Auswurfstation (23) umfasst, welche ausgebildet ist um Tabletten (1) auszuwerfen, bei denen während des Verpressens die Presskraft von einem festgelegten Normbereich abweicht.

9. Rundlaufpresse gemäß einem der Ansprüche 7 oder 8

dadurch gekennzeichnet, dass

die zweite Pressstation (25) ein Messgerät zur Bestimmung der Presskraft während des zweiten Pressvorganges aufweist und die Rundläufpresse eine Sortierstation (26) umfasst, welche ausgebildet ist, um Becher (2) mit eingepressten Tabletten (1) in Abhängigkeit von der Presskraft, während des zweiten Pressvorganges einem Transportweg (26a) für geeignete Becher (2) mit eingepressten Tabletten (1) oder einem Transportweg (26b) für ungeeignete Becher (2) mit eingepressten Tabletten (1) zuzuführen, sofern die Presskraft von einem festgelegten Normbereich abweicht.

10. Verfahren zur Herstellung von Kathoden für Knopfzellen unter Verwendung einer Rundlaufpresse gemäß einem der vorherigen Ansprüche umfassend die folgenden Schritte

a) Dosieren von Pulver vorzugsweise von einem Metalloxid-Pulver in erste Matrizenhohlräume (32) mit Hilfe einer Füllstation (29) Verpressen des Pulvers, vorzugsweise des Metalloxid-Pulvers, zu Tabletten (1) mit Hilfe einer ersten Pressstation (20), wobei optional die Presskraft bestimmt wird

Optionales Auswerfen von Tabletten (1), für welche eine Presskraft während des Schrittes c) bestimmt wurde, welche von einem

Normbereich abweicht.

Einlegen der Becher (2) in die zweiten Matrizenhohlräume (33) mit Hilfe einer Bechereinlegestation (22)

Einlegen der Tablette (1) mit Hilfe einer Transportvorrichtung (24) vorzugsweise umfassend ein Drehkreuz (36) in die Becher (2), welche sich in den zweiten Matrizenhohlräumen (33) befinden

Verpressen der Tablette (1) in den Boden der Becher (2) mit Hilfe einer zweiten Pressstation (25) und des Zusammenwirkens der zweiten Oberstempelspitzen (13) und der zweiten Unterstempelspitzen (15), wobei optional die Presskraft bestimmt wird

g) Auswerfen der Kathoden, wobei optional die Kathoden mit Hilfe einer Sortierstation (26) in Abhängigkeit von der in Schritt f) bestimmten Presskraft einem Transportweg (26a) für geeignete Kathoden oder einem Transportweg (26b) für ungeeignete Kathoden zugeführt werden.

11. Rundlauf presse gemäß einem der Ansprüche 1 - 6 zum Ausführen von

mindestens drei Pressvorgängen während eines Rundlaufes der

Rundlauf presse

dadurch gekennzeichnet, dass

die Rundlaufpresse zur Herstellung von Mantelkemtabletten (43) geeignet ist und die Rundlaufpresse eine erste Füllstation (29), eine erste Pressstation (20), eine zweite Füllstation (38), eine zweite Pressstation (25), eine

Transportvorrichtung (24), eine dritte Füllstation (39) und eine dritte

Pressstation (40) umfasst,

wobei die erste Füllstation (29) ausgebildet ist, um ein erstes Pulver in die ersten Matrizenhohlräume (32) zu dosieren,

die erste Pressstation (20) ausgebildet ist, das erste Pulver in einem ersten Pressvorgang in den ersten Matrizenhohlräumen (32) zu einer Kerntablette (41) zu verpressen,

die zweite Füllstation (38) ausgebildet ist, um ein zweites Pulver in die zweiten Matrizenhohlräume (33) zu dosieren, die zweite Pressstation (25) ausgebildet ist, um das zweite Pulver in einem zweiten Pressvorgang in den zweiten Matrizenhohlräumen (33) anzupressen, die Transportvorrichtung (24) ausgebildet ist, um die Kerntablette (41) in die zweiten Matrizenhohlräume (33) auf das bereits angepresste zweite Pulver einzulegen,

die dritte Füllstation (39) ausgebildet ist, um das zweite Pulver in die zweiten Matrizenhohlräume (33) zu dosieren, wodurch die Kerntablette (41) mit dem zweiten Pulver bedeckt wird

die dritte Pressstation (40) ausgebildet ist, um in einem dritten Pressvorgang, die von dem zweiten Pulver ummantelte Kerntablette (41) in den zweiten Matrizenhohlräumen (33), zu einer Mantelkemtablette (43) zu verprassen.

12. Rundlaufpresse gemäß einem der vorherigen Ansprüche 7-11

dadurch gekennzeichnet, dass

die Pressstationen obere und untere Druckrollen aufweisen, die auf die Stempel (10,11) einwirken.

13. Rundlauf presse gemäß dem Anspruch 11 oder 12

dadurch gekennzeichnet, dass

die erste Pressstation (20) ein Messgerät zur Bestimmung der Presskraft während des ersten Pressvorganges aufweist und die Rundlaufpresse eine Auswurfstation (23) umfasst, welche ausgebildet ist um Kemtabletten (41) auszuwerfen, bei denen während des Verpressens die Presskraft von einem festgelegten Normbereich abweicht.

14. Rundlaufpresse gemäß einem der Ansprüche 11 - 13

dadurch gekennzeichnet, dass

die dritte Pressstation (40) ein Messgerät zur Bestimmung der Presskraft während des dritten Pressvorganges aufweist und die Rundlaüfpresse eine Sortierstation (26) umfasst, welche ausgebildet ist, um Mantelkemtabletten (43) in Abhängigkeit von der Presskraft während des dritten Pressvorganges, einem Transportweg (26a) für geeignete Mantelkemtabletten (43) oder einem Transportweg (26b) fQr ungeeignete Mantelkemtabletten (43) zuzuführen.

15. Verfahren zur Herstellung von Mantelkemtabletten (43) unter Verwendung einer Rundlaufpresse gemäß einem der vorherigen Ansprüche 1- 6 oder 12 - 14 umfassend die folgenden Schritte a) Dosieren eines ersten Pulvers für den Kern der Mantelkemtablette (43) in erste Matrizenhohlräume (32) mit Hilfe einer ersten Füllstation (29) b) Verpressen des ersten Pulvers zu Kerntabletten (41) mit Hilfe einer ersten Pressstation (20), wobei optional die Presskraft bestimmt wird c) Optionales Auswerfen von Kerntabletten (41), für welche eine

Presskraft während des Schrittes b) bestimmt wurde, welche von einem Normbereich abweicht

d) Dosieren eines zweiten Pulvers für den Mantel der Mantelkemtablette (43) in zweite Matrizenhühlräume (33) mit Hilfe einer zweiten Füllstation (38)

e) Anpressen des zweiten Pulvers mit Hilfe einer zweiten Pressstation (25) f) Einlegen der Kerntablette (41) mit Hilfe einer Transportvorrichtung (24) vorzugsweise umfassend ein Drehkreuz (36) auf das angepresste zweite Pulver, welche sich in den zweiten Matrizenhohlräumen (33) befindet

g) Dosieren des zweiten Pulvers in zweite Matrizenhohlräume (33) mit Hilfe einer dritten Füllstation (39), so dass die Kemtablette (41) mit dem zweiten Pulver bedeckt wird

h) Verpressen der mit dem zweiten Pulver ummantelten Kemtablette (41) zu einer Mantelkemtablette (43) mit Hilfe einer dritten Pressstation (40), wobei optional die Presskraft bestimmt wird

i) Auswerfen der Mantelkemtablette (43), wobei optional die

Mantelkemtabletten (43) mit Hilfe einer Sortierstation (26) in

Abhängigkeit von der in Schritt h) bestimmten Presskraft einem Transportweg (26a) für geeignete Mantelkerntabletten oder einem Transportweg (26b) für ungeeignete Mantelkemtabletten zugeführt werden.