Die Erfindung bezieht sich auf eine Drehschieber- Verschlussvorrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1. Derartige Drehschieber-Verschlussvorrichtungen werden beispielsweise bei Trinkflaschen für Getränke eingesetzt.

Es sind Verschlussvorrichtungen für Trinkflaschen mit einem Schwenktrinknippel bekannt, bei denen beim Öffnen des Schwenktrinknippels die in der Trinkflasche vorhandene komprimierte Luft durch das Öffnen bedingt plötzlich entweicht. Dabei können dem Benutzer der Trinkflasche in unerwünschter Weise Getränketropfen ins Gesicht oder auf die Kleidung spritzen.

Aus PCT/EP2011/059960 ist eine Verschlussvorrichtung für Trinkflaschen mit einer Drehschieber-Verschlussvorrichtung bekannt, welche sich mit dem kontrollierten Abführen der expandierenden Luft aus dem Innern der Trinkflasche beim Öffnen der Trinkflasche befasst, so dass dem Benutzer keine Getränketropfen ins Gesicht oder auf die Kleidung spritzen können.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine alternative Drehschieber-VerschlussVorrichtung

bereitzustellen, bei welcher z.B. beim Öffnen der

Trinkflasche ein plötzliches Herausspritzen von Flüssigkeit verhindert wird.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die unter Anspruch 1 vorgeschlagenen Merkmale gelöst. Weitere Ausführungs- formen sind in von Anspruch 1 abhängigen Ansprüchen

dargestellt .

Es wird eine Drehschieber-Verschlussvorrichtung

vorgeschlagen, mit: - einem Basisteil mit einem Basisteil-Ansaugdurchgangs- bereich und einem Durchlass, wobei der Basisteil- Ansaugdurchgangsbereich von einem Dichtungswulst

umschlossen ist;

- einem Dichtungselement mit einem Dichtungselement- Ansaugdurchgangsbereich und einem in ein

Entlüftungsorgan mündenden Durchgang;

- einem Kopfteil mit einem mit einem Mundstück versehenen Kopfteil-Ansaugdurchgangsbereich; wobei das

Dichtungselement mit dem Kopfteil verbunden ist, sowie der Dichtungselement-Ansaugdurchgangsbereich

konzentrisch in Bezug auf den Kopfteil- Ansaugdurchgangsbereich angeordnet ist. Dabei ist das Kopfteil drehbar gegenüber dem Basisteil um eine Achse angeordnet .

Weiter ist ein Winkel, welcher zwischen dem

Dichtungselement-Ansaugdurchgangsbereich und dem Durchgang mit der Achse als Scheitelpunkt ausgebildet ist, grösser als ein weiterer Winkel, welcher zwischen dem Basisteil- Ansaugdurchgangsbereich und dem Durchlass mit der Achse als Scheitelpunkt ausgebildet ist.

Dadurch wird ermöglicht, dass durch Drehen des Kopfteils der Drehschieber-Verschlussvorrichtung, Luft aus dem Innern des Trinkbehälters kontrolliert expandieren kann und so ein plötzliches Herausspritzen von Trinkflüssigkeit beim Öffnen der Drehschieber-Verschlussvorrichtung verhindert wird. Bei der geschlossenen Drehschieber-Veschlussvorrichtung wird ein dichtes Abschliessen durch die miteinander

zusammenwirkenden Teile, d.h. zwischen dem Kopfteil, dem

Dichtungselement und dem Basisteil ermöglicht, so dass auch in einer schrägen oder liegenden oder Über-Kopf Position des Trinkbehälters keine Trinkflüssigkeit austreten kann. In einer Trinkposition wird sichergestellt, dass die einzelnen Ansaugdurchgangsbereiche von Kopfteil,

Dichtungselement und Basisteil einander mindestens soweit überlappen, dass genügend Trinkflüssigkeit aus dem Innern des Trinkbehälters austreten kann.

Eine weitere Ausführungsform ist, dass - in einer Ausgangsposition von Basisteil und Kopfteil, der Kopfteil-Ansaugdurchgangsbereich und der Basisteil- Ansaugdurchgangsbereich einander nicht überlappen und weiter der Durchlass des Basisteils und der Durchgang des Dichtungselementes einander nicht überlappen; - in einer ersten Zwischen-Position von Basisteil und

Kopfteil, der Dichtungselement-Ansaugdurchgangsbereich und der Basisteil-Ansaugdurchgangsbereich einander mindestens teilweise überlappen;

- in einer folgenden Zwischen-Position von Basisteil und Kopfteil, der Kopfteil-Ansaugdurchgangsbereich, der

Basisteil-Ansaugdurchgangsbereich und der

Dichtungselement-Ansaugdurchgangsbereich sich mindestens teilweise überlappen. In einer weiteren Ausführungsform, ist der Durchlass von einem weiteren Dichtungswulst umschlossen.

Dadurch wird ermöglicht, dass beim Betätigen der

Drehschieber-Verschlussvorrichtung durch Drehen des

Kopfteils unter Druck stehende Luft aus dem

Trinkflaschenbehälter auf kontrollierte Weise expandieren kann, indem vor Beginn der Entlüftung, d.h. beim

geschlossenen Verschluss der Drehschieber-Verschluss- Vorrichtung, ein Teil der expandierenden Luft zunächst von einem zusätzlichen in sich abgeschlossenen Raumvolumen aufgenommen werden kann. Das zusätzliche in sich

abgeschlossene Raumvolumen wird an seinen Seiten durch den Dichtungswulst begrenzt und an seiner Oberseite durch das Dichtungselement sowie an seiner Unterseite durch das

Basiselement begrenzt. Dabei steht der Dichtungswulst des Basiselementes mit dem Dichtungselement abdichtend in

Kontakt. Beim weiteren Drehen des Kopfteils, wird der

Durchgang des Dichtungselements ebenfalls mit diesem zusätzlichen Raumvolumen in Verbindung gebracht, wodurch das zusätzliche Raumvolumen nicht mehr in sich

abgeschlossen ist, sondern die aus dem Innern der

Trinkflasche bzw. des Trinkbehälters entweichende Luft über die Entlüftungsverbindung bis in das Eigenvolumen des

Mundstückes expandieren kann, ohne dass der Benutzer beim Betätigen der Drehschieber-Verschlussvorrichtung durch Trinkflüssigkeit angespritzt wird.

In einer weiteren Ausführungsform sind in der ersten

Zwischen-Position von Basisteil und Kopfteil, der Durchgang des Dichtungselementes und der Durchlass des Basisteils unmittelbar benachbart zueinander angeordnet und der

Durchgang ist ebenfalls vom Dichtungswulst des Basisteils umschlossen .

Eine weitere Ausführungsform ist, dass das Dichtungselement an seiner Unterseite eine von der übrigen Unterseite abgesetzt ausgebildete Profilierung aufweist, wobei die Profilierung mindestens in einem Bereich zwischen dem dritten Ansaugdurchgangsbereich und dem Durchgang des

Dichtungselementes ausgebildet ist. Dadurch wird zusätzlich die Dichtheit der Drehschieber-Verschlussvorrichtung noch weiter verbessert.

Eine weitere Ausführungsform ist, dass die Profilierung nierenförmig ausgebildet ist.

Eine weitere Ausführungsform ist, dass das Entlüftungsorgan als ein U-förmiger Kanal in einer Oberseite des

Dichtungselements oder als eine im Dichtungselement

durchgängige Bohrung ausgebildet ist. Dadurch wird

ermöglicht, dass die Dichtigkeit zwischen dem Basisteil und dem Dichtungselement gezielt aufgehoben werden kann, um die Drehschieber-Verschlussvorrichtung kontrolliert zu

entlüften .

Eine weitere Ausführungsform ist, dass die Dichtungswulste mindestens eine der folgenden Konturen aufweist:

dachförmig, rund, oval, dreieckig oder eckig.

Eine weitere Ausführungsform ist, dass das Dichtungselement und/oder die Dichtungswulste des Basisteils aus einem elastischen Material, insbesondere Gummi oder Kunststoff ausgebildet sind. Eine weitere Ausführungsform ist, dass das Dichtungselement und das Basisteil im Wesentlichen flach und scheibenförmig ausgebildet sind. Dabei bilden der Dichtungselement- Ansaugdurchgangsbereich sowie der Durchgang ein erstes Lochmuster innerhalb einer Scheibenfläche des

Dichtungselementes und der Basisteil- Ansaugdurchgangsbereich und der Durchlass bilden ein weiteres Lochmuster innerhalb einer Scheibenfläche des Basisteils. Es ist aber auch denkbar, anstelle der

flächigen Ausgestaltung von Dichtungselement und Basisteil, diese Teile als sich in die Vertikale erstreckende

Hohlzylinder auszubilden mit einem jeweiligen

entsprechenden Lochmuster in der entsprechenden

Hohlzylinderwand.

Eine weitere Ausführungsform ist, dass das Mundstück ein Beissventil oder ein Membranventil aufweist. Dadurch kann die entweichende Luft aus dem Innern des Trinkbehälters zuverlässig vom Eigenvolumen des Mundstücks aufgenommen werden .

Eine weitere Ausführungsform ist, dass das Kopfteil an seinen Mantelseiten Rastelemente zum Eingreifen in dafür im Basisteil vorgesehenen Nuten und/oder Quernuten aufweist. Dadurch können gezielt verschiedene Ausgangs-, Zwischenoder End-Positionen der Drehschieber-Verschlussvorrichtung durch Drehen des Kopfteils manuell eingestellt werden.

Eine weitere Ausführungsform ist, dass die Rastelemente in Form von Nocken oder elastischen Zungen ausgebildet sind.

Eine weitere Ausführungsform ist, dass das Basisteil an seiner zum Kopfteil hin gewandten Bodenseite Begrenzerelemente aufweist. Dadurch wird ein Öffnen bzw. Schliessen maximal bis zur dafür vorgesehenen Position ermöglicht und ein Überdrehen bzw. Beschädigen des

Kopfteils verhindert.

Eine weitere Ausführungsform ist, dass das Basisteil an seiner Mantelinnenseite die Nuten und/oder die Quernuten jeweils zur Aufnahme der entsprechenden Rastelemente des Kopfteils aufweist.

Eine weitere Ausführungsform ist, dass das Basisteil mit einem Gewindering und einem dazwischen angeordneten

Dichtungsring versehen ist.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine

Trinkflasche, welche mit einer Drehschieber- Verschlussvorrichtung versehen ist. Dadurch kann problemlos auch Kohlensäurehaltiges Getränk (C0 ₂ -haltiges Getränk) in die Trinkflasche eingefüllt werden, ohne dass beim Öffnen das Getränk plötzlich herausspritzen kann.

Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachstehend anhand von Figuren noch näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 schematisch, eine Explosionszeichnung einer

Trinkflasche mit einer Drehschieber- Verschlussvorriehtung;

Fig. 2a schematisch, eine perspektivische Darstellung eines Mundstücks einer Drehschieber-

Verschlussvorriehtung;

Fig. 2b schematisch, ein Schnitt eines Mundstücks

. einer Drehschieber-Verschlussvorrichtung; Fig. 3a schematisch, eine Aufsicht eines Kopfteils einer Drehschieber-Verschlussvorriehtung;

Fig. 3b schematisch, eine Untersicht eines Kopfteils einer Drehschieber-Verschlussvorriehtung; Fig. 3c schematisch, eine Seitenansicht eines

Kopfteils einer Drehschieber- Verschlussvorriehtung;

Fig. 4a schematisch, eine perspektivische Aufsicht eines Basisteils einer Drehschieber- Verschlussvorrichtung;

Fig. 4b schematisch, eine Untersicht eines Basisteils einer Drehschieber-VerschlussVorrichtung;

Fig. 5a schematisch, eine Aufsicht auf ein

Dichtungselement einer Drehschieber- Verschlussvorrichtung;

Fig. 5b schematisch, eine Untersicht eines

Dichtungselementes einer Drehschieber- Verschlussvorriehtung;

Fig. 5c schematisch, eine perspektivische Darstellung eines Dichtungselementes gemäss Figur 5a;

Fig. 5d schematisch, eine perspektivische Darstellung eines Dichtungselementes gemäss Figur 5b;

Fig. 6a schematisch, eine Aufsicht einer

Drehschieber-Verschlussvorrichtung in einer Ausgangs-Position;

Fig. 6b schematisch, einen vergrösserten Ausschnitt einer weiteren Aufsicht einer Drehschieber- Verschlussvorrichtung in einer ersten

Zwischen-Position; und

Fig. 6c schematisch, einen vergrösserten Ausschnitt einer weiteren Aufsicht einer Drehschieber- Verschlussvorrichtung in einer folgenden

Zwischen-Position .

Figur 1 stellt schematisch eine Explosionszeichnung einer Trinkflasche 1 mit einer Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2 dar. Aus dem Inneren eines Trinkflaschenbehälters 10 ragt ein Trinkschlauch 11 hervor. Die Drehschieber- Verschlussvorrichtung 2 weist ein Mundstück 3 auf,

beispielsweise in Form eines Beissventils 30, welches auf ein Kopfteil 4 mit einem ersten Ansaugdurchgangsbereich 40 eines Kopfteilmündstückes 41 befestigbar ist. Der erste Ansaugdurchgangsbereich 40 ist nachfolgend auch als

Kopfteil-Ansaugdurchgangsbereich bezeichnet. Es ist auch denkbar, dass das Mundstück 3 als Schlitzventil, welches eine Membran im Schlitzbereich aufweist, ausgebildet sein kann. An der Aussenseite von Mantelseiten 42 des Kopfteils 4 sind Federn 43 ausgebildet. Weiter ist in Figur 1 ein im Wesentlichen hohlringförmig ausgebildetes Basisteil 5 dargestellt, welches an seiner Mantelinnenseite länglich ausgebildete Nuten 50 und Quernuten 51 aufweist. Ein

Dichtungselement 6 ist zwischen dem Kopfteil 4 und dem Basisteil 5 angeordnet. Das Dichtungselement 6 ist im

Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet und weist einen weiteren Ansaugdurchgangsbereich 61, beispielsweise in Form einer durchgehenden Bohrung, auf. Weiter schliesst an das Basisteil 5 ein O-förmiger Dichtungsring 7 beispielsweise aus Kunststoff oder Gummi an. Schliesslich weist die

Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2 ein an den

Dichtungsring 7 anschliessenden Gewindering 8 auf, welcher auf einen Rollrand 12 des Trinkflaschenbehälters 10

aufsetzbar ist. Wenn die Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2 zusammengesetzt ist, ist das Kopfteil 4 in Bezug auf das Basisteil 6 drehbar in der Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2 angeordnet. Der erste Ansaugdurchgangsbereich 40 des Kopfteils 4 zusammen mit dem zweiten Ansaugdurch- gangsbereich 52 (siehe dazu Figur 4a) des Basisteils 5 und zusammen mit dem dritten Ansaugdurchgangsbereich 61 des Dichtungselementes 6 bildet eine Ansaugdurchgangsöffnung zum Durchführen des Getränkes. Der zweite

Ansaugdurchgangsbereich 52 ist nachfolgend auch als

Basisteil-Ansaugdurchgangsbereich bezeichnet. Der dritte Ansaugdurchgangsbereich 61 ist nachfolgend auch als

Dichtungselement-Ansaugdurchgangsbereich bezeichnet. Der Trinkschlauch 11 kann mit der Ansaugdurchgangsöffnung zum Durchführen des Getränkes verbunden werden. Weiter ist in Figur 1 eine Achse Z dargestellt. Die Achse Z ist eine Zentralachse .

Figur 2a stellt schematisch eine perspektivische

Darstellung des Mundstücks 3 der Drehschieber- Verschlussvorrichtung in vergrösserter Form dar. Das

Mundstück 3 ist als im Wesentlichen konisches Beissventil 30 ausgebildet. Eine flache Oberseite 31 weist ein Schlitz 32 zum Trinken auf. Im Anschluss an die Oberseite 31 weist ein oberer Randbereich des Mundstückes 3 mindestens

teilweise den oberen Randbereich umlaufende Beissrillen 33, 33' auf. Eine Vorderseite des Mundstücks weist eine Delle 34 auf, derart dass Lippen des Benutzers des Mundstückes 3 sich beim Trinken bequem an das Mundstück 3 anschmiegen können. Weiter weist eine Unterkante 35 des Mundstücks 3 einen im Wesentlichen halbrunde Öffnung 36 in seiner

Mantelwand 37 auf.

Figur 2b stellt schematisch ein Schnitt des Mundstücks 3 der Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2 dar. Zusätzlich zu den unter Figur 2a beschriebenen Merkmalen ist ein

Eigenvolumen 38 im Innern des Mundstücks 3 bzw. des

Beissventils 30 dargestellt.

Figur 3a stellt eine Aufsicht des Kopfteils 4 der

Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2 dar. Der erste

Ansaugdurchgangsbereich 40, beispielsweise in Form einer Bohrung, ist von einer kragenähnlichen Ausformung 44 umschlossen. Dabei ragt die kragenähnliche Ausformung nach oben hin von einem Boden 45 des Kopfteils 4 ab. Die

kragenähnliche Ausformung 44 mündet in zwei zangenähnliche Elemente 44', welche ein bequemes Eingreifen der Finger des Benutzers beim Öffnen oder Verschliessen der Trinkflasche erlauben. Der Boden 45 des Kopfteils 4 ist im Vergleich zur Ausformung 44 flach ausgebildet. Ein nockenartiger

Vorsprung 46 ist an dem ersten Ansaugdurchgangsbereich 40 zur Seite mit den zangenähnlichen Elementen 44' hin

ausgebildet. Der nockenartige Vorsprung 46 dient zum

Befestigen des Beissventils 30 am unter Figur 2

beschriebenen Mundstück 3. Alternativ kann das Mundstück nahtlos in das Kopfteil 4 übergehen, d.h. einstückig ausgebildet sein. Gegenüberliegend zum Vorsprung 46 ist an einem Aussenbereich des Kopfteils 4 ein Markierungselement 47 ausgebildet. Das beispielsweise noppenartige Markierungselement 47 dient dem Benutzer als Orientierung beim Bedienen der Drehschieber-Verschlussvorrichtung darüber, d.h. darüber ob die Trinkflasche in einer

geschlossenen (Ausgangs-Position) oder halb geöffneten ( Zwischen-Positionen) oder geöffneten Position (End- Position) oder Reinigungsposition (Montage-Position) ist.

Figur 3b stellt schematisch eine Untersicht des Kopfteils 4 der Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2 dar. Der erste Ansaugdurchgangsbereich 40, welcher beispielsweise als durchgehende Bohrung ausgebildet ist, ist von der

kragenförmigen Ausformung 44 umschlossen. Zwei

rahmenähnliche Führungen 48 erstrecken sich jeweils

zwischen den zungenförmigen Elementen 44' hin bis an die kragenförmige Ausformung 44 sowie bis etwa hin zum ersten Ansaugdurchgangsbereich 40. Die rahmenähnlichen Führungen

48 dienen zum Festhalten des unter Figur 1 beschriebenen Dichtungselementes 5 am Kopfteil 4. Die rahmenähnlichen Führungen 48 weisen eine dem Dichtungselement 5

entsprechende Form auf und sind beispielsweise als aus dem Kopfteil 4 abragende Rippen ausgebildet. An einem

Randbereich 49 des Kopfteils 4 sind die Federn 43

angeordnet. Abwechselnd ist zwischen den Federn 43 jeweils ein Rastelement 43' oder kein Rastelement ausgebildet. Das Rastelement 43' kann beispielsweise ein Nocken oder eine elastische Zunge sein. Insgesamt sind drei Rastelemente 43' zwischen den entsprechenden Federn 43 angeordnet. Es sind aber auch mehr oder weniger als drei Rastelemente 43' denkbar . Fig. 3c stellt eine Seitenansicht des Kopfteils 4 der

Drehschieber-Verschlussvorrichtung dar. Dabei ist das

Kopfteilmündstück 41 mit seinem ersten

Ansaugdurchgangsbereich 40 dargestellt. Das

Kopfteilmündstück 41 geht in einen Kopfteilkörper 41' über, welcher die Rastelemente 43' aufweist. Wie bereits unter Figur 3b beschrieben, sind die Rastelemente 43' zwischen den Federn 43 an der Mantelseite 42 des Kopfteils 4

angeordnet .

Figur 4a stellt schematisch eine perspektivische Aufsicht des Basisteils 5 der Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2 dar. Dabei sind die länglichen Nuten 50 an der

Mantelinnenseite des kreisförmigen Basisteils 5

ausgebildet. Diese länglichen Nuten 50 dienen dazu, beim Verstellen des drehbaren Kopfteils 4, die Rastelemente 43' in sich aufzunehmen bzw. in die Nuten 50 einzurasten zu lassen. Die in Bezug auf die Vertikale angeordneten Nuten 50 weisen dabei unterschiedliche tief ausgebildete

Einlauf inkel auf, um das drehbare Kopfteil 4 problemlos zwischen den dafür vorgesehenen Ausgangs-, End-, Zwischen-, oder Montage-Positionen nach Bedarf verstellen zu können. Weiter ist eine Quernute 51 an der Mantelinnenseite

ausgebildet. Der zweite Ansaugdurchgangsbereich 52, z.B. in Form einer durchgehenden Bohrung, ist in einem Basisboden 53 angeordnet. Ein Dichtungswulst 520 in Form einer

dachförmigen Erhebung umschliesst den zweiten

Ansaugdurchgangsbereich 52. Es ist aber auch denkbar den Dichtungswulst 520 in einer kreisförmigen, ovalen, eckigen oder sonst beliebigen Form auszubilden. Begrenzerelemente 54 ragen aus dem Basisboden 53 hervor. Die Begrenzerelemente 54 in Verbindung mit den Rastelementen 43' (siehe Figur 3c dazu) dienen dazu, dass das in Bezug auf das Basisteil 5 drehbare Kopfteil 4 kurz vor Erreichen einer Ausgangs-Position (d.h. der Schliess-Position) oder kurz vor Erreichen einer Montage-Position, dadurch Druck über das drehbare Kopfteil 4 auf das darunter angeordnete Dichtungselement 6 ausgeübt wird. Daher muss der Benutzer mehr Kraft im Vergleich der notwendigen Kraft zum

Einstellen der Zwischenpositionen oder End-Position

(Trinkposition) aufwenden, um die gewünschte Ausgangs- Position bzw. Montage-Position zu erreichen. Zur Reinigung der Drehverschluss-Vorrichtung 2 kann das Kopfteil in die Montage-Position gebracht werden, sodass die

Drehverschluss-Vorrichtung 2 in ihre Einzelteile zerlegbar ist. Weiter ist ein Durchlass 55 dargestellt, welcher von einem weiteren Dichtungswulst 550 umgeben ist. Der weitere Dichtungswulst 550 ist in Form einer kreisförmigen Erhebung ausgebildet. Es ist aber auch denkbar den weiteren

Dichtungswulst 550 in einer ovalen, eckigen, dachförmigen oder sonstigen beliebigen Form auszubilden. Der Durchlass 55 ist als durchgehende Bohrung im Basisboden 53

ausgebildet. Weiter weist die Oberseite eines Mantels 56 weitere noppenförmige voneinander unterschiedlich

ausgebildete Markierungen 570, 571, 572, 573 auf. Jeder der Markierungen 570, 571, 572, 573 des Basisteils 5 ist eine Einstell-Position der Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2 zugewiesen (siehe auch Figur 6a dazu) . Die Markierung 570 markiert beispielsweise die Ausgangs-Position, 571 und 572 markieren beispielsweise Zwischen-Positionen und 573 markiert beispielsweise die Montage-Position. Im Zusammenspiel mit dem Markierungselement 47 des Kopfteils (siehe Figur 3a) kann der Benutzer die verschiedenen

Positionen zuverlässig einstellen.

Figur 4b zeigt schematisch eine Untersicht des Basisteils 5 der Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2. Dabei ist der zweite Ansaugdurchgangsbereich 52 und der

Durchlass 55 im Basisboden 53 angeordnet. Sowohl der . zweite Ansaugdurchgangsbereich 52 als auch der Durchlass 55 durchstossen das Basisteil 5, so dass dadurch eine Art durchgehende Durchtrittsöffnung ausgebildet ist. Optional ist das Basisteil 5 mit einem Zuluftventil 9, z.B. in Form eines Plattenventils ausgebildet. Weiter ist in Figur 4b ein zwischen dem Basisteil-Ansaugdurchgangsbereich 52 und dem Durchlass 55 mit der Achse Z als Scheitelpunkt

ausgebildeter Winkel ß dargestellt. Die Schenkel 52', 55' des Winkels ß verlaufen dabei von der M'itte des Basisteil- Ansaugdurchgangbereiches 52 zur Mitte des Durchlasses 55.

Figur 5a stellt schematisch eine Aufsicht auf das

Dichtungselement 6 der Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2 dar. Dabei weist das Dichtungselement 6 einen rundlichen Umriss mit zwei einander gegenüberliegenden abgeflachten Kanten 62 auf. Der dritte Ansaugdurchgangsbereich 61 ist von einem aus einem flach ausgebildeten Dichtungsboden 63 hervorragenden Hohlzylinder 64 umschlossen. Der Durchgang 65 mündet in einen U-förmigen Kanal 650. Der U-förmige Kanal 650 ist dabei offen zu einer Oberseite des

Dichtungsbodens 63 ausgebildet. Dieser U-förmige oder rinnenartige Kanal stellt ein Entlüftungsorgan dar und dient zum Abführen der aus dem Innern der Trinkvorrichtung entweichenden expandierenden Luft. Weiter ist ein zylinderartig ausgebildetes Stabilisierungselement 66 in Figur 5a dargestellt. Das Stabilisierungselement 66 verleiht dem Dichtungselement 6 die erforderliche

Stabilität. Weiter ist in Figur 5a ein Winkel α

dargestellt, welcher zwischen dem Dichtungselement- Ansaugdurchgangsbereich 61 und dem Durchgang 65 mit der Achse Z als Scheitelpunkt ausgebildet ist. Die Schenkel 61', 65' des Winkels α verlaufen dabei von der Mitte des Dichtungselement-Ansaugdurchgangbereiches 61 zur Mitte des Durchgangs 65. Der Winkel α ist dabei grösser ausgebildet im Vergleich zu dem zu Figur 4b beschriebenen Winkel ß.

Figur 5b stellt schematisch eine Untersicht des Dichtungselements 6 der Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2 dar. Der dritte Ansaugdurchgangsbereich 61 mündet in einen

Fortsatz 610, welcher einen Boden bzw. Unterseite 67 des Dichtungselements 6 durchdringt und so eine durch das Dichtungselement 6 durchgängige Ausbuchtung im dritten Ansaugdurchgangsbereich 61 bildet. Der plan ausgebildete Boden 67 geht in eine vom Boden 67 absetzt ausgebildete Profilierung 670 über. Die Profilierung 670 ist z.B.

nierenförmig ausgebildet.

Fig. 5c stellt schematisch eine perspektivische Darstellung eines Dichtungselementes 6 gemäss Figur 5a dar. Der

Durchgang 65 des Dichtungselements 6 mündet in den

U-förmigen Kanal 650 hinein, wobei der U-förmige Kanal 650 so ausgebildet ist, dass dadurch beim Betätigen der

erfindungsgemässen Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2 die aus dem Trinkflaschenbehälter 10 entweichende expandierende Luft abgeführt werden kann. Weiter ist an einer Mantelseite 68 eine längliche Quernut 680 ausgebildet. Das

Stabilierungselement 66 ragt parallel zum Hohlzylinder 64 aus einer oberen Bodenfläche 69 hervor. Der U-förmige Kanal 650 ist dabei offen und in der Oberfläche 69 des Basisteils 6 ausgebildet.

Fig. 5d schematisch eine perspektivische Darstellung eines Dichtungselementes 6 gemäss Figur 5b dar. Der dritte

Ansaugdurchgangsbereich 61 geht in den als Ausbuchtung ausgebildeten Fortsatz 610 des dritten

Ansaugdurchgangsbereichs 61 über. Der dritte

Ansaugdurchgangsbereich 61 und der Durchgang 65 sind in einem Bereich mit der Profilierung 670 ausgebildet. Die Profilierung 670 ist gegenüber dem Boden 67 vorstehend bzw. abgesetzt ausgebildet.

Figur 6a stellt schematisch, eine Aufsicht der

Drehschieber-Verschlussvorrichtung in einer Ausgangs- Position A dar. In der Ausgangs-Position A, stehen der erste Ansaugdurchgangsbereich 40 des Kopfteils 4 und der zweite Ansaugdurchgangsbereich 52 des Basisteils 5 nicht in kommunikativer Verbindung miteinander, d.h. sie überlappen einander nicht bzw. sie sind seitlich beabstandet

zueinander angeordnet. Dabei liegen der erste

Ansaugdurchgangsbereich 40 des Kopfteils 4 und der dritte Ansaugdurchgangsbereich 61 des Dichtungselementes 6

konzentrisch übereinander. Die Bohrungen des ersten Ansaugdurchgangsbereichs 40 bzw. des dritten Ansaugdurchgangsbereichs 61 sowie des zweiten Ansaugdurchgangsbereichs 52 sind dabei durch den Basisboden 53 verschlossen. Weiter stehen der Durchlass 55 des Basiselements 5 und der

Durchgang 65 des Dichtungselementes 6 in der Ausgangs- Position A ebenfalls nicht in kommunikativer Verbindung miteinander, d.h. sie überlappen einander nicht. In der Ausgangs-Position A sind das Kopfteil 4, das Basisteil 5 sowie das Dichtungselement 6 derart zueinander angeordnet, dass die Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2 dicht

schliesst, d.h. keine Flüssigkeit austreten kann. Weiter ist in Figur 6a im Basisteil 5 optional das Belüftungs- oder Zuluftsventil 9 angeordnet, beispielsweise in Form eines Plattenventils. Dabei überdeckt das Belüftungs- oder Zuluftsventil 9 drei sichelförmige Öffnungen 56 des

Basisteils 5. Dadurch wird ermöglicht, dass auch bei kleinen Ansaugvolumen des Getränkes (z.B. durch kleine Schlucke) genügend Trinkflüssigkeit ohne grosse Anstrengung des Benutzers aus der Trinkflasche in das Mundstück

befördert werden kann. Weiter ist neben den im Wesentlichen viereckig ausgebildeten zwei Begrenzerelementen 54 ein im Wesentlichen drittes dreieckig ausgebildetes Begrenzer- element 54' im Basisteil 5 angeordnet. In der

Ausgangsposition A kann ein Teil der komprimierten Luft aus dem Inneren des Trinkbehälters 10 über den Durchlass 55 von einem zusätzlichen Raum 551 aufgenommen werden. Dieser zusätzliche Raum 551 wird durch einen Bereich, der zwischen der Unterseite des Dichtungselementes 6 und der Oberseite des Basisteils 5 liegt und durch den Dichtungswulst 550 des Basisteils 5 begrenzt wird, definiert.

Figur 6b stellt schematisch, einen vergrösserten Ausschnitt einer weiteren Aufsicht der Drehschieber- Verschlussvorrichtung in einer ersten Zwischen-Position B dar. Das Kopfteil 4 ist in Bezug auf das Basisteil 5 drehbar ausgebildet. Das Kopfteil 4 und das Basisteil 5 sind um die gemeinsame Achse Z drehbar angeordnet. Durch Betätigen des Kopfteils 4 im Gegenuhrzeigersinn um die Achse Z wird das Kopfteil 4 in die erste Zwischen-Position B gebracht. Dabei ist die Achse Z beispielsweise eine zentrale Achse. Es ist aber auch denkbar, dass die Achse Z eine dezentral ausgebildete Achse ist, derart dass das Kopfteil 4 bzw. das Dichtungselement 6 seitlich versetzt in Bezug auf das Basisteil 5 drehbar angeordnet sind. Das mit dem Kopfteil 4 lösbar verbundene Dichtungselement 6 dreht beim Betätigen des Kopfteils 4 mit dem Kopfteil 4 mit. Der erste Ansaugdurchgangsbereich 40 des Kopfteils 4 und der dritte Ansaugdurchgangsbereich 61 des Dichtungselementes 6 sind dabei - wie in der Ausgangs-Position A - konzentrisch zueinander angeordnet. Es ist auch denkbar, die

verschiedenen Elemente wie Kopfteil 4, des Basisteil 5 und des Dichtungselement 6 so anzuordnen, dass das Kopfteil 4 im Uhrzeigersinn in Bezug auf das Basisteil 6 drehbar angeordnet ist. In der ersten Zwischen-Position B, sind der Durchgang 65 des Dichtungselementes 6 und der Durchlass 55 des Basisteils 5 unmittelbar benachbart zueinander

angeordnet und dabei ist der Durchgang 65 ebenfalls vom Dichtungswulst 550 des Basisteils 5 umschlossen. Die erste Zwischen-Position B entspricht einer Entlüftungs-Position zum kontrollierten Abführen eines Teils der expandierenden Luft aus dem Innern des Trinkbehälters 10. Diese Luft kann dabei weiter aus dem zusätzlichen Raum 551, der in der ersten Zwischenposition B mit über den U-förmigen Kanal 650 mit dem Durchgang 65 des Basisteil in kommunikativer Verbindung steht zur Aussenseite des Dichtungselementes 650 expandieren und dadurch bis in das Eigenvolumen des

Mundstücks 30 abgeführt werden. Weiter stehen in der ersten Zwischen-Position B, der erste konzentrisch in Bezug auf den dritten Ansaugdurchgangsbereich 61 des Dichtungselement 6 angeordnete Ansaugdurchgangsbereich 40 des Kopfteils 4 und der zweite Ansaugdurchgangsbereich 52 des Basisteils 5 in kommunikativer Verbindung miteinander, d.h. sie

überlappen einander mindestens teilweise. Die teilweise Überlappung kann beispielsweise in Form der fortsatzartigen Ausbuchtung 610 des dritten Ansaugdurchgangsbereichs 61 erfolgen. Dies erlaubt zusätzlich ein Expandieren von komprimierter Luft aus dem Inneren des Trinkbehälters 10 während der ersten Zwischen-Position B.

Figur 6c stellt schematisch, einen weiteren vergrösserten Ausschnitt einer weiteren Aufsicht der Drehschieber- Verschlussvorrichtung 2 in Position einer folgenden

Zwischen-Position C dar. Der erste konzentrisch in Bezug auf den dritten Ansaugdurchgangsbereich 61 des

Dichtungselement 6 angeordnete Ansaugdurchgangsbereich 40 des Kopfteils 4 und der zweite Ansaugdurchgangsbereich 52 des Basisteils 5 stehen dabei alle in kommunikativer

Verbindung miteinander, so dass Flüssigkeit angesaugt werden kann, was einer Trinkposition entspricht. Der zweite Dichtungswulst 520 umschliesst dabei den dritten

Ansaugdurchgangsbereich 61 inkl. seiner fortsatzartigen Ausbuchtung 610 und umschliesst dadurch gleichzeitig den zweiten Ansaugdurchgangsbereich 52 des Basisteils 5. In der folgenden Zwischen-Position C sind der Durchlass 55 des Basisteils 5 und der Durchgang 65 des Dichtungselementes 6 seitlich beabstandet zueinander angeordnet, d.h. sie überlappen einander nicht und beide sind auch nicht vom Dichtungswulst 550 des Durchlasses 55 umgeben. Die stehen daher nicht in kommunikativer Verbindung miteinander. Durch weiteres Drehen des Kopfteils 4 im Gegenuhrzeigersinn kann die Drehschieber-Verschlussvorrichtung 2 in eine End- Position gebracht werden (nicht dargestellt in Figur 6c) , die ein einfaches Zerlegen der Drehschieber- Verschlussvorrichtung 2 in ihre einzelnen Bestandteile erlauben und dadurch leicht gereinigt und nach erfolgter

Reinigung auf einfache Weise wieder zusammengesetzt werden können .

Zusätzlich wird durch die Drehschieber- Verschlussvorrichtung 2 ermöglicht, dass diese auch bei Trinkflaschen zur Aufnahme von CC>2-haltigen Getränken

(kohlensäurehaltigen Getränken) eingesetzt werden kann, welche unter Umständen (z.B. durch Sonneneinstrahlung, Wärme) einen Innendruck im Trinkgefässbehälter von etwa 3,5 bar verursachen können.