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Title:
ROTARY SWITCH DEVICE FOR A HOUSEHOLD APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/021551
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rotary switch device for a household appliance. Said device comprises a rotating knob (1) which is arranged in a recess in an appliance cover (4). Said rotating knob is connected to an actuating shaft (2) in a rotationally fixed but axially mobile manner. The actuating shaft transfers the rotational movement of the rotating knob (1) to the selector shaft (7) of a switch unit which is mounted behind the appliance cover (4). The rotating knob is controlled in a precise and wobble-free manner by rotatably positioning the actuating shaft (2) on the appliance cover (4) by means of a bearing device (8).

Inventors:
Huber, Ernst (Herzog-Otto-Str. 31, Trostberg, 83308, DE)
Fleissner, Reinhard (Adalbert-Stifter-Str. 17, Altenmarkt, 83352, DE)
Schumann, Dirk (Traunwalchner Str. 1a, Traunreut, 83301, DE)
Application Number:
PCT/EP2001/010292
Publication Date:
March 14, 2002
Filing Date:
September 06, 2001
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Zentralabteilung Patente/Lizenzen, Hochstr. 17, München, 81669, DE)
Huber, Ernst (Herzog-Otto-Str. 31, Trostberg, 83308, DE)
Fleissner, Reinhard (Adalbert-Stifter-Str. 17, Altenmarkt, 83352, DE)
Schumann, Dirk (Traunwalchner Str. 1a, Traunreut, 83301, DE)
International Classes:
G05G1/08; H01H3/08; H01H3/10; (IPC1-7): H01H3/08; G05G1/08
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Zentralabteilung Patente/Lizenzen, Hochstr. 17, München, 81669, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Drehschalteranordnung für ein Haushaltsgerät, welche Anordnung einen in ei nem Ausschnitt einer Geräteblende (4) sitzenden Drehknopf (1) aufweist, der drehfest jedoch axial beweglich mit einer Betätigungswelle (2) verbunden ist, die die Drehbewegung des Drehknopfes (1) auf die Schaltwelle (7) einer hinter der Geräteblende (4) gehalterten Schalteinheit (6) überträgt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Betätigungswelle (2) an der Geräteblende (4) mittels einer Lagervorrichtung (8) drehbar gelagert ist.
2. AnordnungnachAnspruch1, dadurch gekennzeichnet, dassdie Betätigungswelle (2) mittels eines Kugellagers (8) drehbar gelagert ist.
3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kugellager (8) in einem an der Geräteblende (4) befestigbaren Lagerträger (9) angeordnet ist.
4. Anordnung nachAnspruch3, dad u rch geken nzeichnet, dassder Lagerträger als ein in eine Lageröffnung (11) der Geräteblende (4) einsetzbarer Lagerring (9) ausgebildet ist.
5. AnordnungnachAnspruch4, dadurch gekennzeichnet, dassder Lagerring (9) mittels an ihm vorgesehener Rastelemente (12) in der Lageröff nung (11) gehalten ist.
6. Anordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Lagerring (9) ein zu dem Drehknopf (1) hin ragender, konusförmig verlaufender Bund (17) vorgesehen ist.
7. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Betätigungswelle (2) mittels einer einen Axial versatz ausgleichenden Kuppeleinrichtung (15 ; 16) mit der Schaltwelle (7) ge koppelt ist.
8. AnordnungnachAnspruch7, dadurch gekennzeichnet, dassdie Kuppeleinrichtung als Kardansteckkupplung (15 ; 16) ausgebildet ist.
Description:
Drehschalteranordnung für ein Haushaltsgerät Die Erfindung betrifft eine Drehschalteranordnung für ein Haushaltsgerät, welche Anord- nung einen in einem Ausschnitt einer Geräteblende sitzenden Drehknopf aufweist, der drehfest jedoch axial beweglich mit einer Betätigungswelle verbunden ist, die die Dreh- bewegung des Drehknopfes auf die Schaltwelle einer hinter der Geräteblende gehalterten Schalteinheit überträgt.

Eine solche Anordnung ist durch die DE-A-198 32 089 bekannt. Bei dieser bekannten Anordnung ist die drehfest mit dem Drehknopf gekoppelte Betätigungswelle auf die Schaltwelle der Schalteinheit aufsteckbar und wird von dieser getragen. Der Drehknopf selbst ist über ein Kardangelenk mit der Betätigungswelle gekoppelt. Durch das Kardan- gelenk wird ein auf Grund von Fertigungstoleranzen auftretender axialer Mittenversatz zwischen einer den Drehknopf aufnehmenden Öffnung in der Geräteblende und der Schaltwelle der Schalteinheit ausgeglichen. Die durch das Kardangelenk gegebene Be- weglichkeit führt allerdings dazu, dass der Drehknopf entsprechend dem zwischen sei- nem Außenumfang und dem Innenumfang der Öffnung bestehenden Spiel radial beweg- lich ist. Damit kann der Drehknopf an dem Innenumfang der Öffnung schleifen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Drehschalteranordnung der eingangs beschriebenen Art derart weiterzubilden, dass eine exakte zentrische und wackelfreie Führung des Drehknopfes in der Öffnung gegeben ist.

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, dass die Betäti- gungswelle an der Geräteblende mittels einer Lagervorrichtung drehbar gelagert ist.

Durch die Lagerung der Betätigungswelle an der Geräteblende ist eine exakte zentrische Ausrichtung des Drehknopfes gegenüber der ebenfalls an der Geräteblende vorgesehe- nen, den Drehknopf aufnehmenden Öffnung möglich. Durch die Lagervorrichtung wird eine wackelfreie Anordnung der Betätigungswelle erreicht.

Besonders vorteilhaft ist es, die Betätigungswelle mittels eines Kugellagers drehbar zu lagern, da ein Kugellager besonders spielarm ist und diese Eigenschaft auch über einen langen Gebrauchszeitraum beibehält.

Montagetechnische Vorteile ergeben sich dadurch, daß das Kugellager in einem an der Geräteblende befestigbaren Lagerträger angeordnet ist. Ein solcher Lagerträger kann als ein in eine Lageröffnung der Geräteblende einsetzbarer Lagerring ausgebildet sein. Ein solcher Lagerring läßt sich in einfacher Weise in eine an der Geräteblende vorgesehene Lageröffnung einsetzen. Dabei kann die Halterung des Lagerringes in der Lageröffnung mittels an dem Lagerring vorgesehener Rastelemente erfolgen. Damit ist für das Anbrin- gen und das Befestigen des Lagerringes in der Lageröffnung nur ein Arbeitsgang erfor- derlich.

Vorteilhaft ist es ferner, dass an dem Lagerring ein zu dem Drehknopf hin ragender, ko- nusförmig verlaufender Bund vorgesehen ist. Ein solcher Bund stellt bei der Montage der Betätigungswelle eine Zentrierhilfe dar.

Fertigungstechnisch bedingt tritt in der Regel zwischen der Mitte der Schaltwelle der Schalteinheit und der Mitte der Betätigungswelle ein Versatz auf. Daher ist es zweckmä- ßig, die Betätigungswelle mittels einer einen Axialversatz ausgleichenden Kuppeleinrich- tung mit der Schaltwelle zu koppeln. Dies läßt sich auf konstruktiv einfache Weise da- durch losen, daß die Kuppeleinrichtung als Kardansteckkupplung ausgebildet ist.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung nachfolgend noch näher erläutert.

Es zeigt : FIG 1 eine Drehschalteranordnung im Schnitt FIG 2 die Anordnung des Drehknopfes einer Drehschalteranordnung in Seiten- ansicht, FIG 3 die Anordnung eines weiteren Drehknopfes einer Drehschalteranordnung in Seitenansicht und

FIG 4 die Anordnung eines Drehknopfes einer Drehschalteranordnung in Drauf- sicht.

Mit 1 ist ein Drehknopf bezeichnet, der in bekannter Weise auf einer Betätigungswelle 2 drehfest, jedoch axial verschiebbar angeordnet ist. Beim axialen Verschieben taucht der Drehknopf 1 entweder in eine Aufnahmenische 3 einer Geräteblende 4 ein oder tritt aus der Aufnahmenische 3 heraus, so dass er von Hand erfasst und verstellt werden kann.

Hinter der Geräteblende 4 ist an einem Tragblech 5 eine Schalt-oder Regeleinheit 6 an- geordnet, die eine mit der Betätigungswelle 2 koppelbar Schaltwelle 7 aufweist.

Die Betätigungswelle 2 ist mittels eines Kugellagers 8 in einem Lagerring 9 drehbar gela- gert. Der Lagerring 9 ist in eine an der Bodenwand 10 der Aufnahmenische 3 vorgesehe- ne Lageröffnung 11 eingesetzt. Am Außenumfang des Lagerringes 9 sind gleichmäßig über den Umfang verteilt mehrere, vorzugsweise drei, Rastlaschen 12 angeformt. Die Rastlaschen 12 greifen durch am Innenumfang der Lageröffnung 11 ausgebildete radiale Einschnitte 13 hindurch und verhaken mit ihren Rastzungen 14 an der Außenseite der Bodenwand 10. Damit ist der Lagerring 9 und somit auch die Betätigungswelle 2 fest an der Bodenwand 10 verankert.

Durch die Ausbildung der Lageröffnung 11 an der Bodenwand 10 der Aufnahmenische 3 ist eine exakte Zentrierung der Lageröffnung 11 gegenüber der Aufnahmenische 3 mög- lich. Dadurch ist auch eine exakte Zentrierung des auf der Betätigungswelle 2 angeordne- ten Drehknopfes 1 gegenüber der Aufnahmenische 3 gegeben. Durch den Einsatz eines Kugellagers 8 für die Lagerung der Betätigungswelle 2 wird eine sehr genaue und prak- tisch spielfreie Lagerung erzielt, so dass der Drehknopf 1 auch entsprechend exakt, d. h. wackelfrei in der Aufnahmenische 3 geführt ist.

Die Ankoppelung der Schaltwelle 7 an die Betätigungswelle 2 des Drehknopfes 1 erfolgt zweckmäßigerweise mittels einer Kardansteckkupplung. Hierzu sind an dem zu der Schalt-bzw. Regeleinheit 6 weisenden freien Ende der Betätigungswelle 2 zwei einander gegenüberliegende Schlitze 15 ausgebildet, in die ein durch eine entsprechende Bohrung der Schaltwelle 7 hindurchgesteckter Stift 16 eingreift. Die Betätigungswelle 2 ist an die- sem freien Ende ferner hohl ausgebildet, so dass die Schaltwelle 7 so weit in die Betäti- gungswelle 2 eingesteckt werden kann, dass der Stift 16 in die Schlitze 15 eingreift.

Durch eine solche Art der Ankoppelung kann ein eventuell zwischen der Schaltwelle 7 und der Betätigungswelle 2 bestehender Mittenversatz ausgeglichen werden.

Wie die Fig. 3 zeigt ist an dem Lagerring 9 ein sich zu dem Drehknopf 1 hin konusförmig erweiternder Bund 17 vorgesehen. Der Bund 17 kann sich am Innenumfang der Aufnah- menische 3 abstützen und dient somit zum Zentrieren der Betätigungswelle 2 und damit auch des Drehknopfes 1 in der Aufnahmenische 3. Außerdem kann der Bund 17 in sei- nem Außendurchmesser geringfügig größer als der Außendurchmesser des Drehknopfes 1 bemessen sein, so dass ein Anschleifen des Drehknopfes 1 an der Innenwand der Auf- nahmenische 3 sicher verhindert wird. Auf diese Weise werden optisch störende Schleif- spuren an der Außenseite des Drehknopfes 1 vermieden.