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Title:
ROTARY SWITCH FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/034158
Kind Code:
A2
Abstract:
The inventive rotary switch for a motor vehicle comprises a fixed central part and a rotating external part. A control element transmitting the rotation motion from said external part directly to a contact unit (16) is coupled thereto.

Inventors:
GIRKE JUERGEN (DE)
MUELLER KLAUS (DE)
FERSTL JOSEF (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/010357
Publication Date:
April 14, 2005
Filing Date:
September 15, 2004
Export Citation:
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Assignee:
TRW AUTOMOTIVE ELECTRON & COMP (DE)
AUDI AG (DE)
GIRKE JUERGEN (DE)
MUELLER KLAUS (DE)
FERSTL JOSEF (DE)
International Classes:
H01H19/02; H01H19/14; H01H19/10; H01H19/11; (IPC1-7): H01H19/14
Foreign References:
DE7026201U1970-11-05
DE19850681A12000-05-04
US5481637A1996-01-02
GB1120433A1968-07-17
EP1102294A22001-05-23
DE3533056A11987-03-26
US20020097569A12002-07-25
US6578447B12003-06-17
DE10030886C12002-02-07
US20020023826A12002-02-28
Attorney, Agent or Firm:
Strass, Jürgen (Manzingerweg 7, München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Drehschalter in einem Kraftfahrzeug, mit einem feststehenden Mittelteil und einem drehbaren Außenteil, dadurch gekennzeichnet, daß an den drehbaren Außenteil ein Steuerteil gekoppelt ist, das die Drehbewegung des Außenteils direkt in eine Kontakteinheit (16) überträgt.
2. Drehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Mittelteil Symbole (42), die die mit dem Schalter auswählbaren Funktionen reprä sentieren, und auf dem Außenteil eine Markierung (32) angeordnet sind.
3. Drehschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerteil eine Lichtleitstrecke umfaßt, über die das Licht einer Lichtquelle auf die Markierung (32) geleitet wird.
4. Drehschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerteil ein zumindest teilweise hohler Hebel (44) mit einer Lichteintrittsöffnung (52) und einer Lichtaustrittsöffnung (54) ist.
5. Drehschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (44) innenliegende Spiegelflächen aufweist.
6. Drehschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenteil durch einen Außenring (28) und einen axial aufgesetzten Drehring (30) gebildet ist, auf dem die Markierung (32) angeordnet ist, und daß der Mittelteil einen Deckel (40) umfaßt, auf dem die Symbole (42) angeordnet sind.
7. Drehschalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Symbole (42) transparent sind und der Drehschalter ein Gehäuse umfaßt (10,12), in dem Leuchtdioden (18) zur Ausleuchtung der Symbole (42) angeordnet sind.
8. Drehschalter nach Anspruch 4 und Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (44) so angeordnet ist, daß das Licht der Leuchtdioden (18) auf dessen Lichteintrittsöffnung (52) trifft.
9. Drehschalter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (10,12) eine Leiterplatte (14) aufgenommenen ist, auf der die Kontakt einheit (16) und die Leuchtdioden (18) angeordnet sind.
10. Drehschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerteil an einen Schleifkontakt in der Kontakteinheit (16) gekoppelt ist.
11. Drehschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschalter einen Rastmechanismus mit wenigstens einem an den Mittelteil gekoppelten, radial nach außen vorgespannten Rastpin (26) und einer im Außenteil gebildeten Innenkontur (34) umfaßt, die Raststellen für den Rastpin (26) definiert.
Description:
Drehschalter in einem Kraftfahrzeug Die Erfindung betrifft einen Drehschalter in einem Kraftfahrzeug, mit einem feststehenden Mittelteil und einem drehbaren Außenteil.

Drehschalter in Kraftfahrzeugen zur Auswahl bestimmter Funktionen, wie z. B. der Lichtfunktionen (Fernlicht, Abblendlicht, Standlicht etc. ), sind meist als Drehknöpfe mit einem abstehenden Griffteil ausgebildet, die in einem Bedienfeld am Armaturenbrett angeordnet sind. Die Drehknöpfe sind mit einer Markierung versehen, die auf ein der gewünschten Funktion entsprechendes Symbol gerichtet wird. Es sind auch Drehschalter mit einem drehbaren Außenring bekannt, die beispielsweise bei Bedienteilen von Klimaanlagen verwendet werden. Bei solchen Drehschaltern wird die Drehbewegung des Außenrings über Zahnräder auf eine Schalt-oder Kontakteinheit übertragen, was einen hohen Teileaufwand erfordert und zu großen Toleranzketten führt.

Die Erfindung schafft einen Drehschalter, bei dem die Toleranzketten und auch der Bauraum reduziert sind.

Dies wird bei einem Drehschalter der eingangs genannten Art erfindungs- gemäß dadurch erreicht, daß an den drehbaren Außenteil ein Steuerteil gekoppelt ist, das die Drehbewegung des Außenteils direkt in eine Kontakteinheit überträgt.

Ein solcher Drehschalter kann mit einer sehr niedrigen Bauhöhe realisiert werden, da kein Griffteil erforderlich ist. Aufgrund der direkten Einleitung der Drehbewe- gung in die Kontakteinheit mittels eines einziges Bauteil kann auf komplizierte Konstruktionen mit Zahnrädern oder dergl. verzichtet werden. Insbesondere bei erfindungsgemäßen Drehschaltern zur Steuerung der Lichtfunktionen in einem Kraftfahrzeug kann bei einer Anordnung der Funktionssymbole im feststehenden Mittelteil eine Ausleuchtung des Außenteils entfallen (mit Ausnahme einer evtl. vorgesehenen Markierung), so daß für die Bauteile des Außenteils im wesent- lichen beliebige Materialien gewählt werden können.

Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Drehschalters sind in den Unteransprüchen angegeben.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfol- genden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und aus den beigefügten Zeichnungen, auf die Bezug genommen wird. In den Zeichnungen zeigen : Figur 1 eine Explosionsansicht eines erfindungsgemäßen Drehschalters ; Figur 2 eine Draufsicht des Drehschalters ; Figur 3 eine perspektivische Draufsicht des Drehschalters ohne Deckel und Drehring ; und Figur 3 eine perspektivische Schnittansicht des Drehschalters.

In den Figuren 1 bis 4 ist ein erfindungsgemäßer Drehschalter dargestellt, der zur Auswahl der Lichtfunktionen in einem Kraftfahrzeug vorgesehen ist. Der Drehschalter umfaßt ein unteres und ein oberes Gehäuseteil 10 bzw. 12, zwischen denen eine Leiterplatte 14 mit einer Kontakteinheit 16 und mehreren Leucht- dioden 18 aufgenommen ist. Das obere Gehäuseteil 12 weist ein Gehäuseringteil 20 mit einer diametralen Führung 22 auf, in der eine Schraubenfeder 24 aufge- nommen ist (siehe Figur 3). An den beiden Enden der Feder 24 sind Rastpins 26 angeordnet, die aus dem Gehäuseringteil 20 radial hervorstehen.

Um das Gehäuseringteil 20 herum erstreckt sich ein Außenring 28, der an das Gehäuseringteil 20 angeclipst, aber gegenüber diesem drehbar ist. Auf den Außenring 28 ist axial ein Drehring 30 mit einer transparenten Markierung 32 aufgesetzt. Außenring 28 und Drehring 30 bilden zusammen einen drehbaren Außenbereich des Drehschalters. In Figur 3 ist zu erkennen, daß der Außenring 28 eine wellenförmige Innenkontur 34 aufweist. Die Rastpins 26 werden durch die Feder 24 gegen die Wellenkontur 34 gedrückt. Die Wellentäler 36 der Innen- kontur 34 bilden somit bei einer Drehung des Außenrings 28 stabile Raststellun- gen, in denen sich die Feder 24 entspannt, wie in Figur 3 gezeigt. Für jede mit dem Schalter ansteuerbare Funktion ist eine Raststellung vorgesehen. Die

Wellenkontur 34 weist auch Endanschläge 38 auf, die die Drehung des Außen- rings 28 begrenzen.

Ein den Drehring 32 hintergreifender Deckel 40 ist über Clipverbindungen fest mit dem Gehäuseringteil 20 verbunden und bildet mit diesem zusammen einen gegenüber dem drehbaren Außenbereich feststehenden Mittelteil des Schalters.

Der Deckel 40 weist mehrere transparente Symbole 42 auf, die die verschiedenen Lichtfunktionen repräsentieren. Der Drehschalter umfaßt ferner einen im Inneren mit Spiegelflächen versehenen Lichtleiterhebel 44, der mit einem ersten Ende 46 am Außenring 28 angeclipst ist. Das zweite Ende 48 des Lichtleiterhebels greift in die Kontakteinheit 16 ein zur Steuerung eines Schleifkontakts. In einem Quer- abschnitt 50 des Lichtleiterhebels 44 ist auf dessen unterer, der Leiterplatte 14 gegenüberliegenden Seite eine in Figur 4 nur schematisch angedeutete Lichtein- trittsöffnung 52 vorgesehen. Am ersten Ende 46 des Lichtleiterhebels 44 ist eine der Markierung 32 des Drehrings 30 gegenüberliegende Lichtaustrittsöffnung 54 gebildet.

Im folgenden wird die Funktionsweise des Drehschalters beschrieben. Der Benutzer wählt eine der auf dem Deckel 40 symbolisch dargestellten Funktionen aus, indem er den Außenring 28 gegenüber dem feststehenden Deckel 40 in eine Raststellung dreht, in der die Markierung 32 des mitgedrehten Drehrings 30 dem gewünschten Symbol 42 gegenüberliegt. Der durch die nach außen vorgespannten Rastpins 26 und die Innenkontur 34 des Außenrings 28 gebildete Rastmechanis- mus vermittelt dem Benutzer dabei eine ansprechende Haptik. Die Drehbewegung wird über den Lichtleiterhebel 44 direkt in die Kontakteinheit 16 eingeleitet. Über das zweite Ende 48 des Lichtleiterhebels 44 wird in der Kontakteinheit 16 ein Schleifkontakt oder dergl. bewegt, der in der Raststellung die entsprechende Kontaktverbindung für die ausgewählte Lichtfunktion herstellt.

Die Symbole 42 im Deckel 40 werden permanent durch die auf der Leiter- platte 14 angeordneten Leuchtdioden 18 ausgeleuchtet. Die Ausleuchtung der Markierung 32 auf dem Drehring 30 erfolgt über den Lichtleiterhebel 44. Das Licht der Leuchtdioden 18, die sich unter dem Querabschnitt 50 des Lichtleiter-

hebels 44 befinden, wird über die Lichteintrittsöffnung 52 in den Lichtleiterhebel 44 eingekoppelt und mittels der im Inneren angeordneten Spiegelflächen zum ersten Ende 46 des Lichtleiterhebels 44 geleitet. Dort tritt das Licht aus der Lichtaustrittsöffnung 54 aus und trifft auf die Markierung 32. Anstelle der Spiegelflächen kann auch ein Lichtleiterkabel oder dergl. vorgesehen sein. Der Lichtleiterhebel 44 hat somit eine Doppelfunktion. Zum einen dient er als Steuer- teil, das die Drehbewegung des Außenteils des Schalters direkt in die Kontakt- einheit 16 einleitet, zum anderen stellt er eine Lichtleitstrecke zur Verfügung, über die das Licht der Leuchtdioden 18 zur Markierung 32 geleitet wird.

Der erfindungsgemäße Drehschalter wurde anhand eines konkreten Ausfüh- rungsbeispiels in Form eines Lichtdrehschalters in einem Kraftfahrzeug beschrie- ben, ist aber grundsätzlich auch für andere Anwendungen geeignet, insbesondere im Kraftfahrzeugbereich.