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Title:
ROTARY TRANSMISSION LEADTHROUGH AND TORQUE TRANSMISSION DEVICE WITH A ROTARY TRANSMISSION LEADTHROUGH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/068233
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rotary transmission leadthrough for passing a medium through between a fixed part and a rotary part rotable relative to the fixed part, wherein a stop device, in particular a stop disc, is arranged between the fixed part and the rotary part. The invention is distinguished by the fact that the stop device, in particular the stop disc, is prestressed against the rotary part in the axial direction.

Inventors:
BASTIAN UWE (DE)
GRETHEL MARCO (DE)
Application Number:
PCT/DE2006/002104
Publication Date:
June 21, 2007
Filing Date:
November 29, 2006
Export Citation:
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Assignee:
LUK LAMELLEN & KUPPLUNGSBAU (DE)
BASTIAN UWE (DE)
GRETHEL MARCO (DE)
International Classes:
F04C15/00; F04C14/26; F16H61/00
Foreign References:
DE2150784A11972-07-13
EP1048879A22000-11-02
US3976407A1976-08-24
DE19846815A11999-04-22
EP0445529A11991-09-11
US4541791A1985-09-17
DE10058883A12001-07-12
Attorney, Agent or Firm:
LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG (Bühl, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Drehdurchführung zum Durchführen eines Mediums zwischen einem feststehenden Festteil (14;44,46) und einem relativ zu dem Festteil drehbaren Drehteil (10,36), wobei zwischen dem Festteil (14;44,46) und dem Drehteil (10;36) eine Anlaufeinrichtung (18;45,47), insbesondere eine Anlaufscheibe, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlaufeinrichtung (45,47), insbesondere die Anlaufscheibe, in axialer Richtung gegen das Drehteil (36) vorgespannt ist.

2. Drehdurchführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das zwischen der Anlaufeinrichtung (45,47) und dem Festteil (44,46) eine elastisch verformbare Vorspanneinrichtung eingespannt ist.

3. Drehdurchführung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung mindestens ein Federelement (61 ,63) umfasst, das zwischen der Anlaufeinrichtung (45) und dem Festteil (44) eingespannt ist.

4. Drehdurchführung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung mindestens ein Dichtelement (58,68,69,74,78) aus einem elastisch verformbaren Material umfasst.

5. Drehdurchführung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (58,68,69,74,78) von einem O-Ring gebildet wird.

6. Drehdurchführung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (58,68,69) im Wesentlichen koaxial zu dem Drehteil angeordnet ist.

7. Drehdurchführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anlaufeinrichtung und dem Festteil mindestens ein Druckraum (65,72,76) ausgebildet ist, in dem ein weiteres oder das vorgenannte Medium mit Druck beaufschlagbar ist.

8. Drehdurchführung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckraum (65) die Gestalt eines Ringraums hat, der von zwei O-Ringen (68,69) be-

grenzt wird, die zwischen der Anlaufeinrichtung (47) und dem Festteil (46) eingespannt sind.

9. Drehdurchführung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anlaufeinrichtung (45,47) und dem Festteil (44,46) mehrere Druckräume (72,76) ausgebildet sind, in denen ein weiteres oder das vorgenannte Medium mit Druck beaufschlagbar sind.

10. Drehdurchführung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckräume (72,76) jeweils von einem O-Ring (74,78) begrenzt werden, der zwischen der Anlaufeinrichtung (45,47) und dem Festteil (44,46) eingespannt ist.

11. Drehdurchführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlaufeinrichtung (45,47) in axialer Richtung bewegbar und in Umfangsrichtung verdrehsicher mit dem Festteil (44,46) verbunden ist.

12. Drehdurchführung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die verdrehsichere Verbindung mindestens einen Kopplungsstift (90,94) umfasst, dessen Enden jeweils in einem Aufnahmeraum aufgenommen sind, die in dem Festteil (46) und der Anlaufeinrichtung (47) vorgesehen sind.

13. Drehdurchführung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die verdrehsichere Verbindung mindestens ein Schraubverbindungselement (81 ;96) mit einem Absatz (85;100) aufweist.

14. Drehdurchführung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die verdrehsichere Verbindung mindestens ein Schraubverbindungselement (106) mit einer Hülse (110) aufweist.

15. Drehdurchführung nach Anspruch 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die konstruktiven Lösungsmöglichkeiten zur Aufbringung der Vorspannung auf der Primär- und/oder Sekundärseite einsetzbar sind.

16. Drehdurchführung nach Anspruch 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Richtung der Axialkräfte der Schrägverzahnung und der elastisch verformbaren

Vorspanneinrichtung bzw. der Federelemente bzw. der Druckfeder in beliebiger Art und Weise miteinander kombiniert werden können.

17. Drehdurchführung nach Anspruch 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzlichen federnden Elemente und die elastisch verformbaren Vorspanneinrichtungen nicht nur in den Festteilen, sondern auch in den Anlaufscheiben aufgenommen sein können.

18. Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer Drehdurchführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:

Drehdurchführung und Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer Drehdurchführung

Die Erfindung betrifft eine Drehdurchführung zum Durchführen eines Mediums zwischen einem feststehenden Festteil und einem relativ zu dem Festteil drehbaren Drehteil, wobei zwischen dem Festteil und dem Drehteil eine Anlaufeinrichtung, insbesondere eine Anlaufscheibe, angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer Drehdurchführung.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Dichtigkeit einer Drehdurchführung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu verbessern.

Die Aufgabe ist bei einer Drehdurchführung zum Durchführen eines Mediums zwischen einem feststehenden Festteil und einem relativ zu dem Festteil drehbaren Drehteil, wobei zwischen dem Festteil und dem Drehteil eine Anlaufeinrichtung, insbesondere eine Anlaufscheibe, angeordnet ist, dadurch gelöst, dass die Anlaufeinrichtung, insbesondere die Anlaufscheibe, in axialer Richtung gegen das Drehteil vorgespannt ist. Die Anlaufeinrichtung hat vorzugsweise die Gestalt einer Kreisringscheibe, kann aber auch eckig gestaltet sein und zum Beispiel die Gestalt eines Quaders mit mindestens einem Durchgangsloch aufweisen. In axialer Richtung bedeutet in Richtung beziehungsweise parallel zu der Drehachse des Drehteils. Durch die gezielte Vorspannung der Anlaufeinrichtung gegen das Drehteil werden die beiden Teile in Anlage aneinander gehalten und sicher verhindert, dass zwischen der Anlaufeinrichtung und dem Drehteil ein Spalt entsteht, durch den das Medium entweichen kann.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anlaufeinrichtung und dem Festteil eine elastisch verformbare Vorspanneinrichtung eingespannt ist. Die Vorspanneinrichtung erzeugt eine Axialkraft auf die Anlaufeinrichtung und gewährleistet auch im Stillstand des Drehteils eine Vorspannung der Anlaufeinrichtung gegen das Drehteil.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung mindestens ein Federelement umfasst, das zwischen der Anlaufeinrichtung und dem Festteil eingespannt ist. Bei dem Federelement handelt es sich zum Beispiel um eine Schraubendruckfeder.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung mindestens ein Dichtelement aus einem elastisch verformbaren Material umfasst. Das Dichtelement hat gemäß einem Aspekt der Erfindung eine Doppelfunktion. Zum einen erzeugt das Dichtelement eine Vorspannkraft auf die Anlaufeinrichtung. Zum anderen dichtet das Dichtelement gleichzeitig einen Spalt zwischen der Anlaufeinrichtung und dem Festteil ab. Dadurch wird ein unerwünschtes Entweichen von Medium durch diesen Spalt verhindert.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement von einem O-Ring gebildet wird. Der O-Ring ist vorzugsweise aus einem elastomeren Kunststoff gebildet.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement im Wesentlichen koaxial zu dem Drehteil angeordnet ist. Dadurch wird sichergestellt, dass das Medium nicht in radialer Richtung nach außen entweichen kann.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anlaufeinrichtung und dem Festteil mindestens ein Druckraum ausgebildet ist, in dem ein weiteres oder das vorgenannte Medium mit Druck beaufschlagbar ist. Wenn das Medium mit Druck beaufschlagt ist, dann wird die Anlaufeinrichtung durch das Medium in dem Druckraum gegen das Drehteil vorgespannt.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Druckraum die Gestalt eines Ringraums hat, der von zwei O-Ringen begrenzt wird, die zwischen der Anlaufeinrichtung und dem Festteil eingespannt sind. Dadurch wird auf einfache Art und Weise eine Abdichtung des Druckraums gewährleistet.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anlaufeinrichtung und dem Festteil mehrere Druckräume ausgebildet sind, in denen ein weiteres oder das vorgenannte Medium mit Druck beaufschlagbar sind. Die Druckräume sind vorzugsweise über den Umfang der Anlaufeinrichtung so verteilt angeordnet, dass eine unerwünschte Schiefstellung der Anlaufeinrichtung vermieden wird.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Druckräume jeweils von einem O-Ring begrenzt werden, der zwischen der

Anlaufeinrichtung und dem Festteil eingespannt ist. Dadurch wird auf einfache Art und Weise eine Abdichtung der Druckräume nach außen gewährleistet.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anlaufeinrichtung in axialer Richtung bewegbar und in Umfangsrichtung verdrehsicher mit dem Festteil verbunden ist. Die axiale Bewegbarkeit der Anlaufeinrichtung ermöglicht ein Vorspannen der Anlaufeinrichtung gegen das Drehteil. Die verdrehsichere Verbindung verhindert ein Verdrehen der Anlaufeinrichtung relativ zu dem Festteil.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die verdrehsichere Verbindung mindestens einen Kopplungsstift umfasst, dessen Enden jeweils in einem Aufnahmeraum aufgenommen sind, die in dem Festteil und der Anlaufeinrichtung vorgesehen sind. Einer der Aufnahmeräume weist gegenüber dem zugehörigen Ende des Kopplungsstifts, der auch als Zylinderstift bezeichnet wird, etwas Spiel auf, um die axiale Bewegbarkeit der Anlaufeinrichtung sicherzustellen.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die verdrehsichere Verbindung mindestens ein Schraubverbindungselement mit einem Absatz aufweist. Der Absatz stellt die axiale Bewegbarkeit der Anlaufeinrichtung sicher.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die verdrehsichere Verbindung mindestens ein Schraubverbindungselement mit einer Hülse aufweist. Die Hülse stellt die axiale Bewegbarkeit der Anlaufeinrichtung sicher.

Die Erfindung betrifft auch eine Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer vorab beschriebenen Drehdurchführung.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung verschiedene Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind. Es zeigen:

Figur 1 die Darstellung eines Teilschnitts durch eine Drehmomentübertragungseinrichtung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs;

Figur 2 die Ansicht eines Schnitts durch ein Antriebszahnrad einer Pumpe der Drehmomentübertragungseinrichtung aus Figur 1 ;

Figur 3 die Ansicht eines Längsschnitts durch eine Drehdurchführung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;

Figur 4 die Drehdurchführung aus Figur 3 in einer perspektivischen Darstellung;

Figur 5 die Ansicht eines Längsschnitts durch eine Drehdurchführung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel;

Figur 6 ein Festteil der Drehdurchführung aus Figur 5 in der Draufsicht;

Figur 7einen Halbschnitt durch eine Drehdurchführung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel;

Figur 8 eine Drehdurchführung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel in perspektivischer Darstellung;

Figur 9 eine perspektivische Darstellung einer Drehdurchführung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel;

Figur 10 eine perspektivische Darstellung einer Drehdurchführung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel;

Figur 11 die Ansicht eines Längsschnitts durch eine Drehdurchführung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel und

Figur 12 einen Ausschnitt aus Figur 11 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel.

In Figur 1 ist ein Teil einer Drehmomentübertragungseinrichtung 1 im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs im Längsschnitt dargestellt. Die Drehmomentübertragungseinrichtung 1 ist zwischen einer Antriebseinheit, insbesondere einer Brennkraftmaschine, von der eine Kurbelwelle ausgeht, und einem Getriebe angeordnet und umfasst eine Kupplung, insbesondere eine Kupplung in Lamellenbauweise. Der Aufbau und die Funktion einer Kupplung in Lamellen-

bauweise werden als bekannt vorausgesetzt und daher hier nicht weiter erläutert. Die Kurbelwelle der Brennkraftmaschine ist über die Kupplung mit einer Getriebeeingangswelle 4 des Getriebes koppelbar. Mit Hilfe einer Lagereinrichtung 5 ist ein Kopplungselement 6 drehbar auf der Getriebeeingangswelle 4 gelagert. Das Kopplungselement 6 ist über ein Mitnehmerelement 8 drehfest mit der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine verbunden. über diese drehfeste Verbindung wird ein Antriebsrad 10 einer Pumpe angetrieben, das drehfest mit dem Kopplungselement 6 verbunden ist. Das Antriebsrad 10 der Pumpe ist mit einer vorzugsweise schräg ausgeführten Außenverzahnung ausgestattet, die sich in Eingriff mit einer komplementär ausgebildeten Außenverzahnung eines Pumpenrads 12 befindet.

Wenn die miteinander in Eingriff befindlichen Verzahnungen der beiden Zahnräder als Schrägverzahnung ausgeführt sind, dann wird durch die Schrägverzahnung eine Axialkraft 13 erzeugt. In Abhängigkeit von der Schrägung der Verzahnung kann die Axialkraft auch in entgegen gesetzter Richtung wirken.

Die beiden Zahnräder 10, 12 sind in einem feststehenden Gehäuse 14 angeordnet. Das Gehäuse 14 weist im Bereich des Antriebszahnrads 10 einen Ansatz 15 auf, der auch als Festteil bezeichnet wird. In radialer Richtung zwischen dem Festteil 15 und der Getriebeeingangswelle 4 ist ein ringförmiger Aufnahmeraum 16 für ein Medium angeordnet. Bei dem Medium handelt es sich vorzugsweise um Kühlöl für die Kupplung.

Die Getriebeeingangswelle 4, das Kopplungselement 6 und das Antriebszahnrad 10 haben eine gemeinsame Drehachse 17. Die im Rahmen der vorliegenden Beschreibung verwendeten Begriffe radial, axial und in Umfangsrichtung beziehen sich auf die Drehachse 17. In axialer Richtung zwischen dem Antriebszahnrad 10 und dem Festteil 15 ist eine Anlaufscheibe 18 angeordnet. Die Anlaufscheibe 18 ist mit Hilfe von Schraubverbindungen 11 an dem Festteil

15 befestigt. Auf der dem Festteil 15 abgewandten Seite ist das Antriebsrad 10 durch ein Sicherungsblech 19 in axialer Richtung gesichert. Zwischen dem Antriebsrad 10 und dem Sicherungsblech 19 ist ein axiales Spiel 20 vorhanden.

Der Aufnahmeraum 16 für das Medium steht über eine (nicht dargestellte) Verbindungsleitung mit dem Druckraum einer Pumpe in Verbindung, aus dem der Aufnahmeraum 16 mit dem Medium, vorzugsweise mit Kühlöl, versorgt wird. Das Kühlöl gelangt aus dem Aufnahmeraum

16 über Lamellen 21 in einen weiteren Ringraum 22, der in radialer Richtung zwischen der Getriebeeingangswelle 4 und dem Kopplungselement 6 vorgesehen ist. Aus dem weiteren Ringraum 22 gelangt das Kühlöl dann zu der mit Kühlöl zu versorgenden Kupplung. Aufgrund

eines Druckabfalls in den Lamellen 21 herrscht in dem Aufnahmeraum 16 ein höherer Druck als in dem weiteren Ringraum 22. Der Bereich mit dem Aufnahmeraum 16 wird auch als Primärseite bezeichnet. Analog wird der Bereich mit dem weiteren Ringraum 22 auch als Sekundärseite bezeichnet. Der höhere Druck auf der Primärseite kann dazu führen, dass, in Abhängigkeit von dem Verhältnis der primärseitigen und sekundärseitigen druckbeaufschlagten Flächen 24, 25 zueinander sowie der Höhe des öldrucks und in Abhängigkeit von der durch die Schrägverzahnung bewirkten Axialkraft 13, das Antriebszahnrad 10 entgegen der Axialkraft 13 von der Anlaufscheibe 18 abheben kann. Wenn das Antriebszahnrad 10 von der Anlaufscheibe 18 abhebt, dann ist die Dichtfunktion, die durch die Axialkraft 13 und die Anlaufscheibe 18 bewirkt werden soll, nicht mehr gewährleistet. Die Anlaufscheibe 18 ist zum Beispiel aus Grauguss, Aluminium oder Kunststoff gebildet. Die Größe der von der Schrägverzahnung bewirkten Axialkraft 13 ist von dem Drehmoment, das benötigt wird, um einen bestimmten öldruck zu erzeugen, und von dem Schrägungswinkel der Verzahnung abhängig.

Bei der in Figur 1 dargestellten Drehdurchführung kann aufgrund von Fertigungsungenauig- keiten eine Schiefstellung des Antriebszahnrads 10 relativ zu der Anlaufscheibe 18 auftreten. Des Weiteren kann das Antriebszahnrad 10 im Stillstand der Kupplung von der Anlaufscheibe 18 abgerückt sein. In beiden Fällen kann im Betrieb der Pumpe zwischen dem Antriebszahnrad 10 und der Anlaufscheibe 18 ein Spalt entstehen, der dazu führt, dass der primärseitige, höhere Kühlöldruck in Folge des Spalts auf eine größere Fläche wirkt. Dadurch wird auf der Primärseite eine der durch die Schrägverzahnung bewirkten Axialkraft 13 entgegen gesetzte Axialkraft bewirkt, durch welche die Dichtfunktion der Anlaufscheibe 18 aufgehoben werden kann.

In Figur 2 ist angedeutet, dass zwischen der Lagereinrichtung 5 und dem Kopplungselement 6 beziehungsweise dem Antriebszahnrad 10 der Pumpe nicht nur eine Lamelle 21 , sondern mehrere Lamellen 28, 29 über den Umfang der Lagereinrichtung verteilt sind. Die Lamellen 21 , 28, 29 dienen dazu, den Kühlölstrom in axialer Richtung von dem Aufnahmeraum 16 in den Ringraum 22 zu leiten, wie in Figur 1 durch einen Pfeil 23 angedeutet ist. Der Druckabfall in den Lamellen hängt unter anderem von der Gestalt und dem Querschnitt der Lamellen sowie dem Fördervolumen, der Höhe des Kühlöldrucks und den Flächenverhältnissen zwischen Primär- und Sekundärseite ab.

In den Figuren 3 bis 12 sind verschiedene Maßnahmen aufgezeigt, durch welche die übergabe des Kühlöls von einem stehenden zu einem sich drehenden Teil, und umgekehrt, verbessert werden.

In den Figuren 3 und 4 ist eine erfindungsgemäße Drehdurchführung mit einer Getriebeein- gangswelle 34 im Längsschnitt und perspektivisch dargestellt. Relativ zu der Getriebeeingangswelle 34 ist mit Hilfe einer Lagereinrichtung 35 ein Antriebszahnrad 36 drehbar gelagert. Das Antriebszahnrad 36 ist mit einer Schrägverzahnung ausgestattet, die im Betrieb einer durch das Antriebszahnrad 36 angetriebenen Kühlölpumpe eine Axialkraft 37 bewirkt. Das Antriebszahnrad 36 ist radial innen mit mehreren Lamellen 38, 39 versehen, die den Durchtritt von Kühlöl in radialer Richtung zwischen der Lagereinrichtung 35 und dem Antriebszahnrad 36 ermöglichen, wie durch Pfeile 40, 41 angedeutet ist.

Die Getriebeeingangswelle 34 ist durch ein feststehendes Gehäuseteil 44 hindurchgeführt, das auch als Festteil bezeichnet wird. Zwischen dem Festteil 44 und dem Antriebszahnrad 36 ist eine Anlaufscheibe 45 angeordnet. Auf der anderen Seite ist die Getriebeeingangswelle 34 durch ein weiteres, feststehendes Gehäuseteil 46 hindurchgeführt, das ebenfalls als Festteil bezeichnet wird. Zwischen dem Festteil 46 und dem Antriebszahnrad 36 ist eine weitere Anlaufscheibe 47 angeordnet. Die Anlaufscheiben 45 und 47 haben jeweils die Gestalt von Kreisringscheiben mit einem rechteckigen Querschnitt. Der Innendurchmesser der Anlaufscheiben 45 und 47 entspricht etwa dem Außendurchmesser von zwei ringförmigen Aufnahmeräumen beziehungsweise Durchtrittsräumen 51 , 52 für Kühlöl. Der Außendurchmesser der Anlaufscheiben 45 und 47 entspricht etwa dem Außendurchmesser des Antriebszahnrads 36.

Der Aufnahmeraum 51 , der auch als Ringraum bezeichnet wird, steht über eine nicht gezeigte Verbindungsleitung mit dem Druckraum einer Pumpe in Verbindung, aus dem Kühlöl in den Aufnahmeraum 51 gefördert wird, wenn das Antriebszahnrad 36 die Pumpe antreibt. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird das Antriebszahnrad 36 auch als Drehteil bezeichnet, da es sich im Betrieb der Pumpe relativ zu den Festteilen 44 und 46 dreht. Die Anlaufscheiben 45 und 47, die in axialer Richtung zwischen den Festteilen 44, 46 und dem Drehteil 36 angeordnet sind, drehen sich nicht. Gemäß einem wesentlichen Aspekt der Erfindung sind die Anlaufscheiben 45, 47 in axialer Richtung gegen das Drehteil 36 vorgespannt. Der Begriff axiale Richtung bedeutet im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung in Richtung der Drehachse 17 des Drehteils 36 und der Getriebeeingangswelle 34. Die Vorspannung der Anlaufscheiben 45, 47 gegen das Drehteil 36 wird durch Axialkräfte bewirkt, die aus der Richtung der Festteile 44, 46 auf die Anlaufscheiben 45, 47 wirken. Durch diese axialen Kräfte, die auch als Spannkräfte bezeichnet werden, entsteht zwischen den Festteilen 44, 46 und den zugehörigen Anlaufscheiben 45, 47 ein Spalt. Die mit dem primärseitigen Druck beaufschlagte Fläche ist in Figur 3 mit 53 bezeichnet. Die mit dem sekundärseitigen Druck beaufschlagte Fläche ist in Figur 3 mit 54 bezeichnet.

Auf der Sekundärseite, das heißt auf der Seite des Aufnahmeraums 52, wird die Vorspannkraft auf die Anlaufscheibe 45 zum einen durch einen O-Ring 58 bewirkt, der zwischen dem Festteil 44 und der Anlaufscheibe 45 eingespannt ist. Der O-Ring 58 ist teilweise in einer Ringnut 56 aufgenommen, die einen rechteckigen Querschnitt aufweist und sich in dem Festteil 44 koaxial zu der Drehachse 17 erstreckt. Der zwischen dem Festteil 44 und der Anlaufscheibe 45 eingespannte O-Ring 58 erzeugt eine Axialkraft auf die Anlaufscheibe 45. Darüber hinaus dichtet der O-Ring 58 den Spalt zwischen dem Festteil 44 und der Anlaufscheibe 45 radial nach außen ab. Somit wird die sekundärseitige, druckbeaufschlagte Fläche 54 in radialer Richtung durch den O-Ring 58 begrenzt. Radial außerhalb des O-Rings 58 sind in dem Festteil 44 mehrere axiale Sacklöcher 60, 62 ausgespart, in denen jeweils ein Federelement 61 , 63 aufgenommen ist. Die Federelemente 61 , 63 werden zum Beispiel von Schraubendruckfedern gebildet und sind zwischen dem Festteil 44 und der Anlaufscheibe 45 eingespannt. Vorzugsweise sind mehrere Sacklöcher mit Federelementen in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt angeordnet.

Durch die Federelemente 61, 63 werden weitere Axialkräfte auf die Anlaufscheibe 45 aufgebracht. Die zusätzlichen Federelemente 61 , 63 können beliebig innerhalb beziehungsweise außerhalb von den druckbeaufschlagten Bereichen angeordnet sein. Die durch den O- Ring 58 und die zusätzlichen Federelemente 61 , 63 bewirkten Axialkräfte dienen dazu, die Anlaufscheibe 45 gegen das Drehteil 36 vorzuspannen. Darüber hinaus können diese Axialkräfte, wenn sie in der entgegen gesetzten Richtung zu der durch die Schrägverzahnung bewirkten Axialkraft 37 wirken, auch dazu dienen, die Wirkung der durch die Schrägverzahnung erzeugten Axialkraft 37 zu verkleinern. In dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel erzeugen die Federelemente 61 , 63 und der O-Ring 58 zusätzliche Axialkräfte, die auf der Sekundärseite in der gleichen Richtung wirken, wie die durch die Schrägverzahnung bewirkte Axialkraft 37. Somit wird die Axialkraft 37 gezielt erhöht. Dadurch kann eine definierte Gegenkraft zu der Axialkraft aufgebaut werden, die durch einen Druckabfall in Folge des Kühlöl- durchtritts durch die Lamellen 38, 39 erzeugt wird.

Auf der Primärseite ist zwischen der Anlaufscheibe 47 und dem Festteil 46 ein ringförmiger Druckraum 65 vorgesehen. Der Druckraum 65 wird in axialer Richtung von der Anlaufscheibe 47 und dem Festteil 46 begrenzt. In radialer Richtung wird der Druckraum 65 von zwei O- Ringen 68, 69 begrenzt, die in Ringnuten 66, 67 teilweise aufgenommen sind. Die Ringnuten 66, 67 verlaufen in dem Festteil 46 koaxial zu der Drehachse 17 und weisen einen rechteckigen Querschnitt auf. Die beiden O-Ringe 68, 69 sind, wie der O-Ring 58 auf der Primärseite aus einem elastisch verformbaren Kunststoffmaterial gebildet. In dem Druckraum 65 ist ein mit

Druck beaufschlagbares Medium, vorzugsweise Kühlöl, angeordnet. Bei dem gezeigten Beispiel steht der Druckraum 65, der auch als Ringraum bezeichnet wird, über eine nicht gezeigte Verbindungsleitung mit dem Druckraum der Pumpe in Verbindung. In Figur 4 ist die Drehrichtung des Antriebszahnrads 36 durch einen Pfeil 70 angedeutet.

In den Figuren 5 bis 12 sind ähnliche Drehdurchführungen wie in den Figuren 3 und 4 in verschiedenen Ansichten dargestellt. Zur Bezeichnung gleicher oder ähnlicher Teile werden gleiche Bezugszeichen verwendet. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die vorangegangene Beschreibung der Figuren 3 und 4 verwiesen. Im Folgenden wird nur auf die Unterschiede zwischen den einzelnen Ausführungsbeispielen eingegangen.

Bei dem in den Figuren 5 und 6 dargestellten Ausführungsbeispiel ist auf der Sekundärseite zwischen dem Festteil 44 und der Anlaufscheibe 45 ein Druckraum 72 vorgesehen. Allerdings handelt es sich bei dem Druckraum 72 nicht um einen Ringraum, sondern um einen partiellen Druckraum, der, wie in Figur 6 angedeutet ist, im Wesentlichen nierenförmig gestaltet ist und von einer ebenfalls nierenförmig verlaufenden Nut 73 begrenzt wird. In der Nut 73 ist ein O- Ring 74 teilweise aufgenommen, der den Druckraum 72 nach außen abdichtet. Analog ist auf der Primärseite zwischen dem Festteil 46 und der Anlaufscheibe 47 ein Druckraum 76 ausgebildet, der von einem O-Ring 78 begrenzt wird. Der O-Ring 78 ist in einer nierenförmig verlaufenden Nut 77 teilweise aufgenommen. Vorzugsweise sind, wie in Figur 6 angedeutet ist, jeweils drei Druckräume gleichmäßig verteilt über den Umfang der Festteile 44, 46 angeordnet. Die O-Ringe 74, 78 sind aus einem elastisch verformbaren Material gebildet und zwischen Festteil und Anlaufscheibe eingespannt. Dadurch wird von den O-Ringen eine Axialkraft auf die zugehörige Anlaufscheibe ausgeübt.

Darüber hinaus sind die Druckräume 72, 76 mit Kühlöl befüllt, das mit Druck beaufschlagt ist. Dadurch wird eine weitere Axialkraft auf die zugehörigen Anlaufscheiben ausgeübt. Diese zusätzlichen Axialkräfte können, wenn sie gegen die Axialkraft wirken, die von der Schrägverzahnung bewirkt wird, auch dazu dienen, die Wirkung der von der Schrägverzahnung bewirkten Axialkraft zu verkleinern, um durch eine reduzierte Anpressung den Wirkungsgrad zu verbessern. Durch die zusätzlichen Axialkräfte kann, zum Beispiel, wenn diese nur auf der Sekundärseite wirken, die Axialkraft, die von der Schrägverzahnung in Richtung eines Festteils ausgeübt wird, gezielt erhöht werden, um eine definierte Gegenkraft zu der Axialkraft aufzubauen, die durch den Druckabfall in Folge des Kühlöldurchtritts durch die Lamellen der Drehdurchführung entsteht.

In Figur 7 ist angedeutet, dass der O-Ring 58, das Federelement 61 und das Druckfeld 76 in nahezu beliebiger Art und Weise miteinander kombinierbar sind. In den Figuren 8 und 9 ist angedeutet, dass die Schrägverzahnungen unterschiedliche Schrägungsrichtungen aufweisen können. In Figur 10 ist angedeutet, dass das Antriebsrad 36 auch mit einer geraden Verzahnung ausgestattet sein kann. Selbstverständlich kann auch der Schrägungswinkel verändert werden. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die Wirkungsrichtung der von der Schrägverzahnung bewirkten Axialkraft so zu wählen, dass sie der Kraft entgegenwirkt, die durch den Druckabfall in Folge des Kühlöldurchtritts durch die Lamellen entsteht. Darüber hinaus können die zusätzlichen federnden Elemente 61 , 63 und die O- Ringe nicht nur, wie gezeigt, teilweise in den Festteilen aufgenommen sein, sondern können ebenso in den Anlaufscheiben teilweise aufgenommen werden. Zu diesem Zweck sind die Anlaufscheiben 45, 47 mit entsprechenden Ringnuten, nierenförmigen Nuten oder Sacklöchern zu versehen.

In den Figuren 11 und 12 sind verschiedene Maßnahmen dargestellt, um ein unerwünschtes Verdrehen der Anlaufscheiben 45, 47 relativ zu dem zugehörigen Festteil 44, 46 zu verhindern. In Figur 11 ist auf der Sekundärseite angedeutet, dass die Anlaufscheibe 45 mit Hilfe einer Senkkopfschraube 81 an dem Festteil 44 gehalten ist. Die Senkkopfschraube 81 weist einen Senkkopf 83 auf, der in einem komplementär ausgebildeten Durchgangsloch der Schraube 81 angeordnet ist. Von dem Senkkopf 83 geht ein Schraubenschaft 84 mit einem Gewindeabschnitt aus, der in eine komplementär ausgebildete Gewindebohrung in dem Festteil 44 eingeschraubt ist. Die Senkkopfschraube 81 weist einen Absatz 85 auf, durch den ein Axialspiel 101 zwischen dem Festteil 44 und der Anlaufscheibe 45 ermöglicht wird. Radial innerhalb der Senkkopfschraube 81 ist die Anlaufscheibe 45 mit einer Ringnut 88 ausgestattet, in der ein O-Ring 58 teilweise aufgenommen ist.

Auf der Primärseite ist angedeutet, dass ein Verdrehen der Anlaufscheibe 47 auch durch einen Zylinderstift 90 verhindert werden kann. Ein Ende des Zylinderstifts 90 ist in einem Durchgangsloch 91 aufgenommen, das in dem Festteil 46 ausgespart ist. Das andere Ende des Zylinderstifts 90 ist mit Spiel in einem Durchgangsloch 92 aufgenommen, das in der Anlaufscheibe 47 ausgespart ist. Durch das Spiel wird eine Bewegung der Anlaufscheibe 47 in axialer Richtung relativ zu dem Festteil 46 ermöglicht. Radial innerhalb des Zylinderstifts 90 sind zwischen der Anlaufscheibe 47 und dem Festteil 46 zwei O-Ringe 68, 69 eingespannt.

Die Verdrehsicherung kann einen weiteren Zylinderstift 94 oder noch weitere Zylinderstifte umfassen. Die Verdrehsicherung kann auch durch eine Flachkopfschraube 96 erfolgen, die

einen Flachkopf 98 aufweist, der in einer gestuften Bohrung der Anlaufscheibe 45 aufgenommen ist. Von dem Flachkopf 98 geht ein Schraubenschaft 99 mit einem Gewindeabschnitt aus, der in eine entsprechende Gewindebohrung des Festteils 44 eingeschraubt ist. Die Flachkopfschraube 96 weist einen Absatz 100 auf. Der Absatz 100 dient, ebenso wie der Absatz 85 bei der Senkkopfschraube 81 , dazu, das Axialspiel 101 zwischen der Anlaufscheibe 45 und dem Festteil 44 zu realisieren. Darüber hinaus ist zwischen dem Flachkopf 98 mit dem Absatz 100 und der gestuften Durchgangsbohrung etwas Radialspiel vorhanden, um eine axiale Bewegung der Anlaufscheibe 45 relativ zu dem Festteil 44 zu ermöglichen. über die Länge der Absätze 85, 100 lässt sich das verbleibende Axialspiel zwischen der Anlaufscheibe 45 und dem Festteil 44 einstellen. Das Axialspiel 101 dient als Federweg.

In Figur 12 ist angedeutet, dass die Verdrehsicherung auch mit Hilfe einer Zylinderschraube 106 realisierbar ist, die einen Schraubenschaft 108 aufweist, der in das Festteil 44 eingeschraubt ist. Dabei wird eine zwischen dem Schraubenkopf der Zylinderschraube 106 und dem Festteil 44 eingespannte Hülse 110 verwendet, um das erforderliche Axialspiel 112 zwischen Festteil und Anlaufscheibe zu realisieren. Die Hülse 110 ermöglicht auf einfache Art und Weise eine Abstimmung der Größe des Axialspiels 112.

Bezugszeichenliste

I . Drehmomentübertragungseinrichtung

4. Getriebeeingangswelle

5. Lagereinrichtung

6. Kopplungselement 8. Mitnehmerelement 10. Antriebsrad

I 1. Schraubverbindung

12. Pumpenzahnrad

13. Pfeil

14. Gehäuse

15. Ansatz

16. Aufnahmeraum

17. Drehachse

18. Anlaufscheibe

19. Sicherungsblech

20. Spiel

21. Lamelle

22. Ringraum

23. Pfeil

24. Fläche

25. Fläche

28. Lamelle

29. Lamelle

34. Getriebeeingangswelle

35. Lagereinrichtung

36. Antriebszahnrad

37. Axialkraft

38. Lamelle

39. Lamelle

40. Pfeil

41. Pfeil 44. Festteil

45. Anlaufscheibe

46. Festteil

47. Anlaufscheibe

51. Aufnahmeraum

52. Aufnahmeraum

53. Fläche

54. Fläche 56. Ringnut 58. O-Ring

60. Sackloch

61. Federelement

62. Sackloch

63. Federelement

65. Druckraum

66. Ringnut

67. Ringnut

68. O-Ring

69. O-Ring

70. Pfeil

72. Druckraum

73. Nut

74. O-Ring

76. Druckraum

77. Nut

78. O-Ring

81. Senkkopfschraube

83. Senkkopf

84. Schraubenschaft

85. Absatz 88. Nut

90. Zylinderstift

91. Durchgangsloch

92. Durchgangsloch 94. Zylinderstift

96. Flachkopfschraube

98. Flachkopf

99. Schraubenschaft

100. Absatz

101. Spiel

106. Zylinderschraube 108. Schraubenschaft 110. Hülse 112. Spiel