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Patent Searching and Data


Title:
ROTATABLE LOCK CYLINDER FOR A SECURITY LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/094416
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a rotatable lock cylinder comprising a stator (3) and a rotor (2) that is provided with a key channel (5). Locking mechanisms (Z1-Z3) are placed so as to rotatably release the rotor (2) with the aid of an associated key (41). At least one blocking element (14) which rests in a spring-loaded manner against an outer surface (6) of the rotor (2) and blocks the rotor (2) when an unplaced core pin (10') reaches its position is disposed in the stator (3) downstream of the home position. Said blocking element (14) is composed of two parts (15, 16) between which a spring element (18) is arranged and which are separated from each other in case of an unplaced core pin (10') such that said two parts (15, 16) cannot be reunited. The invention prevents manipulations such as the impact technique while allowing for closing by catching.

Inventors:
KELLER ERNST (CH)
Application Number:
PCT/CH2006/000128
Publication Date:
September 14, 2006
Filing Date:
March 01, 2006
Export Citation:
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Assignee:
KESO AG (CH)
KELLER ERNST (CH)
International Classes:
E05B27/00
Foreign References:
CA2313454A12000-04-20
DE19934883C12001-01-18
US3802234A1974-04-09
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2003, no. 12 5 December 2003 (2003-12-05)
Attorney, Agent or Firm:
Groner, Mandred (Gotthardstrasse 53 Postfach 6940, Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Drehschliesszylinder für ein Sicherheitsschloss, mit einem Stator (3) und einem einen Schlüsselkanal (5) aufweisenden Rotor (2), mit Zuhaltungen (Z1Z3), die zur Drehfreigabe des Rotors (2) mit einem zugehörigen Schlüssel (41) einzuordnen sind und die jeweils einen Kernstift (10) und einen federbelasteten Gehäusestift (25, 29) aufweisen, wobei in Drehrichtung des Rotors (2) gesehen nach der Grundstellung im Stator (3) wenigstens ein Sperrorgan, (14) angeordnet ist, das federbelastet an einer Mantelfläche (6) des Rotors (2) anliegt und das den Rotor (2) sperrt, wenn ein nicht eingeordneter Kernstift (101) seine Position erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrorgan (14) zwei Teile (15, 16) aufweist, zwischen denen ein Federelement (18) angeordnet ist und die im Fall eines nicht eingeordneten Kernstifts ( 10') voneinander so getrennt werden, dass sie nicht mehr zusammengefügt werden können.
2. Drehschliesszylinder nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, dass eines der genannten Teile (15) mit einer Fläche (21) zu einer Fläche (22) des Führungsteils (16) einen Abstand (D) aufweist, wobei dieser Abstand (D) kleiner ist als ein Stufensprung.
3. Drehschliesszylinder nach Anspru_chJLQder_2,dadurchgekennzeiehnet— dass~die beiden Teile (15, 16) becherförmig ausgebildet sind.
4. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile (15, 16) mit einem vergleichsweise schmalen Zwischenraum (31) gleitverschieblich üieinandergeführt sind.
5. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (18) eine vergleichsweise starke Spiralfeder ist.
6. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrorgan (14) eine Fangschliessung bildet, wobei in Drehrichtung des Rotors (2) gesehen vor dem Sperrorgan (14) ein Gehäusestift (29) angeordnet ist, der eine konische oder kugelförmige Stirnfläche (30) aufweist, so dass dieser Gehäusestift (29) auch von einem Kernstift (101) eingeordnet werden kann, der beispielsweise um einen Stufensprung kleiner ist.
7. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Zuhaltung mit einem Gehäusestift (29) vorgesehen ist, welche zwei Stufensprünge bedienen kann.
8. Drehschliesszylinder nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Zuhaltung in Drehrichtung des Rotors (2) gesehen vor einem Sperrorgan (14) angeordnet ist.
Description:
Drehschüesszylinder für ein Sicherheitsschloss

Die Erfindung betrifft einen Drehschüesszylinder für ein Sicherheitsschloss, mit einem Stator und einem einen Schlüsselkanal aufweisenden Rotor, mit Zuhaltungen, die zur Drehfreigabe des Rotors mit einem zugehörigen Schlüssel einzuordnen sind und die jeweils einen Kernstift und einen federbelasteten Gehäusestift aufweisen, wobei in Drehrichtung des Rotors gesehen nach der Grundstellung im Stator wenigstens ein Sperrorgan angeordnet ist, das federbelastet an der Mantelfläche des Rotors anliegt und das den Rotor sperrt, wenn ein nicht eingeordneter Kernstift seine Position erreicht.

Drehschüesszylinder dieser Art sind seit langem bekannt, sie gewährleisten eine hohe Sicherheit. Wie andere Sicherheitseinrichtungen sind sie Manipulationen zum unberechtigten Öffnen ausgesetzt. Eine bekannte Öffhungsmethode wird als "Schlagtechnik" bezeichnet. Die Öffhungsmethode ist spurenarm und beschädigt den Schliesszylinder nicht grundsätzlich. Ein Einbruchversuch ist nachträglich in der Regel nicht am Drehschüesszylinder feststellbar. Ein Problem sind zudem Einschleichdiebstähle _ ^mit-entwendeten " SchlüsselήT

Durch die DE-A-199 34 883 ist ein Drehschüesszylinder der genannten Art bekannt geworden. Bei diesem ist im Stator ein Sperrorgan vorgesehen, das einen Draht mit einem vorne an diesem angebrachten tellerförmigen Teil aufweist. Wird beim Drehen des Rotors ein Kernstift nicht korrekt eingeordnet und erreicht dieser das genannte Sperrorgan, so verklemmt der Draht zwischen dem Rotor und dem Stator und führt zur Blockierung des Rotors, so dass das Schloss nicht geöffnet werden kann. Mit einigem Geschick ist es hier

jedoch möglich, das tellerförmige Teil wieder zurück in die ursprüngliche Lage, d.h. in die Bohrung des Gehäuses zurückzubringen. Dadurch ist es möglich, einen weiteren Manipulationsversuch zu unternehmen, der dann möglicherweise erfolgreich ist.

5 Ein ähnlicher Drehschliesszylinder ist aus der FR-A-23 12 630 bekannt geworden. Das Sperrorgan besteht hier aus einem pilzförmigen Bolzen und einer Feder.

Durch die US-A-3,802,234 ist ein Drehschliesszylinder mit einem Sperrorgan offenbart, das aus einem Federelement und drei weiteren Teilen besteht. Die zwei Teile bilden einen

10 Spreizstift. Bei einem nicht eingeordneten Kernstift fährt ein hinteres Teil in den Spreizstifit und dessen Teile verkeilen sich schliesslich in einer Stufenbohrung des Gehäuses, so dass dieser nicht wieder zurück in die Gehäusebohrung gebracht werden kann. Die Herstellung eines solchen Sperrorgans und insbesondere seine Montage wäre jedoch sehr aufwändig.

15

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Drehschliesszylinder der genannten Art zu schaffen, der noch sicherer Manipulationen verhindert und der dennoch kostengünstig hergestellt und montiert werden kann.

20 Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Drehschliesszylinder dadurch gelöst, dass das Sperrorgan aus zwei Teilen besteht, zwischen denen ein Federelement angeordnet ist und die im Fall eines nicht eingeordneten Kernstifts so voneinander getrennt werden, dass sie nicht mehr zusammengefügt werden können.

-2-5 — Das-erfϊndungsgemässe Sperrorgan kann aus lediglich drei Teilen hergestellt werden. Das innere Teil verbleibt auch im Fall einer Manipulation grundsätzlich in der Gehäusebohrung, kann aber nicht mehr zurück in die ursprüngliche Position gebracht werden. Der Rotor kann somit weder im Uhrzeigersinn noch im Gegenuhrzeigersinn gedreht werden. Der erfindungsgemässe Drehschliesszylinder eignet sich insbesondere für

30 eine Fangschliessung, mit der es möglich ist, einen ersetzten früheren Schlüssel so im Drehschliesszylinder zu fixieren, dass dieser nicht abgezogen werden kann.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein äusseres Teil des Sperrorgans ein Führungsteil und ein zweites inneres Teil ein Sperrelement ist. Das Sperrorgan sperrt dann besonders zuverlässig, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung das Sperrelement teleskopisch und radial im Führungselement gerührt ist. Die teleskopische Führung ist so ausgebildet, dass diese aufgehoben wird, sobald ein nicht eingeordneter Kernstift auf das Sperrelement trifft. Diese Führung kann vergleichsweise präzise ausgebildet sein, so dass ein Wiedereinführen des Sperrelements in das Führungsteil praktisch ausgeschlossen ist.

Die Erfindung betrifft zudem einen Drehschliesszylinder mit einer Fangschliessung. Bei diesem ist das genannte Sperrorgan in Drehrichtung des Rotors gesehen nach einem Gehäusestift angeordnet, der wenigstens zwei Stufensprünge überbrücken kann. Dieser Gehäusestift besitzt insbesondere eine konische oder kugelförmige Stirnfläche. Bei einem solchen Drehschliesszylinder kann eine Fangschliessung lediglich durch Austauschen eines Kernstifts eingerichtet werden. Der bisherige Schlüssel wird dann durch einen Schlüssel ersetzt, welcher dem neuen Kernstift entspricht. Mit dem bisherigen Schlüssel kann der Rotor bis zum Sperrorgan gedreht werden. Sobald dieses erreicht ist, werden durch die genannte Feder die beiden Teile getrennt und das innere Teil sperrt den Rotor. Da das innere Teil radial nicht mehr nach aussen bewegt werden kann, bleibt der entsprechende Kernstift in Eingriff mit dem Schlüssel, der damit nicht mehr abgezogen werden kann und damit gefangen ist. Da der Rotor nicht mehr gedreht werden kann, kann der Schlüssel nicht abgezogen werden und das Schloss kann auch nicht geöffnet werden. Damit ist auch ersichtlich, dass unberechtigt versucht wurde, das Schloss zu öffnen.

Em Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 ein Schnitt durch ein Sperrorgan

Figur 2 ein Teilschnitt durch einen Drehschliesszylinder mit dem Sperrorgan, wobei sich dieses in der Sperrstellung befindet,

Figur 3 schematisch ein Schnitt durch einen Schliesszylinder ohne Schlüssel mit negativer Sperrung,

Figur 4 eine Darstellung gemäss Figur 3, jedoch mit Schlüssel und eingeordneten Zuhaltungen,

Figur 5 ein Schnitt durch einen erfindungsgemässen Schliesszylinder ohne Schlüssel und negativer Sperrung, jedoch mit ausgetauschtem Kernstift, einem Sperrorgan und einem besonderen Gehäusestift,

Figur 6 eine Darstellung gemäss Figur 5, jedoch mit neuem Schlüssel, wobei alle Zuhaltungen eingeordnet sind,

Figur 7 eine Darstellung gemäss Figur 6, jedoch mit dem ausgetauschten Kernstift auf der Höhe des Sperrorgans,

Figur 8 eine Darstellung gemäss Figur 6, mit altem Schlüssel,

Figur 9 eine Darstellung gemäss Figur 8, jedoch mit einem etwas weiter gedrehten Rotor und

Figur 10 ein Schnitt durch einen erfindungsgemässen Drehschliesszylinder mit gefangenem Schlüssel.

Die Figuren 3 und 4 zeigen einen an sich bekannten Drehschliesszylinder 1' für ein Sicherheitsschloss, der einen Stator 3 aufweist, in dem ein Rotor 2 angeordnet ist. Der Stator 3 bildet das Gehäuse und weist einen hier nur teilweise gezeigten_Zylindersack-8- auf-DerDrehschliesszyliHder 1' weist eine Mehrzahl von Zuhaltungen auf, von denen hier die Zuhaltungen Zl, Z2 und Z3 gezeigt sind. Diese Zuhaltungen Zl bis Z3 besitzen jeweils einen Gehäusestift 25, der in einem Schieber 7 gelagert ist, und gegen die rückwirkende Kraft einer Druckfeder 26 radial nach aussen verschiebbar ist. Die Schieber 7 sind jeweils achsial in eine Nut 27 (Fig. 2) des Stators 3 eingesetzt und besitzen mehrere Bohrungen 12 zur Aufnahme jeweils eines Gehäusestifts 25.

In der Figur 3 sperren sämtliche Gehäusestifte 25 den Rotor 2 negativ, d.h. sie übergreifen die Trennlinie T bzw. Scherlinie zwischen dem Rotor 2 und dem Stator 3. Die Gehäusestifte 25 liegen an einem Bolzen 10, 10a bzw. 10b an. Wird in einem Schlüsselkanal 5 des Rotors 2 ein in Figur 4 gezeigter Schlüssel 4 eingesetzt, so werden die

5 Zuhaltungen Zl bis Z3 gemäss Figur 4 eingeordnet. Der Rotor 2 ist damit frei und kann gedreht werden. Zum Einordnen der Zuhalten Zl bis Z3 besitzt der Schlüssel 4 Bohrungen 9, die je nach Länge der Kernstifte 10, 10a und 10b unterschiedlich tief sind. Diese Bohrungen 9 bilden Steuerflächen für die entsprechenden Zuhaltungen. In der Figur 4 arbeitet der, Kernstift 10 mit der Bohrung 9 zusammen. Wird der Schlüssel 4

10 abgezogen, so fällt der Kernstift 10 in die in Figur 3 gezeigte Stellung. Der Gehäusestift 25 der Zuhaltung Z3 folgt dem Kernstift 10 aufgrund der Spannung der Feder 26 sperrt nun gemäss Figur 3 den Rotor 2.

Der in Figur 5 gezeigte erfindungsgemässe Schliesszylinder 1 weist zusätzlich zu dem in

15 den Figuren 3 und 4 gezeigten Drehschliesszylinder 1' einen weiteren Schieber 7' mit wenigstens einem Sperrorgan 14 auf. Der beim Drehschliesszylinder 1' vorgesehene Kernstift 10 ist durch einen kürzeren Kernstift 10' ersetzt. Zudem besitzt die Zuhaltung Z3 1 einen Gehäusestift 29 mit einer Stirnfläche 30, die wie ersichtlich konisch ausgebildet ist. Diese Stirnfläche 30 kann alternativ auch kugelförmig oder dergleichen ausgebildet sein.

20

Das Sperrorgan 14 ist in der Figur 1 stark vergrossert dargestellt. Es besteht aus drei Teilen, und zwar einem Führungsteil 16, einem Sperrelement 15 und einer zwischen diesen angeordneten vergleichsweise starken Druckfeder 18. Beide Teile 15 und 16 sind wie ersichtlich becherförmig ausgebildet. Das Sperrelement 15 besitzt eine ebene—

-25 FrontfläcKeT971ϊie gemäss Figur 5 unter Spannung an einer Mantelfläche 6 des Rotors 2 anliegt. Das Sperrelement 15 besitzt zudem eine Fläche 21, die parallel zur Fläche 19 verläuft und die sich in einer Ausnehmung 17 des Führungsteils 16 befindet. Die Fläche 21 befindet sich wie ersichtlich im Abstand D zu einer Fläche 22, die eine Frontseite des Führungsteils 16 bildet. Das Sperrelement 15 ist im Führungsteil 16 verschiebbar geführt.

30 Ein Zwischenraum 31 zwischen dem Führungsteil 16 und einer Fläche 24 des . Sperrelements 15 ist vergleichsweise klein, das Sperrelement 15 ist somit mit geringer Toleranz im Führungsteil 16 geführt. Das Sperrelement 15 besitzt innenseitig eine

Ausnehmung 20, in welche die Feder 18 eingreift und eine Fläche 28, an welcher die Feder 18 anliegt. Die Feder 18 liegt zudem an einer inneren Fläche 23 des Führungsteils 16 an.

5 In der Figur 4 befindet sich der Rotor 2 in der Grundstellung. In den Schlüsselkanal 5 ist ein Schlüssel 4' eingesetzt, der sich vom bisherigen Schlüssel 4 durch eine entsprechend weniger tiefe Bohrung 9' auszeichnet. Der Gehäusestift 29 ist hier korrekt eingeordnet, so dass der Rotor 2 in die in Figur 7 gezeigte Stellung drehbar ist. Der Kernstift 10 befindet sich nun gemäss Figur 7 auf der Höhe des Sperrorgans 14. Er ordnet das Sperrorgan 14 wie

10 ein üblicher Gehäusestift ein. Das Sperrorgan 14 sperrt somit nicht und der Rotor 2 kann zum Öffiien des hier nicht gezeigten Schlosses weiter im Uhrzeigersinn gedreht werden. Die Figur 8 zeigt den Drehschliesszylinder 1 in der gleichen Position wie in Figur 6, wobei hier jedoch in den Schlüsselkanal 5 der Schlüssel 4, d.h. somit der alte Schlüssel eingesetzt ist. Wie ersichtlich, überschreitet der Gehäusestift 29 mit seiner Stirnfläche 30 die

15 Trennlinie T, da die Bohrung 9 des Schlüssels 4 nicht der Länge des Kernstifts 10' entspricht. Da nun die Fläche 30 konisch ausgebildet ist, kann der Rotor 2 trotzdem weiter gedreht werden, wie dies in Figur 9 angedeutet ist. Der Rotor 2 hebt den Gehäusestift 29 an der konischen Fläche 30 an und bewegt diesen radial nach aussen. Die Fläche 30 kann wie bereits erwähnt auch kugelförmig oder ähnlich ausgebildet sein. Der Rotor 2 kann somit

20 auch mit dem Schlüssel 4' über den Gehäusestift 29 hinausgedreht werden. Der Gehäusestift 29 bzw. die entsprechende Zuhaltung kann somit zwei Stufensprünge bedienen.

Erreicht nun der Kernstift 10' das Sperrorgan 14, so wird dieses aktiv und sperrt denüoior-

-2-5 2— wie-dies ~ in " Fϊgur 2 gezeigt ist. Da sich aufgrund der tieferen Bohrung 9 die in Figur 2 gezeigte Stirnfläche 13 des Kernstifts 10' im Abstand zur Trennfläche T befindet, kann das Sperrelement 15 vom Kernstift 10' nicht in der in Figur 1 gezeigten Stellung gehalten werden. Durch die Spannung der Feder 18 wird das Sperrelement 15 radial nach innen bewegt, bis der in Figur 1 gezeigte Abstand D zwischen den Fläche 21 und 22 aufgehoben 30 ist. Der Abstand D ist etwas kleiner als ein Stufensprung, so dass die Führung des Sperrelements 15 aufgehoben ist, sobald dieses entsprechend einem Stufensprung radial nach innen bewegt wird. Das Sperrelement 15 löst sich damit vom Führungsteil 16 und

liegt wie ersichtlich schräg in der Schieberbohrung 12 und teilweise in der Rotorbohrung 11.

Das Sperrelement 15 sperrt den Rotor 2 und dieser kann nun weder im Uhrzeigersinn noch im Gegenuhrzeigersinn gedreht werden. Zudem kann das Sperrelement 15 nicht mehr radial nach aussen in das Führungsteil 16 eingerührt werden, da nun die Fläche 21 des Sperrelements 15 an der Fläche 22 des Führungsteils 16 anliegt. Da wie bereits oben erwähnt der Zwischenraum 31 zwischen dem Führungsteil 16 und dem Sperrelement 15 vergleichsweise schmal ist, genügt eine vergleichsweise kleine Verkantung des Sperrelements 15, um eine radiale Bewegung zu verhindern. Damit ist nicht nur der Rotor 2 blockiert, sondern auch der Kernstift 10', der radial nicht mehr bewegt werden kann. Der Schlüssel 4, bzw. der alte Schlüssel wird damit durch den Kernstift 10' festgehalten. Der Schlüssel 4 kann somit vom Drehschliesszylinder 1 nicht mehr abgezogen werden. Er ist damit gefangen.

Grundsätzlich ist ein Sperrorgan 14 in einem Drehschliesszylinder 1 ausreichend, um die genannte Funktion zu erfüllen. Es können im Schieber T aber auch hintereinander mehrere solche Sperrorgan 14 angeordnet sein. Zudem ist es gemäss Figur 10 möglich, in einem Drehschliesszylinder 1" noch weitere Schieber 7" und 7'" mit weiteren solchen Sperrorganen 14 vorzusehen.

Die Umstellung eines Drehschliesszylinders für eine Fangschliessung umfasst somit die folgenden drei Schritte.

__JKenigstens— ein— KernstifTΥO wird durch einen kürzen Kernstift 10' ausgetauscht. Beispielsweise wird ein Dreier-Kernstift durch einen Zweier-Kernstift ersetzt.

Der alte Schlüssel 4 wird durch einen neuen Schlüssel 4' ersetzt, bei dem im vorliegenden Fall die Dreierbohrung durch eine Zweierbohrung ersetzt ist.

An entsprechender Stelle wird der Gehäusestift 29 eingesetzt, der mindestens einen Stufensprung ausgleichen kann. Dieser Gehäusestift 29 kann auch bereits vormontiert sein,

so dass für die Umstellung auf eine Fangschaltung lediglich der Kernstift 10 durch den Kernstift 10' ersetzt und der neue Schlüssel 4' hergestellt werden muss. Die Umstellung auf eine Fangschliessung ist damit vergleichsweise einfach.

Das Sperrorgan 14 dient in diesem Fall zum Herstellen einer Fangschliessung. Das Sperrorgan 14 ist aber auch gegen zahlreiche Manipulationen, beispielsweise gegen die oben erwähnte Schlagtechnik äusserst wirksam. Es können in allen drei Schliessebenen eine oder mehrere solche Fangschliessungen angeordnet sein.

Bezugszeichenliste

Drehschliesszylinder 18 Feder

Rotor 19 Stirnfläche

Stator 20 Ausnehmung

Schlüssel 21 Fläche

Schlüsselkanal 22 Fläche

Mantelfläche Rotor 23 Fläche

Schieber 24 Kernstift

Zylindersack 25 Gehäusestifte

Bohrung (Steuerfläche) 26 Feder

Kernstift " 27 Nut a Bolzen 28 Fläche b Bolzen 29 Gehäusestift

Rotorbohrung 30 Stirnfläche

Schieberbohrung 31 Zwischenraum

Fläche (Kernstift) D Abstand

Sperrorgan T Trennlinie

Sperrelement Zl Zuhaltung

Führungsteil Z2 Zuhaltung

Ausnehmung Z3 Zuhaltung