Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ROTATABLE WALL CUPBOARD PULL-OUT ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/182716
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cupboard having a carcass and a shelf, an adjusting mechanism being provided by means of which the shelf is mounted such that it can be linearly moved and rotated about an axis.

Inventors:
HELD WOLFGANG (AT)
Application Number:
PCT/EP2020/056182
Publication Date:
September 17, 2020
Filing Date:
March 09, 2020
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HELD WOLFGANG (AT)
International Classes:
A47B88/48
Foreign References:
US20130146552A12013-06-13
US20100102689A12010-04-29
Attorney, Agent or Firm:
JECK, Anton (DE)
Download PDF:
Claims:
A n s p r ü c h e

1. Schrank mit

einem Korpus,

einer Ablage und

einer Verstelleinrichtung, mittels welcher die Ablage linear verschiebbar ist und ein Drehgelenk, um dessen Drehachse die Ablage drehbar an der Verstelleinrichtung gelagert ist

dadurch gekennzeichnet,

dass mindestens ein Haltemechanismus bereitgestellt ist, welcher ausgebildet ist, die Ablage in einer vordefinierten Drehposition reversibel festzulegen, aufweisend eine federnde Aufnahme und ein in der Aufnahme reversibel festlegbares Halteelement.

2. Schrank nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Verstelleinrichtung eine Auszugeinrichtung, insbesondere einen Scherauszug oder einen Schienenauszug, zur linearen Verschiebung der Ablage aufweist.

3. Schrank nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Drehgelenk gegenüber einem verschieblichen/verstellbaren Teil der Verstelleinrichtung festgelegt ist,

4. Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Verstelleinrichtung ein Feststell mittel aufweist, welches die Ablage und/oder die Verstelleinrichtung in einer ausgezogenen Position lösbar festlegt. 5. Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Feststellmittel zumindest eine, vorzugsweise federgelagterte, Rolle aufweist, welche eine Korpuswandung im Bereich einer Öffnung des Korpus festlegend übergreift beziehungsweise hintergreift oder mir einem verrastbaren Hakenpaar gebildet ist.

7. Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Dreheinrichtung, also das Drehgelenk, ausgebildet ist, die Ablage zwischen zumindest zwei Ausrichtungen drehend zu verlagern.

8. Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass zumindest eine Feststellposition durch den Haltemechanismus in einer der Ausrichtungen der Ablage bereitgestellt ist, in welcher die Ablage lösbar ver- rastbar ist.

9. Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass mindestens ein Rückstellmittel vorgesehen ist, welches mit dem Haltemechanismus Zusammenarbeiten die Ablage aus dem Haltemechanismus in einer Ausrichtungen zu lösen.

10. Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Verstaueinrichtung klappbare Seitenwände aufweist, welche nach außen absenkbar sind.

Description:
Drehbarer Oberschrankauszug

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schrank mit einem Korpus, einer Ablage und einer Verstelleinrichtung mittels welcher die Ablage linear verschiebbar ist und ein Drehgelenk um dessen Drehachse die Ablage drehbar an der Verstelleinrichtung gelagert ist gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einem solchen Schrank besteht das andauernde Bedürfnis, verstaute Gegenstände, welche sich in einem hinteren Bereich des Schranks befinden, in einfacher Weise zu erreichen. Handelt es sich bei dem Schrank um einen Unterschrank, kann beispielsweise ein Schubladensystem vorgesehen sein, welches aus dem Schrank ausziehbar ist und die Ablage aus dem Korpus des Schranks zumindest teilweise heraus befördert. Handelt es sich bei dem Schrank um einen Oberschrank, hilft ein Auszug nur begrenzt, da weiterhin die Gegenstände, welche sich insbesondere in einem hinteren mittigen Teil befinden, weiterhin schwer erreichbar sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schrank anzugeben, welcher sowohl als Oberschrank als auch als Unterschrank einsetzbar ist, wobei die Zugänglichkeit zu hinteren Bereichen der Ablage gegenüber dem Stand der Technik erleichtert ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß kann es vorgesehen sein, dass mindestens ein Haltemechanismus bereitgestellt ist, welcher ausgebildet ist, die Ablage in einer vordefinierten Drehposition reversibel festzulegen, aufweisend eine federnde Aufnahme und ein in der Aufnahme reversibel festlegbares Halteelement.

Die beiden Teile des Haltemechanismus, insbesondere die federnde Aufnahme und das Halteelement können gemeinsam die drehbar gelagerte Ablage in zumindest einer Position festlegen. Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn das reversibel festlegbar erhalte Element in der federnden Aufnahme angeordnet ist.

Dabei kann ein erster Teil, beispielsweise die federnde Aufnahme, an einem statischen Teil der Ablage beziehungsweise der Verstelleinrichtung vorgesehen sein. Der andere Teil, beispielsweise das Halteelement, welches auch als eingreifendes Element bezeichnet werden kann, kann an einem drehbaren Teil der Ablage, insbesondere der drehbaren Ablage, angeordnet sein. Besonders bevorzugt kann das Halteelement am drehbaren Teil des Drehgelenks und/oder die federnde Aufnahme an einem statischen Teil des Drehgelenks angeordnet sein. Grundsätzlich kann die Anordnung auch umgekehrt sein.

Ein statischer Teil der Ablage beziehungsweise des Drehgelenks kann ein Bereich an der Verstelleinrichtung oder dem Drehgelenk sein, welcher bereitgestellt ist, das Drehgelenk, beziehungsweise den drehbaren Teil des Drehgelenks, für die Drehbewegung der Ablage aufzunehmen bzw. mit diesem verbunden ist.

Dieser kann mit einem aus dem Schrank ausziehbare Anteil der Verstelleinrichtung aus dem Schrank ausziehbar sein und/oder eine Basis bilden auf welcher das Drehgelenk/der drehbare Teil des Drehgelenks angeordnet ist. Der statische Teil kann beispielsweise eine ausziehbare Platte oder auf dieser angeordnet sein.

Der Haltemechanismus kann auch als Mittel zum Positionieren, Festlegung oder Haltemittel.

Die federnde Aufnahme kann auch als Führungselement und/oder Mitnehmer und/oder Formfeder und/oder Aufnahme bezeichnet werden.

Das Halteelement kann auch als mitnehmbares Element oder eingreifendes Element bezeichnet werden.

Erfindungsgemäß kann daher eine Verstelleinrichtung vorgesehen, mittels welcher die Ablage linear verschiebbar und um eine Achse drehbar gelagert ist. Hierdurch kann ein hinterer Bereich der Ablage, insbesondere nach einem Herausziehen der Ablage (lineare Verschiebung), durch Drehen der Ablage um einen beliebigen Winkel von beispielsweise 90° oder 180° seitlich oder von vorn leichter zugänglich sein. Die Erfindung ist zumindest dann verwirklicht, wenn ein verdrehbarer Auszug bereitgestellt ist (Ablage).

Die Verstelleinrichtung kann grundsätzlich einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein. Die Auszugeinrichtung kann insbesondere für eine lineare Verschiebbarkeit der Ab- läge bereitgestellt sein, wobei vorzugsweise eine vollständige Auszieh barkeit der Ablage bereitgestellt ist.

Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Verstelleinrichtung eine Auszugeinrichtung, insbesondere einen Scher- beziehungsweise Kreuzauszug oder einen Schienenauszug, zur linearen Verschiebung der Ablage aufweist.

Der Scher- beziehungsweise Kreuzauszug kann mit einem oder mehreren hintereinander geschalteten Schereinheiten beziehungsweise länglichen Mitteln gebildet sein, wobei eine Schereinheit zumindest zwei in einem Punkt oder entlang einer Achse gelenkig beziehungsweise verschiebbar miteinander verbundene Mittel, insbesondere Arme, aufweist. Besonders bevorzugt ist ein Scher- beziehungsweise Kreuzauszug mit mindestens zwei Schereinheiten gebildet, welche miteinander über ihre jeweiligen Enden verbunden sein können. Beispielsweise in einem Endbereich des Scher- beziehungsweise Kreuzauszugs kann eine Dreheinrichtung vorgesehen sein, mittels welcher die Ablage gegenüber dem Korpus, insbesondere um eine (Ver- tikal)-Achse, verdrehbar ist.

Der Schienenauszug kann sowohl an den beiden Seitenwänden des Korpus als auch an der Rückwand, dem Deckel und/oder dem Boden des Korpus befestigbar/arretierbar sein. Der Schienenauszug kann beispielsweise auch als eine oder mehrere Schienen bereitgestellt sein, welche in einem frei einstellbaren Bereich zwischen den Seitenwänden der Ablage, beispielsweise von unten, zugestellt/mit diesem verbunden sind. Hierbei kann der Schienenauszug anstatt an den Seitenwänden auch an zumindest einem der anderen drei genannten Bereiche des Korpus befestigt sein. Dies kann insbesondere eine maximale Breite der Ablage innerhalb des Korpus erhöhen, da kein Platz für den Schienenauszug an den Seiten der Ablage beziehungsweise der Verstelleinrichtung benötigt wird. Für eine besonders optimale Platzausnutzung kann die Ablage in etwa der Grundform des Korpus entsprechen. Dies kann insbesondere eine quadratische oder rechteckige Form sein. Die Größe der Ablage, insbesondere wenn es sich um eine quadratische oder rechteckige Grundform handelt, kann so groß sein, dass eine freie Drehbarkeit der Ablage innerhalb des Korpus in einer zurückgezogenen Position durch die Seitenwände und die Rückwand verhindert ist. Eine freie Drehbarkeit ist in einem solchen Fall erst dann ermöglicht, wenn die Ablage durch eine lineare Verschiebung der Verstelleinrichtung beziehungsweise der Auszugeinrichtung aus dem Korpus heraus so weit herausgeführt ist, dass die Ecken der Ablage 1 1 bei einer Rotation an den Seitenwänden des Korpus vorbeikommen. Dies ist insbesondere dann gewährleistet, wenn die Ablage 1 1 vollständig aus dem Korpus herausgeführt ist, oder die Ablage 11 so viel kleiner als die Grundfläche des Korpus ist, dass eine freie Drehbarkeit auch bereits bei teilweiser Herausführung der Ablage aus dem Grundkörper ermöglicht ist.

Die vorliegende Erfindung soll insbesondere dann einen Beitrag leisten, wenn eine freie Drehbarkeit der Ablage innerhalb des Korpus schon grundsätzlich aufgrund der Dimensionen der Ablage nicht ermöglicht ist.

Bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Verstelleinrichtung an einer inneren Rück- und/oder Seitenwand des Korpus befestigt ist. Hierdurch kann die Verstelleinrichtung vollständig im Inneren des Korpus bereitgestellt sein. Insbesondere bei einer gleichzeitigen Befestigung an Rück- und Seitenwänden oder Rückwand, Deckel und/oder Boden kann eine erhöhte Festigkeit der Verankerung der Verstelleinrichtung am Korpus bereitgestellt sein, da insbesondere im ausgezogenen Zustand eine mit schwerem Füllmaterial befüllte Auflage eine erhöhte Hebelwirkung auf die Verbindungselemente zwischen der Verstelleinrichtung und dem Korpus ausüben kann. Zweckmäßigerweise kann es vorgesehen sein, dass die Verstelleinrichtung Feststellmittel aufweist, welche die Ablage und/oder die Verstelleinrichtung in einer ausgezogenen Position lösbar festlegt. Um eine problemlos drehbare Ablage gegenüber dem Korpus zu ermöglichen, kann es erforderlich sein, die Ablage zumindest so weit aus dem Korpus herauszuziehen, dass bei einer Drehbewegung die vorzugsweise eckige Ablage an den Seitenwänden des Korpus vorbeiführbar ist. Sollte die Verstelleinrichtung beispielsweise durch Kontakt mit einer bedienenden Person zumindest teilweise in Richtung einer zurückgezogenen Position der Ablage im Korpus zurückgeführt werden, kann eine freie Drehbarkeit der Ablage behindert sein. Durch die Feststellmittel kann die Ablage in einer ausgezogenen Position festlegbar sein, in welcher die Schublade weit genug aus dem Korpus herausragt, um eine freie Drehbarkeit zu ermöglichen. Dadurch sind Beschädigungen durch eine Drehung der Ablage an der Korpuswandung verhinderbar.

Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass das Feststellmittel zumindest eine, vorzugsweise federgelagerte, Rolle aufweist, welche eine Korpuswandung im Bereich der Öffnung des Korpus festlegend übergreift beziehungsweise hintergreift. Grundsätzlich kann ein beliebiges Feststellmittel zur Arretierung der Ablage beziehungsweise der Auszugeinrichtung in einer ausgezogenen Position bereitgestellt sein, welches in einfacher Weise wieder lösbar ist, um die Ablage ohne großen Aufwand in den Korpus des Schranks zurückzuführen.

Nach einer Ausführungsform kann hierbei mindestens eine Rolle oder ein übergreifendes beziehungsweise hintergreifendes Element vorgesehen sein, welches sich an einer beliebigen Korpuswandung entgegen einer Einzugsrichtung der Ablage in eine zurückgezogene Position im Inneren des Korpus abstützt. Dies kann beispielsweise eine Frontkante einer Seitenwand, eines Deckels oder eines Bodens des Korpus o- der einer Außenseite der Seitenwand, des Bodens oder des Deckels von dem Korpus sein. In beiden Fällen führt das Übergreifen beziehungsweise Hintergreifen zu einem Widerstand beziehungsweise einer Halterung/einem Halten der Verstelleinrichtung insgesamt, was einem freien Rückführen der Ablage in eine zurückgezogene Position im Inneren des Korpus entgegensteht. Die Rolle kann insbesondere federgelagert sein, wodurch sie durch Überwinden eines entsprechenden Gegendrucks auf die Ablage beziehungsweise auf die Auszugeinrichtung durch einen Benutzer in eine Ausgangsposition rückführbar ist, was eine Verstellung der Ablage aus der ausgezogenen Position in die zurückgezogene Position innerhalb des Korpus ermöglichen kann.

Zum Lösen einer Arretierung der Ablage, beispielsweise mittels der Rolle, kann auch ein Lösemechanismus vorgesehen sein, welcher bei Betätigung die Rolle beziehungsweise die Arretierung aus der übergreifenden beziehungsweise hintergreifenden Arbeitsposition in eine zurückgezogene Ruheposition zurück befördert, was eine Verstellung der Ablage aus der ausgezogenen Position in die zurückgezogene Position innerhalb des Korpus freigeben kann. Eine Öffnung kann grundsätzlich der Bereich sein, in welchem üblicherweise eine Schranktür oder eine Blende angeordnet ist, um diese zu verdecken.

Besonders zweckmäßig ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass die Verstelleinrichtung eine Dreheinrichtung für die drehbare Verlagerung der Ablage aufweist. Grundsätzlich kann es sich bei der Dreheinrichtung um ein Lager, einen Drehteller oder ein sonstiges Element handeln, welche die Verdrehung der Ablage gegenüber der Verstelleinrichtung ermöglichen. Um eine möglichst große Auflagefläche bereitzustellen, welche insbesondere bei einem seitlichen Verkippen Kräfte aufnehmen kann, kann die Dreheinrichtung als Teller oder Doppelteller ausgebildet sein, wobei insbesondere bei dem Doppelteller einer der beiden Teller an der Verstelleinrichtung befestigt sein kann und der andere an der Ablage. Die beiden Teller der Doppelteller-Anordnung können gegeneinander verdrehbar sein, wodurch ein ausreichend großer Auflagebereich bereitgestellt ist, der bei einseitiger Belastung der Auflage oder bei einem Ziehen an einer Seite der Auflage nach unten die Kräfte auf- nimmt und das entsprechende Lager oder die Lager schützt beziehungsweise schont.

Insbesondere für eine definierte Drehbarkeit der Ablage kann es vorgesehen sein, dass die Dreheinrichtung ausgebildet ist, die Ablage zwischen zumindest zwei Ausrichtungen drehend zu verlagern. Es kann beispielsweise zweckmäßig sein, eine erste Position zu definieren, in welcher die Ablage in ihrer Ausgangsposition vorliegt. Die Ausgangsposition kann insbesondere die Position sein, in welcher die Ablage problemlos in den Korpus einführbar ist. In dieser Position kann beispielsweise eine Seitenkante des Korpus in etwa parallel zu einer Seitenkante der Ablage ausgerichtet sein. Eine zweite Ausrichtung kann in einem beliebigen, sich von der ersten Position unterscheidenden (Dreh-)Winkel vorgesehen sein. Besonders zweckmäßig kann eine Rotation um 90° beziehungsweise 180°, 270° oder 360° (oder weniger als 360°) sein, also die zweite Ausrichtung sich um 90° beziehungswiese um 180°, 270° oder 360° oder einem beliebigen Winkel dazwischen unterscheiden. Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass die Ablage in der ersten beziehungsweise zweiten Ausrichtung festlegbar ist. Grundsätzlich kann die zweite Position so definiert sein, dass bei einer Verdrehung der Ablage diese gegenüber dem Korpus in einer Schräglage angeordnet ist, also beispielsweise 100°, 290°, usw.

Zweckmäßigerweise kann es vorgesehen sein, dass zumindest eine Feststellposition in zumindest einer der Ausrichtungen der Ablage bereitgestellt ist, in welcher die Ablage lösbar verrastbar beziehungsweise lösbar festlegbar ist. Eine besonders zweckmäßige Festlegung kann in einer Verrastung bestehen, welche mittels eines Rastelements bereitgestellt sein kann. In jeder der (beiden) festlegbaren Ausrichtungen kann ein solches Rastelement vorgesehen sein, um eine Festlegbarkeit der Ablage in der entsprechenden Position beziehungsweise Ausrichtung zu ermöglichen. Ein Rastelement kann auch dann vorliegen, wenn es sich um eine Aufnahme für einen Bereich oder ein Mittel der Ablage handelt, in welcher der Bereich oder das Mit- tel lösbar festgelegt ist. Insbesondere kann das Rastelement eine Führungskulisse aufweisen, welche einen Mitnehmer für den Bereich oder das Mittel der Ablage aufweist, wobei der Mitnehmer das Mittel oder den Bereich, insbesondere in einer Rastposition, festhalten kann. Zum Lösen der (Rast)-Verbindung kann es vorgesehen sein, dass ein Anfangswiderstand zu überwinden ist oder das Mittel oder der Bereich der Ablage noch weiter in die Verrastung einzuschieben ist, wodurch diese freigeb- bar sein kann. Hierfür kann die Führungskulisse mit einer entsprechenden Bahn zur Freigabe des Bereichs oder des Mittels ausgebildet sein. Bei dem Bereich oder dem Mittel kann es sich beispielsweise auch um einen Haken handeln, der in der Kulisse führbar oder dieser zustellbar sein kann.

Das Rastelement kann vorzugsweise eine lösbare Verbindung mit der Ablage bereitstellen, wodurch ein einfacher Wechsel zwischen den einzelnen Ausrichtungen der Ablage bereitgestellt sein kann. Für eine Verbindung mit dem Rastelement kann ein Eingriffsmittel bereitgestellt sein, welches beispielsweise als ein Haken, ein Mittel oder ein Bereich ausgebildet sein kann, und bereitgestellt ist, mit dem Rastelement ablagefestlegend einzugreifen. Grundsätzlich ist jedes Mittel als Eingriffsmittel denkbar, welches an der Ablage befestigbar ist und mit dem Rastelement die Position festlegend lösbar verbindbar ist. Das Rastelement kann insbesondere an der Verstelleinrichtung, im Bereich der Dreheinrichtung, insbesondere im Bereich des Drehtellers oder Doppeldrehtellers, vorgesehen sein. Grundsätzlich kann das Rastelement auch als Arretierungsvorrichtung bezeichnet werden. Diese kann mit der Kulissenführung bereitgestellt sein, in welcher das Aufnahmemittel für einen Stift, Zapfen, Bolzen oder ein sonstiges Element (Mittel, Haken, Bereich, mitnehmbares Element) der Ablage bereitgestellt ist.

Das Aufnahmemittel kann insbesondere ein Führungselement sein, welches z. B. den Stift, den Zapfen, den Bolzen oder das sonstige Element aufnimmt, und das innerhalb der Kulisse beweglich gelagert ist. Die Kulissenführung kann mit einer Bahn für das Führungselement bereitgestellt sein, welche in etwa der Rotationsbewegung der Ablage beziehungsweise des Gelenks beziehungsweise des Drehtellers entsprechen kann oder zumindest diese Bahn nachvollziehen kann. Das Führungselement kann weiterhin mit einer Feder wirkverbunden sein, welche beim Drehen der Ablage, während das Führungselement mit dem Stift, dem Zapfen, dem Bolzen oder dem sonstigen Element der Aufnahme (Übertragungselement) in Wirkverbindung steht, entspannbar oder spannbar ist. So kann durch Bewegung der Ablage die Feder gespannt werden, während die Ablage einer definierten Ausrichtung zugeführt wird, in welcher die Ablage beziehungsweise das Führungselement (Mitnehmer) verrastbar sind (siehe Fig. 11 bis 15). Entgegengesetzt kann beim Lösen der Rastverbindung des Führungselements die Federkraft genutzt werden, um das Übertragungselement der Ablage in Richtung einer zweiten definierten Ausrichtung nach einem Lösen der Rastverbindung eigenständig entgegen zu bewegen. Das Übertragungselement kann ein mitnehmbares Element aufweisen welches mit dem mindestens einen Führungselement wechselwirken kann und in dieses eingreifen kann (Fig. 11 bis 15).

In dieser zweiten Ausrichtung kann wiederum ein separates Führungselement mit einer weiteren Feder bereitgestellt sein, welches mit demselben Übertragungselement der Ablage oder einem zweiten Übertragungselement der Ablage wiederum federspannend Zusammenwirken kann und eine Rastverbindung aufweisen kann für eine Festlegung der Ablage in der zweiten Ausrichtung.

Es kann erforderlich sein, ausgehend von einer ersten Ausrichtung der Ablage nach einem (Dreh-)Punkt/Bereich, in dem die eine (erste) Feder bereits entspannt ist, die Ablage jedoch noch nicht in der zweiten Position verrastet ist, entgegen der Federspannung der zweiten Feder diese zu spannen und die Ablage beispielsweise hän- disch der zweiten Ausrichtung zuzuführen. Zwischen der Entspannung der ersten Feder und dem Spannen der zweiten Feder kann ein Drehbereich zwischen der ersten oder zweiten Ausrichtung bereitgestellt sein, in welchem beide Federn entspannt beziehungsweise teilentspannt vorliegen beziehungsweise weder die erste noch die zweite Feder in ihrem Zustand veränderbar ist. In diesem Bereich kann die Ablage unabhängig von Kulissenführung oder Führungselementen frei um ihre Achse drehbar sein.

Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Verstaueinrichtung klappbare Seitenwände aufweist, welche nach außen absenkbar sind. Weiterhin kann der Schrank nach der vorliegenden Erfindung zumindest eine der nachfolgenden Eigenschaften aufweisen, welche in beliebiger Weise miteinander frei kombinierbar sind.

- Der Korpus weist einen quaderförmigen Grundkörper auf,

- die Ablage weist in etwa dieselbe Form auf wie der Korpus,

- die Ablage weist in etwa dieselbe Breite wie die Auszugeinrichtung auf,

- die erste Ausrichtung ist eine Ausgangsposition, in welcher die Ablage vollständig in den Korpus aufnehmbar ist,

- die zweite Ausrichtung ist um mindestens 90°, vorzugsweise 180°, um die Achse verdreht zu der ersten Ausrichtung vorsehbar,

- der Schermechanismus weist zumindest zwei miteinander zusammenwirkende Schereinheiten auf,

- der Schermechanismus weist ein Stützelement auf, welches zumindest mit einem der Scherelemente in geführtem Kontakt steht.

Anhand der beigefügten Zeichnung wird die vorliegende Erfindung an bevorzugten Ausführungsformen weiter beschrieben.

In den Figuren zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schranks; Figur 2 eine Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schranks;

Figur 3 eine weitere Explosionsdarstellung der ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schranks;

Figur 4 eine perspektivische Darstellung seitlich von unten auf die erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schranks mit herausgezogener Ablage;

Figur 5 eine perspektivische Darstellung seitlich von oben auf die erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schranks mit herausgezogener verdrehter Ablage;

Figur 6 eine perspektivische Darstellung seitlich von unten auf eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schranks mit zurückgezogener Ablage;

Figur 7 eine perspektivische Darstellung seitlich von unten auf die zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen

Schranks mit teilweise ausgezogener Ablage;

Figur 8 eine perspektivische Darstellung seitlich von oben auf die zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen

Schranks mit vollständig ausgezogener Ablage;

Figur 9 eine perspektivische Darstellung seitlich von unten auf die zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen

Schranks mit vollständig ausgezogener Ablage;

Figur 10 eine perspektivische Darstellung seitlich von oben auf die zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen

Schranks mit vollständig ausgezogener und verdrehter Ablage;

Figur 1 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Anordnung von zwei erfindungsgemäßen Führungselementen an einem Drehgelenk; Figur 1 1 eine um gegenüber Figur 11 um 90° gedrehte Ansicht auf eine erfindungsgemäße Anordnung von zwei erfindungsgemäßen Führungselementen an einem Drehgelenk;

Figur 12 die erfindungsgemäße Anordnung nach Figur 1 1 von zwei erfindungsgemäßen Führungselementen an einem Drehgelenk, wobei beide Mitnehmer in der zweiten Endposition federgespannt angeordnet sind;

Figur 13 die erfindungsgemäße Anordnung nach Figur 1 1 von zwei erfindungsgemäßen Führungselementen an einem Drehgelenk, wobei das mitnehmbare Element 13‘“ durch eine uhrzeigersinngemäße Drehung dem Mitnehmer 31‘ zugestellt wird und im Begriff ist, diesen aus seiner Rastposition in seiner ersten Endposition zu lösen;

Figur 14 die erfindungsgemäße Anordnung nach Figur 1 1 von zwei erfindungsgemäßen Führungselementen an einem Drehgelenk, wobei das mitnehmbare Element 13‘“ dem Mitnehmer 31 1 zugestellt ist und der Mitnehmer 31‘ das mitnehmbare Element 13‘“ federentspannend gedämpft in Richtung der zweiten Endposition bewegt;

Figur 15 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Führungselements in Einzeldarstellung.

Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Schrank 10, an welchem eine Ablage 1 1 ausziehbar und drehbar gelagert ist. Die Ablage 1 1 kann Seitenwände 15, 16 aufweisen, welche klappbar angeordnet sind, um diese aus einer in etwa vertikalen in eine in etwa horizontale Ausrichtung zu verlagern. Grundsätzlich können alle Seitenwände der Ablage 11 diese Funktion aufweisen. Figur 2 zeigt eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Schranks 10 mit einer Verstelleinrichtung zum linearen Verstellen (Herausziehen) und horizontalen Verdrehen der Ablage 11. Die Verstelleinrichtung kann hierfür mindestens eine, vorzugsweise zwei, Führungen 14, beispielsweise in Form eines linearen Auszugs, aufweisen, welche mit einem Drehgelenk 13 Zusammenwirken können. Das Drehgelenk 13 kann auch mit einem Drehteller ausgebildet sein. Als Verbindungselement zwischen Drehgelenk und Führung kann eine Platte 12 oder ein Gestänge vorgesehen sein, auf welcher/welchem das Drehgelenk 13 angeordnet sein kann. Grundsätzlich kann das Drehgelenk auch in direktem Kontakt mit den Führungen 14 stehen. Gegenüber der Verstelleinrichtung, insbesondere den Führungen 14 beziehungsweise dem Korpus 10‘ des Schranks 10, kann die Ablage 11 über das Gelenk 13 verdrehbar gelagert sein.

Figur 3 zeigt eine noch detailliertere Explosionsdarstellung der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, welche weiterhin zeigt, dass die Ablage 11 sowohl aus einem Ablageboden als auch aus Seitenwänden 15 und 16 bestehen kann, welche über Eckelemente 14 zu einer Umrandung des Ablagebodens Zusammenwirken können. Insbesondere in den Eckelementen 14 können Gelenke vorgesehen sein, über welche die Seitenwände 15 und 16 schwenkbar um eine Horizontalachse an der Ablage gelagert sein können. Hierdurch können diese abgesenkt werden, um einen erleichterten Zugriff auf die auf der Ablage 11 gelagerten Gegenstände zu erhalten. Anstelle einer Neigung um eine Drehachse kann auch eine Verschiebung der Wand, beispielsweise vertikal nach unten, bewirkbar sein, um einen erleichtern Zugriff auf die Ablage 11 zu erhalten. Hierfür können entsprechende Führungen vorgesehen sein. Die Platte 12 kann als Plattform bezeichnet sein und als Verbindung zwischen Drehgelenk 13 und den Führungen 14 bereitgestellt sein.

Figur 4 zeigt eine Variante der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 3, bei welcher die Plattform 12 als Kreuzgestänge ausgebildet ist, in dessen Kreuzungspunkt eine Aufnahme 12‘ für das Drehgelenk 13 bereitgestellt sein kann. Grundsätzlich kann eine konstruktive Verbindung zwischen Führung und Drehgelenk bereitgestellt sein. In Figur 4 ist die Ablage 11 weitestgehend aus dem Korpus 10‘ herausgezogen, so dass die Ablage 11 frei gegenüber dem Korpus 10‘ drehbar sein kann. Eine solche Drehbarkeit geht beispielsweise aus Figur 5 hervor, in welcher ein Frontbereich 11‘ der Ablage 11 der Korpusöffnung zugewandt ist, also die Ablage um beinahe 180° beziehungsweise über 180° hinaus gedreht wurde. Die Ablage kann so groß sein, dass sie im Schrank selbst nicht frei drehbar ist, jedoch erst frei drehbar wird, wenn sie aus dem Schrank über die Führung herausgezogen wird.

Wie aus Figur 5 hervorgeht, können die Seitenwandungen grundsätzlich auch als einzelne Streben bereitgestellt sein, welche über Eckpfeiler ein Geländer um die Ablage 11 bilden können.

Figur 6 zeigt eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, welche anstelle der klassischen Führungen 14 einen Scher- oder Kreuzmechanismus 20 als Auszugeinrichtung aufweist, mittels welchem die Ablage 11 aus dem Korpus 10‘ ausziehbar ist. Der Mechanismus 20 kann mit mindestens einem vorzugsweise zwei Paaren von Armen beziehungsweise (länglichen) Mitteln gebildet sein. Zum Abstützen des Mechanismus und/oder als Führung für das erste Paar länglicher Mittel 15, 15‘ gegenüber dem Korpus kann ein Stützarm 17 bereitgestellt sein, auf welchem entlang das erste Paar von (länglichen) Mitteln 15, 15‘ gleitend lagern kann. In einem Endbereich der einzelnen länglichen Mittel des ersten Paars von länglichen Mitteln 15, 15‘ kann sich ein zweites Paar von (länglichen) Mitteln 16, 16‘ anschließen, welches das Drehgelenk 13 einzeln oder gemeinsam tragen kann. Die einzelnen (länglichen) Mittel der beiden Paare können direkt oder indirekt miteinander gelenkig verbunden sein. Die einzelnen länglichen Mittel können auch als Scherglieder bezeichnet werden. Wie insbesondere aus Figur 8 hervorgeht, kann der Stützarm 17 eine Führungspartie 17a aufweisen. Entlang dieser Führungspartie kann zumindest eines der beiden länglichen Mittel 15, 15‘ geführt sein. Bevorzugt weist zumindest einer der beiden länglichen Mittel 15, 15‘ ebenfalls eine Führungspartie 15a, 15a‘ auf, welche mit der Führungspartie 17a des Stützarms zusammenwirkt. Insbesondere bei dieser Ausführungsform kann der Stützarm auch als Führungsarm bezeichnet werden, wobei nicht zwingend eine stützende Funktion bereitgestellt ist. Für das Zusammenwirken der einzelnen Führungspartien 17a, 15a und/oder 15a‘ kann ein Verbindungsmittel, beispielsweise ein Bolzen, vorgesehen sein, welcher entlang, insbesondere in/an/auf, der einzelnen Führungspartien gleiten kann. Somit können ein Führungsbereich/eine Führungspartie gebildet sein, welche gleichzeitig als Gelenk wirken können. Insbesondere die Führungspartien der beiden länglichen Mittel 15, 15‘ können in ihrer Länge begrenzt sein, wodurch eine maximale Auszugsweite der Schublade einstellbar ist. Wenn das Verbindungsmittel einen vorderen Endbereich einer Führungspartie erreicht hat, in/an/auf welcher es sich bewegt, kann eine Auszugs-Endposition erreicht sein.

Figur 9 zeigt die Scher- oder Kreuzanordnung gemäß Figur 8 in einer perspektivischen Darstellung von unten. Aus dieser geht hervor, dass das längliche Mittel 15‘ in einem Endbereich der Führung beziehungsweise Stütze 17 angelangt ist und somit eine Auszugs-Endposition der Ablage 1 1 erreicht sein kann. In dieser kann die Ablage 1 1 so weit aus dem Korpus 10‘ herausragen, dass eine freie Drehbarkeit der Ablage 1 1 um das Gelenk 13 beziehungsweise die Drehachse des Gelenks ermöglicht ist. In dieser Endposition ragt die Ablage 1 1 vorzugsweise vollständig aus dem Korpus 10‘ heraus.

Figur 10 zeigt die Ablage 11 auf dem voranstehend beschriebenen Scher- oder Kreuzmechanismus in einer verdrehten Position, in welcher ein Frontteil der Ablage 1 1 nach hinten ragt. Es ist demnach möglich, eine Drehbarkeit der Ablage 1 1 bereit- zustellen, in welcher die jeweiligen Ecken der Ablage 11 an den Seitenwänden des Korpus 10‘ vorbeigeführt werden können, ohne dass sich diese materialbeschädigend kontaktieren. Dies kann erfindungsgemäß im eingefahrenen Zustand der Ablage 11 verhindert sein. Diese beiden Ausführungsformen sind als eine exemplarische Darstellung an Möglichkeiten zu verstehen, wie man die vorliegende Erfindung einer Verstelleinrichtung zum linearen Verschieben und Drehen einer Ablage um eine Achse ermöglichen kann. Grundsätzlich kann an dem Schrank eine Tür angebracht sein, welche insbesondere dann schließbar ist, wenn sich die Ablage 11 innerhalb des Korpus in der beschriebenen zurückgezogenen Position befindet.

Figur 11 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform des Drehgelenks 13, welches auch mit einem Drehteller ausgeführt sein kann. Das Drehgelenk 13 kann einen ersten Bereich 13‘ aufweisen, welcher gegenüber dem Mechanismus 22 oder der Plattform 12, also gegenüber einem aus dem Schrank ausziehbaren Teil, festlegbar ist. Hierfür können Ausnehmungen 35, beispielsweise in Form von Bohrungen, vorgesehen sein, über welche der Mechanismus gegenüber dem ausziehbaren Teil des Schranks festlegbar ist. Vorzugsweise kann das Drehgelenk 13 mit dem ausziehbaren Teil über diese Ausnehmungen verschraubt oder vernietet werden. Weiterhin kann das Drehgelenk 13 einen zweiten Teil 13“ aufweisen, welcher gegenüber dem ausziehbare Anteil des Schranks, vorzugsweise um eine festgelegte Drehachse, drehbar gelagert ist. Die drehbare Lagerung kann insbesondere gegenüber dem ersten Teil 13‘ bestehen. Der drehbare zweite Teil 13“ kann mit einem mitnehmbaren Element 13‘“ bereitgestellt sein, welches auch als Zapfen oder als (in Richtung der Rotationsachse) hervorstehendes Mittel bezeichnet werden kann. Bei einer Drehung des zweiten Teils 13“ des Drehgelenks 13 kann das mitnehmbare Element 13‘“ die Bewegung des zweiten Teils 13“ mit vollziehen, da es an diesem befestigt sein kann. Ebenfalls gegenüber dem ausziehbaren Teil des Schranks festlegbar kann ein Führungselement 30 vorgesehen sein, welches mit dem mitnehmbaren Element 13‘“ wechselwirken kann. Das Führungselement 30 kann einen Mitnehmer 31 , beispiels- weise in Form eines Hakens oder einer Aufnahme, aufweisen, welcher bereitgestellt und angeordnet sein kann, mit dem mitnehmbaren Element 13‘“ zu wechselwirken bzw. dieses, vorzugsweise führend, Aufzunehmen. Die Wechselwirkung kann insbesondere darin bestehen, dass das mitnehmbare Element 13‘“ in einer Aufnahme des Mitnehmers 31 angeordnet ist, wenn das mitnehmbare Element 13‘“ in einer geeigneten Position gegenüber dem Führungselement 30 vorgesehen ist. Je nachdem, welche Funktion das Führungselement 30 gerade hat, kann das mitnehmbare Element 13‘“ den Mitnehmer 31 führen oder der Mitnehmer 31 das mitnehmbare Element 13‘“. Dieser Zusammenhang wird nachstehend weiter erläutert.

Das mitnehmbare Element 13‘“ kann insbesondere in einem Winkelabschnitt der Drehung des Drehgelenks 13 um seine eigene Achse dem Mitnehmer 31 zustellbar sein. Der Mitnehmer 31 kann mit einer Feder 32 und/oder einem Dämpfer 33 Zusammenwirken, wobei der Mitnehmer 31 entlang einer Kulisse/Kulissenführung 34 führbar gelagert sein kann. Entgegen der Federkraft der Feder 32 kann der Mitnehmer 31 entlang der Kulisse 34 in einen ersten Endbereich verfahrbar sein, in welchem der Mitnehmer 31 zumindest teilweise in etwa radial von der Rotationsachse des Drehgelenks 13 beabstandet sein kann. Dies kann insbesondere in Figur 11 auf der rechten Seite der Figur ein unterer Endbereich der Kulisse 34 sein. In dieser Position kann der Mitnehmer 31 eine Position aufweisen, in welcher das mitnehmbare Element 13‘“ aus der Aufnahme des Mitnehmers 31 zumindest teilweise entlassen ist, wodurch eine Drehung (im Uhrzeigersinn) des mitnehmbaren Elements 13‘“ (mit dem Drehgelenk) aus einem Kontaktbereich mit dem Mitnehmer 31 heraus ermöglicht ist. Die Kulisse kann an eine Außenkontur des Gelenks 13, insbesondere einen Umfang des Gelenks, anschmiegsam sein.

Diese Endposition des Mitnehmers 31 ist beispielsweise auf der linken Seite von Figur 11 am Mitnehmer 31‘ dargestellt. In dieser Position ist der Mitnehmer 31 für die Aufnahme des mitnehmbaren Elements 13‘“ vorbereitet. Durch einen Kontakt des mitnehmbaren Elements 13‘“ mit dem Mitnehmer in dessen erster Endposition, wie sie für den Mitnehmer 31‘ in Figur 11 dargestellt ist, kann dieser aus dem radial von der Drehachse des Drehgelenks 13 beabstandeten ersten Endbereich (Rastbereich) heraus bewegt/heraus gedrückt werden, wodurch die in dieser Position gespannte Feder, welche auf der linken Seite (30‘) nicht näher dargestellt ist, entspannbar ist. Die Feder 32 führt den Mitnehmer 31 durch die Kulisse 34 in etwa tangential zu dem Drehgelenk 13, während sich die Feder 32 zumindest teilweise entspannt. Der Dämpfer 33 kann der Entspannungsbewegungsrichtung der Feder 32 entgegengesetzt gelagert angeordnet sein. Hierdurch wird die Entspannung der Feder 32 und damit auch die Bewegung des Mitnehmers 31 dämpfend, insbesondere entlang der Kulisse 34, vollzogen.

Ist eine (zweite) Endposition in der Kulisse 34, eine maximal eingefahrene Dämpfungsposition des Dämpfers 33 oder eine maximale Entspannung der Feder 32 erreicht, hat der Mitnehmer 31 seine zweite Endposition erreicht, in welcher er zumindest teilweise einer Drehachse des Drehgelenks 13 näher zugestellt ist, als in der bereits voranstehend beschriebenen ersten Endposition.

Die Kulisse 34 kann in etwa eine Umfangsform des Drehgelenks 13, insbesondere die Form des Außenumfangs des ersten Teils 13‘, nachvollziehen oder in etwa tangential zu dem Drehgelenk 13 ausgebildet sein. Vorzugsweise sind Feder und/oder Dämpfer in ihrer Ausrichtung in etwa parallel zueinander und/oder tangential zu dem Drehgelenk 13, insbesondere tangential zu dem Punkt des Drehgelenks 13, angeordnet, in welchem der Mitnehmer 31 dem Drehgelenk 13 so zugestellt ist, dass es mit dem mitnehmbaren Element 13‘“ in Eingriff steht.

Durch eine Drehung des Oberschranks im Uhrzeigersinn aus der in Figur 11 dargestellten Position des mitnehmbaren Elements 13‘“ wird über das mitnehmbare Element 13‘“ (das sich durch eine Drehung der Ablage 11 über das Drehgelenk 13 mit dreht) der Mitnehmer 31 aus der dort dargestellten Position auf der rechten Seite in die radial beabstandete Position entgegen der Federkraft der Feder 32 bewegt. Diese Position ist beispielsweise in Figur 12 dargestellt, in welcher der Mitnehmer seine zumindest teilweise radial beabstandete erste Endposition erreicht hat und das mit- nehmbare Element 13‘“ die Aufnahme des Mitnehmers 31 bei einer Drehung des Drehgelenks im Uhrzeigersinn verlässt. Der erste Endbereich der Kulisse 34 kann mit einem Rast-/Lagerpunkt oder einer Rast-/Lageraufnahme bereitgestellt sein, in welcher der Mitnehmer 31 entgegen der Federspannung 32 lagerbar ist. Durch eine in etwa lineare Verlagerung des Mitnehmers kann somit eine Drehbewegung des Drehgelenks freigebbar sein.

Vorzugsweise sind an dem Drehgelenk 13 zwei Führungselemente 30 entlang des Umfangs des Drehgelenks 13 vorgesehen, wobei vorzugsweise die ersten Endpunkte der Führungskulisse, in welcher die Aufnahme des Mitnehmers 31 zumindest teilweise radial von dem mitnehmbaren Element 13‘“ beabstandet ist, entlang des Umfangs des Drehgelenks zueinander zeigen.

Figur 12 zeigt die beiden Mitnehmer 31 und 31 1 in ihrer jeweiligen ersten Endposition. Durch ihre relative Positionierung entlang des Außenumfangs des Drehgelenks 13 kann sich das mitnehmbare Element 13‘“ zwischen den beiden zweiten Endpositionen der beiden Mitnehmer 31 und 31‘ (entlang des Umfangs) des Drehgelenks 13 bewegen. Eine darüberhinausgehende Drehung kann durch den Anschlag des Mitnehmers 31 beziehungsweise 31‘ an dem jeweiligen Dämpfer 33, 33‘ beziehungsweise einer zweiten Endposition 35 beziehungsweise 35‘ entlang der jeweiligen Kulisse 34 beziehungsweise 34‘ eingeschränkt sein. Der Mitnehmer 31 kann demnach ausgebildet sein, den mitnehmbaren Teil 13‘“ nur zu einer Seite, also bei der Drehung des Drehgelenks entweder im oder gegen den Uhrzeigersinn, aus seiner Aufnahme zu entlassen. Ist, wie in Figur 11 , der mitnehmbare Teil 13‘“ auf der rechten Seite in dem Mitnehmer 31 in seiner zweiten Endposition vorgesehen, wird durch das Verdrehen des Drehgelenks 13 beziehungsweise der Ablage 11 im Uhrzeigersinn die Feder 32 gespannt und der Mitnehmer 31 in seine erste Endposition der Kulisse verlagert. Hierbei führt das mitnehmbare Element 13‘“ den Mitnehmer 31 in seine erste Endposition. Wird hingegen das mitnehmbare Element 13‘“ dem Mitnehmer 31 zugeführt und dabei der Mitnehmer 31 aus seiner ersten Endposition heraus bewegt, entspannt sich die Feder entgegen der Dämpfungswirkung des Dämpfers 33, und der Mitnehmer 31 führt das mitnehmbare Element 13‘“ in Richtung seiner zweiten Endposition. Ob das mitnehmbare Element 13‘“ oder der Mitnehmer 31 die gemeinsame Bewegung entlang der Kulisse 34 bestimmen, hängt demnach vom Ausgangspunkt des Mitnehmers 31 in der Kulisse 34 ab.

Die beiden Führungselemente 30 und 30‘ können in einem beliebigen Winkel zueinander entlang des Außenumfangs des Gelenks 13 vorgesehen sein. In Figur 11 sind sie in etwa im 180°-Winkel zueinander ausgerichtet. Hierdurch ist auch die Drehbarkeit der Auflage 11 beziehungsweise des Gelenks 13 auf einen Winkel von in etwa 180° beschränkt. Die Beschränkung der Drehbarkeit der Aufnahme beziehungsweise des Gelenks 13 kann insbesondere von der Winkelposition der beiden Mitnehmer 31 und 3T in ihren beiden zweiten Endpositionen abhängen, wie sie beispielsweise in Figur 11 auf der rechten Seite am Mitnehmer 31 dargestellt ist.

Durch eine relative Positionierung der beiden Mitnehmer 31 und 31‘ entlang eines Außenumfangs des Gelenks 13 kann ein Drehwinkel des Drehgelenks 13 beziehungsweise der Auflage 11 , welche an dem Drehgelenk 13 befestigt ist, einstellbar sein. Das Drehgelenk kann sich nur so weit drehen, wie es das mitnehmbare Element 13‘“ zwischen den beiden zweiten Endpositionen erlaubt, sich zu bewegen. Für die Funktionsweise der Führungselemente 30 im Zusammenspiel mit dem mit- nehmbaren Element 13‘“ ist es grundsätzlich unerheblich, ob die Führungselemente 30 und 30‘ an der Ablage 11 angeordnet sind und das mitnehmbare Element 13‘“ an einem statischen Teil des Drehgelenks 13 vorgesehen ist oder anders herum. Entscheidend kann es für die Erfindung hingegen sein, dass das mitnehmbare Element 13‘“ und die Führungselemente 30 und 30‘ an unterschiedlichen Teilen des Drehgelenks beziehungsweise an unterschiedlichen Teilen der ausziehbaren Einheit befestigt sind. Eines der Teile (30, 30‘)/13 sollte zumindest an einem statischen Bereich, also einem nicht drehbaren Bereich, angeordnet sein, wobei das andere Teil an einem drehbaren Teil, beispielsweise dem Gelenk oder der Aufnahme 11 , angeordnet sein kann. Die erste Endposition entlang der Kulisse 34 ist in Figur 15 mit dem Bezugszeichen 36 bezeichnet.

Zusammenfassend kann man feststellen, dass die vorliegende Erfindung sowohl nach dieser als auch nach weiteren Ausführungsformen eine Schublade/Ablage betrifft, welche aus einem Schrankkorpus herausziehbar und grundsätzlich drehbar gelagert ist.

Es kann bevorzugt vorgesehen sein, dass zwar eine freie Drehbarkeit der Schublade/Ablage auf einem Drehgelenks ermöglicht ist, die freie Drehbarkeit jedoch aufgrund einer Wechselwirkung des Drehgelenks mit Mitteln zum Positionieren des drehbaren Teils der Schublade/Ablage in bestimmten Positionen unterbrochen sein kann, also eine Festlegung der Schublade/Ablage in einer bestimmten Position ermöglicht ist. Diese Festlegung kann überwindbar sein, beziehungsweise die Schublade aus der Festlegung beziehungsweise festgelegten Position lösbar sein.

Besonders bevorzugt kann die Festlegung gedämpft und/oder geführt erfolgen, wodurch Erschütterungen, welche beispielsweise auf die Festlegung zurückführbar sind verringert beziehungsweise vermieden werden können. Grundsätzlich kann es bevorzugt sein, dass die Schublade entweder zwischen einer oder mehreren Festlegungen hin und her bewegbar ist oder grundsätzlich frei, also um 360° drehbar ist, wobei die Drehbarkeit im Bereich der Festlegung insofern unterbrochen ist, als dass die Festlegung zu überwinden ist.

Figur 16 zeigt eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung welche grundsätzlich nach demselben Prinzip wie die erste Ausführungsform funktionieren kann.

Das Konzept kann dadurch beschrieben werden, dass ein Drehgelenk 40 bereitgestellt ist, auf welchem eine Schublade/Ablage, also eine Verstaumöglichkeit einer Schublade angeordnet sein kann. Gegenüber einem Grundkörper der ausziehbaren Schublade kann also eine Drehbarkeit der Verstaumöglichkeit bereitgestellt sein.

Der Grundkörper kann auch auf eine Ausziehmechanismus der Schublade/Ablage beschränkt sein.

Das Drehgelenk kann einen auf dem Grundkörper der Schublade festlegbaren Teil 41 aufweisen, welcher bevorzugt auf diesem festgelegt ist.

Es sind bevorzugt Haltemittel 50, 51 bereitgestellt die es ermöglichen, trotz der freien Drehbarkeit des Drehgelenks eine Festlegung des drehbaren Teils, also des Aufsatzes/der Ablage auf dem Drehgelenk in vordefinierten Drehpositionen zu ermöglichen.

Hierzu kann an dem Drehgelenk 40 oder einem fixierten (nicht drehbaren) Teil der Schublade eine (federnde) Aufnahme, welche auch als Formfeder 50 bezeichnet werden kann, bereitgestellt sein. Als Gegenstück kann ein in der Aufnahme reversibel festlegbares/eingreifendes Halteelement 51 , welche auch als eingreifendes Element 51 bezeichnet werden kann, beispielsweise eine Nase oder ein Zapfen, entsprechend an einem fixierten Teil der Schublade oder dem Drehgelenk bereitgestellt sein. Somit kann ein erstes der beiden Teile (Aufnahme, Halteelement) an dem Drehgelenk 40 und ein zweites der beiden Teilen an dem Grundkörper beziehungsweise dem fixierten Teil der Schublade bereitgestellt sein. Ein fixierter Teil der Schublade kann insbesondere ein nicht drehender Teil oder ortsfester Teil des Auszugs der Schublade sein.

Die Aufnahme, beispielsweise die Formfeder 50, kann beispielsweise als offene Brezel, wie sie in Figur 16 dargestellt ist, ausgebildet sein. Grundsätzlich kann die Formfeder 50 mindestens zwei Funktionen aufweisen. Zum einen kann sie eine Aufnahme 52 bereitstellen, in welcher das eingreifende Element 51 reversibel festlegbar ist, wodurch der drehbare Teil der Schublade in einer (Dreh-)Ausrichtung festlegbar ist, welcher einem Eingriff des eingreifenden Elements in der Aufnahme der Formfeder entspricht. Wenn das eingreifenden Element in der Aufnahme der Formfeder festgelegt ist kann dadurch die Schublade ein einer Drehposition festgelegt sein.

Eine zweite Funktion der Formfeder kann darin bestehen, den Schwung des drehbaren Teils der Schublade vor dem Festlegen des eingreifenden Elements 51 aufzunehmen, also eine Drehbewegung der Ablage/Schublade vor einer Festlegung zu bremsen.

Dies kann einer Beschädigung der Formfeder 50 entgegenwirken, da der drehbare Teil der Schublade/Ablage nicht erst in der Aufnahme 52 der Formfeder von der vollen Geschwindigkeit der Drehbewegung auf 0 herunter bremsen muss. Dafür kann an der Formfeder ein Kontaktbereich 53 bereitgestellt sein, welcher mit dem eingreifenden Element 51 zumindest bereichsweise in Kontakt stehen kann. Diese Kontaktierung 54 geht beispielsweise aus Figur 17 hervor, bei welcher das eingreifende Element 51 zwar bereits in Kontakt mit der Formfeder 50 steht, jedoch noch nicht in der Aufnahme 52 der Formfeder 50 angeordnet/festgelegt ist (Figur 16).

Der Kontaktbereich 53 der Formfeder 20 zu dem eingreifenden Element 51 kann im Kontaktzustand unter Federspannung stehen, welche mit zunehmender Annäherung des eingreifenden Elements 51 zu der Aufnahme 52 an der Formfeder ansteigen kann. Dafür kann die Formfeder zu einer Kreisbahn des Elements 51 um das Drehgelenk einen Abstand aufweisen, der sich verringert, je mehr (in Abhängigkeit von) sich das Element 51 der Aufnahme 52 annähert. Ein Teil der Feder kann dadurch einer Biegekraft ausgehend von, also durch, dem Element 51 erfahren, was einen bremsenden Schleifkontakt zwischen Element 51 und Feder 20 bereitstellen kann.

Es kann also durch eine Art Schleifkontakt die Drehgeschwindigkeit des drehbaren Teils der Schublade verringert werden, bevor das eingreifende Element 51 in die Aufnahme 52 der Formfeder 50 gelangt. Die Formfeder, welche auch als aufnehmendes Element 50 bezeichnet werden kann, kann symmetrisch oder asymmetrisch gebildet sein. Diese Formgebung kann sich insbesondere entlang einer Umfangsbahn des Elements 50 erstrecken. Zumindest beim einem symmetrischen Aufbau kann das eingreifende Element zu beiden Seiten der Formfeder aus der Aufnahme 52 lösbar sein, also zu beiden Seiten der Formfeder eine Drehbewegung ausführen.

Grundsätzlich kann es möglich sein, durch eine entsprechende Krafteinwirkung auf den drehbaren Teil 40 des Drehgelenks die Rückhaltekraft der Formfeder 50, insbesondere dessen Aufnahme 52 zu überwinden und das eingreifende Element aus der Aufnahme 52 der Formfeder 50 freizusetzen.

Hierdurch kann eine weitere Drehung des Drehgelenks über den Kontaktpunkt/- bereich zwischen Aufnahme 52 der Formfeder 50 und eingreifendem Element 51 hinaus ermöglicht sein. Grundsätzlich können an dem drehbaren Teil 40 des Drehgelenks und/oder dem fixierten Teil (also nicht drehenden /statischen Teil) der Schublade mehrere Formfedern 50 und/oder eingreifende Elemente 51 vorgesehen sein. Hierdurch kann eine Mehrzahl von (Rotations-) Arretierungspositionen für den drehbaren Teil der Schublade/Aufnahme auf der Verstelleinrichtung bereitgestellt werden.

Nach den Figuren 16 und 17 sind zwei eingreifende Elemente 51 an dem drehbaren Teil 40 des Drehgelenks auf gegenüberliegenden Seiten desselbigen angeordnet und eine Formfeder 50 an dem fixierten Teil der Schublade bzw. dem fixierten Teil des Drehgelenks 41 (welcher über die Verstelleinrichtung verschieblich gelagert sein kann) vorgesehen. Hierdurch kann der drehbare Teil der Schublade/Aufnahme in zwei Positionen festgelegt werden, wobei zwischen den Positionen eine Drehung um 180° ermöglicht ist.

Die Rückhaltung / Rückhaltekraft der Formfeder 50 auf das eingreifende Element 51 in dem in Figur 16 dargestellten Eingriff der beiden kann durch das Aufwenden einer entsprechenden Kraft auf den drehbaren Teil des Drehgelenks, bevorzugt zu beiden Richtungen hin überwunden werden, wodurch insgesamt eine Drehung von 360° der Schublade und darüber hinaus ermöglicht sein kann.

Die Formfeder 50 kann auch als Aufnahmeelement 50 zur reversiblen Festlegung eines eingreifenden Elements 51 oder Bereichs des drehbaren Teils 40 des Drehgelenks für eine Schublade oder Auflage bezeichnet werden. Die reversible Festlegung kann aus dem Aufnahmeelement 50 heraus zu beiden Drehrichtungen des Drehgelenks erfolgen.

Für eine besonders einfache Montage des Drehgelenks kann es vorgesehen sein, dass auf dem fixierten Teil der Schublade eine Aufnahme 60 für das Drehgelenk bereitgestellt ist. Diese kann beispielsweise U-förmig oder Hufeisen förmig vorgesehen sein, wobei das Drehgelenk mit seinem fixierten/zu fixierenden/ nicht rotierenden Teil 41 in einen, vorzugsweise offenen, Bereich der Aufnahme einlegbar, einführbar oder mit diesem verbindbar sein kann.

Zum Festlegen des Drehgelenks an dem fixierten Teil der Schublade, also an dem nicht drehbar gelagerten Teil der Schublade kann ein Fixierelement beispielsweise in Form eines Hakens vorgesehen sein, welcher das Drehgelenk in der Aufnahme 60 hält. Figur 18 zeigt das Drehgelenk und seine Aufnahme 60 voneinander getrennt, wobei an der Aufnahme Führungsschienen 61 bereitgestellt sein können, welche das Drehgelenk, insbesondere den fixierten Teil 41 , positionsgenau in der Aufnahme ausrich- ten können.

Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Schublade nach einem Herausziehen in einer geöffneten Position gehalten werden kann. Dafür kann entsprechenden Figuren 19 und 20 ein Haltemechanismus 80, 81 vorgesehen sein, welcher an einer hinteren Seite der Schublade und auf einer Innenseite eines Korpus befestigt werden kann und bei vollständigem oder bedarfsgemäßen Ausziehen der Schublade miteinander in Eingriff stehen (ein-/verrastbar) sodass eine gewisse Druckkraft aufgewendet werden muss, um die Schublade aus der Aufnahme 80 des Haltemechanismus für ein Zurückführen in den Korpus freizusetzen. Diese Druckkraft kann bevorzugt größer eingestellt sein als die Druckkraft, welche auf den drehbaren Teil einer Schublade ausgeübt werden muss, um das Drehgelenk/das eingreifende Element des drehbaren Teils der Schublade aus der Aufnahme 50 freizusetzen, in welcher die Schublade in einer Orientierung der Drehbewegung festgelegt ist. Dadurch kann eine Drehbarkeit der Schublade über die voranstehend genannten Arretierungspunkte, z.B. in Form der Formfedern 50, hinaus ermöglicht sein, ohne dass versehentlich die Schublade zurück in den Korpus verschoben wird.

Die Arretierung 80, 81 kann insbesondere als verrastbares (Fig. 20) Hakenpaar ausgebildet sein.

Alternativ kann zum lösen des Haltemechanismus 80, 81 auch ein betätigbarer Bereich, eine Taste oder ein Hebel vorgesehen sein, welcher mit dem Haltemechanismus in Wirkverbindung steht und die Arretierung aufheben kann.

Figur 21 zeigt eine besonders bevorzugte Ausführungsform der gesamten Schublade welche in Explosionsdarstellung abgebildet ist und Einzelteile einer solchen Schublade zeigt. Grundsätzlich kann jedes dieser Einzelteile ohne ein weiteres Teil und in beliebiger Kombination davon vorgesehen werden um die vorliegende Erfindung zu verwirklichen.